12 Dettingen aktuell - Gemeinde Dettingen an der Erms

4 Dettingen aktuell Nr. 47 www.dettingen-erms.de
AUS DEM RATHAUS
Einladung
zu einer Sitzung des Technischen Ausschusses
am Montag, 26.11.2012 im
Sitzungssaal des Rathauses „Schlößle“
Beginn: 16.00 Uhr
Tagesordnung
Öffentlicher Teil (mit Besichtigungen)
1.1 Laufendes und Bekanntgaben
Information des Technischen Ausschusses
über erteilte Auflagen, Befreiungen
bzw. Ausnahmen bei laufenden
Bauvorhaben
1.2 Zentrale Überwachungseinrichtung für
die Wasserversorgung
1.3 Ersatzstandort für den Bolzplatz in der
„Unteren Lache“
hier: Vorstellung des Standorts für das
Provisorium
1.4 Bauvoranfrage: Errichtung eines Doppelhauses,
Baugrundstück: Flst.Nrn.
13210 und 13211, Akazienweg
1.5 Bauvorhaben: Geplante Errichtung einer
Garage, Baugrundstück: Flst.Nr.
7874, Drosselweg 3, 72581 Dettingen
an der Erms
1.6 Verschiedenes
Mit freundlichen Grüßen
Michael Hillert
Bürgermeister
Zum öffentlichen Teil der Sitzung ist die Bürgerschaft
wie immer herzlich eingeladen.
Die Sitzungsvorlagen sind im Bürgerbüro
erhältlich und unter www.dettingen-erms.de
abrufbar.
Bericht aus der Sitzung
des Gemeinderats vom 15.11.2012
1. Beschlussfassung über eine Empfehlung
des Verwaltungsausschusses vom
23.10.2012
hier: Neumöblierung Bürgerhaus Susanna
von Zillenhart-Saal
In der VA-Sitzung am 23.10.2012 hat eine erste
Bemusterung zur Auswahl von Tischen und
Stühlen für den Zillenhart-Saal stattgefunden.
Bei dieser hat der Verwaltungsausschuss jeweils
2 Tisch- und Stuhlvarianten von 2 Lieferanten
in die engere Wahl genommen.
Diese Modelle wurden nun von beiden Firmen
in der vom Verwaltungsausschuss gewünschten
und auf den Zillenhart-Saal abgestimmten
Farbgebung zur weiteren Bemusterung vorgestellt.
Nach eingehender Begutachtung und Diskussion
beauftragte das Gremium die Verwaltung,
die durch Abstimmung ausgewählte Möblierung
für den Zillenhart-Saal beschränkt auszuschreiben.
Die Entscheidung über die Farbwahl
wird im Vorfeld von einem kleinen Gremium
getroffen, in dem je ein Mitglied jeder Fraktionen
vertreten sein wird.
2. Laufendes und Bekanntgaben
Gemeinschaftsschule – Stellungnahme der
Stadt Bad Urach
Bürgermeister Hillert führte aus, dass die Gemeinde
Dettingen sehr irritiert gewesen sei
über die negative Stellungnahme der Stadt Bad
Urach zur Einrichtung einer Gemeinschaftsschule
in Dettingen. Insbesondere die Schärfe,
mit der Bad Urach die Kritik geäußert habe,
habe den Gemeinderat und ihn selbst sehr verwundert.
Er sieht die Situation im Moment als
schwierig an und würde es begrüßen, wenn die
beiden Kommunen wieder einen gemeinsamen
Weg finden würden.
Beschilderung im Biosphärengebiet
Gemeinsam mit den Städten und Gemeinden
des Landkreises Reutlingen im Biosphärengebiet
Schwäbische Alb wurden im vergangenen
Jahr in mehreren Sitzungen mit Mythos Schwäbische
Alb gemeinsame Beschilderungen entwickelt.
Diese sollen überwiegend an Wanderparkplätzen
aufgestellt werden. Inhalt dieser
Tafeln ist eine Information mit Gebietskarte
des Biosphärengebietes, Hinweise zu nächstliegenden
Sehenswürdigkeiten im Biosphärengebiet
sowie Informationen zu Standorten der
Tafeln. Der offizielle Einweihungstermin dieser
Beschilderungen im Landkreis Reutlingen findet
Anfang Dezember auf dem Listhof in Reutlingen
statt.
Die Beschilderung wird stufenweise realisiert.
Einige Städte und Gemeinden –unter anderem
die Gemeinde Dettingen -werden die Tafeln erst
im Jahr 2013 aufstellen. Als Standorte sind die
Grillstelle Buchhalde, der Parkplatz Gaisbuckel
und der Parkplatz beim CVJM Gartenheim vorgesehen.
Die Kosten für die Tafeln werden vom
Biosphärengebiet mit 50 % bezuschusst. Pro
Tafel entstehen der Gemeinde Kosten in Höhe
von ca. 750 €. Die dazu gehörigen Ständersysteme
ca. 600 €/Stück werden vom gemeindeeigenen
Bauhof angefertigt und in Ausführung
an den bereits vorhandenen Tafeln am jeweiligen
Standort angepasst. Für diese 3 Tafeln
sowie die Ständersysteme sind entsprechende
Haushaltsmittel in Höhe von 5.000 € von der
Verwaltung im Haushalt 2013 eingestellt.
Die gestalterische Umsetzung sämtlicher Tafeln
der beteiligten Städte und Gemeinden wird vom
Ingenieurbüro Welsch in Sinsheim übernommen.
Der Gemeinderat nahm von diesem Sachverhalt
Kenntnis.
Schecküberreichung für die Bürgerstiftung
Bürgermeister Hillert informierte, dass auch in
diesem Jahr wieder Vertreter des Gemeinderats
an der „Tour de Ländle“ teilgenommen haben
und dies von der EnBW für einen guten Zweck
gesponsert wurde. Der Scheck der EnBW über
600 € wurde vor der Gemeinderatssitzung an
die Bürgerstiftung Dettingen überreicht.
3. Bürgerfragestunde
Im Rahmen der Bürgerfragestunde gab es keine
Wortmeldungen.
4. Ortskernsanierung III – Sachstandsbericht
der Sanierungsmaßnahmen
Für die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme
„Ortsmitte III“ (Aufnahmejahr 2011) wurde dem
Gremium der Sachstandsbericht zur Kenntnis
gebracht. Wesentlicher Inhalt dieses Sachstandsberichts
war der im Programmjahr 2013
vorgesehene Maßnahmenkatalog und die sich
daraus ergebenden Kassenmittel aus dem Sanierungstopf.
Die bisher durchgeführten und
begonnenen Einzelmaßnahmen wurden ebenfalls
dargestellt. Frau Dr. Meyer von der STEG
erläuterte dem Gremium diesen Sachstandsbericht.
Für das Programmjahr 2014 sei im Herbst 2013
die Einreichung eines Aufstockungsantrags
beim Ministerium vorgesehen.
5. Beschlussfassung über eine Empfehlung
des Verwaltungsausschusses vom
23.10.2012
hier: Kinderkrippe – PV-Anlage
Der Neubau der Kinderkrippe wird als Nullenergiehaus
ausgeführt. Hierzu sind unter anderem
auch die Voraussetzungen, dass Energie, die für
das Gebäude benötigt wird, teilweise im Objekt
selbst produziert wird.
Vom Ingenieurbüro Zeeb und Frisch wurde
deshalb eine Wirtschaftlichkeitsberechnung für
den Aufbau und den Betrieb einer PV-Anlage
angestellt, außerdem wurde vom Rechnungsamt
eine Gewinn- und Verlustrechnung erstellt.
Die Kosten belaufen sich auf 72.500 €. Diese
sind in der Kostenschätzung für die Kinderkrippe
nicht enthalten.
Der Verwaltungsausschuss fasste in seiner Sitzung
am 23.10.2012 folgenden Empfehlungsbeschluss
an den Gemeinderat: Aufgrund der
Vorzüge und der wirtschaftlichen Begünstigung
eines Eigenbetriebes, wird die PV-Anlage für die
Kinderkrippe von der Gemeinde selbst gebaut
und betrieben. Diesem Vorschlag folgte das
Gremium einstimmig.
6. Anlegung von PKW-Parkplätzen
in der östlichen Vogelsangstraße
hier: Vorstellung der Ausführungsplanung
Durch die geplante Überbauung des früheren
Bahn- und Polizeigrundstückes westlich angrenzend
an die Haltestelle Dettingen-Mitte gehen
im dortigen Bereich ca. 40 PKW-Stellplätze
verloren.
Die vorliegende Planung sieht vor, in unmittelbarer
Nähe hierzu, in der Vogelsangstraße,
direkt gegenüber der Haltestelle Dettingen-Mitte
45 PKW-Stellplätze einzurichten. Die Parkplatzanordnung
erfolgt in Senkrechtaufstellung
zwischen Gehweg und Bahngleis.
Damit die zur Verfügung stehende Fläche möglichst
optimal genutzt werden kann sind 8 der
18 Bäume zu fällen. Mit der Gestaltung der Parkierung
kommen wiederum 6 Neupflanzungen
hinzu.
Die Stellplatzbefestigung ist in Betonpflaster
mit Rasenfugen vorgesehen, so dass Niederschläge
weitestgehend versickern und eine
zusätzliche Entwässerung hinfällig ist.
Die Planung erfordert die Inanspruchnahme
von ca. 453 qm Grund und Boden der ENAG.
Über die Ausgestaltung der Vertragsmodalitäten
werden derzeit mit der ENAG Verhandlungen
geführt.
Zum Haushaltsplan 2013 wurden die zur Realisierung
der Maßnahme erforderlichen Mittel in
Höhe von 211.000 Euro angemeldet.
In der GR-Sitzung wurde von Herrn Bessel vom
Büro Reik in einer Präsentation die Planung
vorgestellt und erläutert.
GR Schweizer stellte den Antrag, den Gehweg
hinter die Parkflächen in Richtung Bahnkörper
zu verlegen, so dass die Fahrzeuge beim Einund
Ausparken nicht über den Gehweg fahren
müssen. Dieser wurde mit 13 Gegenstimmen
und einer Enthaltung abgelehnt, da die Befürchtung
besteht, dass der Gehweg dann auf Grund
des Umweges nicht mehr genutzt wird und die
Fußgänger auf der Straße an den parkenden
Autos entlang laufen.
Anschließend fasste der Gemeinderat mit einer
Enthaltung den Beschluss, die Parkplätze
wie vorgeschlagen in der östlichen Vogelsangstraße
zu realisieren.