Hilfsangebote Eberhard Altmann: 0331/2308-547 Michael Lauter

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Inhalt
Vorwort S. 3 Wir gratulieren herzlich S. 13
Bezirkshauptvorstand tagte S. 4 Ruhestandsgruppe informiert S. 14
Sachstand Beihilfebearbeitung S. 8 Preisschießen beim ZFA S.16
Fachgruppe Zollfahndung tagte S. 9 Neue Mitglieder S. 18
50 Jahre Sozialwerk der BFV S. 10 Gedenktafel S. 18
Personeller Wechsel beim HZA FF/O S. 11 Ansprechpartner S. 19
Packhof-Treffen S. 11
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Impressum
ZBB - Zoll und BImA, BADV, BZSt in Berlin & Brandenburg
Redaktion, Herausgeber und Anzeigenannahme
BDZ - Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft
Bezirksverband Berlin-Brandenburg
www.bdz-bb.de
Chefredakteur: Uwe Büttner
Großbeerenstr. 341-345,
14480 Potsdam
Tel.: 0331/ 6461-594
Fax.: 0331/ 6461-599
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Krankenversicherungsverein a. G.
Lebensversicherungsverein a. G.
Druck
Druckhaus Köthen GmbH
PSF 1152, 06351 Köthen
Satz & Layout
Uwe Büttner
Fotos
mev, U.B., W.N., W.F.
Erscheinungsweise
vierteljährlich
Auflage
2500 Exemplare
map-report
Ingo Puhl
Bezirksleiter
Platz 1
März 2007
„langjährig hervorragende Leistungen“
und Bestnote, „servicestärkster Versicherer“
im Vergleich von Krankenversicherungen
Gleditschstraße 38
10781 Berlin
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Ingo.Puhl@debeka.de
Redaktionsschluß für 3/2009
31. August 2009
Die mit Namen oder Initialen des Verfassers
gekennzeichneten Beiträge stellen nicht
unbedingt die Meinung der Redaktion oder
des Herausgebers dar. Für unaufgefordert
eingesandte Manuskripte übernehmen
Herausgeber und Redaktion keine
Verantwortung.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
die Urlaubszeit steht vor der Tür – und viele von uns haben sich eine
lange Erholungsphase redlich verdient. Abschalten, die Arbeit so richtig
aus dem Kopf bekommen, bleibt da für manch einen nur ein frommer
Wunsch. Denn wie geht es danach weiter? Haben sich inzwischen wieder
Veränderungen in unserer Struktur ergeben – im Großen wie im Kleinen?
Der Geschäftsverteilungsplan der BFD Mitte vom 1. Juli zeigt es
deutlich: Das Schiff „BFD“ ist noch nicht in sicherem Fahrwasser, auch
wenn sich Kapitän und Mannschaft wacker schlagen. Aber seien wir
ehrlich: die Probleme, die wir jetzt hier im Hause zu bewältigen haben, wurden doch von vielen
schon vor der Umsetzung des Feinkonzeptes erkannt und auch ausgesprochen – sie fanden aber
an entscheidender Stelle leider kein Gehör. Jede Kollegin, jeder Kollege kann doch aus dem
Nähkästchen plaudern wenn es darum geht, wie bewährter Sach- und Fachverstand den Bach
runtergeht. Koryphäen aus den Bereichen Personal, Organisation und Haushalt beginnen auf
ihre, respektierlich, „alten Tage“ damit, sich Kenntnisse aus den zollrechtlichen Bereichen
anzueignen. Um dann fit auf diesem neuen Gebiet in den Ruhestand zu wechseln…
In der Zwischenzeit versuchen junge Kolleginnen und Kollegen z. B. im sensiblen
Personalbereich Fuß zu fassen. Das alles sind Auswirkungen der starr vorgeschriebenen
Verteilung und Gewichtung von Bewertungsmöglichkeiten in der Struktur der BFD. Aber auch
auf der Ortsebene können die Kolleginnen und Kollegen ein munteres Liedchen davon singen,
wie strukturell bedingt belastend die Zusammenarbeit mit der BFD sein kann. Warum konnte
diese, von einigen Schöpfern sogar als „unsere“ (gemeint sind wir alle) bezeichnete,
Strukturreform nicht auch auf die personellen Gegebenheiten vor Ort eingehen? Warum musste
alles von oben diktiert und unflexibel verordnet werden? Ich persönlich hoffe, dass diese
„Sturiesierung“ unserer Zollverwaltung nicht anhält und wir im Tagesgeschäft auch wieder zu
pragmatischen und allen nutzenden personellen Lösungen kommen. In diesem Sinne gehe ich
davon aus, dass es auch in naher Zukunft noch weitere Veränderungen in
Geschäftsverteilungsplänen geben wird, die sich dann an den reellen Bedingungen vor Ort
orientieren. Natürlich gibt es dann auch immer wieder Stimmen die behaupten, da werde noch
im Sinne und zugunsten Einzelner mit Dienstposten „rumgeschoben“ – warum aber nicht, wenn
die für die Besetzung von Dienstposten allgemein gültigen Regeln eingehalten und das Ergebnis
beiden Seiten, der Verwaltung und den Beschäftigten, nützt? Eine eventuell „gefühlte“
Benachteiligung Einzelner ist dabei leider nie ganz auszuschließen.
Aber den vor vielen liegenden Urlaub werden wir uns nicht verderben lassen. Und als Optimist
könnte man sagen: Es kann nur besser werden…
Viel Spaß beim Lesen der Zeitung wünscht Ihnen
Ihr Uwe Büttner
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Erste Tagung des BezirksHauptVorstandes
nach dem Gewerkschaftstag
Konstruktive und kritische Analyse des
Bezirkstages
Am 25. Juni fand in der BFD Mitte in Potsdam
die 1. Tagung des Bezirkshauptvorstandes (Be-
HaVo) des BDZ-Bezirksverbandes Berlin-Brandenburg
nach dem Bezirkstag unter der Leitung
seines wiedergewählten Vorsitzenden, Koll. Andreas
Schwenke, statt. Es nahmen 20 Mitglieder
teil.
Mitglieder des Vorstandes während der Tagung:
Hartmut Zander, Uwe Büttner, Andreas
Schwenke, Sylvio v. Kopp, Katrin Janus (v.l.)
Die Tagung stand hauptsächlich unter dem Aspekt,
den Bezirkstag vom 02. April 2009 in der
Staatskanzlei der Brandenburgischen Landesregierung
auszuwerten und Schlussfolgerungen für
die weitere Arbeit zu ziehen. Es standen auch
Fragen der weiteren Aufgabenverteilung im Mittelpunkt,
die satzungsgemäß in die Kompetenz
des Bezirkshauptvorstandes fallen.
Übereinstimmend stellte der BeHaVo fest, dass
der Bezirkstag von allen Seiten als Erfolg und
Meilenstein eingeordnet wurde. Die Hektik in
der Vorbereitungsphase, die durch die Krankheit
von 2 Funktionsträgern sowie durch den Umzug
der Geschäftsstelle entstand, war dank der flei-
ßigen Arbeit der Kolln. Walz und der rechtzeitig
wieder genesenen Kolln. Wegener sowie anderer
Vorstandsmitglieder beim Bezirkstag
selbst nicht mehr spürbar. Dafür erhielten sie
spontanen Beifall. Als erster Bezirkstag nach
der Fusion der Bezirksverbände Berlin und
Brandenburg in 2003 stellte er die Weichen für
die weitere Arbeit des BDZ in unserem Bereich.
Zustimmend wurde auf die Erfolge unseres
BV im Geschäftsbericht, insbesondere auf
die sozial verträgliche Umorientierung der Beschäftigten
nach dem Wegfall der Ostgrenze,
reagiert. In der Diskussion wurde auch dargestellt,
dass der Einsatz unserer Gewerkschaft
für die Probleme einzelner Kolleginnen und
Kollegen an den Dienststellen nicht publiziert
werden kann und wird, weil persönliche Fragen
und Personalentscheidungen eben nicht in
die Öffentlichkeit gehören. Breiten Raum nahm
auch die kritische Auseinandersetzung mit
Schwachstellen unserer Arbeit ein. Dazu gehört
u.a. die Verbesserung der Kommunikation
zwischen dem Vorstand und den Ortsverbänden
(OV).
Vom Koll. K.-D. Schulz wurde in der Diskussion
die hohe Sensibilität der Delegierten in
Bezug auf finanzielle Fragen des BV und den
Bericht der Kassenprüfer hingewiesen. Er
mahnte die Aufstellung über die Verwendung
der finanziellen Mittel in den Jahren ohne Bezirkstag
an. Dazu habe ich geäußert, dass der
Kassenbericht nicht den Eindruck von Undurchsichtigkeiten,
wohl aber das Fehlen detaillierter
Nachweise vermittelte. Durch den Vorsitzenden
wurde klargestellt, dass diese Fragen
in der nächsten BeHaVo-Tagung vollständig
geklärt und die genannten Aufstellungen nachgereicht
werden.
Im Anschluss daran begannen die Diskussion
und die Wahl der Obleute des neuen BeHaVo.
Koll. Schwenke stellte dar, dass die bisherigen
Strukturen kein Dogma sein können, sondern
sich den veränderten Verhältnissen anpas-

sen müssten. Aus der weiteren Diskussion wurde
deutlich, dass die Obleute in ihren Dienststellen vor
Ort aktiv wirken sollten. Gemeinsam mit den OV’en
müssten Informationen bzw. Probleme an den Vorstand
herangetragen, einzelne Aufträge erfüllt und der
gewerkschaftliche Standpunkt zu aktuellen Fragen im
Kollegenkreis wirksam vertreten werden. Dabei darf
das Zusammenwirken mit den örtlichen Personalräten,
die regelmäßig auf der BDZ-Liste gewählt wurden,
nicht vernachlässigt werden. Klar sei auch, dass
weder unsere Obleute noch die Stufenvertretungen
der Gewerkschaft Wunder vollbringen könnten. Nach
der Diskussion wurden nachfolgende Kolleginnen
und Kollegen in ihre Funktionen als Obleute gewählt:
BADV Heiko Lehmann
BZSt: Michael Jäger
BIMA Gunnar Kurth
Frauen Wenka Rosolek
Jugend N.N.
Tarifbeschäftigte Angela Wegener
Ruheständler N.N.
Ausbildung Sylke Kunz
Schwerbehinderte Steffen Lauba
MIM Klaus Bellmann
Internet Helmut Knorr
Mitgliederwerbung Detlef Petry
Suchtprävention Wolfgang Neumann
Michael Lauter
Steffen
Lauba
Sylke Kunz
Detlef
Petry
Übereinstimmung wurde dazu erreicht, dass
die Obleute für Jugend und für Ruheständler
erst später nominiert werden können, weil
grundsätzliche Fragen noch offen sind. Kolln.
Gall unterstrich, dass der BV nicht gut beraten
sei, den Obmann für Jugendfragen unbesetzt
zu lassen: Diese Funktion ist mit der Mitgliedschaft
im Bundesjugendausschuss verbunden.
Warum sollte der BV in diesem Gremium
nicht Sitz und Stimme haben?! Darüber
hinaus gebietet die Altersstruktur des Vorstandes
ernsthafte Anstrengungen, um junge Mitglieder
an Aufgaben in der Gewerkschaft heran
zu führen. Allerdings sind die Voraussetzungen
dabei aus dem Vollen schöpfen zu können
aufgrund der extrem niedrigen Einstellungszahlen
der vergangenen Jahre eher bescheiden…
Anschließend beriet und beschloss der Be-
HaVo die weitere Umsetzung der Anträge an
den Bezirkstag. Zusammengefasst ergab sich
dazu folgendes Bild:
Die Satzungsänderungen wurden einstimmig
beschlossen.
Bezüglich der UMTS-Laptops bei der FKS
wurde festgelegt, dass Koll. Gelhaar einen
Entwurf fertigt, der mit Unterstützung des
Obmann Internet erarbeitet und vom Vorstand
weitergeleitet wird. Die Maßnahme wird bis
zum September 2009 abgeschlossen. Zur
nächsten BeHaVo-Tagung soll dann Bericht
erstattet werden.
Zur Eilzuständigkeit der Vollzugskräfte erarbeitet
Koll. Luka einen Standpunkt, der von
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Kerstin Walz (1. Kassiererin), Steffen Lauba
(Obmann für schwerbehinderte Menschen)
und K.-D. Schulz (Ehrenvorsitzender)
den anderen BV‘en mitgetragen und dem BMI
zugeleitet wird. Von mir erfolgte der Hinweis,
dass unser eigenes Potenzial ausgeschöpft und
das BWZ, Dienstsitz Plessow, SG-Ltr. Vollzugskräfte,
mit einbezogen werden sollte. Dieser
Auftrag wird bis August 2009 abgeschlossen
werden.
Zur Gewährung der Erschwerniszulage informierte
der Vorsitzende, dass derzeit die Klage
eines Kollegen aus Guben anhängig ist. Deshalb
muß hier noch das Ende des Rechtsweges
abgewartet werden.
Anträge an den Bezirkstag zu den Problemen
- Verlagerung von Arbeitsplätzen in den Bereich
des ehemaligen HZA Cottbus,
- Angleichung der Arbeitszeit von Beamten
an die der Tarifbeschäftigten,
- Veränderung der nominalen DP-Bezeichnung
in den neuen GO-ÖB 2008,
- Verlängerung der Arbeitsphase im Blockmodell
trotz anerkanntem Dienstunfall,
Ralf Spitzbart (OV-Vorsitzender Cottbus),
Bernhard Frick (stellv. OV-Vorsitzender Potsdam
und Ingrid Gall (2. Kassiererin)
- Gleichbehandlung der Tarifbeschäftigten
OST und WEST beim Kündigungsschutz und
- Aufhebung der Anhebung der Altersgrenze
auf 67 Jahre, zumindest jedoch Einführung
einer Sonderregelung für den operativen
Dienst in der ZV
wurden vom Vorstand in die Beratung des Bundeshauptvorstandes
vom 12. – 15. Mai 2009 in
Hamburg eingebracht und dort als ordentliche
Anträge angenommen. Des weiteren wurde
darüber informiert, dass der Bundesvorstand in
die Problematik „Festschreibung des Personalbestandes
bei den Kontrolleinheiten Verkehrswege“
involviert ist und aktive Unterstützung
zugesagt hat. Der Antrag zur Dienstplanung und
-abrechnung bei den SG’en C wurde an den HPR
herangetragen. Die Gespräche des HPR mit dem
BMF werden auch dieses Problem beinhalten.
Ggf. wird der Bezirksvorstand den Präsidenten
der BFD um Unterstützung bitten. Klar ist, dass
durch die Verwaltung eine zentrale Lösung gefunden
werden muss.
Im Anschluss daran wurden die Einzelaufgaben
der 4 Stellvertreter des Vorsitzenden und anderer
Funktionsträger im Gremium beraten. Im Ergebnis
wurde folgende Verteilung festgelegt:
Kolln. Janus
Stellvertreterin, die ständig erreichbar ist und
notwendige Sofortreaktionen koordiniert; Verantw.
für die Bestellung, Abrechnung und Verteilung
von Werbematerialien, Literatur etc.
Koll. Fischer
Rechtsschutzangelegenheiten
Koll. Büttner
Öffentlichkeitsarbeit, ZBB, Info per Internet
Koll. v. Kopp
Verbindung zur Zollfahndung
Koll. Bellmann unterhält als Beauftragter für
MIM die notwendigen Kontakte zu den Service-
Centern und bearbeitet Eintritte, Jubiläen, runde
Geburtstage etc.
Der Vorsitzende unterstrich die Notwendigkeit,
eine Geschäftsordnung analog einem Geschäftsverteilungsplan
zu erstellen, um die Arbeit effektiver
zu gestalten und die Verantwortlichkeiten
der Vorstandsmitglieder konkreter auszuwei-

sen. Im Anschluss daran beschloss der BeHaVo
die Aufwandsentschädigungen für Mitglieder des
Vorstandes. Damit sollen persönliche Aufwendungen
der Vorstandsmitglieder im Zusammenhang
mit der Gewerkschaftsarbeit ausgeglichen
werden. Unter der Sicht der Kostendisziplin
bleibt es bei der Halbierung der früher gezahlten
Entschädigungen. Der Vorsitzende wies auch
darauf hin, dass die Aufwandsentschädigungen
weit unter den Beträgen liegen, die andere BV‘e
ihren Vorstandsmitgliedern zahlen.
Danach folgte der Kassenbericht, den Kolln.
Walz vortrug. Aus den Ausführungen wurde deutlich,
dass der BV durch die Straffung des Bezirkstages
bzw. durch die Vermeidung eines
zweiten Beratungstages erhebliche Mittel einsparen
konnte. Hinzu kamen auch die Einsparungen
durch den Wegfall des Neujahrsempfanges. Damit
seien wichtige Schritte zur weiteren Konsolidierung
der Finanzlage unternommen worden.
Über die Tagung des Bundeshauptvorstandes in
Hamburg informierte Koll. Büttner. Dabei ging
er auf einzelne Probleme zum BADV sowie weitere
Fragen ein. Noch offen sei für den BDZ, ob
vor der Bundestagswahl eine Großveranstaltung
durchgeführt werden wird. Auch zur bundesweiten
Schulung von Personalräten, die von Dozenten
des BDZ, des DBB sowie der Verwaltung
durchgeführt werden könnte, sei noch nicht abschließend
entschieden worden. Erste Vorstellungen
zur Erhebung der Kfz-Steuer durch die
ZV wurden präzisiert. Jedoch stehen auch hierzu
endgültige Entscheidungen noch aus. Klar ist jedoch,
dass die Länder in einer 2-jährigen Übergangsfrist
unterstützend tätig werden sollen. Die
Verlagerung wesentlicher Aufgabenbereiche in
Überhangbereiche an der Ostgrenze ist noch nicht
entschieden.
Der OV-Vorsitzende Plessow, Koll. Jünemann,
informierte über die Vorbereitungen zu den bevorstehenden
Personalratswahlen im BWZ. Die
BDZ-Mitglieder und Mitarbeiter diskutieren intensiv
die Orientierung, an den 24 Standorten
soviel als mögliche Verselbständigungsbeschlüsse
zu fassen. Dieses Mitarbeitervotum fiel in
Plessow jedoch eindeutig gegen eine Verselbstständigung
aus. Bei der ZPLA Berlin fand die
Verselbständigung hingegen große Zustimmung.
Zur Neustrukturierung des BDZ hob der Vorsitzende
die wachsende Verantwortung der
OV’e hervor. Er unterstrich die Einbeziehung
der Gewerkschaftsarbeit in die Tätigkeit der
Personalratsmitglieder - insbesondere der
teilweise bzw. völlig freigestellten. Die Organisationsstrukturen
des BDZ könnten sich
nicht automatisch der Verwaltungsstruktur anpassen,
weil territoriale und personelle Kategorien
wie eine BFD durch einen im Wesentlichen
ehrenamtlichen Vorstand nicht beherrschbar
sind. Hinzu komme die nicht vertretbare
finanzielle Belastung. Als effektiver
hat sich das enge Zusammenwirken mit den
anderen BV’en im Bereich der BFD Mitte erwiesen.
Hier gibt es echte Fortschritte. Das
offene, vertrauensvolle Verhältnis untereinander
sowie die gegenseitige Unterstützung
funktionieren immer besser. Die Kontakte zum
BV Westfalen sind wegen der einzigen Dienststelle
im Bereich, dem HZA Bielefeld, naturgemäß
geringer. Sehr gute Kontakte bestehen
zum BV Hannover bzw. zu Sachsen. Der BV
Sachsen/Thüringen hat sich gespalten und
Thüringen wird wegen des dienstlichen Bezuges
in den BV Nordbayern wechseln.
Abschließend wurde unter „Verschiedenes“
diskutiert, dass eine interessante ZBB (die
Zeitung, die Sie gerade lesen ;-)) nur von interessanten,
inhaltsreichen, auch kritischen
Wortmeldungen leben kann. Deshalb wurde
der Appell an alle Funktionäre und Mitglieder
gerichtet, die Anstrengungen auf diesem
Gebiet zu erhöhen. Klar ist: Mit der ZBB, die
bundesweit einen guten Namen hat und nicht
nur im Bereich des BV Berlin-Brandenburg
gelesen wird, kann man etwas bewegen. Meckern
am Frühstückstisch nutzt gar nichts,
wenn es nicht (konstruktiv) veröffentlicht
wird. Jeder sollte aufschreiben, wo der Schuh
drückt, und das ehrlich, sachlich und fair. Die
Unterstützung durch den Redakteur sowie den
gesamten Vorstand ist dem jeweiligen Freizeitjournalisten
garantiert... Und Kritikpunkte
gibt es in unserer täglichen Arbeit doch
wahrlich genug, oder???
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Zum Abschluss dankte der Vorsitzende allen Mitgliedern des BeHaVo für die konstruktive Diskussion
und orientierte auf die nächste Sitzung im November 2009.
So, liebe Leser der ZBB: Das ist mein Einstand bei der Zeitung unseres BV, aber mit Sicherheit
nicht der letzte – versprochen! Nun seid ihr mit dem nächsten Artikel dran. Nur keine Scheu und
kein Herzkammerflimmern! Der erste ist immer der schwerste Artikel. Aber ich kann Euch
sagen: Es ist machbar! Na klar helfe ich Euch auch dabei, wenn ihr es wollt. Anruf genügt. Bis
dahin verbleibe ich als Euer
Hartmut Zander
Erster Schriftführer
Was Was ist ist bei bei der Beihilfebearbeitung Beihilfebearbeitung los?
los?
Diese Frage wurde uns in den letzten Wochen, in Bezug auf die Fristen der Bearbeitung der
eingereichten Anträge, immer wieder mal gestellt - bis wir uns gesagt haben, das sind doch zu
viele kritische Äußerungen, um diese mit einem Schulterzucken ab zu tun.
Auf Rückfrage bei der BDZ-Bundesleitung wurde uns mitgeteilt, dass die Bundesleitung aufgrund
mehrer derartiger Nachfragen sich ans BMF gewandt hat und in Kurzfassung folgende
Antwort erhalten hat:
- Mit den Service-Centern besteht die Zielvereinbarung, innerhalb von zehn Arbeitstagen ab
Eingang die Anträge abschließend zu bearbeiten.
- In den Jahren 2007 und 2008 betrugen die Bearbeitungszeiten durchschnittlich 7,88 und 8,64
Tage
- Im Bereich der BFD Mitte gab es 2008 Überschreitungen der vereinbarten Fristen, da zusätzlich
die Beihilfebearbeitung der G 131-Versorgungsempfänger übernommen wurde, was
inzwischen jedoch überwunden ist.
- Zu Beginn des Jahres 2009 lagen die Bearbeitungszeiten deutlich über 10 Tage. Die Ursachen
lagen hierfür im saisonbedingten erhöhten Posteingang, verstärkten krankheitsbedingten Ausfällen
bei den Bearbeitern und in der Umstellung auf die neuen Beihilfevorschriften.
- Aktuell liegen die Bearbeitungszeiten bei allen Service-Centern unter 10 Arbeitstagen
Unsere internen Recherchen beim Service-Center Süd-Ost und beim BADV Berlin bestätigen
die Aussagen des BMF. Nach Rückfrage beim BADV Berlin wurde uns auch mitgeteilt, dass in
Ausnahmefällen, z.B. bei besonders hohen Rechnungen oder chronisch kranken Beschäftigten
eine bevorzugte Bearbeitung erfolgt, wenn darum gebeten wird. Weiterhin wird derzeit an Lösungen
zur besseren Personalausstattung gearbeitet, um künftig solche Engpässe auszuschließen.
Wir hoffen damit eine ausreichende Antwort auf die eingegangen Anfragen gegeben zu haben.
Andreas Schwenke
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Neues aus der
„Fachgruppe Zollfahndung“
Die Fachgruppe (FG) Zollfahndung, die sich aus BDZ-Vertretern von
Zollfahndern aller Zollfahndungsämter und des ZKA zusammensetzt,
traf sich vom 29.06. - 01.07.2009 in Heigenbrücken zur diesjährigen
Tagung.
Gleich zu Beginn informierte der Bundesvorsitzende Klaus-Hilger
Leprich das Gremium über einige aktuelle Entwicklungen. Bezüglich
des bereits in Kraft getretenen Dienstrechtsneuordnungsgesetzes
führte Leprich aus, dass es vorerst nicht gelungen sei, für die
Vollzugskräfte des Zolls einen besonderen Ruhestand - vergleichbar
mit dem im Polizeidienst - zu erreichen. Gleichwohl machte Leprich
deutlich, dass dieses anvisierte Ziel keineswegs aufgegeben wird, die Bundesleitung wird an dieser
Sache dran bleiben. Die Vorstellung, dass künftig noch der 66-jährige Zöllner den Straftätern hinterher
eilen muss, lässt keinen vernünftig Denkenden unberührt und unterstreicht den bestehenden Handlungsbedarf.
Angesprochen auf die Entwicklungen bei der Bundeslaufbahnverordnung (BLV) und den allgemeinen
Richtlinien zur Ausschreibung in der Zollverwaltung (ARZV) teilte Leprich mit, dass sich hier
einiges zum Positiven hin entwickelt (Anhebung von Planstellenobergrenzen, Bestenförderung, Leistungselemente).
Die Entwürfe befinden sich in der Abstimmung und man darf gespannt sein, ob die
Verwaltung die anvisierten Ziele rechtzeitig erreicht. Der BDZ jedenfalls steckt in den Startlöchern
und wird mit zentralen und mehrtägigen Schulungsmaßnahmen dafür sorgen, dass die Personalräte
mit den dann veränderten rechtlichen Bestimmungen eingehend vertraut gemacht werden.
Die Fachgruppe war sich mit Klaus-Hilger Leprich einig, dass die mannigfaltigen Organisationsänderungen
in der Verwaltung nicht spurlos am BDZ vorüber gegangen sind. Längst gleichen sich die
Gewerkschaftsstrukturen nicht mehr mit denen der Verwaltung. Deshalb kommt es darauf an, die von
der Bundesleitung gesteuerten Informationen direkt dem einzelnen Mitglied zur Verfügung zu stellen
- was angesichts moderner Medienvernetzung nicht das Problem sein dürfte. In dieser Frage gab es
ja unlängst eine höchstrichterliche Klarstellung. Demnach ist es den Gewerkschaften erlaubt, die
dienstlichen Kommunikationswege wie E-mail und Intranet zu nutzen. Aber auch umgekehrt bedarf
es eines ungehinderten Informationsflusses an die Bundesleitung. In dieser Hinsicht hat es sich die
Fachgruppe zur Aufgabe gemacht, die fachspezifischen Probleme im Zollfahndungsdienst aufzuarbeiten,
sie gegenüber der Bundesleitung vorzubringen und sie entsprechend zu beraten.
Die Fachgruppe hat sich personell neu aufgestellt und mit Bernd Priesnitz vom ZFA Essen einen
neuen FG-Sprecher gewählt, Nils Schalitz vom ZFA Hamburg vertritt den Sprecher. Diese personelle
Neuausrichtung steht einer engen Zusammenarbeit mit dem BPR mit Sitz beim ZKA in Köln
und dessen kürzlich ebenfalls neu gewähltem Vorsitzenden Georg Bremberger nicht im Wege, sie
wurde ausdrücklich zugesichert.
Die Fachgruppe wird sich in den nächsten Wochen vorrangig mit den Problemen bei der Bewertung
von Dienstposten in den GER‘en, den Forderungen zur Öffnung der Bündelung von A 9m bis A 11
sowie der Besetzung von Dienstposten an den Zollfahndungsämtern befassen.
Hinweise, Anregungen und Vorschläge, die die FG-Arbeit unterstützen und noch effizienter machen,
sind jederzeit willkommen.
Sylvio v. Kopp
(Mitglied der FG)
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Sachgebietsleiterwechsel beim HZA Frankfurt (Oder)
Am 29.06.2009 verabschiedete der neue Vorsteher des Hauptzollamtes Frankfurt (Oder), Regierungsdirektor
Günter Blome, seinen Vertreter und Sachgebietsleiter E, Herrn Regierungsrat Denis Kolberg,
der das Hauptzollamt Frankfurt (Oder) verlässt und zum Hauptzollamt Berlin wechselt. Herr Kolberg,
der seit November 2005 das Sachgebiet E beim Hauptzollamt leitet, hat in den wenigen Jahren durchaus
seine Spuren im Sachgebiet und im Hauptzollamt
hinterlassen. Nicht ganz ohne Grund beschrieb Hr.
Blome sein Wirken in seinen Abschiedsworten
als „umtriebig“. Wir als Personalvertretung haben
seine Tätigkeit, insbesondere als Vertreter
des Vorstehers, wegen seiner Offenheit aber auch
Verbindlichkeit schätzen gelernt. Wir wünschen
ihm beim Hauptzollamt Berlin viel Freude und
eine ähnlich erfolgreiche Tätigkeit. Seinem Nachfolger
im Sachgebiet, Regierungsrat z.A. Dr.
Brenner, wünschen wir einen erfolgreichen Einstieg
und hoffen auf eine Fortsetzung der bewährten
Zusammenarbeit.
RR Denis Kolberg, RD Günter Blome und RR z.A. Dr. Brenner v.l.
Pac Packho khoft ftref reff f 2009
Personalrat beim HZA Frankfurt (Oder)
Andreas Schwenke
Es ist schon Tradition geworden: Im Juli jeden Jahres treffen
sich ehemalige Packhöflerinnen und Packhöfler im Biergarten
auf dem Gelände des ehemaligen Hauptzollamts Berlin–Packhof
zu einem ungezwungenen Beisammensein. Es ist immer wieder
schön, an diesem historischen Ort Kolleginnen und Kollegen -
ob noch aktiv oder bereits im Ruhestand - wiederzusehen und
Erinnerungen auszutauschen. Wir freuen uns über jeden, der
dabei sein möchte. Anmeldung ist nicht erforderlich.
6. Packhof-Treffen
Mittwoch, 29.Juli 2009, 17:00 Uhr
im Biergarten hinter der ehemaligen Kantine des HZA Berlin - Packhof
Kontakt: Ingrid Gall - � 030 - 41013134
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Geschäftsstelle Eberswalde
Telefon (0 33 34) 5 89 43
Geschäftsstelle Fürstenwalde
Telefon ((0 33 61) 5 91 70
Geschäftsstelle Neuruppin
Telefon (0 33 91) 6 87 93
Geschäftsstelle Cottbus
Telefon (03 55) 38 34 40
Geschäftsstelle Frankfurt/O.
Telefon (03 35) 55 57 50
Geschäftsstelle Königs Wusterhausen
Telefon (0 33 75) 5 26 10
Geschäftsstelle Oranienburg
Telefon (0 33 01) 57 70 80
Geschäftsstelle Senftenberg
Telefon (0 35 31) 7 17 30

Zum 94. Geburtstag
Hans Brose 19.04.
Zum 102. Geburtstag
Wir gratulieren herzlich!
Gerhard Lemke 01.03.
Zur Diamantenen Hochzeit
Wolfgang und Edith Koch 23.06.
Zum 70. Geburtstag
Fritz Seidemann 25.04.
Eberhard Claußen 05.05.
Erich Schwerdtner 18.05.
Gerhard Winkowski 21.05.
Manfred Kobuch 04.06.
Peter Wolf 06.07.
Rolf Penske 12.07.
Edda Petrich 23.07.
Zum 75. Geburtstag
Werner Schumann 08.04.
Günter Kaczmarek 18.04.
Herbert Duge 28.04.
Klaus Mannhaupt 08.05.
Dieter Krieger 05.06.
Alfred Matern 17.06.
Gerhard Kleissl 14.07.
Zum 80. Geburtstag
Karl-Heinz Purbst 30.05.
Walter Neunsinger 01.06.
Marianne Waterstrat 09.06.
Walter Galow 17.06.
Hans Wirrmann 14.07.
Helene Knorr 16.07.
Zum 85. Geburtstag
Horst Weichbrodt 06.05.
Kurt Muhs 06.07.
Zum 90. Geburtstag
Wolf-Dietrich Haberstroh 18.04.
Zum 93. Geburtstag
Karl-Hans Nawroth 16.04.
Heinz Puhlmann 21.04.
Wir gratulieren herzlich!
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Durch Verpflegungsgeld zu höheren Renten!?
(Fortsetzung Nr. 2 einer schönen Geschichte) 1
Dr. Dietmar Loose, Wolfgang Hadamschek
Erinnert sei an die Vorgeschichten in der ZBB Nr. 2 und 3/2008. Viele Kolleginnen und Kollegen
mit Zeiten einer Beschäftigung bei der Zollverwaltung der DDR hatten als Rentner oder
Aktive Anträge zur Korrektur ihrer Bescheinigungen des Arbeitsentgeltes gestellt. Diese Anträge
waren vom Versorgungsträger mit Bescheid abgelehnt worden. Gegen diesen Verwaltungsakt
wurde in der Regel fristgerecht Widerspruch eingelegt, zunächst mit der Ankündigung,
die entsprechende Begründung nachzureichen. In der Zwischenzeit sind nicht wenige
Begründungen beim Versorgungsträger für die Angehörigen der Zollverwaltung der DDR
(BFD Mitte, Arbeitsbereich RF 16) eingegangen. In einem Zwischenbescheid bestätigte der
Versorgungsträger den Eingang des Widerspruchs und schlug ein Ruhen des Verfahrens sowie
ein Absehen von einer Klage wegen Untätigkeit vor. Der Grund dafür liege in der Klärung
der komplexen Rechtsfrage unter Einbeziehung der obersten Dienstbehörde. Diesem
Anliegen wurde nur in den Fällen nicht gefolgt, in denen der Widerspruch im Interesse eines
schnellen Zugangs zu einer sozialgerichtlichen Entscheidung begründet wurde. Zu Recht
wurde davon ausgegangen, dass die ersten Überprüfungsanträge und damit die vorgetragene
Rechtslage der Behörde seit Oktober 2007 bekannt sind, ein Erfordernis für ein weiteres Hinausschieben
der entsprechenden Entscheidung daher nicht bestand.
Wie geht es weiter, wenn der Widerspruch begründet wurde?
In den nächsten Tagen werden vom Versorgungsträger vor Ablauf der vierteljährlichen Frist
nach Zugang der Widerspruchsbegründung (spätestens Ende Januar 2009) ablehnende Widerspruchsbescheide
erteilt werden. Deshalb ist innerhalb eines Monats nach Zugang des Widerspruchsbescheides
Klage vor dem Sozialgericht zu erheben.
Sollte der Versorgungsträger im Februar 2009 zu den begründeten Widersprüchen vor Fristablauf
keine Entscheidung treffen, dann wäre eine Klage wegen Untätigkeit der Verwaltung
zu prüfen. Wenn also demnächst zum eingelegten Widerspruch bei unseren Gewerkschaftsmitgliedern
Widerspruchsbescheide vom Versorgungsträger eingehen, dann sollten sie sich
vertrauensvoll an die Vertreter der Arbeitsgruppe Rente & Pension in Berlin, Potsdam oder
Frankfurt (Oder) 2 wenden. Es geht dann darum, schnell einen Antrag auf Rechtsschutz zu
stellen und fristgerecht die Klage einzureichen. Den Vordruck „Antrag auf Gewährung von
Verfahrensrechtsschutz durch den BDZ“ kann man auf der Internetseite des BDZ finden. Die
Vertreter unserer Gewerkschaft und der Arbeitsgruppe Rente & Pension helfen gern beim
Beschaffen dieses Vordrucks. Es ist auch möglich, die private Rechtsschutzversicherung einzuschalten,
soweit diese nicht nur den Verkehrsrechtsschutz sondern auch den Familienrechtsschutz
umfasst.
Wie geht es weiter, wenn der Widerspruch nicht begründet wurde?
Diese Widerspruchsverfahren wurden nach den Mitteilungen des Versorgungsträgers zum
Ruhen gebracht. Der Widerspruchsführer braucht deshalb gegenwärtig nichts unternehmen,
denn es bleiben die Entscheidungen der angerufenen Sozialgerichte in den anderen Fällen
abzuwarten. Für den Fall, dass der Versorgungsträger das Ruhen der Verfahren beenden
möchte, sollte die Hilfe der AG Rente & Pension in Anspruch genommen werden.
Natürlich wäre es schöner, wenn sich der Versorgungsträger unseren Argumenten nicht verschließt
und sich zu einer für uns positiven Entscheidung durchringen könnte. Nach Lage der
Dinge ist damit aber nicht zu rechnen. Damit bleibt nur der Rechtsweg, um die geltend gemachten
Ansprüche nicht zu verlieren.
1 Fortsetzung in Nr. 2/2009 und unter www.bdz-bb.de
2 Siehe Anlage

Renteninformation und -sprechstunden
(Lesen Sie auch den “Offenen Brief Nr. 2” auf
www.bdz-bb.de!)
1. Potsdam
BFD Mitte, Haus 7 jeden 1. Mittwoch im Monat um 10.00 Uhr
Nach Möglichkeit bitte vorher anmelden bei:
Frau Gerlinde Uhlig (0331) 870573
Herrn Rudolf Nothe (0331) 621720
Herrn Rudolf Rittig (033845) 41094
2. Frankfurt (Oder) jeden 2. Mittwoch um 13.00 Uhr
HZA Frankfurt (Oder)
Nach Möglichkeit vorher anmelden bei:
Herrn Joachim Mätzig (0335) 6801546
Herrn Horst Mattner (0335) 6802855
Herrn Hans-Joachim Pink (0335) 526756
3. Berlin
Liegenschaft Grellstr. 18,24 jeden 3. Mittwoch um 13.00 Uhr
Raum 3.02
Nach Möglichkeit vorher anmelden bei:
Beamte
Frau Gisela Hartwig (030) 48331375
Herrn Heinz Fietz (030) 9729496
Zollrentner
Herrn Dieter Feldmann (030) 99402692
Herrn Uwe Köhler (030) 2412835
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Preisschießen des
Zollfahndungsamtes Berlin – Brandenburg
Am 02. Juli 2009 war es wieder einmal soweit:
Nach dem Motto „Alle Jahre wieder“
konnte der Leiter des Zollfahndungsamtes
Berlin-Brandenburg, RD Siegmund Glanz, die
Angehörigen seiner Dienstelle sowie mehr
als 100 geladene Gäste aus unserer Verwaltung
und mit uns zusammenarbeitenden Behörden
und Dienststellen zum traditionellen
Preisschießen der „Zollfahnder“ auf der Festwiese
des DEVA-Schießplatzes in Berlin-
Wannsee recht herzlich begrüßen.
Bei schwülwarmem Wetter – unterbrochen
von zwei, drei Regenschauern – ergab sich
für die Teilnehmer die Gelegenheit während
des „Gästeschießens“ angeregte Unterhaltungen
zu führen. Unsere zahlreich erschienenen
Ruheständler hatten so auch die Möglichkeit,
sich wieder einmal bei ihren aktiven
Kollegen/innen über die neuesten Entwicklungen
in der Verwaltung zu informieren.
Im Rahmenprogramm der Veranstaltung wurde
unter Leitung des Hundelehrwartes Franz
Lang vom Hauptzollamt Potsdam eine interessante
Diensthundevorführung gezeigt. An
dieser Stelle herzlichen Dank dafür.
Durch den Bogensportclub „Wannsee 1996
e.V.“ wurde ein „Miniturnier“ im Bogenschießen
durchgeführt und die Sieger wurden
mit Pokalen geehrt.
Im Anschluss an das Gästeschießen nahm der
Leiter unseres Amtes die Siegerehrung vor.
Der Vorsteher des Zollfahndungsamtes Berlin-
Brandenburg, RD Siegmund Glanz, bei der Eröffnung
der Veranstaltung
Viele dienstliche Kontakte konnten am Rande der
Veranstaltung gepflegt werden: hier AD Dr. Wilhelm
Bruns im Gespräch mit Andreas Schwenke
Auch die Zollhunde und ihre Herrchen gaben alles!
Die Ehrenscheibe
des
ZFA Berlin-
Brandenburg

Ja, ja die Fahnder -
immer bei der Arbeit...
Es wurden im Einzelnen
folgende Kollegen
geehrt:
ZAR Frank Wagner
(Waffenträger) und
ZAI Michael Perlitz
(Nichtwaffenträger),
beide vom HZA Berlin,
als jeweils beste
Schützen der Gäste.
In vier Kategorien trugen
Angehörige des
Dienstsitzes Pomellen
den Sieg davon: ZHS
Jörg Rodenhagen als
Bester Schütze der Ermittlungsbeamten
des
Zollfahndungsamtes,
TB Wolfgang Mantei
als Bester Schütze der
Nichtwaffenträger des
Klein aber heftig...
Zollfahndungsamtes,
ZHS Lutz Kohlheim
als Bester Schütze der Einsatztrainer „Sport“ und
ZHS Rainer Schulze nahm den BDZ-Wanderpokal
für den Besten Schützen der Einsatztrainer „Schießen“
entgegen.
Unter den zehn besten Schützen der Ermittlungsbeamten
wurde der Gewinner/Gewinnerin der „Ehrenscheibe“
des Amtes ausgeschossen. In diesem
Jahr erzielte ZOIin Katrin Becker vom Dienstsitz
Eberswalde den Sieg.
Allen Gewinnern herzlichen Glückwunsch!
Nicht unerwähnt sollte bleiben, dass es natürlich
auch in diesem Jahr wieder möglich war, sich mit
verschiedensten Speisen und - bei diesem Wetter
auch sehr wichtig - mit Getränken zu versorgen.
Einmal mehr wurde die Veranstaltung von der „Combo
Zolla“ umrahmt. Das Preisschießen 2009 war
AD Dr. Bruns und RD Günter Blome (2.v.l.) im
Gespräch mit Vertretern der
Die Regenschauer störten
manche Kollegen überhapt
nicht...
Einer der stolzen
Pokal-Sieger:
Lutz Wiemann
Sylvio v. Kopp (BDZ-OV-
Vorsitzender des ZFA)
und Rainer Schulze
eine gelungene Veranstaltung, die maßgeblich
durch das große Engagement von Lutz Chrobok
und seinem Team organisiert worden war. Allen
Mitstreitern an dieser Stelle herzlichen Dank!
Andreas Wolf
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Wir begrüßen neue Mitglieder
Swen Schulz OV Flughäfen
Marcel Weber OV Berlin
Silvio Kolbe OV Potsdam
Jürgen Steffen OV Barum
Rigo Bräske OV Frankfurt (Oder)
Ingo Janke OV Flughäfen
Ruhestandsgruppe Berlin/Grellstraße
Die Ruhestandsgruppe Berlin/Grellstraße
trifft sich auch im Jahre 2009 regelmäßig
mittwochs (außer Juli/August) - 15.00 Uhr -
hier die nächsten Termine:
16. September 21. Oktober
18. November 9. Dezember (Weihnachtsfeier)
Gedenktafel
Wir betrauern den Tod unserer Mitglieder
N a m e Geb. Verstorben
Oskar Pekrun 16.01.1929 23.03.2009
Lothar Schröter 17.07.1948 20.03.2009
Karl-Heinz Biermann 05.02.1935 25.05.2009

Ansprechpartner
A lkoholprobleme
A m
A rbeitplatz
Das sind Ihre Ansprechpartner des BDZ-Bezirksverbandes Berlin-Brandenburg:
(auch auf unserer Homepage: www.bdz-bb.de )
Andreas Schwenke
Katrin Janus
Sylvio v. Kopp
Uwe Büttner
Wolfgang Fischer
- Aufklärung
- Vorbeugung
- Hilfsangebote
Eberhard Altmann: 0331/2308-547
Michael Lauter: 030/4101-3131
Eberhard Wauer: 0179/6880170
Vorsitzender Schwenke, BFD Mitte, HZA Frankfurt/Oder
Andreas (0335) 563 - 1202
Fax: (0335) 563 - 1201 o.
DO Potsdam
(0331) 64 61 - 593
Gesch.-St.: (0331) 64 61 - 592
Fax: (0331) 64 61 - 599
E-mail: post@bdz-bb.de
Stellv. Vors. Janus, HZA Potsdam, Vollstreckung/Personalrat
Katrin (0331) 2308 - 157
Stellv. Vors. v. Kopp, ZKA Köln, ZFABerlin-Brandenburg
Sylvio (030) 69583 - 555
Stellv. Vors. Büttner, BFD Mitte, DO Potsdam
Uwe (0331) 64 61 - 594
Stellv. Vors. Fischer, BFD Mitte, DO Potsdam
Wolfgang (0331) 64 61 - 596
Erster Rechnungsführer Walz BFD Mitte, DO Potsdam
Kerstin (0331) 64 61 - 592
Zw. Rechnungsführer Gall, HZA Potsdam, Flughafen Tegel
Ingrid (030) 4101 - 3134
Erster Schriftführer Zander, OVPlessow, Stahnsdorf
Hartmut (03329) 62369
Zweiter Schriftführer Meutzner, HZA Frankfurt/O., Präv. FKS Cottbus
Mandy (0355) 3573 - 0
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Beitrittserklärung zum BDZ
Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft
Mitglied im dbb-beamtenbund und tarifunion
Dienststelle: ________________________________________
Ich erkläre hiermit meinen Beitritt zum BDZ mit Wirkung vom _____________ .
Name: __________________ Vorname: _____________________
Amtsbez.: _______________ geb. am: ______________________
Wohnanschrift: ____________________________________________________
Kenn-Nr. bei der Besoldungsstelle: _____________________________________
Mit der Einbehaltung des Mitgliedsbeitrages von meinen Bezügen durch das Bundesamt für Finanzen -
Bundesbesoldungsstelle- bin ich einverstanden.
Meine Daten werden - nur für interne Zwecke - in Datenverarbeitungsanlagen gespeichert.
Ich gehöre einer anderen Gewerkschaft an: ja / nein
_______________________________ ________________________
Ort, Datum Unterschrift
Änderungsanzeige
An den Bezirksverband
Berlin-Brandenburg
über den
Ortsverband:_________________________________________________________________________
Name:____________________________ Vorname:______________________________________
geb. am:__________________________
����� Umzugsmeldung:
Alte Anschrift:__________________________________________________________________
Neue Anschrift:_________________________________________________________________
����� Namenswechsel:
Neuer Name:___________________________________________________________________