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15.031 - Finanzministerium NRW

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662Kapitel 15 031Kapitel Ist-Betrag Reste 2001 Rechng.-Ist (3+4)Titel Zweckbestimmung Haushaltsbetrag Reste 2000 Gesamtsoll (3+4)Funkt.- Haushaltsvermerke Differenz Resteänderung mehr/wenigerKennziffer DM DM DM1 2 3 4 5Titelgruppe 72 139 238 675,75 -,-- 139 238 675,75140 900 000,-- 39 820 803,05 180 720 803,05Zuweisungen und Zuschüsse aus dem Europäischen So- -1 661 324,25 -39 820 803,05 -41 482 127,30zialfonds (ESF) zur Finanzierung von zielgruppen-,modernisierungs- und strukturbezogenen Arbeitsmarktmaßnahmen(Ziel 3 neu) -EU-Anteil1. (§ 17 Abs. 3 LHO)2. Die Ausgaben der Titelgruppe sind übertragbar.3. Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig.4. Mehreinnahmen bei Titel 286 20 erhöhen die Mittel der Titelgruppe.5. Die Einwilligung des <strong>Finanzministerium</strong>s zur Bildung und Inanspruchnahmevon Ausgaberesten gilt allgemein als erteilt.6. Ausgaben, die nicht durch Einnahmen im laufenden Haushaltsjahrbei Titel 286 20 gedeckt sind, können aus dem Landeshaushaltvorfinanziert werden, wenn verbindliche EU-Förderzusagen ausgenehm,igten Operationellen Förderprogrammen vorliegen. In Höheder Mehrausgaben ist ein Haushaltseinnahmerest bei der vorgenanntenHaushaltsstelle zu bilden und in das nächste Haushaltsjahrvorzutragen.7. Die Verpflichtungsermächtigungen sind gegenseitig deckungsfähigmit den Verpflichtungsermächtigungen bei den Titelgruppen 62 und748. Die bei Titel 685 72 veranschlagte Verpflichtungsermächtigung giltfür alle Titel der Titelgruppe. Die Inanspruchnahme setzt Zusagenauf Förderung durch die EU in entsprechender Höhe voraus.9. Einnahmen aus Rückforderungen und Rückflüssen, auch aus früherenHaushaltsjahren, fließen den Mitteln der Titelgruppe zu.429 72 253 Nicht aufteilbare Personalausgaben 77 500,83 -,-- 77 500,83-,-- -,-- -,--77 500,83 -,-- 77 500,83Vermerke: aus Titel 685 72547 72 253 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 462 121,93 -,-- 462 121,93-,-- -,-- -,--462 121,93 -,-- 462 121,93Vermerke: aus Titel 685 72653 72 253 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände 8 169 913,17 -,-- 8 169 913,17(GV) für laufende Zwecke -,-- -,-- -,--8 169 913,17 -,-- 8 169 913,17Vermerke: aus Titel 685 72681 72 253 Leistungen an natürliche Personen 1 584 586,66 -,-- 1 584 586,66-,-- -,-- -,--1 584 586,66 -,-- 1 584 586,66Vermerke: aus Titel 685 72685 72 253 Zuschüsse an Sonstige für laufende Zwecke 128 944 553,16 -,-- 128 944 553,16140 900 000,-- 39 820 803,05 180 720 803,05-11 955 446,84 -39 820 803,05 -51 776 249,89Vermerke: an Titel 429 72 77 500,83an Titel 547 72 462 121,93an Titel 653 72 8 169 913,17an Titel 681 72 1 584 586,66an Titel 286 20 41 482 127,30812 72 253 Erwerb von Geräten und Ausstattungsgegenständen -,-- -,-- -,---,-- -,-- -,---,-- -,-- -,--

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