MITTEILUNGSBLATT für die ... - VG Kallmünz

1. Bgm. Eichenseher erklärt, dass für die gesamte Umbaumaßnahme
ca. 160.000 € einzuplanen sind. Die
Finanzierung muss aber erst mit dem Kämmerer durchgesprochen
werden. Er wird die vorgelegte Planung den
Vereinsvorsitzenden in Duggendorf zukommen lassen,
damit diese die Möglichkeit haben, evtl. Änderungswünsche
einzubringen.
Der GR Duggendorf nimmt dies zustimmend zur Kenntnis.
Vorstellung und Beschlussfassung zur Abwasserstudie für
die gemeinsame Abwasserbehandlungsanlage Duggendorf,
Holzheim a.Forst, Kallmünz, Pielenhofen und Wolfsegg
1. Bgm. Eichenseher erklärt, dass hierzu 22 verschiedene
Varianten geprüft wurden. Er stellt die wichtigsten
Varianten vor. Zusammenfassend erklärt er, dass ein gemeinsamer
Kläranlagenstandort für alle beteiligten
Gemeinden die günstigste Variante wäre. Eine ebenfalls
in Auftrag gegebene Gegenrechnung des IB Wöhrmann
kommt zum gleichen Ergebnis. Im Endeffekt geht es darum,
dass entweder die Gemeinde Duggendorf oder
Pielenhofen (vielleicht auch beide) sich bereit erklären,
als gemeinsamer Kläranlagenstandort zur Verfügung zu
stehen. Um das Projekt weiter anzuschieben und den
Kläranlagenanteil in den Zuschussanträgen berücksichtigen
zu können, empfiehlt er dem GR Duggendorf die Zustimmung.
Der GR Duggendorf beschließt, als Kläranlagenstandort
zur Verfügung zu stehen. Abstimmung: 12:0
Stellungnahme zum Bebauungsplan
„Brunn-Nord“ Gemeinde Brunn
Der GR Duggendorf hat zum vg. Bebauungsplan keine
Einwände, da Belange der Gemeinde Duggendorf nicht
berührt werden. Abstimmung: 12:0
Stellungnahme zur Ergänzungssatzung
„Eicher Straße“ Markt Kallmünz
Der GR Duggendorf hat zur vg. Ergänzungssatzung
keine Einwände, da Belange der Gemeinde Duggendorf
nicht berührt werden. Abstimmung: 12:0
Stellungnahme zum Bebauungsplan
„Amberger Straße“ Markt Kallmünz
Der GR Duggendorf hat zum vg. Bebauungsplan keine
Einwände, da Belange der Gemeinde Duggendorf nicht
berührt werden. Abstimmung: 12:0
Stellungnahme zur 1. Änderung des Bebauungsplanes
„An der Grubstraße“ Gemeinde Holzheim a. Forst
Der GR Duggendorf hat zur vg. Bebauungsplanänderung
keine Einwände, da Belange der Gemeinde Duggendorf
nicht berührt werden. Abstimmung: 12:0
Beratung Ausgestaltung Dorfplatz Hochdorf
1. Bgm. Eichenseher teilt mit, dass nach Rücksprache
mit Herrn Zlamal und Hochdorfer Gemeinderäten und
Bürgern für die Dorfplatzgestaltung (über den bereits dieses
Jahr geplanten Betrag von 10.000 €) im kommenden
Haushaltsjahr eine weitere Investition von ca. 15.000 €
erforderlich ist. Er schlägt vor, vorbehaltlich der Darstellbarkeit
im Haushalt, diese Summe im Jahr 2008 zur Verfügung
zu stellen.
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Der GR Duggendorf nimmt dies zustimmend zur Kenntnis.
1. Bgm. Eichenseher erklärt, dass er eine Skizze bzgl.
der Dorfplatzgestaltung der nächsten Sitzungseinladung
beilegen wird.
Beschluss zum Antrag der FF Wischenhofen
auf Ersatzbeschaffung der Tragkraftspritze
1. Bgm. Eichenseher erklärt, dass die Sichtung der verschiedenen
Angebote als günstigstes Gerät im Preis-
Leistungsverhältnis eine Magirus Pumpe zum Anschaffungspreis
von ca. 9.500 € ergeben hat. Es handelt sich
dabei um eine Vorführpumpe (ca. 10 Betriebsstunden)
die normalerweise ca. 11.700 € kostet.
Da dieser Betrag in 2007 nicht im Haushalt dargestellt
ist, beschließt der GR Duggendorf die angebotene
Pumpe, vorbehaltlich der Darstellbarkeit im Haushalt
2008, anzuschaffen. Nach Genehmigung des Zuschussantrages
wird für 2007 das zinslose Vorfinanzierungsangebot
der FF Wischenhofen angenommen und die
Rückzahlung des Finanzierungsbetrages für 2008 in
Aussicht gestellt. Abstimmung: 12:0
Beratung zum Antrag der FF Duggendorf auf
Ersatzbeschaffung des Feuerwehrfahrzeuges
1. Bgm. Eichenseher schlägt vor, hier ebenfalls vorbehaltlich
der Darstellbarkeit im Haushalt 2008 zuzustimmen.
Generell hält er das Fahrzeug für geeignet und mit
20.000 € Anschaffungskosten auch für preislich interessant.
Entsprechend den Aussagen von Kreisbrandmeister
Brey und Kommandant Zenger kann (ausgehend vom
derzeitigen Zustand) mit einer Laufzeit von 15 Jahren für
das Fahrzeug gerechnet werden.
Der GR Duggendorf nimmt dies zustimmend zur Kenntnis.
Beschlussfassung zum Antrag der FF Duggendorf,
Neubau des Feuerwehrgerätehauses
Dieser Beschluss wird zurückgestellt, bis der erforderliche
Leistungsrahmen feststeht. Weiterhin gibt 1. Bgm. Eichenseher
bekannt, dass für die weitere Bearbeitung des
Zuschussantrages nun doch kein Nachtragshaushalt erforderlich
sei.
Beschluss zum Widerspruch bzgl. der Rückrechnung
der Abwasserabgabe
1. Bgm. Eichenseher erklärt, dass es hierbei um die
Weigerung der Gemeinde Duggendorf geht, die ca.
3.000 € gutgeschriebene Abwasserabgabe für 2004–
2006 zurückzuerstatten. Lt. einer E-Mail des Herrn Hurka
an Herrn Nesner führt dieser Widerspruch, wenn er aufrecht
erhalten wird, jedoch dazu, die Auszahlung des
Zuschusses für den Bauabschnitt 03 in 2008 zu gefährden.
Auch wenn das Verhalten des Umweltministeriums nicht
gebilligt wird, empfiehlt er den Widerspruch fallen zu lassen
um den größeren Betrag für 2008 in Anspruch nehmen
zu können.
Der GR Duggendorf schließt sich diesem Vorschlag an.
Abstimmung: 12:0
Beschluss zur Errichtung eines Forstwirtschaftsweges
im Waldgebiet Girnitz
1. Bgm. Eichenseher teilt mit, dass eine private Initiative
im Waldgebiet Girnitz einen Forstwirtschaftsweg bauen