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Zum 80. Geburtstag - (BDZ) - Bezirksverband Berlin/Brandenburg

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ZBB<br />

3+4/2011<br />

SeptemBer/<br />

DeZemBer<br />

ortSVerBänDe tAgten<br />

ruheStänDler In prAg<br />

<strong>BDZ</strong>-teAm BeIm StAffellAuf<br />

Zoll & BImA, BADV, BZSt<br />

BerlIn<br />

BrAnDenBurg<br />

Deutsche Zoll- und<br />

Finanzgewerkschaft<br />

<strong>Bezirksverband</strong><br />

<strong>Berlin</strong>-<strong>Brandenburg</strong><br />

potSDAm BerlIn frAnkfurt/o. CottBuS SChweDt


2<br />

Inhalt<br />

Vorwort 3<br />

Wandelt sich der Ruf des Beamten? 4<br />

Mitgliederversammlung des OV Potsdam 5<br />

Was macht den Unterschied zwischen<br />

dem mittleren und dem gehobenen<br />

Dienst aus? 6<br />

Zoll – präsentiert sich umweltbewusst! 7<br />

Mitgliederversammlung mit Herz<br />

und Verstand 8<br />

Ruhestandsgruppe <strong>Berlin</strong>/Grellstraße 9<br />

„Hatte schlimmere Zustände erwartet“ 9<br />

Im Rechtsstreit und beim Reisen<br />

eine verschworene Gemeinschaft! 10<br />

Neue Mitglieder 13<br />

Senioren- und Verbraucherverbände<br />

fordern den Erhalt des Förderprogramms<br />

„Altersgerecht Umbauen“ 14<br />

Wir brauchen ein Pro-Aging,<br />

kein Anti-Aging! 15<br />

Engagement aus eigener Verantwortung 16<br />

Altersdiskriminierung –<br />

Welche Beratungsangebote gibt es? 18<br />

Wortmeldung der Vorsitzenden des<br />

<strong>BDZ</strong>-OV Frankfurt (Oder) 20<br />

Handel mit makaberen Accessoires<br />

verhindert 23<br />

Flucht eines Zigarettenschmugglers<br />

endet im Acker 24<br />

Erfolgreiche Nachtstreifen 25<br />

Tarifvertrag zur Entgeltumwandlung<br />

für Beschäftigte des Bundes und der<br />

Länder 26<br />

Wir gratulieren herzlich! 27<br />

Renteninformation 28<br />

Staffellauf 29<br />

Ein bewegtes Jahr! 30<br />

Frohe Weihnachten . . . 32<br />

Weihnachtsfeier beim Ortsverband<br />

Frankfurt (Oder) 34<br />

Ansprechpartner/Impressum 35


Liebe Kolleginnen und Kollegen,<br />

ein Jahr ist wieder schneller vorbei, als man es erwartet hat. Vielleicht<br />

hat auch der ein oder andere inzwischen schon unsere ZBB vermisst<br />

– das wäre nicht verwunderlich. Denn diesmal waren wir gezwungen –<br />

aus technischen wie aus redaktionellen Gründen – eine Doppelausgabe<br />

zu fertigen. Sozusagen als Weihnachtsspezial… .<br />

Gewerkschaftlich gesehen liegt ja ein relativ ruhiges Jahr hinter uns –<br />

zumindest im Vergleich zu dem, welches vor uns liegt! Für 2012 möchte<br />

ich nur zwei Highlights nennen: Am 28. März 2012 finden turnusmäßig die Personalratswahlen<br />

in der Bundesfinanzverwaltung auf allen Ebenen einschließlich der Jugend- und Auszubildendenvertretungen<br />

statt. Im März beginnen ebenso die nächsten Tarifverhandlungen für die Beschäftigten<br />

im öffentlichen Dienst bei Bund und Kommunen.<br />

Bei den Wahlen zu den genannten Interessenvertretungen gilt es vorrangig, die starke Position<br />

des <strong>BDZ</strong> in den Gremien zu erhalten und weiter zu stärken. Es dürfte inzwischen jedem<br />

Beschäftigten klar sein, dass sein dienstliches Umfeld gerade auch in Zeiten grundlegender<br />

Umstrukturierungen ohne eine starke Personalvertretung anders, nämlich noch katastrophaler<br />

aussehen würde, als es jetzt im Einzelnen schon oder noch der Fall ist.<br />

Natürlich ist sich auch jeder darüber im Klaren, dass nicht alle Forderungen der Beschäftigten<br />

allein über die Personalvertretungen durchsetzbar sind. Handlungsmöglichkeiten in eigener<br />

Sache stehen jedem einzelnen Beschäftigten im Rahmen der rechtlichen Überprüfung von ihn<br />

betreffenden Sachverhalten und Regelungen frei (z. B. Beurteilungen). Darüber hinaus können<br />

die Gewerkschaften in grundlegenden Fragen zu Rate gezogen und zur konkreten Durchsetzung<br />

von Vorschlägen und Forderungen aufgefordert werden.<br />

Dass in diesem Rahmen auch immer etwas erreichbar ist, zeigt uns die Problematik des „Weihnachtsgeldes“.<br />

Von der bekannten Boulevard-Presse als „Verdoppelung des Weihnachtsgeldes<br />

für Beamte“ in die standardmäßige Beamten-Neiddiskussion eingebracht, ist für den Wissenden<br />

klar: Diese Rücknahme der Kürzung der bereits auf 60 % eines Monatseinkommens gekürzten<br />

Sonderzahlung ist einerseits nicht vom Himmel gefallen und andererseits keine dankbarkeitsfordernde<br />

Wohltat unseres Dienstherren. Es ist das Ergebnis kontinuierlicher Proteste und<br />

Diskussionen gegen bzw. über den Umgang mit den Beschäftigten des öffentlichen Dienstes<br />

in unserem Lande. Und diese Diskussion wurde durch den dbb (seinen Vorsitzenden Peter<br />

Heesen) und durch den <strong>BDZ</strong> (hier durch unseren Vorsitzenden Klaus Leprich als Sprecher der<br />

Bundesbeamtengewerkschaften im dbb) geführt und letztendlich zum Erfolg gebracht.<br />

In diesem Zusammenhang erwarte ich von der Regierung auch, dass sie sich bei den bevorstehenden<br />

Tarifverhandlungen ihrer Worte aus der parlamentarischen Diskussion im Bundestag<br />

erinnert, in der sie die Arbeit der Beschäftigten in höchsten Tönen gelobt hat und zur Begründung<br />

der Gesetzesvorlage auch angeführt hat, dass der öffentliche Dienst in der Vergangenheit<br />

bereits große Einsparungen über sich ergehen lassen musste. Dann, bitteschön, auch eine<br />

Einkommensrunde die diese zurückliegenden Einsparungen berücksichtigt und auszugleichen<br />

versucht – auch bei der vollumfänglichen Übertragung des Ergebnisses auf die Beamten!!!<br />

Euch und Ihnen, liebe Leserinnen und Leser, möchte ich jedoch an dieser<br />

Stelle erst einmal ein Frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins Jahr<br />

2012 wünschen!<br />

Uwe Büttner<br />

3


4<br />

Wandelt sich der Ruf des Beamten?<br />

Wer kennt nicht die Witze über die „faulen“<br />

Beamten, die Attacken in den Medien, wenn<br />

es um Gehaltserhöhungen im Öffentlichen<br />

Dienst geht und die kleinen Sticheleien im<br />

Bekanntenkreis. Diese allgemeine Meinung<br />

ist ärgerlich, weil sie gerade in Zeiten des<br />

stetigen Personalabbaus und der Aufgabenzunahme<br />

falsch und ungerecht ist und trotzdem<br />

konnte man sich ihr nicht erwehren.<br />

Mir ist jedoch aufgefallen, dass zum Beispiel<br />

mit der Wiederanhebung des Weihnachtsgeldes<br />

zum 1.1.2012 die sonst üblichen kritischen<br />

Bemerkungen in den Medien weitestgehend<br />

ausgeblieben sind. Hat es die Öffentlichkeit<br />

vielleicht gar nicht so richtig mitbekommen?<br />

Ebenso ist mir aufgefallen, dass mit der<br />

Finanzkrise, die gerade in der griechischen<br />

Vetternwirtschaft und landesweiten Korruption<br />

ihren Anfang genommen hat, überhaupt<br />

kein Vergleich zum deutschen Öffentlichen<br />

Dienst gezogen wird.<br />

Bei mir entwickelt sich der Verdacht unsere<br />

Mitmenschen wissen durchaus was sie an<br />

unserem Öffentlichen Dienst haben, dass es<br />

wegen der ständigen Personaleinsparung den<br />

„typisch faulen Beamten“ in Masse eigentlich<br />

gar nicht geben kann.<br />

Auch unsere Regierung weiß, wie wichtig<br />

ein funktionierender und verlässlicher<br />

Staatsapparat gerade in Krisenzeiten ist. Ich<br />

glaube auch, dass das Umknicken der regierenden<br />

Koalition zur Wiederanhebung des<br />

Weihnachtsgeldes durchaus der Vorsprache<br />

und des Appells vom dbb-Vorsitzenden Peter<br />

Heesen, den Öffentlichen Dienst nicht zu<br />

vernachlässigen, geschuldet ist.<br />

Eine Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes<br />

forsa in diesem Jahr bestätigt meine<br />

Vermutung. Demnach finden 80 % der Bürgerinnen<br />

und Bürger die Beamten pflichtbewusst,<br />

77 % verantwortungsbewusst, 74 %<br />

rechtschaffen, 67 % hilfsbereit und 66 %<br />

kompetent. Peter Heesen sagte zu dieser<br />

Entwicklung: „Je stärker globale Krisen die<br />

Bürgerinnen und Bürger verunsichern, desto<br />

mehr Vertrauen setzen sie in die Verlässlichkeit<br />

und Qualität staatlicher Dienstleistungen.<br />

Natürlich hat der öffentliche Dienst weiter<br />

mit vielen Vorurteilen zu kämpfen, aber Leistung<br />

setzt sich letztendlich durch!“<br />

Nicht ganz unwesentlich haben auch wir Zöllner<br />

zu diesem Trend beigetragen. Ich freue<br />

mich immer wieder, wenn ich das eine oder<br />

andere bekannte Gesicht in den vielen abendlichen<br />

Fernsehsendungen zu Zollkontrollen an<br />

Flughäfen oder auf Autobahnen sehe oder unseren<br />

Bundesvorsitzenden, Klaus-Hilger Leprich,<br />

wenn er vor Bundestagsausschüssen oder<br />

in Fernsehforen die Tätigkeit der Zollverwaltung<br />

in das richtige Licht stellt. Damit verbessert<br />

sich das Image unserer Zöllner – aber<br />

auch des öffentlichen Dienstes insgesamt. Und<br />

trotzdem ist für die Weiterentwicklung dieses<br />

Trends noch einiges zu tun. Der Deutsche<br />

Beamtenbund mit seinen über 1,2 Millionen<br />

Mitgliedern muss in der Öffentlichkeit und<br />

in den Medien, ähnlich wie ver.di und DGB,<br />

noch mehr in Erscheinung treten.<br />

Bei den anstehenden Tarifverhandlungen im<br />

Frühjahr 2012 werden wir jedoch merken,<br />

dass ein gewachsenes Image nicht ausreicht,<br />

um die Einkommenserhöhung automatisch zu<br />

bekommen, die notwendig ist, um die Leistungsfähigkeit<br />

und Attraktivität des Öffentlichen<br />

Dienstes für potentielle Nachwuchskräfte<br />

zu erhöhen. Deshalb wird es notwendig<br />

sein, auf der Straße massiv für unsere Forderungen<br />

einzutreten. Beides, das gewachsene<br />

Image und die öffentliche Demonstration,<br />

bieten eine gute Grundlage für erfolgreiche<br />

Verhandlungen.<br />

Nutzen wir die Chance!!<br />

Andreas Schwenke


Mitgliederversammlung des OV Potsdam<br />

Am 21. November 2011 fand in Potsdam eine<br />

Mitgliederversammlung des <strong>BDZ</strong>-Ortsverbandes<br />

Potsdam statt.<br />

Neben 45 Mitgliedern aus der BFD Mitte<br />

und dem Hauptzollamt Potsdam sowie Pensionären<br />

und Rentnern konnten wir als Gast<br />

ganz herzlich den Bundesvorsitzenden des<br />

<strong>BDZ</strong>, Klaus-H. Leprich, in unserer Mitte begrüßen.<br />

Wegen der Nähe zum Sitz der <strong>BDZ</strong>-<br />

Geschäftsstelle in <strong>Berlin</strong> ist es fast schon<br />

„Brauchtum“, einmal im Jahr seiner Einschätzung<br />

des vergangenen Gewerkschaftsjahres<br />

zu lauschen und sich<br />

für die vor uns liegende<br />

Arbeit inspirieren und<br />

motivieren zu lassen.<br />

Um der üblichen RedezeitüberziehungunseresBundesvorsitzenden<br />

entgegenzuwirken,<br />

wurde die Veranstaltung<br />

diesmal von vornherein<br />

eine Stunde länger<br />

angesetzt, was sich<br />

als ausreichend erwies.<br />

Ein wesentlicher Tagesordnungspunkt<br />

bei<br />

dieser OV-Sitzung war<br />

die Beschlussfassung<br />

über die <strong>BDZ</strong>-Kandidatenlisten<br />

für die<br />

Per sonalratswahlen am<br />

28. März 2012. Die<br />

anwesenden Mitglieder<br />

stimmten den vorgeschlagenenKandidatenlisten<br />

für die PR-Wahlen<br />

bei der BFD und dem Hauptzollamt vollumfänglich<br />

zu.<br />

Der OV-Vorsitzende, Kollege Uwe Büttner,<br />

präsentierte den Anwesenden kurz die vorgesehene<br />

Wahlwerbekampagne, die den <strong>BDZ</strong><br />

auch bei diesen bevorstehenden Wahlen wieder<br />

auf dem Weg zum Erfolg begleiten soll.<br />

Im Anschluss an den offiziellen Teil der Veranstaltung<br />

klang der Abend mit einem vom<br />

Ortsverband und der Debeka gesponserten<br />

Abendessen bei angeregten Gesprächen und<br />

Diskussionen aus.<br />

5


6<br />

Was macht den Unterschied zwischen<br />

dem mittleren und dem gehobenen Dienst aus?<br />

Eine etwas lässigere Antwort, die man aber<br />

durchaus öfter in der Praxis zu hören bekommt,<br />

ist die folgende:<br />

Der Beamte im mittleren Dienst weiß was zu<br />

tun ist und der Beamte im gehobenen Dienst<br />

weiß warum es zu tun ist.<br />

Diese Aussage ist zwar stark vereinfacht, soll<br />

doch aber letztlich den Inhalt und den Umfang<br />

der verschiedenen Laufbahnausbildungen<br />

widerspiegeln.<br />

Was passiert aber, wenn Beide nicht mehr<br />

verstehen können, was warum getan oder besser<br />

nicht mehr getan werden soll…?<br />

Gehen wir mal von folgender Vorgeschichte<br />

aus.<br />

Beide Standesvertreter haben während ihres<br />

Beamtenlebens in den verschiedensten Arbeitsbereichen<br />

praktische Erfahrungen sammeln<br />

können und wissen, dass man nicht nur<br />

im Kassenbereich akribisch bis zum letzten<br />

Cent rechnen muss. Steuereinnahmen über<br />

einen Euro fallen nicht in den „Nichtigkeitsbereich“<br />

und sind somit zu vereinnahmen<br />

(selbst wenn der Verwaltungsaufwand, beispielsweise<br />

bei 1,27 Euro Personenbeförderungssteuer,<br />

höher ausfällt als der tatsächliche<br />

Nutzen.).<br />

Auch dass Steuerstraftaten gemäß dem Legalitätsprinzip<br />

zu verfolgen sind, hat sich ebenso<br />

in das Gedächtnis eingebrannt, wie die<br />

Aussage, Steuerunehrlichkeit einzelner Firmen<br />

führe zu Wettbewerbsverzerrungen zu<br />

Lasten der ehrlichen Firmen… .<br />

Irgendwann stranden Beide anschließend in<br />

der Agrardieselvergütungsstelle (AVS) eines<br />

Hauptzollamtes.<br />

Fleißig beginnen Sie zu arbeiten, um die tatsächlich<br />

anfallenden Antragsberge bewälti-<br />

gen zu können. Dabei kommt Ihnen auch hier<br />

die Erkenntnis, dass nicht alle Antragsteller<br />

ehrliche Seelen sind. Bei entsprechenden Prüfungen<br />

der Unterlagen konnte man nicht nur<br />

falsche Angaben finden, sondern auch falsche<br />

Belege. Obwohl bei einer maximal abrechenbaren<br />

Menge von 10.000 Liter Dieselkraftstoff<br />

die Steuererstattung bei ca. 2500,– Euro<br />

begrenzt wurde (akkurat 2178,– Euro!), freuten<br />

sich beide Beamte, wenn sie wieder einen<br />

von den weniger Ehrlichen erwischten und<br />

sogar Rückforderungen durchsetzen konnten.<br />

Schließlich wäre eine unberechtigte Steuererstattung<br />

ein Wettbewerbsvorteil gegenüber<br />

den ehrlichen Antragstellern.<br />

Durch verschiedenste Umstände, u. a. einer<br />

rückwirkenden Gesetzesänderung, wurden<br />

die beiden Symbolbeamten förmlich unter der<br />

zu bearbeitenden Aktenflut begraben. Es kam<br />

zu einem Bearbeitungsrückstau, die Verwaltung<br />

kam in Zugzwang, prüfte und reagierte<br />

(wer unsere Verwaltung kennt, der weiß natürlich,<br />

dass dies alles so seine Zeit benötigt).<br />

Von „Oben“ kam dann u. a. die Anweisung,<br />

künftig nicht mehr die mitgeschickten Belege<br />

zu prüfen!<br />

Nun könnte man ja als Außenstehender denken:<br />

Bei einer Erstattungsdeckelung von 2178,– Eu-<br />

ro kann der Gesamtschaden durch einzelne<br />

schwarze Schafe nicht groß werden, schließlich<br />

ist der Druck der Lobbyisten ja wesentlich<br />

größer?<br />

Doch so einfach ist es nicht, denn die Deckelung<br />

der Literzahl wurde aufgehoben und die<br />

Erstattungssummen gehen zwischenzeitlich<br />

vom 5- in den 6-stelligen Eurobereich (Natürlich<br />

6 Stellen vor dem Komma!) über.


Leider sind unsere beiden Musterbeamten<br />

auch keine „Außenstehenden“ und somit voll<br />

für Ihre Handlungen bzw. Unterschriften unter<br />

den Erstattungsbescheiden verantwortlich.<br />

Da hilft auch kein remonstrieren, denn selbst<br />

auf Nachfrage der Personalvertretung bei der<br />

Verwaltung wird die Existenz einer derartigen<br />

Anweisung verneint, nach der Beide jedoch<br />

konsequent verfahren sollen.<br />

Spätestens an dieser Stelle merken sie dann,<br />

dass sie im selben Boot sitzen. Scheinbar<br />

allein auf einem großen Ozean ohne Horizont<br />

im Blickfeld, der Kompass längst über Bord<br />

gegangen. Das Boot selbst, von blinder Sparwut<br />

des Eigners getrieben, seit vielen Jahren<br />

nur notdürftig zusammengehalten und längst<br />

leck geschlagen.<br />

Plötzlich weiß unser Beamter des mittleren<br />

Dienstes nicht mehr was er tun soll und auch<br />

der Beamte des gehobenen Dienstes kann ihm<br />

nicht mehr schlüssig erklären, warum dies so<br />

sein muss . . .<br />

Zoll – präsentiert sich umweltbewusst!<br />

Obwohl bereits seit April 2011 der Feldversuch<br />

für die Alltagstauglichkeit von Elektrofahrzeugen<br />

in der Bundesfinanzverwaltung<br />

läuft, zieht der Electric Drive-Smart immer<br />

noch die Blicke auf sich. Auf dem Hof des<br />

Bildungs- und Wissenschaftszentrums in der<br />

Grellstraße in <strong>Berlin</strong> ist er täglich zu sehen,<br />

da er von hier aus für Post- und Kurierzwecke<br />

genutzt wird. Nach Auskunft seines Fahrers<br />

ist er ein tolles „Gefährt“, welches gerade im<br />

Stadtverkehr von <strong>Berlin</strong> den Anforderungen<br />

für die Postverteilung sehr gerecht wird. Mit<br />

der Akkuleistung, die mehr als 100 km und<br />

eine Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h<br />

zulässt, lassen sich alle Aufgaben für einen<br />

normalen Arbeitstag erfüllen.<br />

Aber auch die Arbeitsbedingungen sind ausgezeichnet.<br />

Obwohl der Smart auf Sparen<br />

getrimmt ist, hat er Radio und Klimaanlage.<br />

Der Kofferraum und zur Not der Beifahrer-<br />

sitz bieten genug Stauraum für die anfallende<br />

Post. Zusätzlich hat man ein gutes Gefühl,<br />

weil man sich nicht an der Luftverpestung<br />

beteiligt.<br />

Weiter so Bundeszollverwaltung, innovative<br />

Ideen gibt es immer noch zu wenig in unserer<br />

Verwaltung.<br />

7


8<br />

Mitgliederversammlung mit Herz und Verstand<br />

Am 24.11.2011 fand in <strong>Berlin</strong>–Tempelhof<br />

die Mitgliederversammlung des Ortsverbandes<br />

Flughäfen traditionell im „Biertempel 2“<br />

statt. Der gut gefüllte Raum und die lockere<br />

Atmosphäre zeugten davon, dass hier alle<br />

gern erschienen sind. Auch die Mischung war<br />

gut, junge, gestandene und bereits im Ruhestand<br />

befindliche Kolleginnen und Kollegen<br />

zogen der privaten Freizeitgestaltung die Mitgliederversammlung<br />

vor und das sicher nicht<br />

nur wegen der Bewirtung auf Kosten des<br />

Ortsverbandes.<br />

Ortsverbandsvorsitzender, Bodo Wolf, fand<br />

in seinen Ausführungen und der Gestaltung<br />

der Tagesordnung auch die interessierenden<br />

Inhalte, den richtigen Ton und die richtige<br />

Länge, um die Veranstaltung nicht langweilig<br />

werden zu lassen.<br />

Mit viel Aufmerksamkeit wurde den Ausführungen<br />

des Kollegen Thomas Mieske zu<br />

den Arbeitsbedingungen und dienstlichen<br />

Absichten in Bezug auf die Inbetriebnahme<br />

des neuen Flughafens <strong>Berlin</strong>–<strong>Brandenburg</strong><br />

in Schönefeld verfolgt. Neben sicher besseren<br />

und moderneren Arbeitsplätzen gibt es<br />

aber noch viele Unklarheiten. Die Teilnehmer<br />

waren sich einig, dass sich Gewerkschaft<br />

und Personalvertretung für Regelungen stark<br />

machen, die nicht zu Lasten der Gesundheit<br />

unserer Beschäftigten gehen.<br />

In der weiteren Diskussion wurde kritisch<br />

angemerkt, dass sich der <strong>BDZ</strong> in der öffentlichen<br />

Darstellung verstärkt gegen die medialen<br />

Angriffe auf die „zu gut alimentierten“<br />

Versorgungsempfänger, die ja in Wirklichkeit<br />

immer mehr von Einkommensentwicklungen<br />

abgeschnitten werden, wehren sollte.<br />

Auch die Wahrnehmung des Deutschen Beamtenbundes<br />

in den Medien wurde als nicht<br />

ausreichend eingeschätzt. Der Vorsitzende<br />

des DGB, Michael Sommer, erscheint regelmäßig<br />

auf den Bildschirmen und in den Printmedien<br />

aber der durchaus sprachgewandte<br />

Peter Heesen zieht ein Agieren hinter den<br />

Kulissen vor, was hin und wieder durchaus<br />

sinnvoll sein kann, aber dem Selbstwertgefühl<br />

der Mitglieder eines so großen gewerkschaftlichen<br />

Dachverbandes auf Dauer nicht<br />

gerecht wird.<br />

In Bezug auf die bevorstehenden Personalratswahlen<br />

wurden im Verlauf der Mitgliederversammlung<br />

die Kandidaten für den<br />

örtlichen Personalrat aufgestellt. Es wurde<br />

nochmals darauf hingewiesen wie wichtig<br />

eine hohe Wahlbeteiligung ist, um die Kolleginnen<br />

und Kollegen des <strong>BDZ</strong>, die gewillt,<br />

geeignet und befähigt sind die Interessen der<br />

Mehrheit der Beschäftigten gegenüber der


Dienststelle wirkungsvoll zu vertreten, auch<br />

in den Personalrat zu bekommen.<br />

Wenn wenigstens jedes <strong>BDZ</strong>-Mitglied zur<br />

Wahl geht und seine Liste wählt sind wir diesem<br />

Ziel schon um Einiges näher.<br />

Das Ende der Veranstaltung habe ich nicht<br />

mehr miterlebt, da ich noch einen weiten<br />

Nachhauseweg hatte. Ich bin mir aber sicher,<br />

dass es ein schöner Abend war.<br />

Weiter so, liebe Kolleginnen und Kollegen<br />

des Ortsverbandes „Flughäfen“.<br />

Andreas Schwenke<br />

Ruhestandsgruppe <strong>Berlin</strong>/Grellstraße<br />

Die Ruhestandsgruppe <strong>Berlin</strong>/Grellstraße<br />

trifft sich auch im Jahre 2012 in der Regel<br />

am dritten Mittwoch des Monats (außer<br />

Juli/August) um 15.00 Uhr:<br />

18. Januar<br />

20. Juni<br />

15. Februar<br />

19. September<br />

21. März<br />

17. Oktober<br />

18. April<br />

21. November<br />

16. Mai<br />

12. Dezember (Weihnachtsfeier)<br />

9


10<br />

Im Rechtsstreit und beim Reisen<br />

eine verschworene Gemeinschaft!<br />

Endlich war es wieder soweit, die unermüdlichen<br />

Organisatoren der AG Rente und Pension<br />

im <strong>Bezirksverband</strong> <strong>Berlin</strong>-<strong>Brandenburg</strong><br />

des <strong>BDZ</strong>, Wolfgang Hadamschek und Wolfgang<br />

Münzenberger, hatten zu einer Reise<br />

vom 26. bis 29. Juni 2011 in eine der schönsten<br />

Hauptstädte Europas, das hunderttürmige<br />

Goldene Prag, aufgerufen.<br />

56 der in Renten- und Pensionsfragen ehrenamtlich<br />

tätigen Kollegen und deren Angehörige<br />

aus <strong>Berlin</strong>, Frankfurt /Oder, Potsdam und<br />

verschiedenen Orten des Freistaates Sachsen<br />

stellten sich den damit verbundenen touristischen<br />

Anforderungen.<br />

Mit einem XXL–Komfortreisebus von Dr.<br />

Herrmann fuhren die <strong>Berlin</strong>er und <strong>Brandenburg</strong>er<br />

Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei<br />

angenehmen Reisewetter und froh gestimmt<br />

nach Dresden, wo am dortigen Flughafen die<br />

von Dieter Feldmann<br />

Mitfahrenden aus Geising, Pfaffendorf und<br />

Plauen zustiegen.<br />

Während der Hin- und Rückreise kam keine<br />

Langeweile auf. Beim Austausch von persönlichen<br />

Erlebnissen, von Erfahrungen bei der<br />

Führung des langatmigen Schlagabtausches<br />

mit der Bundesfinanzverwaltung bezüglich<br />

Rentenberechnung, humoristischen Einlagen<br />

sowie jeder Menge Spaß verging die Zeit wie<br />

im Fluge.<br />

Die gute Laune wurde auch nicht durch die<br />

Verlesung eines Schriftsatzes der BFD Mitte<br />

getrübt. In diesem wird doch die absurde<br />

Auffassung vertreten, dass Teilnehmer einer<br />

verordneten prophylaktischen Kur bzw.<br />

Studenten der Bildungseinrichtung in Plessow<br />

deshalb kostenlose Vollverpflegung und<br />

daher kein Verpflegungsgeld erhielten, um<br />

den Erfolg der Kur bzw. des Studiums zu sichern.<br />

Am Nachmittag erreichten<br />

wir das Hotel DUO, das<br />

in den kommenden Tagen<br />

der Ausgangspunkt unserer<br />

Unternehmungen sein<br />

wird. Nach dem Check-in,<br />

kurzer Verschnaufpause<br />

und Versorgung mit Tschechischen<br />

Kronen wurde<br />

der Anreisetag genutzt,<br />

um durch individuelle Erkundigungen<br />

das Reiseziel<br />

schon ein wenig kennen zu<br />

lernen. Von der nahe gelegenen<br />

U-Bahn ging es zum<br />

Wenzels-Platz. Von dort<br />

wurde durch die romanti-


schen engen Gassen der Altstadt mit seinen<br />

historischen Cafehäusern sowie Bierstuben<br />

mit ihrem Schwejkschen Flair geschlendert.<br />

Am nächsten Tag stand eine Stadtbesichtigung<br />

in zwei Gruppen mit ortskundiger Führung<br />

auf dem Programm. Dabei reihte sich eine<br />

Sehenswürdigkeit an die andere. Nach dem<br />

Besuch des Jüdischen Viertels, des Altstädter<br />

Rathauses mit seiner im 15. Jahrhundert gebauten<br />

astronomischen Uhr und der Parade<br />

der Apostel führte der Weg über die 700-jährige<br />

Karlsbrücke mit ihrem bunten Treiben und<br />

den vielen Souvenirhändlern zum ersten Monumentalbau<br />

des Prager Barocks – dem Palais<br />

Waldstein, alias Wallenstein. Beim Gang zum<br />

Bus wurde die dazu gehörende Gartenanlage<br />

mit dem Springbrunnen und der dreiteiligen<br />

Sala Terrena durchquert. Mit dem Bus erreichten<br />

wir zügig die Klosterbrauerei Strahov nahe<br />

der Prager Burg. In dieser höchstgelegenen<br />

Bierbrauerei von Prag wurde uns bei einem<br />

unfiltrierten Spezialbier ein deftiges 3-Gänge<br />

Menü kredenzt. Nach kulinarischer Stärkung<br />

und körperlicher Erholung führte unser Spaziergang<br />

vorbei an den Palästen Sternberg und<br />

Schwarzenberg zum größten zusammenhängenden<br />

Burgarial der Welt, der Prager Burg.<br />

Nach Passieren der Burgwache und Durchschreiten<br />

der drei Burghöfe betraten wir den<br />

von 1344 bis 1929 erbauten Veitsdom und bewunderten<br />

dessen eindrucksvolle Architektur<br />

sowie die sakralen Kostbarkeiten. Von dort<br />

11


12<br />

führte uns der Weg zum alten Königspalast<br />

mit dem Vladislav Saal und den geschichtsträchtigen<br />

Raum des Prager Fenstersturzes<br />

von 1618. Über das Goldene Gässchen mit<br />

seinen romantischen kleinen Häusern verließen<br />

wir über die alte Schlossstiege das Burggelände<br />

in Richtung Bus.<br />

Nach dem erlebnisreichen Vortag war für<br />

den Nachmittag des dritten Tages eine zweistündige<br />

Schiffsfahrt mit Schleusung geplant.<br />

An Bord des Ausflugsdampfers ANDANTE<br />

konnten wir gemütlich bei Kaffe und Kuchen<br />

von der Moldau aus nochmals die Sehenswürdigkeiten<br />

des Prager Stadtzentrums in<br />

Augenschein nehmen.<br />

Ein besonderer Höhepunkt der Reise war an<br />

diesem Tag der abendliche Besuch des erstmals<br />

1499 erwähnten stilvoll eingerichteten<br />

Restaurants U Fleku. Nachdem wir in einem<br />

der acht Säle und Restaurants unsere Plätze<br />

eingenommen hatten, wurde unverzüglich<br />

Schwarzbier und Becherovka serviert. Bei<br />

Livemusik, die zum Mitsingen und Schunkeln<br />

animierte sowie altböhmischen Gerichten<br />

kam eine Bombenstimmung auf.<br />

Auf dieser Reise kamen natürlich die Gespräche<br />

zum Stand der Klageverfahren, über bisherige<br />

und noch zu erwartende Probleme und<br />

das weitere Vorgehen nicht zu kurz.<br />

Mit Freude wurden Urteile der Sozialgerichte<br />

<strong>Berlin</strong>, Landshut und Dresden aufgenommen,<br />

in denen den Klagen stattgegeben wurde.<br />

Einmütigkeit herrschte darüber, dass die ablehnenden<br />

Urteile in erstinstanzlichen Verfahren<br />

kein Grund sind, um in den Bestrebungen<br />

zur Anerkennung rentenrelevanter Entgeltbestandteile<br />

bei der Rentenberechnung nachzulassen.<br />

Im Übrigen sind gegen alle Urteile<br />

der Sozialgerichte entweder durch die Kläger<br />

oder die Beklagte Rechtsmittel eingelegt worden.<br />

Und nun warten wir auf die Entscheidungen<br />

der Landessozialgerichte. Die Klägerinnen<br />

und Kläger dieser Rechtsstreite erhalten<br />

auch weiterhin unsere Unterstützung.<br />

Dr. Dietmar Loose und Wolfgang Hadamschek<br />

legten dar, dass auch weiterhin alle<br />

Möglichkeiten ausgeschöpft werden, um mit<br />

geeigneten juristischen Mitteln einschließlich<br />

sachbezogenen inhaltlichen Argumenten<br />

und Fakten, die spitzfindigen Behauptungen<br />

der Beklagten zu widerlegen. Ziel unserer<br />

Aktivitäten ist und bleibt die Herbeiführung


einer höchstrichterlichen Entscheidung durch<br />

das Bundessozialgericht in Kassel, da ein<br />

vorheriges Anerkenntnis der Beklagten nicht<br />

zu erwarten ist. Dass der Weg dorthin mühsam<br />

sowie langwierig sein wird, Stehvermögen<br />

und viel Geduld erfordert, ist jedem von<br />

uns bekannt. Wir sind zuversichtlich, dass<br />

der <strong>BDZ</strong> uns dabei auch weiterhin hilfreich<br />

zur Seite stehen wird. Wir wissen, dass eine<br />

wesent liche Voraussetzung für den Erfolg im<br />

Rechtsstreit um die Neufestsetzung des Arbeitsentgeltes<br />

nach § 6 AAÜG die kameradschaftliche<br />

Hilfe und Unterstützung ist und<br />

bleibt.<br />

Übereinstimmung bestand bei allen Teilnehmerinnen<br />

und Teilnehmern darin, dass derartige<br />

Reisen die Geschlossenheit festigen<br />

und Mut für die weitere Arbeit machen. Dem<br />

Wahlspruch der Musketiere folgend „Einer<br />

für alle – alle für einen“ werden wir in unseren<br />

Bemühungen nicht nachlassen.<br />

Mit der Einfahrt in die Liegenschaft Grellstraße<br />

fand eine erlebnisreiche sowie das körperliche<br />

Befinden fördernde Reise ihr Ende.<br />

Beim Auseinandergehen galt der uneinge-<br />

schränkte Dank den unermüdlichen Organisatoren<br />

der Tour, den beiden Wolfgangs, dem<br />

Busfahrer Uwe für die jederzeit der Straßenverkehrsordnung<br />

gerecht werdende Fahrweise<br />

sowie dem Bord Catering Team Theresia,<br />

Uwe und Peter.<br />

Nicht unerwähnt soll bleiben, dass auch diesmal<br />

wieder an die langjährigen Mitstreiter<br />

der Gruppe mit Kartengrüßen aus Prag gedacht<br />

wurde, die aus den verschiedensten<br />

Gründen nicht mitfahren konnten: Rudi Dürr,<br />

Heinz Waterstrat, Erich Löhn, Hermann Müller,<br />

Helfrid Weigel, Harry Friedensstab und<br />

Wolfgang Schott.<br />

Bleibt abschließend nur noch anzumerken,<br />

dass es auch 2012 gelingen möge, die zu einer<br />

schönen Tradition gewordenen Reisen nahtlos<br />

fortzuführen.<br />

Wir begrüßen als neue Mitglieder<br />

folgende Kolleginnen und Kollegen<br />

Steffi Pankonin ZFA<br />

Caroline Markgraf <strong>Berlin</strong><br />

Steve Ahne <strong>Berlin</strong><br />

Von anderen BV’s zu uns versetzt<br />

Sylvia Luthardt Potsdam<br />

Annett Sonntag Potsdam<br />

13


14<br />

BAGSO-Pressemitteilung 10/2011<br />

Bonn, 31.8.2011<br />

Senioren- und Verbraucherverbände fordern den Erhalt des Förderprogramms<br />

„Altersgerecht Umbauen“<br />

In einem Brief an Bundesbauminister Peter Ramsauer und Bundesfamilienministerin<br />

Kristina Schröder fordern die Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren-Organisationen<br />

e. V. (BAGSO) und der Verband Wohneigentum e. V. die Weiterführung des KfW-Förderprogramms<br />

„Altersgerecht Umbauen“ ab 2012. Im Vorfeld der Haushaltsberatungen<br />

im Deutschen Bundestag appellieren die Verbände und ihre Mitgliedsorganisationen<br />

dringend an die Minister, sich für die Bereitstellung der Fördermittel in unveränderter<br />

Höhe für eine altersgerechte Modernisierung von Immobilien einzusetzen.<br />

Dass die Bundesregierung im Haushalt 2012 keinerlei KfW-Fördermittel für den altersgerechten<br />

Umbau von Bestandsimmobilien vorgesehen hat, ist nicht nur angesichts der steigenden<br />

Zahl älterer Menschen in Deutschland unverständlich. Gestützt werden die Forderungen nach<br />

einer Weiterführung des KfW-Förderprogramms „Altersgerecht Umbauen“ auch von einer im<br />

Mai 2011 veröffentlichten Studie, die das Kuratorium Deutsche Altershilfe im Auftrag des<br />

Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung erstellt hat. Danach wird im Jahr<br />

2038 ein Drittel der Bevölkerung über 65 Jahre sein. Dementsprechend wird auch der Bedarf<br />

an altersgerecht angepassten Wohnungen steigen.<br />

Die Folge unzureichend ausgestatteter Wohnungen ist, dass mehr Menschen in Alten- und<br />

Pflegeheime umziehen müssen, anstatt in ihrer gewohnten Umgebung bleiben zu können. Dies<br />

kostet die Kommunen viel Geld und entspricht auch nicht dem Wunsch der betroffenen Senioren.<br />

„Das Programm hilft also nicht nur, Pflegekosten zu sparen und die öffentlichen Kassen zu<br />

entlasten, sondern es erhöht vor allem die Lebensqualität unserer älteren Mitbürgerinnen und<br />

Mitbürger“, erinnern die BAGSO-Vorsitzende und ehemalige Bundesfamilienministerin Prof.<br />

Dr. Ursula Lehr sowie Hans Rauch, Präsident des Verbands Wohneigentum, in ihrem gemeinsamen<br />

Brief.<br />

„Das Problem der nicht alters- und behindertengerechten Wohnungen ist kein Problem der<br />

Zukunft und auch nicht nur der Senioren“, mahnt die BAGSO-Vorsitzende Ursula Lehr.<br />

Bereits heute besteht bei rund 83 % der aktuell elf Millionen Seniorenhaushalte erheblicher<br />

Anpassungsbedarf des Wohnraums. Und auch junge Familien freuen sich, wenn sie ihre<br />

Umzugskisten in die frisch erworbene und nach Möglichkeit renovierte Bestandsimmobilie<br />

nicht über viele Stufen schleppen müssen. Auch sie profitieren von breiten Türen, die sowohl<br />

einem Kinderwagen als auch einem Rollstuhl Platz bieten. Entsprechend ist es empfehlenswert,<br />

seine Wohnung nicht erst dann umzubauen, wenn der Notfall eingetreten ist und die Zeit<br />

drängt.


Überdies wäre nicht nur die Weiterführung des KfW-Programms „Altersgerecht Umbauen“<br />

sinnvoll, sondern auch die Möglichkeit zur Kopplung mit den Förderungen zur energetischen<br />

Sanierung vernünftig. „Jede Modernisierung bedeutet für den Wohneigentümer hohe Investitionen<br />

und eine Menge Aufwand. Wenn mit der von der Politik derzeit vehement geforderten<br />

energetischen Aufwertung der Immobilien gleichzeitig Barrieren im Haus abgebaut werden<br />

könnten, wäre dies einfacher und kostengünstiger“, weiß Verbandspräsident Rauch.<br />

Für weitere Informationen:<br />

Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren-Organisationen e. V. (BAGSO)<br />

Pressereferentin: Ursula Lenz<br />

E-Mail: lenz@bagso.de<br />

Verband Wohneigentum<br />

Pressesprecherin: Amal Khalil<br />

Telefon: 02 28/60 46 8-13<br />

E-Mail: khalil@verband-wohneigentum.de<br />

Die BAGSO ist der Dachverband von mehr als 100 Senioren-Organisationen mit insgesamt<br />

rund 13 Millionen älteren Mitgliedern. Unter www.bagso.de finden Sie jeweils aktuelle Informationen.<br />

Der Verband Wohneigentum ist mit rund 370.000 Mitgliedsfamilien der bundesweit größte<br />

Verband für selbstnutzende Wohneigentümer. Weitere Informationen unter www.Verband-<br />

Wohneigentum.de.<br />

BAGSO-Pressemitteilung 12/2011<br />

Bonn, 28.9.2011<br />

Wir brauchen ein Pro-Aging, kein Anti-Aging!<br />

Leben wir in einer überalterten Gesellschaft oder in einer Gesellschaft des langen Lebens?<br />

Sehen wir ältere Menschen nur als Kostenfaktor an, der die Gesundheits- und sozialen Sicherungssysteme<br />

belastet, oder sehen wir auch die Leistungen, die sie für die Gesellschaft<br />

erbringen, indem sie ihren Familien finanziell unter die Arme greifen, sie bei der Kinder- bzw.<br />

Enkelbetreuung unterstützen, für pflegende Angehörige sorgen und sich darüber hinaus in der<br />

Kommune, Gemeinde und Nachbarschaft engagieren, sei es als Lesepaten, Senior Partners in<br />

School, Hilfen für Pflegende und Besuchsdienste in Altenheimen?<br />

Anlässlich des Internationalen Tages der älteren Menschen, der auf Beschluss der Vereinten<br />

Nationen seit 20 Jahren an jedem 1. Oktober begangen wird, fordert die BAGSO-Vorsitzende<br />

Prof. Dr. Ursula Lehr eine ganzheitliche Sicht auf den demografischen Wandel und die damit<br />

verbundenen Probleme und Chancen. „Das Heraufbeschwören eines Horrorszenarios ist ebenso<br />

wenig zielführend und hilfreich wie ein Schönfärben.“<br />

Im Europäischen Jahr für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen 2012 sieht<br />

sie die Chance, das Anti-Aging zu überwinden und durch ein Pro-Aging zu ersetzen. „Ins-<br />

15


16<br />

besondere der 10. Deutsche Seniorentag, der unter dem Motto „JA zum Alter!“ vom 3. bis<br />

5. Mai 2012 in Hamburg stattfindet, wird in vielen Veranstaltungen Möglichkeiten zur aktiven<br />

Lebensgestaltung im Alter aufzeigen. Aber auch wir, die Älteren, sind gefordert: Wir haben<br />

durchaus Einfluss auf den Prozess des Älterwerdens und können dazu beitragen, dass wir gesund<br />

bleiben“, so die Alternswissenschaftlerin Lehr.<br />

Die BAGSO, Dachverband von mehr als 100 Organisationen mit rund 13 Mio. älteren Mitgliedern,<br />

ist zusammen mit der Forschungsgesellschaft für Gerontologie an der TU Dortmund<br />

Träger der Geschäftsstelle zum Europäischen Jahr für aktives Altern und Solidarität zwischen<br />

den Generationen.<br />

Unter www.bagso.de sowie www.deutscher-seniorentag.de und www.sennova.de finden Sie<br />

aktuelle Informationen zur BAGSO und zum 10. Deutschen Seniorentag.<br />

Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren-Organisationen e. V. (BAGSO)<br />

Pressereferat<br />

Ursula Lenz<br />

Bonngasse 10, 53111 Bonn<br />

Tel.: 02 28/24 99 93 18, Fax: 02 28/24 99 93 20<br />

E-Mail: lenz@bagso.de oder dst@bagso.de<br />

Geschäftsstelle „Europäisches Jahr für aktives<br />

Altern und Solidarität zwischen den Generationen 2012“<br />

C/o BAGSO<br />

Christine Massion, M.A.<br />

Bonngasse 10, 53111 Bonn<br />

Tel.: 02 28/24 99 93 25<br />

Fax: 02 28/24 99 93 20<br />

E-Mail: massion@ej2012.de<br />

www.ej2012.de<br />

BAGSO-Pressemitteilung 14/2011<br />

Bonn, 20.10.2011<br />

Engagement aus eigener Verantwortung<br />

Unter dem Motto „Aktives Alter – Freiheit oder Verpflichtung?“ diskutierten am Dienstag<br />

dieser Woche im <strong>Berlin</strong>er Sony-Center die BAGSO-Vorsitzende und Alternswissenschaftlerin<br />

Prof. Dr. Ursula Lehr, der ehemalige SPD-Parteivorsitzende Franz Müntefering und der FDP-<br />

Abgeordnete Florian Bernscheider miteinander.<br />

In der gut besuchten Gesprächsrunde, die von der Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren-Organisationen<br />

(BAGSO) und der Bundesarbeitsgemeinschaft Seniorenbüros (BaS) im Rahmen<br />

des aktuellen Europäischen Jahres der Freiwilligentätigkeit durchgeführt wurde, waren sich die<br />

Gesprächspartner weitgehend einig, dass es keine staatliche Verpflichtung älterer Menschen<br />

zum Engagement geben darf.


Ursula Lehr stellte klar: „Die Lebensqualität im Alter ist eng verbunden mit dem Gefühl, gebraucht<br />

zu werden – aber nicht verpflichtet oder benutzt. Freiwilliges Engagement und Verpflichtung,<br />

das passt nicht zusammen, was jedoch nicht bedeutet, dass ältere Menschen ihr<br />

Ehrenamt nicht sehr ernst nehmen.“<br />

Franz Müntefering betonte die Eigenverantwortung des Einzelnen „Der Sozialstaat ist unentbehrlich,<br />

aber die Soziale Gesellschaft vor Ort auch – die Bereitschaft, Verantwortung zu tragen<br />

für mich und für andere.“<br />

Florian Bernschneider, der jüngste Abgeordnete des Deutschen Bundestages, ergänzte: „Wir<br />

brauchen passgenaue Engagementangebote, die den Interessen der Jüngeren und Älteren gerecht<br />

werden. Aber wir sollten dabei nicht die Chance aus den Augen verlieren, gerade mit dem<br />

Bürgerschaftlichen Engagement und den Freiwilligendiensten Brücken zwischen den Generationen<br />

zu bauen. Der Bundesfreiwilligendienst bietet für dieses intergenerative Engagement<br />

große Chancen.“<br />

Das Engagement älterer Menschen in ihrer Nachbarschaft, ihrer Kirchengemeinde, ihrem Stadtviertel,<br />

in Vereinen und Verbänden ist groß, und nach den jüngsten Untersuchungen zum freiwilligen<br />

Engagement in Deutschland ist es in den letzten Jahren sogar noch gestiegen. Darüber<br />

hinaus sind viele Ältere durchaus bereit sich freiwillig einzubringen, möchten aber selbst entscheiden,<br />

für was und in welchem Umfang sie dies tun. Darauf müssen sich auch die Verbände<br />

und Vereine einstellen und flexible Angebote schaffen. Der neu eingerichtet Bundesfreiwilligendienst<br />

ist nach Ansicht der Veranstalter der Diskussionsrunde – zumindest zurzeit – ein zu<br />

starres Instrument, um für viele aktive Ältere attraktiv zu sein.<br />

Die BAGSO – Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren-Organisationen e. V. – ist die Lobby<br />

der älteren Menschen in Deutschland. Unter ihrem Dach haben sich über 100 Verbände mit<br />

etwa 13 Millionen älteren Menschen zusammengeschlossen. Sie vertritt deren Interessen gegenüber<br />

Politik, Wirtschaft und Gesellschaft, wobei sie die nachfolgenden Generationen immer<br />

im Blick hat. Darüber hinaus zeigt sie durch ihre Publikationen und Veranstaltungen Wege für<br />

ein möglichst gesundes und kompetentes Altern auf.<br />

Die BaS - Bundesarbeitsgemeinschaft Seniorenbüros e. V. – ist ein Zusammenschluss der Träger<br />

von Seniorenbüros. Sie fördert das freiwillige Engagement älterer Menschen. Seniorenbüros<br />

sind Informations-, Beratungs- und Vermittlungsstellen für freiwilliges Engagement in<br />

der nachberuflichen und nachfamiliären Lebensphase. Derzeit gibt es mehr als 280 Seniorenbüros<br />

bundesweit.<br />

Weitere Informationen:<br />

Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren-Organisationen e. V. (BAGSO)<br />

Pressereferentin Ursula Lenz<br />

Bonngasse 10, 53111 Bonn<br />

Tel.: 02 28/24 99 93 18, Fax: 02 28/24 99 93 20<br />

E-Mail: lenz@bagso.de<br />

Bundesarbeitsgemeinschaft Seniorenbüros e. V. (BaS)<br />

Geschäftsführerin Gabriella Hinn<br />

Bonngasse 10, 53111 Bonn<br />

Tel.: 02 28/61 40 74, Fax: 02 28/61 40 60<br />

E-Mail: hinn@seniorenbueros.org<br />

17


18<br />

BAGSO-Pressemitteilung 15/2011<br />

Bonn, 21.11.2011<br />

Altersdiskriminierung – Welche Beratungsangebote gibt es?<br />

Gemeinsame Umfrage der Antidiskriminierungsstelle, der BAGSO und des Kuratoriums<br />

Deutsche Altershilfe<br />

Welche Rolle spielen Benachteiligungen aufgrund des Lebensalters in der praktischen Arbeit<br />

von Verbänden und anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen? Dies möchten die Antidiskriminierungsstelle<br />

des Bundes (ADS), die Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren-Organisationen<br />

(BAGSO) und das Kuratorium Deutsche Altershilfe (KDA) durch eine Befragung<br />

klären.<br />

In den insgesamt elf Fragen geht es zunächst darum, ob den Organisationen Fälle von Altersdiskriminierung<br />

gemeldet werden und um welche Formen von Benachteiligungen es sich handelt.<br />

Weiter soll ermittelt werden, was die Organisationen Betroffenen anbieten können und welche<br />

Art von Unterstützung sie sich für diese Arbeit wünschen.<br />

Die Befragung richtet sich zum einen an alle Organisationen, die sich mit den Anliegen älterer<br />

Menschen befassen, wie Seniorenorganisationen, Sozial- und Wohlfahrtsverbände, Gewerkschaften,<br />

Verbraucherzentralen, Frauen- oder Behindertenverbände. <strong>Zum</strong> anderen wendet sie<br />

sich aber auch an alle Anlauf- und Beratungsstellen in der Antidiskriminierungsarbeit.<br />

Die ADS, die 2006 mit Inkrafttreten des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes eingerichtet<br />

wurde, hat das Jahr 2012 zum „Jahr gegen Altersdiskriminierung“ erklärt. Vor diesem Hintergrund<br />

dient die Befragung auch dazu, die relevanten Akteure zu ermitteln, um sie in weitere<br />

Aktivitäten einzubeziehen.<br />

Der Fragebogen kann bis zum 23. Dezember 2011 unter www.bagso.de online beantwortet<br />

werden kann.<br />

Die Initiatoren bitten die Verantwortlichen von Organisationen und Vereinen auf Bundes-,<br />

Landes- und kommunaler Ebene um ihre Mitwirkung.<br />

Die BAGSO vertritt über ihre 106 Mitgliedsorganisationen rund 13 Mio. ältere Menschen. Als<br />

Lobby der Älteren vertritt sie deren Interessen gegenüber Politik, Gesellschaft und Wirtschaft.<br />

Sie tritt u. a. dafür ein, dass das Lebensalter keine Rolle für die Frage spielen darf, ob jemand<br />

etwas (noch) kann oder nicht.


Die ADS berät Menschen, die Diskriminierung erlebt haben, und klärt sie über ihre Rechte auf.<br />

Etwa 20 % der Anfragen an die ADS betreffen Diskriminierungen aufgrund des Lebensalters.<br />

Das KDA setzt sich seit 1962 für die Lebensqualität und Selbstbestimmung älterer Menschen<br />

ein. Unter der Schirmherrschaft des Bundespräsidenten führen Experten Projekte und Studien<br />

durch. Das KDA berät Ministerien, Kommunen, Unternehmen und Sozialverbände, bietet Fortbildungs-<br />

und Qualifizierungsmaßnahmen für Führungs- und Fachkräfte an und informiert die<br />

Öffentlichkeit durch Tagungen und Publikationen.<br />

Weitere Informationen:<br />

Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren-Organisationen e. V. (BAGSO)<br />

Pressereferat<br />

Ursula Lenz<br />

Bonngasse 10, 53111 Bonn<br />

Tel.: 02 28/24 99 93 18, Fax: 02 28/24 99 93 20<br />

E-Mail: lenz@bagso.de<br />

www.bagso.de<br />

Kuratorium Deutsche Altershilfe e. V. (KDA)<br />

Annette Scholl<br />

An der Pauluskirche 3, 50677 Köln<br />

Tel.: 02 21/93 18 47 10, Fax: 02 21/93 18 47 72<br />

E-Mail: annette.scholl@kda.de<br />

www.kda.de<br />

Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS)<br />

Ferda Ataman<br />

Glinkastr. 24, 10117 <strong>Berlin</strong><br />

Tel.: 0 30/1 85 55-18 55<br />

E-Mail: Ferda.Ataman@ads.bund.de<br />

www.antidiskriminierungsstelle.de<br />

Wir betrauern den Tod folgender Mitglieder<br />

Name Geb. Verstorben<br />

Günter Saft 06.05.1936 16.06.2011<br />

Kurt Blaschke 16.12.1913 14.07.2011<br />

Wolfgang Boortz 01.02.1933 01.09.2011<br />

19


20<br />

Wortmeldung der Vorsitzenden des <strong>BDZ</strong>-OV Frankfurt (Oder) November 2011<br />

Liebe Kolleg/Innen in der gesamten BFD-Mitte,<br />

Ich wende mich heute an Euch um dem Gerücht: „beim HZA Frankfurt (Oder) steht hinter<br />

jedem zweiten Baum ein Zöllner“ zu widersprechen und Euch kurz die tatsächliche Situation<br />

näher zu bringen.<br />

Seit der EU-Osterweiterung, bei der 3 HZÄ an der deutsch-polnischen Grenze zu einem zusammengelegt<br />

wurden und seit dem der Personalbedarf für die Zollverwaltung mittels Kostenleistungsplanung<br />

(KLP) ermittelt wird und gleichzeitig jährlich, egal was die KLP ergibt, 1,5 % der<br />

Dienstposten einzusparen sind, hat das HZA Frankfurt (Oder) einen „Personalüberhang“ (PÜ).<br />

Anfangs durfte dieser PÜ nicht einmal so bezeichnet werden. Durch das Umgehen dieses Begriffes<br />

wollte man ein Verletzen der Gefühle der Bediensteten, deren Dienstposten mit einem<br />

kw-Vermerk versehen werden mussten, vermeiden.<br />

Fakt ist jedoch, dass der Personalbedarf des HZA Frankfurt (Oder)- FFO- im Jahre 2011 auf<br />

689 AK festgesetzt wurde. Tatsächlich sind hier jedoch ca. 930 AK tätig. Und ich meine auch<br />

tätig, denn sie stehen oder sitzen nicht irgendwo Däumchen drehend herum, schon gar nicht<br />

hinter jedem zweiten Baum, wie andernorts fälschlicher Weise unterstellt wird.<br />

Um das Problem des „PÜ“ tatsächlich zu beseitigen, müsste man entweder das Personal zur<br />

Arbeit oder die Arbeit zum Personal bringen!<br />

Natürlich könnte man es wie die Bundespolizei handhaben und rigoros auf dem Standpunkt<br />

beharren, dass Bundesbedienstete bundesweit einsetzbar sein müssen. Ehrlich gesagt, ist das<br />

auch meine Grundeinstellung.<br />

Aber,<br />

ich erkenne auch an, dass Menschen, und das sind unserer Bediensteten, soziale Wesen sind,<br />

die sich nicht im luftleeren Raum befinden. Sie haben Ehepartner, Lebensgefährten, Kinder,<br />

Eltern, Freunde, sind in Vereinen in ihrem Umfeld engagiert und manche haben Häuser. Das<br />

Ganze nennt man Lebensmittelpunkt. Diesen zu verlegen ist nicht ohne weiteres bei jedem<br />

möglich, Bundesbeamter oder nicht. Eine latent drohende Versetzung kann, wenn man oben<br />

genannte Aspekte nicht berücksichtigt, den sozialen Frieden, den Gesundheitszustand und die<br />

Motivation empfindlich stören.<br />

Trotzdem wurde und wird dies seit der EU-Osterweiterung schon praktiziert. Zuerst kamen die<br />

Versetzungen an die Schweizer Grenze, die mit hohem Verwaltungsaufwand und extremen<br />

Auswirkungen auf die Belegschaft des HZA Frankfurt (Oder) einhergingen. Diese Maßnahmen<br />

senkten zwar den Personalbestand des HZA, konnten jedoch, wegen oben genannter persönlicher<br />

Umstände nicht unbegrenzt durchgeführt werden.


Die zur Zeit laufenden regelmäßigen, zeitlich begrenzten, Abordnungen zur Geschäftsaushilfe<br />

zum Zollamt <strong>Berlin</strong>-Schöneberg, zur Messe nach Hannover und die avisierten Abordnungen<br />

zum Flughafen <strong>Berlin</strong>-Schönefeld helfen den betroffenen Dienststellen, schaffen jedoch keine<br />

grundlegende Verbesserung der Situation am HZA Frankfurt (Oder).<br />

Also bemühte sich das HZA FFO über Aufgabenumverteilung Arbeit nach Frankfurt (Oder) zu<br />

bekommen.<br />

Es wurden eigene Arbeitsbereiche des HZA, in denen Personalengpässe bestehen, intern verstärkt<br />

und im Rahmen von Arbeitspaketen werden Aufgaben anderer HZÄ übernommen.<br />

So arbeiten derzeit ca. 100 Bedienstete des HZA FFO für das BWZ (EORI), für die Strafsachenstellen<br />

der HZÄ <strong>Berlin</strong> und Braunschweig und für die Vollstreckungsstellen der HZÄ<br />

Potsdam, Aachen, Duisburg, Düsseldorf, Dortmund, Koblenz und Lörrach.<br />

Der Haken an dieser Geschichte ist jedoch, dass diese Tätigkeiten bisher nur im Rahmen von<br />

Geschäftsaushilfen oder Abordnungen zeitlich begrenzt, ohne Übertragung von Dienstposten<br />

und ohne Anerkennung in der KLP des HZA erfolgen.<br />

Um den Personalüberhang prinzipiell abzubauen, bedarf es der Übertragung dauerhafter Aufgaben.<br />

Deshalb hat man sich am HZA Gedanken gemacht und Vorschläge zur Verlagerung von<br />

Aufgaben innerhalb der BFD Mitte erarbeitet. Uns ist durchaus bewusst, dass eine Arbeitsverlagerung<br />

nur zu Lasten eines anderen HZA keine Lösung ist. Deshalb bauen wir auf Lösungen,<br />

die Synergieeffekte für alle Beteiligten bringen und letztendlich der besseren Aufgabenerfüllung<br />

im Bezirk der BFD dienen. Regeln kann das jedoch nur die BFD, doch leider ist von dieser nicht<br />

zu erkennen, dass darüber nachgedacht oder gar eine Umverteilung in Betracht gezogen wird.<br />

Ich bitte hiermit den Präsidenten unserer BFD, Herrn Schneider:“ Prüfen Sie die vorliegenden<br />

Vorschläge, wägen Sie die Vorteile und Nachteile und die Machbarkeit ab, beraten Sie sich mit<br />

den Fachleuten, den Vertretern der Dienststellen und den Interessenvertretungen. Geben Sie ein<br />

Signal zum Handeln!“<br />

Eine maßvolle Umverteilung der Arbeit könnte die Bediensteten andere HZÄ wirkungsvoll<br />

entlasten und den Bediensteten des HZA Frankfurt (Oder) dauerhafte Aufgaben auf festen<br />

Dienstposten bringen, den sozialen Frieden bewahren, die Mitarbeiterzufriedenheit verbessern<br />

und.die Effizienz in der Aufgabenerfüllung in der BFD erhöhen.<br />

Ich fordere alle Leser hiermit auf einmal in sich zu gehen und sich die Frage zu beantworten:<br />

Was würden Sie empfinden, wenn Sie alle zwei Jahre erfahren, dass Ihre aktuelle Tätigkeit ausläuft<br />

und Sie sich in absehbarer Zeit, zum wiederholten Male, in ein völlig neues Arbeitsgebiet<br />

einarbeiten müssen oder sogar mit einer Versetzung rechnen müssen?“ Fantastische Aussichten!!!<br />

So was wünscht sich doch jeder täglich, oder???<br />

Bedenkt man dabei noch, dass das Einarbeiten in neue Aufgaben einem mit zunehmendem<br />

Alter schwerer fällt, und wenn man weiß, dass das Durchschnittsalter der Bediensteten des<br />

HZA Frankfurt (Oder) derzeit bei 48 Jahren liegt, kann man sich vorstellen, dass Freudentänze<br />

hier sicher nicht auf der Tagesordnung stehen.<br />

21


22<br />

Ganz nebenbei bemerkt, bekommt ein HZA mit seinem PÜ nur einen ganz geringen Anteil Junger<br />

Absolventen, das heißt wir bauen uns gleichzeitig ein neues Problem auf, die Überalterung<br />

der Belegschaft, mit all seinen negativen Folgen für die Dienststelle.<br />

Da fällt mir ein Sprichwort ein: „Probleme braucht man nicht zu suchen sie kommen von selbst.“<br />

Bei uns brauchen wir nicht mal zu warten dass dien Probleme kommen, wir sind unbeabsichtigt<br />

besser, wir produzieren sie gleich selbst. Wollen wir das??? Nicht wirklich!!!<br />

Um zum Beginn meiner Ausführungen zurück zu kommen, der Gedanke den Personalüberhang<br />

nicht als solchen zu bezeichnen, um niemanden zu verletzen, war ja als Idee ganz nett gedacht.<br />

Aber mir ist es echt lieber ein Problem bei seinem Namen zu nennen, um es gezielt angehen zu<br />

können und es zu beseitigen.<br />

Im Zeitalter von Transparenz und Kommunikation bitte ich darum, dass unter Führung der BFD<br />

alle Beteiligten in die Problemlösung mit einbezogen werden. Wir haben hier Kolleginnen und<br />

Kollegen, die arbeiten können, ungern umziehen möchten, aber sich vor neuen Aufgaben nicht<br />

scheuen, bloß bitte nicht alle zwei Jahre neu. Nutzen wir dieses Potential für die viele, viele<br />

Arbeit die zu leisten ist!<br />

Ich glaube fest daran, dass, wenn wir uns innerhalb der BFD-Mitte nicht untereinander einigen<br />

und unterstützen, das BMF früher oder später eingreifen und per Erlass etwas für uns regeln<br />

wird.<br />

Ob uns diese Lösung dann gefällt, da bin ich mir gar nicht sicher!!<br />

Vorschläge, Widerworte, Ideen & Anregungen, Tipps und Tricks die zur Lösung des Problems<br />

PÜ beitragen, sind erwünscht.<br />

Mit freundlichen Grüßen an alle Kolleginnen und Kollegen in der BFD-Mitte<br />

Dagmar Bellin<br />

Alkoholprobleme am Arbeitsplatz<br />

� Aufklärung<br />

� Vorbeugung<br />

� Hilfsangebote<br />

Eberhard Altmann: 03 31/23 08-3 18<br />

Michael Lauter: 0 30/41 01-31 31<br />

Eberhard Wauer: 01 79/6 88 01 70


Pressemitteilung<br />

Herausgeber: Hauptzollamt <strong>Berlin</strong><br />

Stellvertretene Pressesprecherin<br />

Mehringdamm 129c; 10965 <strong>Berlin</strong><br />

Kontakt: Claudia Rossow-Scholl<br />

Telefon: 0 30/6 90 09-2 20<br />

Telefax: 0 30/6 90 09-3 98<br />

Handy: 01 52/22 88 11 76<br />

E-Mail: presse-zoll@hzab.bfinv.de<br />

Internet: www.zoll.de<br />

8. November 2011<br />

Handel mit makaberen Accessoires verhindert<br />

Zoll stellt Armreifen aus Elfenbein und Handtaschen aus Waranleder sicher<br />

In <strong>Berlin</strong> öffnet am Mittwoch das Messegelände seine Türen zum Import Shop 2011.<br />

Diese Veranstaltung wird von vielen internationalen Ausstellern<br />

genutzt, um landestypische Waren nach Deutschland zu<br />

bringen, den Messebesuchern vorzustellen und zu verkaufen.<br />

Dieses Vorhaben hatte wohl auch ein Aussteller aus Burkina<br />

Faso. Er führte neben Dekorationsgegenständen aus Holz auch<br />

„besondere“ Schmuckwaren tierischen Ursprungs ein.<br />

Beamte des Hauptzollamtes <strong>Berlin</strong> kontrollierten die mitgebrachten<br />

Waren des Ausstellers. Dabei wurden von den Zöllnern<br />

vier Armreifen aus Elfenbein von afrikanischen Elefanten<br />

und fünf Handtaschen aus Waranleder festgestellt. Beide Tierarten<br />

sind vom Aussterben bedroht und werden durch das Washingtoner<br />

Artenschutzübereinkommens besonders geschützt.<br />

Im Rahmen ihrer Zuständigkeit richtet die Bundeszollverwaltung<br />

ein Hauptaugenmerkauf die strikte Einhaltung der international<br />

verbindlichen Regelungen dieses Übereinkommens.<br />

Für die legale Einfuhr derartiger Waren hätte der Aussteller<br />

vorab eine Genehmigung (Cites) beim Bundesamt für Naturschutzoder<br />

einer vergleichbaren Institution eines EU-Mitgliedsstaates<br />

beantragen müssen. Diese konnte der Mann den<br />

Zollbeamten jedoch nicht vorlegen. Deshalb wurden die Gegenstände<br />

sichergestellt.<br />

Die weiteren Ermittlungen haben das Zollfahndungsamt <strong>Berlin</strong>-<strong>Brandenburg</strong><br />

und das Bundesamt für Naturschutz übernommen.<br />

23


24<br />

Pressemitteilung<br />

Herausgeber: Hauptzollamt <strong>Berlin</strong><br />

Pressesprecher<br />

Mehringdamm 129c; 10965 <strong>Berlin</strong><br />

Kontakt: Michael Kulus<br />

Telefon: 0 30/6 90 09-2 20<br />

Telefax: 0 30/6 90 09-3 98<br />

Handy: 01 73/6 89 38 70<br />

E-Mail: presse-zoll@hzab.bfinv.de<br />

Internet: www.zoll.de<br />

24. November 2011<br />

Flucht eines Zigarettenschmugglers endet im Acker<br />

<strong>Berlin</strong>er Zöllner beschlagnahmen 90.000 unversteuerte Zigaretten<br />

In den frühen Morgenstunden des 24. November 2011 führten Beamte einer mobilen Kontrolleinheit<br />

des Hauptzollamtes <strong>Berlin</strong> verdachtsunabhängige Kontrollen im Bereich der Bundesautobahn<br />

12 durch.<br />

Gegen 04.50 Uhr wählten sie einen Pkw mit deutschem Kennzeichen für eine Kontrolle aus und<br />

leiteten ihn an der Anschlussstelle Friedersdorf (Landkreis Dahme-Spree) von der Autobahn.<br />

Das Fahrzeug folgte zunächst, scherte dann aber unvermittelt aus und entfernte sich in Richtung<br />

der Gemeinde Friedersdorf. Auf seiner Flucht mit überhöhter Geschwindigkeit missachtete der<br />

Fahrer auch einef arotu geschaltete Ampel. Kurz hinter der Gemeinde Friedersdorf sprang der Fahrer<br />

aus dem noch rollenden Fahrzeug und floh über ein Feld. Nach einer kurzen Verfolgung durch<br />

die <strong>Berlin</strong>er Zöllner konnte er gestellt werden; sein führerloses Fahrzeug blieb im Acker stecken.<br />

Bei der Überprüfung des Pkw stellten die Zollbeamten insgesamt 90.000 unversteuerte Zigaretten<br />

der bekannten Schmuggelmarke „Jin Ling“ mit russischer Steuerbanderole fest, die in neun<br />

Kartons verpackt waren.<br />

Gegen den 26-Jährigen polnischen Fahrer leitetene diBeamten ein Steuerstrafverfahren ein. Die<br />

Schmuggelzigaretten wurden von den Zöllnern beschlagnahmt.


Der Steuerschaden beträgt rund 15.600 Euro.<br />

Es kommt immer mal wieder vor, dass Zigarettenschmuggler anstatt polnischer Kennzeichen<br />

deutsche Dubletten verwenden, in der Hoffnung, dass derartige Fahrzeuge vom Zoll weniger<br />

oder gar nicht kontrolliert werden, erläutert der Pressesprecher des Hauptzollamtes <strong>Berlin</strong>,<br />

Michael Kulus.<br />

Die weitere Bearbeitung hat das Zollfahndungsamt <strong>Berlin</strong>-<strong>Brandenburg</strong> übernommen.<br />

Pressemitteilung<br />

Herausgeber: Hauptzollamt <strong>Berlin</strong><br />

Pressesprecher<br />

Mehringdamm 129c; 10965 <strong>Berlin</strong><br />

Kontakt: Michael Kulus<br />

Telefon: 0 30/6 90 09-2 20<br />

Telefax: 0 30/6 90 09-3 98<br />

Handy: 01 73/6 89 38 70<br />

E-Mail: presse-zoll@hzab.bfinv.de<br />

Internet: www.zoll.de<br />

www.zoll-stoppt-schwarzarbeit.de<br />

2. Dezember 2011<br />

Erfolgreiche Nachtstreifen<br />

Stadtweite Kontrollen in Gaststätten, Imbissen und Nachtclubs<br />

1.000 Euro pro Monat schwarz gezahlt<br />

Vom 28. November bis 1. Dezember 2011 führten Beschäftigte des Hauptzollamtes <strong>Berlin</strong> in<br />

den Nachstunden umfangreiche Kontrollenin Gaststätten, Imbissen und Nachtclubs durch.<br />

Dabei wurden von den Zöllnern zahlreiche Bezieher sozialer Leistungen angetroffen, die ihre<br />

Arbeitsaufnahme den jeweiligen Leistungsträgern verschwiegen hatten. Fast 90 Prozent der<br />

überprüften Arbeitgeber hatten ihre Arbeitnehmer nicht vor Beginn der Arbeitsaufnahme zur<br />

Sozialversicherung angemeldet.<br />

In einem Fall wurde gegen einen türkischen Imbisbesitzer ein Strafverfahren wegen des Verdachts<br />

der Beitragshinterziehung eingeleitet. Er hatte seinem Arbeitnehmer seit einem halben<br />

Jahr 1.000 Euro schwarz gezahlt. Der Arbeitnehmer selbst bezieht Arbeitslosengeld II vom<br />

Jobcenter Neukölln und hatte lediglich einen Nebenverdienst von 165 Euro angezeigt. Gegen<br />

den Arbeitnehmer wurde ein Strafverfahren wegen Betruges eingeleitet.<br />

Daneben hatte der Arbeitgeber in seinem Tempelhofer Döner-Imbiss einen 40 Jahre alten bulgarischen<br />

Arbeitnehmer ohne erforderlicheArbeitsgenehmigung beschäftigt.<br />

Sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmern drohen nun empfindliche Strafen.<br />

In einem Bordell im Weddinger Kiez wurde eine 42-jährige rumänische Prostituierte angetroffen,<br />

die weder eine Steuernummer noch eine für ihre Arbeitsaufnahme notwendige Arbeitsgenehmigung<br />

vorweisen konnte.<br />

25


26<br />

Auf dem <strong>Berlin</strong>er Fleischgroßmarkt wies sich ein türkischer Arbeiter mit dem Aus weisdokument<br />

seines Bruders aus. Hintergrund seiner versuchten Täuschung war die Verschleierung seines<br />

illegalen Aufenthaltes in Deutschland. Gegen ihn wurde ein Strafverfahren nach dem Aufenthaltsgesetz<br />

eingeleitet.<br />

Im Rahmen einer weiteren Gaststättenkontrolle stießen die Zollbeamten in einem Neuköllner<br />

Döner-Imbiss auf einen 37-jährigen Türken, der zur Festnahme ausgeschrieben war.<br />

Ein besonders dicker Fisch ging den Zollbeamten einer Weddinger Cocktailbar ins Netz. Ein<br />

dort tätiger 23-jähriger Bulgare war zur Festnahme und Auslieferung nach Frankreich ausgeschrieben.<br />

Weitere Ermittlungen gegen Arbeitgeber und Arbeitnehmer dauern an.<br />

Tarifvertrag zur Entgeltumwandlung für Beschäftigte des Bundes und der Länder<br />

Liebe Kolleginnen und Kollegen,<br />

die dbb tarifunion hat sich mit dem Bund und der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL)<br />

auf einen Tarifvertrag zur Entgeltumwandlung für die dort beschäftigten Arbeitnehmerinnen<br />

und Arbeitnehmer geeinigt. Der Tarifvertrag tritt zum 01. August 2011 in Kraft und ersetzt<br />

gleichzeitig den bisherigen Tarifvertrag zur Entgeltumwandlung für die Beschäftigten der Länder<br />

vom 12. Oktober 2006.<br />

Die Tarifbeschäftigten des Bundes haben seit dem 1. August 2011 die Möglichkeit, im Rahmen<br />

ihrer betrieblichen Altersvorsorgung eine Entgeltumwandlung in Anspruch zu nehmen. Mit der<br />

Entgeltumwandlung besteht für uns Tarifbeschäftigten die Möglichkeit, freiwillig auf einen<br />

Teil des Bruttoeinkommens zugunsten des Aufbaus einer zusätzlichen Altersversorgung neben<br />

der gesetzlichen Rente und der Pflichtversicherung im Punktemodell zu verzichten.<br />

Der besondere Vorteil für die Tarifbeschäftigten besteht darin, dass für Aufwendungen im Wege<br />

der Entgeltumwandlung zum Aufbau einer zusätzlichen kapitalgedeckten betrieblichen Altersversorgung<br />

gemäß § 3 Nr. 63 EStG keine Einkommenssteuer und keine Sozialversicherungsbeiträge<br />

gezahlt werden müssen. Diese Befreiung ist begrenzt auf jährliche Beiträge bis zu 4 %<br />

der Beitragsbemessungsgrenze in der allgemeinen Rentenversicherung zuzüglich 1.800 Euro.<br />

Die Umwandlung monatlicher Entgeltbestandteile, ausgenommen Vermögendwirksame Leistungen,<br />

hat mindestens für den Zeitraum eines Jahres zu erfolgen. In begründeten Einzelfällen<br />

ist ein kürzerer Zeitraum zulässig.<br />

Die Entgeltumwandlung wird bei der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL)<br />

durchgeführt.<br />

Tarifbeschäftigte können ihren Anspruch auf Entgeltumwandlung nunmehr schriftlich gegenüber<br />

dem Arbeitgeber geltend machen und mit diesem eine Vereinbarung zur Entgeltumwandlung<br />

abschließen. Dazu kann das, dem Tarifvertrag beigefügten, Muster über eine Vereinbarung<br />

zur Umwandlung von Entgeltansprüchen verwendet werden.<br />

Jeder Arbeitnehmer muss selbst anhand seiner konkreten Lebensumstände entscheiden, ob ein<br />

Verzicht auf einen Teil des Bruttoeinkommens zum Aufbau einer zusätzlichen Alterssicherung<br />

möglich und sinnvoll ist.<br />

Angela Laskos, Obfrau für Tarif


Wir gratulieren herzlich!<br />

<strong>Zum</strong> 70. <strong>Geburtstag</strong><br />

Wolfgang Markert 04.07.<br />

Klaus Pritzkat 06.07.<br />

Horst Vogel 06.05.<br />

Dagobert Felisiak 11.07.<br />

Heinz-Dieter Jordan 12.07.<br />

Bernd Kunze 17.07.<br />

Eberhard Frädrich 20.07.<br />

Wolfgang Heiland 29.07.<br />

Ulrich Schenk 06.08.<br />

Gerd Woitok 24.08.<br />

Hans-Jürgen Reuter 30.09.<br />

Manfred Ehlert 19.10.<br />

Jürgen Sachs 24.10.<br />

Eberhard Engmann 30.10.<br />

Werner Giersch 11.12.<br />

Karl-Wolfram Köper 16.12.<br />

Armin Helmstädt 31.12.<br />

<strong>Zum</strong> 75. <strong>Geburtstag</strong><br />

Helmut Gropp 24.07.<br />

Dieter Tillner 03.08.<br />

Irmgard Borngräber 04.09.<br />

Ingeborg Scheuermann 09.09.<br />

Dieter Woidt 20.09.<br />

Inge Penske 29.09.<br />

Martin Peters 12.10.<br />

Gert Witt 19.10.<br />

Klaus Letz 10.11.<br />

Irene Heidelberger 25.11.<br />

Josef Dieterle 28.11.<br />

Gerhard Koreik 01.12.<br />

Wolfgang Wiedermann 06.12.<br />

Harald Schneider 23.12.<br />

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<strong>Zum</strong> <strong>80.</strong> <strong>Geburtstag</strong><br />

Herbert Kottek 21.07.<br />

Anneliese Numrich 11.10.<br />

Hans-Joachim Bergel 31.10.<br />

Christian Hofmann 12.11.<br />

Wilfried Schwenke 17.11.<br />

Heinz Jahnke 05.12.<br />

Horst Gondolatsch 18.12.<br />

Siegfried Heisig 19.12.<br />

Lothar Hülß 23.12.<br />

<strong>Zum</strong> 85. <strong>Geburtstag</strong><br />

Herbert Mähl 14.08.<br />

Günter Heinz 14.10.<br />

Horst Kümritz 04.12.<br />

Elfriede Wolff 17.12.<br />

<strong>Zum</strong> 90. <strong>Geburtstag</strong><br />

Karl-Heinz Armbrust 30.12.<br />

<strong>Zum</strong> 91. <strong>Geburtstag</strong><br />

Heinz Werner 03.09.<br />

Heinz Rothe 27.11.<br />

<strong>Zum</strong> 92. <strong>Geburtstag</strong><br />

Harri Hahlweg 23.09.<br />

<strong>Zum</strong> 95. <strong>Geburtstag</strong><br />

Karl Bonfeld 10.08.<br />

<strong>Zum</strong> 98. <strong>Geburtstag</strong><br />

Kurt Blaschke 16.12.<br />

27


28<br />

Renteninformation<br />

Lesen Sie auch die aktuellen Informationen auf<br />

www.bdz-bb.de!<br />

Unsere Sprechstunden zur Beratung in Rentnerfragen:<br />

1. Potsdam<br />

BFD Mitte, Haus 7 jeden 1. Mittwoch im Monat um 10.00 Uhr<br />

Nach Möglichkeit bitte vorher anmelden bei:<br />

Herrn Rudolf Nothe (03 31) 62 17 20<br />

Herrn Rudolf Rittig (03 38 45) 4 10 94<br />

Herrn Franz Böhm-Wirt (03 37 41) 8 07 30<br />

2. Frankfurt (Oder)<br />

HZA Frankfurt (Oder) jeden 2. Mittwoch um 13.00 Uhr<br />

Nach Möglichkeit vorher anmelden bei:<br />

Herrn Joachim Mätzig (03 35) 6 80 15 46<br />

Herrn Horst Mattner (03 35) 6 80 28 55<br />

3. <strong>Berlin</strong><br />

Liegenschaft Grellstr. 18,24 jeden 3.Mittwoch um 13.00 Uhr<br />

Raum 3.02<br />

Nach Möglichkeit vorher anmelden bei:<br />

Beamte<br />

Frau Gisela Hartwig (0 30) 48 33 13 75<br />

Herrn Heinz Fietz (0 30) 9 72 94 96<br />

Herrn Peter Stinner (0 30) 53 66 28 72<br />

Zollrentner<br />

Herrn Dieter Feldmann (0 30) 99 40 26 92<br />

Herrn Uwe Köhler (0 30) 2 41 28 35


Am 09.07.2009 fand die<br />

nunmehr 19. Auflage des<br />

internationalen Staffellaufes,<br />

diesmal von Cottbus<br />

nach Zielona Góra, statt. In<br />

diesem Jahr nahmen insgesamt<br />

60 Mannschaften<br />

an dieser Veranstaltung<br />

teil. Insgesamt bedeutete<br />

dies ein Starterfeld von<br />

300 Läuferinnen und Läufern,<br />

da jede Mannschaft<br />

aus vier Läufern und einer<br />

Läuferin besteht. Ein/e<br />

Läufer/in muss dabei mindestens<br />

50 Jahre alt sein.<br />

Die 100 km lange Strecke zwischen den beiden<br />

Städten ist in 15 Etappen aufgeteilt. Die<br />

längste Etappe ist 14,1 km und die Kürzeste<br />

2,8 km. Jeder Läufer/in muss mindestens ein<br />

Mal an den Start gehen.<br />

Der bereits guten Tradition folgend nahm in<br />

diesem Jahr auch wieder eine Mannschaft aus<br />

Zöllnern an diesem Lauf teil. Nach den Erfolgen<br />

der letzten Jahre mit guten Mannschaftsleistungen<br />

und Platzierungen im Gesamtklassement<br />

hatten wir in diesem Jahr enorme<br />

Schwierigkeiten laufbegeisterte Mitstreiter<br />

für die Teilnahme am Staffellauf zu finden.<br />

So blieben aus verschiedensten Gründen nur<br />

Hagen Galle und Axel Buder als erfahrene<br />

Läufer aus der Mannschaft der letzte Jahre<br />

erhalten. Vervollständigt wurde unser Team<br />

durch Antje Pissula, Diane Brandl und Jana<br />

Handrischeck.<br />

Das Ziel in diesem Jahr hieß daher: gesund<br />

ankommen und die Zielzeit von 09.00 Stun-<br />

Staffellauf<br />

den nicht überschreiten. Am Ende hieß es für<br />

das Laufteam des <strong>BDZ</strong> in Zielona Góra Platz<br />

42 in einer Gesamtzeit von 8 : 19 : 08 Stunden.<br />

An dieser Stelle danken wir dem <strong>BDZ</strong> für die<br />

finanzielle Unterstützung, die es uns ermöglichte,<br />

bereits zum 19. Mal an diesem Staffellauf<br />

teilzunehmen.<br />

Im nächsten Jahr findet der 20. internationale<br />

Staffellauf statt. Vielleicht gelingt es uns zu<br />

diesem Jubiläum, wieder einmal eine Mannschaft<br />

aus „echten“ Zöllnern aufzubieten.<br />

Daher rufen wir alle laufbegeisterten Zöllner<br />

auf, sich bei Interesse zu melden.<br />

Kontakt:<br />

Hagen Galle<br />

Tel.: 03 55 8 76 95 33<br />

Mail: hagen.galle@hzacb.bfinv.de<br />

Axel Buder<br />

Tel.: 03 55 3 57 31 50<br />

Mail: axel.buder@fks-cb.bfinv.de<br />

29


30<br />

„Bei den Schrittzählern stellt sich die Situation<br />

leider als unzufriedenstellend dar.<br />

Die Beschaffung wurde von der BFD Mitte<br />

am 3. Dezember 2010 bei dem zuständigen<br />

Referat für Arbeits-, Gesundheits- und<br />

Strahlenschutz – RF 5 der BFD West – beantragt,<br />

da die Dienststellen selbst über keine<br />

Haushaltsmittel für gesundheitsfördernde<br />

Maßnahmen verfügen. Von dort wurde<br />

jedoch noch keine Bestellung veranlasst.<br />

Insofern können wir nur um Geduld bitten.“<br />

(Intranet der BFD Mitte am 22. September<br />

2011)<br />

Wer, so wie Wolfgang Wilde aus der BFD<br />

Mitte laufend unterwegs ist, erlebt (auch ohne<br />

Schrittzähler) schon so Einiges.<br />

Wolfgang, der eigentlich ein Spätstarter<br />

in Bezug auf das Laufen war, fing erst mit<br />

39 Jahren an zu joggen.<br />

Für ihn als Hobbyläufer, steht nach 213 Wettbewerben<br />

in 19 Jahren die Jagd nach Bestwerten<br />

nicht mehr so sehr im Vordergrund.<br />

Auch wenn die Ausdauerleistungsfähigkeit<br />

lehrbuchmäßig mit zunehmendem Alter eher<br />

abnehmen soll, konnte er mit einer Kombination<br />

verschiedener sportlicher Aktivitäten positive<br />

Effekte erzielen, die es ihm ermöglichten,<br />

dieses Niveau über die letzten Jahre nicht<br />

nur zu halten sondern weiter auszubauen.<br />

Dass dies so bleibt, dafür hat er sich ein eigenes<br />

Trainingssystem ausgeknobelt, welches<br />

ihm ermöglicht – als Gegenstück zur sitzenden<br />

Tätigkeit am Computerarbeitsplatz – dieses<br />

hohe Maß an körperlicher Belastung verkraften<br />

zu können.<br />

So fuhr er u. a. 2011 an über 147 Tagen mit<br />

seinem Bike zur Dienststelle und legte so<br />

im letzten Jahr rund 8.759 km zurück – ein<br />

Grundstein für seine Ausdauerleistungsfähigkeit.<br />

Ein bewegtes Jahr!<br />

Bereits im Januar erlief er sich in einer Sporthalle<br />

bei über 200 Runden (50 km) in der Zeit<br />

von 5 : 07 Stunden einen Podestplatz in seiner<br />

Altersklasse.<br />

Wolfgang: „das ist wohl eine der verrücktesten<br />

Laufsportveranstaltungen im <strong>Brandenburg</strong>ischen.<br />

Irgendwann zählt man die Runden<br />

nicht mehr…. “<br />

Den Lohn, zum 18. Mal den 1.142 Meter<br />

hohen Brocken laufend überquert zu haben<br />

erhielt er von den Brockenhexen persönlich<br />

überreicht.<br />

1.842 Meter tiefer lief er am 3. Dezember in<br />

einem Bergwerk und unterzog sich zum siebten<br />

Mal einer 42 km langen Hitzeschlacht mit<br />

Temperaturen um die 30 Grad, salzhaltiger<br />

Luft und Dunkelheit. Wegen Streckenumlegungen<br />

überwinden dort die Läufer einen<br />

größeren Höhenunterschied als beim Brockenmarathon.<br />

Gerade dort in der Tiefe eines Salzstocks, ist<br />

immer Teamgeist gefragt, so Wolfgang, denn<br />

bei Krämpfen und Stürzen muss man sich gegenseitig<br />

helfen. Diesmal half er einem Läufer<br />

aus Schweden der vor ihm ausrutschte und<br />

sich bei dem Sturz das Handgelenk brach.<br />

Exakt um 11:30 Uhr nach rund 10 km lies er<br />

es sich nicht nehmen auf einen abgestellten


Transporter die Zahl 100.000 in den Salzstaub<br />

zu schreiben.<br />

Denn dies entspricht der Anzahl der aus eigner<br />

Kraft mit Schwimmen, Laufen und Radfahren<br />

von Wolfgang Wilde zurückgelegten<br />

Kilometer.<br />

Da der eigens für den Untertagemarathon angeschaffte<br />

Schrittzähler der Deutschen Bahn<br />

(!) nicht funktionierte, konnte er die unter<br />

Tage zurückgelegten Schritte nur „hochrechnen“.<br />

Wolfgang: „es werden an diesem Tag wohl<br />

weit über 42.000 Schritte gewesen sein…“<br />

Zwischen seinem ersten und letzten Wettkampf<br />

im Jahr 2011 hat er ein umfangreiches<br />

Ausdauertraining und Wettkampfprogramm<br />

hinter sich gebracht. Insgesamt 18 Wettkämpfe<br />

bestritt er, darunter 10 Marathon und drei<br />

Ultraläufe über mindestens 50 km.<br />

Nicht alle Sportveranstaltungen trugen Wettkampfcharakter.<br />

Seine bisher lustigste und<br />

längste Weinprobe überlebte<br />

er in Bordeaux beim sog. Medocmarathon.<br />

Wein von 50 Weingütern der<br />

Region konnten über 8.500<br />

Läufer 42 km laufend verkosten.<br />

Neben Wein gab es dort<br />

Schinken, Austern, gegrilltes<br />

Fleisch und Eis.<br />

Zur unvergesslichen Erlebnis-<br />

Laufreise gehörte eine Pastaparty<br />

am Vorabend des Laufes<br />

im Chateau Castera mit<br />

Höhenfeuerwerk sowie eine<br />

8 km lange, feuchtfröhliche<br />

Weinwanderung am Tag nach<br />

dem Marathon.<br />

31


32<br />

Frohe<br />

Weihnachten<br />

und ein gesundes<br />

neues Jahr 2012!


In wenigen Tagen neigt sich das Jahr 2011 dem Ende zu.<br />

Ein arbeits- und ereignisreiches Jahr mit Höhen und Tiefen,<br />

Erfolgen und Rückschlägen und vielen Problemen ist nun bald vorbei.<br />

Es sollte Anlass sein, Resümee zu ziehen, mit sich selbst ins Reine<br />

zu kommen und neue Vorsätze für das Jahr 2012 zu fassen.<br />

Das Jahr 2011 war für uns, unter anderem, das Jahr des Ringens<br />

um den Erhalt der Polizeizulage, um die Verbesserung<br />

der Beförderungsmöglichkeiten und um die Wiedererlangung<br />

des bereits zugesagten Weihnachtsgeldes.<br />

Es war aber auch das Jahr der kritischen Auseinandersetzung<br />

mit den Beurteilungsrichtlinien,<br />

es war das Jahr der Erarbeitung besserer Entwicklungsmöglichkeiten<br />

für unsere Tarifbeschäftigten, es war das Jahr des Kampfes<br />

um den Erhalt der Ahndungsstandorte und es war auch das Jahr<br />

der Zukunftssorgen wegen der hohen Staatsverschuldung<br />

und der Finanzkrise.<br />

Ich danke allen, die sich für die Verbesserung der Dienst-<br />

und Arbeitsbedingungen engagiert haben, auch wenn wir nicht<br />

immer das erreicht haben, was wir uns gewünscht haben.<br />

Ich danke insbesondere unseren Mitgliedern und Funktionären im<br />

<strong>BDZ</strong>, unseren Kolleginnen und Kollegen in den Personalvertretungen<br />

und den vielen Beschäftigten, die sich kritisch und konstruktiv<br />

in die Meinungsbildung des <strong>BDZ</strong> eingebracht haben<br />

In diesen Dank schließe ich unsere Gesprächspartner<br />

in der Verwaltung ein, die gesprächsbereit und offen<br />

für unsere Vorschläge und Initiativen waren.<br />

Hervorheben möchte die Leistungen der vielen Beschäftigten vor Ort,<br />

die an ihren Arbeitsplätzen in der täglichen Arbeit all das umsetzen,<br />

was Politik und Gesetzgebung vorgeben, auch wenn die<br />

Rahmenbedingungen nicht immer die besten gewesen sind.<br />

Ich möchte mich auch bei den Beschäftigten der BIMA,<br />

des BADV, des BZST und des ZKA im Bereich der BFD Mitte<br />

für ihre geleistete Arbeit und das vertrauensvolle<br />

Zusammenwirken recht herzlich bedanken.<br />

Für den Jahreswechsel wünsche Ihnen und Ihren Angehörigen<br />

ein friedvolles, gesegnetes Weihnachtsfest, ein gutes und erfolgreiches<br />

neues Jahr und vor allem Gesundheit, Frieden und Zuversicht.<br />

Ihr<br />

Andreas Schwenke<br />

Potsdam im Dezember 2011<br />

33


34<br />

Weihnachtsfeier beim Ortsverband<br />

Frankfurt (Oder)<br />

Erfreulicherweise findet die<br />

<strong>BDZ</strong>-Weihnachtsfeier, als<br />

letzte Veranstaltung im Aktions-<br />

und Veranstaltungsplan<br />

des Ortsverbandes, immer<br />

mehr Anklang – insbesondere<br />

bei den „aktiven“ Mitgliedern.<br />

Nachdem die Feier im letzten<br />

Jahr bereits ein Erfolg war,<br />

entschieden wir uns dieses<br />

Jahr für eine Gaststätte in<br />

Frankfurt (Oder) und so fand<br />

die gut besuchte Weihnachtsfeier<br />

des <strong>BDZ</strong>-Ortsverbandes<br />

Frankfurt (Oder) am 29.11.2011 im Gasthaus<br />

„Grünhof“ Frankfurt (Oder) statt.<br />

Die hohe Teilnahme werten wir auch als Ausdruck<br />

der Verbundenheit zum <strong>BDZ</strong> und des<br />

Zusammengehörigkeitsgefühls. Besonders<br />

erfreulich ist die gute Mischung zwischen<br />

Ruheständlern und aktiven Kolleginnen und<br />

Kollegen. Die Ortsverbandsvorsitzende, Dagmar<br />

Bellin, und unser <strong>Bezirksverband</strong>svorsitzender,<br />

Andreas Schwenke, nutzten natürlich<br />

die Gelegenheit, um ein gewerkschaftliches<br />

Resümee über das endende Jahr zu ziehen<br />

und um <strong>BDZ</strong>-Jubilare zu ehren.<br />

Nach einem durchaus inhaltsreichen Gewerkschaftsjahr<br />

wollten wir uns noch mal stärken<br />

und unsere Kräfte sammeln. Das kommende<br />

Jahr wird mit den Personalratswahlen und<br />

den anstehenden Tarifverhandlungen wieder<br />

etwas mehr Energie von uns fordern. In<br />

gemütlicher Runde wurde über die Termine<br />

und Schwerpunkte im kommenden<br />

Jahr diskutiert, Ideen<br />

für unsere Planung für 2012<br />

gesammelt und einfach nur<br />

geredet, über alte Zeiten aber<br />

auch über eine hoffentlich<br />

bessere Zukunft.<br />

Simone Heidrich


Das sind Ihre Ansprechpartner des <strong>BDZ</strong>-<strong>Bezirksverband</strong>es <strong>Berlin</strong>-<strong>Brandenburg</strong>:<br />

(auch auf unserer Homepage: www.bdz-bb.de)<br />

Impressum<br />

Andreas Schwenke<br />

Katrin Janus<br />

Sylvio v. Kopp<br />

Uwe Büttner<br />

Wolfgang Fischer<br />

ZBB – Zoll und BImA, BADV, BZSt in <strong>Berlin</strong> & <strong>Brandenburg</strong><br />

Redaktion, Herausgeber und Anzeigenannahme<br />

<strong>BDZ</strong> – Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft<br />

<strong>Bezirksverband</strong> <strong>Berlin</strong>-<strong>Brandenburg</strong><br />

www.bdz-bb.de<br />

Chefredakteur: Uwe Büttner<br />

Großbeerenstr. 341–345,<br />

14480 Potsdam<br />

Tel.: 03 31/64 61-5 94<br />

Fax.: 03 31/64 61-5 99<br />

e-mail: uwe.buettner@hotmail.de<br />

Vorsitzender Schwenke, BFD Mitte, HZA Frankfurt/Oder<br />

Andreas (03 35) 5 63-12 02<br />

Fax: (03 35) 5 63-12 01 o.<br />

DO Potsdam<br />

(03 31) 64 61-5 93<br />

Gesch.-St.: (03 31) 64 61-5 92<br />

Fax: (03 31) 64 61-5 99<br />

E-mail: post@bdz-bb.de<br />

Stellv. Vors. Janus, HZA Potsdam, Vollstreckung/Personalrat<br />

Katrin (03 31) 23 08-1 57<br />

Stellv. Vors. v. Kopp, ZKA Köln, ZFA <strong>Berlin</strong>-<strong>Brandenburg</strong><br />

Sylvio (0 30) 6 95 83-5 55<br />

Stellv. Vors. Büttner, BFD Mitte, DO Potsdam<br />

Uwe (03 31) 64 61-5 94<br />

Stellv. Vors. Fischer, BFD Mitte, DO Potsdam<br />

Wolfgang (03 31) 64 61-5 96<br />

Erster Rechnungsführer Walz BFD Mitte, DO Potsdam<br />

Kerstin (03 31) 64 61-5 92<br />

Zw. Rechnungsführer Gall, OV Flughäfen, <strong>Berlin</strong><br />

Ingrid (0 30) 80 90 23 20<br />

Erster Schriftführer Zander, OV Plessow, Stahnsdorf<br />

Hartmut (0 33 29) 6 23 69<br />

Zweiter Schriftführer Meutzner, HZA Frankfurt/O., Präv. FKS Cottbus<br />

Mandy (03 55) 35 73-0<br />

Druck<br />

druckhaus köthen GmbH<br />

PSF 11 52, 06351 Köthen<br />

Satz & Layout<br />

Uwe Büttner<br />

Fotos<br />

mev, U.B., T.G., W.F.<br />

Erscheinungsweise<br />

vierteljährlich<br />

Auflage<br />

2500 Exemplare<br />

�Redaktionsschluß für<br />

3/2011 31. August 2011�<br />

Die mit Namen oder<br />

Initialen des Verfassers<br />

gekennzeichneten Beiträge<br />

stellen nicht unbedingt die<br />

Meinung der Redaktion oder<br />

des Herausgebers dar. Für<br />

unaufgefordert eingesandte<br />

Manuskripte übernehmen<br />

Herausgeber und Redaktion<br />

keine Verantwortung.<br />

35


36<br />

Beitrittserklärung zum <strong>BDZ</strong><br />

Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft<br />

Mitglied im dbb-beamtenbund und tarifunion<br />

Dienststelle: ________________________________________<br />

Ich erkläre hiermit meinen Beitritt zum <strong>BDZ</strong> mit Wirkung vom ________________ .<br />

Name: ______________________ Vorname: ______________________<br />

Amtsbez.: ___________________ geb. am: _______________________<br />

Wohnanschrift: ________________________________________________________<br />

Kenn-Nr. bei der Besoldungsstelle:<br />

Mit der Einbehaltung des Mitgliedsbeitrages von meinen Bezügen durch das Bundesamt für Finanzen –<br />

Bundesbesoldungsstelle – bin ich einverstanden.<br />

Meine Daten werden – nur für interne Zwecke – in Datenverarbeitungsanlagen gespeichert.<br />

Ich gehöre einer anderen Gewerkschaft an: ja / nein<br />

____________________________ ______________________________<br />

Ort, Datum Unterschrift<br />

Änderungsanzeige<br />

An den <strong>Bezirksverband</strong><br />

<strong>Berlin</strong>-<strong>Brandenburg</strong><br />

über den<br />

Ortsverband: _________________________________________________________<br />

Name: ______________________ Vorname: ______________________<br />

geb. am: ____________________<br />

� Umzugsmeldung:<br />

Alte Anschrift: ________________________________________________________<br />

Neue Anschrift: _______________________________________________________<br />

� Namenswechsel:<br />

Neuer Name: ________________

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