AMTSBLATT - Gemeinde Rossau

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Amtsblatt der Gemeinde Rossau 2. November 2011 Informationen zu Baumaßnahmen im Gemeindegebiet Liebe Einwohnerinnen und Einwohner, Ihnen ist sicher aufgefallen, dass die Arbeiten an den ausgebesserten Gemeindestraßen noch nicht abgeschlossen sind. Das ist richtig, die Firma ist z.Z. im Gemeindegebiet unterwegs, fräst und vergießt den eingebauten Asphalt mit dem Straßenbelag. Bei entsprechender Witterung werden die Arbeiten noch dieses Jahr abgeschlossen. Durch die Kostenerhöhung für den Umbau Turnhalle und der Busvorfahrt vor der Grundschule in Seifersbach sowie nicht geplanter, aber für die Sanierung notwendiger Arbeiten an der Feierhalle in Niederrossau, können nicht alle im Haushaltsplan 2011 eingeordneten Maßnahmen realisiert werden. Der Umbau des Platzes am unteren Teich in Weinsdorf und die Elektroinstallation im Gebäude des Feuerwehrvereins Schönborn-Dreiwerden müssen in das kommende Jahr verschoben werden. Für die Bergstraße in Dreiwerden gibt es bis heute keinen Fördermittelbescheid, so dass wir auch diese Baumaßnahme in das Jahr 2012 mitnehmen müssen. Der Feuerlöschteich in Hermsdorf und die Sicherung des Bauhofdaches werden in diesem Jahr noch realisiert. Dietmar Gottwald Bürgermeister 4 BESCHLÜSSE DES GEMEINDERATES Beschluss Nr. 74/2011 Eilentscheidung nach § 52 Abs. 3 Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO) zur Aufnahme eines Kredites. Beschluss Nr. 75 /2011/ Vorlage Nr. 71/2011 Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Zuschlag für die Errichtung eines Feuerlöschteiches im OT Hermsdorf auf dem Flurstück 8 a, Gemarkung Hermsdorf, der Firma Richter, Tiefbau-Abbruch GmbH, OT Greifendorf, Am Rubinberg 33, 09661 Rossau, zum Angebotspreis von 12.032,69 Euro zu erteilen. Beschluss Nr. 76/2011/ Vorlage Nr. 76/2011 Der Gemeinderat Rossau erteilt das Einvernehmen zur Errichtung eines zweigeschossigen Anbaus an die Nordseite des Wohnhauses auf den Flurstücken 13/6 und 13/7 der Gemarkung Weinsdorf. Beschluss Nr. 77 /2011/ Vorlage Nr. 77/2011 Der Gemeinderat Rossau erteilt sein Einvernehmen zur Errichtung eines Stallanbaues an ein vorhandenes Gebäude auf den Flurstücken 128/3 und 128/15 der Gemarkung Seifersbach. Beschluss Nr. 78/2011/Vorlage Nr. 78/2011 Der Gemeinderat Rossau stimmt der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Lichtenau zu. Belange der Gemeinde Rossau werden nicht berührt. Beschluss Nr. 79/2011/Vorlage Nr. 79/2011 Der Gemeinderat Rossau stimmt der Ergänzungssatzung „Am ehemaligen Rittergut Niederlichtenau“ der Gemeinde Lichtenau zu. Belange der Gemeinde Rossau werden nicht berührt. Beschluss Nr. 80/2011/ Vorlage Nr. 80/2011 Der Gemeinderat Rossau stimmt im Rahmen der Beteiligung der benachbarten Gemeinden nach § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch der 12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Frankenberg zu. Beschluss Nr. 81/2011/ Vorlage Nr. 81/2011 Der Gemeinderat Rossau stimmt der 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 11 „Gewerbegebiet Ost“ der Stadt Frankenberg zu. Beschluss Nr. 82/2011/ Vorlage Nr. 82/2011 Der Gemeinderat Rossau bestätigt den Forstlichen Wirtschaftsplan für das Jahr 2012 für den Kommunalwald. Beschluss Nr. 83/2011/ Vorlage Nr. 84/2011 Der Gemeinderat Rossau erteilt sein Einvernehmen zur Rekonstruktion und Erweiterung eines bestehenden Wohnhauses mit Einliegerwohnung auf den Flurstücken 5/4 und 5/5 der Gemarkung Seifersbach. Beschluss Nr. 84/2011/Vorlage Nr. 85/2011 Der Gemeinderat Rossau tritt den aufschiebenden Bedingungen des Bescheides des LRA vom 20.9.2011 Akt.z. 003.111501/2011/50-1 Mu bei. Beschluss Nr. 85/2011/ Vorlage Nr. 86/2011 Der Gemeinderat Rossau beschließt die 2. Nachtragssatzung. Gemeinderatssitzung im Vereinshaus in Moosheim Der Bürgermeister, Dietmar Gottwald, hatte für Montag, dem 17. Oktober 2011, die Gemeinderäte zur 29. Gemeinderatssitzung in das Vereinshaus „Hornzsche“ des Heimatvereins Moosheim nach Moosheim eingeladen. Der Vereinsvorsitzende, Herr Jens Ulbricht, empfing und begrüßte die Anwesenden recht herzlich, dankte der Gemeindeverwaltung für die finanzielle Unterstützung beim Umbau des Gebäudes sowie die Hilfe durch den Bauhof bei Vereinsveranstaltungen. Das Gebäude diente früher als Lagerschuppen für den Bauhof der Gemeinde und wurde dem Verein im September 2009 als Vereinsgebäude überlassen. Durch viel Fleiß und Engagement der Vereinsmitglieder beim Um- und Ausbau entstand dieses tolle Domizil, das gern für Vorstandssitzungen, Vereinsabende und Feierlichkeiten in Anspruch genommen wird. Foto: Gemeindeverwaltung Schließtage der Kindereinrichtungen „Spatzennest“ Rossau und „Märchenland“ Seifersbach 27.12. bis 30.12.2011 18.5.2012 Amtsblatt online Das Amtsblatt der Gemeinde Rossau kann auch im Internet unter gelesen werden. www.gemeinde-rossau.de C M Y K
C M Y K Amtsblatt der Gemeinde Rossau 2. November 2011 Spendenübergabe der Firma Agrargenossenschaft Rossau e.G. an den Kindergarten „Spatzennest“ Einen besonders erfreulichen Termin gab es am Dienstag, dem 25. Oktober 2011 im Kindergarten „Spatzennest“. Der Vorsitzende der Agrargenossenschaft, Herr Thomas Neubert, überreichte im Gruppenraum der „Küken“ eine Spende in Höhe von 1.000 EUR an die Leiterin der Einrichtung, Frau Ina Schlosske. Foto: Kindergarten Rossau Anlass für die Spendenübergabe war das 20jährige Bestehen der Agrargenossenschaft Rossau e.G.. Der Vorstand bat seine Gäste und Gratulanten auf Blumen und Präsente zu verzichten und stattdessen eine Geldspende zu Gunsten des Rossauer Kindergartens „Spatzennest“ zu geben. Dabei kam ein beträchtlicher Geldbetrag zusammen, den die Agrargenossenschaft aufstockte, um eine Spende von 1.000 EUR zu überreichen. Frau Schlosske und der Bürgermeister nahmen die Spende freudig entgegen und bedankten sich beim Vorsitzenden, Herrn Neubert, recht herzlich. Dietmar Gottwald Bürgermeister Bekanntmachung einer Eintragungsverfügung für das Straßenbestandsverzeichnis der Gemeindestraße „Vierhäuserweg“ Ortsteil Niederrossau Die Gemeinde Rossau hat am 17.10.2011 folgende Verfügung erlassen: Eintragungsverfügung für das Bestandsverzeichnis der Gemeindestraße „Vierhäuserweg“ der Gemeinde Rossau, Landkreis Mittelsachsen. I. Anlass Anlass der Eintragung ist der Nachtrag des Flurstückes 185/1 der Gemarkung Höckendorf in das Bestandsblatt des Straßenbestandsverzeichnisses. II.Begründung Die Straße „Vierhäuserweg“ ist eine Straße gemäß §§ 53, 54 Sächsischen Straßengesetz, die bei Inkrafttreten des Sächsischen Straßengesetzes ausschließlich der öffentlichen Nutzung diente. Die Straße wurde am 06.03.1996 bei der Erstanlegung in das Straßenbestandsverzeichnis der Gemeinde Rossau aufgenommen und hat damit den Status einer öffentlich gewidmeten Straße. Bei Eintragung der Straße in das Straßenbestandsverzeichnis der Gemeinde Rossau wurde die Teilfläche (Flurstück 185/1 der Gemarkung Höckendorf) , über die die Straße führt, nicht mit erfasst. Im Grundbuch war Eigentum des Volkes, Rechtsträger Rat der Gemeinde Höckendorf eingetragen. Mit Bescheid des Bundesamtes für zentrale Dienste und offene Vermögens-fragen, 09002 Chemnitz, Brückenstraße 10 vom 30.09.2008 (VZOG-14522300/00299-VZ2.17) wurde das Flurstück 185/1 der Gemarkung Höckendorf der Gemeinde Rossau zugeordnet. Das Flurstück wird nun mit dieser Verfügung in das entsprechende Bestandsblatt des Straßenbestandsverzeichnisses nachgetragen. Das Straßenbestandsverzeichnis liegt in der Zeit vom 03.11.2011 bis 03.05.2012 im Bauamt der Gemeindeverwaltung Rossau, Hauptstraße 99, 09661 Rossau während der Dienststunden (Mo-Frei 7-12 Uhr und zusätzlich Die 13-18 Uhr und Do 13- 15.30 Uhr) öffentlich für jedermann zur Einsicht aus. Gegen die Eintragungsverfügung kann innerhalb eines Monats nach Ablauf der Auslegungs- frist Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Gemeindeverwaltung Rossau, Hauptstraße 99 09661 Rossau einzulegen. Gottwald Bürgermeister Bekanntmachung einer Eintragungsverfügung für das Straßenbestandsverzeichnis der Gemeindestraße „Am Eichberg“ Ortsteil Weinsdorf Die Gemeinde Rossau hat am 17.10.2011 folgende Verfügung erlassen: Eintragungsverfügung für das Bestandsverzeichnis der Gemeindestraße „Am Eichberg“ der Gemeinde Rossau, Landkreis Mittelsachsen. I.Anlass Anlass der Eintragung ist der Nachtrag des Flurstückes 5/13 der Gemarkung Weinsdorf in das Bestandsblatt des Straßenbestandsverzeichnisses. II.Begründung Die Straße „Am Eichberg“ ist eine Straße gemäß §§ 53, 54 Sächsischen Straßengesetz, die bei Inkrafttreten des Sächsischen Straßengesetzes ausschließlich der öffentlichen Nutzung diente. Die Straße wurde am 06.03.1996 bei der Erstanlegung in das Straßenbestandsverzeichnis der Gemeinde Rossau aufgenommen und hat damit den Status einer öffentlich gewidmeten Straße. Im Zuge eines Bodenordnungsverfahrens (Verf.-Nr. 320071 der Flurordnungsbehörde des Landratsamtes Mittelsachsen) nach Abschnitt 8 Landwirtschaftsanpassungsgesetz (LwAnpG) wurde eine Vermessung durchgeführt. Dabei wurde das Flurstück 5/13 der Gemarkung Weinsdorf neu gebildet, das ein Teil der Straße „Am Eichberg“ ist. Dieses Flurstück erwarb die Gemeinde und es wird nun mit dieser Verfügung in das entsprechende Bestandsblatt des Straßenbestandsverzeichnisses nachgetragen. Das Straßenbestandsverzeichnis liegt in der Zeit vom 03.11.2011 bis 03.05.2012 im Bauamt der Gemeindeverwaltung Rossau, Hauptstraße 99, 09661 Rossau während der Dienststunden (Mo-Frei 7-12 Uhr und zusätzlich Die 13-18 Uhr und Do 13- 15.30 Uhr) öffentlich für jedermann zur Einsicht aus. Gegen die Eintragungsverfügung kann innerhalb eines Monats nach Ablauf der Auslegungs- frist Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Gemeindeverwaltung Rossau, Hauptstraße 99, 09661 Rossau, einzulegen. Gottwald Bürgermeister 5
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