SPÖ trauert um Altkanzler Fred Sinowatz - Lexikon der Wiener ...

D I E L E T Z T E S E I T EF O T O D E R W O C H ELehmannZ U MS C H L U S SBei der gemeinsamen Medienaktion „Genug gestritten – Steuerentlastung jetzt!“machten der Präsident des PVÖ, Karl Blecha, und die SPÖ-Kinder- und JugendsprecherinLaura Rudas auf die Notwendigkeit einer raschen Entlastung der kleineren undmittleren Einkommen aufmerksam. Diese sei aufgrund der Teuerungen notwendig.Überdies müsse die Politik alle Generationen ernst nehmen und Verantwortung übernehmen,appellierten Blecha und Rudas. Zu der Veranstaltung vor dem WienerBundeskanzleramt fanden sich zahlreiche Pensionistinnen und Pensionisten und Mitgliederder Jungen Roten ein.Kaum plakatiert, schon blockiert:Die ÖVP will ihr wichtigstes Wahlversprechen nun doch nicht so schnell einlösen.P.b.b. Erscheinungsort Wien, Verlagspostamt 1010 Wien, DVR: 0029106Zulassungsnummer: GZ 02Z032169 WWenn man die ÖVP-Kapriolen der letztenTage in Sachen Familienbeihilfe Revue passierenlässt, drängt sich derVergleich mit einerArt absurdem Sommertheaterauf. Es trittauf, ÖVP-Parteichef Wilhelm Molterer, derim„Kurier“ eine alte SPÖ-Forderung für seineeigene verkauft, nämlich die Anhebung derFamilienbeihilfe. Was kaum jemand nachvollziehenkann: Sie soll als 13. Zahlung ausbezahltwerden und nicht monatlich ein bisschenmehr, aber an diesem kosmetischenDetail soll’s wohl wirklich nicht scheitern.Schwerer wiegt da schon, dass nur die Familien,die Kinder ab sechs Jahre haben, inden Genuss dieser Maßnahme kommensollten. Aber besser, der erste Schritt, als garkeiner. Es gilt die Menschen zu entlasten –und zwar so schnell wie möglich. Verbesserungenkann und soll es später noch geben.Absurdes ÖVP-Sommertheater …Also sagt SPÖ-Vorsitzender Werner Faymann:„Wozu noch warten?“, und bietet einesofortige Beschlussfassung an, damit die Familienschon im Oktober mehr im Geldbörselhaben. In der Zwischenzeit hat die ÖVPallerdings die Forderung nach der 13. Familienbeihilfeösterreichweit als Großplakat affichiertund der schwarze Wahlkampfschlagerdroht bei einer Einigung obsolet zu werden.Also wurde behauptet, dass es sichnach dem parlamentarischen Prozedere garnicht ausgehen könnte, diese Maßnahmenoch in der laufenden Legislaturperiode zubeschließen. Das Argument wurde postwendendwiderlegt. Danach erschien ÖVP-RegierungskoordinatorJosef Pröll auf derfiktivenBühne und sprach im Zusammenhangmit dem von der ÖVP-Familienministerinentsandten Entwurf zur Anhebung der Familienbeihilfedavon, dass „wahltaktisch motivierteHusch-Pfusch-Aktionen nichts bringen“.Dass er damit die eigene ÖVP-Regierungskollegindesavouiert, fiel ihm wohl garnicht auf. Zuletzt sprach Molterer von „zusätzlichenPunkten“, die mit der Familienbeihilfen-Erhöhungverknüpft werden müssten.Welche das sind, wurde nicht bekanntgegeben. Aber man darf gespannt sein, welcheabsurden Manöver sich die ÖVP nocheinfallen lässt, um ihre eigene Initiative zuverhindern. Die Leidtragenden sind jedenfallsdie Familien, wenn sie wegen des ÖVP-Sommertheaters im Oktober um 130 bis 150Euro pro Kind umfallen.Ute Pichler16 15. August 2008 I Nr. 31