Nr. 50/2011 - Gemeinde Schmelz

Amtlicher Teil
Ortsvorsteher Nicolas Lorenz nicht im Dienst
Der Ortsvorsteher des Gemeindebezirkes Hüttersdorf, Herr Nicolas
Lorenz, befindet sich von Freitag, 16. Dezember 2011, bis einschließlich
Sonntag, 08. Januar 2012, nicht im Dienst.
Die Vertretung in dieser Zeit übernimmt der stellvertretende Ortsvorsteher,
Herr Hans-Albert Leidinger, Homrichstraße 50, 66839
Schmelz, Telefon (06887) 2436.
Trainingsausfall im Kulturhaus in Hüttersdorf
Wegen der Durchführung von Veranstaltungen steht das Kulturhaus
in Hüttersdorf an folgenden Terminen für den Trainingsbetrieb nicht
zur Verfügung:
Freitag, 30. Dezember 2011,
Freitag, 06. Januar 2012,
Freitag, 13. Januar 2012,
Freitag, 27. Januar 2012.
Wir bitten die betroffenen Vereine um Verständnis.
Der Bürgermeister: Armin Emanuel
Turn- und Mehrzweckhallen
für den Trainingsbetrieb geschlossen
Die gemeindeeigenen Turnhallen, die Turnhalle der Kettelerschule
sowie die Prims- und Talbachhalle sind in den Weihnachtsferien
von Freitag, 23. Dezember 2011, bis einschließlich
Mittwoch, 04. Januar 2012, für den Trainingsbetrieb geschlossen.
Der Bürgermeister: Armin Emanuel
Trainingsausfall in der Primshalle Schmelz
Wegen der Durchführung von Veranstaltungen steht die Primshalle an
folgenden Terminen für den Trainingsbetrieb nicht zur Verfügung:
Donnerstag, 05. Januar, und Freitag, 06. Januar 2012.
Wir bitten die betroffenen Vereine um Verständnis.
Der Bürgermeister: Armin Emanuel
Vandalismus auf dem Friedhof Hüttersdorf
Auf dem Friedhof in Hüttersdorf wurden auf einem Familiengrab
das Grabmal und die Abdeckplatte mit Wachs verunreinigt. Den
Nutzungsberechtigten ist hierdurch ein nicht unerheblicher Schaden
zugefügt worden. Abgesehen davon entspricht diese Tat in
keinster Weise der Würde des Ortes und muss aufs Schärfste verurteilt
werden.
Das Friedhofsamt bittet die Bevölkerung um Mithilfe. Sollten Sie
Beobachtungen gemacht haben, die diese Tat betreffen könnten,
teilen Sie dies bitte dem Friedhofsamt der Gemeinde Schmelz, Tel.
(06887) 301-169, mit.
Armin Emanuel, Bürgermeister
Verkehrsrechtliche Anordnung
Gemäß § 45 der Straßenverkehrsordnung (StVO) vom 16. November
1970 (Bundesgesetzblatt I S. 1565) in der geltenden Fassung wird
aus Gründen der Sicherheit und Ordnung des Straßenverkehrs Folgendes
angeordnet:
Schmelz, Ortsteil Limbach
Anlässlich des „Weihnachtsfestes auf dem Biehl“ werden die Dorfstraße
und die dort ausgewiesenen Parkplätze vom Anwesen Nr.
65 bis zum Anwesen Nr. 142 am Samstag, 24. Dezember 2011, 9.00
bis 14.30 Uhr, für den gesamten Fahrzeugverkehr - Veranstalter
ausgenommen - gesperrt.
Die Sperrung erfolgt durch Aufstellung des Verkehrszeichens 250
StVO (Verbot für Fahrzeuge aller Art) mit Absperrschranke in Höhe
der oben genannten Anwesen.
Eine Umleitung ist auszuschildern.
Das gesperrte Teilstück der Dorfstraße muss für Rettungsfahrzeuge
jederzeit befahrbar bleiben.
Diese Anordnung wird mit Aufstellung der Verkehrszeichen wirksam.
Verstöße dagegen sind nach § 49 StVO Ordnungswidrigkeiten im Sinne
des § 24 StVG. Sie können mit einer Geldbuße geahndet werden.
Der Bürgermeister als Ortspolizeibehörde: Armin Emanuel
Die Passbehörde informiert
Die Personalausweise, die bis einschließlich 24.11.2011, und die
Reisepässe, die bis einschließlich 01.12.2011 beantragt worden sind,
können beim Ordnungsamt der Gemeinde Schmelz, Rathaus, Zimmer
1.13, 1.14 und 1.22, abgeholt werden.
Der bisherige Personalausweis bzw. der Reisepass ist mitzubringen.
Bei Personalausweisen und Reisepässen ist die Ausgabe auch an
Personen möglich, die den bisherigen Personalausweis bzw. Reisepass
des Antragstellers und eine schriftliche Vollmacht vorlegen.
Der Bürgermeister als Ortspolizeibehörde: Armin Emanuel
Amtliches Bekanntmachungsblatt der Gemeinde Schmelz Nr. 50/2011
Mit öffentlichen Bekanntmachungen und sonstigen amtlichen Mitteilungen
Der Bürgermeister informiert
... über die Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses, Ausschuss
für demografischen Wandel am Dienstag, 06. Dezember
2011, im Rathaus Schmelz
Zu TOP 1: Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des
Caritasverbandes Saar-Hochwald e. V. auf Gewährung eines Zuschusses
zur Lebacher Tafel
Der Haupt- und Finanzausschuss, Ausschuss für demografischen
Wandel beschließt einstimmig:
1. die Gewährung eines jährlichen festen Zuschusses an den Caritasverband
Saar-Hochwald e. V. zur Unterstützung der Lebacher
Tafel in Höhe von 1.250,00 Euro aus der Haushaltsstelle „Bürgerfonds“
2. die Übernahme der nachgewiesenen notwendigen Fahrtkosten
der bedürftigen Familien
Die Verwaltung wird ermächtigt, die Modalitäten für die Abrechnung
der Fahrtkosten mit dem Caritasverband Saar-Hochwald
e. V. zu vereinbaren, mit dem Ziel, den Verwaltungsaufwand
möglichst gering zu halten.
Zu TOP 2: Beratung und Beschlussfassung über die Zuschussanträge
nach den Richtlinien zur Förderung der außerschulischen
Kinder- und Jugendarbeit in der Gemeinde Schmelz
Der Haupt- und Finanzausschuss, Ausschuss für demografischen
Wandel beschließt einstimmig die Auszahlung der Zuschüsse an die
Maßnahmenträger wie folgt:
Zuschüsse nach den Richtlinien der Gemeinde 2011
Freizeiten/Bildung
Material
Zu TOP 3: Beratung und Beschlussfassung über die Übernahme
der Kostenbeteiligung des „Vereins zur Erhaltung der Bettinger
Mühle“ bei der Durchführung der sogenannten „Ein-Euro-Job“-
Maßnahmen
Der Haupt- und Finanzausschuss, Ausschuss für demografischen
Wandel beschließt einstimmig, dem „Verein zur Erhaltung der Bettinger
Mühle“ für die Fortführung des Beschäftigungsprojektes an
der Bettinger Mühle in 2011 3.780,00 Euro und in 2012 11.340,00
Euro als Zuschuss zu gewähren.
Der Betrag von 11.340,00 Euro wird im Haushalt für das Jahr 2012
bereitgestellt.
Der Bürgermeister: Armin Emanuel
www www.schmelz.de
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