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Stadtvertretung <strong>Sassnitz</strong> <strong>Sassnitz</strong>, 21.11.2011<br />
Ausschuss für Schule, Kultur, Sport und Soziales<br />
Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Sport und Soziales vom<br />
25. Oktober 2011<br />
Tagungsort: Ratssaal im Rathaus, Hauptstraße 33<br />
Beginn: 17:00 Uhr Ende: 20:15 Uhr<br />
Anwesenheit: Norbert Benedict Bernd Kolbe Christian Hußmann<br />
Else Lüdke Rolf Dillner Ute Oehmichen<br />
Frank Kracht (für Svea Lehmann)<br />
<strong>Jens</strong> <strong>Meckel</strong> (ab 17:05 Uhr)<br />
Marcus Skrzepski (ab 17:10 Uhr)<br />
Gerd Slowy (ab 17:15 Uhr)<br />
Verwaltung: Frau Kruse (Stellvertreterin der Leiterin Hauptamt)<br />
Herr Dalski (Leiter Amt für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur)<br />
Frau Lenz (Gleichstellungsbeauftragte)<br />
Frau Sokolowski (Büro der Stadtvertretung, Protokoll)<br />
Gäste: Einwohner der Stadt, Presse, weitere Stadtvertreter<br />
Herr Kozik (Vorsitzender des Seniorenbeirates <strong>Sassnitz</strong>)<br />
Frau Dr. Steiner (bosmina - Agentur für Umwelt- und Zoopädagogik) zu TOP 7<br />
Frau Bohn (Leiterin Obdachlosenheim) zu TOP 8<br />
Frau Kubenka-Kraffzik (Verwaltung) zu TOP 9<br />
Herren Feilke und Schlotte (Projektleiter) zu TOP 9<br />
Herr Kordes (Kreisdiakonisches Werk Stralsund e.V.) zu TOP 9 und 10<br />
Herr Berger (Verwaltung) zu TOP 16<br />
Entschuldigt: Svea Lehmann, <strong>Jens</strong> Busse<br />
Frau Thiele (Leiterin Hauptamt)<br />
Frau Frisch (Schulleiterin Grundschule „Ostseeblick“)<br />
Öffentlicher Teil:<br />
TOP 1<br />
Eröffnung durch den Ausschussvorsitzenden<br />
Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung<br />
Feststellen der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit<br />
Herr Benedict begrüßt alle Anwesenden und eröffnet die Sitzung.<br />
Gegen Form, Inhalt und Frist der Zustellung der Einladung gibt es keine Einwände.<br />
7 von 11 Ausschussmitgliedern sind anwesend, die Beschlussfähigkeit ist gegeben.<br />
Vor Beginn der Sitzung verteilt Gleichstellungsbeauftragte, Frau Lenz, Flyer für einen<br />
Selbstverteidigungskurs.<br />
TOP 2<br />
Einwohnerfragestunde<br />
Keine Anfragen.<br />
Anmerkung: Herr <strong>Meckel</strong> erscheint zur Sitzung. Damit sind 8 Mitglieder anwesend.<br />
TOP 3<br />
Änderungsanträge zur Tagesordnung / Festsetzung der Tagesordnung<br />
Es wird nach Tagesordnung verfahren.
TOP 4<br />
Billigung der Sitzungsniederschrift der Sitzung vom 06.09.2011 – öffentlicher Teil<br />
- 2 -<br />
Herr Benedict<br />
Durch Frau Thiele wurde im Nachhinein darauf hingewiesen, dass die vier Tagesmütter der<br />
Verwaltung bekannt sind. Die Tagesmütter sind nicht verpflichtet, sich hinsichtlich der Kinderzahlen<br />
mit den Kindertagesstätten in Verbindung zu setzen.<br />
Anmerkung: Herr Skrzepski erscheint zur Sitzung. Damit sind 9 Mitglieder anwesend.<br />
Abstimmung über die Sitzungsniederschrift: 8 dafür/ 0 dagegen/ 1 Enthaltung<br />
TOP 5<br />
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden<br />
- 26.09.2011 Tagung des Kulturstammtisches<br />
→ konstruktive Gespräche<br />
→ Verbesserung „Rügener Hafentage“ – maritimer Charakter fehlt<br />
→ 07.12.2011 nächste Sitzung des Kulturstammtisches<br />
- Gespräch mit Herrn Pfeifer (GF Kreisverband Rügen der Volkssolidarität e.V.)<br />
→ Vorstellung „Betreutes Wohnen“ in der Rügen-Galerie<br />
→ Ideen zur Verbesserung der Kita „Kunterbunt“<br />
→ Kita „Lütt Matten“ – Vorstellung des neuen Konzeptes (Bewegungstherapie)<br />
Anmerkung: Herr Slowy erscheint zur Sitzung. Damit sind 10 Mitglieder anwesend.<br />
TOP 6<br />
Anfragen der Ausschussmitglieder<br />
Frau Oehmichen<br />
Hat sich der Seniorenbeirat <strong>Sassnitz</strong> mit der Grundschule hinsichtlich einer Kooperation in<br />
Verbindung gesetzt? Frau Oehmichen berichtet dazu über die Zusammenarbeit des Grundtvighaus<br />
e.V. und der Förderschule <strong>Sassnitz</strong> „Am Meer“.<br />
A/ Herr Kozik<br />
Ein Kontakt wurde noch nicht hergestellt.<br />
Herr Slowy<br />
1. Laut Zeitungsbericht ist das Freizeitzentrum so gut wie abgewickelt. Was passiert jetzt mit den<br />
Jugendlichen, die dort jahrelang betreut wurden? Diese Jugendlichen sollten im Grundtvighaus<br />
betreut und versorgt werden. Nun soll dies nicht mehr möglich sein.<br />
2. Weiter steht in dem Zeitungsbericht, dass das Gebäude nun leer steht und die zukünftige Nutzung<br />
ungewiss ist. Dies sei eine Einladung zum Vandalismus.<br />
A/ Herr Dalski<br />
zu 1. Das E-Werk und das Grundtvighaus stehen als Freizeiteinrichtungen zur Verfügung. Welche<br />
Einrichtung genutzt wird, liegt in der Entscheidung der Kinder und Eltern.<br />
zu 2. Es wird sich bemüht, dieses Gebäude zu veräußern und eventuell einer anderen Nutzung<br />
zuzuführen. Weiterhin wird dieses Haus vom Wachdienst betreut. Herr Dalski berichtet außerdem,<br />
dass der Verein zur Entwicklung und Förderung einer aktiven Freizeitgestaltung für Kinder und<br />
Jugendliche in der Stadt <strong>Sassnitz</strong> e.V. die Einrichtungsgegenstände gemäß der Satzung unter<br />
gemeinnützigen Vereinen aufgeteilt hat.<br />
Herr Skrzepski<br />
Was passiert mit den durch die Schließung eingesparten Mitteln?<br />
Niederschrift der Sitzung vom 25. Oktober 2011<br />
des Ausschusses für Schule, Kultur, Sport und Soziales
- 3 -<br />
A/ Herr Dalski<br />
Die Schließung des Freizeitzentrums ist eine Maßnahme aus dem Haushaltssicherungskonzept<br />
(HASIKO), um mit den eingesparten Mittel den Haushalt zu stützen. Sollten die Maßnahmen nicht<br />
erfüllt werden, wird der Haushalt durch die Rechtsaufsichtsbehörde nicht genehmigt.<br />
A/ Herr Benedict<br />
Es wurde mehrfach im Ausschuss gesagt, dass die Mittel nicht wegfallen, sondern der Kinder- und<br />
Jugendarbeit zu Gute kommen sollen. Im HASIKO sind weitere Maßnahmen festgelegt, welche auch<br />
noch nicht umgesetzt wurden.<br />
TOP 7<br />
Tierpark <strong>Sassnitz</strong> - Darstellung der Maßnahmen zur Qualitätssteigerung, Ausblick auf die<br />
Zukunft<br />
Frau Dr. Steiner berichtet anhand einer Powerpoint-Präsentation über Folgendes:<br />
o Umsetzung der ersten Schritte<br />
o Werbung (Corporate Design)<br />
- Plakate und Flyer<br />
- Zusammenarbeit mit dem Nationalparkzentrum<br />
o Produktentwicklung<br />
o Neugestaltung des Eingangsbereiches<br />
o Verbesserung der Wegeführung<br />
o positive Besucherzahlentwicklung<br />
o Vorbereitung Förderantrag (Inhalte)<br />
o Öffentlichkeitsarbeit<br />
o Website-Verbesserung<br />
Frau Oehmichen<br />
1. Wie wird mit dem Problem des begrenzten Personals umgegangen?<br />
2. Warum wird mit einem Waschbär geworben (Flyer und Plakate)?<br />
A/ Frau Dr. Steiner<br />
zu 1. Der Bildungsauftrag einer Tierparkeinrichtung ist sehr wichtig und auch die Schaufütterungen<br />
sind extrem attraktiv. Momentan reichen jedoch die Arbeitskräfte nicht aus. Alle Maßnahmen<br />
erfolgen Schritt für Schritt.<br />
zu 2. In diesem Fall ist die Effektivität der Werbung vordergründig. Dazu kommt, dass der Tierpark<br />
drei junge Waschbären besitzt. Letztendlich ist das Werbebild auch austauschbar.<br />
Herr Thomas<br />
In der Vergangenheit gab es schon mal eine Zooschule im Tierpark, welche gut angenommen<br />
wurde. Hinsichtlich des Bildungsauftrages wäre eine zukünftige Neugründung positiv.<br />
Herr Benedict<br />
1. Sind schon Mehreinnahmen zu verzeichnen?<br />
2. Wie hoch ist hinsichtlich des Förderantrages der Eigenanteil für die Stadt? Handelt es sich um ein<br />
Gesamtprojekt oder um mehrere Module?<br />
A/ Frau Dr. Steiner<br />
zu 1. Diesbezüglich schon Aussagen zu treffen, wäre zu früh. In diesem Monat sind im Vergleich<br />
zum Vorjahr 1.000 Besucher mehr festzustellen.<br />
A/ Herr Dalski<br />
zu 2. Herr Dalski möchte wegen der Wirtschaftlichkeits- und Sparsamkeitsgrundsätze keine Summe<br />
im öffentlichen Teil nennen. Es handelt sich hier um eine rentierliche Investition und keinen<br />
verlorenen Zuschuss. Es können keine detaillierten Auskünfte gegeben werden, da derzeit noch die<br />
Feststellung der Förderfähigkeit erfolgt.<br />
Niederschrift der Sitzung vom 25. Oktober 2011<br />
des Ausschusses für Schule, Kultur, Sport und Soziales
- 4 -<br />
TOP 8<br />
Bericht der Leitung des Obdachlosenheims in <strong>Sassnitz</strong><br />
Frau Bohn berichtet über Folgendes:<br />
- Gründung des Obdachlosenhauses Anfang der 90er Jahre<br />
- Dank für die gute Unterstützung<br />
- Träger der Einrichtung: Grundtvighaus e.V.<br />
- 16 von 20 Plätzen belegt<br />
- Miete und Essen zahlt jeder Bewohner selbst<br />
- 3 Säulen: - Arbeit mit den Bewohnern<br />
- Prävention ´Obdachlosigkeit`<br />
- 14-tägiger „Brottisch“ (Versorgung von 60 <strong>Sassnitz</strong>er Familien)<br />
- Vertragsebene mit der Stadt <strong>Sassnitz</strong>, der WoGeSa und dem Grundtvighaus e.V.<br />
- drei Kolleginnen in der Prävention geringfügig beschäftigt (165,00 €)<br />
- Teilnahme der Bewohner an Gesprächstherapien und Suchtbekämpfungsmaßnahmen<br />
- bisher keine ernsten Gefahren für die Betreuerinnen (z.B. Übergriffe)<br />
Herr Thomas<br />
Dankt Frau Bohn für die gute Arbeit und das tolle Engagement.<br />
TOP 9<br />
„<strong>Sassnitz</strong>-Digital“ – Erläuterung des Projektes<br />
Herr Kordes berichtet über Folgendes:<br />
- Projektentstehung durch Grundtvighaus e.V. und Kreisdiakonisches Werk Stralsund e.V.<br />
- Projektantrag zum Bundesprogramm „Vielfalt tut gut“<br />
- Antragsteller: Kreisdiakonisches Werk Stralsund e.V. (KDW e.V.)<br />
Herr Feilke informiert über folgende inhaltliche Punkte:<br />
- Grundidee: Digitalisierung der Stadt <strong>Sassnitz</strong> (ähnlich wie ´Google Street View`)<br />
- visueller Rundgang in <strong>Sassnitz</strong><br />
- Abruf von Informationen über Objekte, Plätze, Stadtgeschichte, persönliche Geschichten und<br />
Aktuelles möglich<br />
- Plattform: Internetseite ´www.sassnitz-digital.de`<br />
- Vorstellung der Internetseite anhand einer Powerpoint-Präsentation<br />
- Suche von Mitarbeiter bzw. Mitstreiter (für die umfangreiche Arbeit)<br />
- ca. 5-10 ehrenamtliche Mitarbeiter, die Bilder machen und Informationen sammeln<br />
- Zusammenarbeit mit Archiv<br />
- erster geplanter virtueller Rundgang: Rathaus, Grundtvighaus, E-Werk<br />
Frau Kubenka-Kraffzik berichtet über Folgendes:<br />
- ihr Aufgabengebiet<br />
- Beteiligung der Personen in <strong>Sassnitz</strong><br />
- Projekt befindet sich am Anfang<br />
- Inhalt des Projektes: Bürgerbeteiligung (inhaltliche Übereinstimmung mit dem Lokalen Aktionsplan)<br />
- Begleitausschuss<br />
o autorisiertes Gremium, welches Entscheidungen zu Projekten trifft<br />
o derzeit 13 Leute im Begleitausschuss (intensive Arbeit mit dem Projekt)<br />
o seit Anfang des Jahres neue Geschäftsordnung<br />
o jeder kann dort mitarbeiten und dann auch mitstimmen<br />
- Einhaltung der Vorgaben im Zuwendungsbescheid durch Projektträger<br />
- Projektende: 31.12.2011<br />
- Verwendungsnachweis<br />
o Erstellung innerhalb von 2 Monaten nach Projektende<br />
o Prüfung durch Frau Kubenka-Kraffzik<br />
o Inhalt: umfangreicher Sachbericht, zahlenmäßiger Nachweis<br />
o Weiterleitung zur weiteren Prüfung an die Regiestelle Berlin (Fördermittelgeber)<br />
Niederschrift der Sitzung vom 25. Oktober 2011<br />
des Ausschusses für Schule, Kultur, Sport und Soziales
- 5 -<br />
Herr Skrzepski<br />
1. Herr Skrzepski merkt an, dass man sich in Hinblick auf die Probleme (Rechtsstreit) mit ´Google<br />
Street View` auf einem gefährlichen Gebiet bewegt. Virtuelle Rundgänge im öffentlichen Raum sind<br />
in Ordnung, solange es keine privaten Gebiete betrifft.<br />
2. Ist diesbezüglich das Interesse in <strong>Sassnitz</strong> so groß, dass es sich lohnt?<br />
A/ Herr Feilke<br />
zu 1. Die entsprechenden Gesetzlichkeiten werden eingehalten. Panoramaaufnahmen werden<br />
immer auf öffentlichen Grund und Boden gemacht. Es gibt die sogenannte ´Panoramafreiheit`, die<br />
gesetzlich festgelegt ist. Wenn gewünscht, ist eine Datenlöschung in Form einer Verpixelung<br />
möglich. Alles wird redaktionell geprüft. Änderungen geschehen nicht automatisch, sondern werden<br />
erst vom Redaktionsteam geprüft.<br />
zu 2. Die Personen, mit denen darüber gesprochen wurde, waren alle begeistert, u.a.<br />
Nationalparkamt, Nationalparkzentrum. Jedoch gab es von privaten Leuten durchaus Unverständnis<br />
und negative Äußerungen.<br />
Herr Benedict<br />
1. Touristisch gesehen wäre es eine positive Entwicklung, ähnlich wie ein Reiseführer. Die Stadt hat<br />
somit gute Chancen, sich nach außen zu präsentieren. Derzeit wird ein personeller und finanzieller<br />
Aufwand durch das Projekt bertrieben. Wie ist die Nachhaltigkeit, wenn das Projekt am 31.12.2011<br />
endet?<br />
2. Wie wird mit dem angeschafften Equipment umgegangen?<br />
A/ Herr Feilke<br />
zu 1. Das ´lebende` Projekt ist so angelegt, dass man jederzeit an beliebigen Stellen weiterarbeiten<br />
oder aufgrund fehlender finanzieller Mittel jederzeit abbrechen kann. Ziel ist jedoch, dieses Projekt<br />
weiterzuführen.<br />
zu 2. Das Equipment ist derzeit fest an die ehrenamtlichen Mitarbeiter verteilt. Dazu liegen<br />
Übergabebögen vor. Mit den ehrenamtlichen Helfern wurden Ehrenamtsverträge abgeschlossen.<br />
Herr Slowy<br />
Wie werden ältere Bürger darüber informiert, dass ihre Daten und Häuser im Internet veröffentlicht<br />
werden? Welche Eingriffsmöglichkeiten haben sie?<br />
A/ Herr Feilke<br />
Am 16.11.2011 um 17:00 Uhr erfolgt eine öffentliche Informationsveranstaltung. Außerdem werden<br />
Flyer gedruckt und verteilt.<br />
TOP 10<br />
Beratung zum Erhalt der Stelle „Schulsozialarbeiter/in“ in der Grundschule<br />
Herr Benedict<br />
Laut Aussage des Jugendamtes könnte diese Stelle über das Bildungs- und Teilhabepaket finanziert<br />
werden. In diesem Fall wird die Schulsozialarbeit vom Bund gefördert. Die Fördermittelsumme in<br />
Höhe von 76.000,00 € verteilt sich auf die Antragsteller. Die Stadt <strong>Sassnitz</strong> müsste mit Sicherheit<br />
einen Eigenanteil leisten. Der benötigte qualifizierte Projektträger könnte in diesem Fall der KDW<br />
e.V. sein.<br />
Herr Kordes<br />
Im Gespräch mit Frau Thiele, Frau Kruse, Herrn Benedict, der Schulleitung und dem KDW e.V.<br />
wurde festgestellt, dass ein Träger der freien Jugendhilfe und gleichzeitiger Weiterbildungsträger zur<br />
Antragstellung benötigt wird. Der KDW e.V. würde die Trägerschaft übernehmen, solange der Verein<br />
keine finanziellen Belastungen trägt. Das würde bedeuten, dass sich der KDW e.V. mit dem<br />
Jugendamt in Verbindung setzt und prüft, welche weiteren Fördermittel man diesbezüglich<br />
beantragen kann. Zur nächsten Sitzung könnte hierzu eine Information gegeben werden. Die<br />
Stadtvertretung müsste dann entscheiden, ob die restlichen fehlenden finanziellen Mittel durch die<br />
Stadt getragen werden. Herr Kordes berichtet, dass der KDW e.V. bereits mit den <strong>Sassnitz</strong>er<br />
Schulen zusammen arbeitet und drei Schulsozialarbeiterstellen in Stralsund betreut.<br />
Niederschrift der Sitzung vom 25. Oktober 2011<br />
des Ausschusses für Schule, Kultur, Sport und Soziales
- 6 -<br />
Herr Skrzepski<br />
In der letzten Schulkonferenz wurde noch einmal deutlich gemacht, dass das Problem mit der<br />
fehlenden Schulsozialarbeit nicht nur in <strong>Sassnitz</strong>, sondern auch in anderen Schulen auf der Insel<br />
bekannt ist. Dieses Problem wird jetzt schon seit einem Jahr vor sich hergeschoben. Herr Skrzepski<br />
betont die Notwendigkeit des Erhalts der Stelle ´Schulsozialarbeiter/in`.<br />
Der Ausschuss für Schule, Kultur, Sport und Soziales empfiehlt, die Verwaltung zu beauftragen,<br />
gemeinsam mit dem Kreisdiakonischen Werk Stralsund e.V. einen Kontakt zum Jugendamt<br />
herzustellen, um einen Fördermittelantrag zu stellen und eventuell bis zur Sitzung der<br />
Stadtvertretung eine finanzielle Größenordnung vorzulegen.<br />
TOP 11<br />
Informationen zum Stand Haushalt 2012<br />
(Fortsetzung dazu am 06.12.2011)<br />
Herr Dalski berichtet über Folgendes:<br />
- Vorlage des Nachtragshaushalts 2011 zur STV-Sitzung am 12.12.2011<br />
- vorläufige Haushaltsführung 2012<br />
- Umstellung zur DOPPIK<br />
Herr Benedict beendet den öffentlichen Teil um 19:20 Uhr.<br />
gez. N. Benedict gez. S. Sokolowski<br />
Vorsitzender Schriftführung<br />
Niederschrift der Sitzung vom 25. Oktober 2011<br />
des Ausschusses für Schule, Kultur, Sport und Soziales
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