Amtsblatt der Stadt Mühltroff und der Ortsteile Kornbach und ...

Mühltroffer
Zeitung
Amtsblatt der Stadt Mühltroff
und der Ortsteile Kornbach und Langenbach
Nr. 153 · 1. August 2009 · 20. Jahrgang
Mühltroffer Zeitung
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Kalender 01.-31.08.2009
9.00 – 12.00 Annahme von Grüngut, Deponie
16.00 Heilige Messe, katholische Kapelle, Schloss
Orientalischer Abend, Schwarze Küche, Schloss
Kartenvorbestellung Tel. 036645/22231
10.30 Familiengottesdienst zum Abschluss der
Kinderbibelwoche, Michaeliskirche Pausa
13.00 – 17.00 DDR-Museum geöffnet
12.30 Schulanfängerandacht, Kirche Mühltroff
14.00 Schuleinführungsfeier im Schützenhaus
Sommerfest, Transitblick, Plauensche Straße
9.00 Gottesdienst in Mühltroff
10.30 Gottesdienst in Langenbach
ab 14.00 GZV Sommerfest, Gelände Landhotel
Müllabfuhr und Blaue Tonne
9.30 Eltern-Kind-Kreis, Pfarrhaus Mühltroff
Einkaufsfahrt zum Elsterpark Anm. Tel. 354637
19.00 Junge Gemeinde, Pfarrhaus Mühltroff
19.00 Bibelstunde im Pfarrhaus
VS Tagesfahrt nach Amberg/Ostbayern
Gemeindeausfahrt zur Landesgartenschau, nach Reichenbach
9.00 – 12.00 Annahme von Grüngut, Deponie
16.00 Heilige Messe, katholische Kapelle, Schloss
19.00 1. Museums- und Schlossnacht
9.00 Gottesdienst in Mühltroff
9.30 Eltern-Kind-Kreis, Pfarrhaus Mühltroff
19.00 Junge Gemeinde, Pfarrhaus Mühltroff
Abholung Gelbe Säcke
19.30 Erwachsenenkreis, Pfarrhaus Mühltroff
Sonderfahrt Wisentatalbahn z.Tag der Vogtländer entfällt wegen
Streckensperrung
Indischer Abend, schwarze Küche, Schloss
Kartenvorbestellung Tel. 036645/22231
Kirchenvorstehertag in Dresden
Müllabfuhr und Blaue Tonne
9.30 Eltern-Kind-Kreis, Pfarrhaus Mühltroff
15.00 Nachmittagskreis, Pfarrhaus Mühltroff
19.00 Junge Gemeinde, Pfarrhaus Mühltroff
17.00 Abendandacht in Langenbach
9.00 – 12.00 Annahme von Grüngut, Deponie
19.30 Benefizkonzert, Michaeliskirche in Pausa
20.30 „The Publiners, schwarze Küche, Schloss
10.00 Mini-Maxi-Gottesdienst in Mühltroff
Kirchenchortreffen auf der Landesgartenschau
Jeden Mittwoch Nordic Walking, Treffpunkt 14.00 Uhr am Netto
Wichtige Notrufnummern 110 und 112
03741 / 19222 Leitstelle Plauen
03741 / 140 Polizeidirektion Verkehrspolizei u.
Kriminalinspektion Plauen
0172 / 3565851 Bürgerpolizist Herr Heinz
Wichtige Telefonnummern
037432 / 6030 Ortspolizeibehörde Pausa –
Bürgermeister Herr Ansorge
037432 / 60312 Ordnungsverwaltung
Frau Bauerfeind
Bürgerpolizist Herr Heinz über 037432 / 60312 oder
über 03741 / 14102 Polizeirevier Plauen
Sprechzeiten der Bürgermeisterin
Dienstag 15.00 – 18.00 Uhr sowie täglich nach Vereinb.
Ständig erreichbar unter Tel.: 036645 / 30311
Öffnungszeiten Rathaus Mühltroff
Montag 13.00 – 16.00 Uhr
Dienstag 09.00 – 12.00 u. 13.00 – 18.00 Uhr
Mittwoch geschlossen
Donnerstag 13.00 – 16.00 Uhr
Freitag 09.00 – 12.00 Uhr
Telefon: 036645 / 3030 Fax : 036645 / 30333
Sprechzeiten des Einwohnermeldeamtes
Donnerstag 16.00 – 18.00 Uhr
Öffnungszeiten Bibliothek Mühltroff
Dienstag 13.00 – 18.00 Uhr
Öffnungszeiten DDR-Museum Mühltroff e.V.
Dienstag 16.00 – 18.00 Uhr
Öffnungszeiten Rathaus Pausa
Dienstag 9.00 – 12.00 Uhr u. 14.00 – 18.00 Uhr
Freitag 9.00 – 12.00 Uhr ( sowie nach Vereinb.)
Sprechzeiten Revierförster
dienstags von 16.00 bis 18.00 Uhr oder nach Vereinbarung
Herr Jentzsch, 08539 Rodau, zum Eichigt 27 Tel.: 037435 / 5390
Handy- Nr. 0174 - 3379612
Ärztlicher Notdienst
Im Notfall wie üblich
wenden Sie sich bitte
montags 19.00 – 7.00 Uhr
dienstags 19.00 – 7.00 Uhr
mittwochs 14.00 – 7.00 Uhr
donnerstags 19.00 – 7.00 Uhr
freitags ab 14.00 bis
montags 7.00 Uhr
an die Rettungsleitstelle
Tel.: 03741 / 19222,
Sie werden dort weiter vermittelt
Schiedsstelle d. Gemeinde Leubnitz, Am Park 1
jeden 1. Freitag im Monat von 17.30 – 19.00 Uhr geöffnet.
( Tel / Fax 037431 / 3424 )
Impressum:
Die Mühltroffer Zeitung erscheint monatlich am Ersten kostenlos für jeden Haushalt von Mühltroff,
Kornbach und Langenbach.
Herausgeber: Stadt Mühltroff • Markt 16 • 07919 Mühltroff
Herstellung: Papier Grimm GmbH • Syrauer Str.5 • 08525 Plauen
Verantwortlich für den amtlichen Teil: Bürgermeisterin der Stadt Mühltroff, Frau Christine Weinrich •
Markt 16 • 07919 Mühltroff • Tel: 036645-3030 • mail: info@druckerei-frotscher.de
Verantwortlich für die Anzeigen: Papier Grimm GmbH • Syrauer Str.5 • 08525 Plauen •
Tel: 03741-59 88 38 • mail: print@pccweb.de
Bilder: Thomas Boehnke
Für nicht gelieferte Zeitungen infolge höherer Gewalt und andere Ereignisse bestehen keine Ansprüche,
weitergehende Ansprüche, insbesonders auf Schadensersatz, sind ausdrücklich ausgeschlossen.
2 Mühltroffer Zeitung

Mühltroffer Zeitung
Informationen der Bürgermeisterin
Aus organisatorischen Gründen wird über die am 29.07.2009 unter
Leitung der Bürgermeisterin stattgefundene 71. öffentliche Sitzung
des Mühltroffer Stadtrates im nächsten Amtsblatt berichtet.
Die konstituierende Sitzung des Mühltroffer Stadtrates findet am
05.08.2009 um 19.00 Uhr im „Kleinen Saal“ des Mühltroffer Schlosses
statt.
Ihre Bürgermeisterin
Öffentliche Bekanntmachung
Satzung über die Erteilung von Erlaubnissen für die Sondernutzung
und über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an
Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Mühltroff
(Sondernutzungs- und Sondernutzungsgebührensatzung)
vom 11.06.2009
Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen
(SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 2003
(GVBl. S. 55, ber. S. 159), letzte Änderung 29. Januar 2008 (GVBl. S.
138), den §§ 18 und 22 des Straßengesetzes für den Freistaat Sachsen
(SächsStrG) vom 21. Januar 1993 ( GVBl. S. 93 ), letzte Änderung 29.
Januar 2008 (GVBl. S. 138) und dem § 8 Bundesfernstraßengesetzes
(FStrG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Juni 2007 (BGBl.
I S. 1206) hat der Stadtrat der Stadt Mühltroff mit Zustimmung der für
die Ortsdurchfahrt(en) zuständigen oberen allgemeinen Straßenbaubehörde
in seiner Sitzung mit Beschluss-Nr..70/09/02 am
10.06.2009 folgende Satzung beschlossen:
§ 1
Sachlicher Geltungsbereich
(1) Diese Satzung gilt für Gemeindestraßen einschließlich öffentlicher
Wege und Plätze sowie für Ortsdurchfahrten von Bundes, Staats-
und Kreisstraßen im Gebiet der Stadt Mühltroff einschließlich der
dazugehörigen Ortsteile.
(2) Zu den öffentlichen Straßen gehören der Straßenkörper, der
Luftraum über dem Straßenkörper, das Zubehör und die Nebenanlagen,
entsprechend § 2 Abs. 2 SächsStrG und § 1 Abs. 4 FStrG.
§ 2
Besondere Benutzung, Erlaubnispflicht
(1) Die Benutzung der im § 1 bezeichneten Straßen über den Gemeingebrauch
hinaus (Sondernutzung) bedarf, soweit in dieser Satzung
nichts anderes bestimmt ist, der Erlaubnis der Gemeinde. Die
Benutzung ist erst nach schriftlicher Erteilung und nur im festgelegten
Umfang der Erlaubnis zulässig.
Darüber hinaus darf die Sondernutzung erst nach Vorliegen anderer
erforderlicher Genehmigungen, Erlaubnisse und/oder Bestimmungen
ausgeübt werden.
(2) Der Erlaubnis bedarf auch die Erweiterung oder Änderung der
Sondernutzung.
(3) Die Einräumung von Rechten zur Benutzung der Straße richtet sich
nach bürgerlichem Recht, wenn die Benutzung den Gemeingebrauch
nicht beeinträchtigt, wobei eine vorübergehende Beeinträchtigung
für Zwecke der öffentlichen Versorgung außer Betracht bleibt (§
23 Abs. 1 SächsStrG und § 8 Abs. 10 FStrG).
§ 3
Erlaubnisbedürftige Sondernutzungen
(1) Erlaubnispflichtige Sondernutzungen sind insbesondere
1. das Aufstellen von Stühlen und Tischen auf dem Gehweg vor
Gaststätten sowie dekoratives oder abgrenzendes Zubehör
von Imbissständen, Zelten und ähnlichen Anlagen zum Zwecke
des Verkaufs von Waren oder Speisen;
2. in den Straßenraum mehr als nur geringfügig hineinragende
Teile baulicher Anlagen, wie insbesondere Sonnenschutzdächer
(Markisen), Vordächer und Verblendmauern;
3. die vorübergehende Herstellung von Gehwegüberfahrten oder
anderen Grundstückzufahrten mit mehr als 5 m Breite bei
Baumaßnahmen (Baustellenzufahrten);
4. das Verteilen von Werbeschriften von Tischen oder Ständen
aus sowie die Werbung durch Personen, die Plakate oder ähnliche
Ankündigungsmittel zu Werbezwecken umhertragen;
5. das Abstellen von Fahrzeugen und Anhängern zum Zweck der
Vermietung oder des Verkaufs;
6. das Aufstellen von Fahrradständern und die Errichtung von
Fahrradabstellanlagen;
7. das Aufstellen von Warenauslagen und Warenständern;
8. das Aufstellen von Gefäßen und Containern zur Aufnahme von
Hausmüll oder Wertstoffen;
9. die gegenständliche Inanspruchnahme des Luftraumes bis zu
einer Höhe von 5 m oberhalb der Fahrbahn und einer Höhe bis
zu 4 m oberhalb der übrigen Verkehrsfläche;
10. das Halten und Parken von Fahrzeugen zum Zwecke des
Verkaufs von im Fahrzeug mitgeführten Waren (rollende Läden)
sowie ambulanter Handel;
11. die Werbung für politische Parteien, Organisationen, Wählervereinigungen
soweit sie mit Plakaten, Ständen oder ähnlichen
sperrigen Anlagen durchgeführt wird.
(2) Die Anlage neuer und die Änderung bestehender Zufahrten und
Zugänge zu Staats- und Kreisstraßen außerhalb der zur
Erschließung bestimmten Teile der Ortsdurchfahrt sowie zu
Gemeindeverbindungsstraßen außerhalb der geschlossenen
Ortslage gelten gemäß § 22 Abs. 1 SächsStrG als Sondernutzung.
(3) Sondernutzungen sind in der Regel auch das Aufstellen von
Bauzäunen usw.
§ 4
Erlaubnisantrag
(1) Die Sondernutzungserlaubnis wird nur auf Antrag erteilt. Dieser
ist in der Regel schriftlich 14 Tage vor der beabsichtigten Ausübung
der Sondernutzung mit Angaben von Ort, Art, Umfang und Dauer
der Sondernutzung bei der Stadt Pausa/Vogtl. zu stellen. Die
Stadt Pausa/Vogtl. kann Erläuterungen durch Zeichnung, textliche
Beschreibung oder in sonst geeigneter Weise verlangen.
(2) Ist mit der Sondernutzung eine Behinderung oder Gefährdung des
Verkehrs oder eine Beschädigung der Straße oder der Gefahren
einer solchen Beschädigung verbunden, so muss der Antrag
Angaben darüber enthalten, in welcher Weise den Erfordernissen
der Sicherheit und Ordnung des Verkehrs sowie des Schutzes der
Straße Rechnung getragen wird.
(3) Anträge über den Erlass verkehrsrechtlicher Anordnungen oder
Ausnahmegenehmigungen sind zeitgleich beim Straßenverkehrsamt
des Landratsamtes Vogtlandkreis als der Straßenverkehrsbehörde
zu stellen.
§ 5
Erlaubniserteilung
(1) Die Erteilung einer Erlaubnis steht im pflichtgemäßen Ermessen der
Stadt Pausa/Vogtl.. Sie wird auf Zeit oder Widerruf erteilt. Die
Erlaubnis kann unter Bedingungen und mit Auflagen erteilt werden.
(2) Die Erlaubnis- oder Genehmigungspflicht nach anderen Vorschriften
wird durch die Sondernutzungserlaubnis nicht berührt.
(3) Die erteilte Sondernutzungserlaubnis gilt nur für den
Erlaubnisnehmer. Erlaubnisnehmer ist derjenige, welchem die
Sondernutzungserlaubnis erteilt wurde. Weder eine Überlassung
an Dritte, noch die Wahrnehmung durch Dritte, die nicht
Erlaubnisnehmer sind, ist gestattet.
§ 6
Erlaubnisversagung
(1) Die Erlaubnis ist in der Regel zu versagen, wenn durch die
Sondernutzung oder die Häufung von Sondernutzungen eine nicht
vertretbare Beeinträchtigung der Sicherheit oder Leichtigkeit des
Verkehrs zu erwarten ist, die auch durch Erteilung von Bedingungen
und Auflagen nicht ausgeschlossen werden kann.
(2) Die Erlaubnis kann versagt werden, wenn den Interessen des
Gemeingebrauchs, insbesondere der Sicherheit oder Leichtigkeit
des Verkehrs oder des Schutzes des öffentlichen Verkehrsgrundes,
oder anderer rechtlich geschützter Interessen, der Vorrang gegenüber
der Sondernutzung gebührt.
Dies ist insbesondere der Fall, wenn
1. der mit der Sondernutzung verfolgte Zweck ebenso durch die
Inanspruchnahme privater Grundstücke erreicht werden kann;
2. die Sondernutzung an anderer Stelle bei geringerer
Beeinträchtigung des Gemeingebrauches erfolgen kann;
3. die Straße oder ihre Ausstattung durch die Art der Sondernutzung
und/oder deren Folgen beschädigt werden kann und der Erlaubnisnehmer
nicht hinreichend Gewähr bietet, dass die Beschädigung
auf seine Kosten unverzüglich wieder behoben wird;
3

4. zu befürchten ist, dass durch die Sondernutzung andere
Personen gefährdet oder in unzumutbarer Weise belästigt werden
können oder eine Beeinträchtigung vorhandener, ortsgebundener
gewerblicher Nutzungen zu befürchten ist.
(3) Die Sondernutzungserlaubnis kann auch versagt werden, wenn
derjenige, welcher eine Erlaubnis nach § 4 beantragt hat,
Gebührenschuldner für zurückliegende und beendete
Sondernutzungen ist oder den Nachweis über die erfolgte
Einzahlung eines Verwaltungskostenvorschusses nicht innerhalb
eines Monates nach Antragstellung vorweist.
§ 7
Pflichten des Erlaubnisnehmers
(1) Der Erlaubnisnehmer hat Anlagen so zu errichten und zu unterhalten,
dass sie den Anforderungen der Sicherheit und Ordnung, den
anerkannten Regeln der Technik sowie der Verkehrssicherheit
genügen. Arbeiten an der Straße bedürfen der Zustimmung der
Straßenbaubehörde.
(2) Der Erlaubnisnehmer hat einen ungehinderten Zugang zu allen in
die Straßendecke eingebauten Einrichtungen zu gewährleisten.
Wasserablaufrinnen, Kanalschächte, Hydranten, Kabel-, Heizungs-
und sonstige Schächte sind freizuhalten.
Soweit Arbeiten an der Straße erforderlich sind, sind diese so vorzunehmen,
dass nachhaltige Schäden am Straßenkörper und an
den Anlagen, insbesondere an den Wasserablaufrinnen und den
Versorgungs- und Kanalleitungen sowie eine Änderung ihrer Lage
vermieden wird. Die Stadt Pausa/Vogtl. ist spätestens 3 Tage vor
Beginn der Arbeiten schriftlich zu benachrichtigen.
(3) Erlischt die Erlaubnis, so haben die bisherigen Erlaubnisnehmer
die Sondernutzung einzustellen, alle von ihnen erstellten
Einrichtungen und die zur Sondernutzung verwendeten
Gegenstände unverzüglich zu entfernen und den früheren Zustand
ordnungsgemäß wiederherzustellen. Abfälle und Wertstoffe sind
ordnungsgemäß zu entsorgen, die beanspruchten Flächen sind
gegebenenfalls zu reinigen.
§ 8
Haftung und Sicherheiten
(1) Die Stadt Pausa/Vogtl. kann den Erlaubnisnehmer verpflichten,
zur Deckung des Haftpflichtrisikos vor der Inanspruchnahme der
Erlaubnis den Abschluss einer ausreichenden Haftpflichtversicherung
nachzuweisen und diese Versicherung für die Dauer der
Sondernutzung aufrechtzuerhalten. Die Gemeinde kann die
Hinterlegung einer Sicherheit zugunsten des betroffenen
Straßenbaulastträgers fordern, sofern dieser es verlangt. Dem
Straßenbaulastträger zusätzlich durch die Sondernutzung entstehende
Kosten hat der Sondernutzer auch zu ersetzen, wenn sie die
hinterlegte Sicherheit übersteigen.
(2) Der Erlaubnisnehmer haftet dem Träger der Straßenbaulast für
Schäden, die durch die Sondernutzung entstehen. Von Ersatzansprüchen
Dritter hat der Erlaubnisnehmer den Träger der
Straßenbaulast freizustellen.
(3) Der Erlaubnisnehmer haftet für die Verkehrssicherheit der angebrachten
oder aufgestellten Sondernutzungsanlagen und
Gegenstände. Wird durch die Sondernutzung der Straßenkörper
beschädigt, so hat der Erlaubnisnehmer die Fläche verkehrssicher
zu schließen und der Stadt/Gemeinde die vorläufige Instandsetzung
und die endgültige Wiederherstellung mit Angabe des Zeitpunktes,
wann die Straße dem öffentlichen Verkehr wieder zur Verfügung
steht, anzuzeigen.
Über die endgültige Wiederherstellung wird ein Abnahmeprotokoll
mit Vertretern der Stadt/Gemeinde gefertigt. Soweit die Stadt/
Gemeinde nicht Träger der Straßenbaulast ist, wird ein Vertreter
des Straßenbaulastträgers hinzugezogen. Der Erlaubnisnehmer
haftet gegenüber dem Träger der Straßenbaulast hinsichtlich verdeckter
Mängel der Wiederherstellung nach den allgemein anerkannten
Regeln der Technik bis zum Ablauf einer Gewährleistungsfrist
von 5 Jahren.
(4) Bei Widerruf der Erlaubnis oder bei Sperrung, Änderung, Umstufung
oder Einziehung der Straße besteht kein Ersatzanspruch gegen
die Stadt.
(5) Der Träger der Straßenbaulast haftet nicht für Schäden an den
Sondernutzungsanlagen oder -einrichtungen, es sei denn, ihm oder
seinen Bediensteten fällt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last.
§ 9
Erlaubnisfreie Sondernutzung, Ausnahmen
(1) Keiner Sondernutzungserlaubnis bedürfen
1. bauaufsichtlich genehmigte Anlagen im Straßenkörper, wie
Kellerschächte, Roste, Einwurfvorrichtungen, Treppenstufen,
wenn sie nicht mehr als 0,50 m in einen Gehweg oder einen
verkehrsberuhigten Bereich hineinragen;
2. die Ausschmückung von Straßen- und Häuserfronten für Feiern,
Feste, Umzüge und ähnliche Veranstaltungen zur Pflege des
Brauchtums oder für kirchliche Prozessionen;
3. die vorübergehende Lagerung von Brennstoffen, Baumaterialien
sowie Umzugsgut auf Gehwegen und Parkstreifen am Tage der
An- bzw. Abfuhr, sofern die Verkehrsteilnehmer hierdurch nicht
gefährdet werden;
4. das Aufstellen von Hausmüll- und Reststoffbehältern auf Gehwegen
und Parkstreifen für den Zeitpunkt der regelmäßigen Entleerung,
jedoch nur einen Tag vor und einen Tag nach der Entleerung;
5. behördlich genehmigte Straßensammlungen sowie der Verkauf
von Losen für behördlich genehmigte Lotterien auf Gehwegen,
in Fußgängerzonen oder verkehrsberuhigten Bereichen.
(2) Sonstige nach öffentlichem Rechte erforderliche Erlaubnisse,
Genehmigungen oder Bewilligungen bleiben unberührt.
(3) Erlaubnisfreie Sondernutzungen nach Abs. 1 können eingeschränkt
oder untersagt werden, wenn die Belange des Straßenbaus oder
der Sicherheit oder Ordnung des Verkehrs dies erfordern.
§ 10
Hinweis auf gesetzliche Ordnungswidrigkeiten
(1) Ordnungswidrig handelt, wer die in § 52 Abs. 1 Nr. 3 bis 9
SächsStrG oder in § 23 FStrG bezeichneten Tatbestände erfüllt,
also insbesondere
1. entgegen gesetzlichen Vorschriften eine Straße ohne Erlaubnis
über den Gemeingebrauch hinaus benutzt;
2. einer erteilten vollziehbaren Auflage für die Erlaubnis nicht
nachkommt;
3. eine Anlage nicht vorschriftsmäßig errichtet, erhält oder ändert;
4. Zufahrten oder Zugänge ohne Erlaubnis anlegt oder ändert.
(2) Ordnungswidrigkeiten können mit einer Geldbuße bis 500 €, in
bestimmten Fällen sogar mit bis zu 5000 € geahndet werden.
§ 11
Erhebung von Gebühren und Kostenersatz
(1) Für erlaubnispflichtige Sondernutzungen im Sinne des § 2 werden
Gebühren nach Maßgabe des in der Anlage beigefügten
Gebührenverzeichnisses erhoben.
(2) Gebührenfrei sind Sondernutzungen, die ausschließlich religiösen,
gemeinnützigen oder politischen Zwecken dienen und auf
aktuelle Ereignisse und Vorhaben hinweisen.
(3) Sondernutzungsgebühren werden auch dann erhoben, wenn eine
erlaubnispflichtige Sondernutzung ohne Erlaubnis ausgeübt wird.
(4) Der Erlaubnisnehmer hat auf Verlangen der Stadt die im Rahmen
der Sondernutzung errichteten oder unterhaltenen Anlagen auf
seine Kosten zu ändern und alle Kosten zu ersetzen, die dem
Träger der Straßenbaulast durch die Sondernutzung entstehen.
Hierfür kann der Träger der Straßenbaulast angemessene
Vorschüsse und Sicherheiten verlangen.
§ 12
Gebührenschuldner
(1) Gebührenschuldner sind
1. der Antragsteller;
2. der Erlaubnisnehmer;
3. derjenige, der die Sondernutzung tatsächlich ausübt oder in
dessen Interesse die Sondernutzung ausgeübt wird.
(2) Bei einer Mehrheit von Gebührenschuldnern haftet jeder als
Gesamtschuldner.
§ 13
Gebührenberechnung
(1) Die Gebühr ist im Einzelfall nach Art und Ausmaß der Einwirkung
auf die Straße und den Gemeingebrauch sowie nach den wirtschaftlichen
Interessen des Gebührenschuldners an der
Sondernutzung zu bemessen. Dies gilt auch, soweit das
Gebührenverzeichnis einen Gebührenrahmen vorsieht, innerhalb
dessen sich die Gebühr nach den Ermessenskriterien des
Gebührenrahmens bestimmt.
4 Mühltroffer Zeitung

(2) Werden Gebühren in Tages-, Wochen-, Monats- oder Jahressätzen
festgelegt, dann werden angefangene zeitliche Nutzungsdauern
voll berechnet.
Ergeben sich bei der Errechnung von Gebühren nach dem
Gebührenverzeichnis Beträge, die geringer als die Mindestgebühr
sind, so wird die Mindestgebühr erhoben.
(3) Die Gebühren werden auf halbe oder volle Euro-Beträge abgerundet.
(4) Für Sondernutzungen, die nicht im Gebührenverzeichnis enthalten
sind, richtet sich die Gebühr in sinngemäßer Anwendung nach
Absatz 1 Satz 1. Sie richtet sich soweit als möglich nach einer im
Gebührenverzeichnis enthaltenen vergleichbaren Sondernutzung.
§ 14
Gebührenerstattung
Wird von einer Erlaubnis kein Gebrauch gemacht, so werden bereits
gezahlte Sondernutzungsgebühren erstattet. Endet die Sondernutzung
vor Ablauf des Zeitraumes, für den die Sondernutzungsgebühren entrichtet
wurden, oder wurde die genehmigte Fläche nicht voll in
Anspruch genommen, so kann auf Antrag des Gebührenschuldners
der auf die nicht in Anspruch genommene Zeit oder Fläche entfallende
Anteil der Gebühren erstattet werden. Der Erlaubnisnehmer hat die
Nichtinanspruchnahme glaubhaft zu machen und gegebenenfalls
nachzuweisen. Die Gemeinde/Stadt ist berechtigt, eine angemessene
Pauschale zur Deckung ihres Verwaltungsaufwandes einzubehalten.
§ 15
Billigkeitsmaßnahmen und sonstige Kosten
(1) Für die Billigkeitsmaßnahmen Stundung, Niederschlagung, Erlass
gelten die §§ 222, 227, 234 Abs. 1 und 2, 238 und 261 der
Abgabenordnung entsprechend.
(2) Kosten, die der Stadt durch die Sondernutzung zusätzlich entstehen,
hat der Gebührenpflichtige nach § 12 dieser Satzung zu tragen.
§ 16
Gebührenschuld und Fälligkeit der Gebühren
(1) Die Gebührenschuld entsteht
a) mit der Erteilung der Sondernutzungserlaubnis;
b) für Sondernutzungen für einen bestimmten Zeitraum bei
Erteilung der Erlaubnis für den gesamten Zeitraum; sind für die
Mühltroffer Zeitung
Sondernutzung wiederkehrende Jahresgebühren zu entrichten,
entsteht die Gebührenschuld für das laufende Jahr mit der
Erteilung der Erlaubnis, für die folgenden Jahre entsteht die
Gebührenschuld mit Beginn des jeweiligen Jahres;
c) für Sondernutzungen, die bei Inkrafttreten dieser Satzung
erlaubt waren, mit dem Inkrafttreten der Satzung;
d) bei unerlaubter Sondernutzung mit dem Beginn der Nutzung.
(2) Die Gebührenschuld besteht bis zur schriftlichen Anzeige der
Beendigung der Sondernutzung oder bis zum Zeitpunkt der
Kenntnisnahme der Stadt Pausa/Vogtl. von der Beendigung der
Sondernutzung.
(3) Die Gebühren werden durch Gebührenbescheid festgesetzt. Sie
werden in den Fällen des § 16 Abs. 1
a) Buchstabe a, c und d mit Bekanntgabe des Bescheides fällig;
b) Buchstabe b erstmalig mit Bekanntgabe des Bescheides, ansonsten
jeweils zu Beginn der Zeitperiode fällig. Bei Sondernutzungen
auf Widerruf jeweils zu Beginn des Folgejahres fällig.
Die fälligen Gebühren können bei Nichteinhaltung der Fälligkeitstermine
im Verwaltungszwangsverfahren beigetrieben werden.
§ 17
Übergangsregelung
Diese Satzung gilt auch für bereits bestehende Sondernutzungen.
Sondernutzungen, für die die Stadt Pausa/Vogtl. vor Inkrafttreten
dieser Satzung eine Erlaubnis auf Zeit oder Widerruf erteilt hat, bedürfen
keiner neuen Erlaubnis nach dieser Satzung.
§ 18
Inkrafttreten
Die Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.
Gleichzeitig tritt die Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen
Straßen in der Stadt Mühltroff vom 07.05.1999 außer Kraft.
Mühltroff, den .11.06.2009
Weinrich ( Siegel )
Bürgermeisterin
Gebührenverzeichnis für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen
als Anlage der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen
Die Gebührenbemessung und –höhe für Sondernutzungen,
die nicht ausdrücklich erfasst sind, richtet sich nach ähnlichen
erfassten Sondernutzungen.
Maßgebend für die zeitliche Berechnung nach Tagen sind
Kalendertage, eine Woche entspricht sieben Kalendertagen.
Hinweis nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat
Sachsen (SächsGemO)
Nach §4 Abs.4 Satz 1 SächsGemO gelten Satzungen, die unter
Verletzung von Verfahrens- und Form-vorschriften zu Stande
gekommen sind, ein Jahr nach ihr er Bekanntmachung als von
Anfang an gültig zu Stande gekommen :
Dies gilt nicht, wenn :
1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist,
2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die
Genehmigung oder die Bekannt-machung der Satzung verletzt
worden sind,
3. der Bürger dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 SächsGemO
wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat,
4. vor Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO genannten
Frist
a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet
hat
b) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenüber
der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhaltes,
der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend
gemacht worden ist.
Ist eine Verletzung nach den Ziffern 3 oder 4 geltend gemacht
worden, so kann auch nach Ablauf der im § 4 Abs. 4 Satz 1
SächsGemO genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend
machen.
5

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Pausa als
erfüllende Gemeinde der VG Pausa-Mühltroff
Stadt Mühltroff
Landkreis Vogtlandkreis
Wahlkreis 2 Vogtland 1
Bekanntmachung der Stadt Mühltroff
über die Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis
und die Erteilung von Wahlscheinen
für die Wahl zum Sächsischen Landtag
am 30. August 2009
I Am 30. August 2009 findet die Wahl zum 5. Sächsischen Landtag
statt. Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen
ist oder einen Wahlschein hat.
II Das Wählerverzeichnis für die Stadt Mühltroff wird in der Zeit vom
10. August bis 14. August 2009 während der allgemeinen
Öffnungszeiten
Montag, Mittwoch, Donnerstag
von 07.00 bis 12.00 Uhr und von 12.30 bis 16.00 Uhr
Dienstag
von 07.00 bis 12.00 Uhr und von 12.30 bis 18.00 Uhr
Freitag von 07.00 bis 12.15 Uhr
im Einwohnermeldeamt der Stadt Pausa, Zimmer 03,
Neumarkt 1, 07952 Pausa
für Wahlberechtigte zur Einsichtnahme bereit gehalten. Jeder
Wahlberechtigte kann die Richtigkeit und Vollständigkeit der zu
seiner Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten überprüfen.
Will ein Wahlberechtigter die Daten von anderen im
Wählerverzeichnis eingetragenen Personen überprüfen, muss er
Tatsachen glaubhaft machen, aus denen sich die Unrichtigkeit
oder Unvollständigkeit des Wählerverzeichnisses ergeben kann.
Das Recht auf Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten
von Wahlberechtigten, für die im Melderegister eine Auskunftssperre
gemäß § 34 des Sächsischen Meldegesetzes eingetragen ist.
III Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält,
kann während der Zeit der Einsichtnahme, spätestens am 14.
August 2009 bis 12.00 Uhr bei der Stadt Pausa, Einwohnermeldeamt,
Zimmer 03, Neumarkt 1, 07952 Pausa Einspruch einlegen.
Der Einspruch kann schriftlich oder durch Erklärung zur
Niederschrift eingelegt werden.
IV Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind,
erhalten bis spätestens 09. August 2009 eine Wahlbenachrichtigung.
Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt,
wahlberechtigt zu sein, muss Einspruch gegen das
Wählerverzeichnis einlegen, wenn er nicht Gefahr laufen will,
dass er sein Wahlrecht nicht ausüben kann. Wahlberechtigte, die
auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen werden und
bereits einen Wahlschein und Briefwahlunterlagen beantragt
haben, erhalten keine Wahlbenachrichtigung.
V Wer einen Wahlschein hat, kann an der Wahl im Wahlkreis 2
Vogtland 1 durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlraum
dieses Wahlkreises oder durch Briefwahl teilnehmen.
VI Einen Wahlschein erhält auf Antrag
1. ein in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter
ohne die Angabe von Gründen,
2. ein nicht in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter,
a) wenn er nachweist, dass er ohne sein Verschulden die
Antragsfrist für die Aufnahme in das
Wählerverzeichnis (09. August 2009) oder die Einspruchsfrist
gegen das Wählerverzeichnis (14. August 2009) versäumt hat,
b) wenn sein Recht auf Teilnahme an der Wahl erst nach Ablauf
dieser Fristen entstanden ist,
c) wenn sein Wahlrecht im Einspruchsverfahren festgestellt
worden und die Feststellung erst nach Abschluss des
Wählerverzeichnisses zur Kenntnis der Stadt gelangt ist.
Wahlscheine können von in das Wählerverzeichnis eingetragenen
Wahlberechtigten bis 28. August 2009, 16.00 Uhr, bei
der Stadt Pausa, Einwohnermeldeamt, Zimmer 03, Neumarkt
1, 07952 Pausa mündlich, schriftlich oder per E-Mail beantragt
werden. In dem Antrag sind Familienname, Vorname,
die genaue Anschrift des Wahlberechtigten sowie sein
Geburtsdatum anzugeben. Die Mitteilung der
Wählerverzeichnisnummer (siehe Wahlbenach-richtigung)
erleichtert die Bearbeitung.
Nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte
können den Antrag noch bis zum Wahltag, 13.00 Uhr, stellen. Das
Gleiche gilt, wenn bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung der
Wahlraum nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten
aufgesucht werden kann.
Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihm der beantragte
Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihm bis zum Tag vor der
Wahl, 12.00 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden.
Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer
schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist.
Ein behinderter Wahlberechtigter kann sich bei der Antragstellung
der Hilfe einer anderen Person bedienen.
VII Zusammen mit dem Wahlschein erhält der Wahlberechtigte
- einen amtlichen Stimmzettel des Wahlkreises,
- einen amtlichen grünen Wahlumschlag,
- einen amtlichen gelben Wahlbriefumschlag mit der Anschrift,
an die der Wahlbrief zurückzusenden ist,
- ein Merkblatt für die Briefwahl.
Die Abholung von Wahlschein und Briefwahlunterlagen für einen
anderen ist nur möglich, wenn die Berechtigung zum Empfang der
Unterlagen durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachgewiesen
wird und der Bevollmächtigte sich ausweisen kann.
Bei der Briefwahl muss der Wähler den Wahlbrief mit dem
Stimmzettel und dem Wahlschein so rechtzeitig an die auf dem
Wahlbrief angegebene Stelle absenden, dass der Wahlbrief dort
spätestens am Wahltag bis 16.00 Uhr eingeht. Er kann dort auch
abgegeben werden. Der Wahlbrief wird im Bereich der Deutschen
Post AG ohne besondere Versendungsform unentgeltlich befördert.
Pausa, 1. August 2009
A n s o r g e
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Pausa als
erfüllende Gemeinde der VG Pausa-Mühltroff
Stadt Mühltroff
Landkreis Vogtlandkreis
Wahlkreis 2 Vogtland 1
Wahlbekanntmachung der Stadt Mühltroff
1. Am 30. August 2009 findet die Wahl zum 5. Sächsischen Landtag
statt. Die Wahl dauert von 8.00 bis 18.00 Uhr.
2. Die Stadt Mühltroff ist in folgende 3 allgemeine Wahlbezirke eingeteilt:
Wahlbezirk: Wahlraum:
- Mühltroff 01 Sitzungszimmer Rathaus Mühltroff, Markt 16,
07919 Mühltroff
- Kornbach 02 Vereinshaus Kornbach, OT Kornbach, Am Park 16,
08539 Mühltroff
- Langenbach 03 Kegelbahn Langenbach, OT Langenbach,
An der Kegelbahn, 07919 Mühltroff
6 Mühltroffer Zeitung

In der Wahlbenachrichtigung, die den Wahlberechtigten in der Zeit
vom 27.07.2009 bis 09.08.2009 übersandt worden ist, sind der
Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem der Wahlberechtigte
wählen kann.
Der Briefwahlvorstand tritt zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses
um 18.00 Uhr im Sitzungszimmer des Rathauses Pausa, Neumarkt 1,
07952 Pausa zusammen.
3. Jeder Wahlberechtigte kann nur in dem Wahlraum des Wahlbezirks
wählen, in dessen Wählerverzeichnis er eingetragen ist.
Der Wähler hat zur Wahl die Wahlbenachrichtigung und/oder seinen
Personalausweis oder Reisepass mitzubringen. Die Wahlbenachrichtigung
wird bei der Wahl auf Verlangen abgegeben.
Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Jeder Wähler erhält bei
Betreten des Wahlraumes einen Stimmzettel ausgehändigt.
Der Stimmzettel enthält jeweils unter fortlaufender Nummer
a) für die Wahl im Wahlkreis die Namen der Bewerber der zugelassenen
Kreiswahlvorschläge unter Angabe der Partei und deren
Kurzbezeichnung, sofern sie eine solche verwendet, bei anderen
Kreiswahlvorschlägen unter Angabe des Kennworts und
rechts vom Namen jedes Bewerbers einen Kreis für die
Kennzeichnung.
b) für die Wahl nach Landeslisten die Bezeichnung der Parteien
und gegebenenfalls deren Kurzbezeichnung sowie jeweils die
Namen der ersten fünf Bewerber der zugelassenen Landeslisten
und links von der Parteibezeichnung einen Kreis für die
Kennzeichnung.
Jeder Wähler hat eine Direkt- und eine Listenstimme. Das
Stärkeverhältnis der Parteien im Sächsischen Landtag berechnet
sich allein aus der Anzahl der Listenstimmen. Der Wähler gibt
a) seine Direktstimme zur Wahl des Wahlkreisabgeordneten ab,
indem er auf dem linken Teil seines Stimmzettels durch ein in
den Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig
kenntlich macht, welchem Bewerber sie gelten soll, und
b) seine Listenstimme zur Wahl der Landesliste einer Partei ab,
indem er auf dem rechten Teil des Stimmzettels durch ein in
den Kreis gesetztes Kreuz oder in anderer Weise eindeutig
kenntlich macht, welcher Landesliste sie gelten soll.
Der Stimmzettel muss vom Wähler in der Wahlzelle des Wahlraumes
oder in einem besonderen Nebenraum gekennzeichnet und so
gefaltet werden, dass die Stimmabgabe von außen nicht erkennbar
ist.
4. Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss daran erfolgende
Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses sind öffentlich.
Jedermann hat Zutritt zum Wahlraum, soweit dies ohne
Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts möglich ist.
5. Wähler, die einen Wahlschein haben, können an der Wahl in dem
Wahlkreis, für den der Wahlschein ausgestellt ist
a) durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk dieses
Wahlkreises oder
b) durch Briefwahl
teilnehmen.
Wer durch Briefwahl wählen will, muss seinen Wahlbrief mit dem
Stimmzettel (im verschlossenen Wahlumschlag) und dem unterschriebenen
Wahlschein so rechtzeitig der auf dem Wahlbriefumschlag
angegebenen Stelle übersenden, dass er dort spätestens
am Wahltag bis 16.00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch
bei der angegebenen Stelle abgegeben werden.
6. Jeder Wahlberechtigte kann sein Stimmrecht nur einmal und nur
persönlich ausüben.
Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl
herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheits-strafe
bis zu 5 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Der Versuch ist strafbar
(§ 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches).
Pausa, 1. August 2009
A n s o r g e
Bürgermeister
Mühltroffer Zeitung
Bekanntmachung nach §14 Abs. 2 SächsKitaG
der Gemeinde Mühltroff für das Jahr 2008
1. Kindertageseinrichtungen
1.1. Betriebskosten je Platz und Monat, Zusammensetzung
der Betriebskosten
erforderliche
Personalkosten
erforderliche
Sachkosten
erforderliche
Betriebskosten
Betriebskosten je Platz
Krippe 9 h
in €
Kindergarten
9 h in €
Hort 6 h
in €
561,48 259,15 151,60
303,20 139,94 81,86
864,68 399,09 233,46
Geringere Betreuungszeiten entsprechen jeweils anteiligen Betriebskosten. (z.B.
6h-Betreuung im Kindergarten = 2/3 der erforderlichen Betriebskosten für 9h)
1.2. Deckung der Betriebskosten je Platz und Monat
Krippe 9 h Kindergarten Hort 6 h
in €
9 h in €
in €
Landeszuschuss 150,00 150,00 100,00
Elternbeitrag
(ungekürzt)
Gemeinde
168,00 90,74 51,38
(inkl. Eigenanteil
freier Träger)
546,68 158,35 82,08
1.3. Aufwendungen für Abschreibungen, Zinsen, Miete
1.3.1. Aufwendungen für alle Einrichtungen gesamt je Monat
Aufwendungen in €
Abschreibungen 360,25
Zinsen -
Miete -
Gesamt 360,25
1.3.2. Aufwendungen je Platz und Monat
Krippe 9 h
in €
Kindergarten
9 h in €
Hort 6 h
in €
Gesamt 8.76 4,04 2,36
Standesamtliche Nachrichten
Eheschließung im Monat Juli:
am 11. Juli 2009: Steffen Eschrich und
Kathleen Eschrich geb. Enk,
wohnhaft in Gefell, OT Blintendorf und Mühltroff
Sterbefall im Monat Juli:
am 11. Juli 2009: Annemarie Albert, geb. Dörrer,
zuletzt wohnhaft in Mühltroff
Einladung
Öffentliche Ortschaftsratssitzung in Kornbach
am 12.08.2009, 19.00 Uhr im Vereinshaus.
Thema : Wasser-Bio-Kläranlage 2015
i.A. Ortschaftsrat Ulla Zehrt
7

Mitteilung der Arztpraxis von Frau Dr. Enk
Unsere Praxis bleibt in der Zeit vom 17.08. – 04.09.2009 wegen
Urlaub geschlossen.
Vertretung : vom 17.08. – 31.08.09 Dres. Schütt
Tel.: 037432/20239
vom 01.09. – 04.09.09 FA Schmidt
Tel.: 037432/20320
Nachdem wegen Urlaub die Mütterberatung im August entfällt, findet
die nächste Beratung am 24.09.09 statt.
Außerhalb der Sprechzeiten steht Ihnen die Rettungsleitstelle Plauen
zur Verfügung. Tel.: 03741/19222
Ihr Praxisteam
Achtung ! Hilferuf ! Achtung !
Wir möchten die Mitbürger Mühltroffs bitten,
denen unser
blauer Fahrradständer
in der Nacht vom Freitag, d. 24.07.
zum Samstag, d. 25.07. zugelaufen ist,
ihn wieder vor der Apotheke abzustellen!
Sachdienliche Hinweise nehmen wir auch
dankend entgegen.
Ihr Team der
Löwen-Apotheke Mühltroff
Förderverein
Schloss Mühltroff
Zum bereits vierten Mal gastierte
am 12. Juli die Zobeser Sopranistin
und Richard-Wagner-Stipendiatin
Michèle Rödel im „Weißen Saal“
des Schlosses. Allerdings trat sie
nicht allein auf, sondern feierte gemeinsam mit Sergej Sylnelnikov (Violine)
und Irina Troian (Klavier) ihr Debüt mit dem Trio „Con Allegrezza“.
Bei vergangenen Auftritten sang Michèle Rödel hauptsächlich
Opernarien. Bei ihrem letzten Auftritt überzeugte sie neben den Arien
großer Opern aber auch mit Operettenmelodien von Puccini, Paganini,
aus Zellers „Vogelhändler“ und vielen anderen. Das begeisterte die
Gäste sehr, zumal sich die Künstlerin hier besonders von ihrer lockeren
Seite zeigen konnte. Sehr gut gefiel allen Zuschauern, dass das
Programm durch den Wechsel von Gesang und Instrumentalstück von
Frau Troian und Herrn Sylnelnikov aufgelockert war. Sergej Sylnelnikov
erwies sich dabei mit seiner Violine als wahrer „Teufelsgeiger“. Das
Konzert war sehr gut besucht (80 Gäste), die weiteste Anreise hatten
Besucher aus Chemnitz. Wie bei anderen Konzerten Michèle Rödels
hatte Herr Petzold (ihr Stiefvater) als ihr Manager wieder die Organisation
der Veranstaltung übernommen. Wir bedanken uns bei Michèle
Rödel recht herzlich für die Spende für unser Schloss.
Der nächste Höhepunkt im Veranstaltungskalender des Schlosses
steht bereits am 15. August an. Dann veranstalten wir die 1. Schloss-
und Museumsnacht. Von 19 bis 24 Uhr können Sie das Schloss mit
seinen Ausstellungen einmal in Ruhe in den Abendstunden besichtigen.
20 Uhr gibt es im Schlosshof eine mittelalterliche Tanzvorführung
mit dem Tanzstudio „Merhaba“ zu erleben. Um 21.30 Uhr gastiert im
Rahmen der Konzertreihe „Schlösser, Burgen, Virtuosen“ das „Freund-
Quartett“ der Vogtland Philharmonie Greiz- Reichenbach mit einer
„Kleinen Nachtmusik“ unter den Thema „Kammermusik und Kindheit
großer Komponisten“. Die „Schwarze Küche“ hat geöffnet, aber auch
im „Kleinen Saal“ können Sie gemütlich ein Glas Wein trinken.
� Eintritt für die 1. Museums- und Schlossnacht
• Konzert mit dem „Freund- Quartett“ und Schlossbesichtigung:
· 8 € (Vorverkauf)
· 10 € (Abendkasse)
• nur Schlossbesichtigung: 3 €
Karten können sie entweder bei der Stadtverwaltung Mühltroff oder
bei Geschenke- Kleemeyer erhalten.
Wir würden uns freuen, wenn wir auch zu dieser Veranstaltung wieder
viele Gäste begrüßen können.
Wie wir bereits in der letzten Ausgabe der Mühltroffer Zeitung angekündigt
haben, möchten wir die diesjährige Weihnachtsausstellung
zum Thema „Weihnacht im Vogtland - wie es früher war“ durchführen.
Sicher erinnert sich der eine oder andere an Kisten in der Bodenkammer,
die viel über Weihnachten vergangener Zeiten „erzählen“ können.
Wer interessante Dinge hat, die wir für unsere Ausstellung verwenden
dürfen, möchte sich bitte in der Stadtverwaltung melden bzw. kann
dort gegen Quittung seine Exponate abgeben.
8 Mühltroffer Zeitung

Mühltroffer Zeitung
Grundschule
Mühltroff
Informationen zum Schuljahresbeginn
Zuckertütenannahme
• ist am Freitag, 07.08.2009, 17.00 – 18.00 Uhr im Schützenhaus
Mühltroff
• Zuckertüten mit Namen versehen
• Es wird das Milchgeld sowie das Geld für die Materialien kassiert.
• Sie bekommen den Stundenplan, der Hortbesuch wird erfragt.
Schuleinführungsfeier
• ist am Samstag, 08.08.2009, 14.00 Uhr im Schützenhaus Mühltroff
Ablauf:
- ab 13.30 Uhr werden die Schulanfänger von Schülern der
Theater-AG mit Blumen begrüßt
- 14.00 Uhr beginnt die Feier mit Programm der Grundschüler
Erster Schultag für die Klassen 1 bis 4:
Montag, 10.08.2009, Unterrichtsbeginn 8.15 Uhr,
Unterrichtsende für alle Klassen an diesem Tag ist 11.55 Uhr. Es wird
u.a. der Stundenplan bekannt gegeben und die Schulbuch-Leihexemplare
werden ausgegeben.
Ab Dienstag Unterricht nach Stundenplan. Die Unterrichtsendzeiten
für Dienstag bis Freitag bitte an den Ortsaushängen einsehen.
Fahrschüler: Die Buszeiten haben sich nach jetzigem Kenntnisstand
nicht geändert. Wir möchten Sie aber trotzdem bitten, in der letzten
Ferienwoche an den Fahrplänen an ihren Haltestellen nachzusehen.
k.p.
Herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag
02.07.1932 Franz Friedel 77 Jahre
03.07.1930 Rudi Zeh 79 Jahre
03.07.1937 Günter Hegner 72 Jahre
04.07.1930 Günter Porst 79 Jahre
10.07.1930 Anita Pomsel 79 Jahre
11.07.1927 Anneliese Söll 82 Jahre
12.07.1937 Jutta Dietzsch 72 Jahre
16.07.1939 Margarete Höhne 70 Jahre
20.07.1924 Marianne Schusser 85 Jahre
20.07.1931 Anna-Rosa Dorsch 78 Jahre
22.07.1936 Klaus Kathe 73 Jahre
25.07.1923 Irene Schellenberg 86 Jahre
26.07.1929 Thea Neumeister 80 Jahre
27.07.1930 Horst Kalinowski 79 Jahre
29.07.1924 Herta Wolf 85 Jahre
OT Kornbach
31.07.1932 Harry Seifert 77 Jahre
OT Langenbach
04.07.1927 Hans Griesbach 82 Jahre
06.07.1928 Ursula Schreiber 81 Jahre
14.07.1933 Helmut Eckner 76 Jahre
15.07.1935 Erika Andrä 74 Jahre
16.07.1928 Heinrich Nieghorn 81 Jahre
24.07.1928 Helga Schulze 81 Jahre
Gleichzeitig möchte ich auf diesem Wege allen
Geburtstagskindern des Monats Juli, den Ehepaaren
die in diesem Monat ein besonderes Ehejubiläum
feiern konnten, alles Gute, Gesundheit
und persönliches Wohlergehen wünschen.
Ihre Bürgermeisterin
9

In diesem Jahr feiert die Kindertagesstätte in der
Langenbacher Straße 4 ihren 30. Geburtstag. Aus
diesem Anlass luden wir, die derzeitigen Erzieherinnen,
ehemalige Mitarbeiter ein. Unserer Einladung folgten
ehemalige Mitarbeiter, der damaligen Kinderkrippe,
des Kindergartens, der Fördereinrichtung sowie des technischen
Personals. Die Stadt Mühltroff wurde durch zwei Stadträte vertreten.
Nach einem kleinen Programm der Kindergartenkinder und einigen
Worten unserer Bereichsleiterin, Annelore Neef, sowie zahlreichen
Glückwünschen begann beim gemütlichen Kaffeetrinken ein reger
Austausch über damalige Zeiten.
Beim abschließenden Rundgang durch das Haus wurden Erinnerungen
wach, es konnten aber auch zahlreiche Veränderungen festgestellt
werden. In einer Bildergalerie wurde nach bekannten Gesichtern
gestöbert und im Snoezelraum die angenehm entspannende
Atmosphäre erlebt. Wir bedanken uns bei allen Gästen für die zahlreichen
Glückwünsche und wünschen uns für die nächsten Jahre weiterhin
viele glückliche Kinder die sich in unserer Einrichtung recht wohlfühlen.
30. Geburtstag der Kita
Volkssolidarität Plauen/Oelsnitz - Aktuelles aus der Kita „Kleeblatt“ Mühltroff
Noch in der gleichen Woche konnten wir unser großes Kinder- und
Sommerfest feiern. Nach verschiedenen Spielen am Vormittag hatten
alle Kinder beim Animationsprogramm „Wo ist unser Bumbalo“ richtig
Spaß. Besonders freuten sich die Kinder über die Einweihung
unserer neuen Kletterkombination, die das absolute Highlight an
diesem Nachmittag war. Dank vieler Spenden zur Listensammlung,
auch vieler ortsansässiger Firmen sowie der Unterstützung unseres
Trägers, haben die Kinder wieder interessante und vielfältige
Bewegungsmöglichkeiten.
Sommerfest
Familienwandertag
Bei strahlend blauem
Himmel stiegen dann hundert
Luftballons in die Luft,
die ebenfalls unseren 30.
Geburtstag verkündeten.
Beim Basteln, Schminken,
auf der Hüpfburg toben und
beim Klettern wurde es keinem
langweilig.
Am Nachmittag gab es von
den Muttis hausgebackenen
Kuchen und später
sorgten drei Vatis am Grill
dafür, dass niemand hungrig
nachhause gehen musste.
Vielen Dank für die
Hilfe.
Am 26.Juni führten wir unseren ersten Familienwandertag durch.
Pünktlich zu Beginn zeigte sich die Sonne und ca. 75 Kinder, Eltern,
Großeltern und Erzieher wanderten los. Der Weg war mit bunten
Bändern markiert und führte über Wiesen und sogar durch einen
Bach. Eine leckere erfrischende Obstpause lieferte wieder Energie für
den Endspurt.
Am Fußballplatz in Mühltroff angekommen erwarteten uns schon
gebratene Roster und kühle Getränke. Beim gemütlichen Ausklang
wurden bereits Ideen für den nächsten Familienwandertag geboren.
Auf diesem Weg möchten wir uns ganz herzlich bei Ronny Schneider,
Ronald Kunstmann und Renate Schneider für die Unterstützung und
Mithilfe bedanken.
Kathrin Baumann
im Namen des Teams der Kita „Kleeblatt“
10 Mühltroffer Zeitung

Aktuelle Mitteilung für Waldbesitzer - Der Staatsbetrieb Sachsenforst informiert
Kostenlose Fortbildungsveranstaltungen für Waldbesitzer in den Forstbezirken Plauen und Adorf
Über zwei Drittel des sächsischen Waldes befinden sich im Eigentum
verschiedener privater oder körperschaftlicher Waldbesitzer, nicht im
Eigentum des Freistaates. Der Waldbesucher bemerkt diese
Eigentumsgrenzen meist nicht, denn das Bundesdeutsche und
Sächsische Waldgesetz gewährleisten das freie Waldbetretensrecht
für Jedermann zum Zwecke der Erholung. Die ordnungsgemäße
Waldbewirtschaftung eines jeden Waldbesitzers liegt somit nicht nur
in seinem privaten Interesse, sie dient auch in hohem Maße dem
Allgemeinwohl. Der Staatsbetrieb Sachsenforst ist gesetzlich beauftragt,
die privaten Waldbesitzer nach guter fachlicher Praxis zu Fragen
der Waldbewirtschaftung zu beraten. In diesem Rahmen werden in
der kommenden Herbst-/ Wintersaison für private und körperschaftliche
Waldbesitzer Informations- und Fortbildungsveranstaltungen zu
folgenden Themenbereichen angeboten:
Thema Inhaltliche Schwerpunkte Termine/ Veranstaltungsort
Anwuchserfolg bei
Forstkulturen –
Pflanzverfahren und
Pflanzenqualität
Motorsägenlehrgang
des Staatsbetriebes
Sachsenforst und der
Landwirtschaftlichen
Berufsgenossenschaft
Workshop „Wartung
und Pflege der Motorsäge“(Teilnahmevoraussetzung:
Absolvierung des
2tägigen Motorsägenkurses
bzw.
praktische Erfahrungen
bei der Motorsägenarbeit)
Einsatz, Wartung
und Pflege von
Motorsensen in der
Waldarbeit
Mühltroffer Zeitung
Die Veranstaltung soll den Waldbesitzer unterstützen,
durch Auswahl geeigneter Forstpflanzen, ordnungsgemäßen
Einschlag und richtige Anwendung
der bekannten Pflanzverfahren seine Kulturerfolge
zu optimieren und Fehlschläge zu vermeiden. Unsere
forstlichen Berufsausbilder stellen Anforderungen
an handelsübliche Pflanzenqualität vor, sie
demonstrieren Pflanzverfahren und trainieren auf
Wunsch Ihre Fertigkeiten.
Dieser bewährte Lehrgang vermittelt in Theorie
und Praxis die Grundzüge der Arbeitssicherheit
beim Einsatz der Motorsäge in der Waldarbeit. Sie
lernen, die Gefährdungen bei der Motorsägenarbeit
richtig zu beurteilen und diese durch fachgerechte
Arbeitstechnik und wirksame persönliche
Schutzausrüstung zu minimieren. Der 1. Tag
umfasst den theoretischen Teil, der 2. Tag findet im
Forstrevier statt. Detailinformationen erhalten Sie
im Forstbezirk.
Bei dieser Veranstaltung handelt es sich um einen
Aufbaukurs zum o. g. Motorsägenlehrgang. Im Mittelpunkt
stehen vertiefende Kenntnisse und Praxistipps
zur Sicherheitsprüfung und ordnungsgemäßen
Wartung Ihrer Motorsäge sowie Fertigkeiten
beim Schärfen Ihrer Sägenkette. Damit möchten
wir Sie unterstützen, ihr Arbeitsmittel in einem
sicherheitsgerechten Zustand zu erhalten sowie
vermeidbaren Reparaturkosten vorzubeugen.
Motorsensen sind ein beliebtes Arbeitsmittel zur
Pflege von Schmuckbaumkulturen, Waldverjüngungen
und Wiesenflächen im Wald. Werden keine
schleuderarmen Werkzeuge verwendet, ist die Umgebungsgefährdung
bei Freischneidearbeiten sehr
hoch, jährlich ereignen sich dabei Personen- und
Sachschäden. Die Veranstaltung vermittelt dem
Waldbesitzer wichtige Kenntnisse zum sicherheitsgerechten,
störungsfreien Umgang mit Motorsensen,
stellt ihm zugehörige schleuderarme Werkzeuge
vor und diskutiert die bestehenden Alternativen
für den Kulturbereich.
- Pflanzverfahren und Pflanzenqualität für Forstkulturen
- Fachgerechter Einsatz von Motorsensen
- Wartung und Pflege von Motorsägen
- Zwei-Tages-Lehrgang zur Motorsägenarbeit
Die Veranstaltungen sollen den Waldbesitzer unterstützen, seine
Erfolge bei der Bestandesbegründung zu optimieren, Fehlschläge zu
vermeiden und die Fertigkeiten beim sicheren und störungsfreien
Einsatz von Motorsäge und Motorsense zu vertiefen. Unsere forstlichen
Berufsausbilder halten wertvolle Tipps und Erfahrungen bereit.
Die Veranstaltungen sind für Waldbesitzer kostenfrei. Eine vorherige
telefonische Anmeldung ist unbedingt erforderlich.
Anmeldung: Forstbezirk Plauen (03741) 104800 bzw. E-Mail:
Petra.Treiber@smul.sachsen.de
Die Termine entnehmen Sie bitte der Tabelle.
Freitag, 25. 9. 09, Stadtwald Kirchberg, Treffpunkt: n. n., 9.00
-14.00 Uhr
Freitag, 2. 10. 09, Forstbezirk Plauen, Europaratstr. 11, 9.00-
14.00 Uhr
Freitag, 9. 10. 09, Gasthof „Goldener Löwe“ Bobenneukirchen,
9.00-14.00 Uhr
7./8. 9. 09
Gasthof Schönbrunn bei Reichenbach
19./20. 10. 09
Gasthof Schönbrunn bei Reichenbach
2./3.11. 09
Gasthof Schönbrunn bei Reichenbach
12./13.11.09
Gasthof Schönbrunn bei Reichenbach
Detailinformationen telefonisch im Forstbezirk Plauen
Teilnahmevoraussetzung: aktueller Beitragsbescheid der BG
Samstag, 7. 11. 09
Samstag, 14. 11. 09
Freitag, 22. 1. 10
Jeweils 9-14.00 Uhr
Treffpunkt: Ausbildungsstätte Morgenröthe, Markersbachstr.
3, Morgenröthe
Eigene Motorsägen, PSA und Verpflegung bitte mitbringen.
Samstag, 1. 8. 09, 9.00 – 12.00 Uhr
Treffpunkt: Holzplatz Langenbernsdorf
Freitag, 21. 8. 09, 12.30 – 16.00 Uhr
Treffpunkt: Holzplatz Langenbernsdorf
Samstag, 26. 9. 09, 9.00 Uhr
Treffpunkt: Versammlungsraum des Forstbezirkes Plauen,
Europaratstr. 11
Freitag, 9. 10. 09, 13.00 Uhr
Jeweils 2 Termine im Raum Plauen
Ines Bimberg
Sachbearbeiterin für Öffentlichkeitsarbeit/ Waldpädagogik Staatsbetrieb Sachsenforst, Forstbezirk Plauen
Tel.: 03741/104811 Mobil: 01743379634, Europaratstr. 11 (Behördenzentrum)
08523 Plauen
Treffpunkt: Versammlungsraum des Forstbezirkes Plauen,
Europaratstr. 11
11

12 Mühltroffer Zeitung

Neues aus unserem „Vogtländischen Mühlenviertel“
Wer nutzt die Möglichkeiten zur Präsentation seines Unternehmens?
Kurz vor Beginn der Ferienzeit lud der FVV Rosenbach/ Vogtland e.V.
zu seiner Jahreshauptversammlung ein.
Es wurde über die Aktivitäten der Geschäftsstelle „Vogtländisches
Mühlenviertel“ des vergangenen Jahres berichtet und über die Pläne
des Vereines für 2009 informiert. Dabei rief die Schatzmeisterin
Christine Sammler, Pensionswirtin der gleichnamigen Pension zum
wiederholten Male die anderen Unternehmer des Gastgewerbes im
Mühlenviertel auf, die angebotenen Möglichkeiten zur Werbung und
Präsentation der Unternehmen mit Hilfe des Fremdenverkehrsvereines
oder des Tourismusverbandes Vogtland e.V. zu nutzen.
Neue Gelegenheit gibt es dazu:
08./09.08.2009 kostenfreie Nutzung der Präsentationsfläche des
Tourismusverbandes Vogtland auf der Landesgartenschau
Reichenbach
22.08.2009 Präsentation am Stand des „Vogtländischen Mühlenviertels“
zum Tag der Vogtländer
03. – 06.09.2009 kostenfreie Nutzung des Standes d. TVV / „Vogtländischen
Mühlenviertels“ zum Tag der Sachsen in
Mittweida
12./13.09.2009 kostenfreie Nutzung des Standes d. FVV zum 5.
Schmalspurbahnfestivals in Radebeul
Informationen dazu gibt es in der Geschäftsstelle „Vogtländisches
Mühlenviertel“ unter 037431/ 86 200 oder
info@muehlenviertel-vogtland.de
Nachdem der alte Vorstand entlastet wurde, konnte zur Vorstandswahl
geschritten werden. Mit dem Ergebnis, dass der alte Vorstand auch der
Neue ist: Vorsitzende Heike Löffler, stellvertretende Vorsitzende Heidrun
Bauer, Schatzmeisterin Christine Sammler und Revision Margit
Mühltroffer Zeitung
Buschner. Als beratendes Mitglied stellt sich Bürgermeisterin Christine
Weinrich zur Verfügung. Vielen Dank für eure geleistete Arbeit und
Danke für die Bereitschaft zur weiteren Mitarbeit!
Hier die Veranstaltungstipps
für den Monat August:
01.08. Orientalischer Abend, Schloß Mühltroff, Schwarze
Küche (nur auf Vorbestellung 036645/ 22231)
02.08. 14.00 Blasmusikfest in Leubnitz
05.08. 9.00 Miniwandertour mit der Wandergruppe ERDACHSE P
ausa, 14 tägig, ab Markt
08.08. Schulanfang, DDR – Museum Mühltroff
13 – 17 Uhr geöffnet
15.08. 19.00 Museumsnacht im Schloß Mühltroff, 21.30 Uhr
Serenadenkonzert m. Vogtland Philharmonie
15.08. Tag d. offenen Tür FFW Syrau
15.08. 19.00 Exkursion „Die Nacht der Fledermäuse“ NABU –
Regionalverband Elstertal e.V., Markt Pausa
21.-23.08. Sommerfest d. Feuerwehr-u. Heimatverein Mehltheuer
22.08. Fußballkleinfeldturnier, Pausa Bolzplatz
22.08. Tag d. Vogtländer in Reuth
22.08. Sommerfest d. Pausaer Heimatvereins,
Pausa Heimateck
22.08. Indischer Abend, Schloß Mühltroff, Schwarze Küche
(nur auf Vorbestellung )
23.08.. Leichtathletik - Sportfest am Waldstadion in Syrau
29.08. Konzert mit David Roth in der St.-Michaelis-Kirche
Pausa
29.08. 20.30 The Publiners, Schloß Mühltroff, Schwarze Küche
30.08. Krönung Dorfschützenkönig in Leubnitz
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14 Mühltroffer Zeitung

VfB-News August
Nach der recht kurzen Sommerpause ist nun die fußballfreie Zeit vorbei
und wir möchten die Gelegenheit nutzen, unsere Leser über die
kommende Saison zu informieren.
Nach wie vor steht die Nachwuchsarbeit bei uns an oberster Stelle.
Sie ist zweifellos die größte Herausforderung, da wir einer der wenigen
Vereine in vergleichbarer Größe sind, die den Nachwuchs komplett
selbst bestreiten und keine Spielgemeinschaft mit anderen
Clubs eingehen. Wir haben diesen Weg bewußt gewählt, weil wir zum
Einen, die Wege für unsere Kinder zum Training und zu den Heimspielen
möglichst gering halten wollen. Vor allem aber möchten wir vermeiden,
daß unsere Spieler in anderen Vereinen zu „Bankdrückern“
werden und so die Lust am Fußball verlieren. Uns ist klar, daß auch
dieses Jahr wieder ein enormer Kraftakt nötig ist, zumal wir mit Stolz
berichten können, daß mit der C-Jugend seit langer Zeit wieder eine
vierte Nachwuchsmannschaft den Pflichtspielbetrieb aufnimmt. Doch
wenn wir dieses Projekt gemeinsam anpacken und wir wieder auf die
tolle Unterstützung seitens der Eltern und Sponsoren bauen können,
haben wir eine reale Chance, an die Mühltroffer Fußballtradition vergangener
Tage anzuknüpfen.
Eine weiter Problematik ist der Zustand unseres Platzes. Deshalb haben
wir, gewissermaßen mit dem Schlußpfiff des letzten Spieltages,
mit den Ausbesserungsarbeiten in den Strafraumbereichen begonnnen
und können schon eine deutliche Verbesserung erkennen. Leider
macht uns heir der zeitige Saisonauftakt einen kleinen Strich durch
die Rechnung. So werden wir versuchen, im Speilbetrieb einige Kompromißlösungen
zu finden, um den Platz bis mindesten Ende August
zu schonen. Geplant ist, alle Kleinfeldspiele in Langenbach sowie die
erste Pokalrunde der Herren auf einem Ausweichplatz ( es laufen Gespräche
mit Unterkoskau und dem VSV Plauen) stattfinden zu lassen
Desweiteren bemühen wir uns, beim ersten Punktspiel gegen Triebel
das Heimrecht zu tauschen. Leider stand bei Redaktionsschluss die
endgültigen Austragungsorte noch nicht fest, sodaß wir in diesem Zusammenhang
auf unsere aktuellen Aushänge verweisen.
Als besonderes Highlight findet am 15.8.09 ein Ausflug zum erstes Tag
der Leichtatheletik WM in Berlin statt. Wir bieten allen Interessierten
für nur 15€ pro Person (inkl Eintritt und Busfahrt) die Möglichkeit, an
diesem einzigartigen Sportevent teilzunehmen. Los geht es um 10.00
Uhr ab Markt. Wir bitten alle, die eine Teilnahme in Betracht ziehen,
sich möglichst schnnell zu entscheiden, da nur noch wenige Tickets zu
haben sind. Kontakt: S. Unger 22386 oder
R. Schneider 21551 Handy 0178/165974.
Zum Abschluss möchten wir uns noch ganz herzlich beim Coach der
Alten Herren, Helmut Pieles bedanken. Er ist ständig bemüht trotz
großer Personalprobleme immer wieder eine Altherrenmannschaft
auf die Beine zu stellen und diese Tradition nicht sterben zu lassen.
Erschwerend kam in diesem Jahr die Platzsperre in Mühltroff hinzu,
sodaß er in Eigeninitiative dafür sorgte, daß der Fußballplatz in Langenbach
bespielbar wurde und nun auch für andere Teams des Vereins
zur Verfügung steht.
Mühltroffer Zeitung
Termine August:
1. Mannschaft Reserve
Punktspielansetzungen bei Redaktionschluss noch nicht bekannt
8.8. 15.00 Pokal 1. Runde
VfB – Sieger Schöneck Adorf
C-Jugend
16.8. 10.00 Wacker – VfB
23.8. 10.00 VfB – Klingenthal
30.8. 10.00 VfB – Plauen Nord
D-Jugend
15.8. 10.00 Conc. Plauen – VfB
22.8. 10.00 VfB – Plauen Nord
29.8. 10.00 Lok Plauen – VfB
E-Jugend
15.8. 10.00 VfB – Ranch Plauen
22.8. 10.00 Weischl./Kürbitz – VfB
29.8. 10.00 VfB – Jößnitz
F-Jugend
14.8. 17.00 VfB- Lok/Post
21.8. 17.00 VFC Pl 2 – VfB
28.8. 17.00 VfB – Jößnitz
15.8.09 10.00
Ausfahrt zur Leichtatheltik WM in Berlin
HubKai
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erhältlich in der Pausa "Alles für's Büro"
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