Dateidownload - Stadtgemeinde Ternitz

2Bürgermeister Dworak lässt darüber abstimmen, ob dem eingebrachten Antrag die Dringlichkeitzuerkannt werden soll. Der Gemeinderat beschloss mit allen Stimmen, dem Antrag dieDringlichkeit zuzuerkennen und wie folgt zu reihen:Dringlichkeitsantrag der Geschäftsgruppe IXTagesordnungspunkt XI, Ziffer 102. Seitens der ÖVP-GemeinderatsfraktionDorfplatzgestaltung in RohrbachBürgermeister Dworak lässt darüber abstimmen, ob dem eingebrachten Antrag die Dringlichkeitzuerkannt werden soll. Der Gemeinderat beschloss mit allen Stimmen, dem Antrag dieDringlichkeit zuzuerkennen und wie folgt zu reihen:Dringlichkeitsantrag der Geschäftsgruppe VIIITagesordnungspunkt X, Ziffer 143. Seitens der FPÖ-GemeinderatsfraktionNein zur Reduzierung von AHS-Standorten und gegen AufnahmeprüfungenBürgermeister Dworak lässt darüber abstimmen, ob dem eingebrachten Antrag die Dringlichkeitzuerkannt werden soll. Für die Aufnahme in die Tagesordnung stimmen die 4 Gemeindevertreterder FPÖ und die 4 anwesenden Gemeindevertreter der ÖVP, GemeinderätinBalikci (GRÜNE) enthält sich der Stimme. Die 23 anwesenden Gemeindevertreter der SPÖstimmen gegen die Aufnahme des Dringlichkeitsantrages in die Tagesordnung.Damit wird die Aufnahme des Dringlichkeitsantrages in die Tagesordnung mit Stimmenmehrheitabgelehnt.Auf Grund der Einladungskurrende und der eingebrachten Dringlichkeitsanträge hat dieTagesordnung der heutigen Sitzung folgende Fassung:Tagesordnung