(Forum) Nr. 265 vom 9. Februar 2009, 17.30-20.00Uhr im Alten
(Forum) Nr. 265 vom 9. Februar 2009, 17.30-20.00Uhr im Alten
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QBB Protokoll <strong>Forum</strong> <strong>9.</strong>2.009 Seite 4 / 6<br />
Fragen werden an die zuständige Stelle in Stadtgärtnerei weitergeleitet. Infoveranstaltung<br />
Brünnenpark: Roland Tièche kritisiert, dass die Veranstaltung zeitgleich mit der QBB Sitzung<br />
stattfindet und dass die Quartiervertretungen nicht eingeladen wurden. Anmerkung der Protokollführerin:<br />
Offenbar war die Veranstaltung am <strong>9.</strong>2. lediglich für die direkten NachbarInnen<br />
(Information über Bauablauf, Behinderungen etc.).<br />
Beschluss:<br />
Das QBB <strong>Forum</strong> n<strong>im</strong>mt den Bericht zur Kenntnis.<br />
5. Mitteilungen und Anträge<br />
ReferentInnen: Albert Krienbühl und Nathalie Herren<br />
51. Mitteilungen und Anfragen aus der Verwaltung und von Dritten<br />
- Zonenplan Bern-West: Der Gemeinderat hat das Geschäft zuhanden des Stadtrats verabschiedet. Die<br />
Vorlage kommt voraussichtlich am 17. Mai <strong>2009</strong> vors St<strong>im</strong>mvolk. Mit dem neuen Zonenplan Bern-West will<br />
der Gemeinderat in den vier Weilern Riedbach, Matzenried, Riedern und Niederbottigen Weilerzonen für eine<br />
erweiterte landwirtschaftliche Nutzung erlassen. Zudem sollen damit die Voraussetzungen für die Realisierung<br />
von Fussballplätzen sowie eines Reitzentrum und eines Entsorgungsbetriebes geschaffen werden.<br />
- Gratiszeitungen: Der Gemeinderat hat den Gratiszeitungen „20 Minuten“, „News“, „.ch“ und „Blick am<br />
Abend“ Sondernutzungskonzessionen für die Nutzung von öffentlichem Boden für das Jahr <strong>2009</strong> erteilt. Die<br />
betreffenden Verlage können so gegen eine Konzessionsgebühr an jeweils 80 Standorten auf öffentlichem<br />
Grund Verteilboxen aufzustellen. Die Bewilligung ist auf <strong>2009</strong> befristet, weil zur Lösung des Abfallproblems<br />
(Littering) weitere Abklärungen und Verhandlungen nötig sind.<br />
- Natur- und Umweltkalender: BernerInnen erhalten in den nächsten Tagen erstmals den Natur- und Umweltkalender<br />
der Stadt Bern zugestellt. Das bietet einen Überblick über die vielfältigen Anlässe zu Natur- und<br />
Umweltthemen, die von privaten und öffentlichen Organisationen in Bern durchgeführt werden.<br />
- Neue Informations-DVD zum Thema Berufswahl: Die Direktion für Bildung, Soziales und Sport (BSS) hat<br />
eine DVD zum Thema Berufswahl in der Oberstufe produziert. Damit sollen Eltern und Schülerinnen und<br />
Schülern des siebten Schuljahrs Basisinformationen zum Schulsystem und praktische Handlungsanweisungen<br />
zur Berufswahlvorbereitung vermittelt werden. Sie erscheint in zehn verschiedenen Sprachen und trägt<br />
damit auch den besonderen Ansprüchen von Migrationsfamilien Rechnung.<br />
- Bundesgesetz über die Raumentwicklung: Der Bundesrat hat das Vernehmlassungsverfahren zu einer<br />
Revision des Raumplanungsgesetzes (RPG) eröffnet. Der Gesetzesentwurf berücksichtigt die wachsende<br />
Bedeutung der Städte und Agglomerationen und will der Zersiedelung der Landschaft entgegenwirken: Bis<br />
zum 17. April <strong>2009</strong> haben Kantone, Gemeinden, Parteien und Verbände Gelegenheit, zum Entwurf für ein<br />
neues Bundesgesetz über die Raumentwicklung Stellung zu nehmen. Am 17.2. findet eine Infoveranstaltung<br />
statt.<br />
- Ausschreibung Integrationspreis: Die Direktion für Bildung, Soziales und Sport der Stadt Bern verleiht <strong>im</strong><br />
Juni <strong>2009</strong> zum sechsten Mal den Integrationspreis der Stadt Bern. Eingaben bis zum 13. März 200<strong>9.</strong> Ganzes<br />
Schreiben <strong>im</strong> Zirkulationsordner (Korrespondenz an QBB)<br />
- Waldstrassenpläne: Die Waldabteilung 5 Bern – Gantrisch die Waldstrassenpläne „Bremgartenwald West<br />
und Ost und „Könizberg / Steinhölzli / Rehag / Winterhalten“ zur öffentlichen Auflage. Mit dem öffentlichrechtlichen<br />
Verfahren wird definiert, welche Strassen und Wege den Status einer „Waldstrasse“ erhalten.<br />
Grundsätzlich gilt dort ein Fahrverbot für den motorisierten Verkehr. Ausserdem soll <strong>im</strong> Könizbergwald neu<br />
ein allgemeines Fahrverbot gelten, das schliesst Velos mit ein. Dies weil <strong>im</strong> Könizbergwald ein Wildschutzgebiet<br />
ist. Einsprachefrist ist der 27. <strong>Februar</strong> 0<strong>9.</strong> Diverse Unterlagen <strong>im</strong> Zirkulationsordner (Infos an QBB)<br />
und unter www.vol.be.ch/site/home/kawa<br />
Beschluss:<br />
Das Geschäft wird zur Behandlung an die Arbeitsgruppe Planung und Verkehr überweisen.<br />
- Midnight Bern West: Start am 21. <strong>Februar</strong>. Durchführungsdaten: <strong>Februar</strong> 21./ 28. /// März 7./ 14./ 21./ 28. ///<br />
April 4./ 11./ 18./ 25. /// Mai 2./ <strong>9.</strong>/ 16./ 23./ 30. /// Juni 6./ 13.<br />
Es werden noch freiwillige MitarbeiterInnen gesucht. Diverse Unterlagen <strong>im</strong> Zirkulationsordner (Infos an<br />
QBB).
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