10.050

238Kapitel 10 050Kapitel Es sind An Einnahme- SummeTitel aufgekommen oder Ausgabe- (Sp. 3 + 4)Funkt.-KennzifferZweckbestimmung oder resten sindausgegeben verbliebenDM DM DM1 2 3 4 5Titelgruppe 66Naturnaher Wasserbau; Gewässerauenprogramm; Hochwasserschutzund wasserwirtschaftliche Vorarbeiten;ökologische Verbesserung im Emscher- Lippe-Raum1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind übertragbar und gegenseitigdeckungsfähig.2. Die Ausgaben bei den Titeln 883 66 und 887 66 dürfen bis zur Höheder Einsparungen bei Titelgruppe 65 überschritten werden.3. Hinweis: Nach § 29 GFG 2000 sind im Einzelplan 20, Kapitel 20030 Titel 883 23 für die ökologische Gestaltung des Emscher Landschaftsparks30.000.000 DM veranschlagt, die aus dem allgemeinenSteuerverbund finanziert werden.537 66 623 Untersuchungen und Planungen . . . . . . . . . . . . . . 5 670 395,40 -,-- 5 670 395,40681 66 623 Entschädigungen und sonstige Leistungen . . . . . . . . 13 525,60 -,-- 13 525,60683 66 623 Zuschüsse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -,-- -,-- -,--821 66 623 Erwerb von Grundstücken (durch das Land) . . . . . . . -,-- -,-- -,--883 66 623 Zuweisungen (an Gemeinden, GV) . . . . . . . . . . . . 14 276 537,-- -,-- 14 276 537,--887 66 623 Zuweisungen (an Zweckverbände) . . . . . . . . . . . . 30 280 202,03 -,-- 30 280 202,03Summe Titelgruppe 66 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50 240 660,03 -,-- 50 240 660,03Titelgruppe 68AbwassermaßnahmenDie Ausgaben der Titelgruppe sind übertragbar und gegenseitigdeckungsfähig.883 68 623 Zuweisungen (an Gemeinden, GV) . . . . . . . . . . . . -,-- -,-- -,--887 68 623 Zuweisungen (an Zweckverbände) . . . . . . . . . . . . -,-- 1 467 000,-- 1 467 000,--Die Erläuterungen sind verbindlich (§ 17 Abs. 1 LHO).Summe Titelgruppe 68 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -,-- 1 467 000,-- 1 467 000,--Titelgruppe 69Talsperren (Neuerrichtung, Anpassung an die allgemeinanerkannten Regeln der Technik und Grundlagenermittlung)Die Ausgaben der Titelgruppe sind übertragbar und gegenseitigdeckungsfähig.537 69 624 Grundlagenermittlung für den Bau und Betrieb von Stauanlagen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50 000,-- -,-- 50 000,--883 69 624 Zuweisungen (an Gemeinden, GV) . . . . . . . . . . . . 46 950,-- -,-- 46 950,--887 69 624 Zuweisungen (an Zweckverbände) . . . . . . . . . . . . 6 887 050,-- -,-- 6 887 050,--Summe Titelgruppe 69 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 984 000,-- -,-- 6 984 000,--