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Stadt Papenburg Produktbuch

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<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt11.1.020ProduktbereichProduktgruppeProdukt1111.111.1.020Innere VerwaltungVerwaltungssteuerung und -serviceRepräsentationen, Ehrungen, StädtepartnerschaftenverantwortlichHerr Franke / Herr Borchers / Frau VinkeBeschreibung- Repräsentation der <strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong> bei den unterschiedlichsten Anlässen in der Begegnung mit Bürgern,anderen Kommunen, Vereinen etc., in der Regel durch den BM bzw. seine Vertreter- Prüfung der Voraussetzungen für die Verleihung von Ehrenbezeichnungen und Ehrungen bei Alters- undEhejubiläen auch in Unterstützung des Landes Niedersachsen- Vorbereitung der alljährlichen Gedenkfeier zum Volkstrauertag- Pflege bestehender Städtepartnerschaften- Vorbereitung der internen und externen Empfänge und BegegnungenAuftragsgrundlagefreiwilligNKomVG, Ratsbeschluss, Mitgliedschaftsrechte und -pflichtenZielgruppeAlle Einwohnerinnen und EinwohnerZiele- Wahrnehmung und Stärkung der Belange der <strong>Stadt</strong> und ihrer Bewohner im Ganzen, für Gemeinschaften undauch im Einzelfall


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt11.1.040ProduktbereichProduktgruppeProdukt1111.111.1.040Innere VerwaltungVerwaltungssteuerung und -servicePersonalangelegenheitenverantwortlichHerr FrankeBeschreibung- Gesamte Personalbewirtschaftung einschl. des Personalmanagements, der Serviceleistungen Personal sowieServiceleistungen für DritteAuftragsgrundlagefreiwilligKontrakte mit städtischen Dienststellen und den zuständigen Organen nach der NKomVG (Rat,Verwaltungsausschuss, Bürgermeister), gesetzliche und tarifliche Vorschriften, Dienstanweisungen,Dienstvereinbarungen, einzelvertragliche Regelungen.ZielgruppeBeschäftigte/BeamteZiele- Sicherstellung der für die jeweilige Aufgabenerfüllung erforderlichen qualitativen und quantitativenPersonalkapazität unter Beachtung der gesamtstädtischen Rahmenvorgaben


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt11.1.070ProduktbereichProduktgruppeProdukt1111.111.1.070Innere VerwaltungVerwaltungssteuerung und -serviceInnerer DienstbetriebverantwortlichHerr FrankeBeschreibung- Regelung der Arbeitsabläufe innerhalb der Verwaltung- Vorhaltung, Veränderung oder Schaffung von Gebäuden, Büros, Besprechungsräumen und Sitzungssälen usw.- Büroausstattung (Mobiliar, technische Ausstattung, u.ä.), Ausstattung der Mitarbeiter mit Materialien, Einsatzder Dienstfahrzeuge- Zustellung der Post im und außer Haus, Bekanntmachungswesen, Botendienst, Betrieb der Telefonzentrale,Druckerei, Archivierungsmöglichkeiten- Sicherstellung eines ausreichenden Versicherungsschutzes der <strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>- Regulierung berechtigter und Abwehr unberechtigter AnsprücheAuftragsgrundlagePflichtNKomVG, Hauptsatzung und weitere einschlägige BestimmungenZielgruppe<strong>Stadt</strong>verwaltungZiele- Ordnungsgemäßer Dienstbetrieb mit Blick auf Mitarbeiter- und Kundenzufriedenheit


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt11.1.080ProduktbereichProduktgruppeProdukt1111.111.1.080Innere VerwaltungVerwaltungssteuerung und -serviceZentraler IT-ServiceverantwortlichHerr Franke/Frau Koch/Herr Kohnen/Herr Kramer/Herr ReinkenBeschreibung- Konzeption und Unterhaltung der IT-Infrastuktur, Beratung / Beschaffung / Einführung- Betreuung von Hard- und Software, Installationen- Management Infrastruktur, Systeme und Netze- Produktionssteuerung- Gewährleistung Produktionsbetrieb einschl. Störungsbeseitigung / Hotline- Anwenderunterstützung einschl. Organisation von IT-Schulungen- TelekommunikationAuftragsgrundlagefreiwilligRechtliche Vorgaben, Geschäftsverteilungsplan, Vereinbarungen mit den OrganisationseinheitenZielgruppe<strong>Stadt</strong>verwaltungZiele- Sicherstellen eines reibungslosen, sichereren und wirtschaftlichen Betriebes des Datennetzes sowie dereingesetzten Hard- u. Software


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>ProduktProduktbereichProduktgruppeProdukt1111.111.1.08111.1.081Innere VerwaltungVerwaltungssteuerung und -serviceFachspezifische Softwareanwendungen - Wartung und SupportverantwortlichHerr BlaurockBeschreibung- Wartung, Pflege, Anwenderunterstützung und -schulung für fachspezifische Softwareanwendungen:- Wartung und Update des geographischen Informationssystems (GIS) einschließlich Übernahme derFortführungsdaten ALK/ALB- Wartung, Pflege, Schulung, Support für GIS-, CAD- und Grafikanwendungen- Erstellen, verwalten und überwachen verschiedener CAD-Vorlagen (Planvorlagen, Linien- undSchraffurtypenerstellung, Ergänzung der Symbiolbibliothek)- Erstellen, verwalten und überwachen verschiedener zentraler GIS-Datenbanken (Grundstücksverwaltung, B-Plan-Auskunft, Baurecht, Bushaltestellenkataster, Grünflächenkataster etc.)AuftragsgrundlagefreiwilligVereinbarungen mit den OrganisationseinheitenZielgruppe<strong>Stadt</strong>verwaltungZiele- Sicherstellung eines reibungslosen Betriebes durch zeitnahe Installation von Updates- Unverzügliche Beseitigung von Softwareproblemen


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt11.1.090ProduktbereichProduktgruppeProdukt1111.111.1.090Innere VerwaltungVerwaltungssteuerung und -serviceFörderung der GleichstellungverantwortlichFrau GerdesBeschreibung- Verwirklichung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern- Ergreifen von Maßnahmen, die die Gleichstellung fördern- Mitwirkung der Gleichstellungsbeauftragten an allen Vorhaben, Entscheidungen, Programmen, MaßnahmenAuftragsgrundlagePflichtGrundgesetz, alle sonstigen gleichstellungsrelevanten Vorschriften, Satzung der <strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong> über dieFörderung von Gleichberechtigung vom 1.August 2005ZielgruppeAlle Einwohnerinnen und EinwohnerZiele- Durchsetzung der Gleichstellung von Frauen und Männern in allen gesellschaftlichen Bereichen


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt11.1.110ProduktbereichProduktgruppeProdukt1111.111.1.110Innere VerwaltungVerwaltungssteuerung und -serviceBürgermeisterbüroverantwortlichHerr HeyenBeschreibung- Organisatorische, vorbereitende und nachbereitende Tätigkeiten für den Bürgermeister und denVerwaltungsvorstandAuftragsgrundlagefreiwilligZielgruppeBürgermeisterVerwaltungsvorstand<strong>Stadt</strong>verwaltungZiele- Gewährleistung der funktionellen Abläufe im Umfeld des Bürgermeisters


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt11.1.111ProduktbereichProduktgruppeProdukt1111.111.1.111Innere VerwaltungVerwaltungssteuerung und -serviceBeteiligungsmanagementverantwortlichHerr BechtluftBeschreibung- Steuerung und Kontrolle im Hinblick auf die bestmögliche Erfüllung der öffentlichen Aufgaben- Erreichung bzw. Steigerung von Gewinnabführungen, Vermeidung bzw. Abbau von öffentlichen Zuwendungen- Ggfls. Zahlungen an Institutionen bzw. Einrichtungen wie VHS, Wasserverband, SparkassenzweckverbandAuftragsgrundlagefreiwilligNKomVG, Verordnung über die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans sowie die Abwicklung derKassengeschäfte der Gemeinden auf der Grundlage der kommunalen Doppik (Gemeindehaushalts- und -kassenverordnung - GemHKVO -)ZielgruppePolitische GremienVerwaltungsleitungAufsichtsbehördeZiele- Wahrnehmung der rechtlichen und wirtschaftlichen Interessen der Kommunalverwaltung- Abstimmung der Ziele der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung mit den Zielen der kommunalenGesamtverwaltung und der Haushalts- und Finanzplanung


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt11.1.120ProduktbereichProduktgruppeProdukt1111.111.1.120Innere VerwaltungVerwaltungssteuerung und -serviceBürgerserviceverantwortlichHerr HeyenBeschreibung- Hilfe bei Verwaltungsangelegenheiten und Beschwerdemanagemant- Beratungs- und Dienstleistungsangebot für Anliegen von BürgerInnen, die keinem Fachbereich zugeordnetwerden könnenAuftragsgrundlagefreiwilligZielgruppeAlle Einwohnerinnen und EinwohnerZiele- Bereitstellung eines zentralen Beratungsangebotes außerhalb der Fachbereiche- Bereitstellung einer zentralen Anlaufstelle für BürgerInnen mit kritischen Hinweisen und Anmerkungen


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt11.1.130ProduktbereichProduktgruppeProdukt1111.111.1.130Innere VerwaltungVerwaltungssteuerung und -servicePresse- und ÖffentlichkeitsarbeitverantwortlichHerr HeyenBeschreibung- Aufbereitung und Bereitstellung von Informationen zur Unterrichtung der Öffentlichkeit durch Presse, Rundfunk,Fernsehen, Nachrichtenagenturen und andere MedienAuftragsgrundlagePflicht§ 57 Nds. VerfassungArtikel 20 Grundgesetz (Das Demokratiegebot des Art. 20 GG verpflichtet die komm. Selbstverwaltung zuobjektiver und umfassender Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, damit auf diese Weise von einer überparteilichenInstanz sowohl die Bürgerentscheidung bei Wahlen als auch die Bildung einer öffentlichen Meinung alswirksames Korrektiv der mittelbaren Gewaltausübung durch die Gemeindebürger fundiert wird)ZielgruppeAlle Einwohnerinnen und EinwohnerZiele- Unterrichtung der Öffentlichkeit und Presse


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt11.1.140ProduktbereichProduktgruppeProdukt1111.111.1.140Innere VerwaltungVerwaltungssteuerung und -serviceFinanzverwaltung/KämmereiverantwortlichHerr SchendzielorzBeschreibung- Finanzwirtschaftliche Steuerungvor allem:- Produkthaushalt- Aufstellung Haushaltsplan- Abwicklungen, unter anderem der Vermögens- und Schuldenverwaltung- Abwicklung von städt. Investitions- und Investitionsförderungsmaßnahmen- Finanzausgleich- Anlagenbuchhaltung, Bilanz- Konzessionsverträge- Sonstige HaushaltsangelegenheitenAuftragsgrundlagePflichtBGB, NKomVG, GemHKVO, Finanz- und PersonalstatistikgesetzRatsbeschlüsse zur KreditbewirtschaftungUStG, EKStG, KStG, AO, Bestimmungen aus Bewilligungsbescheiden und FörderrichtlinienZielgruppeFachbereiche und StabstellenPolitische GremienVerwaltungsleitungZiele- Ordnungsgemäße Haushaltswirtschaft- Einhaltung von Zielvorgaben- Förderung der wirtschaftlichen Haushaltsführung- Reduzierung der Schuldendienstbelastungen- Einwerben von Fremdfinanzierungsmitteln- Liquiditätssicherung


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt11.1.150ProduktbereichProduktgruppeProdukt1111.111.1.150Innere VerwaltungVerwaltungssteuerung und -serviceSteuern und AbgabenverantwortlichFrau FeldmannBeschreibung- Besteuerungs- und Erhebungsverfahren für Gemeindesteuern und alle Grundbesitzabgaben- Veranlagung der Straßenausbau-, Erschließungs- und Ausgleichsbeiträgen- Veranlagung der Abwasserbeiträge für Schmutz- und NiederschlagswasserAuftragsgrundlagePflichtGewerbesteuergesetz, Grundsteuergesetz, NKAG, Abwasserabgabengesetz, AO, BauGBSatzungen:HaushaltssatzungSatzung über die Hebesätze der RealsteuerHundesteuersatzungVergnügungssteuersatzungStraßenreinigungssatzungAbgabensatzung für die AbwasserbeseitigungGebührenordnung für die Beseitigung von Abwasser aus GrundstücksabwasseranlagenAbfallwirtschaftssatzungAbfallgebührensatzung des Landkreis EmslandSatzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der <strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>(Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Nds. Kommunalabgabengesetzes für straßenbaulicheMaßnahmen in der <strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong> (Straßenausbaubeitragssatzung)Satzung über die Erhebung von ErschließungsbeiträgenZielgruppeAbgaben- und BeitragspflichtigeZiele- Erzielung von Erträgen zur Deckung der Aufwendungen des Gesamthaushalts- Zeitnahe, vollständige und korrekte Durchführung der Veranlagungen


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt11.1.160ProduktbereichProduktgruppeProdukt1111.111.1.160Innere VerwaltungVerwaltungssteuerung und -service<strong>Stadt</strong>kasseverantwortlichFrau van der PüttenBeschreibung- Abwicklung des gesamten Zahlungsverkehrs- Verwaltung der Kassenmittel- Führung der Personen- und Sachkonten- Verwaltung der Kassenkredite- Mahnverfahren- Erstellung des Tagesabschlusses; Durchführung des Jahresabschlusses- Verwaltung der Kassenbelege- Verwahrgelass- Beitreibung der öffentl.-rechtl. Geldforderungen (auch für Dritte)- Einleitung der Zwangsvollstreckung- Feststellung der Uneinbringlichkeit von Forderungen- Festsetzung, Stundung, Niederschlagung und Erlass von Nebenforderungen- Zwangsverwaltungs-, Zwangsversteigerungs- und Insolvenzverfahren- Erledigung der Kassengeschäfte der Stiftung "Schutz der Umwelt", der Zustiftung "Schutz der Umwelt" und derSpielplatzstiftung auf AnordnungAuftragsgrundlagePflichtNKomVG, Gemeindehaushalts- und -kassenverordnung - GemHKVO -, Ausführungserlass zur GemHKVOZivilprozessordnung (ZPO), Abgabenordnung (AO), BGB, VwVfG, Nds. Verwaltungsvollstreckungsgesetz, VOüber die Vollstreckung privatrechtlicher Forderungen, VO über die Kosten im VerwaltungszwangsverfahrenSatzung der Stiftung, Anordnung des BürgermeistersZielgruppeStabstellenZahlungspflichtige und -empfängerFachbereicheZiele- Gewährleistung einer ordnungsgemäßen, sicheren und wirtschaftlichen Buchführung- Zeitnahe und korrekte Festsetzung von Nebenforderungen- Zeitnahe und möglichst effektive und vollständige Beitreibung der städtischen Geldforderungen- Erzielung hoher Zinserträge aus städt. Liquiditätsbeständen sowie aus dem Stiftungskapital- Vermeidung bzw. Minimierung von Kontokorrentzinsen


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>ProduktProduktbereichProduktgruppeProdukt1111.111.1.170Innere VerwaltungVerwaltungssteuerung und -serviceControlling/Kosten-Leistungsrechnung/Anlagenbuchhaltung11.1.170verantwortlichHerr Metz / Frau Hellweg / Frau HovengaBeschreibungUnterstützung von Führungs- und Entscheidungsträgern bei ihren Planungs-, Steuerungs- undKontrolltätigkeiten:- Pflege <strong>Produktbuch</strong>- Berichtswesen anh. von Kennzahlen- Soll-Ist-Vergleiche- Analyse von Abweichungen- Entwicklung von Lösungen- Eruierung von mögl. FördermittelnKosten-Leistungsrechnung (incl. interne Leistungsverrechnung) insbesondere für die kostenrechnendenEinrichtungen zur Ermittlung der Gebühren- und BeitragshöheErfassung und Verwaltung des Anlagevermögens und der Sonderposten / Buchung der AbschreibungenAuftragsgrundlagePflichtNKomVG, GemHKVO § 21, NKAGZielgruppeStabstellenPolitische GremienVerwaltungsleitungFachbereicheZiele- Das Controlling soll die Grundlagen für Planung, Steuerung und Erfolgskontrolle schaffen- Kostenrechnung als Instrument zur Gewinnung von Informationen über das betriebliche Geschehen undHilfsmittel zur Kontrolle des wirtschaftlichen Handelns- Anlagenbuchhaltung zur Bereitstellung der Abschreibungen für die Kosten-Leistungsrechnung, Ermittlung desWerteverzehrs und des Reinvestitionsbedarfs des Anlagevermögens


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt11.1.410ProduktbereichProduktgruppeProdukt1111.111.1.410Innere VerwaltungVerwaltungssteuerung und -serviceGrundvermögenverantwortlichHerr RohenBeschreibung- Grunderwerb, Grundstücksverwaltung und Grundstücksverkäufe- Erwerb und Verkauf unbebauter städt. Grundstücke sowie Ersteigerungen- Bestellung grundstücksgleicher Rechte inklusive Erbbaurechte- Vermietung und Verpachtung unbebauter städtischer Grundstücke- Bewertung von Grundstücken für die Doppik- Betreuung politischer Gremien (Grundstücksausschuss)AuftragsgrundlagePflichtZielgruppeInterne und externe NutzerZiele- Optimale Nutzung der vorhandenen Flächen- Bereitstellung ausreichender Flächen für Wohnbauwillige und GewerbetreibendeKennzahl00000010Bezeichnungamtliche EinwohnerzahlIst Plan Plan20112012201335.23735.58435.950Produktertrag/-aufwendung (29) pro Einwohner 17-6-600011300Waldfläche im Eigentum der Kommune in ha338--00011310landwirtschaftliche Fläche im Eigentum der Kommune in ha402--


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt11.1.510ProduktbereichProduktgruppeProdukt1111.111.1.510Innere VerwaltungVerwaltungssteuerung und -serviceZentrale GebäudeverwaltungverantwortlichFrau JansenBeschreibung- Ganzheitliche und strategische Betrachtungsweise unter Einbeziehung des gesamten Lebenszyklus derImmobilien- Raumvermietung und -vermittlung- Gebäudebetrieb, Bauunterhaltung (Inspektion, Wartung, Instandsetzung)- Pflege und Unterhaltung der Außenanlagen- Energiewirtschaft- Neubau, Um- und Erweiterungsbauten- Zuordnung von Verwaltungsvermögen und realisierbarem VermögenAuftragsgrundlagePflichtZielgruppeInterne und externe NutzerZiele- wirtschaftliche Leistungserfüllung- Erhalt und Entwicklung der Vermögenswerte- Erarbeitung und Darstellung einer Kosten- und Leistungstransparenz --> mehr PlanungssicherheitKennzahl00000010Bezeichnungamtliche EinwohnerzahlIst Plan Plan20112012201335.23735.58435.950Produktertrag/-aufwendung (29) pro Einwohner -42-30-4000005310Versicherungssumme als Neubauwert alle kommunalenGebäude in Tsd. Euro459.201--00005320Jahresprämie Gebäudeversicherungen145.122--


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt11.1.610ProduktbereichProduktgruppeProdukt1111.111.1.610Innere VerwaltungVerwaltungssteuerung und -serviceArbeitssicherheitstechnischer DienstverantwortlichHerr JanßenBeschreibung- Vollzug der Aufgaben nach § 6 Arbeitssicherheitsgesetz insbesondere Beratung des Arbeitgebers und aller fürden Arbeitsschutz und die Unfallverhütung Verantwortlichen- Unterstützung und Beratung bei sicherheitstechnischen Überprüfungen der Betriebsanlagen, technischenArbeitsmittel und Arbeitsverfahren- Beobachtung der Durchführung des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung (u.a. Begehungen, Messungen)- Information der BeschäftigenAuftragsgrundlagePflichtGesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (ASiG),Arbeitsschutzgesetz, Jugendarbeitsschutzgesetz, die Unfallverhütungsvorschriften und Sicherheitsregeln derBerufsgenossenschaften, Beschlüsse der städtischen Gremien, DienstanweisungenZielgruppeBeschäftigte/BeamteZiele- Schutz der Beschäftigten vor arbeitsbedingten Unfall- und Gesundheitsgefahren- Ergonomische Arbeitsplätze- umfassende Beratung der Beschäftigten in arbeitssicherheitstechnischen Fragen


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt11.1.620ProduktbereichProduktgruppeProdukt1111.111.1.620Innere VerwaltungVerwaltungssteuerung und -servicePersonalvertretung - PersonalratverantwortlichHerr KohnenBeschreibung- Vertretung der Interessen der Beschäftigten der <strong>Stadt</strong>verwaltung <strong>Papenburg</strong>- Andacht auf Behandlung aller Beschäftigten nach Recht und Billigkeit und Einhaltung aller zugunsten derBeschäftigten geltenden Regelungen und Tarifverträge- Entgegennahme von Anregungen und Beschwerden von Beschäftigten und, soweit sie berechtigt erscheinen,Hinwirkung auf ihre Erledigung durch Verhandlungen mit der Dienststelle- Umfangreiche Mitwirkungs- und Mitbestimmungsvorschriften, bei personellen, sozialen und sonstigendienstlichen Maßnahmen auf der Grundlage des Niedersächsischen PersonalvertretungsgesetzesAuftragsgrundlagePflichtNiedersächsisches Personalvertretungsgesetz (NPersVG)ZielgruppeBeschäftigte/BeamteZiele- Wahrung der Interessen der Beschäftigten


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt11.1.710ProduktbereichProduktgruppeProdukt1111.111.1.710Innere VerwaltungVerwaltungssteuerung und -serviceStiftung "Schutz der Umwelt"verantwortlichHerr KremerBeschreibung- Führung der Geschäfte der Stiftung "Schutz der Umwelt"AuftragsgrundlagefreiwilligNieders. Stiftungsgesetz, BGB, NKomVG und einschlägige VorschriftenZielgruppeBevölkerung<strong>Stadt</strong>verwaltungZiele- Maßnahmen zur Erhaltung schutzwürdiger Bodenflächen, Förderung oder anderer, dem Umweltschutzdienenden Aktivitäten


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt11.1.720ProduktbereichProduktgruppeProdukt1111.111.1.720Innere VerwaltungVerwaltungssteuerung und -serviceStiftung "Spiel-Raum-<strong>Papenburg</strong>"verantwortlichHerr EilersBeschreibung- Führung der Geschäfte der Stiftung "Spiel-Raum-<strong>Papenburg</strong>"AuftragsgrundlagefreiwilligNieders. Stiftungsgesetz, BGB, NKomVG und einschlägige VorschriftenZielgruppeBevölkerungZiele- Förderung der Erziehung und Entwicklung von Kindern durch Bereitstellung zusätzlicher Mittel für einkindgerechtes Angebot an Spielplätzen, Spielstätten und Bewegungsräumen in der <strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt11.1.810ProduktbereichProduktgruppeProdukt1111.111.1.810Innere VerwaltungVerwaltungssteuerung und -serviceÖrtliche RechnungsprüfungverantwortlichHerr ReinersBeschreibungBearbeitung sämtlicher vom Rechnungsprüfungsamt zu erledigenden Aufgaben gemäß den gesetzlichenBestimmungen, dazu gehören insbesondere:1) Prüfung der Jahresrechnung mit allen Komponentenmit Erstellung eines Berichts über die Jahresrechnungsprüfung derGrundlage für den Ratsbeschluss zur Entlastung des Bürgermeisters ist2) Kassenprüfung,dazu gehört die Prüfung der <strong>Stadt</strong>kasse und sämtlicher Büro- und Auslagenkassen3) Visakontrolle,d.h. Überprüfung sämtlicher Anordnungen vor Ausführung durch die <strong>Stadt</strong>kasse auf formale undmaterielle Rechtmäßigkeit4) Prüfung der Vergaben,also die Prüfung eingegangener Angebote auf Vollständigkeit und Übereinstimmung mit denentsprechenden Vergabevorschriften5) Prüfung der Ausführung und Abrechnung städtischer Baumaßnahmen,somit die Prüfung der Abwicklung städtischer Hoch- und Tiefbauten6) Prüfung von Verwendungsnachweisenzur Sicherstellung der Richtigkeit vor Weiterleitung an die Zuwendungsgeber7) Prüfung der Ordnungsmäßigkeit, Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeitdes gesamten Verwaltungshandelns8) Prüfung der Vorräte und Vermögensbestände in den Bestandsverzeichnissen9) Prüfung der Kostenrechnung,insbesondere ob die der Kostenrechnung zugrunde liegenden Werte richtig erfasst und die Kostenrichtig auf die Kostenträger verteilt wurden10) Gutachtliche Stellungnahmen zu Verfahrensregelungen im Haushalts-, Kassen- undRechnungswesen11) Sonderprüfungen,also die Prüfung von besonderen SachverhaltenAuftragsgrundlagePflichtNKomVG, GemHKVO, RechnungsprüfungsordnungZielgruppeRatÖffentlichkeitVerwaltungZiele- Feststellung einer ordnungsgemäß erstellten Jahresrechnung undordnungsgemäß erledigter Kassengeschäfte- Vermeidung unnötiger Ausgaben- Erzielung von Einnahmen in größtmöglicher Höhe- Vermeidung von Vergabefehlern sowie möglichst kostengünstige Abwicklung der gestellten Aufgaben- kostengünstige Erstellung der städt. Hoch- und Tiefbauten- das Erkennen von unwirtschaftlichem Handeln- Feststellung der richtigen Erstellung von Verwendungsnachweisen- möglichst effizienter Umgang mit den städt. Ressourcen- Feststellung des wirtschaftlichen Verfahrens mit Vorräten und Vermögensbeständen


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt11.1.810ProduktbereichProduktgruppeProdukt1111.111.1.810Innere VerwaltungVerwaltungssteuerung und -serviceÖrtliche Rechnungsprüfung- Feststellung, dass Verfahren geltendem Recht entsprechen


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt11.1.910ProduktbereichProduktgruppeProdukt1111.111.1.910Innere VerwaltungVerwaltungssteuerung und -serviceSicherstellung des DatenschutzesverantwortlichHerr ReinersBeschreibung- Bearbeitung von Grundsatzfragen des Datenschutzes- Vorsorge treffen und sicher stellen, dass die datenschutzrechtlichen Bestimmungen für den Bereich der <strong>Stadt</strong><strong>Papenburg</strong> eingehalten werden- Beratung der Verwaltung und der Bediensteten in Fragen des Datenschutzes und der Datensicherung,insbesondere bei der Ausgestaltung der technischen und organisatorischen Maßnahmen gem. §7 NDSG- Sicherstellung, dass die Aufgaben gem. § 8 NDSG wahrgenommen werden- Entwicklung beim Erlass von Dienstanweisungen sowie bei der Erledigung von Auskunftsbegehren § 16 NDSGAuftragsgrundlagePflichtNKomVG, NDSGZielgruppe<strong>Stadt</strong>verwaltungAlle Einwohnerinnen und EinwohnerZiele- Sicherstellung, dass personenbezogene Daten vor Missbrauch geschützt sind


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt12.1.010ProduktbereichProduktgruppeProdukt1212.112.1.010Sicherheit und OrdnungStatistik und WahlenBundestags-, Europa-, Kommunal-, LandtagswahlenverantwortlichHerr BorchersBeschreibung- Durchführung der Bundestags-, Landtags-, Kommunal- und Europawahlen in der <strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>:- Festlegung von Wahlbereichen und Stimmbezirken, Einrichtung von Wahllokalen, Bildung der Wahlorgane,Aufstellung des Wählerverzeichnisses, Prüfung der Wahlrechts- und Wählbarkeitsvoraussetzungen- Stimmzetteldruck für Kommunalwahlen, Erstellung und Versand der Wahlbenachrichtigungen, Ausstellenvon Briefwahlunterlagen- Berufung und Entschädigung der Wahlhelfer, Zahlung der Aufwandsentschädigung- Feststellung des Wahlergebnisses und Sitzverteilung, Benachrichtigung und Berufung der gewähltenBewerber (Kommunalwahlen)AuftragsgrundlagePflichtBundeswahlgesetz und -wahlordnung, Europawahlgesetz und -wahlordnung, Kommunalwahlgesetz und-wahlordnung, Landeswahlgesetz und -wahlordnungZielgruppeAlle Einwohnerinnen und EinwohnerZiele- Sicherung der Wahrnehmung des Wahlrechts- störungsfreie Durchführung der Wahl einschl. der Briefwahl- Feststellung des Wahlergebnisses- Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt12.1.020ProduktbereichProduktgruppeProdukt1212.112.1.020Sicherheit und OrdnungStatistik und WahlenStatistische Daten Bauaufsicht/BauverwaltungverantwortlichHerr Eden/Herr MüllerBeschreibung- Gewinnung und Beschaffung statistischer Daten zur Bautätigkeit und zur weiteren Verwendung aufgrundexterner EvaluationenAuftragsgrundlagePflichtLandesstatistikgesetz, Regelmäßige Berichtspflichten aufgrund anderer gesetzlicher Vorgaben, öffentlichesInteresse, Anfragen politischer Gremien, VerwaltungsvorgabenZielgruppeInterne und externe NutzerZiele- Objektive und verlässliche Erfassung und Zusammenfassung der Daten zur Gewinnung von Erkenntnissendaraus


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt12.2.010ProduktbereichProduktgruppeProdukt1212.212.2.010Sicherheit und OrdnungOrdnungsangelegenheitenOrdnungverantwortlichHerr Rolfmeyer / Herr Hermes / Herr KrüßelBeschreibung- Ordnungsbehördliche Maßnahmen zur Abwehr von Gefahren / Schäden für die Allgemeinheit (z.B. als Kunden,Gäste, Nachbarn, Mitbewerber, Steuerzahler, Beitragszahler für die Sozialsysteme usw.)- Vollzug der vom Gesetzgeber normierten Ordnungsvorgaben- Durch Verwaltungsverfahren und Überwachungen soll bewirkt werden, dass z.B. nur geeignete bzw.zuverlässige Personen Gewerbe (Gaststätte, Spielhalle, Makler, Versteigerer, Handwerk usw.) betreiben oderz.B. Waffen besitzen- Erteilung ordnungsbehördlicher Sanktionen bei Verstößen gegen einschlägige Bestimmungen (z.B. Belehrung,Ermahnung, Bußgeld, Entzug einer Erlaubnis/ Genehmigung, Strafverfahren)- Weitere vielfältige Dienstleistungen (Beratungen, Genehmigungen, Erlaubnisse usw.) mit unmittelbarenKundenkontakten- Maßnahmen nach dem SOG- Überwachung von Gewerbe- Überwachung der Handwerksausübung- Maßnahmen nach dem Waffen- und Sprengstoffrecht- Verkehrslenkung und -regelung (incl. Planung und Verkehrssicherung), Überwachung des ruhenden Verkehrs- Fahrlehr-/Fahrererlaubnis- Behördliche NamensänderungAuftragsgrundlagePflichtOWiG, GastG, GewO, Handwerksordnung, Nds. SOG, Ladenschlußgesetz, Waffenrecht, Sprengstoffrecht,Fahrlehrrecht, StraßenrechtZielgruppeBevölkerungZiele- Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und OrdnungKennzahl00000010Bezeichnungamtliche EinwohnerzahlIst Plan Plan20112012201335.23735.58435.950Produktertrag/-aufwendung (29) pro Einwohner -5-4-500003420Straßenverkehrsunfälle250--00003500Gewerbeanmeldungen397--00003510Gewerbeabmeldungen325--


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt12.2.011ProduktbereichProduktgruppeProdukt1212.212.2.011Sicherheit und OrdnungOrdnungsangelegenheitenObdachlosenangelegenheitenverantwortlichHerr Hermes / Herr KrüßelBeschreibung- Vorhaltung eines Gebäudes mit vier "Wohnungen/Räumen" zur Unterbringung von obdachlosen Personen- Verwaltungsmäßige Abwicklung (Einweisung/Wiedereinweisung) und Gebührenerhebung für die Benutzung derUnterkunft- Nach Einweisung in die Obdachlosenunterkünfte wird die Betreuung der wohnungssuchenden Person durch z.B.den Fachbereich Soziales angezeigt- Versuch, auf dem freien Wohnungsmarkt geeignete Wohnungen zu finden, damit die Obdachlosenunterkünftewieder zur Beseitigung der Obdachlosigkeit zur Verfügung stehenAuftragsgrundlagePflichtLandesgesetzZielgruppeObdachloseZiele- Beseitigung von Obdachlosigkeit als ungewollten Zustand durch Beschaffung (und Erhaltung) von Wohnraum(z.B. durch Einweisung bzw. Wiedereinweisung) für den oben genannten Personenkreis


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt12.2.012ProduktbereichProduktgruppeProdukt1212.212.2.012Sicherheit und OrdnungOrdnungsangelegenheitenTierschutzverantwortlichHerr BuschBeschreibung- Aufnahme und Betreuung herrenloser Tiere im <strong>Stadt</strong>gebiet in der <strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong> durch den TierschutzRheiderland e.V. gegen Erstattung der Kosten- Kontaktaufnahme zum Tierschutz Rheiderland e.V. bei Meldungen von Fundtieren- Monatliche Abrechnung der anfallenden Tierarzt-, Futter- und Betreuungskosten durch den FachbereichAuftragsgrundlagePflichtZiele- Sicherstellung schnellstmöglicher Hilfe für herrenlose Tiere


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt12.2.020ProduktbereichProduktgruppeProdukt1212.212.2.020Sicherheit und OrdnungOrdnungsangelegenheitenBürgerbüroverantwortlichMitarbeiter BürgerbüroBeschreibung- Verarbeitung melderechtlicher Vorgänge und Pflege des Melderegisters, Bearbeitung von behördlichen undprivaten Melderegisteranfragen- Ausstellung von Personalausweisen / Paßangelegenheiten- Annahme von Führerscheinanträgen, Abmeldung von Fahrzeugen, Adressänderungen im Fahrzeugschein- Erstellung von Statistiken- Beantragung / Ausstellung und Einziehung bzw. Vernichtung von Dokumenten- Unterschriftenbeglaubigung u. Beglaubigung von Fotokopien- Auskunfts- u. Übermittlungssperren- Ausstellung Untersuchungsberechtigungsscheine- Antragsbearbeitung Auskünfte aus dem Bundeszentralregister und Führungszeugnisse- Familienpass- Fundsachenbearbeitung, Rentenangelegenheiten- Auskunft und Beratung für Bürger bei Fragen, Problemen und Beschwerden- Schornsteinfegergebühren- Übertragene Aufgaben des LandkreisesAuftragsgrundlagePflichtBundes- und LandesgesetzeZielgruppeAlle Einwohnerinnen und EinwohnerZiele- Registrierung von Einwohnern der <strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt12.2.020ProduktbereichProduktgruppeProdukt1212.212.2.020Sicherheit und OrdnungOrdnungsangelegenheitenBürgerbüroKennzahl00000010Bezeichnungamtliche EinwohnerzahlIst Plan Plan20112012201335.23735.58435.950Produktertrag/-aufwendung (29) pro Einwohner -5-6-500000020Kinder 0 - 2860--00000028Kinder 3-5956--00000029Kinder 6343--00000035Kinder 7-91.030--00000036Kinder 10 Jahre404--00000042Kinder 11-14 Jahre1.618--00000044Jugendliche 15 - 17 Jahre1.341--00000050Einwohner 18 - 20 Jahre1.473--00000070Einwohner 21 - 4511.907--00000080Einwohner 46 - 659.729--00000090Senioren5.576--00000500Ausländer gesamt mit Erstwohnsitz am 31.12.3.070--00000700Einwohner vor 10 Jahren gesamt mit Erstwohnsitz34.266--00000710ausl. Einwohner vor 10 Jahren mit Erstwohnsitz2.063--00000800im Erfassungsjahr geborene Einwohner287--00000810im Erfassungsjahr verstorbene Einwohner337--00000830Zuzüge von Einwohnern im Erfassungsjahr2.971--00000840Wegzüge von Einwohnern im Erfassungsjahr2.719--00000870Einwohner mit Nebenwohnsitz zum 31.12. desErfassungsjahres1.884--00090247Alt.gr. 0 - 13 Jahre (einschl)4.806--00090248Alt.gr. 6 - 13 Jahre (einschl)2.990--00090249Alt.gr. 7 - 13 Jahre (einschl)2.647--00090250Alt.gr. 14 Jahre (einschl)405--00090251Alt.gr. 7 - 14 Jahre (einschl)3.052--00090252Alt.gr. 0 - 14 Jahre (einschl)5.211--00090253Alt.gr. 15 - 24 Jahre (einschl)4.765--00090254Alt.gr. 15 - 64 Jahre (einschl)24.158--


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>ProduktProduktbereichProduktgruppeProdukt1212.212.2.03012.2.030Sicherheit und OrdnungOrdnungsangelegenheitenAufgaben des Standesamtes nach dem Personenstandsgesetzverantwortlichhauptamtl. StandesbeamteBeschreibung- Beurkundung von Geburten, Sterbefällen, Eheschließungen, Lebenspartnerschaften, Namenserklärungen, VaterundMutterschaftsanerkennungen, Kirchenaustritten sowie sämtliche Folgearbeiten- Besondere Beurkundungen von Deutschen und Ausländern, Nachbeurkundungen, öffentliche Beglaubigungen- Eheanmeldung und Eheschließung / Begründung von Lebenspartnerschaften- Anerkennung von ausländischen Entscheidungen in Ehesachen- Informationen und Nachweise aus den Personenstandsbüchern, Fortführung von PersonenstandsbüchernAuftragsgrundlagePflichtEine abschließende Auflistung aller bei den einzelnen Arbeitsvorgängen anzuwendenden Rechts- undVerwaltungsvorschriften ist auf Grund der großen Zahl nicht möglich. Die Gesetzessammlung für Standesbeamteenthält ca. 250 Gesetzestexte, Verordnungen und internationale Abkommen (ohne ausländische Normen).Überwiegend zur Verwendung kommende Rechts- und Verwaltungsvorschriften:Allgemeine Verw.-vorschrift zum PersonenstandsgesetzPersonenstandsgesetz + VO zum PStGEhegesetzBGB/ Rechtsnormen ausländischer StaatenEinführungsgesetz zum BGBStaatsangehörigkeitsgesetzBundesvertriebenengesetzAdoptionsgesetzKonsulargesetzGesetz über die Änderung von Vor- und FamiliennamenInternationales PrivatrechtInternationales Ehe- und KindschaftsrechtAusländergesetzZielgruppeAlle Personen, bei denen ein Personenstandsfall in Pbg. eingetreten istZiele- Feststellung und Nachweis personenbezogener Daten


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt12.2.040ProduktbereichProduktgruppeProdukt1212.212.2.040Sicherheit und OrdnungOrdnungsangelegenheitenSchiedsmannwesenverantwortlichHerr BorchersBeschreibung- Durchführung des Schlichtungsverfahrens über streitige Rechtsangelegenheiten durch einen ehrenamtlichenSchiedsmann in vielen Angelegenheiten des bürgerlichen Rechts u. in StrafsachenAuftragsgrundlagePflicht§ 4 Nds. Gesetz über gemeindliche Schiedsämter (Wahl Schiedsmann + Vertreter)ZielgruppeAlle Einwohnerinnen und EinwohnerZiele- Verhinderung von Gerichtsverfahren durch vorgeschaltetes Schiedsverfahren


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt12.6.010ProduktbereichProduktgruppeProdukt1212.612.6.010Sicherheit und OrdnungBrandschutzBrandschutzverantwortlichHerr Hermes / Herr KrüßelBeschreibung- Planung und Organisation von Maßnahmen zur vorbeugenden und konkreten Abwehr solcher Gefahren, beidenen Leben, Gesundheit, lebenswichtige Versorgung der Bevölkerung oder erhebliche Sachwerte bedrohtsind- Rettung von Menschen und Tieren aus Brandgefahren und Notlagen, Gefahrenbeseitigung- Bekämpfung von Bränden und deren Gefahren, Erhalt von Sachwerten, Umweltschutz- Beseitigung allgemeiner Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung- Beschickung von Einsatzstellen aufgrund des vorliegenden Meldebildes bzw. konkreter Nachforderungen mitnachststehenden, geeigneten Einsatzmitteln innerhalb der Hilfsfrist bei einem festgelegten Anteil der Einsätzemit festgelegten PersonalstärkenAuftragsgrundlagePflichtNds. BrandschutzgesetzZielgruppeBevölkerungZiele- Schnellstmögliche qualifizierte Hilfeleistung bei Bränden zur Vermeidung von Schäden für Mensch und Tier bzw.an Sachen und Umwelt- Ständige Einsatzbereitschaft- Schnellstmögliche Hilfe für Menschen und Tiere in bedrohenden Situationen


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt12.6.010ProduktbereichProduktgruppeProdukt1212.612.6.010Sicherheit und OrdnungBrandschutzBrandschutzKennzahl00000010Bezeichnungamtliche EinwohnerzahlIst Plan Plan20112012201335.23735.58435.950Produktertrag/-aufwendung (29) pro Einwohner -9-9-900005600Feuerwehrstandorte3--00005610Feuerwehrfahrzeuge (ohne Rettungsdienst)17--00005620Bilanzwert Feuerwehr bewegl. Vermögen in Tsd. Euro1.074--00005630Bilanzwert Feuerwehr unbewegl. Vermögen in Tsd. Euro1.977--00005650bes. VZ-Stellen im Feuerschutz (Hauptamtliche) am 30.06.---00005660Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr189--00005670davon Jugendfeuerwehr20--00005680davon Aktive150--00005690davon Altersabteilung19--00005710Einsätze der Feuerwehr im Erf.jahr166--00005712davon Fehlalarme (blinder und böswilliger Alarm)33--


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt12.8.010ProduktbereichProduktgruppeProdukt1212.812.8.010Sicherheit und OrdnungKatastrophenschutzKatastrophenschutzverantwortlichHerr Hermes / Herr KrüßelBeschreibung- Abwehr katastrophenähnlicher Fälle, um einen "Notstand", bei dem Leben, Gesundheit oder lebenswichtigeVersorgung der Bevölkerung oder erhebliche Sachwerte gefährdet sind- Unterstützung des nach dem Nds. Katastrophenschutzgesetzes zuständigen Landkreises EmslandAuftragsgrundlagePflichtNds. Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (Nds. SOG)Nds. BrandschutzgesetzLandeswaldgesetzNaturschutzgesetzFeld- und ForstordnungsgesetzGesetz zur Verhütung und Bekämpfung Infektionskrankheiten beim Menschen vom Infektionsgesetz (IfSG)Tierseuchengesetz (TierSG)Nds. Katastrophenschutzgesetz (NKatSG)NKomVGZielgruppeÖffentlichkeitZiele- Hilfe für Menschen und Tiere- Schutz von Sachen und Umwelt in Schadensfällen- Ständige Einsatzbereitschaft


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt21.1.010ProduktbereichProduktgruppeProdukt2121.121.1.010SchulträgeraufgabenGrundschulenGrundschulenverantwortlichFrau LelonekBeschreibung- Schulverwaltungsaufgaben und IT-Service- Erbringung von Leistungen für alle Grundschulen der <strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong> sowie deren Schülerinnen und Schüler- Unterstützung der Bildungsziele des Landes durch sachliche (Schulgebäude und deren Ausstattung) undpersonelle (Haus- und Verwaltungspersonal) Ressourcen der <strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong> im Rahmen ihrer Finanzkraft- Spielgeräte auf SchulhöfenAuftragsgrundlagePflichtNiedersächsisches Schulgesetz, verschiedene Verordnungen und ErlasseZielgruppeSchulenZiele- Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Grundschulangebots


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt21.1.010ProduktbereichProduktgruppeProdukt2121.121.1.010SchulträgeraufgabenGrundschulenGrundschulenKennzahl00000010Bezeichnungamtliche EinwohnerzahlIst Plan Plan20112012201335.23735.58435.950Produktertrag/-aufwendung (29) pro Einwohner -35-42-3500006100Grundschulen in kommunaler Trägerschaft8--00006110Klassenräume (GS)67--00006120Fachräume (GS)136--00006150BGF (GS) in qm (Schulgebäude und zugeordneteSporthallen)13.539--00006190Schüler (GS)1.369--00006195ausländische Schüler (GS)92--00006210gebildete Klassen (GS)66--00006220PC-Stationen (GS) in Stck.156--00006240belegte Ganztagsbetr.plätze (GS)1.096--00090330Schulsekretariat (GS) - besetzte Stellen 30.06. in VZÄ3--00090331Schulhausmeister (GS) - besetzte Stellen 30.06. in VZÄ5--00090698Offene Ganztagsgrundschule - Höhe der Landeszuweisungim Jahr115.101--00090699Offene Ganztagsschule - Höhe der Elternbeiträge im Jahr---00090700Gesamtertrag aus Zuschüssen und Elternbeitrag OGS115.101--00090701Offene Ganztagsschule - Höhe der Betreuungskosten imJahr---00090730Grundschulstandorte8--


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt21.6.010ProduktbereichProduktgruppeProdukt2121.621.6.010SchulträgeraufgabenOberschulenOberschulenverantwortlichFrau LelonekBeschreibung- Schulverwaltungsaufgaben und IT-Service- Erbringung von Leistungen für alle kombinierten Haupt- und Realschulen der <strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong> sowie derenSchülerinnen und Schüler- Unterstützung der Bildungsziele des Landes durch sachliche (Schulgebäude und deren Ausstattung) undpersonelle (Haus- und Verwaltungspersonal) Ressourcen der <strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong> im Rahmen ihrer Finanzkraft- Spielgeräte auf Schulhöfen- Abrechnung des Sachkostenzuschusses für die Michaelschule mit dem Bistum OsnabrückAuftragsgrundlageHeranziehung/ÜbertragungSchulträger (Nds. Schulgesetz, § 102)VertragZielgruppeSchulenZiele- Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Schulangebotes


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt21.6.010ProduktbereichProduktgruppeProdukt2121.621.6.010SchulträgeraufgabenOberschulenOberschulenKennzahl00000010Bezeichnungamtliche EinwohnerzahlIst Plan Plan20112012201335.23735.58435.950Produktertrag/-aufwendung (29) pro Einwohner -8-24-2600007600kombinierte Haupt- und Realschulen / Mittelschulen /Verbundschulen in kommunaler Trägerschaft2--00007610Klassenräume (komb. HS-RS)39--00007620Fachräume (komb. HS-RS)84--00007650BGF (komb. HS-RS) in qm (Schulgebäude und zugeordneteSporthallen)11.161--00007690Schüler (komb. HS-RS)801--00007695Schüler Ganztag (komb. HS-RS)322--00007730ausländische Schüler (komb. HS-RS)69--00007750gebildete Klassen (komb. HS-RS)39--00007760PC-Stationen in Stck. (komb. HS-RS)85--00008850freifahrtberechtigte Schüler (Schüler, die aufgrund derEntfernung Schule - Wohnort Anspruch auf ÜbernahmeFahrtkosten haben)382--0000886000008901Fahrschüler / Schüler mit Fahrberechtigung (Schüler Nr.8850 zzgl. Schüler, die freiwillig befördert werden)HS - Abschlüsse gesamt1.842135----00008902HS - ohne Hauptschulabschluss11--00008903HS - mit Hauptschulabschluss49--00008904HS - mit Fachoberschulreife75--00008910RS - Abschlüsse gesamt218--00008911RS - ohne Hauptschulasbchluss1--00008912RS - mit Hauptschulasbchluss5--00008913RS - mit Fachoberschulreife212--00008920GY - Abschlüsse gesamt385--00008921GY - ohne Hauptschulabschluss5--00008922GY - mit Hauptschulabschluss---00008924GY - mit Fachhochschulreife14--00008925GY - mit Hochschulreife340--00008930GesS - Abschlüsse gesamt---00008931GesS - ohne Hauptschulabschluss---00008932GesS - mit Hauptschulabschluss---


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt21.6.010ProduktbereichProduktgruppeProdukt2121.621.6.010SchulträgeraufgabenOberschulenOberschulenKennzahl00008933BezeichnungGesS - mit FachoberschulreifeIst Plan Plan201120122013---00008934GesS - mit Fachhochschulreife---00008935GesS - mit Hochschulreife---00090338Schulsekretariat (komb. HS-RS) - besetzte Stellen 30.06. inVZÄ3--00090339Schulhausmeister (komb. HS-RS) - besetzte Stellen 30.06. inVZÄ2--


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt24.1.010ProduktbereichProduktgruppeProdukt2424.124.1.010SchulträgeraufgabenSchülerbeförderungSchwimmfahrtenverantwortlichFrau Lelonek/Frau BrauerBeschreibung- Organisation und Finanzierung des Transfers zum Hallenbad für die Grundschulen im Rahmen desSchwimmunterrichtesAuftragsgrundlagefreiwilligZielgruppeSchüler im <strong>Stadt</strong>gebietZiele- Bedarfsgerechte und wirtschaftliche Abwicklung der Beförderung im Rahmen des Schwimmunterrichtes


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt24.3.010ProduktbereichProduktgruppeProdukt2424.324.3.010SchulträgeraufgabenSonstige schulische AufgabenSchülerunfallversicherungverantwortlichFrau LelonekBeschreibung- Versicherungsschutz auf alle Tätigkeiten, die in einem ursächlichen Zusammenhang mit dem Besuch einesKindergartens, Schule oder Hochschule stehenAuftragsgrundlagePflichtGesetz über Unfallversicherung für Schüler und Studenten, sowie Kinder in KindergärtenZielgruppeSchüler im <strong>Stadt</strong>gebietZiele- Versicherung von Unfallfolgen


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt24.4.010ProduktbereichProduktgruppeProdukt2424.424.4.010SchulträgeraufgabenKreisschulbaukasseKreisschulbaukasseverantwortlichFrau LelonekBeschreibung- Finanzierung des Schulbaus durch Einrichtung einer Kreisschulbaukasse des Landkreises Emsland- Aufbringung der Mittel durch kreisangehörige Gemeinden und Samtgemeinden- Beiträge richten sich nach den innerhalb der Gemeinde lebenden Schülern des 1. - 4. GrundschuljahrgangesAuftragsgrundlagePflichtNieders. SchulgesetzVereinbarung für die Abrechnung der KreisschulbaukasseZielgruppeSchüler der Klassen 1 - 4Ziele- Finanzierung des Schulbaus im Landkreis Emsland


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt25.2.010ProduktbereichProduktgruppeProdukt2525.225.2.010Kultur und WissenschaftNichtwissenschaftliche Museen und SammlungenMuseen, SammlungenverantwortlichHerr MalornyBeschreibung- Erhalt und Weiterentwicklung der vorhandenen Museumsstruktur im <strong>Stadt</strong>gebietAuftragsgrundlagefreiwilligBeschlüsse kommunaler GremienZielgruppeBevölkerungZiele- Sicherstellung und Fortentwicklung einer funktionsfähigen Museumsstruktur- Förderung der Ehrenamtlichkeit mit dem Ziel den städtischen Haushalt zu entlasten


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt25.2.020ProduktbereichProduktgruppeProdukt2525.225.2.020Kultur und WissenschaftNichtwissenschaftliche Museen und SammlungenAusstellungen Gut AltenkampverantwortlichHerr MalornyBeschreibung- Kulturdenkmal, das durch die Individualität des Anlagenkonzeptes und die Besonderheiten des barockenGartenentwurfs gekennzeichnet ist und eine über den emsländischen Raum hinausgehende Bedeutung besitzt- Sicherstellung des Ausstellungsbetriebes im Haus Altenkamp und Vermarktung der GartenanlageAuftragsgrundlagefreiwilligBeschlüsse kommunaler GremienZielgruppeBevölkerungZiele- Erhaltung und Nutzung der denkmalgeschützten Gesamtanlage- Vorhalten einer kulturellen Bildungseinrichtung für die städt. Einwohner- Unterstützung der Förderung des Fremdenverkehrs- Vermarktungsoptimierung zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit durch neue WerbeträgerKennzahl Bezeichnung Ist Plan Plan20112012201300000010amtliche Einwohnerzahl35.237 35.584 35.950Produktertrag/-aufwendung (29) pro Einwohner -7-6-8


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt26.1.010ProduktbereichProduktgruppeProdukt2626.126.1.010Kultur und WissenschaftTheaterTheater und KonzerteverantwortlichHerr MalornyBeschreibung- Durchführung des Theater- und Konzertbetriebes mit jährlich ca. 70 Aufführungen und ca. 22.000 Zuschauern- Veranstaltungen in den Bereichen Theater, Oper, Operette, Musicals, Ballett, Konzerte, Jazz, Kabarett,Kleinkunst, Kindertheater und SonderveranstaltungenAuftragsgrundlagefreiwilligBeschlüsse städt. Gremien.ZielgruppeBevölkerungZiele- Deckung des Bedarfs der Bevölkerung an kulturellen Veranstaltungen- Einbeziehung jeglicher Altersgruppen- Berücksichtigung sämtlicher Gesellschaftsschichten- Ansprechendes Programm mit überörtlicher Bedeutung- Profilierung der <strong>Stadt</strong> als Mittelzentrum- Verbesserung der Wirtschaftlichkeit durch interne und externe KennzahlenKennzahl Bezeichnung Ist Plan Plan20112012201300000010amtliche Einwohnerzahl35.237 35.584 35.950Produktertrag/-aufwendung (29) pro Einwohner -16-14-14


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt26.3.010ProduktbereichProduktgruppeProdukt2626.326.3.010Kultur und WissenschaftMusikschulenMusikschulenverantwortlichHerr MalornyBeschreibung- Bereitstellung eines hochqualifizierten Angebotes der Musikbildung für die BevölkerungAuftragsgrundlagefreiwilligBeschlüsse der städt. Gremien.ZielgruppeAlle Einwohnerinnen und EinwohnerZiele- Vorhalten einer kulturellen Bildungseinrichtung für die städt. EinwohnerSpeziell:- Zugänge zur Musik ab Frühförderung mit unterschiedlichen Ansätzen ermöglichen- Förderung musikalischer Begabungen- Stärken des sozialen Agierens- Förden der Konzentrationsfähigkeit und Stärkung des Leistungsvermögens bei Kindern und Jugendlichen- Fortbildung für Musikvereine und Chöre- Einflussnahme im Vorstand zur Optimierung von Wirtschaftlichkeit und Nutzungsgrad- Steigerung des Anteils der überregionalen Wettbewerbsteilnehmer aus dem <strong>Stadt</strong>gebiet <strong>Papenburg</strong>


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt27.1.010ProduktbereichProduktgruppeProdukt2727.127.1.010Kultur und WissenschaftVolkshochschulenHistorisch Ökologische Bildungsstätte/RUZverantwortlichHerr MalornyBeschreibung- Anerkannte Heimvolkshochschule des Landes Niedersachsen- Erwachsenenbildung mit dem Schwerpunkt Umweltbildung im Rahmen eines vielfältigen Seminarprogramms- Ergänzung der Institution durch das Regionale Umweltzentrum RUZ, das speziell auf Schüler ausgerichtet istAuftragsgrundlagefreiwilligBeschlüsse der städt. GremienZielgruppeBevölkerungAlle Einwohnerinnen und EinwohnerZiele- Förderung der Erwachsenenbildung


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt27.2.010ProduktbereichProduktgruppeProdukt2727.227.2.010Kultur und WissenschaftBüchereienÖffentliche BüchereienverantwortlichHerr MalornyBeschreibung- Auswahl und Bereitstellung von Büchern und weiteren Medien zur Vermittlung von Lese-, Sprach- undKommunikationsfähigkeitenAuftragsgrundlagefreiwilliga) Verträge mit Kirche und Landkreisb) Beschlüsse der städt. GremienZiele- Bereitstellung eines Angebotes für die städt. Bevölkerung zur:- Förderung von Lese- und Medienkompetenz- Vermittlung von Sprach- und Kommunikationsfähigkeiten- Stärkung der Urteilsfähigkeit- Wertevermittlung, Persönlichkeitsbildung- Ausbau der Fernleihe für die Nutzung von Studenten und zur beruflichen Bildung


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt27.3.010ProduktbereichProduktgruppeProdukt2727.327.3.010Kultur und WissenschaftSonstige VolksbildungKunstschule ZinnoberverantwortlichFrau WendholzBeschreibung- Einrichtung der bildenden Kunst mit einem Angebot für Kinder, Jugendliche und ErwachseneAuftragsgrundlagefreiwilligBeschlüsse der städt. GremienZielgruppeAlle Einwohnerinnen und EinwohnerZiele- Bereitstellung eines Angebotes der künstlerischen Bildung für die <strong>Stadt</strong>bevölkerungKennzahl Bezeichnung Ist Plan Plan20112012201300000010amtliche Einwohnerzahl35.237 35.584 35.950Produktertrag/-aufwendung (29) pro Einwohner -3-3-3


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt28.1.010ProduktbereichProduktgruppeProdukt2828.128.1.010Kultur und WissenschaftHeimat- und sonstige KulturpflegeEinrichtungen der HeimatpflegeverantwortlichHerr MalornyBeschreibung- Förderung, Bewahrung und Vermittlung regionaler kultureller Werte, Bräuche und Traditionen:- u.a. Pflege der niederdeutschen Sprache, der heimatlichen Literatur, Volkskunde, Brauchtum, Kunst undKunsthandwerk, Landesgeschichte, Familienforschung u.v.m.AuftragsgrundlagefreiwilligBeschlüsse der städt. GremienZielgruppeAlle Einwohnerinnen und EinwohnerZiele- Förderung, Bewahrung und Vermittlung regionaler kultureller Werte, Bräuche und Traditionen


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt29.2.010ProduktbereichProduktgruppeProdukt2929.229.2.010Kultur und WissenschaftSonstige Aufgaben KulturSonstige Aufgaben KulturverantwortlichHerr MalornyBeschreibung- Kooperation mit wissenschaftlichen, sozialen und schulischen Trägern- Kulturausschuss- Gremien und Verbandsarbeit- Verwaltungsorganisation- Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen- Spezielle Aufträge, wie z.B. Straßenbenennung, Entwicklung von Postkarten u.a.AuftragsgrundlagefreiwilligBeschlüsse städt. GremienZielgruppeAlle Einwohnerinnen und EinwohnerZiele- Effektive und effiziente Abwicklung der Gesamtaufgaben, unter Berücksichtigung eines erhöhtenNutzungsgrades durch besondere Maßnahmen der Kundenaquise


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>ProduktProduktbereichProduktgruppeProdukt3131.131.1.90031.1.900Soziale HilfenGrundversorgung und Hilfen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch(SGB XII)Verwaltung der Sozialhilfe (ohne Verwaltung der Einrichtungen) undVerwaltungsaufgaben ohne LeistungsbezugverantwortlichHerr Rüther/Frau JansenBeschreibung- Sämtliche, einschl. der als Darlehen gewährten Leistungen der Sozialhilfe- Beratung und EinnahmerealisierungAuftragsgrundlageÜbertragenPflicht aufgrund Heranziehungsverordnung und vertraglicher VereinbarungSGB XII, SGB X, SGB I, SGB IV, SGB V, SGB VIZielgruppeAlle Einwohnerinnen und EinwohnerZiele- Den Leistungsberechtigten die Führung eines Lebens zu ermöglichen, das der Würde des Menschen entspricht


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>ProduktProduktbereichProduktgruppeProdukt3131.231.2.900Soziale HilfenGrundsicherung für Arbeitssuchende nach dem Zweiten BuchSozialgesetzbuch (SGB II)Verwaltung der Grundsicherung für Arbeitssuchende31.2.900verantwortlichHerr Rüther/Sachbearbeiter SGB IIBeschreibung- Verwaltungsaufgaben nach dem SGB II- Betreuung und Beratung von Anspruchsberechtigten- Zusammenarbeit mit den örtlich zuständigen Agenturen für Arbeit, Rentenversicherungsträgern undKrankenkassen- Abschluss von KooperationsvereinbarungenAuftragsgrundlageÜbetragenSGB II, SGB I, SGB III, SGB IV, SGB V, SGB VI, SGB XZielgruppeAlle Einwohnerinnen und EinwohnerZiele- Unterstützung erwerbsfähiger Hilfebedürftige bei der Aufnahme oder Beibehaltung einer Erwerbstätigkeit- Sicherung des Lebensunterhaltes


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt31.3.010ProduktbereichProduktgruppeProdukt3131.331.3.010Soziale HilfenLeistungen nach dem AsylbewerberleistungsgesetzLeistungen nach dem AsylblGverantwortlichHerr Rüther/Frau JansenBeschreibung- Verwaltungsaufgaben nach dem Asylbewerberleistungsgesetz- Betreuung und Beratung von Anspruchsberechtigten- Buchung der Leistungen an die Asylbewerber über den LandkreisAuftragsgrundlageÜbertragenAsylbewerberleistungsgesetz, SGB XII, Ausländergesetz, AufenthaltsgesetzHeranziehungsvereinbarungZielgruppeAnspruchsberechtigte nach dem AsylbewLGZiele- Sicherung der Lebensgrundlage


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt31.5.100ProduktbereichProduktgruppeProdukt3131.531.5.100Soziale HilfenSoziale EinrichtungenSoziale Einrichtungen für ÄltereverantwortlichHerr Jordan/Frau HoblerBeschreibung- Zahlung von Zuschüssen an Einrichtungen, die ältere Menschen betreuenAuftragsgrundlagefreiwilligRatsbeschlussZielgruppeÄltere MenschenZiele- Älteren Menschen die Möglichkeit geben auch im Alter noch aktiv am Leben teilzunehmen


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt31.5.600ProduktbereichProduktgruppeProdukt3131.531.5.600Soziale HilfenSoziale EinrichtungenAndere Soziale EinrichtungenverantwortlichHerr JordanBeschreibung- Zahlung von Zuschüssen an andere Soziale EinrichtungenAuftragsgrundlagefreiwilligRatsbeschlussZielgruppeSoziale EinrichtungenZiele- Verbesserung der Situation u.a. misshandelter Frauen und Kinder


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt34.6.010ProduktbereichProduktgruppeProdukt3434.634.6.010Soziale HilfenWohngeldWohngeldverantwortlichHerr Kampeling/Sachbearbeiter WohngeldBeschreibung- Gewährung von Wohngeld (Miet- und Lastenzuschuss) an Personen oder Haushalte mit geringem Einkommenzwecks WohnraumsicherungAuftragsgrundlagePflichtWohngeldgesetz (WoGG) und entsprechende Verordnungen, WoGVwV, SGB XZielgruppeAlle Einwohnerinnen und EinwohnerZiele- Wohnraumsicherung durch Verbesserung der finanziellen Situation


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt35.1.700ProduktbereichProduktgruppeProdukt3535.135.1.700Soziale HilfenSonstige soziale Hilfen und LeistungenSonstige soziale Angelegenheiten - örtlicher Träger -verantwortlichHerr Jordan/Frau HoblerBeschreibung- ZuschüsseAuftragsgrundlagefreiwilligZielgruppeAlle Einwohnerinnen und EinwohnerZiele- Unterstützung ehrenamtlicher Tätigkeiten


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>ProduktProduktbereichProduktgruppeProdukt3636.136.1.10036.1.100Kinder-, Jugend- und FamilienhilfeFörderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in TagespflegeFörderung von Kindern in TageseinrichtungenverantwortlichFrau Lelonek/Frau HoblerBeschreibung- Übernahme der Kosten für eine TageseinrichtungAuftragsgrundlagePflicht§ 90 Abs. 3 SGB VIII, SGB XII, SGB IZielgruppeKinder von 1 - 14 JahrenZiele- Hilfebedürftigen Kindern die Möglichkeit geben, einen Kindergarten bzw. eine Kita zu besuchen


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt36.2.100ProduktbereichProduktgruppeProdukt3636.236.2.100Kinder-, Jugend- und FamilienhilfeJugendarbeitAußerschulische JugendbildungverantwortlichHerr EilersBeschreibung- Jugendbildungsmaßnahmen können zu Themen aus dem gesamten Spektrum der außerschulischen Bildungabgehalten werden; sie können sich z.B. auf kreative, musische, politische und kulturelle Inhalte beziehen- Gewährung von Zuschüssen zur Durchführung der Bildungsmaßnahmen:- Versenden von Voranmeldungen bzw. Anträgen an Vereine, Verbände, Schulen etc.- Überprüfen von Teilnehmern anhand der Einwohnermeldekartei, Antrag gem. den Richtlinien bearbeiten- Vornehmen von Bedarfsberechnungen in besonderen Härtefällen- Ausfüllen von Bearbeitungsbogen / Fertigen von Bescheiden- Haushaltsüberwachung- Statistiken für Landesjugendamt / LandkreisAuftragsgrundlagefreiwilligKJHG, politische Beschlüsse, Richtlinien der <strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong> und des Landkreises Emsland zur Förderungjugendpflegerischer MaßnahmenZieleStädt. Zuschüsse sollen:- die Gesamtfinanzierung der Projekte sichern- die Teilnehmerbeiträge herabsetzen- finanzielle Härten unter Beachtung sozialer Gesichtspunkte ausgleichen


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt36.2.210ProduktbereichProduktgruppeProdukt3636.236.2.210Kinder-, Jugend- und FamilienhilfeJugendarbeitKinder- und JugenderholungverantwortlichHerr EilersBeschreibung- Gewährung von Zuschüssen für Jugendwanderungen, -fahrten und -lager:- Versenden von Voranmeldungen bzw. Anträgen an Vereine, Verbände, Schulen etc.- Jugendgruppenleiterausweise prüfen- Überprüfen der Teilnehmer anhand der Einwohnermeldekartei, Antrag gem. den Richtlinien bearbeiten- Bedarfsberechnungen in besonderen Härtefällen vornehmen- Ausfüllen von Bearbeitungsbögen / Fertigen von Bescheiden- Haushaltsüberwachung- Abwicklung der Kreiszuschüsse nach o. g. Verfahren, Abrechnung der Kreiszuschüsse mit dem LandkreisAuftragsgrundlagefreiwilligKJHG, politische Beschlüsse, Richtlinien der <strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong> und des Landkreises Emsland zur Förderungjugendpflegerischer MaßnahmenZielgruppeKinder- und Jugendliche der <strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>ZieleStädt. Zuschüsse sollen:- die Gesamtfinanzierung der Projekte sichern- die Teilnehmerbeiträge herabsetzen- finanzielle Härten unter Beachtung sozialer Gesichtspunkte ausgleichen


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt36.2.310ProduktbereichProduktgruppeProdukt3636.236.2.310Kinder-, Jugend- und FamilienhilfeJugendarbeitInternationale JugendarbeitverantwortlichHerr EilersBeschreibung- Gewährung von Zuschüssen zur Herstellung und Pflege von Kontakten zwischen Jugendlichen / Jugendgruppenaus dem Bereich der <strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong> und aus anderen Ländern:- Versenden von Voranmeldungen bzw. Anträgen an Vereine, Verbände, Schulen etc.- Jugendgruppenleiterausweise prüfen- Überprüfen der Teilnehmer anhand der Einwohnermeldekartei, Antrag gem. den Richtlinien bearbeiten- Vornehmen von Bedarfsberechnungen in besonderen Härtefällen- Ausfüllen von Bearbeitungsbögen / Fertigen von Bescheiden- Haushaltsüberwachung- Abwicklung der Kreiszuschüsse nach o. g. Verfahren, Abrechnung der Kreiszuschüsse mit dem Landkreis- Statistiken für Landesjugendamt / LandkreisAuftragsgrundlagefreiwilligKJHG, politische Beschlüsse, Richtlinien der <strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong> und des Landkreises Emsland zur Förderungjugendpflegerischer MaßnahmenZielgruppeJugendliche der <strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>ZieleStädt. Zuschüsse sollen:- die Gesamtfinanzierung der Projekte sichern- die Teilnehmerbeiträge herabsetzen- finanzielle Härten unter Beachtung sozialer Gesichtspunkte ausgleichen


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>ProduktProduktbereichProduktgruppeProdukt3636.236.2.41036.2.410Kinder-, Jugend- und FamilienhilfeJugendarbeitMitarbeiterfortbildung (u.a. Aus- und Fortbildung von Jugendleitern)verantwortlichHerr EilersBeschreibung- Gewährung finanzieller Hilfen, um die Jugendarbeit in ihrem Zuständigkeitsbereich anzuregen und zu fördernAuftragsgrundlagefreiwilligKJHG, politische Beschlüsse, Richtlinien der <strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong> und des Landkreises Emsland zur Förderungjugendpflegerischer MaßnahmenZielgruppeKinder- und Jugendliche der <strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>ZieleStädt. Zuschüsse sollen:- die Gesamtfinanzierung der Projekte sichern- die Teilnehmerbeiträge herabsetzen- finanzielle Härten unter Beachtung sozialer Gesichtspunkte ausgleichen


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt36.2.510ProduktbereichProduktgruppeProdukt3636.236.2.510Kinder-, Jugend- und FamilienhilfeJugendarbeitSonstige Jugendarbeit (u.a. Jugendpflege)verantwortlichHerr Eilers/Herr NeeBeschreibung- Freizeit- und Bildungsmaßnahmen, z.B. Ferienpass, Pappstadt- Zusammenarbeit mit Vereinen und Verbänden- Jugendstadtrat- Förderung der persönlichen, sozialen und kulturellen Kompetenz von Kindern und Jugendlichen- Entwicklung und Stärkung der Eigenverantwortlichkeit und gesellschaftlichen Mitverantwortung- Schaffung von positiven Lebensbedingungen für Kinder und JugendlicheAuftragsgrundlagefreiwilligBeschlüsse des Rates der <strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong> und KJHG (Kinder- und Jugendhilfegesetz)ZielgruppeKinder- und Jugendliche der <strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Heranwachsende bis 27 JahreZiele- Verbesserung/Optimierung der:- gesamten Jugendarbeit- Lebensbedingungen für Kinder und JugendlicheKennzahl Bezeichnung Ist Plan Plan20112012201300000010amtliche Einwohnerzahl35.237 35.584 35.950Produktertrag/-aufwendung (29) pro Einwohner -3-3-3


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt36.2.600ProduktbereichProduktgruppeProdukt3636.236.2.600Kinder-, Jugend- und FamilienhilfeJugendarbeitSonstige Förderung von JugendorganisationenverantwortlichHerr EilersBeschreibung- Gewährung finanzieller Hilfen, um die Jugendarbeit in ihrem Zuständigkeitsbereich anzuregen und zu fördernAuftragsgrundlagefreiwilligKJHG, politische Beschlüsse, Richtlinien der <strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong> und des Landkreises Emsland zur Förderungjugendpflegerischer MaßnahmenZielgruppeKinder- und Jugendliche der <strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Heranwachsende bis 27 JahreZieleDie Zuschüsse sollen:- die Gesamtfinanzierung der Projekte sichern- die Teilnehmerbeiträge herabsetzen- finanzielle Härten unter Beachtung sozialer Gesichtspunkte ausgleichen


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>ProduktProduktbereichProduktgruppeProdukt3636.336.3.100Kinder-, Jugend- und FamilienhilfeSonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und FamilienhilfeJugendsozialarbeit, Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz36.3.100verantwortlichHerr EilersBeschreibung- Sicherung der Rechte und Chancen von Kindern und Jugendlichen auf eine positive gesundheitliche wie auchpsychosoziale Entwicklung- Förderung der Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit- Planung, Durchführung, Koordination, Förderung und Evaluation von Präventionsprojekten injugendschutzrelevanten Bereichen (z.B. Sucht, Gewalt, Medien usw.)- Fachberatung bei der Erstellung präventiver Konzepte in Kindertagesstätten, Schulen, Einrichtungen derJugendarbeit und sonstigen Institutionen- Beratung, Aufklärung und Information von Kindern, Jugendlichen, Eltern, Pädagogen und Jugendgruppenleiternzu jugendschutzrelevanten ThemenAuftragsgrundlagePflichtBeschlüsse des Rates der <strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>,§§ 11 - 16 SGB VIII (Kinder- und Jugendhilfegesetz KJHG) + § 16 AG KJHG,JuSchG (Jugendschutzgesetz)ZielgruppeKinder- und Jugendliche der <strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Ziele- Junge Menschen zur Kritikfähigkeit, Entscheidungsfähigkeit, Eigenverantwortlichkeit sowie zur Verantwortunggegenüber ihren Mitmenschen führen- Eltern und andere Sorgeberechtigten befähigen, Kinder und Jugendliche vor gefährdenden Einflüssen zuschützen


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>ProduktProduktbereichProduktgruppeProdukt3636.336.3.90036.3.900Kinder-, Jugend- und FamilienhilfeSonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und FamilienhilfeVerwaltung der Jugendhilfe (ohne Verwaltung der eigenen Einrichtungen)und Verwaltungsaufgaben ohne LeistungsbezugverantwortlichFrau Lelonek/Herr GrunstBeschreibung- Elterngeld und Elternzeit nach dem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG)- Dynamische Entgeltersatzleistung in Anknüpfung an das Erwerbseinkommen- Mindestauszahlungsbetrag bei allen anspruchsberechtigten ElternAuftragsgrundlagePflichtAntragstellung auf Übertragung der Zuständigkeit beim Niedersächsischen Ministerium für Soziales, Frauen,Familie und GesundheitBundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG), Einkommensteuergesetz (EStG), SGB I, SGB X ,Aufenthaltsgesetz (AufenthG), VO (EWG)Vereinbarung zur Kostenerstattung für die Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Bundeselterngeld- undElternzeitgesetz zwischen dem Landkreis Emsland und der <strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong> vom 19.10.2007ZielgruppeAlle Einwohnerinnen und EinwohnerZiele- Sicherung der wirtschaftlichen Ansprüche der Erziehungsberechtigten- Förderung der Betreuung von Kindern in den ersten 36 Lebensmonaten- Vereinbarkeit von Beruf und Familie


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt36.5.010ProduktbereichProduktgruppeProdukt3636.536.5.010Kinder-, Jugend- und FamilienhilfeTageseinrichtungen für KinderKindertagesstätten (Finanzielle Förderung/Konzepte)verantwortlichFrau LelonekBeschreibung- Tageseinrichtungen für Kinder als ergänzende Erziehung in der Familie- Erweiterte und umfassendere Erfahrungs- und Bildungsmöglichkeiten über das familiäre Umfeld hinaus- Vereinbarung zwischen den Trägern der Tageseinrichtungen für Kinder, den öffentlichen und freien Trägern derJugend- und Sozialhilfe und der <strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong> über die gemeinsame Erziehung von Kindern mit und ohneBehinderung- Die Vereinbarung dient als Grundlage für eine integrative pädagogische und therapeutische Arbeit und ist alsProzess anzusehen- Weiterentwicklung und Fortschreibung des regionalen Konzeptes als Bestand dieser VereinbarungAuftragsgrundlagePflichtKindertagesstättengesetz des Landes Niedersachsen / TAG, KJHG, Beschlüsse des Rates der <strong>Stadt</strong><strong>Papenburg</strong>,Verträge mit Trägern der KitasNieders. Gesetz über Tageseinrichtungen für Kinder (KiTaG)und die zugehörige Durchführungsverordnungen (1. und 2. DVO)Beschluss des Jugendausschusses der <strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>ZielgruppeKindergärtenKinder von 0 - 14 Jahren (inkl. Hort und Krippen)Ziele- Wirtschaftlicher Betrieb der Kitas- Familienentlastung, -unterstützung; Unterstützung alleinerziehender Berufstätiger- Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf- Umsetzung Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG)- Gewährleistung einer ständigen bedarfsorientierten Weiterentwicklung des regionalen Konzeptes zurgemeinsamen Erziehung aller Kinder mit und ohne Behinderungen


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt36.5.010ProduktbereichProduktgruppeProdukt3636.536.5.010Kinder-, Jugend- und FamilienhilfeTageseinrichtungen für KinderKindertagesstätten (Finanzielle Förderung/Konzepte)Kennzahl00000010Bezeichnungamtliche EinwohnerzahlIst Plan Plan20112012201335.23735.58435.950Produktertrag/-aufwendung (29) pro Einwohner -63-65-7100009600Angebot an Betreuungsplätzen für Kinder unter 3 Jahren inKindertageseinrichtungen am 1.8. (eigene Einrichtungen undEinrichtungen Dritter)105--00009605davon Angebot an Betreuungsplätze für Kinder unter 3Jahren in eigenen Einrichtungen---00009615davon Angebot Kindergartenplätze für Kinder über 3 Jahrein eigenen Einrichtungen---00009630Kinder (altersunabhängig) in Tagespflege alsJahresdurchschnittswert179--00009650Belegte Betreuungsplätze für Kinder unter 3 Jahren inKindertageseinrichtungen zum 1.8. des Erfassungsjahres(eigene Einrichtungen und Einrichtungen Dritter)105--00009660Belegte Kindergartenplätze für Kinder über 3 Jahre gesamtzum 1.8. des Erfassungsjahres (eigene Einrichtungen undEinrichtungen Dritter)1.101--


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt36.6.010ProduktbereichProduktgruppeProdukt3636.636.6.010Kinder-, Jugend- und FamilienhilfeEinrichtungen der JugendarbeitJugendzentrumverantwortlichHerr EilersBeschreibung- Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen (ca. 10-27 J.) wird eine pädagogisch betreute Möglichkeitder Freizeitgestaltung gegeben- Die Angebote orientieren sich an den Interessen der Zielgruppe, sind ohne ausschließlichem Konsumcharakterund bieten Möglichkeiten der Mitgestaltung- Die Angebote sollen einen Gegenpol zu Veranstaltungen kommerzieller Anbieter darstellen und präventivenCharakter im Hinblick auf Alkohol-, Drogen- und übermäßigen Medienkonsum aufweisen- Die Zielgruppe soll sich aktiv an den Angeboten beteiligen und somit das Ehrenamt sowie sozialesEngagement und gesellschaftliche Mitverantwortung gefordert und gefördert werden- Die Angebote orientieren sich auch an junge Menschen mit Benachteiligungen oder Migrationshintergrund- Betätigungsfelder des Jugendzentrums sind:a) Offener Bereich: Regelmäßige Öffnungszeiten an Werktagen und Wochenendenb) Arbeitsgemeinschaften: MädchenAG, DiscoAG, JUZ-TV, SkaterAG etc.c) Skateranlaged) Konzerte/Veranstaltungen: Regelmäßiges jugendkulturelles Programme) Externe Angebote: Kooperationen mit Schulen, Kirchengemeinden, Vereinen etc.f) Praxisstelle für Ausbildungsplätze im sozialen Bereich: BBS, Fachhochschulen etc.AuftragsgrundlagefreiwilligKinder- und Jugendhilfegesetz (KJHG) sowie politische Beschlüsse des Rates der <strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>ZielgruppeKinder- und Jugendliche der <strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Heranwachsende bis 27 JahreZiele- Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen im Sinne von § 7 KJHG die erforderlichen Angebote zurVerfügung stellen- zur Selbstbestimmung befähigen und zu gesellschaftlicher Mitverantwortung und zu sozialem EngagementhinführenKennzahl Bezeichnung Ist Plan Plan20112012201300000010amtliche Einwohnerzahl35.237 35.584 35.950Produktertrag/-aufwendung (29) pro Einwohner -6-5-6


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt36.6.011ProduktbereichProduktgruppeProdukt3636.636.6.011Kinder-, Jugend- und FamilienhilfeEinrichtungen der JugendarbeitIntegrationsarbeitverantwortlichHerr EilersBeschreibung- Bereitstellung finanzieller Mittel für das Deutsche Rote Kreuz für die Integrationsarbeit mit jugendlichenMigrantenAuftragsgrundlagefreiwilligPolitische Beschlüsse des Rates der <strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>ZielgruppeKinder- und Jugendliche der <strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Heranwachsende bis 27 JahreZiele- Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene mit Migrationshintergrund in ihrer individuellen und sozialenEntwicklung fördern- Benachteiligungen vermeiden oder abbauen


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt36.6.030ProduktbereichProduktgruppeProdukt3636.636.6.030Kinder-, Jugend- und FamilienhilfeEinrichtungen der JugendarbeitSpielplätzeverantwortlichHerr EilersBeschreibung- Bereitstellung von kindgerechten Angeboten an Spielplätzen, die zu einer ausreichenden und bedarfsorientiertenInfrastruktur an Spiel- und Bewegungsmöglichkeiten beitragen- Planung und Herstellung von Spielplätzen (Bedarfsanalysen, Anpassung an technische und pädagogischeEntwicklungen, Erstellung von Ausführungsplänen, Ausschreibungen, Baubegleitung und -leitung, Einleitungerforderlicher Sicherheitsabnahmen)- Unterhaltung, Kontrolle, Reparatur, Mäharbeiten, Baumpflege, Baumfällarbeiten bzw. Ausschreibung dergenannten TätigkeitenAuftragsgrundlagefreiwilligBeschlüsse des Rates der <strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>ZielgruppeKinder von 1 - 14 JahrenZiele- Ausreichendes Angebot an bedarfsorientierten und pädagogisch sinnvollen Spiel- und Bewegungsmöglichkeiten- Die Spielplätze sollen sich stets in einem ordnungsgemäßen und verkehrssicheren Zustand befindenKennzahl Bezeichnung Ist Plan Plan20112012201300000010amtliche Einwohnerzahl35.237 35.584 35.950Produktertrag/-aufwendung (29) pro Einwohner -8-7-6


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>ProduktProduktbereichProduktgruppeProdukt3636.736.7.200Kinder-, Jugend- und FamilienhilfeSonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und FamilienhilfeEinrichtungen der Familienförderung36.7.200verantwortlichFrau LelonekBeschreibung- Stärkung des Ansehens der Familien, Verbesserung ihrer Lebensbedingungen- Vielzahl von Vergünstigungen für Familien durch Einführung des Familienpasses in jeweils 3-jähriger Laufzeit -Förderung von Familien mit zwei und mehr Kindern, Alleinerziehenden, Familien mit einem behinderten Kind odereinem schwerbehinderten Elternteil und mit Wohnsitz in <strong>Papenburg</strong>AuftragsgrundlagefreiwilligBeschluss des Rates der <strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>ZielgruppeFamilien der <strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Ziele- Finanzielle Entlastung der Familien


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt41.1.010ProduktbereichProduktgruppeProdukt4141.141.1.010GesundheitsdiensteKrankenhäuserKrankenhäuserverantwortlichHerr Jordan/Frau HoblerBeschreibung- Zahlung von Zuschüssen an KrankenhäuserAuftragsgrundlagefreiwilligAntragstellungZielgruppeAlle Einwohnerinnen und EinwohnerZiele- Verbesserung der finanziellen Situation von Krankenhäusern in der <strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>ProduktProduktbereichProduktgruppeProdukt4141.241.2.01041.2.010GesundheitsdiensteGesundheitseinrichtungenSonstige Einrichtungen und Maßnahmen der GesundheitspflegeverantwortlichHerr Jordan/Frau HoblerBeschreibung- Zahlung von Zuschüssen an verschiedene EinrichtungenAuftragsgrundlagefreiwilligAntragstellungZielgruppeAlle Einwohnerinnen und EinwohnerZiele- Verbesserung der finanziellen Situation von sozialen Einrichtungen in der <strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt42.1.010ProduktbereichProduktgruppeProdukt4242.142.1.010SportförderungFörderung des SportsFörderung des SportsverantwortlichHerr HannekenBeschreibung- Sportförderung in Einzelbereichen und für spezielle Zielgruppen- Planung, Verwaltung und Betrieb der gemeindlichen Sporteinrichtungen- Beratung von Vereinen bei der Planung und Errichtung von vereinseigenen Sportanlagen- Vermittlung der Benutzung von Sporteinrichtungen Dritter- Durchführung von Sportveranstaltungen; Ehrungen für sportliche Leistungen- Zentrale Beschaffung und Verleih von Sportgeräten- Zusammenarbeit mit Sportverbänden und ArbeitsgemeinschaftenAuftragsgrundlagefreiwilligBeschlüsse des Rates und des VerwaltungsausschussesZielgruppeVereine und VerbändeZiele- Sicherstellung der Verteilung der Zuschüsse


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt42.4.010ProduktbereichProduktgruppeProdukt4242.442.4.010SportförderungSportstätten und BäderSporthallenverantwortlichHerr HannekenBeschreibung- Bereitstellung für Schulsport- Vermietung/Überlassung für sportliche Nutzung (Dauer- und Einzelbelegung)- Vermietung/Überlasung für sonstige Nutzungen wie z.B. gesellschaftliche und kulturelle Zwecke- Unterhaltung der Gebäude, der maschinentechnischen Anlagen und der AußenanlagenAuftragsgrundlagePflichtNiedersächsisches Schulgesetz, verschiedene Verordnungen und ErlasseZielgruppeVereine und VerbändeSchulenAlle Einwohnerinnen und EinwohnerZiele- Förderung des Sports- Sicherstellung des Schulsports- Bereitstellung für sonstige Nutzungen- wirtschaftliche BetriebsführungKennzahl00000010Bezeichnungamtliche EinwohnerzahlIst Plan Plan20112012201335.23735.58435.950Produktertrag/-aufwendung (29) pro Einwohner -6-5-1100009815Sporthalleneinheiten alle Turn-, Sport- und Mehrzweckhallen(auch Halleneinheiten in Schulsporthallen)27--


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt42.4.011ProduktbereichProduktgruppeProdukt4242.442.4.011SportförderungSportstätten und BäderSportplätzeverantwortlichHerr HannekenBeschreibung- Bereitstellung für Schulsport- Vermietung/Überlassung für sportliche Nutzung (Dauer- und Einzelbelegung)- Vermietung /Überlassung für sonstige Nutzungen wie z.B. gesellschaftliche und kulturelle Zwecke- Unterhaltung der Gebäude, der maschinentechnischen Anlagen und der AußenanlagenAuftragsgrundlagePflichtNiedersächsisches Schulgesetz, verschiedene Verordnungen und ErlasseZielgruppeVereine und VerbändeSchulenAlle Einwohnerinnen und EinwohnerZiele- Förderung des Sports- Sicherstellung des Schulsports- Bereitstellung für sonstige Nutzungen- wirtschaftliche BetriebsführungKennzahl00000010Bezeichnungamtliche EinwohnerzahlIst Plan Plan20112012201335.23735.58435.950Produktertrag/-aufwendung (29) pro Einwohner -12-10-1400009810Spielfelder alle Sportplatzanlagen (Fussball) im <strong>Stadt</strong>gebiet20--


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt42.4.012ProduktbereichProduktgruppeProdukt4242.442.4.012SportförderungSportstätten und BäderBäderverantwortlichHerr HannekenBeschreibung- Auszahlung des Entgeltes an den BäderbetreiberAuftragsgrundlageVertragVertragliche RegelungZiele- Sicherstellung des Bäderbetriebes


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt51.1.010ProduktbereichProduktgruppeProdukt5151.151.1.010Räumliche Planung und EntwicklungRäumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen<strong>Stadt</strong>planung und <strong>Stadt</strong>entwicklungverantwortlichFrau SandmannBeschreibung- Erzielung einer nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung der <strong>Stadt</strong> und deren <strong>Stadt</strong>teile- Aufstellung von Bauleitplänen, um u. a. Bauflächen, Baugebiete, Einrichtungen zur Versorgung und desGemeinbedarfs, Flächen für den Verkehr, Grün- und Waldflächen, Wasserflächen und Flächen für dieLandwirtschaft zur Verfügung zu stellen- <strong>Stadt</strong>entwicklungsplanung, Bauleitplanung, <strong>Stadt</strong>gestaltung, Bauberatung, <strong>Stadt</strong>erneuerung, <strong>Stadt</strong>sanierungAuftragsgrundlagePflichtROG, NROG, BauGB, BauNVO NBauO, Beschlüsse der politischen Gremien, andere FachgesetzeZielgruppeAlle Einwohnerinnen und EinwohnerÖffentlichkeitBehörden und sonstige Träger öffentlicher BelangeInvestorenZiele- Sicherung einer ausgewogenen sozialen, ökonomischen, ökologischen und städtebaulichen Entwicklung einerKommune- Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse und Daseinsvorsorge- Sicherstellung und Rationalisierung der Entscheidungsfähigkeit kommunaler Gremien


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt52.1.010ProduktbereichProduktgruppeProdukt5252.152.1.010Bauen und WohnenBau- und GrundstücksordnungBauaufsichtverantwortlichHerr SchonebeckBeschreibung- Genehmigungen, Bauvorbescheide, Abnahmen, Bauüberwachung und Baulasten- Prüfung von Bauvorhaben und Nutzungen auf Vereinbarkeit mit dem öffentlichem Baurecht- Erteilung von Genehmigungen, Zustimmungen nach anderen Rechtsvorschriften, Erlaubnisse, Ausnahmen,Befreiungen und Abweichungen für Wohnbauvorhaben, gewerbliche, landwirtschaftliche und sonstige Vorhaben- Abnahmebescheinigungen, Abgeschlossenheitsbescheinigungen, Baulasten, Ablösungen von Kfz-Einstellplätzen, Bauberatung einschließlich planungsrechtlicher Beurteilung von Bauvorhaben- Erteilung von Bauvorbescheiden, ergänzende Bauüberwachung, Maßnahmen der Eingriffsverwaltung zurGefahrenabwehr und Bearbeitung von Widerspruchs- und Klageverfahren- Entgegennahme von Bauvorlagen im GenehmigungsfreistellungsverfahrenAuftragsgrundlagePflichtSämtliche der Bauaufsicht gesetzlich zugewiesene Aufgaben. Gesetzliche Grundlagen sind dasBaugesetzbuch, die Niedersächsische Bauordnung, die Baunutzungsverordnung und sonstige Gesetze undRechtsvorschriften, die Anforderungen an bauliche Anlagen und Baumaßnahmen stellen, sowie die zu denvorgenannten Gesetzen ergangenen Verordnungen und Erlasse.ZielgruppeBauherrenGrundstückseigentümerZiele- Abschluss des Genehmigungsverfahrens bei vollständigen Antragsunterlagen innerhalb der gesetzlichvorgesehen Frist- Bei anderen Verfahren (insbes. gewerbliche Bauvorhaben Schaffung investorenfreundlicherRahmenbedingungen) Abschluss des Verfahrens durch maximale zeitliche Straffung des Antragsverfahrens- Klärung der grundsätzlichen Bebaubarkeit/Nutzung eines Grundstückes hinsichtlich der bauordnungsrechtlichenund bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit- Abstimmung der Bedürfnisse der Betroffenen mit den gesetzlichen Zielsetzungen, Aufzeigen möglicherAlternativen- Sicherstellung der Beachtung öffentlicher Bauvorschriften durch hinreichend bestimmte Bescheide


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt52.2.010ProduktbereichProduktgruppeProdukt5252.252.2.010Bauen und WohnenWohnbauförderungWohnraumförderungverantwortlichHerr KampelingBeschreibung- Förderung des Neu-, Aus-, Umbaus, Erwerbs und der Modernisierungen von Mietwohnungen / Wohneigentummit Bundes-/ Landesmittel- Überwachung der Wohnberechtigung (WB-Scheine)- Hilfen zum Erhalt und zur Erlangung einer Wohnung- Schuldnerberatung bei Eigenheimen und Vermeidung von Zwangsverkäufen durch nachträgliche Beantragungöffentlicher MittelAuftragsgrundlagePflichtWohnraumförderungsgesetz, Wohnungsbindungsgesetz, Wohnraumförderungsbestimmungen,Wohnraumförderungsprogramme, Erlasse und VerordnungenZielgruppeAlle Einwohnerinnen und EinwohnerZiele- Förderung des Wohnungsbaus- Maßnahmen zur Unterstützung von Haushalten bei der Versorgung mit Mietwohnraum und bei der Bildung vonselbst genutztem Wohneigentum (soziale Wohnraumförderung)- Zielgruppe sind Haushalte, die sich am Markt nicht angemessen mit Wohnraum versorgen können, vor allemFamilien mit Kindern, Alleinerziehenden, älteren Menschen, behinderten Menschen, Wohnungslosen undsonstigen hilfebedürftige Personen mit Mietwohnraum- Förderung der Bildung selbst genutzten Wohneigentums insbesondere für Familien mit Kindern sowiebehinderte Menschen, die die Belastungen des Baus, Erwerbs und einer Modernisierung ohne sozialeWohnraumförderung nicht tragen können


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>ProduktProduktbereichProduktgruppeProdukt5252.252.2.01152.2.011Bauen und WohnenWohnbauförderungVerwaltung von Wohnbauabgabedarlehen und Darlehen für dengemeinnützigen WohnungsbauverantwortlichHerr SchendzielorzBeschreibung- Gewährung von Darlehen an Familien mit Wohneigentum in wirtschaftlichen Notsituationen- Gewährung von Darlehen an gemeinnützige WohnbauunternehmenAuftragsgrundlagefreiwilligRatsbeschluss vom 26. Juni 1986 zur Vergabe von WohnbauabgabedarlehenZielgruppeGemeinnützige WohnbauunternehmenFamilien mit Wohneigentum in wirtschaftlichen NotsituationenZiele- Förderung des gemeinnützigen Wohnungsbaus- Erhaltung des Wohneigentums bei Familien in wirtschaftlichen Notsituationen sowie Unterstützungunvermeidbarer Instandsetzungsmaßnahmen


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt52.3.010ProduktbereichProduktgruppeProdukt5252.352.3.010Bauen und WohnenDenkmalschutz und -pflegeDenkmalpflege und -erhaltungverantwortlichHerr MalornyBeschreibung- Schutz und Erhalt von Denkmälern, historischen Bauwerken und Anlagen (incl. Unterstützung evtl.Denkmalförderungen)AuftragsgrundlagePflichtNieders. Denkmalschutzgesetz, Beschlüsse der städt. GremienZielgruppeÖffentlichkeitZiele- Erhalt und Nutzbarmachung von Denkmälern für die Öffentlichkeit bei Erfüllung der gesetzl. Verpflichtungen


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt52.3.011ProduktbereichProduktgruppeProdukt5252.352.3.011Bauen und WohnenDenkmalschutz und -pflegeGenehmigungsverfahren DenkmalschutzverantwortlichHerr Schonebeck/Herr JanßenBeschreibung- Erhaltung und Pflege von Baudenkmälern, Bodendenkmälern und beweglichen Denkmälern- Aufstellung und Fortführung eines Verzeichnisses, in dem die Kulturdenkmale aufgenommen werden- Genehmigung von Veränderungen und Instandsetzungen an Denkmälern durch die untereDenkmalschutzbehördeAuftragsgrundlagePflichtNieders. Denkmalschutzgesetz, Beschlüsse der städt. Gremien.ZielgruppeEigentümer und AntragstellerZiele- Erhalt von Denkmalen für die Öffentlichkeit bei Erfüllung der gesetzl. Verpflichtungen


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt53.1.010ProduktbereichProduktgruppeProdukt5353.153.1.010Ver- und EntsorgungElektrizitätsversorgungElektrizitätsversorgungverantwortlichHerr SchendzielorzBeschreibung- Buchung der Einnahmen aufgrund von KonzessionsverträgenAuftragsgrundlagefreiwilligZielgruppeAlle Einwohnerinnen und EinwohnerZiele- Sicherstellung der Elektrizitätsversorgung, Erzielung von Einnahmen aus Konzessionsverträgen


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt53.2.010ProduktbereichProduktgruppeProdukt5353.253.2.010Ver- und EntsorgungGasversorgungGasversorgungverantwortlichHerr SchendzielorzBeschreibung- Buchung der Einnahmen aufgrund von KonzessionsverträgenAuftragsgrundlagefreiwilligZielgruppeAlle Einwohnerinnen und EinwohnerZiele- Sicherstellung der Gasversorgung


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt53.3.010ProduktbereichProduktgruppeProdukt5353.353.3.010Ver- und EntsorgungWasserversorgungWasserversorgungverantwortlichHerr SchendzielorzBeschreibung- Buchung der Einnahmen aufgrund von Gewinnausschüttungen, Konzessionsverträgen etc.AuftragsgrundlagefreiwilligNKomVGSatzung der <strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong> über den Anschluss der Grundstücke an die öffentl. Wasserleitung undüber die Abgabe von WasserZielgruppeAlle Einwohnerinnen und EinwohnerZiele- Sicherstellung der Wasserversorgung, Erzielung von Einnahmen


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt53.8.010ProduktbereichProduktgruppeProdukt5353.853.8.010Ver- und EntsorgungAbwasserbeseitigungAbwasserbeseitigung SchmutzwasserverantwortlichHerr SchwarteBeschreibung- Bereitstellung, Betrieb und Unterhaltung von Kanälen, Pumpwerken, einschließlich der Führung desKanalkatasters- Bereitstellung von Daten für die Kosten- und LeistungsrechnungAuftragsgrundlagePflichtNiedersächsisches Wassergesetz, BundesgesetzeZielgruppeAlle Einwohnerinnen und EinwohnerZiele- Erfüllung der Abwasserbeseitigungspflicht unter Beachtung der ökologischen und ökonomischen Vorgaben


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt53.8.011ProduktbereichProduktgruppeProdukt5353.853.8.011Ver- und EntsorgungAbwasserbeseitigungIndirekteinleiterverantwortlichHerr Schwarte/Herr KremerBeschreibung- Vorbehandlungsmaßnahmen bei der indirekten Einleitung von Abwässern in das AbwassersystemAuftragsgrundlagePflichtNiedersächsisches WassergesetzZielgruppeUnternehmenZiele- Überwachung und Vorbehandlung von Abwässern aus Betrieben


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt53.8.020ProduktbereichProduktgruppeProdukt5353.853.8.020Ver- und EntsorgungAbwasserbeseitigungAbwasserbeseitigung NiederschlagswasserverantwortlichHerr SchwarteBeschreibung- Bereitstellung, Betrieb und Unterhaltung von Kanälen, Regenrückhaltebecken und Pumpwerken,Schütze/Wehre, Rohrleitungen- Führung des Kanalkatasters- Bereitstellung der Daten für die Kosten- und LeistungsrechnungAuftragsgrundlagePflichtDIN Vorschriften, Baugenehmigungen, Prüfberichte, Prüfbuch Brücken, UnterhaltungsplanZielgruppeAlle Einwohnerinnen und EinwohnerZiele- Sammlung und Ableitung aller anfallenden Regenwässer aus Haushalt, Gewerbe und Industrie zu Anlagen derRegenwasser - Ableitung und - behandlung mit Entlastungseinrichtungen in den Vorfluter nach dem Stand derTechnik- Erfüllung der Abwasserbeseitigungspflicht unter Beachtung der ökologischen und ökonomischen Vorgaben:Einhaltung und Optimierung der ökologischen Grenzwerte und der Kostenrahmen


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>ProduktProduktbereichProduktgruppeProdukt5353.853.8.03053.8.030Ver- und EntsorgungAbwasserbeseitigungAbwasserbeseitigung aus Kleinkläranlagen (Fäkalschlammbeseitigung)verantwortlichHerr SchwarteBeschreibung- Einsammeln von Fäkalschlamm aus Kleinkläranlagen, Transport zur Kläranlage, Reinigung in der KläranlageAuftragsgrundlagePflichtAbwassersatzungZielgruppeGrundstückseigentümerZiele- Sammlung und Behandlung aller anfallenden Abwässer aus dezentralen Abwasseranlagen- Erfüllung der Abwasserbeseitigungspflicht unter Beachtung der ökologischen und ökonomischen Vorgaben:Einhaltung und Optimierung der ökologischen Grenzwerte, Einhaltung und Optimierung der Kostenrahmen


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>ProduktProduktbereichProduktgruppeProdukt5454.154.1.010Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNVGemeindestraßenBereitstellung und Betrieb von Straßen, Wegen, Plätzen undVerkehrsausstattung54.1.010verantwortlichHerr KruthBeschreibung- Bereitstellung, Unterhaltung, Instandsetzung und Betrieb öffentlicher Straßen, Wege, Plätze und Brunnen (inkl.Straßenmarkierung, Straßenentwässerung, ohne Reinigung und Winterdienst)- Bereitstellung der Daten für die Abrechnung von ErschließungsbeiträgenAuftragsgrundlagePflichtVerkehrsentwicklungsplanung, StVG, StVO, Straßen- und Wegegesetz Niedersachsen, UnterhaltungskonzeptZielgruppeÖffentlichkeitZiele- Schaffung und Erhaltung von Verkehrsinfrastruktur- Aufrechterhaltung von VerkehrssicherheitKennzahl00000010Bezeichnungamtliche EinwohnerzahlIst Plan Plan20112012201335.23735.58435.950Produktertrag/-aufwendung (29) pro Einwohner -75-75-8000010500Länge <strong>Stadt</strong>-, Gemeindestraßen in km zum 31.12. desErfassungsjahres350--00010510befestigte Flächen Gemeindestraßen in qm zum 31.12.1.432.700--00011200Wirtschaftswege insgesamt118--00011210davon Wirtschaftswege bituminös befestigt20--00011220davon Wirtschaftswege befestigt mit Schotter---00011230davon Wirtschaftswege unbefestigt in km98--


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>ProduktProduktbereichProduktgruppeProdukt5454.154.1.040Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNVGemeindestraßenIngenieurbauwerke inkl. deren bauspezifischen Ausstattung54.1.040verantwortlichHerr KruthBeschreibung- Bereitstellung, Unterhaltung, Instandsetzung und Betrieb öffentlicher Ingenieurbauwerke wie z.B. Brücken undTunnel sowie deren bauwerkspezifische AusstattungAuftragsgrundlagePflichtDIN Vorschriften, Baugenehmigungen, Prüfberichte, Prüfbuch Brücken, UnterhaltungsplanZielgruppeAlle Einwohnerinnen und EinwohnerÖffentlichkeitZiele- Schaffung und Unterhaltung von Verkehrsinfrastruktur- Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt54.5.010ProduktbereichProduktgruppeProdukt5454.554.5.010Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNVStraßenreinigung/StraßenbeleuchtungStraßenreinigungverantwortlichHerr GraveBeschreibung- StraßenreinigungAuftragsgrundlagePflichtSOG, ReinigungskonzepteStraßenreinigungssatzungZielgruppeÖffentlichkeitZiele- Gewährleistung der Verkehrssicherheit/Erfüllung der geltenden Gesetze und Vorschriften- Gewährleistung eines sauberen Erscheinungsbildes- Aufrechterhaltung der <strong>Stadt</strong>hygiene


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt54.5.011ProduktbereichProduktgruppeProdukt5454.554.5.011Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNVStraßenreinigung/StraßenbeleuchtungWinterdienstverantwortlichHerr GraveBeschreibung- Manuelles und maschinelles Räumen und Streuen auf Fahrbahnen, Rad- und Gehwegen, Fußgängerzonen,öffentlichen Plätzen und städtischen Grundstücken nach Winterdienstplänen der <strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>AuftragsgrundlagePflichtStraßenverkehrsordnung, WinterdienstplanZielgruppeÖffentlichkeitZiele- Verkehrssicherheit gewährleisten (unter Berücksichtigung der örtlich gewachsenen Strukturen und gesetzlichenRahmenbedingungen)- Minimierung der Kosten bei gegebener Leistungsqualität- Optimierung der Leistungsqualität und -quantität bei gegebenem Budget


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt54.5.020ProduktbereichProduktgruppeProdukt5454.554.5.020Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNVStraßenreinigung/StraßenbeleuchtungStraßenbeleuchtungverantwortlichHerr GraveBeschreibung- Bau, Unterhaltung und Betrieb der Straßenbeleuchtung- sonstige BeleuchtungseinrichtungenAuftragsgrundlagePflichtJe nach Ausstattung und Bau der Straßen, Wege und Plätze. Eine DIN-Ausstattung erfolgt nichtZielgruppeÖffentlichkeitZiele- VerkehrssicherheitKennzahl00000010Bezeichnungamtliche EinwohnerzahlIst Plan Plan20112012201335.23735.58435.950Produktertrag/-aufwendung (29) pro Einwohner -18-17-1900010610Straßenleuchten (Lichtpunkte der Straßenbeleuchtung inStck.)5.542--00010620Energieverbrauch der Straßenbeleuchtung in KWH1.216.000--00010630Energiekosten der Straßenbeleuchtung238.942--


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>ProduktProduktbereichProduktgruppeProdukt5454.654.6.010Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNVParkeinrichtungenBau, Betrieb und Unterhaltung der öffentlichen Parkplätze undParkbauten54.6.010verantwortlichHerr KruthBeschreibung- Bereitstellung, Unterhaltung, Instandsetzung und Betrieb öffentlicher ParkplätzeAuftragsgrundlagePflichtVerkehrsentwicklungsplanung, StVG, StVO, Straßen- und Wegegesetz Niedersachsen, UnterhaltungskonzeptZielgruppeÖffentlichkeitZiele- Schaffung und Erhaltung von Parkplätzen


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>ProduktProduktbereichProduktgruppeProdukt5454.854.8.010Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNVSonstiger Personen- und GüterverkehrAnlagen des Personen- und Güterverkehrs, Gleisanlagen54.8.010verantwortlichHerr KruthBeschreibung- Bereitstellung, Unterhaltung, Instandsetzung und Betrieb kommunaler Gleisanlagen (ohneVerkehrsbetriebe/ÖPNV), einschl. technischer AusrüstungAuftragsgrundlagePflichtAllg. Eisenbahngesetz (AEG), LEAZielgruppeUnternehmenZiele- Schaffung und Unterhaltung von Verkehrsinfrarstruktur zum Umschlag von Gütern


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt55.1.091ProduktbereichProduktgruppeProdukt5555.155.1.091Natur- und LandschaftspflegeÖffentliches Grün/LandschaftsbauUnterhaltung von Grün- und ParkanlagenverantwortlichHerr KohnenBeschreibung- Vergabe und Überwachung von Fremdleistungen- Herstellung und Unterhaltung von Grün- und Parkanlagen, Sport-, Spiel- und Freizeitanlagen, Wegen undPlätzen, Rasen, Bodendecker, Stauden, Gehölzflächen, Hecken, Bäume- Entgegennahme von Meldungen über Sachbeschädigungen, Verunreinigungen und deren Weiterleitung an diezuständigen StellenAuftragsgrundlagefreiwilligZielgruppeBevölkerungZiele- Klimaverbesserung- <strong>Stadt</strong>bildpflege, Repräsentationsgrün- Erhöhung der sozialen und wirtschaftlichen Standortqualität- Erholung im Wohn- und Arbeitsumfeld- Förderung und Weiterentwicklung der Gartenkultur, der Artenvielfalt im floristischen u. faunistischen Bereich- Erhaltung von historischen GrünanlagenKennzahl Bezeichnung Ist Plan Plan20112012201300000010amtliche Einwohnerzahl35.237 35.584 35.950Produktertrag/-aufwendung (29) pro Einwohner -15-5-16


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt55.1.092ProduktbereichProduktgruppeProdukt5555.155.1.092Natur- und LandschaftspflegeÖffentliches Grün/LandschaftsbauBlumen- bzw. GartenschauverantwortlichHerr Walker / Herr StellBeschreibung- Im Jahre 2014 findet die Landesgartenschau in <strong>Papenburg</strong> statt- Die Aufgaben werden in Absprache mit der Durchführungsgesellschaft und der Verwaltungsleitung festgelegtund durchgeführt- Alle mit diesem Ereignis verbundenen Erträge und Aufwendungen sind diesem Produkt zuzuordnen- Umfangreiches Veranstaltungs- und Aktionsprogramm zur Blumenschau im gesamten <strong>Stadt</strong>gebiet- Übernahme der gesamten planerischen und organisatorischen Tätigkeit; Bereitstellung der Pflanzen usw.- Durchführung der Gestaltung des <strong>Stadt</strong>gebietes mit allen dazugehörigen Aufgaben- Pflege und Ausbesserung der vielen Blumenkübel und sonstige Anlagen im <strong>Stadt</strong>gebiet- Abbau und Auflösung nach Durchführung der VeranstaltungAuftragsgrundlagefreiwilligRatsbeschlüsse und HaushaltsplanZielgruppeBevölkerungZiele- Attraktivität der <strong>Stadt</strong> erhöhen durch eine besondere gärtnerische Gestaltung des <strong>Stadt</strong>bildesKennzahl Bezeichnung Ist Plan Plan20112012201300000010amtliche Einwohnerzahl35.237 35.584 35.950Produktertrag/-aufwendung (29) pro Einwohner -18-22-


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>ProduktProduktbereichProduktgruppeProdukt5555.255.2.01055.2.010Natur- und LandschaftspflegeÖffentliche Gewässer/Wasserbauliche AnlagenBereitstellung und Unterhaltung konstruktiver Anlagen und kommunalerGewässer (inkl. Hochwasserschutz)verantwortlichHerr SchwarteBeschreibung- Bereitstellung, Unterhaltung, Instandsetzung und Betrieb konstruktiver Anlagen und kommunaler Gewässer- vorbeugender HochwasserschutzAuftragsgrundlagePflichtWassergesetz, Grabenräumpflicht, Bewirtschaftungsplan Gewässer (Wasserrahmenrichtlinie)ZielgruppeBevölkerungZiele- Erhaltung eines ordnungsgemäßen Wasserabflusses unter Berücksichtigung der Belange des Naturschutzes- Erhalt und Verbesserung der Qualität der Oberflächengewässer- Erhalt und Entwicklung naturnaher Oberflächengewässer- Schutz des Grundwassers vor schädlichen Stoffeinträgen- Nachhaltige Oberflächen- und Grundwasserbewirtschaftung- Erhalt des Hochwasserschutzes, zusätzlich vorbeugender Hochwasserschutz


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt55.2.020ProduktbereichProduktgruppeProdukt5555.255.2.020Natur- und LandschaftspflegeÖffentliche Gewässer/Wasserbauliche AnlagenHafenanlagenverantwortlichHerr StellBeschreibung- Bereitstellung, Unterhaltung, Instandsetzung und Betrieb konstruktiver Anlagen der Hafenanlagen- vorbeugender HochwasserschutzAuftragsgrundlagePflichtHafenbetrieb, Hafenbewirtschaftung, Hafenentwicklungskonzept, Erfüllung der NHO (NiedersächsischeHafenordnung), Hafentarifvertrag und Hafenbereichsverordnung.ZielgruppeInterne und externe NutzerZiele- Sicherstellung des Hafenbetriebes durch die Bereitstellung der Infrastruktur- Gewährleistung eines sicheren HafensKennzahl Bezeichnung Ist Plan Plan20112012201300000010amtliche Einwohnerzahl35.237 35.584 35.950Produktertrag/-aufwendung (29) pro Einwohner -52-56-45


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt55.3.010ProduktbereichProduktgruppeProdukt5555.355.3.010Natur- und LandschaftspflegeFriedhofs- und BestattungswesenFriedhof AschendorfverantwortlichFrau Schepers-SuerkenBeschreibung- Betrieb eines kommunalen Friedhofs- Bereitstellung und Vorhalten von Bestattungseinrichtungen sowie von Erd- und Urnengräbern zur Beisetzungaller Personen, die bei ihrem Tode in der <strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong> ihren Wohnsitz oder Aufenthalt hatten, oder die einAnrecht auf Beisetzung in einem Wahlgrab haben (Nutzungsberechtigte)AuftragsgrundlagePflichtBGB, BauGB; NKomVG, NBauO, BSHG, Nds. BestattG, Gräbergesetz, Friedhofssatzung der <strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>,Gebührenordnung zur Friedhofssatzung der <strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>ZielgruppeAlle Einwohnerinnen und EinwohnerZiele- Abgabe von Begräbnisplätzen im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben- Gliederung und Strukturierung der Friedhofsanlagen als würdevolle Begräbnisstätten- Bedarfsdeckung


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt55.3.011ProduktbereichProduktgruppeProdukt5555.355.3.011Natur- und LandschaftspflegeFriedhofs- und BestattungswesenKriegsgräber/ZuschüsseverantwortlichFrau Schepers-SuerkenBeschreibung- Aufgaben nach dem Gesetz über die Erhaltung der Gräber von Kriegsopfern einschl. Ehrenfriedhöfe, Ehrenhaine,Soldatenfriedhöfe und -gräber- Zuschüsse an KirchengemeindenAuftragsgrundlagePflichtNKomVG, Friedhofssatzung der <strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>, GräbergesetzfreiwilligZuschüsse an KirchengemeindenZielgruppeBevölkerungZiele- Dauerhafte Sicherung des Fortbestehens der Gräber der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt55.4.010ProduktbereichProduktgruppeProdukt5555.455.4.010Natur- und LandschaftspflegeNaturschutz und LandschaftspflegeLandschaftsschutzflächen, KompensationsflächenverantwortlichHerr Kremer / Herr StellBeschreibung- Bereitstellung und Unterhaltung von Natur- und Landschafts(schutz)flächen und Flächen von besondererökologischer Bedeutung- Einrichtung, Pflege, und Unterhaltung von KompensationsflächenAuftragsgrundlagePflichtBauGBZielgruppeÖffentlichkeitZiele- Natur- und Biotopschutz- Biotopvernetzung- Erhaltung und Förderung der Artenvielfalt im floristitschen und faunistischen Bereich


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt55.5.010ProduktbereichProduktgruppeProdukt5555.555.5.010Natur- und LandschaftspflegeLand- und ForstwirtschaftForsten/ForstbewirtschaftungverantwortlichHerr RohenBeschreibung- Bewirtschaftung der städt. Forsten unter Berücksichtigung naturschutzrelevanter und wirtschaftlicher InteressenAuftragsgrundlagefreiwilligNieders. Waldgesetz, Nieders. Naturschutzgesetz, ArbeitsschutzvorschriftenZielgruppeBevölkerung<strong>Stadt</strong>verwaltungZiele- Erhaltung eines naturnahen Wirtschafts- und Erholungswaldes unter Berücksichtigung wirtschaftlicher, naturundlandschaftsschutzrelevanter Interessen


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt56.1.010ProduktbereichProduktgruppeProdukt5656.156.1.010UmweltschutzUmweltschutzmaßnahmenAllgemeine Aufgaben des UmweltschutzesverantwortlichHerr SchwarteBeschreibung- Anregung, Planung und Durchführung von Maßnahmen zum Schutz und zur Pflege der UmweltAuftragsgrundlagePflichtUmweltschutzgesetze (Abfall, Abwasser)freiwilligKlimaschutz, Beratung bei WasserfragenZielgruppeÖffentlichkeitZiele- Schutz der Umwelt


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt56.1.011ProduktbereichProduktgruppeProdukt5656.156.1.011UmweltschutzUmweltschutzmaßnahmenAltlastenverantwortlichHerr SchwarteBeschreibungMaßnahmen zum Vollzug des Bodenschutzrechts inkl. sämtlicher untergesetzlicher Regelwerke (Teil Altlasten)als besondere Polizeibehörde und als Polizeipflichtiger im Fall kommunaler Altlasten:- Erfassung altlastverdächtiger Flächen (Altlastenkataster)- Gefahrenerforschung an altlastverdächtigen Flächen- Anordnungen zur Erkundung, Sanierung und Überwachung von Altlasten (Durchführung von Maßnahmen imRahmen der Ersatzvornahme, Beurteilung von Gutachten und ähnlichen zur Beratung Dritter, Erstellung undPflege von Dateien (WAABIS))- Stellungnahmen als Träger öffentlicher Belange bei förmlichen und nichtförmlichen Verfahren- Durchführung der Erkundung, Sanierung und Überwachung bei kommunalen Verdachtsflächen und Altlasten (dieBehandlung erfolgt meist im Rahmen der Förderrichtlinien), Altlasten des Landes und beinhaltet auch dieVergabe von Ingenieur- und Bauleistungen (als Pflichtiger)- Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und zur Beseitigung bereits eingetretener Schäden z.B. durch förmlicheAnordnungen, Veranlassungen zu freiwilligem Handeln ohne förmliche AnordnungAuftragsgrundlagePflichtUmweltschutzgesetzeZielgruppeBevölkerungZiele- Erkennen und Abwehren von Gefahren durch Altlastverdachtsflächen bzw. Altlasten sowie Beseitigung vondurch Altlasten eingetretenen Schäden- Umsetzung der im Bundes-Bodenschutz und der in der Bodenschutz- und Altlastenverordnung genannten Ziele- Nachhaltiges Flächenmanagement


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt56.1.012ProduktbereichProduktgruppeProdukt5656.156.1.012UmweltschutzUmweltschutzmaßnahmenPhotovoltaikanlagenverantwortlichFrau JansenBeschreibung- Unterhaltung der auf städt. Gebäuden installierten Photovoltaikanlagen- Überwachung, verwaltungstechnische Aufgaben und Bewirtschaftung- Verwaltung der Erträge und Planung weiterer KlimaschutzmaßnahmenAuftragsgrundlagefreiwilligZielgruppe<strong>Stadt</strong>verwaltungZiele- Klimaschutz, Reduzierung der CO2-Emissionen- Nutzung wirtschaftlicher Vorteile


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>ProduktProduktbereichProduktgruppeProdukt5757.157.1.01057.1.010Wirtschaft und TourismusWirtschaftsförderungFörderung und Ansiedlung von Wirtschaftsbetrieben/Ausstellungen undMessen/Flugplatz Leer-<strong>Papenburg</strong> und GüterverkehrszentrumverantwortlichHerr WalkerBeschreibung- Förderung und Ansiedlung von Industrie-, Gewerbe und Handelsunternehmen- Lobbyarbeit in entsprechenden Verbänden und Vereinigungen- Pflege des gewerblichen Betriebsbestandes; Sitzungsvorbereitung WuT- Marketingmaßnahmen und deren administrative AbwicklungAuftragsgrundlagefreiwilligRatsbeschlüsse, Beschlüsse der Beteiligungsorgane, allgemeine Rechtsgrundlagen wie BGB, HGBZielgruppeBevölkerungUnternehmenZiele- Stärkung der Finanzkraft der <strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>- Verbesserung der Wirtschaftsstruktur- Sicherung und Schaffung von ArbeitsplätzenKennzahl Bezeichnung Ist Plan Plan20112012201300000010amtliche Einwohnerzahl35.237 35.584 35.950Produktertrag/-aufwendung (29) pro Einwohner -6-7-8


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt57.3.010ProduktbereichProduktgruppeProdukt5757.357.3.010Wirtschaft und TourismusAllgemeine Einrichtungen und UnternehmenMarktangelegenheitenverantwortlichFrau LeggedörBeschreibung- Betreiben von 5 Märkten im Jahr:- Untenende: Maimarkt (4 Tage) und Augustmarkt (5 Tage)- Obenende: Julimarkt und Michelmarkt (jeweils 2 Tage)- Aschendorf: Aschendorfer Kirmes im September (3 Tage)AuftragsgrundlagefreiwilligGewerbeordnung in Verbindung mit der Marktsatzung der <strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>ZielgruppeÖffentlichkeitZiele- Verpflichtung einer Vielzahl von attraktiven Fahrgeschäften, Los- und Verkaufsständen, sowie zahlreichenImbissbetrieben, um den Besuchern einige vergnügte und unbeschwerte Stunden zu bieten


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt57.3.020ProduktbereichProduktgruppeProdukt5757.357.3.020Wirtschaft und TourismusAllgemeine Einrichtungen und UnternehmenAnschlagsäulenverantwortlichHerr WalkerBeschreibung- Administrative Abwicklung der Pachtverhältnisse im Zuge der Aufstellung von Anschlagsäulen bzw. Werbetafelnu.ä.AuftragsgrundlagefreiwilligPachtverträgeZielgruppeUnternehmenZiele- Steuerung einer örtlich vertretbaren und wirtschaftlich sinnvollen Nutzung städt. Flächen für Werbezwecke


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt57.3.090ProduktbereichProduktgruppeProdukt5757.357.3.090Wirtschaft und TourismusAllgemeine Einrichtungen und UnternehmenBauhofverantwortlichHerr Stell/Herr KohnenBeschreibung- Erbringung öffentlicher Dienstleistungen im <strong>Stadt</strong>gebiet- Organisatorische Steuerung des Bauhofs durch den Bauhofleiter, Abwicklung der verwaltenden Aufgaben durchFachbereich B3 und interne Leistungsverrechnung durch Fachbereich A1 (Kosten- und Leistungsrechnung)- Kern ist der städtische Fahrzeug- und Gerätepark einschließlich einer Werkstatt- Pflege, Wartung und Reparatur von Transport- und Arbeitsfahrzeugen (z.B. LKW, Kehrmaschinen) sowie dertechnischen Hilfsgeräte des Bauhofes- Abwicklung von Neu- und Ersatzbeschaffungen von Fahrzeugen/Maschinen durch den Fachbereich B3- Instandhaltung der öffentlichen Infrastruktur und Pflege des öffentlichen Grüns- Unterhaltung von Straßen, Wegen und Plätzen, Wasserläufen, Brücken usw.- <strong>Stadt</strong>reinigung und Winterdienst- Auftraggeber sind die Fachbereiche, die die Aufgaben durch Einzelauftrag oder Daueraufträgen an den BauhofweitergebenAuftragsgrundlagePflichtAufgaben, die sich durch das Niedersächsische Straßengesetz, der Straßenverkehrsordnung und derBaustellenverordnung ergeben.freiwilligAufgaben zur Unterstützung der Verwaltung, Vereine und anderen Organisationen mit öffentlichem Interesse.ZielgruppeBevölkerungVerwaltungZiele- Wirtschaftliche, zuverlässige und ortsnahe Bereitstellung von handwerklich-technischen DienstleistungenKennzahl Bezeichnung Ist Plan Plan20112012201300000010amtliche Einwohnerzahl35.237 35.584 35.950Produktertrag/-aufwendung (29) pro Einwohner -3-7-5


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt57.5.010ProduktbereichProduktgruppeProdukt5757.557.5.010Wirtschaft und TourismusTourismusFörderung des FremdenverkehrsverantwortlichHerr WalkerBeschreibung- Entwicklung des FremdenverkehrsAuftragsgrundlagefreiwilligRatsbeschlüsseZielgruppeBevölkerungZiele- Stärkung und Förderung des Bekanntheitsgrades- Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen- Stärkung der Finanz- und KaufkraftKennzahl00000010Bezeichnungamtliche EinwohnerzahlIst Plan Plan20112012201335.23735.58435.950Produktertrag/-aufwendung (29) pro Einwohner -5-5-600013000Beherbergungsbetriebe (geöffnet)27--00013010Betten (angebotene)1.883--00013020Gäste (Ankünfte)100.579--00013030Übernachtungen255.417--


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>ProduktProduktbereichProduktgruppeProdukt6161.161.1.010Allgemeine FinanzwirtschaftSteuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine UmlagenSteuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen61.1.010verantwortlichHerr SchendzielorzBeschreibung- Darstellung der:- Steuereinnahmen (z. B. Gemeindesteuern)- allgemeinen Zuweisungen (z. B. Finanzzuweisungen)- allgemeinen Umlagen (z. B. Kreisumlage, Gewerbesteuerumlage)AuftragsgrundlagePflichtSteuer- und AbgabengesetzeZiele- Deckungsbeiträge für den übrigen Haushalt erbringen


<strong>Stadt</strong> <strong>Papenburg</strong>Produkt61.2.010ProduktbereichProduktgruppeProdukt6161.261.2.010Allgemeine FinanzwirtschaftSonstige allgemeine FinanzwirtschaftSonstige allgemeine FinanzwirtschaftverantwortlichHerr SchendzielorzBeschreibung- Darstellung der haushaltsrelevanten Kreditabwicklungen:- Zinserträge- Kredite, Kreditbeschaffungskosten- Schuldendienst, von Dritten gewährte Schuldendiensthilfe- Zinsen aus Geldanlagen einschl. Zinsen im Kontokorrentverkehr- Zinsen für Kassenkredite- DeckungsreserveAuftragsgrundlagePflichtNKomVGGemHKVOZiele- Darstellung der:- Kreditabwicklung- allgemeinen Deckungsreserve

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