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1. Allgemeines
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1.1 Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
Frau Achhammer begrüßt die Anwesenden, gibt die vorliegenden Entschuldigungen bekannt
und stellt die Beschlussfähigkeit des Gremiums fest.
Die Tagesordnung wurde um folgende Punkte ergänzt:
zu TOP 3.1.15 Lärmschutzmaßnahmen für die Anwohnerinnen und Anwohner am Innsbrucker
Ring; Schreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt
vom 03.09.2010
TOP 3.2.1 Künstlerische Gestaltung der Seitenwände der Unterführung Hofangerstraße/Ständlerstraße
durch Schulklassen;
Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 14.09.2010
TOP 3.3.3 Antrag auf Schulhoföffnung und öffentlicher Zugang zur Sportanlage
Elly-Heuss-Realschule; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 06.09.2010
TOP 3.3.4 Freie Fahrt für Olympia; Antrag von Herrn Bucholtz vom 03.09.2010
zu TOP 5.4.1 Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für
den Bereich VI/21 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 57 cl
(1. Teilbereich) Carl-Wery-Straße (beiderseits), Bahnlinie München - Giesing
- Kreuzstraße (westlich), zukünftige Trasse der Südanbindung Perlach und
Arnold-Sommerfeld-Straße (nördlich) (Teiländerung des Bebauungsplans
Nr. 57ah) - Aufhebung übergeleiteter einfacher Bebauungspläne gemäß
§ 173 Abs. 3 Bundesbaugesetz (BbauG)
Bürgerschreiben vom 01.09., 02.09., 06.09., 08.09., 11.09.2010
TOP 5.6.2 Fotoworkshop des digitalanalog e. V.; Beschluss des BA 16 über den Budgetantrag
vom 14.04.2010; Verlängerung des Bewilligungszeitraums
bis Oktober 2010; Zuleitung des Direktoriums vom 14.09.2010
Umnummeriert wird
TOP 7.3.2 zu TOP 5.3.5 Sprengelbereinigung im Bereich der Grundschule an der
Gänselieselstraße; Schreiben des Schul- und Kultusreferats
vom 04.08.2010 und 06.09.2010
Frau Schmidt bat TOP 3.5.3 - Umsetzung des Projekts „Bank und Baum“ - abzusetzen. In
der letzten Sitzung wude beschlossen diesen Antrag nicht mehr weiter zu verfolgen.
Der mit diesen Punkten ergänzten Tagesordnung wurde einstimmig zugestimmt.
1.2 Protokoll der Sitzung am 30.06., am 06.07. und am 03.08.2010
1.2.1 Protokoll der Sitzung am 30.06.2010
Dem Protokoll der Sitzung am 30.06.2010 wurde einstimmig zugestimmt.
1.2.2 Protokoll der Sitzung am 06.07.2010
Dem Protokoll der Sitzung am 06.07.2010 wurde einstimmig zugestimmt.
1.2.3 Protokoll der Sitzung am 03.08.2010
Frau Schmidt bat, im Protokoll der Sitzung am 03.08.2010, den letzten Satz bei TOP 4.5.1 zu
streichen. Dieser sei nicht relevant. Herr Blume stimmte dem zu.
Mit dieser Änderung wurde dem Protokoll der Sitzung am 03.08.2010 einstimmig zugestimmt.
An dieser Stelle gratulierte Frau Achhammer Herrn Bohlig zu einem runden Geburtstag.