15.031 - Finanzministerium NRW

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664Kapitel 15 031Kapitel Ist-Betrag Reste 2001 Rechng.-Ist (3+4)Titel Zweckbestimmung Haushaltsbetrag Reste 2000 Gesamtsoll (3+4)Funkt.- Haushaltsvermerke Differenz Resteänderung mehr/wenigerKennziffer DM DM DM1 2 3 4 5Titelgruppe 74 -,-- -,-- -,--22 500 000,-- -,-- 22 500 000,--Zuweisungen und Zuschüsse im Rahmen der EU- -22 500 000,-- -,-- -22 500 000,--Gemeinschaftsinitiative EQUAL (EU-Anteil)1. (§ 17 Abs. 3 LHO)2. Die Ausgaben der Titelgruppe sind übertragbar.3. Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig.4. Mehreinnahmen bei Titel 286 40 erhöhen die Mittel der Titelgruppe.5. Die Einwilligung des <strong>Finanzministerium</strong>s zur Bildung und Inanspruchnahmevon Ausgaberesten gilt allgemein als erteilt.6. Ausgaben, die nicht durch Einnahmen im laufenden Haushaltsjahrbei Titel 286 40 gedeckt sind, können aus dem Landeshaushaltvorfinanziert werden, wenn verbindliche EU-Förderzusagen ausgenehm,igten Operationellen Förderprogrammen vorliegen. In Höheder Mehrausgaben ist ein Haushaltseinnahmerest bei der vorgenanntenHaushaltsstelle zu bilden und in das nächste Haushaltsjahrvorzutragen.7. Die Verpflichtungsermächtigungen sind gegenseitig deckungsfähigmit den Verpflichtungsermächtigungen bei den Titelgruppen 62 und728. Die bei Titel 685 74 veranschlagte Verpflichtungsermächtigung giltfür alle Titel der Titelgruppe. Die Inanspruchnahme setzt Zusagenauf Förderung durch die EU in entsprechender Höhe voraus.9. Einnahmen aus Rückforderungen und Rückflüssen, auch aus früherenHaushaltsjahren, fließen den Mitteln der Titelgruppe zu.547 74 253 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben -,-- -,-- -,---,-- -,-- -,---,-- -,-- -,--653 74 253 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände -,-- -,-- -,--(GV) für laufende Zwecke -,-- -,-- -,---,-- -,-- -,--681 74 253 Leistungen an natürliche Personen -,-- -,-- -,---,-- -,-- -,---,-- -,-- -,--685 74 253 Zuschüsse an Sonstige für laufende Zwecke -,-- -,-- -,--22 500 000,-- -,-- 22 500 000,---22 500 000,-- -,-- -22 500 000,--Vermerke: an Titel 286 40812 74 253 Erwerb von Geräten und Ausstattungsgegenständen -,-- -,-- -,---,-- -,-- -,---,-- -,-- -,--
665Kapitel 15 031Kapitel Ist-Betrag Reste 2001 Rechng.-Ist (3+4)Titel Zweckbestimmung Haushaltsbetrag Reste 2000 Gesamtsoll (3+4)Funkt.- Haushaltsvermerke Differenz Resteänderung mehr/wenigerKennziffer DM DM DM1 2 3 4 5883 74 253 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Ge- -,-- -,-- -,--meindeverbände (GV) -,-- -,-- -,---,-- -,-- -,--893 74 253 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige -,-- -,-- -,---,-- -,-- -,---,-- -,-- -,--Gesamtausgaben Kapitel 15 031 276 146 636,98 -,-- 276 146 636,98320 150 000,-- 39 820 803,05 359 970 803,05-44 003 363,02 -39 820 803,05 -83 824 166,07Mehrausgaben -,--Minderausgaben 83 824 166,07üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe -,--
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