Stadt Papenburg Produktbuch

Stadt Papenburg 

Produktbuch 

Stand: 01.11.2011


Produkt 

Produktbereich 

Produktgruppe 

Produkt 

verantwortlich 

Herr Franke 

Beschreibung 

- Gewährleistung einer reibungslosen Arbeit der Gremien: 

- Vor- und Nachbereitung von Sitzungen des Rates, des Verwaltungsausschusses, des Ortsrates und 

Unterstützung der Fachbereiche für den Sitzungsdienst der Fachausschüsse 

- Konstituierung des Rates nach der Kommunalwahl, Besetzung der Ausschüsse, Erstellen des Terminplans 

für die städt. Gremien 

- Einladung, Tagesordnung, Bekanntmachung, Protokollführung, Bewirtung, Fertigen der Niederschriften 

- Versand der Niederschriften an die Ratsmitglieder und der Protokollauszüge an die Fachbereiche 

- Zahlung der pauschalen Aufwandsentschädigung und Abrechnung der Sitzungsgelder 

- Einsatz des Ratsinformationssystems 

Auftragsgrundlage 

Pflicht 

NGO, Hauptsatzung, Geschäftsordnung des Rates, Aufwandsentschädigungssatzung, Interne 

Dienstvorschriften 

Zielgruppe 

Rat und Ausschüsse 

Stadtverwaltung 

Alle Einwohnerinnen und Einwohner 

1 von 121 

11 

11.1 

11.1.010 

Innere Verwaltung 

Verwaltungssteuerung und -service 

Sitzungsdienst für die städt. Gremien 

11.1.010 

Ziele 

- Unterstützung der demokratischen Willensbildung und der Verwaltungsarbeit durch rechtlich einwandfreie und 

nachvollziehbare Beschlusslagen und zeitnahe Entscheidungen der Gremien 

Kennzahl Bezeichnung 

00000001 

Plan 

2012 

amtliche Einwohnerzahl (zum 30.06. d. 

Jahres) 

- 

Ergebnis (29) pro Einzelposten - 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 

Beschreibung 

- Repräsentation der Stadt Papenburg bei den unterschiedlichsten Anlässen in der Begegnung mit Bürgern, 

anderen Kommunen, Vereinen etc., in der Regel durch den BM bzw. seine Vertreter 

- Prüfung der Voraussetzungen für die Verleihung von Ehrenbezeichnungen und Ehrungen bei Alters- und 

Ehejubiläen auch in Unterstützung des Landes Niedersachsen 

- Vorbereitung der alljährlichen Gedenkfeier zum Volkstrauertag 

- Pflege bestehender Städtepartnerschaften 

- Vorbereitung der internen und externen Empfänge und Begegnungen 


freiwillig 

NGO, Ratsbeschluss, Mitgliedschaftsrechte und -pflichten 

Zielgruppe 


2 von 121 

11 

11.1 

11.1.020 


Herr Franke / Herr Borchers / Frau Vinke 



Repräsentationen, Ehrungen, Städtepartnerschaften 

11.1.020 

Ziele 

- Wahrnehmung und Stärkung der Belange der Stadt und ihrer Bewohner im Ganzen, für Gemeinschaften und 

auch im Einzelfall 


00000001 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Frau Koch / Herr Franke 

Beschreibung 

- Organisatorische Grundsatzangelegenheiten 

(Konzepte, Strategien und Handlungsrahmen zur Organisation) und Organisationsentwicklung 

- Organisationsberatung 

(Konzeption / Beratung / Unterstützung / Koordination in Fragen der Aufbau- und Ablauforganisation auch unter 

Einsatz von IT, Durchführung von Organisations- und Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen, Vergabe und 

Begleitung externer Unterstützungsleistungen, Stellenbedarfsbemessungen und Stellenbewertungen) 

- Beachtung der gesetzlichen Beteiligungsrechte (Organe nach NGO, Personalrat nach 

Personalvertretungsrecht, Gleichstellungsbeauftragte, Schwerbehindertenvertretung) 

- Zusammenarbeit mit der Verwaltungsführung, den Organisationseinheiten und den MitarbeiterInnen vor Ort 


Pflicht 

Rechtliche Vorgaben (Gesetze, Verordnungen, Ausführungsbestimmungen, Ortsrecht, Dienst- und 

Geschäftsanweisungen); 

Organisationshoheit (eigener Wirkungskreis), soweit nicht rechtliche Vorgaben; 

Beschlussfassung durch die zuständigen Organe nach der Nds. Gemeindeordnung (Bürgermeister, 

Verwaltungsausschuss, Rat) 

Kontrakte mit den städtischen Organisationseinheiten 

Zielgruppe 

Verwaltung 

Ziele 

- Schaffung der Grundlagen für eine anforderungsgerechte wirtschaftliche Aufgabenerledigung 

- Optimierung der Verwaltung, Aufgabenkrititk 


00000001 

3 von 121 

11 

11.1 

11.1.030 



Organisationsangelegenheiten 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


11.1.030 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Franke 

Beschreibung 

- Gesamte Personalbewirtschaftung einschl. des Personalmanagements, der Serviceleistungen Personal sowie 

Serviceleistungen für Dritte 


freiwillig 

4 von 121 

11.1.040 

Kontrakte mit städtischen Dienststellen und den zuständigen Organen nach der Nds. Gemeindeordnung (Rat, 

Verwaltungsausschuss, Bürgermeister), gesetzliche und tarifliche Vorschriften, Dienstanweisungen, 

Dienstvereinbarungen, einzelvertragliche Regelungen. 

Zielgruppe 

Beschäftigte/Beamte 

11 

11.1 

11.1.040 



Personalangelegenheiten 

Ziele 

- Sicherstellung der für die jeweilige Aufgabenerfüllung erforderlichen qualitativen und quantitativen 

Personalkapazität unter Beachtung der gesamtstädtischen Rahmenvorgaben 


00000001 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Schwarte 

Beschreibung 

- Beratung von Einrichtungen, Institutionen und Gruppen in der Stadt, um sie für die Mitwirkung an der Lokalen 

Agenda zu gewinnen 

- Vernetzung von unterschiedlichen Aktivitäten und Akteuren 

- Ermittlung des Bedarfes, Initiierung und Förderung von Projekten 

- Öffentlichkeitsarbeit, Mitwirkung bei kommunalen Planungen 

- Koordination, Vernetzung und Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements 


freiwillig 

Ratsbeschluss 1999 

Zielgruppe 


Ziele 

- Nachhaltige Entwicklung sowie Förderung der Umsetzung der Lokalen Agenda 

- Stärkung der Bürgergesellschaft 

- Unterstützung vorhandener Organisationen des Bürgerengagements 


00000001 

5 von 121 

11 

11.1 

11.1.050 



Lokale Agenda 21 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


11.1.050 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Franke 

Beschreibung 

- Regelung der Arbeitsabläufe innerhalb der Verwaltung 

- Vorhaltung, Veränderung oder Schaffung von Gebäuden, Büros, Besprechungsräumen und Sitzungssälen 

usw. 

- Büroausstattung (Mobiliar, technische Ausstattung, u.ä.), Ausstattung der Mitarbeiter mit Materialien, Einsatz 

der Dienstfahrzeuge 

- Zustellung der Post im und außer Haus, Bekanntmachungswesen, Botendienst, Betrieb der Telefonzentrale, 

Druckerei, Archivierungsmöglichkeiten 

- Sicherstellung eines ausreichenden Versicherungsschutzes der Stadt Papenburg 

- Regulierung berechtigter und Abwehr unberechtigter Ansprüche 


Pflicht 

NGO, Hauptsatzung und weitere einschlägige Bestimmungen 

Zielgruppe 


Ziele 

- Ordnungsgemäßer Dienstbetrieb mit Blick auf Mitarbeiter- und Kundenzufriedenheit 


00000001 

6 von 121 

11 

11.1 

11.1.070 



Innerer Dienstbetrieb 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


11.1.070 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 

Beschreibung 

- Wahrnehmung von Querschnitts- und Verwaltungsdienstleistungen für die Fachbereiche des Baudezernates 

- Verwaltung und Unterhaltung von Dienstfahrzeugen 

- Bedarfsfeststellung und Beschaffung von Büro- und Verbrauchsmitteln 

- Sitzungsdienst für die dem Baudezernat zugeordneten politischen und sonstigen Gremien; Fertigung der 

Beratungsvorlagen und Sitzungsniederschriften 

- Durchführung von Submissionen für das gesamte Baudezernat 


Pflicht 

Niedersächsische Gemeindeordnung 

Gemeindehaushalts- und Kassenverordnung 

VOB 

VOL 

VOF 

Ratsbeschlüsse 

Aufträge der Verwaltungsführung 

Hauptsatzung und Geschäftsordnung für Rat und Ausschüsse 

Ziele 

- Unterstützung und Entlastung der Fachbereiche in allgemeinen Verwaltungsaufgaben 

- Schnelle Erledigung fachbereichsübergreifender Aufgaben 

- Sicherstellung der Arbeitsmittel 

7 von 121 

11 

11.1 

11.1.071 


Herr Schwede/Herr Eden/Herr Müller 


00000001 



Innerer Dienstbetrieb Bauverwaltung 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


11.1.071 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 

Beschreibung 

- Konzeption und Unterhaltung der IT-Infrastuktur, Beratung / Beschaffung / Einführung 

- Betreuung von Hard- und Software, Installationen 

- Management Infrastruktur, Systeme und Netze 

- Produktionssteuerung 

- Gewährleistung Produktionsbetrieb einschl. Störungsbeseitigung / Hotline 

- Anwenderunterstützung einschl. Organisation von IT-Schulungen 

- Telekommunikation 


freiwillig 

Rechtliche Vorgaben, Geschäftsverteilungsplan, Vereinbarungen mit den Organisationseinheiten 

Zielgruppe 


8 von 121 

11 

11.1 

11.1.080 



Zentraler IT-Service 


Herr Franke/Frau Koch/Herr Kohnen/Herr Kramer/Herr Reinken 

11.1.080 

Ziele 

- Sicherstellen eines reibungslosen, sichereren und wirtschaftlichen Betriebes des Datennetzes sowie der 

eingesetzten Hard- u. Software 


00000001 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Blaurock 

Beschreibung 

- Wartung, Pflege, Anwenderunterstützung und -schulung für fachspezifische Softwareanwendungen: 

- Wartung und Update des geographischen Informationssystems (GIS) einschließlich Übernahme der 

Fortführungsdaten ALK/ALB 

- Wartung, Pflege, Schulung, Support für GIS-, CAD- und Grafikanwendungen 

- Erstellen, verwalten und überwachen verschiedener CAD-Vorlagen (Planvorlagen, Linien- und 

Schraffurtypenerstellung, Ergänzung der Symbiolbibliothek) 

- Erstellen, verwalten und überwachen verschiedener zentraler GIS-Datenbanken (Grundstücksverwaltung, B- 

Plan-Auskunft, Baurecht, Bushaltestellenkataster, Grünflächenkataster etc.) 


freiwillig 

Vereinbarungen mit den Organisationseinheiten 

Zielgruppe 


Ziele 

- Sicherstellung eines reibungslosen Betriebes durch zeitnahe Installation von Updates 

- Unverzügliche Beseitigung von Softwareproblemen 


00000001 

9 von 121 

11 

11.1 

11.1.081 

11.1.081 



Fachspezifische Softwareanwendungen - Wartung und Support 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Frau Gerdes 

Beschreibung 

- Verwirklichung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern 

- Ergreifen von Maßnahmen, die die Gleichstellung fördern 

- Mitwirkung der Gleichstellungsbeauftragten an allen Vorhaben, Entscheidungen, Programmen, Maßnahmen 


Pflicht 

10 von 121 

11 

11.1 

11.1.090 

11.1.090 

Grundgesetz, alle sonstigen gleichstellungsrelevanten Vorschriften, Satzung der Stadt Papenburg über die 

Förderung von Gleichberechtigung vom 1.August 2005 

Zielgruppe 




Förderung der Gleichstellung 

Ziele 

- Durchsetzung der Gleichstellung von Frauen und Männern in allen gesellschaftlichen Bereichen 


00000001 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Heyen 

Beschreibung 

- Organisatorische, vorbereitende und nachbereitende Tätigkeiten für den Bürgermeister und den 

Verwaltungsvorstand 


freiwillig 

Zielgruppe 

Bürgermeister 

Verwaltungsvorstand 


Ziele 

- Gewährleistung der funktionellen Abläufe im Umfeld des Bürgermeisters 


00000001 

11 von 121 

11 

11.1 

11.1.110 



Bürgermeisterbüro 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


11.1.110 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Bechtluft 

Beschreibung 

- Steuerung und Kontrolle im Hinblick auf die bestmögliche Erfüllung der öffentlichen Aufgaben 

- Erreichung bzw. Steigerung von Gewinnabführungen, Vermeidung bzw. Abbau von öffentlichen Zuwendungen 

- Ggfls. Zahlungen an Institutionen bzw. Einrichtungen wie VHS, Wasserverband, Sparkassenzweckverband 


freiwillig 

§ 116a Nieders. Gemeindeordnung (NGO), Verordnung über die Aufstellung und Ausführung des 

Haushaltsplans sowie die Abwicklung der Kassengeschäfte der Gemeinden auf der Grundlage der 

kommunalen Doppik (Gemeindehaushalts- und -kassenverordnung - GemHKVO -) 

Zielgruppe 

Politische Gremien 

Verwaltungsleitung 

Aufsichtsbehörde 

12 von 121 

11 

11.1 

11.1.111 



Beteiligungsmanagement 

11.1.111 

Ziele 

- Wahrnehmung der rechtlichen und wirtschaftlichen Interessen der Kommunalverwaltung 

- Abstimmung der Ziele der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung mit den Zielen der kommunalen 

Gesamtverwaltung und der Haushalts- und Finanzplanung 


00000001 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Heyen 

Beschreibung 

- Hilfe bei Verwaltungsangelegenheiten und Beschwerdemanagemant 

- Beratungs- und Dienstleistungsangebot für Anliegen von BürgerInnen, die keinem Fachbereich zugeordnet 

werden können 


freiwillig 

Zielgruppe 


13 von 121 

11 

11.1 

11.1.120 



Bürgerservice 

11.1.120 

Ziele 

- Bereitstellung eines zentralen Beratungsangebotes außerhalb der Fachbereiche 

- Bereitstellung einer zentralen Anlaufstelle für BürgerInnen mit kritischen Hinweisen und Anmerkungen 


00000001 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Heyen 

Beschreibung 

- Aufbereitung und Bereitstellung von Informationen zur Unterrichtung der Öffentlichkeit durch Presse, 

Rundfunk, Fernsehen, Nachrichtenagenturen und andere Medien 


Pflicht 

14 von 121 

11 

11.1 

11.1.130 

11.1.130 

§ 57 Nds. Verfassung 

Artikel 20 Grundgesetz (Das Demokratiegebot des Art. 20 GG verpflichtet die komm. Selbstverwaltung zu 

objektiver und umfassender Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, damit auf diese Weise von einer 

überparteilichen Instanz sowohl die Bürgerentscheidung bei Wahlen als auch die Bildung einer öffentlichen 

Meinung als wirksames Korrektiv der mittelbaren Gewaltausübung durch die Gemeindebürger fundiert wird) 

Zielgruppe 


Ziele 

- Unterrichtung der Öffentlichkeit und Presse 


00000001 



Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Schendzielorz 

Beschreibung 

- Finanzwirtschaftliche Steuerung 

vor allem: 

- Produkthaushalt 

- Aufstellung Haushaltsplan 

- Abwicklungen, unter anderem der Vermögens- und Schuldenverwaltung 

- Abwicklung von städt. Investitions- und Investitionsförderungsmaßnahmen 

- Finanzausgleich 

- Anlagenbuchhaltung, Bilanz 

- Konzessionsverträge 

- Sonstige Haushaltsangelegenheiten 


Pflicht 

BGB, NGO, GemHKVO, Finanz- und Personalstatistikgesetz 

Ratsbeschlüsse zur Kreditbewirtschaftung 

UStG, EKStG, KStG, AO, Bestimmungen aus Bewilligungsbescheiden und Förderrichtlinien 

Zielgruppe 

Fachbereiche und Stabstellen 



Ziele 

- Ordnungsgemäße Haushaltswirtschaft 

- Einhaltung von Zielvorgaben 

- Förderung der wirtschaftlichen Haushaltsführung 

- Reduzierung der Schuldendienstbelastungen 

- Einwerben von Fremdfinanzierungsmitteln 

- Liquiditätssicherung 


00000001 

15 von 121 

11 

11.1 

11.1.140 



Finanzverwaltung/Kämmerei 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


11.1.140 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 



Beschreibung 

- Besteuerungs- und Erhebungsverfahren für Gemeindesteuern und alle Grundbesitzabgaben 


Pflicht 

Gewerbesteuergesetz, Grundsteuergesetz, NKAG, Abwasserabgabengesetz 

Satzungen: 

Haushaltssatzung 

Satzung über die Hebesätze der Realsteuer 

Hundesteuersatzung 

Vergnügungssteuersatzung 

Straßenreinigungssatzung 

Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung 

Gebührenordnung für die beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen 

Abfallwirtschaftssatzung 

Abfallgebührensatzung des Landkreis Emsland 

Zielgruppe 

Abgabenpflichtige 

Ziele 

- Erzielung von Erträgen zur Deckung der Aufwendungen des Gesamthaushalts 

- Zeitnahe, vollständige und korrekte Durchführung der Veranlagungen 


00000001 

16 von 121 

11 

11.1 

11.1.150 



Steuer- und Abgabenveranlagung 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


11.1.150 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Frau van der Pütten 

Beschreibung 

- Abwicklung des gesamten Zahlungsverkehrs 

- Verwaltung der Kassenmittel 

- Führung der Personen- und Sachkonten 

- Verwaltung der Kassenkredite 

- Mahnverfahren 

- Erstellung des Tagesabschlusses; Durchführung des Jahresabschlusses 

- Verwaltung der Kassenbelege 

- Verwahrgelass 

- Beitreibung der öffentl.-rechtl. Geldforderungen (auch für Dritte) 

- Einleitung der Zwangsvollstreckung 

- Feststellung der Uneinbringlichkeit von Forderungen 

- Festsetzung, Stundung, Niederschlagung und Erlass von Nebenforderungen 

- Zwangsverwaltungs-, Zwangsversteigerungs- und Insolvenzverfahren 

- Erledigung der Kassengeschäfte der Stiftung "Schutz der Umwelt", der Zustiftung "Schutz der Umwelt" und 

der Spielplatzstiftung auf Anordnung 


Pflicht 

NGO, Gemeindehaushalts- und -kassenverordnung - GemHKVO -, Ausführungserlass zur GemHKVO 

17 von 121 

11 

11.1 

11.1.160 

11.1.160 

Zivilprozessordnung (ZPO), Abgabenordnung (AO), BGB, VwVfG, Nds. Verwaltungsvollstreckungsgesetz, VO 

über die Vollstreckung privatrechtlicher Forderungen, VO über die Kosten im Verwaltungszwangsverfahren 

Satzung der Stiftung, Anordnung des Bürgermeisters 

Zielgruppe 

Stabstellen 

Zahlungspflichtige und -empfänger 

Fachbereiche 



Stadtkasse 

Ziele 

- Gewährleistung einer ordnungsgemäßen, sicheren und wirtschaftlichen Buchführung 

- Zeitnahe und korrekte Festsetzung von Nebenforderungen 

- Zeitnahe und möglichst effektive und vollständige Beitreibung der städtischen Geldforderungen 

- Erzielung hoher Zinserträge aus städt. Liquiditätsbeständen sowie aus dem Stiftungskapital 

- Vermeidung bzw. Minimierung von Kontokorrentzinsen 


00000001 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Metz / Frau Hellweg 

Beschreibung 

Unterstützung von Führungs- und Entscheidungsträgern bei ihren Planungs-, Steuerungs- und 

Kontrolltätigkeiten: 

- Pflege Produktbuch 

- Berichtswesen anh. von Kennzahlen 

- Soll-Ist-Vergleiche 

- Analyse von Abweichungen 

- Entwicklung von Lösungen 

- Eruierung von evtl. Fördermitteln 

Kosten- und Leistungsrechnung (incl. interne Leistungsverrechnung) insbesondere für die kostenrechnenden 

Einrichtungen zur Ermittlung der Gebühren- und Beitragshöhe 


Pflicht 

NGO, GemHKVO § 21, NKAG 

Zielgruppe 

Stabstellen 



Fachbereiche 

18 von 121 

11 

11.1 

11.1.170 



Controlling / Kosten-Leistungsrechnung 

11.1.170 

Ziele 

- Das Controlling soll die Grundlagen für Planung, Steuerung und Erfolgskontrolle schaffen 

- Kostenrechnung als Instrument zur Gewinnung von Informationen über das betriebliche Geschehen und 

Hilfsmittel zur Kontrolle des wirtschaftlichen Handelns 


00000001 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 

Beschreibung 

- Veranlagung der Straßenausbau-, Erschließungs- und Ausgleichsbeiträgen 

- Veranlagung der Abwasserbeiträge für Schmutz- und Niederschlagswasser 


Pflicht 

BauGB, NKAG, AO 

19 von 121 

11.1.180 

Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Stadt Papenburg 

(Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) 

Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Nds. Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche 

Maßnahmen in der Stadt Papenburg (Straßenausbaubeitragssatzung) 

Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen 

Zielgruppe 


11 

11.1 

11.1.180 


Frau v.d. Pütten/Frau Feldmann/Frau Feimann 



Beitragsveranlagung 

Ziele 

- Zeitnahe und ordnungsgemäße Abwicklung der Veranlagungsverfahren 


00000001 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Rohen 

Beschreibung 

- Grunderwerb, Grundstücksverwaltung und Grundstücksverkäufe 

- Erwerb und Verkauf unbebauter städt. Grundstücke sowie Ersteigerungen 

- Bestellung grundstücksgleicher Rechte inklusive Erbbaurechte 

- Vermietung und Verpachtung unbebauter städtischer Grundstücke 

- Bewertung von Grundstücken für die Doppik 

- Betreuung politischer Gremien (Grundstücksausschuss) 


Pflicht 

Zielgruppe 

Interne und externe Nutzer 

Ziele 

- Optimale Nutzung der vorhandenen Flächen 

- Bereitstellung ausreichender Flächen für Wohnbauwillige und Gewerbetreibende 


00000001 

00000002 

00000003 

00000004 

00000005 

00000006 

00000007 

00000008 

00000009 

00000010 

20 von 121 

11 

11.1 

11.1.410 



Grundvermögen 


Jahres) 

- 


vergebene Bauplätze 

freie Bauplätze (Untenende) 

freie Bauplätze (Obenende) 

freie Bauplätze (ASD/Herbrum) 

erworbenes Grundvermögen (Euro) 

veräußertes Grundvermögen (Euro) 

Auslastungsquote Wohnen (%) 

Auslastungsquote Gewerbe (%) 

Auslastungsquote Industrie (%) 

Plan 

2012 

- 

- 

- 

- 

- 

- 

- 

- 

- 

11.1.410 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Frau Ch. Jansen 

Beschreibung 

- Ganzheitliche und strategische Betrachtungsweise unter Einbeziehung des gesamten Lebenszyklus der 

Immobilien 

- Raumvermietung und -vermittlung 

- Gebäudebetrieb, Bauunterhaltung (Inspektion, Wartung, Instandsetzung) 

- Pflege und Unterhaltung der Außenanlagen 

- Energiewirtschaft 

- Neubau, Um- und Erweiterungsbauten 

- Zuordnung von Verwaltungsvermögen und realisierbarem Vermögen 


Pflicht 

Zielgruppe 


Ziele 

- wirtschaftliche Leistungserfüllung 

- Erhalt und Entwicklung der Vermögenswerte 

- Erarbeitung und Darstellung einer Kosten- und Leistungstransparenz --> mehr Planungssicherheit 


00000001 

00000011 

00000012 

00000013 

00000014 

00000015 

00000016 

00000017 

00000018 

21 von 121 

11 

11.1 

11.1.510 



Zentrale Gebäudeverwaltung 


Jahres) 

- 


Anzahl Um- bzw. Erweiterungsbauten 

Anzahl Gebäude 

Anzahl Wohnungen 

Anzahl Gebäudesanierungen 

Gasverbrauch/qm 

Stromverbrauch/qm 

Bauunterhaltung/qm 

Privatwohnraum in qm 

Plan 

2012 

- 

- 

- 

- 

- 

- 

- 

- 

11.1.510 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Janßen 

Beschreibung 

- Vollzug der Aufgaben nach § 6 Arbeitssicherheitsgesetz insbesondere Beratung des Arbeitgebers und aller 

für den Arbeitsschutz und die Unfallverhütung Verantwortlichen 

- Unterstützung und Beratung bei sicherheitstechnischen Überprüfungen der Betriebsanlagen, technischen 

Arbeitsmittel und Arbeitsverfahren 

- Beobachtung der Durchführung des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung (u.a. Begehungen, Messungen) 

- Information der Beschäftigen 


Pflicht 

22 von 121 

11.1.610 

Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (ASiG), 

Arbeitsschutzgesetz, Jugendarbeitsschutzgesetz, die Unfallverhütungsvorschriften und Sicherheitsregeln der 

Berufsgenossenschaften, Beschlüsse der städtischen Gremien, Dienstanweisungen 

Zielgruppe 


11 

11.1 

11.1.610 



Arbeitssicherheitstechnischer Dienst 

Ziele 

- Schutz der Beschäftigten vor arbeitsbedingten Unfall- und Gesundheitsgefahren 

- Ergonomische Arbeitsplätze 

- umfassende Beratung der Beschäftigten in arbeitssicherheitstechnischen Fragen 


00000001 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Schwarte 

Beschreibung 

- Vertretung der Interessen der Beschäftigten der Stadtverwaltung Papenburg 

- Andacht auf Behandlung aller Beschäftigten nach Recht und Billigkeit und Einhaltung aller zugunsten der 

Beschäftigten geltenden Regelungen und Tarifverträge 

- Entgegennahme von Anregungen und Beschwerden von Beschäftigten und, soweit sie berechtigt erscheinen, 

Hinwirkung auf ihre Erledigung durch Verhandlungen mit der Dienststelle 

- Umfangreiche Mitwirkungs- und Mitbestimmungsvorschriften, bei personellen, sozialen und sonstigen 

dienstlichen Maßnahmen auf der Grundlage des Niedersächsischen Personalvertretungsgesetzes 


Pflicht 

Niedersächsisches Personalvertretungsgesetz (NPersVG) 

Zielgruppe 


Ziele 

- Wahrung der Interessen der Beschäftigten 


00000001 

23 von 121 

11 

11.1 

11.1.620 



Personalvertretung - Personalrat 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


11.1.620 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Kremer 

Beschreibung 

- Führung der Geschäfte der Stiftung "Schutz der Umwelt" 


freiwillig 

Nieders. Stiftungsgesetz, BGB, NGO und einschlägige Vorschriften 

Zielgruppe 

Bevölkerung 


24 von 121 

11 

11.1 

11.1.710 



Stiftung "Schutz der Umwelt" 

11.1.710 

Ziele 

- Maßnahmen zur Erhaltung schutzwürdiger Bodenflächen, Förderung oder anderer, dem Umweltschutz 

dienenden Aktivitäten 


00000001 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Eilers 

Beschreibung 

- Führung der Geschäfte der Stiftung "Spiel-Raum-Papenburg" 


freiwillig 

Nieders. Stiftungsgesetz, BGB, NGO und einschlägige Vorschriften 

Zielgruppe 

Bevölkerung 

25 von 121 

11 

11.1 

11.1.720 



Stiftung "Spiel-Raum-Papenburg" 

11.1.720 

Ziele 

- Förderung der Erziehung und Entwicklung von Kindern durch Bereitstellung zusätzlicher Mittel für ein 

kindgerechtes Angebot an Spielplätzen, Spielstätten und Bewegungsräumen in der Stadt Papenburg 


00000001 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Reiners 

Beschreibung 

Bearbeitung sämtlicher vom Rechnungsprüfungsamt zu erledigenden Aufgaben gemäß den gesetzlichen 

Bestimmungen, dazu gehören insbesondere: 

1) Prüfung der Jahresrechnung mit allen Komponenten 

mit Erstellung eines Berichts über die Jahresrechnungsprüfung der 

Grundlage für den Ratsbeschluss zur Entlastung des Bürgermeisters ist 

2) Kassenprüfung, 

dazu gehört die Prüfung der Stadtkasse und sämtlicher Büro- und Auslagenkassen 

3) Visakontrolle, 

d.h. Überprüfung sämtlicher Anordnungen vor Ausführung durch die Stadtkasse auf formale und 

materielle Rechtmäßigkeit 

4) Prüfung der Vergaben, 

also die Prüfung eingegangener Angebote auf Vollständigkeit und Übereinstimmung mit den 

entsprechenden Vergabevorschriften 

5) Prüfung der Ausführung und Abrechnung städtischer Baumaßnahmen, 

somit die Prüfung der Abwicklung städtischer Hoch- und Tiefbauten 

6) Prüfung von Verwendungsnachweisen 

zur Sicherstellung der Richtigkeit vor Weiterleitung an die Zuwendungsgeber 

7) Prüfung der Ordnungsmäßigkeit, Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit 

des gesamten Verwaltungshandelns 

8) Prüfung der Vorräte und Vermögensbestände in den Bestandsverzeichnissen 

9) Prüfung der Kostenrechnung, 

insbesondere ob die der Kostenrechnung zugrunde liegenden Werte richtig erfasst und die Kosten 

richtig auf die Kostenträger verteilt wurden 

10) Gutachtliche Stellungnahmen zu Verfahrensregelungen im Haushalts-, Kassen- und 

Rechnungswesen 

11) Sonderprüfungen, 

also die Prüfung von besonderen Sachverhalten 


Pflicht 

NGO, GemHKVO, Rechnungsprüfungsordnung 

Zielgruppe 

Rat 

Öffentlichkeit 

Verwaltung 

26 von 121 

11 

11.1 

11.1.810 



Örtliche Rechnungsprüfung 

11.1.810 

Ziele 

- Feststellung einer ordnungsgemäß erstellten Jahresrechnung und 

ordnungsgemäß erledigter Kassengeschäfte 

- Vermeidung unnötiger Ausgaben 

- Erzielung von Einnahmen in größtmöglicher Höhe 

- Vermeidung von Vergabefehlern sowie möglichst kostengünstige Abwicklung der gestellten Aufgaben 

- kostengünstige Erstellung der städt. Hoch- und Tiefbauten 

- das Erkennen von unwirtschaftlichem Handeln 

- Feststellung der richtigen Erstellung von Verwendungsnachweisen 

- möglichst effizienter Umgang mit den städt. Ressourcen 

- Feststellung des wirtschaftlichen Verfahrens mit Vorräten und Vermögensbeständen 

- Feststellung, dass Verfahren geltendem Recht entsprechen 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


00000001 

27 von 121 

11 

11.1 

11.1.810 



Örtliche Rechnungsprüfung 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


11.1.810 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Reiners 

Beschreibung 

- Bearbeitung von Grundsatzfragen des Datenschutzes 

- Vorsorge treffen und sicher stellen, dass die datenschutzrechtlichen Bestimmungen für den Bereich der Stadt 

Papenburg eingehalten werden 

- Beratung der Verwaltung und der Bediensteten in Fragen des Datenschutzes und der Datensicherung, 

insbesondere bei der Ausgestaltung der technischen und organisatorischen Maßnahmen gem. §7 NDSG 

- Sicherstellung, dass die Aufgaben gem. § 8 NDSG wahrgenommen werden 

- Entwicklung beim Erlass von Dienstanweisungen sowie bei der Erledigung von Auskunftsbegehren § 16 

NDSG 


Pflicht 

NGO, NDSG 

Zielgruppe 



Ziele 

- Sicherstellung, dass personenbezogene Daten vor Missbrauch geschützt sind 


00000001 

28 von 121 

11 

11.1 

11.1.910 



Sicherstellung des Datenschutzes 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


11.1.910 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Borchers 

Beschreibung 

- Durchführung der Bundestags-, Landtags-, Kommunal- und Europawahlen in der Stadt Papenburg: 

- Festlegung von Wahlbereichen und Stimmbezirken, Einrichtung von Wahllokalen, Bildung der Wahlorgane, 

Aufstellung des Wählerverzeichnisses, Prüfung der Wahlrechts- und Wählbarkeitsvoraussetzungen 

- Stimmzetteldruck für Kommunalwahlen, Erstellung und Versand der Wahlbenachrichtigungen, Ausstellen 

von Briefwahlunterlagen 

- Berufung und Entschädigung der Wahlhelfer, Zahlung der Aufwandsentschädigung 

- Feststellung des Wahlergebnisses und Sitzverteilung, Benachrichtigung und Berufung der gewählten 

Bewerber (Kommunalwahlen) 


Pflicht 

29 von 121 

12 

12.1 

12.1.010 

12.1.010 

Bundeswahlgesetz und -wahlordnung, Landeswahlgesetz und -ordnung, Kommunalwahlgesetz und -ordnung, 

Europawahlgesetz und -ordnung 

Zielgruppe 


Ziele 

- Sicherung der Wahrnehmung des Wahlrechts 

- störungsfreie Durchführung der Wahl einschl. der Briefwahl 

- Feststellung des Wahlergebnisses 

- Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften 


00000001 

Sicherheit und Ordnung 

Statistik und Wahlen 

Bundestags-, Landtags-, Kommunal-, Europawahl 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Eden/Herr Müller 

Beschreibung 

- Gewinnung und Beschaffung statistischer Daten zur Bautätigkeit und zur weiteren Verwendung aufgrund 

externer Evaluationen 


Pflicht 

30 von 121 

12.1.020 

Landesstatistikgesetz, Regelmäßige Berichtspflichten aufgrund anderer gesetzlicher Vorgaben, öffentliches 

Interesse, Anfragen politischer Gremien, Verwaltungsvorgaben 

Zielgruppe 


12 

12.1 

12.1.020 



Statistische Daten Bauaufsicht/Bauverwaltung 

Ziele 

- Objektive und verlässliche Erfassung und Zusammenfassung der Daten zur Gewinnung von Erkenntnissen 

daraus 


00000001 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Kremer 

Beschreibung 

- Durchführung einer Volks-, Gebäude- und Wohnungszählung in Zusammenarbeit mit der 

Landesstatistikbehörde Niedersachsen 


Gesetz über den registergeschützten Zensus im Jahre 2011 (ZensG) v. 08.07.2009 (BGBl. S. 1781) 

Zielgruppe 

Bevölkerung 

31 von 121 

12 

12.1 

12.1.030 



Zensus 2011 

12.1.030 

Ziele 

- Erhebung von zuverlässigem statistischen Datenmaterial über die Bevölkerung und die Gebäude- bzw. 

Wohnsituation mit Stand vom 09.05.2011 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 

Beschreibung 

- Ordnungsbehördliche Maßnahmen zur Abwehr von Gefahren / Schäden für die Allgemeinheit (z.B. als 

Kunden, Gäste, Nachbarn, Mitbewerber, Steuerzahler, Beitragszahler für die Sozialsysteme usw.) 

- Vollzug der vom Gesetzgeber normierten Ordnungsvorgaben 

- Durch Verwaltungsverfahren und Überwachungen soll bewirkt werden, dass z.B. nur geeignete bzw. 

zuverlässige Personen Gewerbe (Gaststätte, Spielhalle, Makler, Versteigerer, Handwerk usw.) betreiben oder 

z.B. Waffen besitzen 

- Erteilung ordnungsbehördlicher Sanktionen bei Verstößen gegen einschlägige Bestimmungen (z.B. 

Belehrung, Ermahnung, Bußgeld, Entzug einer Erlaubnis/ Genehmigung, Strafverfahren) 

- Weitere vielfältige Dienstleistungen (Beratungen, Genehmigungen, Erlaubnisse usw.) mit unmittelbaren 

Kundenkontakten 

- Maßnahmen nach dem SOG 

- Überwachung von Gewerbe 

- Überwachung der Handwerksausübung 

- Maßnahmen nach dem Waffen- und Sprengstoffrecht 

- Verkehrslenkung und -regelung (incl. Planung und Verkehrssicherung), Überwachung des ruhenden Verkehrs 

- Fahrlehr-/Fahrererlaubnis 

- Behördliche Namensänderung 


Pflicht 

32 von 121 

12.2.010 

OWiG, GastG, GewO, Handwerksordnung, Nds. SOG, Ladenschlußgesetz, Waffenrecht, Sprengstoffrecht, 

Fahrlehrrecht, Straßenrecht 

Zielgruppe 

Bevölkerung 

12 

12.2 

12.2.010 


Herr Rolfmeyer / Herr Hermes / Herr Krüßel 


Ordnungsangelegenheiten 

Ordnung 

Ziele 

- Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung 


00000001 

00000019 

00000020 

00000021 

00000023 

00000024 


Jahres) 

- 


Bußgeldaufkommen (Euro) 

Anzahl Ordnungswidrigkeitsverfahren 

Anzahl Genehmigungsverfahren 

(Straßenverkehr) 

Anzahl Gewerbemeldungen 

Stundenumfang Überwachung ruhender 

Verkehr 

Plan 

2012 

- 

- 

- 

- 

- 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Hermes / Herr Krüßel 

Beschreibung 

- Vorhaltung eines Gebäudes mit vier "Wohnungen/Räumen" zur Unterbringung von obdachlosen Personen 

- Verwaltungsmäßige Abwicklung (Einweisung/Wiedereinweisung) und Gebührenerhebung für die Benutzung 

der Unterkunft 

- Nach Einweisung in die Obdachlosenunterkünfte wird die Betreuung der wohnungssuchenden Person durch 

z.B. den Fachbereich Soziales angezeigt 

- Versuch, auf dem freien Wohnungsmarkt geeignete Wohnungen zu finden, damit die 

Obdachlosenunterkünfte wieder zur Beseitigung der Obdachlosigkeit zur Verfügung stehen 


Pflicht 

Landesgesetz 

Zielgruppe 

Obdachlose 

33 von 121 

12 

12.2 

12.2.011 



Obdachlosenangelegenheiten 

12.2.011 

Ziele 

- Beseitigung von Obdachlosigkeit als ungewollten Zustand durch Beschaffung (und Erhaltung) von Wohnraum 

(z.B. durch Einweisung bzw. Wiedereinweisung) für den oben genannten Personenkreis 


00000001 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Lenger 

Beschreibung 

- Aufnahme und Betreuung herrenloser Tiere im Stadtgebiet in der Stadt Papenburg durch den Tierschutz 

Rheiderland e.V. gegen Erstattung der Kosten 

- Kontaktaufnahme zum Tierschutz Rheiderland e.V. bei Meldungen von Fundtieren 

- Monatliche Abrechnung der anfallenden Tierarzt-, Futter- und Betreuungskosten durch den Fachbereich 


Pflicht 

Ziele 

- Sicherstellung schnellstmöglicher Hilfe für herrenlose Tiere 


00000001 

34 von 121 

12 

12.2 

12.2.012 



Tierschutz 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


12.2.012 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Teamleitung 

Beschreibung 

- Verarbeitung melderechtlicher Vorgänge und Pflege des Melderegisters, Bearbeitung von behördlichen und 

privaten Melderegisteranfragen 

- Ausstellung von Personalausweisen / Paßangelegenheiten 

- Annahme von Führerscheinanträgen, Abmeldung von Fahrzeugen, Adressänderungen im Fahrzeugschein 

- Erstellung von Statistiken 

- Beantragung / Ausstellung und Einziehung bzw. Vernichtung von Dokumenten 

- Unterschriftenbeglaubigung u. Beglaubigung von Fotokopien 

- Feststellung wehrpflichtiger Personen 

- Auskunfts- u. Übermittlungssperren 

- Ausstellung Untersuchungsberechtigungsscheine 

- Antragsbearbeitung Auskünfte aus dem Bundeszentralregister und Führungszeugnisse 

- Familienpass 

- Fundsachenbearbeitung, Rentenangelegenheiten 

- Auskunft und Beratung für Bürger bei Fragen, Problemen und Beschwerden 

- Schornsteinfegergebühren 

- Übertragene Aufgaben des Landkreises 


Pflicht 

Bundes- und Landesgesetze 

Zielgruppe 


Ziele 

- Registrierung von Einwohnern der Stadt Papenburg 


00000001 

00000025 

00000026 

00000027 

00000028 

00000029 

00000030 

00000031 

00000032 

35 von 121 

12 

12.2 

12.2.020 



Bürgerbüro 


Jahres) 

- 


Einwohner Gesamt 

Einwohner Papenburg 

Einwohner ASD 

Einwohner Herbrum 

Einwohner Tunxdorf 

Einwohner Nenndorf 

Einwohner Bokel 

Gebührenaufkommen netto (Euro) 

Plan 

2012 

- 

- 

- 

- 

- 

- 

- 

- 

12.2.020 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


hauptamtl. Standesbeamte 

Beschreibung 

- Beurkundung von Geburten, Sterbefällen, Eheschließungen, Lebenspartnerschaften, Namenserklärungen, 

Vater- und Mutterschaftsanerkennungen, Kirchenaustritten sowie sämtliche Folgearbeiten 

- Besondere Beurkundungen von Deutschen und Ausländern, Nachbeurkundungen, öffentliche 

Beglaubigungen 

- Eheanmeldung und Eheschließung / Begründung von Lebenspartnerschaften 

- Anerkennung von ausländischen Entscheidungen in Ehesachen 

- Informationen und Nachweise aus den Personenstandsbüchern, Fortführung von Personenstandsbüchern 


Pflicht 

Eine abschließende Auflistung aller bei den einzelnen Arbeitsvorgängen anzuwendenden Rechts- und 

Verwaltungsvorschriften ist auf Grund der großen Zahl nicht möglich. Die Gesetzessammlung für 

Standesbeamte enthält ca. 250 Gesetzestexte, Verordnungen und internationale Abkommen (ohne 

ausländische Normen). 

Überwiegend zur Verwendung kommende Rechts- und Verwaltungsvorschriften: 

Allgemeine Verw.-vorschrift zum Personenstandsgesetz 

Personenstandsgesetz + VO zum PStG 

Ehegesetz 

BGB/ Rechtsnormen ausländischer Staaten 

Einführungsgesetz zum BGB 

Staatsangehörigkeitsgesetz 

Bundesvertriebenengesetz 

Adoptionsgesetz 

Konsulargesetz 

Gesetz über die Änderung von Vor- und Familiennamen 

Internationales Privatrecht 

Internationales Ehe- und Kindschaftsrecht 

Ausländergesetz 

Zielgruppe 

Alle Personen, bei denen ein Personenstandsfall in Pbg. eingetreten ist 

Ziele 

- Feststellung und Nachweis personenbezogener Daten 


00000001 

36 von 121 

12 

12.2 

12.2.030 

12.2.030 



Aufgaben des Standesamtes nach dem Personenstandsgesetz 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Borchers 

Beschreibung 

- Durchführung des Schlichtungsverfahrens über streitige Rechtsangelegenheiten durch einen ehrenamtlichen 

Schiedsmann in vielen Angelegenheiten des bürgerlichen Rechts u. in Strafsachen 


Pflicht 

§ 4 Nds. Gesetz über gemeindliche Schiedsämter (Wahl Schiedsmann + Vertreter) 

Zielgruppe 


Ziele 

- Verhinderung von Gerichtsverfahren durch vorgeschaltetes Schiedsverfahren 


00000001 

37 von 121 

12 

12.2 

12.2.040 



Schiedsmannwesen 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


12.2.040 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 



Beschreibung 

- Planung und Organisation von Maßnahmen zur vorbeugenden und konkreten Abwehr solcher Gefahren, bei 

denen Leben, Gesundheit, lebenswichtige Versorgung der Bevölkerung oder erhebliche Sachwerte bedroht 

sind 

- Rettung von Menschen und Tieren aus Brandgefahren und Notlagen, Gefahrenbeseitigung 

- Bekämpfung von Bränden und deren Gefahren, Erhalt von Sachwerten, Umweltschutz 

- Beseitigung allgemeiner Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung 

- Beschickung von Einsatzstellen aufgrund des vorliegenden Meldebildes bzw. konkreter Nachforderungen mit 

nachststehenden, geeigneten Einsatzmitteln innerhalb der Hilfsfrist bei einem festgelegten Anteil der Einsätze 

mit festgelegten Personalstärken 


Pflicht 

Nds. Brandschutzgesetz 

Zielgruppe 

Bevölkerung 

38 von 121 

12 

12.6 

12.6.010 


Brandschutz 

Brandschutz 

12.6.010 

Ziele 

- Schnellstmögliche qualifizierte Hilfeleistung bei Bränden zur Vermeidung von Schäden für Mensch und Tier 

bzw. an Sachen und Umwelt 

- Ständige Einsatzbereitschaft 

- Schnellstmögliche Hilfe für Menschen und Tiere in bedrohenden Situationen 


00000001 

00000033 

00000034 


Jahres) 

Ergebnis (29) pro Einzelposten 

Feuer- und Hilfseinsätze 


Mitgliederzahl Feuerwehr (aktiv) 


Plan 

2012 

- 

- 

- 

- 

- 

- 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 



Beschreibung 

- Abwehr katastrophenähnlicher Fälle, um einen "Notstand", bei dem Leben, Gesundheit oder lebenswichtige 

Versorgung der Bevölkerung oder erhebliche Sachwerte gefährdet sind 

- Unterstützung des nach dem Nds. Katastrophenschutzgesetzes zuständigen Landkreises Emsland 


Pflicht 

39 von 121 

12.8.010 

Nds. Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (Nds. SOG) 

Nds. Brandschutzgesetz 

Landeswaldgesetz 

Naturschutzgesetz 

Feld- und Forstordnungsgesetz 

Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung Infektionskrankheiten beim Menschen vom Infektionsgesetz (IfSG) 

Tierseuchengesetz (TierSG) 

Nds. Katastrophenschutzgesetz (NKatSG) 

Nds. Gemeindeordnung (NGO) 

Zielgruppe 


12 

12.8 

12.8.010 


Katastrophenschutz 

Katastrophenschutz 

Ziele 

- Hilfe für Menschen und Tiere 

- Schutz von Sachen und Umwelt in Schadensfällen 

- Ständige Einsatzbereitschaft 


00000001 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Frau Lelonek 

Beschreibung 

- Schulverwaltungsaufgaben und IT-Service 

- Erbringung von Leistungen für alle Grundschulen der Stadt Papenburg sowie deren Schülerinnen und Schüler 

- Unterstützung der Bildungsziele des Landes durch sachliche (Schulgebäude und deren Ausstattung) und 

personelle (Haus- und Verwaltungspersonal) Ressourcen der Stadt Papenburg im Rahmen ihrer Finanzkraft 


Pflicht 

Niedersächsisches Schulgesetz, verschiedene Verordnungen und Erlasse 

Zielgruppe 

Schulen 

Ziele 

- Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Grundschulangebots 


00000001 

00000035 

00000036 

00000037 

40 von 121 

21 

21.1 

21.1.010 


Jahres) 


Anzahl Grundschüler 


unterrichtsspez. Sachkosten je 

Grundschüler 

gebäude-/schulhofspez. Sachkosten je 

Grundschüler 

Schulträgeraufgaben 

Grundschulen 

Grundschulen 

Plan 

2012 

- 

- 

- 

- 

- 

- 

21.1.010 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Frau Lelonek 

Beschreibung 

- Abrechnung des Sachkostenzuschusses für die Michaelschule mit dem Bistum Osnabrück 


freiwillig 

Vertrag 

Zielgruppe 

Schulen 

Ziele 

- Sicherstellung eines bedarfsgerechten Hauptschulangebotes 


00000001 

41 von 121 

21 

21.2 

21.2.010 


Hauptschulen 

Hauptschulen 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


21.2.010 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Frau Lelonek 

Beschreibung 

- Abrechnung des Sachkostenzuschusses für die Michaelschule mit dem Bistum Osnabrück 


freiwillig 

Vertrag 

Zielgruppe 

Schulen 

Ziele 

- Sicherstellung eines bedarfsgerechten Realschulangebotes 


00000001 

42 von 121 

21 

21.5 

21.5.010 


Realschulen 

Realschulen 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


21.5.010 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Frau Lelonek 

Beschreibung 

- Schulverwaltungsaufgaben und IT-Service 

- Erbringung von Leistungen für alle kombinierten Haupt- und Realschulen der Stadt Papenburg sowie deren 

Schülerinnen und Schüler 

- Unterstützung der Bildungsziele des Landes durch sachliche (Schulgebäude und deren Ausstattung) und 

personelle (Haus- und Verwaltungspersonal) Ressourcen der Stadt Papenburg im Rahmen ihrer Finanzkraft 


Heranziehung/Übertragung 

Schulträger (Nds. Schulgesetz, § 102) 

Zielgruppe 

Schulen 

Ziele 

- Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Schulangebotes 


00000001 

00000038 

00000039 

00000040 

43 von 121 

21 

21.6 

21.6.010 


Jahres) 


Anzahl Oberschüler 


unterrichtsspez. Sachkosten je 

Oberschüler 

gebäude-/schulhofspez. Sachkosten je 

Oberschüler 


Oberschulen 

Oberschulen 

Plan 

2012 

- 

- 

- 

- 

- 

- 

21.6.010 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Frau Lelonek/Frau Brauer 

Beschreibung 

- Organisation und Finanzierung des Transfers zum Hallenbad für die Grundschulen im Rahmen des 

Schwimmunterrichtes 


freiwillig 

Zielgruppe 

Schüler im Stadtgebiet 

44 von 121 

24 

24.1 

24.1.010 


Schülerbeförderung 

Schwimmfahrten 

24.1.010 

Ziele 

- Bedarfsgerechte und wirtschaftliche Abwicklung der Beförderung im Rahmen des Schwimmunterrichtes 


00000001 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Frau Lelonek 

Beschreibung 

- Versicherungsschutz auf alle Tätigkeiten, die in einem ursächlichen Zusammenhang mit dem Besuch eines 

Kindergartens, Schule oder Hochschule stehen 


Pflicht 

Gesetz über Unfallversicherung für Schüler und Studenten, sowie Kinder in Kindergärten 

Zielgruppe 

Schüler im Stadtgebiet 

Ziele 

- Versicherung von Unfallfolgen 


00000001 

45 von 121 

24 

24.3 

24.3.010 


Sonstige schulische Aufgaben 

Schülerunfallversicherung 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


24.3.010 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Frau Lelonek 

Beschreibung 

- Finanzierung des Schulbaus durch Einrichtung einer Kreisschulbaukasse des Landkreises Emsland 

- Aufbringung der Mittel durch kreisangehörige Gemeinden und Samtgemeinden 

- Beiträge richten sich nach den innerhalb der Gemeinde lebenden Schülern des 1. - 4. Grundschuljahrganges 


Pflicht 

Nieders. Schulgesetz 

Vereinbarung für die Abrechnung der Kreisschulbaukasse 

Zielgruppe 

Schüler der Klassen 1 - 4 

Ziele 

- Finanzierung des Schulbaus im Landkreis Emsland 


00000001 

46 von 121 

24 

24.4 

24.4.010 


Jahres) 


Kreisschulbaukasse 

Kreisschulbaukasse 

Plan 

2012 

- 

24.4.010 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Malorny 

Beschreibung 

- Erhalt und Weiterentwicklung der vorhandenen Museumsstruktur im Stadtgebiet 


freiwillig 

Beschlüsse kommunaler Gremien 

Zielgruppe 

Bevölkerung 

Ziele 

- Sicherstellung und Fortentwicklung einer funktionsfähigen Museumsstruktur 

- Förderung der Ehrenamtlichkeit mit dem Ziel den städtischen Haushalt zu entlasten 


00000001 

47 von 121 

25 

25.2 

25.2.010 

Kultur und Wissenschaft 

Nichtwissenschaftliche Museen und Sammlungen 

Museen, Sammlungen 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


25.2.010 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Malorny 

Beschreibung 

- Kulturdenkmal, das durch die Individualität des Anlagenkonzeptes und die Besonderheiten des barocken 

Gartenentwurfs gekennzeichnet ist und eine über den emsländischen Raum hinausgehende Bedeutung besitzt 

- Erhalt von Haus und Garten durch die Kulturabteilung 

- Sicherstellung des Ausstellungsbetriebes im Haus Altenkamp und Vermarktung der Gartenanlage 


freiwillig 

Beschlüsse kommunaler Gremien 

Zielgruppe 

Bevölkerung 

Ziele 

- Erhaltung und Nutzung der denkmalgeschützten Gesamtanlage 

- Vorhalten einer kulturellen Bildungseinrichtung für die städt. Einwohner 

- Unterstützung der Förderung des Fremdenverkehrs 

- Vermarktungsoptimierung zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit durch neue Werbeträger 


00000001 

00000041 

00000042 

48 von 121 

25 

25.2 

25.2.020 


Jahres) 


Anzahl Ausstellungen Gut Altenkamp 


Besucher Ausstellungen Gut Altenkamp 



Nichtwissenschaftliche Museen und Sammlungen 

Ausstellungen Gut Altenkamp 

Plan 

2012 

- 

- 

- 

- 

- 

- 

25.2.020 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Malorny 

Beschreibung 

- Durchführung des Theater- und Konzertbetriebes mit jährlich ca. 70 Aufführungen und ca. 22.000 Zuschauern 

- Veranstaltungen in den Bereichen Theater, Oper, Operette, Musicals, Ballett, Konzerte, Jazz, Kabarett, 

Kleinkunst, Kindertheater und Sonderveranstaltungen 


freiwillig 

Beschlüsse städt. Gremien. 

Zielgruppe 

Bevölkerung 

Ziele 

- Deckung des Bedarfs der Bevölkerung an kulturellen Veranstaltungen 

- Einbeziehung jeglicher Altersgruppen 

- Berücksichtigung sämtlicher Gesellschaftsschichten 

- Ansprechendes Programm mit überörtlicher Bedeutung 

- Profilierung der Stadt als Mittelzentrum 

- Verbesserung der Wirtschaftlichkeit durch interne und externe Kennzahlen 


00000001 

00000043 

00000044 

49 von 121 

26 

26.1 

26.1.010 


Jahres) 


Veranstaltungen Theater und Konzerte 


Besucher Theater und Konzerte 



Theater 

Theater und Konzerte 

Plan 

2012 

- 

- 

- 

- 

- 

- 

26.1.010 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Malorny 

Beschreibung 

- Bereitstellung eines hochqualifizierten Angebotes der Musikbildung für die Bevölkerung 


freiwillig 

Beschlüsse der städt. Gremien. 

Zielgruppe 


50 von 121 

26 

26.3 

26.3.010 


Musikschulen 

Musikschulen 

26.3.010 

Ziele 

- Vorhalten einer kulturellen Bildungseinrichtung für die städt. Einwohner 

Speziell: 

- Zugänge zur Musik ab Frühförderung mit unterschiedlichen Ansätzen ermöglichen 

- Förderung musikalischer Begabungen 

- Stärken des sozialen Agierens 

- Förden der Konzentrationsfähigkeit und Stärkung des Leistungsvermögens bei Kindern und Jugendlichen 

- Fortbildung für Musikvereine und Chöre 

- Einflussnahme im Vorstand zur Optimierung von Wirtschaftlichkeit und Nutzungsgrad 

- Steigerung des Anteils der überregionalen Wettbewerbsteilnehmer aus dem Stadtgebiet Papenburg 


00000001 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Malorny 

Beschreibung 

- Anerkannte Heimvolkshochschule des Landes Niedersachsen 

- Erwachsenenbildung mit dem Schwerpunkt Umweltbildung im Rahmen eines vielfältigen Seminarprogramms 

- Ergänzung der Institution durch das Regionale Umweltzentrum RUZ, das speziell auf Schüler ausgerichtet ist 


freiwillig 

Beschlüsse der städt. Gremien 

Zielgruppe 

Bevölkerung 


Ziele 

- Förderung der Erwachsenenbildung 


00000001 

51 von 121 

27 

27.1 

27.1.010 


Volkshochschulen 

Historisch Ökologische Bildungsstätte/RUZ 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


27.1.010 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Malorny 

Beschreibung 

- Auswahl und Bereitstellung von Büchern und weiteren Medien zur Vermittlung von Lese-, Sprach- und 

Kommunikationsfähigkeiten 


freiwillig 

a) Verträge mit Kirche und Landkreis 

b) Beschlüsse der städt. Gremien 

Ziele 

- Bereitstellung eines Angebotes für die städt. Bevölkerung zur: 

- Förderung von Lese- und Medienkompetenz 

- Vermittlung von Sprach- und Kommunikationsfähigkeiten 

- Stärkung der Urteilsfähigkeit 

- Wertevermittlung, Persönlichkeitsbildung 

- Ausbau der Fernleihe für die Nutzung von Studenten und zur beruflichen Bildung 


00000001 

52 von 121 

27 

27.2 

27.2.010 


Büchereien 

Öffentliche Büchereien 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


27.2.010 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Frau Wendholz 

Beschreibung 

- Einrichtung der bildenden Kunst mit einem Angebot für Kinder, Jugendliche und Erwachsene 


freiwillig 


Zielgruppe 


Ziele 

- Bereitstellung eines Angebotes der künstlerischen Bildung für die Stadtbevölkerung 


00000001 

00000046 

00000047 

00000048 

00000049 

00000050 

53 von 121 

27 

27.3 

27.3.010 


Jahres) 


Anzahl Teilnehmer Kunstschule 


Anzahl Kurse Kunstschule 


Teilnehmer 0-18 J. Kunstschule 

Teilnehmer 19-50 J. Kunstschule 

Teilnehmer 51> J. Kunstschule 


Sonstige Volksbildung 

Kunstschule Zinnober 

Plan 

2012 

- 

- 

- 

- 

- 

- 

- 

- 

- 

27.3.010 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Malorny 

Beschreibung 

- Förderung, Bewahrung und Vermittlung regionaler kultureller Werte, Bräuche und Traditionen: 

- u.a. Pflege der niederdeutschen Sprache, der heimatlichen Literatur, Volkskunde, Brauchtum, Kunst und 

Kunsthandwerk, Landesgeschichte, Familienforschung u.v.m. 


freiwillig 


Zielgruppe 


Ziele 

- Förderung, Bewahrung und Vermittlung regionaler kultureller Werte, Bräuche und Traditionen 


00000001 

54 von 121 

28 

28.1 

28.1.010 


Heimat- und sonstige Kulturpflege 

Einrichtungen der Heimatpflege 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


28.1.010 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Malorny 

Beschreibung 

- Kooperation mit wissenschaftlichen, sozialen und schulischen Trägern 

- Kulturausschuss 

- Gremien und Verbandsarbeit 

- Verwaltungsorganisation 

- Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen 

- Spezielle Aufträge, wie z.B. Straßenbenennung, Entwicklung von Postkarten u.a. 


freiwillig 

Beschlüsse städt. Gremien 

Zielgruppe 


Ziele 

- Effektive und effiziente Abwicklung der Gesamtaufgaben, unter Berücksichtigung eines erhöhten 

Nutzungsgrades durch besondere Maßnahmen der Kundenaquise 


00000001 

55 von 121 

29 

29.2 

29.2.010 


Sonstige Aufgaben Kultur 

Sonstige Aufgaben Kultur 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


29.2.010 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Rüther/Frau Jansen 

Beschreibung 

- Sämtliche, einschl. der als Darlehen gewährten Leistungen der Sozialhilfe 

- Beratung und Einnahmerealisierung 


Übertragen 

Pflicht aufgrund Heranziehungsverordnung und vertraglicher Vereinbarung 

SGB XII, SGB X, SGB I, SGB IV, SGB V, SGB VI 

Zielgruppe 


56 von 121 

31 

31.1 

31.1.900 

31.1.900 

Soziale Hilfen 

Grundversorgung und Hilfen nach dem Zwölften Buch 

Sozialgesetzbuch (SGB XII) 

Verwaltung der Sozialhilfe (ohne Verwaltung der Einrichtungen) und 

Verwaltungsaufgaben ohne Leistungsbezug 

Ziele 

- Den Leistungsberechtigten die Führung eines Lebens zu ermöglichen, das der Würde des Menschen 

entspricht 


00000001 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 

Beschreibung 

- Verwaltungsaufgaben nach dem SGB II 

- Betreuung und Beratung von Anspruchsberechtigten 

- Zusammenarbeit mit den örtlich zuständigen Agenturen für Arbeit, Rentenversicherungsträgern und 

Krankenkassen 

- Abschluss von Kooperationsvereinbarungen 


Übetragen 

SGB II, SGB I, SGB III, SGB IV, SGB V, SGB VI, SGB X 

Zielgruppe 


57 von 121 

31 

31.2 

31.2.900 


Herr Rüther/Sachbearbeiter SGB II 


Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem Zweiten Buch 

Sozialgesetzbuch (SGB II) 

Verwaltung der Grundsicherung für Arbeitssuchende 

31.2.900 

Ziele 

- Unterstützung erwerbsfähiger Hilfebedürftige bei der Aufnahme oder Beibehaltung einer Erwerbstätigkeit 

- Sicherung des Lebensunterhaltes 


00000001 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Rüther/Frau Jansen 

Beschreibung 

- Verwaltungsaufgaben nach dem Asylbewerberleistungsgesetz 

- Betreuung und Beratung von Anspruchsberechtigten 

- Buchung der Leistungen an die Asylbewerber über den Landkreis 


Übertragen 

Asylbewerberleistungsgesetz, SGB XII, Ausländergesetz, Aufenthaltsgesetz 

Heranziehungsvereinbarung 

Zielgruppe 

Anspruchsberechtigte nach dem AsylbewLG 

Ziele 

- Sicherung der Lebensgrundlage 


00000001 

58 von 121 

31 

31.3 

31.3.010 


Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz 

Leistungen nach dem AsylblG 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


31.3.010 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Jordan/Frau Hobler 

Beschreibung 

- Zahlung von Zuschüssen an Einrichtungen, die ältere Menschen betreuen 


freiwillig 

Ratsbeschluss 

Zielgruppe 

Ältere Menschen 

Ziele 

- Älteren Menschen die Möglichkeit geben auch im Alter noch aktiv am Leben teilzunehmen 


00000001 

59 von 121 

31 

31.5 

31.5.100 


Soziale Einrichtungen 

Soziale Einrichtungen für Ältere 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


31.5.100 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Jordan 

Beschreibung 

- Zahlung von Zuschüssen an andere Soziale Einrichtungen 


freiwillig 

Ratsbeschluss 

Zielgruppe 


Ziele 

- Verbesserung der Situation u.a. misshandelter Frauen und Kinder 


00000001 

60 von 121 

31 

31.5 

31.5.600 



Andere Soziale Einrichtungen 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


31.5.600 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 

Beschreibung 

- Gewährung von Wohngeld (Miet- und Lastenzuschuss) an Personen oder Haushalte mit geringem 

Einkommen zwecks Wohnraumsicherung 


Pflicht 

Wohngeldgesetz (WoGG) und entsprechende Verordnungen, WoGVwV, SGB X 

Zielgruppe 


Ziele 

- Wohnraumsicherung durch Verbesserung der finanziellen Situation 

61 von 121 

34 

34.6 

34.6.010 


Herr Kampeling/Sachbearbeiter Wohngeld 


00000001 


Wohngeld 

Wohngeld 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


34.6.010 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 



Beschreibung 

- Zuschüsse 


freiwillig 

Zielgruppe 


Ziele 

- Unterstützung ehrenamtlicher Tätigkeiten 


00000001 

62 von 121 

35 

35.1 

35.1.700 


Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 

Sonstige soziale Angelegenheiten - örtlicher Träger - 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


35.1.700 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Frau Leleonek/Frau Hobler 

Beschreibung 

- Übernahme der Kosten für eine Tageseinrichtung 


Pflicht 

§ 90 Abs. 3 SGB VIII, SGB XII, SGB I 

Zielgruppe 

Kinder von 1 - 14 Jahren 

Ziele 

- Hilfebedürftigen Kindern die Möglichkeit geben, einen Kindergarten bzw. eine Kita zu besuchen 


00000001 

63 von 121 

36 

36.1 

36.1.100 

36.1.100 

Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 

Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege 

Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Eilers 

Beschreibung 

- Jugendbildungsmaßnahmen können zu Themen aus dem gesamten Spektrum der außerschulischen Bildung 

abgehalten werden; sie können sich z.B. auf kreative, musische, politische und kulturelle Inhalte beziehen 

- Gewährung von Zuschüssen zur Durchführung der Bildungsmaßnahmen: 

- Versenden von Voranmeldungen bzw. Anträgen an Vereine, Verbände, Schulen etc. 

- Überprüfen von Teilnehmern anhand der Einwohnermeldekartei, Antrag gem. den Richtlinien bearbeiten 

- Vornehmen von Bedarfsberechnungen in besonderen Härtefällen 

- Ausfüllen von Bearbeitungsbogen / Fertigen von Bescheiden 

- Haushaltsüberwachung 

- Statistiken für Landesjugendamt / Landkreis 


freiwillig 

64 von 121 

36 

36.2 

36.2.100 


Jugendarbeit 

Außerschulische Jugendbildung 

36.2.100 

KJHG, politische Beschlüsse, Richtlinien der Stadt Papenburg und des Landkreises Emsland zur Förderung 

jugendpflegerischer Maßnahmen 

Ziele 

Städt. Zuschüsse sollen: 

- die Gesamtfinanzierung der Projekte sichern 

- die Teilnehmerbeiträge herabsetzen 

- finanzielle Härten unter Beachtung sozialer Gesichtspunkte ausgleichen 


00000001 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Eilers 

Beschreibung 

- Gewährung von Zuschüssen für Jugendwanderungen, -fahrten und -lager: 


- Jugendgruppenleiterausweise prüfen 

- Überprüfen der Teilnehmer anhand der Einwohnermeldekartei, Antrag gem. den Richtlinien bearbeiten 

- Bedarfsberechnungen in besonderen Härtefällen vornehmen 

- Ausfüllen von Bearbeitungsbögen / Fertigen von Bescheiden 


- Abwicklung der Kreiszuschüsse nach o. g. Verfahren, Abrechnung der Kreiszuschüsse mit dem Landkreis 


freiwillig 

65 von 121 

36 

36.2 

36.2.210 

36.2.210 



Zielgruppe 

Kinder- und Jugendliche der Stadt Papenburg 


Jugendarbeit 

Kinder- und Jugenderholung 

Ziele 






00000001 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Eilers 

Beschreibung 

- Gewährung von Zuschüssen zur Herstellung und Pflege von Kontakten zwischen Jugendlichen / 

Jugendgruppen aus dem Bereich der Stadt Papenburg und aus anderen Ländern: 


- Jugendgruppenleiterausweise prüfen 

- Überprüfen der Teilnehmer anhand der Einwohnermeldekartei, Antrag gem. den Richtlinien bearbeiten 

- Vornehmen von Bedarfsberechnungen in besonderen Härtefällen 

- Ausfüllen von Bearbeitungsbögen / Fertigen von Bescheiden 


- Abwicklung der Kreiszuschüsse nach o. g. Verfahren, Abrechnung der Kreiszuschüsse mit dem Landkreis 

- Statistiken für Landesjugendamt / Landkreis 


freiwillig 

66 von 121 

36 

36.2 

36.2.310 

36.2.310 



Zielgruppe 

Jugendliche der Stadt Papenburg 


Jugendarbeit 

Internationale Jugendarbeit 

Ziele 






00000001 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Eilers 

Beschreibung 

- Gewährung finanzieller Hilfen, um die Jugendarbeit in ihrem Zuständigkeitsbereich anzuregen und zu fördern 


freiwillig 

67 von 121 

36.2.410 



Zielgruppe 


Ziele 


36 

36.2 

36.2.410 


Jugendarbeit 

Mitarbeiterfortbildung (u.a. Aus- und Fortbildung von Jugendleitern) 





00000001 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Eilers/Herr Nee 

Beschreibung 

- Freizeit- und Bildungsmaßnahmen, z.B. Ferienpass, Pappstadt 

- Zusammenarbeit mit Vereinen und Verbänden 

- Jugendstadtrat 

- Förderung der persönlichen, sozialen und kulturellen Kompetenz von Kindern und Jugendlichen 

- Entwicklung und Stärkung der Eigenverantwortlichkeit und gesellschaftlichen Mitverantwortung 

- Schaffung von positiven Lebensbedingungen für Kinder und Jugendliche 


freiwillig 

Beschlüsse des Rates der Stadt Papenburg und KJHG (Kinder- und Jugendhilfegesetz) 

Zielgruppe 


Heranwachsende bis 27 Jahre 

Ziele 

- Verbesserung/Optimierung der: 

- gesamten Jugendarbeit 

- Lebensbedingungen für Kinder und Jugendliche 


00000001 

00000051 

00000052 

68 von 121 

36 

36.2 

36.2.510 


Jugendarbeit 

Sonstige Jugendarbeit (u.a. Jugendpflege) 


Jahres) 

- 


Anzahl eigene Maßnahmen sonst. 

Jugendarbeit 

Anzahl unterstützende Maßnahmen Dritter 

sonst. Jugendarbeit 

Plan 

2012 

- 

- 

36.2.510 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Eilers 

Beschreibung 

- Gewährung finanzieller Hilfen, um die Jugendarbeit in ihrem Zuständigkeitsbereich anzuregen und zu fördern 


freiwillig 

69 von 121 

36.2.600 



Zielgruppe 



Ziele 

Die Zuschüsse sollen: 

36 

36.2 

36.2.600 


Jugendarbeit 

Sonstige Förderung von Jugendorganisationen 





00000001 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Eilers 

Beschreibung 

- Sicherung der Rechte und Chancen von Kindern und Jugendlichen auf eine positive gesundheitliche wie auch 

psychosoziale Entwicklung 

- Förderung der Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit 

- Planung, Durchführung, Koordination, Förderung und Evaluation von Präventionsprojekten in 

jugendschutzrelevanten Bereichen (z.B. Sucht, Gewalt, Medien usw.) 

- Fachberatung bei der Erstellung präventiver Konzepte in Kindertagesstätten, Schulen, Einrichtungen der 

Jugendarbeit und sonstigen Institutionen 

- Beratung, Aufklärung und Information von Kindern, Jugendlichen, Eltern, Pädagogen und 

Jugendgruppenleitern zu jugendschutzrelevanten Themen 


Pflicht 

Beschlüsse des Rates der Stadt Papenburg, 

§§ 11 - 16 SGB VIII (Kinder- und Jugendhilfegesetz KJHG) + § 16 AG KJHG, 

JuSchG (Jugendschutzgesetz) 

Zielgruppe 


70 von 121 

36 

36.3 

36.3.100 


Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 

Jugendsozialarbeit, Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz 

36.3.100 

Ziele 

- Junge Menschen zur Kritikfähigkeit, Entscheidungsfähigkeit, Eigenverantwortlichkeit sowie zur Verantwortung 

gegenüber ihren Mitmenschen führen 

- Eltern und andere Sorgeberechtigten befähigen, Kinder und Jugendliche vor gefährdenden Einflüssen zu 

schützen 


00000001 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Frau Lelonek/Herr Grunst 

Beschreibung 

- Elterngeld und Elternzeit nach dem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) 

- Dynamische Entgeltersatzleistung in Anknüpfung an das Erwerbseinkommen 

- Mindestauszahlungsbetrag bei allen anspruchsberechtigten Eltern 


Pflicht 

71 von 121 

36 

36.3 

36.3.900 

36.3.900 

Antragstellung auf Übertragung der Zuständigkeit beim Niedersächsischen Ministerium für Soziales, Frauen, 

Familie und Gesundheit 

Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG), Einkommensteuergesetz (EStG), SGB I, SGB X , 

Aufenthaltsgesetz (AufenthG), VO (EWG) 

Vereinbarung zur Kostenerstattung für die Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Bundeselterngeld- und 

Elternzeitgesetz zwischen dem Landkreis Emsland und der Stadt Papenburg vom 19.10.2007 

Zielgruppe 



Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 

Verwaltung der Jugendhilfe (ohne Verwaltung der eigenen 

Einrichtungen) und Verwaltungsaufgaben ohne Leistungsbezug 

Ziele 

- Sicherung der wirtschaftlichen Ansprüche der Erziehungsberechtigten 

- Förderung der Betreuung von Kindern in den ersten 36 Lebensmonaten 

- Vereinbarkeit von Beruf und Familie 


00000001 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Frau Lelonek 

Beschreibung 

- Tageseinrichtungen für Kinder als ergänzende Erziehung in der Familie 

- Erweiterte und umfassendere Erfahrungs- und Bildungsmöglichkeiten über das familiäre Umfeld hinaus 

- Vereinbarung zwischen den Trägern der Tageseinrichtungen für Kinder, den öffentlichen und freien Trägern 

der Jugend- und Sozialhilfe und der Stadt Papenburg über die gemeinsame Erziehung von Kindern mit und 

ohne Behinderung 

- Die Vereinbarung dient als Grundlage für eine integrative pädagogische und therapeutische Arbeit und ist als 

Prozess anzusehen 

- Weiterentwicklung und Fortschreibung des regionalen Konzeptes als Bestand dieser Vereinbarung 


Pflicht 

Kindertagesstättengesetz des Landes Niedersachsen / TAG, KJHG, Beschlüsse des Rates der Stadt 

Papenburg, 

Verträge mit Trägern der Kitas 

Nieders. Gesetz über Tageseinrichtungen für Kinder (KiTaG) 

und die zugehörige Durchführungsverordnungen (1. und 2. DVO) 

Beschluss des Jugendausschusses der Stadt Papenburg 

Zielgruppe 

Kindergärten 

Kinder von 0 - 14 Jahren (inkl. Hort und Krippen) 

72 von 121 

36 

36.5 

36.5.010 


Tageseinrichtungen für Kinder 

Kindertagesstätten (Finanzielle Förderung/Konzepte) 

36.5.010 

Ziele 

- Wirtschaftlicher Betrieb der Kitas 

- Familienentlastung, -unterstützung; Unterstützung alleinerziehender Berufstätiger 

- Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf 

- Umsetzung Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG) 

- Gewährleistung einer ständigen bedarfsorientierten Weiterentwicklung des regionalen Konzeptes zur 

gemeinsamen Erziehung aller Kinder mit und ohne Behinderungen 


00000001 

00000053 

00000054 


Jahres) 


Plätze Kindertagesstätten 


Bereitstellungsquote Plätze/Bedarf 

(kumuliert) 

Plan 

2012 

- 

- 

- 

- 

- 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Eilers 

Beschreibung 

- Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen (ca. 10-27 J.) wird eine pädagogisch betreute Möglichkeit 

der Freizeitgestaltung gegeben 

- Die Angebote orientieren sich an den Interessen der Zielgruppe, sind ohne ausschließlichem 

Konsumcharakter und bieten Möglichkeiten der Mitgestaltung 

- Die Angebote sollen einen Gegenpol zu Veranstaltungen kommerzieller Anbieter darstellen und präventiven 

Charakter im Hinblick auf Alkohol-, Drogen- und übermäßigen Medienkonsum aufweisen 

- Die Zielgruppe soll sich aktiv an den Angeboten beteiligen und somit das Ehrenamt sowie soziales 

Engagement und gesellschaftliche Mitverantwortung gefordert und gefördert werden 

- Die Angebote orientieren sich auch an junge Menschen mit Benachteiligungen oder Migrationshintergrund 

- Betätigungsfelder des Jugendzentrums sind: 

a) Offener Bereich: Regelmäßige Öffnungszeiten an Werktagen und Wochenenden 

b) Arbeitsgemeinschaften: MädchenAG, DiscoAG, JUZ-TV, SkaterAG etc. 

c) Skateranlage 

d) Konzerte/Veranstaltungen: Regelmäßiges jugendkulturelles Programm 

e) Externe Angebote: Kooperationen mit Schulen, Kirchengemeinden, Vereinen etc. 

f) Praxisstelle für Ausbildungsplätze im sozialen Bereich: BBS, Fachhochschulen etc. 


freiwillig 

Kinder- und Jugendhilfegesetz (KJHG) sowie politische Beschlüsse des Rates der Stadt Papenburg 

Zielgruppe 



73 von 121 

36 

36.6 

36.6.010 


Einrichtungen der Jugendarbeit 

Jugendzentrum 

36.6.010 

Ziele 

- Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen im Sinne von § 7 KJHG die erforderlichen Angebote zur 

Verfügung stellen 

- zur Selbstbestimmung befähigen und zu gesellschaftlicher Mitverantwortung und zu sozialem Engagement 

hinführen 


00000001 

00000055 

00000056 

00000057 

00000058 

00000059 

00000060 

00000061 


Jahres) 

- 


Anzahl Sitzungen der 

Arbeitsgemeinschaften zum Zwecke der 

Planung, Durchführung sowie Vor- und 

Nachbereitung von Veranstaltungen 

Anzahl Veranstaltungen Jugendzentrum 

Gesamtanzahl Besucher Jugendzentrum 

Anzahl ehrenamtliche Personen 

Anzahl Einsätze ehrenamtlicher Personen 

Gesamtstundenanzahl für externe 

Angebote/Kooperationen mit Vereinen, 

Verbänden, Schulen etc. 

Gesamtanzahl von Einzelberatungen mit 

Kindern und Jugendliche, die sich mit 

Problemen aus ihrem Lebensumfeld an 

die Mitarbeiter(innen) gewandt haben 

Plan 

2012 

- 

- 

- 

- 

- 

- 

- 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Eilers 

Beschreibung 

- Bereitstellung finanzieller Mittel für das Deutsche Rote Kreuz für die Integrationsarbeit mit jugendlichen 

Migranten 


freiwillig 

Politische Beschlüsse des Rates der Stadt Papenburg 

Zielgruppe 



74 von 121 

36 

36.6 

36.6.011 



Integrationsarbeit 

36.6.011 

Ziele 

- Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene mit Migrationshintergrund in ihrer individuellen und sozialen 

Entwicklung fördern 

- Benachteiligungen vermeiden oder abbauen 


00000001 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Eilers 

Beschreibung 

- Bereitstellung von kindgerechten Angeboten an Spielplätzen, die zu einer ausreichenden und 

bedarfsorientierten Infrastruktur an Spiel- und Bewegungsmöglichkeiten beitragen 

- Planung und Herstellung von Spielplätzen (Bedarfsanalysen, Anpassung an technische und pädagogische 

Entwicklungen, Erstellung von Ausführungsplänen, Ausschreibungen, Baubegleitung und -leitung, Einleitung 

erforderlicher Sicherheitsabnahmen) 

- Unterhaltung, Kontrolle, Reparatur, Mäharbeiten, Baumpflege, Baumfällarbeiten bzw. Ausschreibung der 

genannten Tätigkeiten 


freiwillig 

Beschlüsse des Rates der Stadt Papenburg 

Zielgruppe 

Kinder von 1 - 14 Jahren 

75 von 121 

36 

36.6 

36.6.030 



Spielplätze 

36.6.030 

Ziele 

- Ausreichendes Angebot an bedarfsorientierten und pädagogisch sinnvollen Spiel- und 

Bewegungsmöglichkeiten 

- Die Spielplätze sollen sich stets in einem ordnungsgemäßen und verkehrssicheren Zustand befinden 


00000001 

00000045 


Jahres) 


Anzahl Spielplätze 


Plan 

2012 

- 

- 

- 

- 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Frau Lelonek 

Beschreibung 

- Stärkung des Ansehens der Familien, Verbesserung ihrer Lebensbedingungen 

- Vielzahl von Vergünstigungen für Familien durch Einführung des Familienpasses in jeweils 3-jähriger Laufzeit 

- Förderung von Familien mit zwei und mehr Kindern, Alleinerziehenden, Familien mit einem behinderten Kind 

oder einem schwerbehinderten Elternteil und mit Wohnsitz in Papenburg 


freiwillig 

Beschluss des Rates der Stadt Papenburg 

Zielgruppe 

Familien der Stadt Papenburg 

Ziele 

- Finanzielle Entlastung der Familien 


00000001 

76 von 121 

36 

36.7 

36.7.200 


Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 

Einrichtungen der Familienförderung 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


36.7.200 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 



Beschreibung 

- Zahlung von Zuschüssen an Krankenhäuser 


freiwillig 

Antragstellung 

Zielgruppe 


Ziele 

- Verbesserung der finanziellen Situation von Krankenhäusern in der Stadt Papenburg 


00000001 

77 von 121 

41 

41.1 

41.1.010 


Jahres) 

Gesundheitsdienste 

Krankenhäuser 

Krankenhäuser 

Plan 

2012 

- 

41.1.010 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 



Beschreibung 

- Zahlung von Zuschüssen an verschiedene Einrichtungen 


freiwillig 

Antragstellung 

Zielgruppe 


Ziele 

- Verbesserung der finanziellen Situation von sozialen Einrichtungen in der Stadt Papenburg 


00000001 

78 von 121 

41 

41.2 

41.2.010 

41.2.010 

Gesundheitsdienste 

Gesundheitseinrichtungen 

Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen der Gesundheitspflege 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Hanneken 

Beschreibung 

- Sportförderung in Einzelbereichen und für spezielle Zielgruppen 

- Planung, Verwaltung und Betrieb der gemeindlichen Sporteinrichtungen 

- Beratung von Vereinen bei der Planung und Errichtung von vereinseigenen Sportanlagen 

- Vermittlung der Benutzung von Sporteinrichtungen Dritter 

- Durchführung von Sportveranstaltungen; Ehrungen für sportliche Leistungen 

- Zentrale Beschaffung und Verleih von Sportgeräten 

- Zusammenarbeit mit Sportverbänden und Arbeitsgemeinschaften 


freiwillig 

Beschlüsse des Rates und des Verwaltungsausschusses 

Zielgruppe 

Vereine und Verbände 

Ziele 

- Sicherstellung der Verteilung der Zuschüsse 


00000001 

79 von 121 

42 

42.1 

42.1.010 

Sportförderung 

Förderung des Sports 

Förderung des Sports 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


42.1.010 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Hanneken 

Beschreibung 

- Bereitstellung für Schulsport 

- Vermietung/Überlassung für sportliche Nutzung (Dauer- und Einzelbelegung) 

- Vermietung/Überlasung für sonstige Nutzungen wie z.B. gesellschaftliche und kulturelle Zwecke 

- Unterhaltung der Gebäude, der maschinentechnischen Anlagen und der Außenanlagen 


Pflicht 


Zielgruppe 


Schulen 


Ziele 

- Förderung des Sports 

- Sicherstellung des Schulsports 

- Bereitstellung für sonstige Nutzungen 

- wirtschaftliche Betriebsführung 


00000001 

80 von 121 

42 

42.4 

42.4.010 


Sportstätten und Bäder 

Sporthallen 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


42.4.010 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Hanneken 

Beschreibung 

- Bereitstellung für Schulsport 

- Vermietung/Überlassung für sportliche Nutzung (Dauer- und Einzelbelegung) 

- Vermietung /Überlassung für sonstige Nutzungen wie z.B. gesellschaftliche und kulturelle Zwecke 

- Unterhaltung der Gebäude, der maschinentechnischen Anlagen und der Außenanlagen 


Pflicht 


Zielgruppe 


Schulen 


Ziele 

- Förderung des Sports 

- Sicherstellung des Schulsports 

- Bereitstellung für sonstige Nutzungen 

- wirtschaftliche Betriebsführung 


00000001 

81 von 121 

42 

42.4 

42.4.011 



Sportplätze 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


42.4.011 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Hanneken 

Beschreibung 

- Auszahlung des Entgeltes an den Bäderbetreiber 


Vertrag 

Vertragliche Regelung 

Ziele 

- Sicherstellung des Bäderbetriebes 


00000001 

82 von 121 

42 

42.4 

42.4.012 



Bäder 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


42.4.012 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Frau Sandmann 

Beschreibung 

- Erzielung einer nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung der Stadt und deren Stadtteile 

- Aufstellung von Bauleitplänen, um u. a. Bauflächen, Baugebiete, Einrichtungen zur Versorgung und des 

Gemeinbedarfs, Flächen für den Verkehr, Grün- und Waldflächen, Wasserflächen und Flächen für die 

Landwirtschaft zur Verfügung zu stellen 

- Stadtentwicklungsplanung, Bauleitplanung, Stadtgestaltung, Bauberatung, Stadterneuerung, Stadtsanierung 


Pflicht 

ROG, NROG, BauGB, BauNVO NBauO, Beschlüsse der politischen Gremien, andere Fachgesetze 

Zielgruppe 



Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange 

Investoren 

83 von 121 

51 

51.1 

51.1.010 

Räumliche Planung und Entwicklung 

Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 

Stadtplanung und Stadtentwicklung 

51.1.010 

Ziele 

- Sicherung einer ausgewogenen sozialen, ökonomischen, ökologischen und städtebaulichen Entwicklung 

einer Kommune 

- Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse und Daseinsvorsorge 

- Sicherstellung und Rationalisierung der Entscheidungsfähigkeit kommunaler Gremien 


00000001 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Schonebeck 

Beschreibung 

- Genehmigungen, Bauvorbescheide, Abnahmen, Bauüberwachung und Baulasten 

- Prüfung von Bauvorhaben und Nutzungen auf Vereinbarkeit mit dem öffentlichem Baurecht 

- Erteilung von Genehmigungen, Zustimmungen nach anderen Rechtsvorschriften, Erlaubnisse, Ausnahmen, 

Befreiungen und Abweichungen für Wohnbauvorhaben, gewerbliche, landwirtschaftliche und sonstige 

Vorhaben 

- Abnahmebescheinigungen, Abgeschlossenheitsbescheinigungen, Baulasten, Ablösungen von Kfz- 

Einstellplätzen, Bauberatung einschließlich planungsrechtlicher Beurteilung von Bauvorhaben 

- Erteilung von Bauvorbescheiden, ergänzende Bauüberwachung, Maßnahmen der Eingriffsverwaltung zur 

Gefahrenabwehr und Bearbeitung von Widerspruchs- und Klageverfahren 

- Entgegennahme von Bauvorlagen im Genehmigungsfreistellungsverfahren 


Pflicht 

84 von 121 

52.1.010 

Sämtliche der Bauaufsicht gesetzlich zugewiesene Aufgaben. Gesetzliche Grundlagen sind das 

Baugesetzbuch, die Niedersächsische Bauordnung, die Baunutzungsverordnung und sonstige Gesetze und 

Rechtsvorschriften, die Anforderungen an bauliche Anlagen und Baumaßnahmen stellen, sowie die zu den 

vorgenannten Gesetzen ergangenen Verordnungen und Erlasse. 

Zielgruppe 

Bauherren 

Grundstückseigentümer 

52 

52.1 

52.1.010 

Bauen und Wohnen 

Bau- und Grundstücksordnung 

Bauaufsicht 

Ziele 

- Abschluss des Genehmigungsverfahrens bei vollständigen Antragsunterlagen innerhalb der gesetzlich 

vorgesehen Frist 

- Bei anderen Verfahren (insbes. gewerbliche Bauvorhaben Schaffung investorenfreundlicher 

Rahmenbedingungen) Abschluss des Verfahrens durch maximale zeitliche Straffung des Antragsverfahrens 

- Klärung der grundsätzlichen Bebaubarkeit/Nutzung eines Grundstückes hinsichtlich der 

bauordnungsrechtlichen und bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit 

- Abstimmung der Bedürfnisse der Betroffenen mit den gesetzlichen Zielsetzungen, Aufzeigen möglicher 

Alternativen 

- Sicherstellung der Beachtung öffentlicher Bauvorschriften durch hinreichend bestimmte Bescheide 


00000001 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Kampeling 

Beschreibung 

- Förderung des Neu-, Aus-, Umbaus, Erwerbs und der Modernisierungen von Mietwohnungen / 

Wohneigentum mit Bundes-/ Landesmittel 

- Überwachung der Wohnberechtigung (WB-Scheine) 

- Hilfen zum Erhalt und zur Erlangung einer Wohnung 

- Schuldnerberatung bei Eigenheimen und Vermeidung von Zwangsverkäufen durch nachträgliche 

Beantragung öffentlicher Mittel 


Pflicht 

Wohnraumförderungsgesetz, Wohnungsbindungsgesetz, Wohnraumförderungsbestimmungen, 

Wohnraumförderungsprogramme, Erlasse und Verordnungen 

Zielgruppe 


85 von 121 

52 

52.2 

52.2.010 


Wohnbauförderung 

Wohnraumförderung 

52.2.010 

Ziele 

- Förderung des Wohnungsbaus 

- Maßnahmen zur Unterstützung von Haushalten bei der Versorgung mit Mietwohnraum und bei der Bildung 

von selbst genutztem Wohneigentum (soziale Wohnraumförderung) 

- Zielgruppe sind Haushalte, die sich am Markt nicht angemessen mit Wohnraum versorgen können, vor allem 

Familien mit Kindern, Alleinerziehenden, älteren Menschen, behinderten Menschen, Wohnungslosen und 

sonstigen hilfebedürftige Personen mit Mietwohnraum 

- Förderung der Bildung selbst genutzten Wohneigentums insbesondere für Familien mit Kindern sowie 

behinderte Menschen, die die Belastungen des Baus, Erwerbs und einer Modernisierung ohne soziale 

Wohnraumförderung nicht tragen können 


00000001 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 



Beschreibung 

- Gewährung von Darlehen an Familien mit Wohneigentum in wirtschaftlichen Notsituationen 

- Gewährung von Darlehen an gemeinnützige Wohnbauunternehmen 


freiwillig 

Ratsbeschluss vom 26. Juni 1986 zur Vergabe von Wohnbauabgabedarlehen 

Zielgruppe 

Gemeinnützige Wohnbauunternehmen 

Familien mit Wohneigentum in wirtschaftlichen Notsituationen 

Ziele 

- Förderung des gemeinnützigen Wohnungsbaus 

- Erhaltung des Wohneigentums bei Familien in wirtschaftlichen Notsituationen sowie Unterstützung 

unvermeidbarer Instandsetzungsmaßnahmen 


00000001 

86 von 121 

52 

52.2 

52.2.011 

52.2.011 


Wohnbauförderung 

Verwaltung von Wohnbauabgabedarlehen und Darlehen für den 

gemeinnützigen Wohnungsbau 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Malorny 

Beschreibung 

- Schutz und Erhalt von Denkmälern, historischen Bauwerken und Anlagen (incl. Unterstützung evtl. 

Denkmalförderungen) 


Pflicht 

Nieders. Denkmalschutzgesetz, Beschlüsse der städt. Gremien 

Zielgruppe 


87 von 121 

52 

52.3 

52.3.010 


Denkmalschutz und -pflege 

Denkmalpflege und -erhaltung 

52.3.010 

Ziele 

- Erhalt und Nutzbarmachung von Denkmälern für die Öffentlichkeit bei Erfüllung der gesetzl. Verpflichtungen 


00000001 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 

Beschreibung 

- Erhaltung und Pflege von Baudenkmälern, Bodendenkmälern und beweglichen Denkmälern 

- Aufstellung und Fortführung eines Verzeichnisses, in dem die Kulturdenkmale aufgenommen werden 

- Genehmigung von Veränderungen und Instandsetzungen an Denkmälern durch die untere 

Denkmalschutzbehörde 


Pflicht 

Nieders. Denkmalschutzgesetz, Beschlüsse der städt. Gremien. 

Zielgruppe 

Eigentümer und Antragsteller 

Ziele 

- Erhalt von Denkmalen für die Öffentlichkeit bei Erfüllung der gesetzl. Verpflichtungen 

88 von 121 

52 

52.3 

52.3.011 


Herr Schonebeck/Herr Janßen 


00000001 


Denkmalschutz und -pflege 

Genehmigungsverfahren Denkmalschutz 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


52.3.011 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 



Beschreibung 

- Buchung der Einnahmen aufgrund von Konzessionsverträgen 


freiwillig 

Zielgruppe 


Ziele 

- Sicherstellung der Elektrizitätsversorgung, Erzielung von Einnahmen aus Konzessionsverträgen 


00000001 

89 von 121 

53 

53.1 

53.1.010 

Ver- und Entsorgung 

Elektrizitätsversorgung 

Elektrizitätsversorgung 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


53.1.010 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 



Beschreibung 

- Buchung der Einnahmen aufgrund von Konzessionsverträgen 


freiwillig 

Zielgruppe 


Ziele 

- Sicherstellung der Gasversorgung 


00000001 

90 von 121 

53 

53.2 

53.2.010 


Gasversorgung 

Gasversorgung 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


53.2.010 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 



Beschreibung 

- Buchung der Einnahmen aufgrund von Gewinnausschüttungen, Konzessionsverträgen etc. 


freiwillig 

NGO 

Satzung der Stadt Papenburg über den Anschluss der Grundstücke an die öffentl. Wasserleitung und 

über die Abgabe von Wasser 

Zielgruppe 


Ziele 

- Sicherstellung der Wasserversorgung, Erzielung von Einnahmen 


00000001 

91 von 121 

53 

53.3 

53.3.010 


Jahres) 


Wasserversorgung 

Wasserversorgung 

Plan 

2012 

- 

53.3.010 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Schwarte 

Beschreibung 

- Bereitstellung, Betrieb und Unterhaltung von Kanälen, Pumpwerken, einschließlich der Führung des 

Kanalkatasters 

- Bereitstellung von Daten für die Kosten- und Leistungsrechnung 


Pflicht 

Niedersächsisches Wassergesetz, Bundesgesetze 

Zielgruppe 


92 von 121 

53 

53.8 

53.8.010 


Abwasserbeseitigung 

Abwasserbeseitigung Schmutzwasser 

53.8.010 

Ziele 

- Erfüllung der Abwasserbeseitigungspflicht unter Beachtung der ökologischen und ökonomischen Vorgaben 


00000001 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Schwarte/Herr Kremer 

Beschreibung 

- Vorbehandlungsmaßnahmen bei der indirekten Einleitung von Abwässern in das Abwassersystem 


Pflicht 

Niedersächsisches Wassergesetz 

Zielgruppe 

Unternehmen 

Ziele 

- Überwachung und Vorbehandlung von Abwässern aus Betrieben 


00000001 

93 von 121 

53 

53.8 

53.8.011 



Indirekteinleiter 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


53.8.011 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Schwarte 

Beschreibung 

- Bereitstellung, Betrieb und Unterhaltung von Kanälen, Regenrückhaltebecken und Pumpwerken, 

Schütze/Wehre, Rohrleitungen 

- Führung des Kanalkatasters 

- Bereitstellung der Daten für die Kosten- und Leistungsrechnung 


Pflicht 

DIN Vorschriften, Baugenehmigungen, Prüfberichte, Prüfbuch Brücken, Unterhaltungsplan 

Zielgruppe 


94 von 121 

53 

53.8 

53.8.020 



Abwasserbeseitigung Niederschlagswasser 

53.8.020 

Ziele 

- Sammlung und Ableitung aller anfallenden Regenwässer aus Haushalt, Gewerbe und Industrie zu Anlagen 

der Regenwasser - Ableitung und - behandlung mit Entlastungseinrichtungen in den Vorfluter nach dem Stand 

der Technik 

- Erfüllung der Abwasserbeseitigungspflicht unter Beachtung der ökologischen und ökonomischen Vorgaben: 

- Einhaltung und Optimierung der ökologischen Grenzwerte und der Kostenrahmen 


00000001 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Schwarte 

Beschreibung 

- Einsammeln von Fäkalschlamm aus Kleinkläranlagen, Transport zur Kläranlage, Reinigung in der Kläranlage 


Pflicht 

Abwassersatzung 

Zielgruppe 

Grundstückseigentümer 

95 von 121 

53 

53.8 

53.8.030 



Abwasserbeseitigung aus Kleinkläranlagen 

(Fäkalschlammbeseitigung) 

53.8.030 

Ziele 

- Sammlung und Behandlung aller anfallenden Abwässer aus dezentralen Abwasseranlagen 

- Erfüllung der Abwasserbeseitigungspflicht unter Beachtung der ökologischen und ökonomischen Vorgaben: 

- Einhaltung und Optimierung der ökologischen Grenzwerte, Einhaltung und Optimierung der Kostenrahmen 


00000001 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Kruth 

Beschreibung 

- Bereitstellung, Unterhaltung, Instandsetzung und Betrieb öffentlicher Straßen, Wege, Plätze und Brunnen 

(inkl. Straßenmarkierung, Straßenentwässerung, ohne Reinigung und Winterdienst) 

- Bereitstellung der Daten für die Abrechnung von Erschließungsbeiträgen 


Pflicht 

96 von 121 

54.1.010 

Verkehrsentwicklungsplanung, StVG, StVO, Straßen- und Wegegesetz Niedersachsen, Unterhaltungskonzept 

Zielgruppe 


54 

54.1 

54.1.010 

Ziele 

- Schaffung und Erhaltung von Verkehrsinfrastruktur 

- Aufrechterhaltung von Verkehrssicherheit 


00000001 

00000062 

00000063 

00000064 

Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 

Gemeindestraßen 

Bereitstellung und Betrieb von Straßen, Wegen, Plätzen und 

Verkehrsausstattung 


Jahres) 

- 


Unterhaltungskosten Brücken (Euro) 

Länge des Gemeindestraßennetzes (km) 

Unterhaltungsausgaben je km 

Plan 

2012 

- 

- 

- 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Kruth 

Beschreibung 

- Bereitstellung, Unterhaltung, Instandsetzung und Betrieb öffentlicher Ingenieurbauwerke wie z.B. Brücken und 

Tunnel sowie deren bauwerkspezifische Ausstattung 


Pflicht 

DIN Vorschriften, Baugenehmigungen, Prüfberichte, Prüfbuch Brücken, Unterhaltungsplan 

Zielgruppe 



Ziele 

- Schaffung und Unterhaltung von Verkehrsinfrastruktur 

- Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit 


00000001 

97 von 121 

54 

54.1 

54.1.040 


Gemeindestraßen 

Ingenieurbauwerke inkl. deren bauspezifischen Ausstattung 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


54.1.040 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Schulte 

Beschreibung 

- Straßenreinigung 


Pflicht 

SOG, Reinigungskonzepte 

Straßenreinigungssatzung 

Zielgruppe 


Ziele 

- Gewährleistung der Verkehrssicherheit/Erfüllung der geltenden Gesetze und Vorschriften 

- Gewährleistung eines sauberen Erscheinungsbildes 

- Aufrechterhaltung der Stadthygiene 


00000001 

98 von 121 

54 

54.5 

54.5.010 


Straßenreinigung/Straßenbeleuchtung 

Straßenreinigung 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


54.5.010 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Grave 

Beschreibung 

- Manuelles und maschinelles Räumen und Streuen auf Fahrbahnen, Rad- und Gehwegen, Fußgängerzonen, 

öffentlichen Plätzen und städtischen Grundstücken nach Winterdienstplänen der Stadt Papenburg 


Pflicht 

Straßenverkehrsordnung, Winterdienstplan 

Zielgruppe 


Ziele 

- Verkehrssicherheit gewährleisten (unter Berücksichtigung der örtlich gewachsenen Strukturen und 

gesetzlichen Rahmenbedingungen) 

- Minimierung der Kosten bei gegebener Leistungsqualität 

- Optimierung der Leistungsqualität und -quantität bei gegebenem Budget 


00000001 

99 von 121 

54 

54.5 

54.5.011 



Winterdienst 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


54.5.011 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Grave 

Beschreibung 

- Bau, Unterhaltung und Betrieb der Straßenbeleuchtung 

- sonstige Beleuchtungseinrichtungen 


Pflicht 

Je nach Ausstattung und Bau der Straßen, Wege und Plätze. Eine DIN-Ausstattung erfolgt nicht 

Zielgruppe 


Ziele 

- Verkehrssicherheit 


00000001 

00000065 

00000066 

100 von 121 

54 

54.5 

54.5.020 



Straßenbeleuchtung 


Jahres) 

- 


Anzahl Leuchtpunkte im Stadtgebiet 

Beleuchtungskosten pro Leuchtpunkt 

(Euro) 

Plan 

2012 

- 

- 

54.5.020 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Kruth 

Beschreibung 

- Bereitstellung, Unterhaltung, Instandsetzung und Betrieb öffentlicher Parkplätze 


Pflicht 

101 von 121 

54.6.010 

Verkehrsentwicklungsplanung, StVG, StVO, Straßen- und Wegegesetz Niedersachsen, Unterhaltungskonzept 

Zielgruppe 


54 

54.6 

54.6.010 

Ziele 

- Schaffung und Erhaltung von Parkplätzen 


00000001 


Jahres) 


Parkeinrichtungen 

Bau, Betrieb und Unterhaltung der öffentlichen Parkplätze und 

Parkbauten 

Plan 

2012 

- 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Kruth 

Beschreibung 

- Bereitstellung, Unterhaltung, Instandsetzung und Betrieb kommunaler Gleisanlagen (ohne 

Verkehrsbetriebe/ÖPNV), einschl. technischer Ausrüstung 


Pflicht 

Allg. Eisenbahngesetz (AEG), LEA 

Zielgruppe 

Unternehmen 

Ziele 

- Schaffung und Unterhaltung von Verkehrsinfrarstruktur zum Umschlag von Gütern 


00000001 

102 von 121 

54 

54.8 

54.8.010 


Sonstiger Personen- und Güterverkehr 

Anlagen des Personen- und Güterverkehrs, Gleisanlagen 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


54.8.010 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Hensen 

Beschreibung 

- Kultivierung eines Sortiments an Topfpflanzen, Grünpflanzen, Beet- und Balkonpflanzen in Gewächshäusern 

und im Freiland 

- Bereitstellung der benötigten Blumen und Pflanzen für besondere Anlässe 

- Aufträge aus Fachbereichen werden als Einzel- oder als Dauerauftrag an die Gärtnerei gegeben 


freiwillig 

Ratsbeschlüsse und Haushaltsplan 

Zielgruppe 

Bevölkerung 

Verwaltung 

Ziele 

- Klimaverbesserung 

- Förderung und Weiterentwicklung der Gartenkultur 

- Förderung der Artenvielfalt im floristischen und faunistischen Bereich 

- Kostengünstige Bereitstellung von erforderlichen Zierpflanzen 


00000001 

00000067 

00000068 

103 von 121 

55 

55.1 

55.1.090 

Natur- und Landschaftspflege 

Öffentliches Grün/Landschaftsbau 

Gärtnerei 


Jahres) 

- 


Gesamtfläche der öffentlichen 

Grünanlagen (ha) 

Unterhaltungskosten pro qm Grünanlage 

Plan 

2012 

- 

- 

55.1.090 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Hensen 

Beschreibung 

- Vergabe und Überwachung von Fremdleistungen 

- Herstellung und Unterhaltung von Grün- und Parkanlagen, Sport-, Spiel- und Freizeitanlagen, Wegen und 

Plätzen, Rasen, Bodendecker, Stauden, Gehölzflächen, Hecken, Bäume 

- Entgegennahme von Meldungen über Sachbeschädigungen, Verunreinigungen und deren Weiterleitung an 

die zuständigen Stellen 


freiwillig 

Zielgruppe 

Bevölkerung 

104 von 121 

55 

55.1 

55.1.091 



Unterhaltung von Grün- und Parkanlagen, Sport-, Spiel- und 

Freizeitanlagen 

55.1.091 

Ziele 

- Klimaverbesserung 

- Stadtbildpflege, Repräsentationsgrün 

- Erhöhung der sozialen und wirtschaftlichen Standortqualität 

- Erholung im Wohn- und Arbeitsumfeld 

- Förderung und Weiterentwicklung der Gartenkultur, der Artenvielfalt im floristischen u. faunistischen Bereich 

- Erhaltung von historischen Grünanlagen 


00000001 

00000069 


Jahres) 

- 


Unterhaltungsaufwand /qm 

Plan 

2012 

- 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Hensen 

Beschreibung 

- Im Jahre 2014 findet die Landesgartenschau in Papenburg statt 

- Alle mit diesem Ereignis verbundenen Erträge und Aufwendungen sind diesem Produkt zuzuordnen 

- Umfangreiches Veranstaltungs- und Aktionsprogramm zur Blumenschau im gesamten Stadtgebiet 

- Übernahme der gesamten planerischen und organisatorischen Tätigkeit; Bereitstellung der Pflanzen usw. 

- Durchführung der Gestaltung des Stadtgebietes mit allen dazugehörigen Aufgaben 

- Pflege und Ausbesserung der vielen Blumenkübel und sonstige Anlagen im Stadtgebiet 

- Abbau und Auflösung nach Durchführung der Veranstaltung 


freiwillig 

Ratsbeschlüsse und Haushaltsplan 

Zielgruppe 

Bevölkerung 

Ziele 

- Attraktivität der Stadt erhöhen durch eine besondere gärtnerische Gestaltung des Stadtbildes 


00000001 

105 von 121 

55 

55.1 

55.1.092 



Blumen- bzw. Gartenschau 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


55.1.092 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Schwarte 

Beschreibung 

- Bereitstellung, Unterhaltung, Instandsetzung und Betrieb konstruktiver Anlagen und kommunaler Gewässer 

- vorbeugender Hochwasserschutz 


Pflicht 

Wassergesetz, Grabenräumpflicht, Bewirtschaftungsplan Gewässer (Wasserrahmenrichtlinie) 

Zielgruppe 

Bevölkerung 

106 von 121 

55 

55.2 

55.2.010 


Öffentliche Gewässer/Wasserbauliche Anlagen 

Bereitstellung und Unterhaltung konstruktiver Anlagen und 

kommunaler Gewässer (inkl. Hochwasserschutz) 

55.2.010 

Ziele 

- Erhaltung eines ordnungsgemäßen Wasserabflusses unter Berücksichtigung der Belange des Naturschutzes 

- Erhalt und Verbesserung der Qualität der Oberflächengewässer 

- Erhalt und Entwicklung naturnaher Oberflächengewässer 

- Schutz des Grundwassers vor schädlichen Stoffeinträgen 

- Nachhaltige Oberflächen- und Grundwasserbewirtschaftung 

- Erhalt des Hochwasserschutzes, zusätzlich vorbeugender Hochwasserschutz 


00000001 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Stell 

Beschreibung 

- Bereitstellung, Unterhaltung, Instandsetzung und Betrieb konstruktiver Anlagen der Hafenanlagen 

- vorbeugender Hochwasserschutz 


Pflicht 

107 von 121 

55.2.020 

Hafenbetrieb, Hafenbewirtschaftung, Hafenentwicklungskonzept, Erfüllung der NHO (Niedersächsische 

Hafenordnung), Hafentarifvertrag und Hafenbereichsverordnung. 

Zielgruppe 


55 

55.2 

55.2.020 


Öffentliche Gewässer/Wasserbauliche Anlagen 

Hafenanlagen 

Ziele 

- Sicherstellung des Hafenbetriebes durch die Bereitstellung der Infrastruktur 

- Gewährleistung eines sicheren Hafens 


00000001 

00000070 

00000071 

00000072 

00000073 

00000074 


Jahres) 

- 


Güterumschlag Hafen (to.) 

Unterhaltungsaufwand und Investitionen 

im Hafenbereich (Euro) 

Gebührenaufkommen Liegeplätze Hafen 

Gebührenaufkommen Schleusungen 

Hafen 

Kosten pro umgeschlagene Tonne 

Plan 

2012 

- 

- 

- 

- 

- 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Frau Schepers-Suerken 

Beschreibung 

- Betrieb eines kommunalen Friedhofs 

- Bereitstellung und Vorhalten von Bestattungseinrichtungen sowie von Erd- und Urnengräbern zur Beisetzung 

aller Personen, die bei ihrem Tode in der Stadt Papenburg ihren Wohnsitz oder Aufenthalt hatten, oder die ein 

Anrecht auf Beisetzung in einem Wahlgrab haben (Nutzungsberechtigte) 


Pflicht 

108 von 121 

55 

55.3 

55.3.010 

55.3.010 

BGB, BauGB; NGO, NBauO, BSHG, Nds. BestattG, Gräbergesetz, Friedhofssatzung der Stadt Papenburg, 

Gebührenordnung zur Friedhofssatzung der Stadt Papenburg 

Zielgruppe 



Friedhofs- und Bestattungswesen 

Friedhof Aschendorf 

Ziele 

- Abgabe von Begräbnisplätzen im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben 

- Gliederung und Strukturierung der Friedhofsanlagen als würdevolle Begräbnisstätten 

- Bedarfsdeckung 


00000001 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Frau Schepers-Suerken 

Beschreibung 

- Aufgaben nach dem Gesetz über die Erhaltung der Gräber von Kriegsopfern einschl. Ehrenfriedhöfe, 

Ehrenhaine, Soldatenfriedhöfe und -gräber 

- Zuschüsse an Kirchengemeinden 


Pflicht 

NGO, Friedhofssatzung der Stadt Papenburg, Gräbergesetz 

freiwillig 

Zuschüsse an Kirchengemeinden 

Zielgruppe 

Bevölkerung 

Ziele 

- Dauerhafte Sicherung des Fortbestehens der Gräber der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft 


00000001 

109 von 121 

55 

55.3 

55.3.011 


Friedhofs- und Bestattungswesen 

Kriegsgräber/Zuschüsse 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


55.3.011 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Hensen 

Beschreibung 

- Bereitstellung und Unterhaltung von Natur- und Landschafts(schutz)flächen und Flächen von besonderer 

ökologischer Bedeutung 

- Einrichtung, Pflege, und Unterhaltung von Kompensationsflächen 


Pflicht 

BauGB 

Zielgruppe 


Ziele 

- Natur- und Biotopschutz 

- Biotopvernetzung 

- Erhaltung und Förderung der Artenvielfalt im floristitschen und faunistischen Bereich 


00000001 

110 von 121 

55 

55.4 

55.4.010 


Naturschutz und Landschaftspflege 

Landschaftsschutzflächen, Kompensationsflächen 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


55.4.010 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Rohen 

Beschreibung 

- Bewirtschaftung der städt. Forsten unter Berücksichtigung naturschutzrelevanter und wirtschaftlicher 

Interessen 


freiwillig 

Nieders. Waldgesetz, Nieders. Naturschutzgesetz, Arbeitsschutzvorschriften 

Zielgruppe 

Bevölkerung 


111 von 121 

55 

55.5 

55.5.010 


Land- und Forstwirtschaft 

Forsten/Forstbewirtschaftung 

55.5.010 

Ziele 

- Erhaltung eines naturnahen Wirtschafts- und Erholungswaldes unter Berücksichtigung wirtschaftlicher, naturund 

landschaftsschutzrelevanter Interessen 


00000001 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Schwarte 

Beschreibung 

- Anregung, Planung und Durchführung von Maßnahmen zum Schutz und zur Pflege der Umwelt 


Pflicht 

Umweltschutzgesetze (Abfall, Abwasser) 

freiwillig 

Klimaschutz, Beratung bei Wasserfragen 

Zielgruppe 


Ziele 

- Schutz der Umwelt 


00000001 

112 von 121 

56 

56.1 

56.1.010 

Umweltschutz 

Umweltschutzmaßnahmen 

Allgemeine Aufgaben des Umweltschutzes 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


56.1.010 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Schwarte 

Beschreibung 

Maßnahmen zum Vollzug des Bodenschutzrechts inkl. sämtlicher untergesetzlicher Regelwerke (Teil Altlasten) 

als besondere Polizeibehörde und als Polizeipflichtiger im Fall kommunaler Altlasten: 

- Erfassung altlastverdächtiger Flächen (Altlastenkataster) 

- Gefahrenerforschung an altlastverdächtigen Flächen 

- Anordnungen zur Erkundung, Sanierung und Überwachung von Altlasten (Durchführung von Maßnahmen im 

Rahmen der Ersatzvornahme, Beurteilung von Gutachten und ähnlichen zur Beratung Dritter, Erstellung und 

Pflege von Dateien (WAABIS)) 

- Stellungnahmen als Träger öffentlicher Belange bei förmlichen und nichtförmlichen Verfahren 

- Durchführung der Erkundung, Sanierung und Überwachung bei kommunalen Verdachtsflächen und Altlasten 

(die Behandlung erfolgt meist im Rahmen der Förderrichtlinien), Altlasten des Landes und beinhaltet auch die 

Vergabe von Ingenieur- und Bauleistungen (als Pflichtiger) 

- Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und zur Beseitigung bereits eingetretener Schäden z.B. durch förmliche 

Anordnungen, Veranlassungen zu freiwilligem Handeln ohne förmliche Anordnung 


Pflicht 

Umweltschutzgesetze 

Zielgruppe 

Bevölkerung 

113 von 121 

56 

56.1 

56.1.011 

Umweltschutz 


Altlasten 

56.1.011 

Ziele 

- Erkennen und Abwehren von Gefahren durch Altlastverdachtsflächen bzw. Altlasten sowie Beseitigung von 

durch Altlasten eingetretenen Schäden 

- Umsetzung der im Bundes-Bodenschutz und der in der Bodenschutz- und Altlastenverordnung genannten 

Ziele 

- Nachhaltiges Flächenmanagement 


00000001 


Jahres) 

Plan 

2012 

- 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Frau C. Jansen 

Beschreibung 

- Unterhaltung der auf städt. Gebäuden installierten Photovoltaikanlagen 

- Überwachung, verwaltungstechnische Aufgaben und Bewirtschaftung 

- Verwaltung der Erträge und Planung weiterer Klimaschutzmaßnahmen 


freiwillig 

Zielgruppe 


Ziele 

- Klimaschutz, Reduzierung der CO2-Emissionen 

- Nutzung wirtschaftlicher Vorteile 


00000001 

114 von 121 

56 

56.1 

56.1.012 

Umweltschutz 


Photovoltaikanlagen 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


56.1.012 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Walker 

Beschreibung 

- Förderung und Ansiedlung von Industrie-, Gewerbe und Handelsunternehmen 

- Lobbyarbeit in entsprechenden Verbänden und Vereinigungen 

- Pflege des gewerblichen Betriebsbestandes; Sitzungsvorbereitung WuT 

- Marketingmaßnahmen und deren administrative Abwicklung 


freiwillig 

Ratsbeschlüsse, Beschlüsse der Beteiligungsorgane, allgemeine Rechtsgrundlagen wie BGB, HGB 

Zielgruppe 

Bevölkerung 

Unternehmen 

Ziele 

- Stärkung der Finanzkraft der Stadt Papenburg 

- Verbesserung der Wirtschaftsstruktur 

- Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen 


00000001 

00000075 

00000076 

00000077 

115 von 121 

57 

57.1 

57.1.010 

57.1.010 

Wirtschaft und Tourismus 

Wirtschaftsförderung 

Förderung und Ansiedlung von Wirtschaftsbetrieben/Ausstellungen 

und Messen/Flugplatz Leer-Papenburg und Güterverkehrszentrum 


Jahres) 

- 


verkaufte Gewerbeflächen für Umsiedlung 

bzw. Erweiterung 

verkaufte Gewerbeflächen für 

Neuansiedlungen 

Betriebsgespräche (zusätzlicher 

Wirtschaftskontakt) 

Plan 

2012 

- 

- 

- 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Frau Leggedör 

Beschreibung 

- Betreiben von 5 Märkten im Jahr: 

- Untenende: Maimarkt (4 Tage) und Augustmarkt (5 Tage) 

- Obenende: Julimarkt und Michelmarkt (jeweils 2 Tage) 

- Aschendorf: Aschendorfer Kirmes im September (3 Tage) 


freiwillig 

Gewerbeordnung in Verbindung mit der Marktsatzung der Stadt Papenburg 

Zielgruppe 


116 von 121 

57 

57.3 

57.3.010 


Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen 

Marktangelegenheiten 

57.3.010 

Ziele 

- Verpflichtung einer Vielzahl von attraktiven Fahrgeschäften, Los- und Verkaufsständen, sowie zahlreichen 

Imbissbetrieben, um den Besuchern einige vergnügte und unbeschwerte Stunden zu bieten 


00000001 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Walker 

Beschreibung 

- Administrative Abwicklung der Pachtverhältnisse im Zuge der Aufstellung von Anschlagsäulen bzw. 

Werbetafeln u.ä. 


freiwillig 

Pachtverträge 

Zielgruppe 

Unternehmen 

117 von 121 

57 

57.3 

57.3.020 



Anschlagsäulen 

57.3.020 

Ziele 

- Steuerung einer örtlich vertretbaren und wirtschaftlich sinnvollen Nutzung städt. Flächen für Werbezwecke 


00000001 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Stell/Herr Kohnen 

Beschreibung 

- Erbringung öffentlicher Dienstleistungen im Stadtgebiet 

- Organisatorische Steuerung des Bauhofs durch den Bauhofleiter, Abwicklung der verwaltenden Aufgaben 

durch Fachbereich B3 und interne Leistungsverrechnung durch Fachbereich A1 (Kosten- und 

Leistungsrechnung) 

- Kern ist der städtische Fahrzeug- und Gerätepark einschließlich einer Werkstatt 

- Pflege, Wartung und Reparatur von Transport- und Arbeitsfahrzeugen (z.B. LKW, Kehrmaschinen) sowie der 

technischen Hilfsgeräte des Bauhofes 

- Abwicklung von Neu- und Ersatzbeschaffungen von Fahrzeugen/Maschinen durch den Fachbereich B3 

- Instandhaltung der öffentlichen Infrastruktur und Pflege des öffentlichen Grüns 

- Unterhaltung und Pflege von Grünflächen, Sport-, Spiel- und Bolzplätzen, Friedhöfen 

- Unterhaltung von Straßen, Wegen und Plätzen, Wasserläufen, Brücken usw. 

- Stadtreinigung und Winterdienst 

- Auftraggeber sind die Fachbereiche, die die Aufgaben durch Einzelauftrag oder Daueraufträgen an den 

Bauhof weitergeben 


Pflicht 

Aufgaben, die sich durch das Niedersächsische Straßengesetz, der Straßenverkehrsordnung und der 

Baustellenverordnung ergeben. 

freiwillig 

118 von 121 

57.3.090 

Aufgaben zur Unterstützung der Verwaltung, Vereine und anderen Organisationen mit öffentlichem Interesse. 

Zielgruppe 

Bevölkerung 

Verwaltung 

57 

57.3 

57.3.090 



Bauhof 

Ziele 

- Wirtschaftliche, zuverlässige und ortsnahe Bereitstellung von handwerklich-technischen Dienstleistungen 


00000001 

00000078 

00000079 

00000080 


Jahres) 

- 


Kostendeckungsgrad Bauhof 

Verhältniszahl Mitarbeiter/1-Euro-Jobber 

Bauhof 

Stundensatz pro Mitarbeiter Bauhof 

Plan 

2012 

- 

- 

- 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 


Herr Walker 

Beschreibung 

- Entwicklung des Fremdenverkehrs 


freiwillig 

Ratsbeschlüsse 

Zielgruppe 

Bevölkerung 

Ziele 

- Stärkung und Förderung des Bekanntheitsgrades 

- Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen 

- Stärkung der Finanz- und Kaufkraft 


00000001 

00000081 

00000082 

119 von 121 

57 

57.5 

57.5.010 


Tourismus 

Förderung des Fremdenverkehrs 


Jahres) 

- 


Übernachtungszahlen (>9 Betten) 

Besucher-/Gästezahlen Meyer-Werft 

Plan 

2012 

- 

- 

57.5.010 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 



Beschreibung 

- Darstellung der: 

- Steuereinnahmen (z. B. Gemeindesteuern) 

- allgemeinen Zuweisungen (z. B. Finanzzuweisungen) 

- allgemeinen Umlagen (z. B. Kreisumlage, Gewerbesteuerumlage) 


Pflicht 

Steuer- und Abgabengesetze 

Ziele 

- Deckungsbeiträge für den übrigen Haushalt erbringen 


00000001 

120 von 121 

61 

61.1 

61.1.010 

Allgemeine Finanzwirtschaft 

Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen 

Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


61.1.010 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7


Produkt 


Produktgruppe 

Produkt 



Beschreibung 

- Darstellung der haushaltsrelevanten Kreditabwicklungen: 

- Zinserträge 

- Kredite, Kreditbeschaffungskosten 

- Schuldendienst, von Dritten gewährte Schuldendiensthilfe 

- Zinsen aus Geldanlagen einschl. Zinsen im Kontokorrentverkehr 

- Zinsen für Kassenkredite 

- Deckungsreserve 


Pflicht 

NGO 

GemHKVO 

Ziele 

- Darstellung der: 

- Kreditabwicklung 

- allgemeinen Deckungsreserve 


00000001 

121 von 121 

61 

61.2 

61.2.010 

Allgemeine Finanzwirtschaft 

Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 

Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 

Plan 

2012 


Jahres) 

- 


61.2.010 

301 / 00 / 07.02.2012 / 11:32 / 0-7

Stadt Papenburg Produktbuch

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