AMTSBLATT - Rhein-Erft-Kreis

AMTSBLATT
Jahrgang 34/2007 Dienstag, 30. Oktober 2007 Nr. 41
INHALTSVERZEICHNIS Seite
Erftfischereigenossenschaft
141 Bekanntmachung 3
die Mitgliederversammlung der Erftfischereigenossen-
schaft findet am 13.11.2007 um 17:00 Uhr im Blauen Saal
des Ständehauses in Grevenbroich, Lindenstr. 2 statt
Pulheim
142 Bekanntmachung 4-5
über die öffentliche Auslegung des Entwurfes der Teiländerung
Nr. 15.4 des Flächennutzungsplanes der Stadt Pulheim;
Ortsteil Brauweiler/Freimersdorf
143 Bekanntmachung 6-7
über die öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungs-
planes Nr. 87 Brauweiler/Freimersdorf; 1. Änderung
Bereich: Golfplatz
144 Bekanntmachung 8
Mittwoch, d. 07.11.2007 findet um 17:00 Uhr die 2. Sonder-
sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses der Stadt
Pulheim im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Str. 26 statt
Herausgeber: Rhein-Erft-Kreis - Der Landrat
Verantwortlich für den Druck: 10/1 Zentrale Dienste, Willy-Brandt-Platz 1, 50126 Bergheim, Telefon 0 22 71 / 83 10 15, Fax 0 22 71 /
83 23 03, E-Mail: amtsblatt@rhein-erft-kreis.de
Bezug über die o.a. Adresse - Jahresabonnement Euro 75,40 inkl. Porto - Kündigung des Bezuges nur für das folgende Jahr bis
zum 30. November - Nachdruck bei Quellenangabe gestattet - Redaktionsschluss: montags 12.00 Uhr.

AMTSBLATT
Jahrgang 34/2007 Dienstag, 30. Oktober 2007 Nr. 41
145 Bekanntmachung 9
Änderung / Ergänzung der Tagesordnung der 23. Sitzung des Rates der
Stadt Pulheim am Dienstag, 06.11.2007
Herausgeber: Rhein-Erft-Kreis - Der Landrat
Verantwortlich für den Druck: 10/1 Zentrale Dienste, Willy-Brandt-Platz 1, 50126 Bergheim, Telefon 0 22 71 / 83 10 15, Fax 0 22 71 /
83 23 03, E-Mail: amtsblatt@rhein-erft-kreis.de
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Tagesordnung
Bekanntmachung
Die Mitgliederversammlung der Erftfischereigenossenschaft
findet statt am 13.11.2007 um 17.00 Uhr
im Blauen Saal des Ständehauses in Grevenbroich, Lindenstr. 2
....................................
1. Genehmigung der Niederschrift über die Mitgliederversammlung vom 08.11.2006
2. Entlastung des Vorstandes für das Rechnungsjahr 2006 gem. § 7,Abs.2 Ziffer 3
der Satzung
3. Festsetzung der Haushaltsatzung 2008 gem. § 7, Abs. 2, Ziffer 1 der Satzung
4. Geschäftsbericht 2007
5. Bestellung eines Geschäftsführers zum 01.01.2008
6. Verschiedenes
Der Entwurf des Verwatungshaushaltes 2008 liegt in der Zeit vom 29.10. bis 13.11.2007 für
die Mitglieder zur Einsichtnahme in der Geschäftsstelle, Paffendorfer Weg 42, 50126
Bergheim, jeweils donnerstags von 14.00 – 16.00 Uhr aus.
Diese Bekanntmachung erfolgt nach § 17 der Satzung der Erftfischereigenossenschaft.
gez. Petrauschke
Vorsitzender
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STADT PULHEIM Pulheim, den 26.10.07
- RHEIN-ERFT-KREIS - wa
Der Bürgermeister
BEK_FNP 15 4 Bw Auslegung.doc
BEKANNTMACHUNG DER STADT PULHEIM
über die öffentliche Auslegung des Entwurfes der Teiländerung Nr. 15.4 des Flächennutzungsplanes
der Stadt Pulheim;
Ortsteil Brauweiler / Freimersdorf
Der Umwelt- und Planungsausschuss der Stadt Pulheim hat in seiner Sitzung am 24.10.07 beschlossen,
den Entwurf der Teiländerung Nr. 15.4 des Flächennutzungsplanes der Stadt Pulheim
(Bereich Golfplatz) öffentlich auszulegen.
Der Entwurf der vorgenannten Änderung liegt nebst Begründung in der Zeit
vom 07.11.07 bis 07.12.07 einschließlich
während der Dienststunden - montags, dienstags, mittwochs von 8.30 Uhr bis 12.30 Uhr und
von 13.30 Uhr bis 16.00 Uhr, donnerstags von 8.30 Uhr bis 12.30 Uhr und von 13.30 Uhr bis
18.00 Uhr, freitags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr - im Rathaus der Stadt Pulheim, Alte Kölner
Straße 26, 2. Obergeschoss, Plankasten im Flur gegenüber der Planungsabteilung zur öffentlichen
Einsicht aus.
Mündliche Auskunft erteilen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Planungsabteilung (Zimmer
216) während der Sprechzeiten montags, dienstags, donnerstags und freitags von 8.30 Uhr bis
12.00 Uhr, donnerstags zusätzlich von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr.
Während der Auslegungsfrist hat die Öffentlichkeit Gelegenheit gemäß § 3 (2) BauGB Anregungen
zu dem Entwurf schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadtverwaltung vorzubringen.
Die Stadt Pulheim prüft die fristgerecht vorgebrachten Anregungen und teilt das Ergebnis mit.
In Vertretung
gezeichnet
Michael Senk
Erster Beigeordneter
Aushang: vom 30.10.07
bis 07.12.07
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BEK_FNP 15 4 Bw Auslegung.doc
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STADT PULHEIM Pulheim, den 26.10.07
- RHEIN-ERFT-KREIS - wa
Der Bürgermeister
BEK_BP 87 Bw 1Ä Auslegung.doc
BEKANNTMACHUNG DER STADT PULHEIM
über die öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 87 Brauweiler /
Freimersdorf; 1. Änderung
Bereich: Golfplatz
Der Umwelt- und Planungsausschuss der Stadt Pulheim hat in seiner Sitzung am 24.10.07 beschlossen,
den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 87 Brauweiler / Freimersdorf, 1. Änderung
gemäß § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen.
Ziel der Änderung ist, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Anlage eines zusätzlichen
öffentlichen 3-Loch-Kurzplatzes zu schaffen. Außerdem sollen die Lage und Anordnung
der Übungsfläche verbessert und die Standorte der Funktionsgebäude verlagert werden.
Lage und Umfang des Planbereiches sind aus anliegender Skizze ersichtlich.
Der vom Umwelt- und Planungsausschuss beschlossene Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 87
Brauweiler / Freimersdorf, 1. Änderung liegt nebst Begründung in der Zeit
vom 07.11.07 bis 07.12.07 einschließlich
während der Dienststunden - montags, dienstags, mittwochs von 8.30 Uhr bis 12.30 Uhr und
von 13.30 Uhr bis 16.00 Uhr, donnerstags von 8.30 Uhr bis 12.30 Uhr und von 13.30 Uhr bis
18.00 Uhr, freitags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr - im Rathaus der Stadt Pulheim, Alte Kölner
Straße 26, 2. Obergeschoss, Plankasten im Flur gegenüber der Planungsabteilung, zur öffentlichen
Einsicht aus.
Mündliche Auskunft erteilen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Planungsabteilung (Zimmer
216) während der Sprechzeiten montags, dienstags, donnerstags und freitags von 8.30 Uhr bis
12.00 Uhr, donnerstags zusätzlich von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr.
Während der Auslegungsfrist kann die Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB Stellungnahmen zu
dem Entwurf schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadtverwaltung abgeben.
Die Stadt Pulheim prüft die fristgerecht abgegebenen Stellungnahmen und teilt das Ergebnis
mit.
Ein Normenkontrollantrag gemäß § 47 VwGO gegen diese Bebauungsplanänderung ist unzulässig,
wenn die den Antrag stellende Person nur Einwendungen geltend macht, die sie im
Rahmen der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht
hat, aber hätte geltend machen können.
In Vertretung
gezeichnet
Michael Senk
Erster Beigeordneter
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Aushang: vom 30.10.07
bis 07.12.07

BEK_BP 87 Bw 1Ä Auslegung.doc
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Stadt Pulheim Pulheim, den 26.10.07
- Rhein-Erft-Kreis - wa
B E K A N N T M A C H U N G
Am Mittwoch, 07.11.07, findet um 17.00 Uhr die 2. Sondersitzung des Umwelt- und Planungsausschusses
der Stadt Pulheim im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, statt.
Die Sitzung ist öffentlich.
TAGESORDNUNG:
TOP 1 Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen
und Vertretern betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von
einzelnen Tagesordnungspunkten
TOP 2 RegioGrün
• Präsentation der Ergebnisse der qualifizierenden Untersuchung des
Grünkorridors „Am Alten Rhein“
• Erläuterung für die im Entwurf des Haushalts 2008 für die Jahre bis 2010
angemeldeten Mittel zur Umsetzung von Maßnahmen im Bereich des Grünzuges
„Am Alten Rhein“ im Rahmen der Regionale 2010
Vorlage Nr. 1388
TOP 3 Interkommunale Integrierte Raumanalyse (IIRA)
“Zukunftsinitiative StadtRegion Köln-Rhein-Erft“
Gemeinsame Beschlussvorlage der Städte Frechen, Hürth, Köln und Pulheim sowie
des Rhein-Erft-Kreises für die zeitgleiche Beratung in den politischen Gremien über
die Ergebnisse (Ziele und Maßnahmen) der Interkommunalen Integrierten Raumanalyse
Vorlage Nr. 1360
Nach vorheriger Beschlussfassung (s. TOP 1) können Sachverständige sowie Vertreterinnen
und Vertreter derjenigen Bevölkerungsgruppen, die von der Entscheidung vorwiegend betroffen
werden, zur Beratung einzelner Tagesordnungspunkte hinzugezogen werden. Die Hinzuziehung
von Vertreterinnen und Vertretern betroffener Bevölkerungsgruppen ist nur zu Tagesordnungspunkten
des öffentlichen Sitzungsteils zulässig (§ 21 Abs. 7 der Geschäftsordnung).
Mit freundlichen Grüßen
gezeichnet
Mathilde Ehlen
Vorsitzende
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Aushang: vom 30.10.07
bis 07.11.07

Stadt Pulheim 9
Pulheim, 26.10.2007
Der Bürgermeister I/01-10.24.00/02
B e k a n n t m a c h u n g
Änderung / Ergänzung der Tagesordnung der 23. Sitzung des Rates der Stadt Pulheim, am
Dienstag, dem 06. November 2007, um 18.00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner
Straße 26.
Die Tagesordnung der 23. Sitzung des Rates der Stadt Pulheim am 06. November 2007 wird
wie folgt geändert bzw. ergänzt:
Im öffentlichen Teil erfolgen folgende Ergänzungen:
I.22 Neugestaltung des Außengeländes an der Realschule Pulheim und Zustimmung
zu einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe für den Neubau der Grundschule
Buschweg
Erg.1 Trägervertreter Städtische Kindertagesstätte Kesselsgasse
Des weiteren wird der Tagesordnungspunkt
abgesetzt.
I.25 Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim
hier: Teiländerung 15.5 Stommeln
Bereich: zwischen Bahn und der Venloer Straße, entlang der Christinastraße
• Beratung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2)
Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (2)
BauGB eingegangenen Stellungnahmen
• Beschluss der Flächennutzungsplanänderung
Im nichtöffentlichen Teil wird folgender Punkt ergänzt:
Erg.1 Änderung des Gesellschaftsvertrages der GWG Rhein-Erft
gez. Dr. Karl August Morisse Aushang vom 30.10.2007
Bürgermeister bis 07.11.2007