bekanntmachung - Schleiz

Einladung für Wisenta-Perle
in die Thüringer Staatskanzlei
Am 29. Oktober wurde die Schleizer Wisenta-Perle
Sandy Weidhaase von unserer
Ministerpräsidentin Christine Lieber-
Der auf kommunalen Straßen durchgeführte
Winterdienst ist eine rechtlich unverbindliche
Serviceleistung gegenüber
dem Bürger ohne haftungsrechtliche
Konsequenzen, so die Definition des
Winterdienstes. Die Stadt Schleiz ist
auch in diesem Winter wieder bemüht in
allen wichtigen Straßen einen ordnungsgemäßen
Winterdienst durchzuführen,
dabei ist nicht nur die Einstufung der
Straßen in über- und untergeordnete Wertigkeiten
anhand von Vorgaben wichtig,
sondern es ist auch das Wirtschaftlichkeitsprinzip
zu beachten.
Die Erarbeitung und Überarbeitung der
Winterdienstdokumente für das Stadtgebiet
der Stadt und deren Ortsteile für den
anstehenden Winter 2010/2011 wurden
Ende September 2010 abgeschlossen.
Die Ortsbürgermeister erhielten ein
Exemplar der Winterdienstdokumente,
ebenso wie die Polizeidirektion Schleiz
und die Rettungsleitstelle Saalfeld. Zur
Unterstützung des städtischen Bauhofes
und dessen Mitarbeitern wird auch in diesem
Jahr die Thüringer Straßen- und Instandhaltungsgesellschaft
(TSI) für die
Durchführung des Winterdienstes auf
den kommunalen Straßen der Stadt, der
Ortsteile und der Ortsdurchfahrten eingesetzt.
Aufgrund der am 22. Februar 2007 in
Kraft getretenen Reinhaltungssatzung
der Stadt Schleiz wird im folgenden
WISENTA-PERLE IN STAATSKANZLEI
knecht nach Erfurt in die Staatskanzlei
eingeladen. Dort fand der Empfang für
die Thüringer Majestäten und Symbolfiguren
statt. 79 Prinzessinnen und Prinzen,
Königinnen und Könige sowie weitere
Persönlichkeiten waren der Einla-
nochmals auf die für den Winterdienst
auf Gehwegen geltende Räum- und
Streupflicht hingewiesen. Besonders hinweisen
möchten wir an dieser Stelle auf
§ 10 der Reinhaltungssatzung, welchen
Sie im weiteren Verlauf dieses Textes
vorfinden. Die gesamte Reinhaltungssatzung
kann auf der Internetseite der Stadt
Schleiz oder im Ordnungsamt der Stadt
Schleiz eingesehen werden.
(www.schleiz.de/Rathaus/Satzungen)
Welche Flächen sind zu räumen?
§ 6 Reinigungsfläche
(1) Die zu reinigende Fläche erstreckt
sich vom Grundstück aus in der Breite, in
der es zu einer oder mehreren Straßen hin
liegt, bis zur Mitte der Straße. Bei Eckgrundstücken
vergrößert sich die Reinigungsfläche
bis zum Schnittpunkt der
Straßenmitten. Bei Plätzen ist außer dem
Gehweg und der Straßenrinne ein 4 m
breiter Streifen – vom Gehwegrand in
Richtung Fahrbahn bzw. Platzmitte – zu
reinigen.
(2) Hat die Straße vor einem Grundstück
eine durch Mittelstreifen oder ähnliche
Einrichtungen getrennte Fahrbahn, so hat
der Verpflichtete die gesamte Breite der
seinem Grundstück zugekehrten Fahrbahn
zu reinigen.
dung gefolgt und wurden von Frau Lieberknecht
herzlich empfangen. Mit dieser
Einladung bedankte sie sich bei allen
Gästen für ihre ehrenamtliche Tätigkeit
in ihrer Heimatregion.
PRESSEINFORMATION WINTERDIENST (1)
§ 9 Schneeräumung
(1) Neben der allgemeinen Straßenreinigungspflicht
haben die Verpflichteten bei
Schneefall die Gehwege und Zugänge zu
Überwegen vor ihren Grundstücken in einer
solchen Breite von Schnee zu räumen,
dass der Verkehr nicht mehr als unvermeidbar
beeinträchtigt wird.
Zwischen Grundstück und Gehweg befindliche
Grünstreifen o. ä. entbinden die
Bürger nicht von der Reinigungspflicht
auf den Gehwegen. Auch hier sind die
Grundstückseigentümer zur Reinigung
und Schneeräumung verpflichtet.
Wann ist zu räumen?
(7) Die in den vorstehend genannten Absätzen
genannten Verpflichtungen gelten
– werktags für die Zeit von 07.00 Uhr
bis 20.00 Uhr
– an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen
in der Zeit von 09.00 Uhr bis 20.00 Uhr
Sie sind bei Schneefall jeweils unverzüglich
durchzuführen.
Sicherungsmaßnahmen
§ 9 Schneeräumung
(4) Festgetretener oder auftauender
Schnee ist ebenfalls – soweit möglich
und zumutbar – zu lösen und abzulagern.
Ausgabe 11/2010 – Amts- und Mitteilungsblatt der Stadt Schleiz – Seite 14