der Stadt Schalkau
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AMTSBLATT➔ <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Schalkau</strong>und <strong>der</strong> Gemeinde BachfeldJahrgang 18 Freitag, den 9. November 2012 Nummer 12<strong>Stadt</strong> <strong>Schalkau</strong>InhaltsverzeichnisI. Amtlicher Teil1. Beschlüsse des <strong>Stadt</strong>rates <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Schalkau</strong>2. Bekanntmachung von Satzungen <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Schalkau</strong>3. Bekanntmachung des Amtes für Landentwicklung undFlurneuordnung in MeiningenII. Nichtamtlicher Teil1. Auf ein Wort, Ihr KOBB2. GratulationenIII. Öffentlicher Teil1. InformationenAmtlicher TeilBeschlüsse des <strong>Stadt</strong>rates <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Schalkau</strong>Beschluss-Nr. 175/29/10/12Der <strong>Stadt</strong>rat <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Schalkau</strong> beschließt auf <strong>der</strong> Grundlagedes § 60 Abs. 2 ThürKO die in <strong>der</strong> Anlage beigefügte 2. Nachtragshaushaltssatzungfür das Haushaltsjahr 2012 mit ihren Anlagen.gez. HopfBürgermeisterinBeschluss-Nr. 176/29/10/12Der <strong>Stadt</strong>rat <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Schalkau</strong> beschließt gemäß VV zu § 24ThürGemHV den Finanzplan mit dem ihm zugrunde liegendenInvestitionsprogramm als Anlage zum 2. Nachtragshaushaltsplan2012 - § 2 Abs. 2 Ziffer 5 ThürGemHV.gez. HopfBürgermeisterinBeschluss-Nr. 177/29/10/12Der <strong>Stadt</strong>rat <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Schalkau</strong> stimmt in seiner Sitzung am25.10.2012 <strong>der</strong> Siebten Satzung zur Än<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Beitragssatzungzur Satzung über die Erhebung wie<strong>der</strong>kehren<strong>der</strong> Beiträgefür die öffentlichen Verkehrsanlagen <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Schalkau</strong> vom22.8.1996 zu.gez. HopfBürgermeisterinBeschluss-Nr. 178/29/10/12Der <strong>Stadt</strong>rat <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Schalkau</strong> bestätigt die Nie<strong>der</strong>schrift26/05/12 <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong>ratssitzung vom 09.05.2012 - öffentlicher Teil -in <strong>der</strong> vorliegenden Ausfertigung.gez. HopfBürgermeisterinBeschluss-Nr. 179/29/10/12Der <strong>Stadt</strong>rat <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Schalkau</strong> bestätigt die Nie<strong>der</strong>schrift27/06/12 <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong>ratssitzung vom 14.06.2012 - öffentlicher Teil -in <strong>der</strong> vorliegenden Ausfertigung.gez. HopfBürgermeisterinBeschluss-Nr. 180/29/10/12Der <strong>Stadt</strong>rat <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Schalkau</strong> bestätigt die Nie<strong>der</strong>schrift28/07/12 <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong>ratssitzung vom 11.07.2012 - öffentlicher Teil -in <strong>der</strong> vorliegenden Ausfertigung.gez. HopfBürgermeisterinBeschluss-Nr. 181/29/10/12Der <strong>Stadt</strong>rat <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Schalkau</strong> bestätigt die Nie<strong>der</strong>schrift29/07/12 <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong>ratssitzung vom 31.07.2012 - öffentlicher Teil -in <strong>der</strong> vorliegenden Ausfertigung.gez. HopfBürgermeisterinSatzungen <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Schalkau</strong>Siebte Satzungzur Än<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Beitragssatzung zur Satzungüber die Erhebung wie<strong>der</strong>kehren<strong>der</strong> Beiträgefür öffentliche Verkehrsanlagen<strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Schalkau</strong>vom 01.11.2012Auf <strong>der</strong> Grundlage <strong>der</strong> §§ 2 und 7a Thüringer Kommunalabgabengesetz(ThürKAG) erlässt die <strong>Stadt</strong> <strong>Schalkau</strong> folgende Satzung.Artikel 1Gemäß § 7 des Thüringer Kommunalabgabengesetzes (Thür-KAG) wird die Beitragssatzung zur Satzung über die Erhebungwie<strong>der</strong>kehren<strong>der</strong> Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen <strong>der</strong><strong>Stadt</strong> <strong>Schalkau</strong> vom 22. 8. 1996, zuletzt geän<strong>der</strong>t durch die Satzungvom 30.10.2009, wie folgt geän<strong>der</strong>t:§ 1 Abs. 1 erhält folgende Fassung„Der Beitragssatz nach Maßgabe <strong>der</strong> Bestimmungen <strong>der</strong> Satzungüber die Erhebung wie<strong>der</strong>kehren<strong>der</strong> Straßenausbaubeiträgebeträgt für
Amtsblatt <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Schalkau</strong> und <strong>der</strong> Gemeinde Bachfeld - 2 - Nr. 12/2012a) die Abrechnungseinheit 1 -<strong>Stadt</strong> <strong>Schalkau</strong> für das Jahr 2011 0,01989 €/m 2ermittelte beitragspflichtige gewichtete Grundstücksfläche.b) die Abrechnungseinheit 1 -<strong>Stadt</strong> <strong>Schalkau</strong> für das Jahr 2012 0,05967 €/m 2ermittelte beitragspflichtige gewichtete Grundstücksfläche“Diese Satzung tritt am 1.1.2012 in Kraft.Artikel 2<strong>Schalkau</strong>, den 01.11.2012<strong>Stadt</strong> <strong>Schalkau</strong>HopfBürgermeisterinANLAGE 1Ermittlung des Beitragssatzes zur Erhebung wie<strong>der</strong>kehren<strong>der</strong> Beiträge für die öffentlichen Verkehrsanlagen <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Schalkau</strong>für die Abrechnungseinheit 1 - <strong>Schalkau</strong> für die Abrechnungsjahre 2011 und 2012A - Gesetzliche Grundlagen• Satzung über die Erhebung wie<strong>der</strong>kehren<strong>der</strong> Beiträge für die öffentlichen Verkehrsanlagen <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Schalkau</strong> vom 28.09.2005( SAB - Satzung )• Kostenrechnungen für die beitragsfähigen Maßnahmen laut AufstellungB - Beitragsfähiger ErschließungsaufwandFür die Veranlagung wurden folgende beitragsfähige Baumaßnahmen zu Grunde gelegt:Position Bezeichnung <strong>der</strong> Maßnahme Realisierung Gesamtrechnungsbetrag Beitragsfähigerin EURErschließungsaufwandin EUR1 Planungsleistung zum 2011 30.103.13 3.535,94Bauvorhaben„MarktplatzgestaltungBA 1 - Marktplatz -LP 1 - 5 HOAI“2 Bauleistungen + Bauplanung 2011 144.715,42 (Bauleistung) 20.116,96zur Maßnahme (Planung) 2.638,26„MarktplatzgestaltungBA 1 - Marktplatz“ Summe: 22.755,223 Bauleistung zur Maßnahme 2012 83.217,17 78.879,96„Gehwegbau +StraßenbeleuchtungSonneberger Straße - Teilbereich“Summe 258.035,72 105.171,12C - Berechnung des SAB - BeitragssatzesAuf <strong>der</strong> Grundlage <strong>der</strong> SAB - Satzung <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Schalkau</strong> vom 28.09.2005, Par. 7 - Beitragssatz - wird dieser wie folgt ermittelt:Abrechnungseinheit 1 - <strong>Schalkau</strong>Gemeindlicher Anteil = 41,12 %Anteil Beitragspflichtige = 58,88 %Beitragsjahr 2011Beitragsfähige Kosten Position 1 + 2 = 26.291,16 €Berechnung 26.291,16 € x 0,5888 = 15.480,24 €Beitrag für 2011 15.480,24 € / 778.300 m 2 = 0,01989 €/m 2Beitragsjahr 2012Beitragsfähige Kosten Position 3 = 78.879,96 €Berechnung 78.879,96 € x 0,5888 = 46.444,52 €Beitrag 2012 46.444,52 € / 778.300 m 2 = 0,05967 €/m 22. Nachtragshaushaltssatzung <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Schalkau</strong> (Landkreis Sonneberg) für das Haushaltsjahr 2012Auf Grund des § 60 ThürKO erläßt die <strong>Stadt</strong> folgende Nachtragshaushaltssatzung.§ 1Der als Anlage beigefügte Nachtragshaushaltsplan wird hiermit festgesetzt; dadurch werdenerhöht vermin<strong>der</strong>t und damit <strong>der</strong> Gesamtbetragum um des Haushaltsplans einschl. <strong>der</strong> Nachträgegegenüber bisherauf nunmehr€ € € €verän<strong>der</strong>ta) im Verwaltungshaushaltdie Einnahmen 208.500 28.450 3.594.150 3.774.200die Ausgaben 180.050 0 3.594.150 3.774.200
Amtsblatt <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Schalkau</strong> und <strong>der</strong> Gemeinde Bachfeld - 3 - Nr. 12/2012b) im Vermögenshaushaltdie Einnahmen 108.300 3.300 835.500 940.500die Ausgaben 113.800 8.800 835.500 940.500§ 2Der Gesamtbetrag <strong>der</strong> Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmenwird von 0 € um 0 €erhöht unddamit auf 0 € neu festgesetzt.§ 3Der Gesamtbetrag <strong>der</strong> Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushaltwird von 0 € um 330.000 € erhöht und damit auf330.000 € neu festgesetzt.§ 4Die Hebesätze für Gemeindesteuern bleiben unverän<strong>der</strong>t.§ 5Der Höchstbetrag <strong>der</strong> Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistungvon Ausgaben nach dem Haushaltsplan bleibt unverän<strong>der</strong>t auf450.000 €§ 61. Der Umlagebedarf gemäß <strong>der</strong> Verwaltungsvereinbarung zwischen<strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Schalkau</strong> und <strong>der</strong> Gemeinde Bachfeld bleibtunverän<strong>der</strong>t.2. Der Stellenplan bleibt unverän<strong>der</strong>t.§ 7Diese Nachtragshaushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2012in Kraft.<strong>Schalkau</strong>, den 01.11.2012<strong>Stadt</strong> <strong>Schalkau</strong>HopfBürgermeisterinDer Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012 liegt in <strong>der</strong> Zeitvom 12.11.2012 bis 26.11.2012 im Rathaus <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Schalkau</strong>- Kämmerei - während <strong>der</strong> Dienstzeit öffentlich aus.Darüber hinaus wird <strong>der</strong> Haushaltsplan 2012 bis zur Entlastungund Beschlussfassung über die Jahresrechnung dieses Haushaltsjahresnach § 80 Abs. 3 Satz 1 ThürKO zur Einsichtnahmezur Verfügung gestellt.Bekanntmachungdes Amtes für Landentwicklung und Flurneuordnung in MeiningenAmt für Landentwicklung und Flurneuordnung Meiningen- Flurbereinigungsbehörde -Frankental 1, 98617 MeiningenAz.: 3-3-0106 Meiningen, 21.09.2012Än<strong>der</strong>ungsbeschluss Nr. 41. Än<strong>der</strong>ung des Flurbereinigungsgebietes StelzenNach § 8 Abs. 2 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) in <strong>der</strong> Fassung<strong>der</strong> Bekanntmachung vom 16.03.1976 (BGBl. I S. 546), zuletztgeän<strong>der</strong>t durch Artikel 17 des Gesetzes vom 19.12.2008 (BGBl. IS. 2794), i.V.m. § 3 <strong>der</strong> Thüringer Verordnung über die Zuständigkeiten<strong>der</strong> Flurneuordnungsbehörden vom 07.06.1991 (GVBl. S.132), zuletzt geän<strong>der</strong>t durch Verordnung vom 06.06.2012 (GVBl.S. 229), wird das mit Beschluss <strong>der</strong> oberen Flurbereinigungsbehörde,dem damaligen Thüringer Ministeriums für Landwirtschaft,Naturschutz und Umwelt vom 06.12.1994, Az.: 3-3-0106,festgestellte und mit Beschlüssen <strong>der</strong> Flurbereinigungsbehördevom 20.04.1999, 19.06.2000 und 10.08.2004 geän<strong>der</strong>te FlurbereinigungsgebietStelzen erneut wie folgt geän<strong>der</strong>t:Aus dem Flurbereinigungsgebiet werden folgende Grundstückebzw. Grundstücksteile ausgeschlossen:Gemarkung: BachfeldFlurstücke Nr.: 2065, 2268, 2269/2, 2271/3, 2272/2, 2273/3,2274, 2275, 2276, 2278/2, 2279, 2280, 2281,2282, 2283/2, 2284, 2286/2, 2286/3, 2287/2,2289/2, 2290/2, 2293/2, 2298/2, 2300/2,2301, 2302, 2303, 2304, 2305, 2306, 2307,2308, 2310/2, 2311, 2313/2, 2313/3, 2313/4,2314/2, 2314/3, 2315, 2316/2, 2318, 2319,2321/2, 2322, 2323, 2324, 2325, 2326, 2327,2328/2, 2330, 2331, 2332/2, 2335/2, 2336/2,2339/2, 2340, 2341, 2342/2, 2345/2, 2346,2347, 2348, 2349, 2350, 2351/2, 2353/2,2357/2, 2358, 2359/2, 2360/3, 2362/2, 2363/2,2367/2, 2368, 2369, 2370, 2371, 2372,2373/2, 2377/2, 2378, 2380/2, 2382, 2386/2,2387, 2388, 2389, 2390/2, 2392/2, 2395,2396, 2397, 2398, 2399/2, 2400/2, 2401/2,2402/2, 2402/3, 2402/4, 2403/2, 2405/2, 2406,2408/2, 2409/2, 2411, 2412, 2413/2, 2419,2420, 2421/2, 2423/3, 2423/4, 2425/1, 2425/2,2425/3, 2426/1, 2426/2, 2427/1, 2427/2,2428/1, 2428/2, 2428/3, 2430, 2431/4, 2431/5,2431/6, 2433, 2435, 2436/2, 2438/2, 2439,2441/2, 2444/3, 2445/2, 2446, 2449/2, 2451/3,2451/4, 2451/5, 2453/3, 2453/4, 2453/5, 2455,2456, 2457, 2459/2, 2460/2, 2463, 2464/2,2466, 2467, 2468/2, 2468/3, 2469, 2470,2471, 2472, 2473, 2474/2, 2474/3, 2475/2,2475/3, 2476/1, 2476/2, 2477, 2478/2, 2481/2,2481/3, 2482/2, 2482/3, 2483, 2484, 2485,2486, 2487, 2488, 2489, 2490/2, 2492/2,2494, 2505, 2506/2, 2507/1, 2507/2, 2508,2509, 2510, 2511/1, 2511/2, 2512/1, 2512/2,2513/1, 2513/2, 2514, 2515, 2516/1, 2516/2,2516/3, 2516/4, 2517/1, 2517/2, 2517/3,2517/4, 2518/1, 2518/2, 2518/3, 2518/4,2525/2, 2533, 2535, 2536, 2538/1, 2539/3,2541/2, 2542, 2543, 2544, 2545, 2546/2,2547, 2548/3, 2549, 2571, 2572/1, 2572/2,2573, 2574, 2575, 2576, 2577, 2578, 2579,2581, 2582, 2583/2, 2584, 2585, 2586, 2587,2590, 2591, 2596, 2597, 2598, 2599/2, 2601,2602, 2604/2, 2605, 2607, 2608/4, 2609,2610, 2611, 2612, 2613, 2614, 2615, 2616,2617, 2618, 2619, 2621/2, 2622, 2623, 2624,2626/2, 2627, 2628, 2629/2, 2632/2, 2633/2,2636/2, 2637/2, 2640/2, 2641/2, 2644/2, 2645,2648/2, 2654/2, 2660, 2662, 2663/2, 2664/2,2667, 2668, 2671/2, 2672/2, 2674, 2676,2679, 2680, 2681/2, 2682, 2683/4, 2684,2685, 2694, 2700/2, 2730/2, 2739, 2739/3,2740, 2740/3, 2742/2, 2743/1, 2743/2, 2743/3,2744, 2745/1, 2745/2, 2745/3, 2746/3, 2746/4,2748/3, 2748/4, 2748/5, 2750, 2752/2, 2753,2754, 2755, 2757/1, 2757/2, 2757/3, 2758,2759, 2760, 2762/2, 2763, 2764, 2765/1,2765/2, 2765/3, 2769/2, 2770, 2772/2, 2773,2774/2, 2775/1, 2775/2, 2775/3, 2777/2,2779/2, 2781/2, 2782, 2783, 2784, 2785,2787/2, 2788, 2789, 2790, 2791/2, 2793,2794, 2795/1, 2795/2, 2795/3, 2797, 2798,2799, 2800, 2801, 2803/2, 2804/2, 2806/2,2808, 2809, 2810/3, 2810/4, 2810/5, 2810/6,2811, 2812, 2814, 2815, 2816, 2817, 2819/2,2821/2, 2826/3, 2826/4, 2826/5, 2826/6,2826/7, 2827, 2828, 2829, 2830, 2831/3,2831/4, 2836, 2837, 2838, 2839/2, 2841/2,2842, 2843, 2844, 2845, 2846, 2848/2,2849/2, 2855/2, 2856/2, 2858, 2859, 2860/4(Teil des Grundstücks Flurstück Nr. 2860/2),2863/2, 2865/2, 2866, 2869/2, 2870, 2871,2872, 2873, 2888/4 (Teil des GrundstücksFlurstück Nr. 2888/1)
Amtsblatt <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Schalkau</strong> und <strong>der</strong> Gemeinde Bachfeld - 5 - Nr. 12/2012aus Roth2. Vertretungsrechtam 18.11. Irmgard Schnei<strong>der</strong>am 19.11. Hildegard Mülleraus Mausendorfam 15.11. Hans Eckertam 29.11. Brigitte Ecksteinaus Görsdorfzum 74. Geburtstagzum 81. Geburtstagzum 70. Geburtstagzum 75. GeburtstagDie Mitglie<strong>der</strong> können sich in <strong>der</strong> Versammlung durch ein an<strong>der</strong>esMitglied <strong>der</strong> Waldgenossenschaft o<strong>der</strong> durch den Ehegattenmit schriftlicher Vollmacht vertreten lassen. Wer als gesetzlicherVertreter o<strong>der</strong> als Vormund eines an<strong>der</strong>en erscheint, hat sich mit<strong>der</strong> Vollmacht vor Versammlungsbeginn als solcher beim Vorstandauszuweisen.am 04.12. Brigitte Meyerzum 72. Geburtstag 3. Grundbuchän<strong>der</strong>ungenaus SelsendorfDes Weiteren for<strong>der</strong>n wir entsprechend <strong>der</strong> Satzung alle Mitglie<strong>der</strong>auf, Grundbuchän<strong>der</strong>ungen bzw. bevorstehendeam 28.11. Babetta Müllerzum 91. GeburtstagGrundbuchän<strong>der</strong>ungen dem Vorstand bis einschließlich07.12.2012 schriftlich anzuzeigen. Bei Fristversäumung ruht dasZum Fest <strong>der</strong>Stimmrecht und kann bei dieser Mitglie<strong>der</strong>versammlung keineBerücksichtigung finden.4. Anträge und VorschlägeDiamantenen Hochzeit Für Anträge o<strong>der</strong> Vorschläge zur Vorstandswahl sind wir dankbar.Auch diese sind bitte bis einschließlich 07.12.2012 beim Vorstandschriftlich einzureichen.gratulieren wirAnschrift:am 29. NovemberUlf-Jürgen Neumann (Vorsitzen<strong>der</strong>), Ehnes 51, 96528 <strong>Schalkau</strong>Hanna und Heinz BräutigamTel.: 036766 / 20964 Mobil: 0151 10764231aus AlmerswindFax.: 036766 / 829151E-Mail: Waldgenossenschaft-Ehnes@web.deMit freundlichem Gruß!VorstandÖffentlicher TeilInformationenSchuleinschreibungfür das Schuljahr 2013/2014Wir teilen mit, dass die Schuleinschreibung für das Schuljahr2013/2014 am Dienstag, dem 04.12.2012 in <strong>der</strong> Zeit von 09.00 -17.00 Uhr im Sekretariat <strong>der</strong> Grundschule <strong>Schalkau</strong> erfolgt.Es sind alle Kin<strong>der</strong> anzumelden, die das 6. Lebensjahr bis01.08.2013 vollendet haben.Kin<strong>der</strong> die am 30. Juni 2013 mindestens 5 Jahre alt sind, könnenvorfristig eingeschult werden.Bei <strong>der</strong> Anmeldung ist unbedingt die Geburtsurkunde, <strong>der</strong>Nachweis <strong>der</strong> Sorgeberechtigung und bei religiös gebundenenKin<strong>der</strong> <strong>der</strong> Taufschein vorzulegen.Die Schulleitung <strong>der</strong>Staatlichen Grundschule <strong>Schalkau</strong>Bekanntmachung des Vorstandes <strong>der</strong> WaldgenossenschaftEhnes zur Mitglie<strong>der</strong>versammlungSehr geehrte Mitglie<strong>der</strong>,aus gegebenem Anlass findet am Samstag, dem 15. Dezember2012 um 15:00 Uhr in <strong>der</strong> ehemaligen Gaststätte „Zur Birke“ inEhnes, die Mitglie<strong>der</strong>versammlung statt. Hierzu beruft <strong>der</strong> Vorstandalle Mitglie<strong>der</strong> <strong>der</strong> Waldgenossenschaft Ehnes ein.Tagesordnung:1. Eröffnung und Begrüßung sowie Anfrage zur Erweiterung<strong>der</strong> Tagesordnung2. Information durch den Revierförster3. Tätigkeitsbericht über das zurückliegende Kalen<strong>der</strong>jahrsowie Information über weitere Vorhaben4. Kassenbericht5. Feststellung <strong>der</strong> satzungsgemäßen Einberufung <strong>der</strong> Versammlung6. Ermittlung <strong>der</strong> Anwesenheit und Beschlussfähigkeit7. Entlastung des alten VorstandesDer Vorstand weist darauf hin:1. Stimmrecht bei Gemeinschaftsanteilen (z.B. Erbengemeinschaft)Entsprechend <strong>der</strong> Satzung gilt: „Von mehreren Miteigentümerneines stimmberechtigten Anteils ist nur einer, welcher dem Vorstandzu benennen ist, zur Stimmführung berechtigt.“In diesem Zusammenhang for<strong>der</strong>n wir alle Mitglie<strong>der</strong> von o.g. Gemeinschaftsanteilenauf, dem Vorstand schriftlich bis einschließlich07.12.2012 ihren Vertretungsberechtigten zu benennen undzu bevollmächtigen. Bei Fristversäumung ruhen die jeweiligenStimmrechte und können bei dieser Mitglie<strong>der</strong>versammlung keineBerücksichtigung finden.<strong>Schalkau</strong>er Weihnachtsmarktam 02. DezemberDas Jahr neigt sich dem Ende zu und Weihnachten ist nichtmehr allzu weit entfernt. Den Auftakt in die Adventszeitmachtwie jedes Jahr <strong>der</strong> <strong>Schalkau</strong>er Weihnachtsmarkt.Am 1. Advent werden die Händler und <strong>Schalkau</strong>er Vereineab 13.00 Uhr ihre Marktstände zum Verkauf öffnen.Ab 13.45 Uhr wird <strong>der</strong> Posaunenchor <strong>Schalkau</strong> mit weihnachtlichenMelodien auf die Adventszeit einstimmen undim Anschluss daran erfolgt die Eröffnung des Weihnachtsmarktesdurch die Bürgermeisterin.Für die weitere musikalische Umrahmung am Nachmittagkonnte wie<strong>der</strong> die Blaskapelle aus Crock gewonnenwerden. Außerdem werden die Kin<strong>der</strong> des Kin<strong>der</strong>gartens„Wirbelwind“ mit ihrem Programm sicher wie<strong>der</strong> ein Lächelnin die Gesichter <strong>der</strong> Erwachsenen zaubern.Wie jedes Jahr hat auch <strong>der</strong> Weihnachtsmann wie<strong>der</strong> seinenBesuch auf dem <strong>Schalkau</strong>er Weihnachtsmarkt zugesagt,natürlich mit einem Sack voller Geschenke.Auch die Tanzgruppen des Kulturbundes werden wie<strong>der</strong> fürUnterhaltung an diesem Nachmittag sorgen.Unsere Vereine und die teilnehmenden Händler übernehmendie Versorgung <strong>der</strong> Besucher mit leckeren Speisen undGetränken sowohl auf dem Markt, als auch im Weihnachtscafè.Wie Sie sehen, gibt es viele gute Gründe dem <strong>Schalkau</strong>erWeihnachtsmarkt einen Besuch abzustatten.Schauen Sie vorbei, lauschen sie den weihnachtlichenKlängen und lassen Sie sich auf die Vorweihnachtszeit einstimmen.Die <strong>Stadt</strong>verwaltung <strong>Schalkau</strong> lädt Sie recht herzlich dazuein.
Amtsblatt <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Schalkau</strong> und <strong>der</strong> Gemeinde Bachfeld - 6 - Nr. 12/2012Gemeinde BachfeldInhaltsverzeichnisI. Amtlicher Teil1. Bekanntmachung des Amtes für Landentwicklung undFlurneuordnung MeiningenII. Nichtamtlicher Teil1. GratulationenAmtlicher TeilBekanntmachungdes Amtes für Landentwicklung undFlurneuordnung in MeiningenAmt für Landentwicklung und Flurneuordnung Meiningen- Flurbereinigungsbehörde -Frankental 1, 98617 MeiningenAz.: 3-3-0106 Meiningen, 21.09.2012Än<strong>der</strong>ungsbeschluss Nr. 41. Än<strong>der</strong>ung des Flurbereinigungsgebietes StelzenNach § 8 Abs. 2 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) in <strong>der</strong> Fassung<strong>der</strong> Bekanntmachung vom 16.03.1976 (BGBl. I S. 546), zuletztgeän<strong>der</strong>t durch Artikel 17 des Gesetzes vom 19.12.2008 (BGBl. IS. 2794), i.V.m. § 3 <strong>der</strong> Thüringer Verordnung über die Zuständigkeiten<strong>der</strong> Flurneuordnungsbehörden vom 07.06.1991 (GVBl. S.132), zuletzt geän<strong>der</strong>t durch Verordnung vom 06.06.2012 (GVBl.S. 229), wird das mit Beschluss <strong>der</strong> oberen Flurbereinigungsbehörde,dem damaligen Thüringer Ministeriums für Landwirtschaft,Naturschutz und Umwelt vom 06.12.1994, Az.: 3-3-0106,festgestellte und mit Beschlüssen <strong>der</strong> Flurbereinigungsbehördevom 20.04.1999, 19.06.2000 und 10.08.2004 geän<strong>der</strong>te FlurbereinigungsgebietStelzen erneut wie folgt geän<strong>der</strong>t:Aus dem Flurbereinigungsgebiet werden folgende Grundstückebzw. Grundstücksteile ausgeschlossen:Gemarkung: BachfeldFlurstücke Nr.: 2065, 2268, 2269/2, 2271/3, 2272/2, 2273/3,2274, 2275, 2276, 2278/2, 2279, 2280, 2281,2282, 2283/2, 2284, 2286/2, 2286/3, 2287/2,2289/2, 2290/2, 2293/2, 2298/2, 2300/2,2301, 2302, 2303, 2304, 2305, 2306, 2307,2308, 2310/2, 2311, 2313/2, 2313/3, 2313/4,2314/2, 2314/3, 2315, 2316/2, 2318, 2319,2321/2, 2322, 2323, 2324, 2325, 2326, 2327,2328/2, 2330, 2331, 2332/2, 2335/2, 2336/2,2339/2, 2340, 2341, 2342/2, 2345/2, 2346,2347, 2348, 2349, 2350, 2351/2, 2353/2,2357/2, 2358, 2359/2, 2360/3, 2362/2, 2363/2,2367/2, 2368, 2369, 2370, 2371, 2372,2373/2, 2377/2, 2378, 2380/2, 2382, 2386/2,2387, 2388, 2389, 2390/2, 2392/2, 2395,2396, 2397, 2398, 2399/2, 2400/2, 2401/2,2402/2, 2402/3, 2402/4, 2403/2, 2405/2, 2406,2408/2, 2409/2, 2411, 2412, 2413/2, 2419,2420, 2421/2, 2423/3, 2423/4, 2425/1, 2425/2,2425/3, 2426/1, 2426/2, 2427/1, 2427/2,2428/1, 2428/2, 2428/3, 2430, 2431/4, 2431/5,2431/6, 2433, 2435, 2436/2, 2438/2, 2439,2441/2, 2444/3, 2445/2, 2446, 2449/2, 2451/3,2451/4, 2451/5, 2453/3, 2453/4, 2453/5, 2455,2456, 2457, 2459/2, 2460/2, 2463, 2464/2,2466, 2467, 2468/2, 2468/3, 2469, 2470,2471, 2472, 2473, 2474/2, 2474/3, 2475/2,2475/3, 2476/1, 2476/2, 2477, 2478/2, 2481/2,2481/3, 2482/2, 2482/3, 2483, 2484, 2485,2486, 2487, 2488, 2489, 2490/2, 2492/2,2494, 2505, 2506/2, 2507/1, 2507/2, 2508,2509, 2510, 2511/1, 2511/2, 2512/1, 2512/2,2513/1, 2513/2, 2514, 2515, 2516/1, 2516/2,2516/3, 2516/4, 2517/1, 2517/2, 2517/3,
Amtsblatt <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Schalkau</strong> und <strong>der</strong> Gemeinde Bachfeld - 7 - Nr. 12/20122517/4, 2518/1, 2518/2, 2518/3, 2518/4,2525/2, 2533, 2535, 2536, 2538/1, 2539/3,2541/2, 2542, 2543, 2544, 2545, 2546/2,2547, 2548/3, 2549, 2571, 2572/1, 2572/2,2573, 2574, 2575, 2576, 2577, 2578, 2579,2581, 2582, 2583/2, 2584, 2585, 2586, 2587,2590, 2591, 2596, 2597, 2598, 2599/2, 2601,2602, 2604/2, 2605, 2607, 2608/4, 2609,2610, 2611, 2612, 2613, 2614, 2615, 2616,2617, 2618, 2619, 2621/2, 2622, 2623, 2624,2626/2, 2627, 2628, 2629/2, 2632/2, 2633/2,2636/2, 2637/2, 2640/2, 2641/2, 2644/2, 2645,2648/2, 2654/2, 2660, 2662, 2663/2, 2664/2,2667, 2668, 2671/2, 2672/2, 2674, 2676,2679, 2680, 2681/2, 2682, 2683/4, 2684,2685, 2694, 2700/2, 2730/2, 2739, 2739/3,2740, 2740/3, 2742/2, 2743/1, 2743/2, 2743/3,2744, 2745/1, 2745/2, 2745/3, 2746/3, 2746/4,2748/3, 2748/4, 2748/5, 2750, 2752/2, 2753,2754, 2755, 2757/1, 2757/2, 2757/3, 2758,2759, 2760, 2762/2, 2763, 2764, 2765/1,2765/2, 2765/3, 2769/2, 2770, 2772/2, 2773,2774/2, 2775/1, 2775/2, 2775/3, 2777/2,2779/2, 2781/2, 2782, 2783, 2784, 2785,2787/2, 2788, 2789, 2790, 2791/2, 2793,2794, 2795/1, 2795/2, 2795/3, 2797, 2798,2799, 2800, 2801, 2803/2, 2804/2, 2806/2,2808, 2809, 2810/3, 2810/4, 2810/5, 2810/6,2811, 2812, 2814, 2815, 2816, 2817, 2819/2,2821/2, 2826/3, 2826/4, 2826/5, 2826/6,2826/7, 2827, 2828, 2829, 2830, 2831/3,2831/4, 2836, 2837, 2838, 2839/2, 2841/2,2842, 2843, 2844, 2845, 2846, 2848/2,2849/2, 2855/2, 2856/2, 2858, 2859, 2860/4(Teil des Grundstücks Flurstück Nr. 2860/2),2863/2, 2865/2, 2866, 2869/2, 2870, 2871,2872, 2873, 2888/4 (Teil des GrundstücksFlurstück Nr. 2888/1)Gemarkung: MausendorfFlurstücke Nr.: 68, 69, 70, 71, 73/2, 75/2Gemarkung: NeundorfFlurstücke Nr.: 30/2, 97/2, 98/2, 102, 103, 104, 105, 106, 107,108, 109, 110, 111, 112, 113, 115/2, 115/3,115/4, 115/5, 115/6, 115/7, 115/8, 115/9,115/10, 115/11, 115/12, 115/13, 115/14,115/17, 115/18, 116, 119, 380, 381Gemarkung: RauensteinFlurstücke Nr.: 147, 148/2, 181/2, 184/5, 289, 289/2, 289/3,290, 291, 292, 293/4, 295/2, 295/3, 296,297/2, 297/3, 298, 299, 300, 300/2, 301,302/4, 303/3, 303/4, 303/5, 304/4, 304/5,305/2, 306/10 (Teil des Grundstücks FlurstückNr. 306/8), 841, 842, 843, 845, 846, 847, 856,857, 858, 944, 945, 946, 947, 948, 949, 960,961/7 (Teil des Grundstücks Flurstück Nr.961/5), 962, 963, 964, 965, 966/2, 967, 968,969, 970, 971, 972/2, 974, 975, 976, 977, 978,979, 980, 981, 982, 983, 984, 985, 986, 987,988, 989, 990, 991, 992, 993, 994, 995, 996,997, 998, 999, 1000, 1001, 1002, 1003, 1004,1005, 1006, 1007, 1008, 1009, 1010, 1011,1012, 1013Gemarkung:Flurstücke Nr.:Gemarkung:Flurstück Nr.:Sachsendorf540/2, 540/3 (Teile des Grundstücks FlurstückNr. 540)Stelzen860/24 (Teil des Grundstücks Flurstück Nr.860/22)Gemarkung: TheuernFlurstücke Nr.: 140, 141/2, 141/5, 141/6, 142, 144/2, 145/6,145/9, 145/10, 145/11, 146, 147, 148/2, 148/3,149, 152/2, 153, 154/2, 154/3, 154/4, 156/3,160/2, 160/3, 160/4, 160/5, 161/2, 161/4,161/6, 161/7, 161/8, 162/3, 164/2, 166, 167,168/2, 169, 170, 171/2, 460/3, 461/2, 462/2,463/3, 464/3, 464/4, 465/6, 465/8, 468/6,469/2 (Teil des Grundstücks Flurstück Nr.469), 471/2, 472/2, 472/3, 475/4, 479/4, 480/4(Teil des Grundstücks Flurstück Nr. 480/2),483, 484/2, 485/4, 486/4, 491, 494/2, 510,511, 512, 513, 514, 515, 534, 535, 536, 537,538, 539, 540, 541, 542Das Flurbereinigungsgebiet hat nach <strong>der</strong> Än<strong>der</strong>ung eine Flächevon ca. 2.105 ha.2. Auslegung des Beschlusses mit GründenJe eine mit Gründen versehene Ausfertigung dieses Beschlussesliegt zwei Wochen lang nach dem ersten Tage <strong>der</strong> öffentlichenBekanntmachung für- die Flurbereinigungsgemeinden <strong>Stadt</strong> <strong>Schalkau</strong> und Bachfeldim Dienstgebäude <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong>verwaltung <strong>Schalkau</strong>, Markt1, 96528 <strong>Schalkau</strong>,- die Flurbereinigungsgemeinde Sachsenbrunn sowie dieangrenzende Gemeinde <strong>Stadt</strong> Eisfeld im Dienstgebäude <strong>der</strong><strong>Stadt</strong>verwaltung Eisfeld, Marktstraße 2, 98673 Eisfeld,- die Flurbereinigungsgemeinde Frankenblick im Dienstgebäude<strong>der</strong> Gemeindeverwaltung Frankenblick, Schloßgasse20, 96528 Frankenblick OT Effel<strong>der</strong>,- die Flurbereinigungsgemeinde Siegmundsburg und dieangrenzende Gemeinde <strong>Stadt</strong> Neuhaus am Rennweg imDienstgebäude <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong>verwaltung Neuhaus am Rennweg,Kirchweg 2, 98724 Neuhaus am Rennwegsowie in den Dienstgebäuden <strong>der</strong> angrenzenden Gemeinden- <strong>Stadt</strong> Neustadt bei Coburg, Georg-Langbein-Straße 1,96465 Neustadt bei Coburg,- Lautertal, Frankenstraße 3, 96486 Lautertal und- <strong>Stadt</strong> Rödental, Bürgerplatz 1, 96472 Rödental,während <strong>der</strong> Dienststunden zur Einsichtnahme für die Beteiligtenaus.RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Beschluss kann innerhalb einer Frist von einemMonat nach dem ersten Tage <strong>der</strong> öffentlichen BekanntmachungWi<strong>der</strong>spruch erhoben werden. Der Wi<strong>der</strong>spruch ist schriftlicho<strong>der</strong> zur Nie<strong>der</strong>schrift bei demAmt für Landentwicklung undFlurneuordnung Meiningen,Hausanschrift: Frankental 1, 98617 Meiningen,Postanschrift: PF 100653, 98606 Meiningen,einzulegen.Wird <strong>der</strong> Wi<strong>der</strong>spruch schriftlich eingelegt, ist die Wi<strong>der</strong>spruchsfrist(Satz 1) nur gewahrt, wenn <strong>der</strong> Wi<strong>der</strong>spruch noch vor Ablaufdieser Frist beim zuständigen Amt für Landentwicklung und Flurneuordnungeingegangen ist.Gez. Knut RommelAmtsleiterGratulationenNichtamtlicher TeilIm Namen <strong>der</strong> Gemeinde Bachfeld gratulieren wir allen Jubilarenund wünschen alles Gute… zum Geburtstagam 20.11. Harri Halbigam 02.12. Hilde Langgutham 05.12. Heliodora GötzDSzum 85. Geburtstagzum 77. Geburtstagzum 73. Geburtstag