Informationsblatt zur Europawahl am 7. Juni 2009 - Liebenau

Sonderausgabe Nr. 3 / 2009
Amtliche Mitteilung der Marktgemeinde Liebenau www.liebenau.at - marktgemeinde@liebenau.at
Info.Post Zugestellt durch Post.at A-4252 Liebenau, Markt 41 - Tel.: 07953/8111
Informationsblatt zur Europawahl am 7. Juni 2009
Sehr geehrte Damen und Herren,
Sie bestimmen mit !
Nachrichtenblatt der Gemeinde Liebenau
» SONDERAUSGABE « Liebenau, am 13.5.2009
im Juni heißt es wieder wählen gehen in Europa - in allen
EU-Mitgliedstaaten werden die jeweiligen Vertreter für
das Europäische Parlament gewählt.
Im Folgenden informieren wir Sie über alle für Sie
erforderlichen und relevanten Wahldetails, darüber
hinaus über die kandidierenden Parteien,
Stimmzettelmuster usw. Bitte nehmen Sie sich die nötige
Zeit und lesen Sie die Wahlinformation aufmerksam
durch.
Das Europaparlament ist die einzige Institution der EU, die direkt von seinen
jeweiligen Bürgern gewählt wird. Das Parlament erfüllt im Wesentlichen drei
Aufgaben:
Es teilt die gesetzgebende Gewalt mit dem Rat. Durch die direkte Wahl wird
die demokratische Legitimierung des europäischen Rechts gewährleistet.
Es übt die demokratische Kontrolle über alle Organe der EU und
insbesondere über die Kommission aus. Es stimmt der Benennung der
Kommissionsmitglieder zu oder lehnt sie ab und kann bei Bedarf auch einen
Misstrauensantrag gegen die gesamte Kommission beschließen.
Es teilt sich die Haushaltsbefugnis mit dem Rat und kann daher Einfluss auf
die Ausgaben der EU ausüben. In letzter Instanz nimmt es den
Gesamthaushalt der EU an oder lehnt diesen ab.
Anzahl der Sitze im
EU-Parlament je Land:
Deutschland .................99
Frankreich ...................78
Großbritannien .............78
Italien .........................78
Spanien .......................54
Polen ..........................54
Niederlande ..................27
Belgien ........................24
Griechenland ................24
Portugal ......................24
Tschechien ...................24
Ungarn ........................24
Schweden ....................19
Österreich ................. 18
Dänemark ....................14
Finnland ......................14
Slowakei ......................14
Irland ..........................13
Litauen ........................13
Lettland ........................ 9
Slowenien ..................... 7
Luxemburg ................... 6
Estland ......................... 6
Zypern ......................... 6
Malta ........................... 5
Gesamt ................... 732
Am 7. Juni werden nunmehr die 732 Mitglieder des Europäischen Parlaments für die Dauer von 5
Jahren neu gewählt; Österreich entsendet dzt. 18 Vertreter. Die Mitglieder sind nicht in nationalen
Blöcken, sondern europaweiten politischen Fraktionen organisiert, zu denen alle wichtigen
politischen Parteien aus den Mitgliedstaaten der EU zusammengefasst werden.
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ALLGEMEINE WAHLINFORMATION:
Am 7. Juni wird in Liebenau wie gewohnt in drei Wahlsprengel gewählt - neu jedoch sind die
Wahllokale im Marktort Liebenau. Seitens der Landeswahlbehörde wird schon seit längerer Zeit
gefordert, dass sämtliche Wahllokale behindertengerecht erreichbar sein sollen. Die Gemeinde sah
sich daher veranlasst, die Wahllokale vom Landgasthof Neulinger in die Musikschule (alte
Volksschule) und vom Dorfwirt Rockenschaub in den Pfarrsaal Liebenau zu verlegen. Die
Sprengelzuteilung der Ortschaften bleibt jedoch unverändert. Neu bei dieser Wahl ist auch, dass
nunmehr alle drei eingerichteten Wahllokale für Wahlkartenwähler zur Verfügung stehen.
WAHLSPRENGELEINTEILUNG:
WAHLSPRENGEL 1
Wahllokal: Landesmusikschule Liebenau (Gemeinderatssitzungszimmer), Liebenau 41
Wahlzeit: 8:00 bis 14:00 Uhr
Ortschaften: Glashütten, Hirschau, Schanz, Reitern, Geierschlag und Liebenau
WAHLSPRENGEL 2
Wahllokal: Pfarrsaal Liebenau, Liebenau 1
Wahlzeit: 8:00 bis 14:00 Uhr
Ortschaften: Liebenstein, Eibenberg, Maxldorf, Monegg, Schöneben und Windhagmühl
WAHLSPRENGEL 3
Wahllokal: Gasthof Pfeiffer, Neustift 1
Wahlzeit: 9:00 bis 13:00 Uhr
Ortschaften: Kienau, Komau, Neustift und Leopoldstein
WAHLRECHT:
Zur Teilnahme an der EU-Wahl 2009 sind berechtigt:
österreichische Staatsbürger(innen) mit Hauptwohnsitz in Österreich, die spätestens am Wahltag (7.6.2009)
16 Jahre alt werden;
Auslandsösterreicher(innen), die spätestens am Wahltag 16 Jahre alt werden und in der Europa-
Wählerevidenz einer österreichischen Gemeinde eingetragen sind (Antrag erforderlich);
EU-Bürger(innen) mit Hauptwohnsitz in Österreich und die in der Hauptwohnsitzgemeinde in der Europa-
Wählerevidenz eingetragen sind (Antrag erforderlich); als Unionsbürger(innen) müssen diese ebenfalls
spätestens am Wahltag 16 Jahre alt sein.
VERBOTSZONE:
In den Gebäuden der Wahllokale und in deren Umkreis von 30 m ist am Wahltag jede Wahlwerbung, Ansammlung
von Personen und das Tragen von Waffen verboten.
WAHLKARTEN & BRIEFWAHL:
Wie können Sie wählen, wenn Sie sich am Wahltag voraussichtlich nicht in der Gemeinde, in deren
Wählerverzeichnis Sie eingetragen sind, aufhalten?
Sollten Sie sich am Wahltag an einem anderen Ort als in Ihrer Heimatgemeinde aufhalten (etwa
durch Auslandsaufenthalt oder sonstige Ortsabwesenheit) oder auch aus gesundheitlichen
Gründen kein Wahllokal aufsuchen können, so haben Sie die Möglichkeit mittels Wahlkarte zu
wählen. Mit dieser können Sie entweder ein Wahllokal aufsuchen, vor einer besonderen
Wahlbehörde wählen oder neu auch – ohne Wahlbehörde – im Weg der Briefwahl Ihre
Stimme abgeben. Dabei können Sie den Stimmzettel schon vor der Wahl in aller Ruhe zuhause
ausfüllen, diesen in das beiliegende und voradressierte Kuvert geben und dann einfach in den
nächsten Briefkasten werfen oder Ihrem Briefträger mitgeben. Die Briefwahlkuverts müssen nicht mehr mit einer
Briefmarke versehen werden – die Portogebühren trägt der Bund. Sollten Sie Auslandsösterreicher(in) sein, so
benötigen Sie jedenfalls eine Wahlkarte (es sei denn, Sie halten sich am Wahltag zufällig in der Gemeinde Ihrer
Eintragung in die Europa-Wählerevidenz auf).
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Wo können Sie die Ausstellung einer Wahlkarte (Briefwahl) beantragen?
Sie müssen bei der Gemeinde, in deren Europa-Wählerevidenz Sie eingetragen sind, mündlich oder schriftlich die
Ausstellung einer Wahlkarte beantragen. Der zuständige Sachbearbeiter am Gemeindeamt Liebenau ist Herr Egon
Hennerbichler, Tel. (07953) 8111-17, Fax 8111-30, E-Mail: e.hennerbichler@liebenau.at
Auf der Gemeindehomepage www.liebenau.at finden Sie eine Informationsseite zur EU-Wahl, auf der Sie u.a. auch
einen Wahlkartenantrag online stellen können.
Wahlkarten, die per Post an Sie zugeschickt werden sollen, können bis spätestens Mittwoch,
3. Juni 2009, 09:00 Uhr, angefordert werden. Wenn sie die Wahlkarte persönlich am
Gemeindeamt abholen (mündlicher Wahlkartenantrag), ist dies noch bis Freitag, 5. Juni 2009,
11:00 Uhr, möglich.
Wenn der Besuch einer Besonderen Wahlbehörde (siehe nächster Punkt) gewünscht wird, ist dies bei der
Antragstellung gesondert anzugeben. Generell ist jedoch davon auszugehen, dass die meisten bettlägerigen Wähler
ohnehin die Möglichkeit der Briefwahl nutzen werden, mit der Sie bequem zuhause ohne dem Beisein einer
Wahlbehörde wählen können.
BESONDERE WAHLBEHÖRDEN – WAHLKARTEN ’B’:
Da selbstverständlich auch für bettlägerige Wahlberechtigte der Möglichkeit der Briefwahl besteht, wird bei der Wahl
am 7. Juni aller Voraussicht nach nur noch eine besondere Wahlbehörde eingesetzt, welch dann allfällige bettlägerige
Wahlberechtigte an ihrem jeweiligen Wohnort in der Gemeinde aufsucht und ihnen die Stimmabgabe ermöglicht. Die
geheime Abstimmung ist auch dabei absolut sichergestellt.
Grundsätzlich haben alle Wahlberechtigten, denen der Besuch des Wahllokales am Wahltag nicht möglich ist (wegen
Bettlägerigkeit bzw. der Bettlägerigkeit gleichzuhaltende körperliche Behinderung aus Krankheits-, Alters- oder
sonstigen Gründen) Anspruch auf Ausstellung einer Wahlkarte ’B’. Diese ist ebenfalls beim Marktgemeindeamt
Liebenau zu beantragen (Antragsformen und Fristen siehe vorhergehenden Punkt „Wahlkarten“)
WAHLINFORMATIONEN:
Wie bei den letzten Wahlen bereits üblich, erhalten alle Wahlberechtigten ca. eine Woche vor der Wahl eine
sogenannte „Wahlinformation“. Diese ist persönlich an jeden einzelnen Wahlberechtigten adressiert und enthält alle
für die Wahl relevanten Informationen.
Da bei der Wahl am 7. Juni wiederum ein EDV-Wahlprogramm (Abstimmungsverzeichnis) eingesetzt wird, ersuchen
wir Sie ausdrücklich, die Wahlinformationen verlässlich zur Wahl mitzunehmen und diese unaufgefordert der
zuständigen Wahlbehörde zu übergeben.
STIMMZETTEL UND STIMMAGABE:
Der amtliche Stimmzettel für die Europawahl wird das Format DIN A4 aufweisen. Darauf wird jede wahlwerbende
Partei mit einer Listennummer, einem Kreis und der Parteibezeichnung sowie einem freien Raum zur Vergabe einer
Vorzugsstimme (Eintragung des Namens eines/einer Bewerbers/Bewerberin der gewählten Partei) aufscheinen.
Gültig wird grundsätzlich gewählt, wenn am amtlichen Stimmzettel eindeutig die Wahlabsicht des Wählers zu
erkennen ist. Am zweckmäßigsten erfolgt dies durch einfaches, deutliches Ankreuzen der gewünschten Partei
und/oder durch Vergabe einer Vorzugsstimme.
IN ÖSTERREICH KANDIDIERENDE PARTEIEN:
Bei der EU-Wahl werden in Österreich folgende 8 Parteien bzw. Wählergruppen mit den jeweils erstgereihten
Kandidaten für die Wahl zum Europäischen Parlament kandidieren:
Liste 1 Sozialdemokratische Partei SPÖ Hannes Swoboda
Liste 2 Österreichische Volkspartei ÖVP Ernst Strasser
Liste 3 Liste „Dr. Martin – für Demokratie, Kontrolle, Gerechtigkeit“ MARTIN Hans-Peter Martin
Liste 4 Die Grünen – Die Grüne Alternative GRÜNE Ulrike Lunacek
Liste 5 Freiheitliche Partei Österreichs FPÖ Andreas Mölzer
Liste 6 Kommunistische Partei Österreichs – Europäische Linke KPÖ Günther Hopfgartner
Liste 7 Junge Liberale Österreich JuLis dzt. noch keine Kandidaten genannt
Liste 8 BZÖ – Liste Mag. Ewald Stadler BZÖ Ewald Stadler
Für Fragen stehen Ihnen die Bediensteten am Gemeindeamt Liebenau jederzeit gerne zur Verfügung.
Bericht: Hennerbichler Egon, Tel. 8111-17
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� Blutspendeaktion in Liebenau …
Der Blutspendedienst vom Roten Kreuz für OÖ lädt Sie herzlich ein zur
BLUTSPENDEAKTION
der Marktgemeinde LIEBENAU
Donnerstag, 4. Juni 2009 von 15:30 - 20:30 Uhr Musikschule Liebenau
Freitag, 5. Juni 2009 von 15:30 - 20:30 Uhr Musikschule Liebenau
Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger!
Blut spenden können alle gesunden Personen im Alter zwischen 18 und 65 Jahren im Abstand von 8 Wochen.
Der vor der Blutspende auszufüllende Gesundheitsfragebogen und das anschließende vertrauliche Gespräch mit
unserem Arzt dienen sowohl der Sicherheit unserer Blutprodukte, als auch der Sicherheit der Blutspender.
Bitte bringen Sie einen amtlichen Lichtbildausweis oder Ihren Blutspendeausweis zur Blutspende mit. Den
Laborbefund erhalten Sie ca. 8 Wochen später zugeschickt, somit wird die Blutspende für Sie auch zu einer kleinen
Gesundheitskontrolle.
Sie sollten in den letzten 3-4 Stunden vor der Blutspende zumindest eine kleine Mahlzeit und ausreichend Flüssigkeit
zu sich nehmen und nach der Blutspende körperliche Anstrengungen vermeiden.
Sie dürfen nicht Blut spenden, wenn folgendes zutrifft:
� Einnahme von Blutdruckmedikamenten In den letzten 4 Wochen:
� „Fieberblase“ � Infektionskrankheiten (Grippaler Infekt
� offene Wunde, frische Verletzung Darminfektion, bzw. Durchfall, etc.)
� akute Allergie � Eine Impfung mit Lebendimpfstoff,
� Krankenstand und Kur z.B. Masern, Mumps, Röteln, Schluck-
impfung, BCG, etc.
In den letzten 48 Stunden: � Zeckenbiss
� Eine Impfung mit Totimpfstoff z.B. FSME � Einnahme von Antibiotika, Schmerzmittel
Influenza, Diphtherie, Tetanus, Polio,
Meningokokken, Hepatitis-A/B, etc. In den letzten 4 Monaten:
� Piercen, Tätowieren, Ohrstechen,
In den letzten 3 Tagen: Akupunktur außerhalb der Arztpraxis
� Desensibilisierungsbehandlung (Allergien) � Magenspiegelung, Darmspiegelung
� Kontakt mit HIV, Hepatitis-B, -C
In den letzten 7 Tagen:
� Zahnbehandlung In den letzten 6 Monaten:
� Zahnsteinentfernen � Aufenthalt in Malariagebieten
Für Fragen steht Ihnen die Blutzentrale Linz unter der kostenlosen Blutspende-Hotline: 0800 / 190 190 bzw. der
E-Mail Adresse office@blutz.o.redcross.or.at zur Verfügung. Weitere Blutspendetermine können Sie in
Tageszeitungen sowie im Internet unter www.o.roteskreuz.at erfahren.
Bitte kommen Sie Blut spenden, denn nur mit Ihrer Blutspende können wir alle
OÖ Krankenhäuser mit genügend lebensrettenden Blutkonserven versorgen.
Spende Blut – Rette Leben !
Bericht: Blutspendezentrale & RK-Ortsstellenleiter Manfred Eckl, Tel. 8111-11
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� BH Freistadt – Betriebsausflug …
�� kurz & bündig informiert
Am Donnerstag, 28. Mai 2009, findet der diesjährige Betriebsausflug der
Bezirkshauptmannschaft Freistadt statt. Es wird daher an diesem Tag nur reduzierter Dienst
verrichtet.
Dringende Erledigungen in der Bürgerservicestelle sind jedoch von 7:30 bis 12:00 Uhr möglich.
� mehrtätiger Betriebsausflug der Gemeinde Liebenau …
Einschaltung: BH Freistadt, Tel.: 07942/702
Am verlängerten Wochenende zu Fronleichnam findet heuer ein mehrtägiger Betriebsausflug der
Gemeindebediensteten statt. Aus diesem Grunde ist das Gemeindeamt am Freitag, 12.6.
geschlossen. Da an diesem Ausflug auch die beiden Aufsichtspersonen des Hallenbades teilnehmen, ist
auch das Hallenbad Liebenau am Freitag, 12.6. und am Samstag, 13.6. geschlossen. Das
Altstoffsammelzentrum ist hingegen wie gewohnt Freitag und Samstag geöffnet. Um Kenntnisnahme
wird gebeten.
Information: Atteneder Friedrich (Personalvertreter), Tel. 8111-15
� FF Liebenau – Bausteinaktion …
Die Freiwillige Feuerwehr Liebenau errichtet derzeit bekanntlich ihr neues Feuerwehrzeughaus. Zur
teilweisen Finanzierung des Eigenanteiles an den Baukosten wird daher eine sogenannte Bausteinaktion
durchgeführt. Dabei werden alle Hausbesitzer im Pflichtbereich der FF Liebenau zuhause aufgesucht und
Ihnen Bausteine zu Preisen von 10 und 20 Euro angeboten. Diese Sammlung erfolgt im Einvernehmen
mit der Gemeinde und beruht selbstverständlich auf freiwilliger Basis. Die FF Liebenau ersucht dennoch
um Ihre großzügigen Geldspenden.
Bericht: FF Liebenau – Kdt. Harald Dauerböck
� Gemeinde-Amtsblatt …
Das nächste Gemeindeamtsblatt erscheint Mitte Juni, Redaktionsschluss hierfür ist am 5.6.2009. Wenn Sie noch
Beiträge bzw. Einschaltungen für diese Ausgabe haben, schicken Sie diese am Besten so bald wie möglich per E-Mail
an unseren Redakteur Egon Hennerbichler – e.hennerbichler@liebenau.at
� Veranstaltungshinweis: Open Air Konzert in Liebenau …
Hinweis: Egon Hennerbichler, Tel. 8111-17
Am 19. Juni ist am Gelände rund um den Stockplatz (Hauptschule Hofbereich/Sportplatz) Open Air Stimmung
angesagt. Denn das Team der Landesmusikschule organisiert dort ein abendliches Musikspektakel mit einem höchst
abwechslungsreichen Programm – quasi für JEDEN ETWAS. Beginn ist um 19:00 Uhr, eine nähere Info und Einladung
erfolgt noch – Termin bitte vormerken!
Einschaltung: Landesmusikschule Liebenau
Liebenauer Gemeindebürger sind einfach besser informiert …
Impressum:
Medieninhaber und Herausgeber: Marktgemeinde Liebenau, 4252 Liebenau, Markt 41 | amtliche Gemeindeinformationen
Für den Inhalt verantwortlich: Bürgermeister Erich Punz | Marktgemeindeamt Liebenau, 4252 Liebenau, Markt 41 | Tel. 07953 / 8111
Texte: jeweiliger Sachbearbeiter am Gemeindeamt | Gesamtredaktion & Layout: GdeB. Egon Hennerbichler
Druck: Eigenvervielfältigung | Auflage: 640 Stk. | vorbehaltlich Druckfehler
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� Information des OÖ. Landesjagdverbandes …
Frühlingszeit - .
Kinderstube der Natur .
Die Jägerschaft .
bittet um .
Ihr Verständnis .
Mit Begeisterung und Lebensfreude genießt der Naturliebhaber den Frühling. Die Tier- und Pflanzenwelt begrüßt ihn
mit einer überwältigenden Vielfalt neuen Lebens und bietet ihm eine schier unerschöpfliche Quelle an Freude und
Lebenskraft.
Wir Jäger verstehen die Naturbegeisterung unserer Mitmenschen und wissen um den Erholungswert eines intakten
Lebensraumes. Wir bitten daher für unsere Wildtiere und die Pflanzenwelt um Verständnis und erlauben uns, einige
grundsätzliche Verhaltensregeln vorzutragen:
Wald und Feld, Hecke und Rain, Wiese und Feuchtgebiet sind Kinderstube und Lebensraum für Tiere und Pflanzen –
bitte nicht zerstören, nicht zertrampeln, nicht überfahren und nicht Lärmen.
Besonders in der Morgen- und Abenddämmerung brauchen unsere Wildtiere ruhige Äsungs-/Fress-Möglichkeiten.
Während des Tages ziehen sich viele unserer Wildtiere in Ruhezonen, in die Hecken und in die Wald- und
Bachrandzonen zurück – bitte nicht aufschrecken.
Jungtiere und Gelege (Nester mit Eiern) bitte nicht berühren.
Denken Sie bitte daran, dass auch der Grundbesitzer ein Recht auf den Schutz seines Eigentums hat. Die
Frühlingswanderung bitte nur auf allgemein genutzten oder ausgewiesenen Wegen durchführen.
Bitte, nicht mit Mountainbikes oder Motocrossmaschinen abseits der öffentlichen oder markierten Wege und Straßen
fahren – Wildtiere und Naturliebhaber werden in Angst und Schrecken versetzt.
Bitte, nicht in der Morgen- und Abenddämmerung Pilze oder Blumen sammeln – unsere Wildtiere werden einem
starken Stress ausgesetzt.
Bitte, nicht in der Umgebung von Einständen (Jungwald, Heckenzüge etc.) und Wildfütterungen joggen! Die Wildtiere
sind diese Ruhezonen noch vom Winter her gewohnt und würden starke Verbiss- und Fegeschäden am Jungwald
anrichten.
Bitte, immer daran denken – wir alle können uns nur so lange eines intakten Lebensraumes freuen, so lange wir
selbst bereit sind, diesen durch unser persönliches Verhalten zu hegen und zu pflegen. Die Natur unserer
gemeinsamen, schönen Heimat wird es Ihnen danken!
Noch etwas – wir Jäger sind Ihnen bei der Auswahl einer Wanderroute gerne
behilflich und geben gerne Auskunft über die Lebensgewohnheiten unserer
Wildtiere.
Weidmannsdank !
Einschaltung: Landesjagdverband OÖ.
Sonderausgabe 3/2009 Seite 6 von 6