N° 1/1999 - Grevenmacher

BERICHT BETR. DIE GEMEINDERATSSITZUNG VOMDONNERSTAG, DEN 07. APRIL 2005Ausser Rat Jean-Pierre Urwald, der entschuldigt ist, begrüsst Bürgermeister Robert Stahl alle übrigenGemeinderatsmitglieder zu der 50. Sitzung der laufenden Mandatsperiode.1) Zeitverträge in der Spiel- und PrimärschuleNeun Zeitverträge betreffend die Ersetzung von Lehrpersonal werden einstimmig genehmigt.2) Vakanterklärung von Posten im Spiel- und PrimärschulunterrichtNachdem die Schulkommission in Sitzung vom 08. März 2005 über die Vakanterklärung von Posten fürdas Schuljahr 2005/06 beraten hat und auf Vorschlag des Schöffenrates hin beschliesst der Gemeinderateinstimmig die Vakanterklärung der nachfolgenden Posten im Schulunterricht:Früherziehung (Education précoce):1 Lehrer(in) für Vorschulunterrichtsowie 1 Posten als Erzieher (éducateur [trice] )Bürgermeister Stahl informiert den Gemeinderat, dass die Einführung der Früherziehung ab Beginn desSchuljahres 2005/06 in Grevenmacher vorgesehen ist, unter der Voraussetzung, dass die neue Spielschulefertig gestellt werden kann und dementsprechend der notwendige Klassenraum in der bestehendenSpielschule bereit gestellt werden kann.Vorschulunterricht (Education préscolaire):1 provisorischer Posten 2005/06; 1 provisorischer Halbtagsposten 2005/06 sowie 1 ‚surnuméraire’Posten 2005/06, dessen genaue Stundenzahl festzusetzen bleibtPrimärschulunterricht:2 definitive Posten, 1 provisorischer Posten, 2 provisorische Posten „team-teaching“ 2005/06,4 provisorische ‘surnuméraire’ Posten 2005/06 sowie ein provisorischer Teilzeitposten 2005/06 als‚surnuméraire’, dessen genaue Stundenzahl festzusetzen bleibt anlässlich der Aufstellung derSchulorganisation.3) Personal Angelegenheitena) definitive Anstellung einer GemeindebeamtinDa Frl. Carole Clemens ihr definitives Anstellungsexamen in der Laufbahn ‚expéditionnaire’ mit Bravourbestanden hat, erteilt ihr der Gemeinderat einstimmig definitive Anstellung rückwirkend ab dem01.12.2004. Der Gemeinderat beglückwünscht die Beamtin zu ihrem hervorragenden Examensresultat.b) Schaffung eines ArbeiterpostensDer Vorarbeiterposten wird in absehbarer Zeit wegen Rentenanspruchs des Titulars neu zu besetzen sein.Der Schöffenrat schlägt vor, den Posten mit nachfolgendem Profil auszuschreiben:Aufgabe : Organisation und Überwachung der Arbeiten der Mannschaften der Arbeiter und Handwerkerder Stadtverwaltung Grevenmacher. Erforderte Ausbildung : Meisterprüfung in einem der nachfolgendenBerufe : Mécanicien en mécanique générale ; Mécanicien ajusteur ;Tourneur-outilleur oder Electricien.Berufliche Erfahrung und Erfahrung in Mannschaftsführung werden als Vorteil bewertet. Laufbahn E desArbeiterkollektivvertrages.Die CSV – Fraktion sähe lieber einen Meister im Baufach als einen Meister in einem mechanischenBeruf. Rat Marcel Lamy erklärt darauf hin den Unterschied in der beruflichen Qualifikation. Beim Votumstimmen die 7 Mitglieder der DP / LSAP Mehrheit dem Vorschlag des Schöffenrates zu bei Enthaltungder 3 anwesenden Mitglieder der CSV – Fraktion.4) Bau eines Waldweges ‚Gilligerhéicht’ - definitive AbrechnungDer Kostenanschlag, genehmigt vom Gemeinderat am 14.01.2003, belief sich auf 9.890 €. Dietatsächliche Ausgabe beträgt laut Aufstellung durch die Forstverwaltung Grevenmacher 9.697,20 €.

Einstimmig genehmigt der Gemeinderat die definitive Abrechnung. Rat René Haas rät, die Waldwegenicht als Rennstrecke für Autos auszubauen.5) Inneneinrichtung des neuen Stadthauses – Genehmigung des VorprojektesDer zusammengefasste Kostenanschlag sowie die Pläne betreffend das Vorprojekt für dieInneneinrichtung des neuen Stadthauses wurden durch das Architekturbüro WeB aus Grevenmachererstellt. Die Gesamtausgabe betreffend das Vorprojekt wird mit 2.830.198,29 € veranschlagt.Im Namen der CSV – Fraktion bezieht Rat Léon Gloden Stellung zum Vorprojekt. er erinnert daran, dassdie CSV Mitglieder im Gemeinderat von Anfang an gegen den Neubau waren, da sie der Meinung sind,mit weniger Geld wäre es möglich gewesen, die alten Räumlichkeiten zu restaurieren, unter inBezugnahme des gemeindeeigenen Nachbarhauses, das zur Zeit vom SIDERE genutzt wird. Laut seinerBerechnung wird das neue Stadthaus über 4,6 Mio € zu stehen kommen. Ausserdem findet er, dass dieBüros im neuen Gebäude nicht allzu gross ausfallen, sodass er den praktischen Nutzen in Frage stellt.Bürgermeister Robert Stahl entgegnet, dass in der Hypothese der Renovierung der bestehenden Gebäudedie Büros weder grösser noch funktioneller ausfallen könnten, ganz abgesehen vom Mangel an Reserven.Rat René Haas weist im Zusammenhang mit diesem Punkt der Tagesordnung auf die Bestimmungen desZivilgesetzbuches hin hinsichtlich der Fensteröffnungen, die auf der Grundstücksgrenze in der Residenzentstehen.Bei der anschliessenden Abstimmung genehmigen die 7 Mitglieder der DP / LSAP Mehrheit denzusammengefassten Kostenanschlag sowie die Pläne betreffend das Vorprojekt für die Inneneinrichtungdes neuen Stadthauses, derweil die 3 anwesenden CSV Vertreter im Gemeinderat dagegen stimmen.6) Genehmigung von Kostenanschlägen betr. die Verlegung von Gasleitungen:a) ‚op der Heckmill’Einstimmig genehmigt der Gemeinderat den Kostenanschlag, aufgestellt durch Gemeindetechniker ThéoWeber, im Betrage von 47.150 €. Rat René Haas möchte wissen, ob der Anschluss an die Gasleitung derHäuser der ‚rue Adolphe Berens’ vorgesehen ist. Bürgermeister Stahl erklärt, dass im Kostenanschlaglediglich der Strassenteil der „Heckmill“ vorgesehen ist, der noch keinen definitiven Belag erhalten hat.Einen Antrag der Anwohner der ‚rue Adolphe Berens’, den Rat René Haas in Händen hält, hat dieGemeindeverwaltung noch nicht erhalten., Deshalb sieht sich der Bürgermeister ausser Stande, heutedarüber zu befinden. Die Mitglieder der CSV im Gemeinderat sprechen sich dafür aus, die Ergasleitungim gesamten Stadtviertel ‚Heckmill’ zu verlegen. Schöffin Nelly Bauler präzisiert, dass konsequent injeder Strasse, die die Gemeindeverwaltung erneuert, die Erdgasleitung verlegt wird, wobei dieVerbindung zum Stadtteil Pietert, in dem bereits die Leitungen verlegt sind, Priorität geniesst.b) ‚rue des Caves, rue de l’Ecole, rue des Tanneurs’Ebenfalls einstimmig genehmigt der Gemeinderat den Kostenanschlag, aufgestellt durchGemeindetechniker Théo Weber, im Betrage von 350.750 €. Im Budget 2005 ist ein Kredit von 180.000 €eingetragen für den Teil der Arbeiten, dessen Ausführung im Laufe des Jahres 2005 vorgesehen ist.7) Genehmigung eines Kostenanschlages für den Bau einer Unterkunft im Ort ‘Kinneboesch’Kostenanschlag und Plan wurden aufgestellt durch Gemeindetechniker Claude Wagner. Dievoraussichtliche Ausgabe beläuft sich auf 90.000 €. Einstimmig genehmigt der Gemeinderat den Baudieser Unterkunft. Die Hallenkonstruktion dient der Unterstellung des mobilen Kiosk sowieverschiedener Einsatzgeräte und Maschinen des technischen Dienstes.8) Bewilligung von SupplementarkreditenArtikel 4/0720/2001/001 (allgemeiner Bebbauungsplan): Für geleistete Regiearbeiten anschliessend andas provisorische Votum des allgemeinen Bebauungsplanes durch den Gemeinderat und dieverschiedenen Anpassungen auf die daraufhin eingegangenen Einwendungen steht dem IngenieurbüroTR-Engineering ein Zusatzhonorar zu. Aus diesem Grund ist der Gemeinderat einstimmig einverstanden,einen Zusatzkredit in Höhe von 6.000 € zu bewilligen.Um das budgetäre Gleichgewicht zu erhalten wird der Kredit von Artikel 4/0833/2123/001 ‚constructiond’un nouveau hall sportif’ von 1.350.000 € auf 1.344.000 € herabgesetzt.Artikel 4/0920/2143/003 (Blockheizkraftwerk [BHKW]): Die Abrechnung des Büros Goblet&Lavandierbeläuft sich auf 34.087,45 € (Wärmebereich) und auf 19.540,71 € (Strombereich). Ein

Supplementarkredit von 53.110 € wird mit den 7 Stimmen der DP / LASP Mehrheit bewilligt gegen die 3Stimmen der anwesenden CSV Gemeinderatsmitglieder.Um das budgetäre Gleichgewicht zu erhalten wird der Kredit von Artikel 4/0833/2123/001 ‚constructiond’un nouveau hall sportif’ von 1.344.000 € auf 1.290.890 € herabgesetzt.Bürgermeister Robert Stahl erläutert bei diesem Punkt der Tagesordnung noch einmal den Werdegang desProjektes BHKW. Einstimmig hatte sich der Gemeinderat für das Projekt ausgeprochen, das ein zentralesBlockheizkraftwerk in den Räumlichkeiten des geplanten integrierten Altenwohnheims (CIPA) vorsah.An das BHKW war vorgesehen, neben dem CIPA und dem Fonds de Logement eine Reihe von StaatsundGemeindegebäuden anzuschliessen. Daraufhin hatte das Ingenieurbüro Goblet & Lavandier sowohleine Bestandsaufnahme, eine Machbarkeitsstudie als auch ein Vorprojekt aufgestellt. Dass die FirmaLuxEnergie gerade das BHKW Grevenmacher aussucht, um mit allen rechtlichen Mitteln gegen ihrerMeinung nach unlauteren Wettbewerb vorzugehen, da öffentliche Anlagen stärker vom Staatsubventioniert werden als private Anlagen, kann sicherlich nicht dem Schöffenrat angelastet werden,entgegnet der Bürgermeister auf eine Bemerkung von Rat Guy Heintz. Dieser sieht in der Haltung desSchöffenrates eine Nachlässigkeit, da letzterer sich seiner Meinung nach a priori hätte vergewissernmüssen, ob das Projekt realisierbar ist. Der Bürgermeister präzisiert, dass jede einzelne Etappe mit derzuständigen Oberbehörde abgesprochen wurde. Die Vertreter des Innenministeriums waren über dasVerhalten der vorgenannten Firma ebenfalls sehr überrascht und erstaunt, umso mehr in verschiedenenGemeinden des Landes Blockheizkraftwerke nach dem System, das für Grevenmacher angedacht wurde,funktionieren. Rat Marcel Lamy gibt zu Bedenken, dass die vom Büro Goblet & Lavandier geleisteteArbeit nicht in ihrer Gesamtheit als unnütz abgetan werden kann: bereits die Bestandsaufnahme hat denGemeindeverantwortlichen viele Erkenntnisse geliefert. In Ausführung der Schöffenratsdeklarationkonnten bereits verschiedene Energiespar- und Umweltschutzmassnahmen durchgeführt werden, so z.Bsp. durch den Einbau neuer Fenster im Primärschulgebäude oder durch die Einrichtung einer neuen, aufErdgas umgestellten Heizungsanlage im Sport- und Kulturzentrum. Abschliessend erklärt derBürgermeister, dass die Gemeindeverwaltung einen juristischen Rat eingeholt hat, aus dem hervorgeht,dass die Gemeinde gute Aussichten hätte, einen Prozess gegen die genannte Firma zu gewinnen, dass aberandererseits ein solcher Prozess sich über Jahre hinziehen würde. Um nun aber nicht das Projekt CIPA zuverzögern hat die Gemeindeverwaltung beschlossen, auf den Bau des BHKW zu diesem Zeitpunkt und inden Räumlichkeiten des geplanten CIPA zu verzichten.9) Genehmigung eines Kaufkompromisses betr. den Kauf einer Parzelle ‚Ale Wee’ in MünscheckerFür den Bau eines Druckbrechers in der Wasserleitung zwischen dem neuen Behälter in Münscheckerund dem Ortsnetz in Grevenmacher hat die Gemeindeverwaltung eine 2 Ar 75 Ca grosse Parzelle inMünschecker beansprucht. Mit den Inhabern der Parzelle konnte eine Einigung erzielt werden. DerVerkaufspreis beträgt 17.050 €. Einstimmig genehmigt der Gemeinderat den Kaufkompromiss.10) Teilbebauungsplan ‚rue Sainte Catherine’, ‚rue des Tanneurs’ und ‚rue des Remparts’ –definitive GenehmigungAm 02. Februar 2005 erteilte der Gemeinderat die provisorische Genehmigung. Anlässlich derVeröffentlichungsprozedur gemäss Artikel 9 des Gesetzes vom 12.06.1937 wurden keine Einwendungengegen den Teilbebauungsplan vorgebracht, sodass der Gemeinderat den Teilbebauungsplan einstimmigdefinitiv genehmigt.11) Genehmigung der Konvention 2005 ‚Services pour Jeunes’ (CRIAJ asbl)Wie in den Vorjahren ist gemäss den gesetzlichen Bestimmungen eine Konvention unterzeichnet wordenzwischen dem CRIAJ (centre de rencontre, d’information et d’animation pour jeunes), dem 'Ministère dela Famille et de l’Intégration' und der Gemeindeverwaltung Grevenmacher. Der finanzielle Beitrag derGemeinde beträgt für das Jahr 2005 laut Budget des CRIAJ 66.000 €. Zusätzlich übernimmt dieStadtverwaltung seit Januar 2004 die Mietkosten). Im Gemeindebudget ist ein entsprechender Kreditunter Artikel 3/0632/6321/001 eingetragen. Einstimmig genehmigt der Gemeinderat die Konvention.Schöffin Nelly Bauler bedankt sich im Namen des Gemeinderates bei den beiden Erziehern, die dasJugendhaus mit viel Geschick leiten. Zirka 40 Kinder nutzen regelmässig die angebotenen Aktivitäten.12) Zeitweilige Abänderung des Verkehrsreglementes der Stadt Grevenmacher

Mit sämtlichen Stimmen genehmigt der Gemeinderat eine zeitweilige Abänderung desVerkehrsreglementes. Während der Dauer der Arbeiten an der Strasse ‚Schaffmill’ wird das das gesamteWohnviertel ‚Pietert’ als Anliegerverkehr geregelt, um übermässigen Durchfahrtsverkehr zu verhindern.Die Ratsmitglieder René Haas und Guy Heintz wünschen sich eine bessere Umleitungsbeschilderung,besonders in Richtung Remich. Der Bürgermeister wird ihre Anregung an die zuständigeStrassenbauverwaltung weiterleiten.13) Bewilligung der Vereinssubsidien 2004 sowie SubventionsgesucheDer Gemeinderat erklärt sich einstimmig einverstanden, die Vereinssubsidien 2004 gemäss denVorschlägen des Schöffenrates festzusetzen. Rat Guy Heintz empfiehlt, der Jugendarbeit in den Vereinenverstärkt Rechnung zu tragen. Der Bürgermeister bekräftigt, dass dies bereits jetzt der Fall ist und dassdie Vereine, die intensive Jugendarbeit leisten, im Bereich der budgetären Möglichkeiten die höchstenSubventionen erhalten.Action Catholique Féminine 150 € Gehörlosenkartenclub 125 €Amicale des Campeurs 50 € Groupe Portugais 250 €Amiperas 375 € Harmonie Municipale 750 €Ass. Parents d'Elèves LTJBG 125 € LNVL, section locale 150 €Cercle Avicole 200 € Ligue "Ons Jongen" 150 €Chorale Municipale 600 € Maacher Guiden & Scouten 500 €Chorale Muselfénkelcher 600 € Photo-Club Flash 500 €Elternv. Spill- a Primairschoul 250 € Rhäifrensch asbl 125 €CAEG 750 € Les Pêcheurs de l'Ecluse 250 €Canoe Club 125 € (Hondssportclub) Retriever Club L. 75 €CSG 1000 € Ski Nautique 125 €Dëschtennis 620 € Stock-Cars Club Pink Cars 125 €EDC Blannen Theis 75 € Tae Kwon Do 375 €Happyrobics 125 € Tennis Club 750 €Croix-Rouge Lux, section localeGrevenmacher 225 €HB Museldall 600 €Corps des Sapeurs-Pompiers de la Villede Grevenmacher 500 € Amis de la Fleur 375 €Syndicat d'initiative Grevenmacher 7500 €°Ausserdem bewilligt der Gemeinderat einstimmig die nchfolgenden Subventionen:• Amicale Foyer Pietert: Energie fir de Foyer Pietert : 70 € (10 Fotozellen zu je 7 €)• je 50 € erhalten: Association Parkinson Luxembourg; Association des parents d’enfants mentalementhandicapés ; Aide aux enfants handicapés du Grand Duché ; Association des aveugles et malvoyants duLuxembourg / La canne blanche ;• Commission de promotion des vins et crémants de Luxembourg: concours des crémants de France etde Luxembourg : 700 € für die Organisation des diesjährigen Wettbewerbes, der vom 2. bis 4. Junistattfinden wird• Harmonie Municipale Grevenmacher: bedingt durch Mitgliederzuwachs hatte die HMG in denvergangenen Jahren eine Reihe von neuen Instrumenten angeschafft. Die Gemeindeverwaltungübernimmt die Kosten für die Anschaffung eines Instrumentes: Bass ‚Si bémol’. Diese Ausgabe ist u.a.dadurch berechtigt, da die HMG zu jederzeit auf Abruf bereit steht, wenn die Gemeindeverwaltung sie füroffizielle Anlässe benötigt• Der Jugendchor ‚Muselfénkelcher’ unternimmt vom 13. bis 21. Juli 2005 eine musikalische Reise nachEstland und Finnland. Der Gemeinderat bedauert, prinzipiell keine Subvention für Auslandsreisen vonVereinen zu bewilligen. Er stellt in Aussicht, dem Verein bei einer künftigen Materialanschaffung miteiner finanziellen Subvention zu dienen. Rat Léon Gloden rät an, Leitlinien festzusetzen für dieUnterstützung von lokalen vereinen, die sich auf Auslandsreise begeben.14) GrabkonzessionsgesucheEinstimmig nimmt der Gemeinderat drei unwiderrufliche Verzichtserklärungen an, bewilligt zweiKonzessionen auf eine Nische im Kolumbarium und erteilt zwei Grabkonzessionsgenehmigungen.15) Fragen der Gemeinderatsmitglieder an den Schöffenrat

Der Bürgermeister macht dem Gemeinderat verschiedene Mitteilungen:• Von der Künstlerin Josiane Marschal, die kürzlich im Kulturhuef ihre Werke ausstellte, hat dieGemeindeverwaltung eine Gruppe von 9 Gemälden erworben,• Von einem Privatmann hat die Gemeindeverwaltung eine Rötelstift Zeichnung von Frantz Seimetzaus dem Jahr 1921 erworben• Die Stadt Aubière hat der Gemeinde Grevenmacher aus Anlass des 25jährigen Bestehen derStädtepartnerschaft eine 35 cm hohe Skulptur geschenkt, die der in der Auvergne ansässige KünstlerAlain Dumas geschaffen hat• Gutachterverfahren für Architekten : fünf Architekturbüros haben ihre Ideeneingereicht. Die zuständige Jury hat beschlossen, dass zwei der fünf Projekte in Zusammenarbeit zueinem 6. Projekt weiter bearbeitet werden sollen. Es handelt sich um die Büros Tatiana Fabeck ausKoerich und Jim Clemes aus Esch/Alzette. Wenn dieses 6 Projekt vorliegt, wird die interessierteBevölkerung Einsicht in alle 6 ausgearbeiteten Ideen erhalten. Voraussichtlicher Zeitpunkt: vor Beginnder grossen Schulferien.Rat Léon Gloden bedauert unter diesem Punkt der Tagesordnung, dass die Jugendherberge geschlossenist und weist darauf hin, dass das Problem des schlechten Zustandes der Jugendherberge bekannt war. DerBürgermeister bestätigt, dass das Problem bekannt ist, und zwar bereits seit langen Jahren, sogar bereitsvor dem Jahr 2000, wie Unterlagen, die sich in der Gemeindeverwaltung befinden, belegen. In demjetzigen Zustand kommt für ihn lediglich der Abriss der bestehenden Gebäude in Frage.16) Demission eines Gemeinderatsmitgliedes - InformationJos Hardt hat seine Demission als Gemeinderatsmitglied einreicht. Bürgermeister Robert Stahl dankt ihmfür seinen Einsatz, den er in 11 Jahren, in denen er dem Gemeinderat angehörte, stets unter Beweis stellte.In Namen der CSV Fraktion schliesst sich Rat Léon Gloden den Dankesworten an und streicht dasPflichtbewusstsein von Jos Hardt hervor, der während seines Mandates immer ein offenes Herz für seineMitbürger zeigte.