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INDUSTRIEEMISSIONENAbbildung 4: NO X -Grenzwerte (Tagesmittel) für bestehende Kohlekraftwerke (ab 300 MW)gemäß bisher gültiger 13. BImSchV im Vergleich mit dem Regierungsentwurf und demBVT-Bereich des EU-Merkblatts von 2006 für bestehende Groß feuerungsanlagenStickstoff mindern, ist laut der UBA-Studie durch SNCR-Anlagenein Jahresmittel von 120 mg/Nm 3 realistisch. Das würde bei Kraftwerkenmit einer Leistung von mehr als 300 Megawatt (MW) zu einerHalbierung der NO X -Emissionen und einer Minderung um31,3 kt führen, allerdings bei einem ungünstigeren Kosten-Nutzen-Verhältnisals bei Steinkohlekraftwerken [5].In der Anhörung wurde festgestellt, dass der Regierungsentwurftrotz dringend notwendiger Minderungsmaßnahmen und dervom Umweltbundesamt aufgezeigten hohen Potenziale für bestehendegroße Kohlekraftwerke (größer 300 MW) weder eine Senkungdes aktuellen NO X -Tagesmittelwertes von 200 mg/Nm 3 nocheinen emissionsmindernden Jahresmittelwert vorsieht.Dabei zeigen die Angaben des europäischen BVT-Merkblattesfür Großfeuerungsanlagen, dessen Datengrundlagen schon zehnJahre alt sind, dass in bestehenden Anlagen Emissionswerte von 50beziehungsweise 90 mg/Nm 3 (je nach Feuerungstechnik) zur bestenverfügbaren Technik zählen (siehe Abbildung 4). Wenn der bereits2006 dokumentierte Stand der Technik als Grenzwert in bestehendenAnlagen gefordert würde, könntendie Emissionen um circa 70 Prozent gemindertwerden.Die Anhörung machte deutlich, dass sichdie Betreiber der großen Kohlekraftwerkebei dem Regierungsentwurf zur Novelle der13. BImSchV zurücklehnen können. Auf derAnhörung wurde bemängelt, dass die Betreiberdamit für viele weitere Jahre eine Verschmutzungslizenzbei einem Schadstoff erhalten,dessen Minderung in Deutschlandaus Gesundheitsschutzgründen und aufgrundder EU-Verpflichtungen oberstes Gebotsein sollte[6]. Dabei könnte eine Verteuerungder Kohleverstromung auch ein Betragzur Energiewende sein, da sich effizientereGaskraftwerke eher lohnen würden. Die besserregelbaren Kraftwerke würden wieder attraktiver,und Deutschland würde erheblicheStromexporte aus klima- und gesundheitsschädlichenQuellen abbauen, die in diesemJahr während hoher Einspeiseraten von regenerativerzeugtem Strom entstanden sind,weil Kohlekraftwerke unverändert weiter betriebenwurden [7].Abbildung 5: Verursacheranteile der Feinstaub-Emissionen in Deutschland in2000 und 2007Abbildung 6: Entwicklung der Feinstaub(PM10)-Emissionen aus der Energiewirtschaft1995 – 20105 FeinstaubIn der Anhörung wurde hervorgehoben, dassin Deutschland nicht nur die Langzeitgrenzwerteder Europäischen Union, sondern auchdie Kurzzeitwerte für gesundheitsschädlichenFeinstaub an zahlreichen Messpunkten regelmäßigüberschritten werden. Wie bei Stickoxidenist auch hier keine Besserung in Sicht– im Gegenteil: Die Überschreitungen schwankenje nach Wetterlage und können schnell –wie in 2003 – zu Extremen führen [8].Hauptverursacher für Feinstaub-Emissionen(siehe Abbildung 5) sind die in der TALuft geregelten Industrieprozesse, der Verkehr,Güterumschlag und die Landwirtschaft.Die Energiewirtschaft war in den vergangenenJahren für einen Anteil von 5 bis 6Prozent verantwortlich. In 2010 lagen die Feinstaub-Emissionenbei 11.500 Tonnen.Vor 15 Jahren sind die Feinstaub-Emissionen der Energiewirtschaftum circa 50 Prozent gesunken. Seit zwölf Jahren sind jedochnahezu keine Minderungen mehr zu verzeichnen (Abbildung 6).Es wurde betont, dass bei den Feinstaub-Emissionen aus Kohlekraftwerkenzu beachten ist, dass diese auch mit der Emissionkrebserzeugender Stoffe wie Cadmium, Nickel und PAK (polyaromatischeKohlenwasserstoffe) einhergeht. Allein die wenigen Kohlekraftwerke,die 2008 Schwermetalle im Emissionsregister PRTRabschätzen und berichten mussten, nannten mehr als 2800 KilogrammNickel- und mehr als 150 kg Cadmium-Emission [9].Eine weitere Minderung wurde daher nicht nur bezogen aufFeinstaub als ein wichtiger Beitrag zum Gesundheitsschutz gesehen.Allerdings plant die Regierungsvorlage zur 13.BImSchV-Novellefür alle bestehenden Kraftwerke ab 100 MW Leistung, denderzeitigen Grenzwert von 20 mg/Nm 3 im Tagesmittel für dasnächste Jahrzehnt zu belassen. Auch hier konnte dargelegt werden,ReSource 4/20127