Protokoll zur Sitzung des Bau - bei der Stadt Vilseck

S I T Z U N GDES BAU- UND UMWELTAUSSCHUSSESSitzungstag:24. Juli 2013Sitzungsort:Sitzungssaal im Rathaus Vilseck_________________________________________________________________________Namen der Mitglieder des Bauausschusses_________________________________________________________________________anwesend abwesend Abwesenheitsgrund_________________________________________________________________________Vorsitzender:1. Bürgermeister Schertl Hans-MartinNiederschriftführer:Grollmisch OliverVerw.FachwirtMitglieder des Bauausschusses:Ertl WilhelmGötz JosefGraf MarkusSchwindl HelmutPlößner ManuelTrummer KarlNettl HansTrummer AlbertentschuldigtentschuldigtBeschlussfähigkeit im Sinne des Art. 47 Abs. 2 und 3 GO war gegeben

24. Juli 2013T a g e s o r d n u n g :1. Tekturantrag der Wasserwacht OG Vilseck Sorghof, vertreten durch den 1. VorstandTanja Eglmeier, In der Stellohe 16, 92249 Vilseck, auf Anbau an das bestehendeGebäude der Wasserwacht, auf dem Grundstück Fl.Nr. 573 der Gemarkung Schlicht2. Bauantrag der Eheleute Gisela und Johann-Josef Paßler, Lohweg 4, 92249 Vilseck, aufAnbau einer Doppelgarage mit Abstellplatz, auf dem Grundstück Fl.Nr. 1391/5 derGemarkung Gressenwöhr3. Bauantrag des Herrn Manfred Dorn, Pegnitztalstr. 23a, 91229 Hohenstadt, auf Neubaueiner landwirtschaftlichen Unterstellhalle in Hohenzant, auf dem Grundstück Fl.Nr.1089 der Gemarkung Schlicht4. Bauantrag des Herrn Alfred Agreiter, Schlichter Str. 12, 92249 Vilseck, auf Neubaueiner Autowerkstatt mit Büro, auf dem Grundstück Fl.Nr. 665/3 der Gemarkung Vilseck5. Bauantrag der Eheleute Gerlinde und Franz Wendl, Adolf-Kaiser-Str. 16, 92249Vilseck, auf Errichtung eines Carports, auf dem Grundstück Fl.Nr. 684/6 derGemarkung Vilseck6. Bauvoranfrage des Herrn Richard Hertl, Schönlinder Str. 2, 92249 Vilseck, auf Abbruchund Neubau eines Wohnhauses, auf dem Grundstück Fl.Nr. 1026 der GemarkungIrlbach7. Antrag auf Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens für Errichtung und Betriebeiner Ziegelschleifanlage durch die Firma Ziegelei Merkl oHG, Amberger Str. 6, 92249Vilseck,auf dem Betriebsgrundstück in Schönlind8. Freibad Vilseck;8.1 Beschlussfassung über die Beschaffung eines Lagercontainers bzw. einerFertiggarage für den Kiosk8.2 Vergabe für den Einbau eines Gasheizgerätes für die Brauchwassererwärmung8.3 Aussprache und Beschlussfassung über weitere Sanierungsmaßnahmen9. Neubau der Kläranlage;9.1 Vergabe der Innentüren9.2 Vergabe des neuen Anschlussvertrages9.3 Vergabe der landschaftspflegerischen Begleitplanung10. Generalsanierung Schule Vilseck;Auftragsvergabe der Schreinerarbeiten für die Tafelbekleidung11. Vergabe der Mängelbehebung bei Blitzschutzanlagen an öffentlichen Gebäuden12. Burg Dagestein, Bergfried;Beschlussfassung über die Installation eines Sicherheitsnetzes unterhalb der oberstenEtage13. Feuerwehrgerätehaus Sigl;Beschlussfassung über Nachrüstung eines Torantriebs

24. Juli 20131. Tekturantrag der Wasserwacht OG Vilseck Sorghof, vertreten durch den 1. Vorstand TanjaEglmeier, In der Stellohe 16, 92249 Vilseck, auf Anbau an das bestehende Gebäude derWasserwacht, auf dem Grundstück Fl.Nr. 573 der Gemarkung SchlichtBeschluss (Abstimmung: 7 : 0):Der Tekturantrag der Wasserwacht OG Vilseck Sorghof, vertreten durch den 1. Vorstand TanjaEglmeier, In der Stellohe 16, 92249 Vilseck, auf Anbau an das bestehende Gebäude derWasserwacht, auf dem Grundstück Fl.Nr. 573 der Gemarkung Schlicht, wird befürwortend zurGenehmigung an die Kreisbaubehörde weitergeleitet, das gemeindliche Einvernehmen wirderteilt.Das Vorhaben liegt im Geltungsbereich des qualifizierten Bebauungsplanes „Vilseck – An derKettelerstraße“. Hinsichtlich der Baugrenzen und der an der Grenze maximal zulässigenBaubauung von 8 Metern, stimmt das Vorhaben nicht mit den Festsetzungen desBebauungsplanes überein. Bei der Bebauungsplanaufstellung war das bestehende Gebäude derWasserwacht bereits Bestand und widersprach bereits zum damaligen Zeitpunkt diesen beidenFestsetzungen. Die Grundzüge der Planung werden dadurch nicht berührt und die Befreiung iststädtebaulich vertretbar. Zu den nötigen Befreiungen wird das gemeindliche Einvernehmenerteilt.2. Bauantrag der Eheleute Gisela und Johann-Josef Paßler, Lohweg 4, 92249 Vilseck, aufAnbau einer Doppelgarage mit Abstellplatz, auf dem Grundstück Fl.Nr. 1391/5 derGemarkung GressenwöhrBeschluss (Abstimmung: 7 : 0):Der Bauantrag der Eheleute Gisela und Johann-Josef Paßler, Lohweg 4, 92249 Vilseck, aufAnbau einer Doppelgarage mit Abstellplatz, auf dem Grundstück Fl.Nr. 1391/5 der GemarkungGressenwöhr, wird befürwortend zur Genehmigung an die Kreisbaubehörde weitergeleitet, dasgemeindliche Einvernehmen wird erteilt.Das Vorhaben liegt innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile in einem allgemeinenWohngebiet.3. Bauantrag des Herrn Manfred Dorn, Pegnitztalstr. 23a, 91229 Hohenstadt, auf Neubau einerlandwirtschaftlichen Unterstellhalle in Hohenzant, auf dem Grundstück Fl.Nr. 1089 derGemarkung SchlichtBeschluss (Abstimmung: 7 : 0):Der Bauantrag des Herrn Manfred Dorn, Pegnitztalstr. 23a, 91229 Hohenstadt, auf Neubaueiner landwirtschaftlichen Unterstellhalle in Hohenzant, auf dem Grundstück Fl.Nr. 1089 der

24. Juli 2013Gemarkung Schlicht, wird befürwortend zur Genehmigung an die Kreisbaubehörde weitergeleitet,das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.Die Ortschaft Hohenzant liegt im Außenbereich. Das Vorhaben ist aufgrund der Angaben, dieder Eigentümer gegenüber dem städtischen Bauamt, hinsichtlich der Anzahl deruntergebrachten Tiere und der Größe der landwirtschaftlichen Flächen, auf denen dasFuttermittel überwiegend selbst produziert wird, mündlich abgegeben hat, landwirtschaftlichprivilegiert.4. Bauantrag der Eheleute Gerlinde und Franz Wendl, Adolf-Kaiser-Str. 16, 92249 Vilseck,auf Errichtung eines Carports, auf dem Grundstück Fl.Nr. 684/6 der Gemarkung VilseckBeschluss (Abstimmung: 6 : 0):Der Bauantrag der Eheleute Gerlinde und Franz Wendl, Adolf-Kaiser-Str. 16, 92249 Vilseck,auf Errichtung eines Carports, auf dem Grundstück Fl.Nr. 684/6 der Gemarkung Vilseck, wirdbefürwortend zur Genehmigung an die Kreisbaubehörde weitergeleitet, das gemeindlicheEinvernehmen wird erteilt.Das Vorhaben liegt innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile in einem Mischgebiet.Anmerkung:Stadtrat Götz nimmt als Planfertiger des Vorhabens nicht an der Diskussion und Abstimmungzu diesem Tagesordnungspunkt teil.5. Bauvoranfrage des Herrn Richard Hertl, Schönlinder Str. 2, 92249 Vilseck, auf Abbruchund Neubau eines Wohnhauses, auf dem Grundstück Fl.Nr. 1026 der Gemarkung IrlbachBeschluss (Abstimmung: 7 : 0):Die Bauvoranfrage des Herrn Richard Hertl, Schönlinder Str. 2, 92249 Vilseck, auf Abbruchund Neubau eines Wohnhauses, auf dem Grundstück Fl.Nr. 1026 der Gemarkung Irlbach, wirdbefürwortend zur Genehmigung an die Kreisbaubehörde weitergeleitet, das gemeindlicheEinvernehmen wird erteilt.Das Vorhaben liegt im Außenbereich, eine Privilegierung liegt nicht vor, es handelt sich um einsonstiges Vorhaben nach § 35 Abs. 2 BauGB. Da das bestehende Wohnhaus lediglich durch einkleineres ersetzt werden soll, vertritt der Bauausschuss die Auffassung, dass keine öffentlichenBelange beeinträchtigt werden.

Die Wasserversorgung ist sichergestellt durch Anschluss an die Wasserversorgung desZweckverbands Adlholz-Irlbach-Gruppe.24. Juli 2013Das Grundstück ist nicht an die öffentliche Kanalisation angeschlossen.Die Entwässerung erfolgt durch Einleiten in eine Kleinkläranlage. Der Bau einerKleinkläranlage wurde dem Eigentümer angeordnet, die Fertigstellung wurde jedoch bishernicht nachgewiesen.6. Antrag auf Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens für Errichtung und Betrieb einerZiegelschleifanlage durch die Firma Ziegelei Merkl oHG, Amberger Str. 6, 92249 Vilseck,auf dem Betriebsgrundstück in SchönlindBeschluss (Abstimmung: 7 : 0):Zum Antrag auf Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens für Errichtung und Betrieb einerZiegelschleifanlage durch die Firma Ziegelei Merkl oHG, Amberger Str. 6, 92249 Vilseck, aufdem Betriebsgrundstück in Schönlind, wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.Das Vorhaben liegt innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile in einemGewerbegebiet.Die Stadt Vilseck befürwortet ausdrücklich die im LGA-Gutachten aufgeführten Maßnahmenzur Emissionsminderung bzw. –eingrenzung und bittet um regelmäßige Kontrollen, da es in derVergangenheit wohl teils zu erheblichen Beeinträchtigungen der Schönlinder Bevölkerung kam.7. Bauantrag des Herrn Alfred Agreiter, Schlichter Str. 12, 92249 Vilseck, auf Neubau einerAutowerkstatt mit Büro, auf dem Grundstück Fl.Nr. 665/3 der Gemarkung VilseckBeschluss (Abstimmung: 7 : 0):Der Bauantrag des Herrn Alfred Agreiter, Schlichter Str. 12, 92249 Vilseck, auf Neubau einerAutowerkstatt mit Büro, auf dem Grundstück Fl.Nr. 665/3 der Gemarkung Vilseck, wirdbefürwortend zur Genehmigung an die Kreisbaubehörde weitergeleitet, das gemeindlicheEinvernehmen wird erteilt.Das Vorhaben liegt in einem Mischgebiet.Die Wasserversorgung ist sichergestellt durch Anschluss an die Wasserversorgung der StadtVilseck.Das Grundstück verfügt derzeit nicht über einen Kanalanschluss. Jedoch besteht sowohl dieMöglichkeit, das Abwasser über den bestehenden Privatkanal auf dem noch im Eigentum des

24. Juli 2013Bauherrn befindlichen Nachbargrundstücks (Fl.Nr. 665/6, Gem. Vilseck) zu entsorgen, als auchkurzfristig einen städtischen Kanal, ggf. in Form einer Druckleitung, zum Grundstück zuverlegen. Die Erschließung ist als gesichert anzusehen.Grundwasser ist Fremdwasser und darf nicht in die Kanalisation eingeleitet werden. Gegeneinen evtl. Rückstau aus dem städtischen Kanalnetz muss sich der Grundstückseigentümerdurch Einbau einer geeigneten Rückstausicherung selbst schützen.Wird eine Brauchwassernutzung vorgesehen, so ist diese nach erfolgter Installation, aber nochvor Verfüllung der Leitungsgräben beim Bauamt der Stadt Vilseck zur Abnahme anzumelden.Auch die entsprechenden Installationen im Gebäude sind von der Stadt Vilseck abzunehmen.Grundlage hierfür ist die neueste Fassung der Trinkwasserverordnung.8. Freibad Vilseck;8.1 Beschlussfassung über die Beschaffung eines Lagercontainers bzw. einer Fertiggarage fürden KioskBeschluss (Abstimmung: 6 : 1):Der Auftrag wird die Lieferung eines Lagercontainers wird an die günstigst bietende FirmaEinhäupl, Vilseck, zum Angebotspreis von 9.906,- € brutto vergeben. Die weiterenNebenkosten, wie z.B. Fundamentarbeiten, Verlegen der benötigten Leitungen etc., belaufensich voraussichtlich auf 3.400,- €.8.2 Vergabe für den Einbau eines Gasheizgerätes für die BrauchwassererwärmungBeschluss (Abstimmung: 7 : 0):Der Auftrag für die den Einbaueiens Gasheizgerätes für die Brauchwassererwärmung wird andie Firma Luber, Adlholz, zum Angebotspreis von 5.565,- € brutto.8.3 Aussprache und Beschlussfassung über weitere SanierungsmaßnahmenBeschluss (Abstimmung: 7 : 0):Die nächste größere Maßnahme, die im Freibad ausgeführt werden soll, ist die Beschaffung undder Einbau eines weiteren Durchschreitebeckens.Der Auftrag wird an die Firma Mayerhofer, Vilseck, zum Angebotspreis von 14.875,- bruttovergeben. Der Einbau soll jedoch erst 2014 ausgeführt werden.9. Neubau der Kläranlage9.1 Vergabe der InnentürenBeschluss (Abstimmung: 7 : 0):Der Auftrag für die Innentüren wird an die Firma Fenster und Türenzentrum GmbH & Co. KG,Amberg, zum Angebotspreis von 10.143 € brutto.

24. Juli 20139.2 Vergabe des neuen AnschlussvertragesBeschluss (Abstimmung: 7 : 0):Mit der Firma Bayernwerk (vorher E.ON Bayern) sollen, aufgrund von vorgelegten Angeboten,zwei Verträge geschlossen werden. Die neue Kläranlage benötigt eine höhereAnschlussleistung, diese wird zum Angebotspreis von 8.847,- € brutto zur Verfügung gestellt.Darüber hinaus wird ein entsprechender Schaltschrank für den Stromanschluss benötigt, dereine Anschlussmöglichkeit für eine Freiflächenphotovoltaikanlage beinhalten soll. DerAngebotspreis hierfür liegt bei 4.178,- € brutto.9.3 Vergabe des landschaftspflegerischen BegleitplanungBeschluss (Abstimmung: 7 : 0):Der Auftrag für die Erstellung einer FFH-Verträglichkeitsabschätzung sowie einer SaPrelevantenPrüfung wird an das Planungsbüro Neidl, Sulzbach-Rosenberg, zum Angebotspreisvon 5.483,72 € netto vergeben.10. Generalsanierung Schule Vilseck;Auftragsvergabe der Schreinerarbeiten für die TafelbekleidungBeschluss (Abstimmung: 7 : 0):Der Auftrag der Schreinerarbeiten für die Tafelbekleidung wird an die Schreinerei Wiesnet,Schlicht, zum Angebotspreis von 4.870,- € netto vergeben.11. Vergabe der Mängelbehebung bei Blitzschutzanlagen an öffentlichen GebäudenBeschluss (Abstimmung: 7 : 0):Der Auftrag für die Mängelbehebung bei Blitzschutzanlagen an öffentlichen Gebäuden wird andie Firma Elektro Klier, Schlicht, zum Angebotspreis von 5.940,16 € brutto vergeben.Desweiteren wird der Einbau von Überspannungsableitern in der Schule Schlicht, amHochbehälrter Hohenzant und im Feuerwehrhaus Vilseck beauftragt, der Angebotspreis hierfürliegt bei 3.542,78 € brutto.12. Burg Dagestein, BergfriedBeschlussfassung über die Installation eines Sicherheitsnetzes unterhalb der obersten EtageDer Tagesordnungspunkt wird zur Entscheidung an den Stadtrat verwiesen.

13. Feuerwehrhaus Sigl;Beschlussfassung über die Nachrüstung eines TorantriebsBeschluss (Abstimmung: 7 : 0):Der Auftrag für die Nachrüstung eines Torantriebs wird an die Firma Beetz BauelementeGmbH, Erlangen, zum Angebotspreis von 1.155,49 € vergeben.24. Juli 2013Für den elektrischen Anschluss werden separate Kosten in Höhe von 200-300 Euro fällig.

1. Holzbrücke Am Bach;Beschlussfassung über weiteres VorgehenBeschluss (Abstimmung: 7 : 0):Die Brücke befindet sich im Wesentlichen in keinem schlechten Zustand, lediglich dasFundament muss an einigen Stellen ausgebessert werden, diese Arbeiten werden vomstädtischen Bauhof erledigt.24. Juli 20132. Antrag der Richard Weiß GbR, Ebersbach, auf Zulassung einer zusätzlichen Abbiegefurtbei der Abzweigung Kirchenweg-FurtwegBeschluss (Abstimmung: 7 : 0):Dem Antrag der Richard Weiß GbR, Ebersbach, wird entsprochen. Die Bauaufsicht erfolgtdurch die Stadt Vilseck.3. Hans-Ohorn-Platz in Sorghof;Diskussion über weiteres Vorgehen hinsichtlich der Begrenzung der Verkehrsinseln undüber sinnvolle BepflanzungBeschluss (Abstimmung: 7 : 0):Der Baum im Einfahrtsbereich zum Hans-Ohorn-Platz soll erhalten werden, lediglich dieSträucher unterhalb des Baumes sollen entfernt werden. Die Umfassung des Baumes sollgepflastert werden um zu gewährleisten, dass der Baum einerseits genügend Wasser erhält,andrerseits können Fahrzeuge so auch besser um die Bauminsel herumfahren.