Saarland Erweiterung Ensdorf - beim NABU im Saarland

Foto: Elisabeth Frank-Schneider
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Sonnenaufgang in Ensdorf
Hoffentlich gibt es auch einen symbolischen Sonnenaufgang in der Politik für eine dezentrale,
ökologisch orientierte Energieversorgung.
Anlage. Innerhalb dieser Kreislinie
befinden sich die Ortschaften Dillingen,
Saarwellingen, Schwarzenholz, Püttlingen,
Völklingen, Geislautern, Ludweiler,
Überherrn, Merten (F), Berus, Berviller
(F), Saarlouis, Hülzweiler, Schwalbach,
Elm, Dillingen, Bous, Wadgassen,
Differten, Altforweiler, Felsberg, Wallerfangen,
Ensdorf und Lisdorf.
Eine weitere Methode, um Umweltauswirkungen
zu erfassen, ist das Biomonitoring.
Hier werden mit standardisierten
Methoden Pflanzen und Tiere
auf Schadstoffgehalte untersucht und -
über die Zeitachse verteilt - Veränderungen
erfasst. Hierbei wird schnell
erkennbar, wie die Belastungssituation
nis 2/2007
eines Raumes sich darstellt. Eine solche
zuverlässige, flächendeckende und auch
verhältnismäßig preisgünstige Methode
ist allerdings bis dato nicht von vornherein
vorgeschrieben, sondern muss im
Genehmigungs-/UVP-Verfahren - notfalls
gerichtlich - von den Betroffenen
im Einwirkungsbereich erzwungen werden.
Die Interessengemeinschaft Umweltschutz
Höcherberg (IGU) hielt 1980 im
Genehmigungs-Verfahren KW Bexbach
eine solche Studie für den Kraftwerksstandort
für zwingend notwendig. Sie
wurde nach langem "Tauziehen" 1983
- 1985 durch Prof. Müller vom damaligen
Lehrstuhl für Biogeographie der
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Universität Saarbrücken durchgeführt
und sollte den Ist-Zustand vor und nach
Inbetriebnahme des jetzigen Kohlekraftwerkes
Bexbach feststellen. Die
Untersuchungsergebnisse waren
erschreckend! Müller stellte fest, dass
die Rückstandswerte vieler Schadstoffe
die des Ruhrgebietes übertrafen und
dass nach Inbetriebnahme eine Reihe
von Werten drastisch zunahm. Die
damaligen Politiker, einschließlich der
CDU-Landesregierung sowie die Saarbergwerke,
versuchten den Verfasser zu
diskreditieren, weil ihnen diese Ergebnisse
nicht passten. Eine ebenfalls geforderte
Nachstudie wurde bis heute nicht
durchgeführt.
Wie soll die Ansiedlung des
Kraftwerks ablaufen?
Karl-Heinz Winkler: Das Genehmigungsverfahren
für Kraftwerke ist komplex.
Im Fall Ensdorf teilt RWE der Landesregierung
mit, dass es beabsichtige,
auf dem Gelände des jetzigen Kraftwerks
einen Neubau zu errichten. Daraufhin
finden Gespräche zwischen den
Beteiligten statt, in denen die Rahmenbedingungen
abgeklärt werden.
Zunächst einmal wird geprüft, ob das
Projekt mit den Zielen der Raumordnung
übereinstimmt. Dies hat die Landesregierung
bejaht und deshalb kein
Raumordnungsverfahren (ROV) durchgeführt.
Um planungsrechtliche Sicherheit
zu erlangen, muss der Flächennutzungsplan
(FNP) der Gemeinde Ensdorf
geändert werden. Am 14.12.06
beschloss der Rat, den FNP wunschgemäß
zu ändern. Mit Datum vom
15.12.06 schrieb das mit der Änderung
betraute Büro agsta die Nachbargemeinden,
sonstige Träger öffentlicher
Belange und die Naturschutzverbände
an und bat um Stellungnahme bis zum
15.01.07. Die erforderliche Änderung
des FNP umfasste lediglich zwei Seiten.
Auf Seite 1 wurde kurz dargelegt, dass
man eine Änderung plane; Seite 2 enthielt
einen verschwommenen Planauszug
mit den geplanten Änderungen
ohne jegliche Erläuterungen oder einen
als förmliche Begründung anzusehenden
Text. Daraufhin lehnten NABU und
BUND eine ins Einzelne gehende Stellungnahme
ab, da die Unterlagen nicht
prüffähig waren.
Auch die Kreisstadt Saarlouis entschied,
dass ohne textliche Erläuterungen
(Begründung) keine Stellungnahme
abgegeben werden könne. Sie stellte
Mindestanforderungen an das Flächennutzungsplanverfahren
auf, wie Vorlage
umfassender Planunterlagen mit
Klimagutachten incl. CO2-Bilanz und
Verschattungsprognosen, gutachterliche
Prognosen der Hochwasserbeeinflussung
im Vorranggebiet Hochwasserschutz,
hydrogeologisches Gutachten,
gutachterliche Immissionsprognosen
mit Aussagen zur Auswirkung auf