Informationen zum Meldebogen der Tierseuchenkasse
Informationen zum Meldebogen der Tierseuchenkasse
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<strong>Tierseuchenkasse</strong> NRW<br />
Telefon: 0251 / 2 89 82 - 0<br />
<strong>Informationen</strong> <strong>zum</strong> <strong>Meldebogen</strong> <strong>der</strong> <strong>Tierseuchenkasse</strong><br />
• Rechtsgrundlagen<br />
Die Meldepflicht ergibt sich aus § 71 Tierseuchengesetz (TierSG), § 14 Ausführungsgesetz<br />
<strong>zum</strong> Tierseuchengesetz (AG-TierSG-NRW), § 1 Durchführungsverordnung <strong>zum</strong><br />
Tierseuchengesetz <strong>zum</strong> Ausführungsgesetz (DVO-AG-TierSG NRW) und <strong>der</strong> Viehverkehrsverordnung<br />
(VVVO) in den zurzeit gültigen Fassungen.<br />
Die Angaben zu den Produktionseinrichtungen und Haltungssystemen werden zur<br />
vorbeugenden und akuten Tierseuchenbekämpfung benötigt. Sie wurden in den <strong>Meldebogen</strong><br />
aufgenommen um eine zusätzliche Abfrage durch die zuständige Veterinärbehörde<br />
zu vermeiden.<br />
• Wi<strong>der</strong>spruchsverfahren aufgehoben<br />
Grundlage für die Beitragsfestsetzung sind die erhobenen Tierzahlen.<br />
Der Gesetzgeber hat das Wi<strong>der</strong>spruchsverfahren aufgehoben.<br />
Eine Korrektur <strong>der</strong> Tierzahlen ist gegebenenfalls nur in einem Klageverfahren möglich.<br />
Zur Vermeidung unnötiger Kosten sollten Sie <strong>der</strong> <strong>Tierseuchenkasse</strong> unbedingt die korrekten<br />
Tierzahlen melden.<br />
• Meldepflicht<br />
Grundsätzlich sind alle Besitzer von Schweinen, Rin<strong>der</strong>n, Pferden, Schafen, Ziegen,<br />
Geflügel, Bienenvölkern und Gehegewild meldepflichtig.<br />
Es ist unerheblich, zu welchem Zweck (gewerbliche Tierhaltung, landwirtschaftliche<br />
Nutztierhaltung, Pensionstierhaltung, Reitställe o<strong>der</strong> auch Hobbyhaltung) o<strong>der</strong> in<br />
welcher Stückzahl die Tiere gehalten werden. Maßgeblich ist allein die Tatsache <strong>der</strong><br />
Haltung mindestens eines Tieres einer <strong>der</strong> oben genannten Tierarten.<br />
Eine nicht o<strong>der</strong> eine zu gering gemeldete Tierzahl kann zur Folge haben, dass <strong>der</strong><br />
Anspruch auf Leistungen aus <strong>der</strong> <strong>Tierseuchenkasse</strong> entfällt.<br />
Neu:<br />
Eine Meldung ist zwingend erfor<strong>der</strong>lich, auch wenn sich <strong>der</strong> Tierbestand<br />
gegenüber dem Vorjahr nicht verän<strong>der</strong>t hat.<br />
• Hinweise <strong>zum</strong> Ausfüllen des <strong>Meldebogen</strong>s<br />
- Tierhalterwechsel und Än<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Anschrift tragen Sie bitte im vorgesehenen<br />
Adressfeld ein.<br />
- Weitere Standorte in <strong>der</strong> gleichen Gemeinde (keine Weiden) sind im <strong>Meldebogen</strong><br />
einzutragen.<br />
- Standorte in an<strong>der</strong>en Gemeinden (keine Weiden) sind <strong>der</strong> <strong>Tierseuchenkasse</strong> in einem<br />
geson<strong>der</strong>ten Anschreiben unter Angabe <strong>der</strong> Adresse und Tierzahlen<br />
mitzuteilen.
- Tierarten, die am Stichtag nicht gehalten werden, sind mit einer „0“ einzutragen.<br />
- Bei Aufgabe einer Tierart o<strong>der</strong> <strong>der</strong> kompletten Tierhaltung, bitte an <strong>der</strong> entsprechenden<br />
Stelle ankreuzen.<br />
- Den <strong>Meldebogen</strong> senden Sie bitte unterschrieben im Briefumschlag an die<br />
Erfassungsstelle <strong>der</strong> <strong>Tierseuchenkasse</strong> in Dortmund zurück.<br />
Sollten Sie weitere <strong>Informationen</strong> haben, senden Sie bitte einen separaten Brief an<br />
die Landwirtschaftskammer NRW, <strong>Tierseuchenkasse</strong>, Nevinghoff 6, 48147 Münster.<br />
• Rin<strong>der</strong><br />
Die Rin<strong>der</strong>zahlen für die Beitragsveranlagung werden <strong>der</strong> HIT-Datenbank entnommen.<br />
Schweine, Schafe, Ziegen<br />
Die von Ihnen zu diesen Tierarten gemeldeten Tierzahlen werden als Stichtagsmeldung<br />
<strong>zum</strong> 1. Januar an die HIT-Datenbank weitergeleitet, sofern Sie diese Meldung nicht<br />
selbst eingestellt haben.<br />
• Meldefristen<br />
Stichtag für die Tierbestandsmeldung ist <strong>der</strong> 1. Januar 2009.<br />
Die Stichtagsmeldung ist bis spätestens <strong>zum</strong> 31.01.2009 abzugeben.<br />
Gänse: Wenn Sie Gänse zur Mast in <strong>der</strong> Regel nur in den Monaten März bis Dezember<br />
halten, ist für die Beitragspflicht <strong>der</strong> jährliche Durchschnittsbesatz an Gänsen anzugeben.<br />
Nachmeldung<br />
Über die Meldepflicht <strong>zum</strong> 01.01.2009 (Stichtag) hinaus sind alle Tierbesitzer, die am<br />
15.02.2009 mehr als 99 Schweine, 49 Rin<strong>der</strong>, 49 Pferde, 49 Schafe, 49 Ziegen o<strong>der</strong><br />
49 Stück Gehegewild halten, bei Geflügel mehr als 999 Tiere, bei Bienen mehr als<br />
10 Völker, verpflichtet, ihren Tierbestand auch <strong>zum</strong> 15.02.2009 zu melden, wenn sich<br />
bereits bei einer dieser Tierarten <strong>der</strong> Tierbestand durch Zugänge aus an<strong>der</strong>en Betrieben<br />
seit dem 01.01.2009 um mehr als 10 v. H. erhöht hat o<strong>der</strong> dieser Tierbestand<br />
neu gegründet wurde. Die erfor<strong>der</strong>liche Nachmeldung hat – auch für Rin<strong>der</strong> - schriftlich<br />
zu erfolgen.<br />
Die Nachmeldung hat bis spätestens <strong>zum</strong> 28.02.2009 formlos an die <strong>Tierseuchenkasse</strong><br />
zu erfolgen.<br />
Nach dem 15.02. des Beitragsjahres neu gegründete Tierbestände sind immer<br />
unverzüglich <strong>der</strong> <strong>Tierseuchenkasse</strong> schriftlich zu melden. Für diese Tiere besteht im<br />
Meldejahr noch keine Beitragspflicht.<br />
• Allgemeine <strong>Informationen</strong> zur <strong>Tierseuchenkasse</strong> finden Sie auch im Internet<br />
unter www.tierseuchenkasse.nrw.de.<br />
Mit freundlichen Grüßen Münster, 30.12.2008<br />
Ihre <strong>Tierseuchenkasse</strong> NRW
Zusatzinformation für Schweinehalter:<br />
Für Schweine in Beständen mit 18 und mehr Tieren wird ein Bonus von 20 % auf den<br />
Gesamtbeitrag gewährt, wenn <strong>der</strong> Tierbesitzer sich verpflichtet, eine o<strong>der</strong> mehrere <strong>der</strong><br />
folgenden Bedingungen im Beitragsjahr (01.01.2009 – 31.12.2009) zu erfüllen.<br />
a) Geschlossene Systeme<br />
Alle Schweine werden in einem geschlossenen System gehalten, wobei keine Schweine<br />
von außerhalb in den Betrieb verbracht werden, ausgenommen Zuchtschweine, die<br />
ausschließlich und direkt aus anerkannten Zuchtunternehmen o<strong>der</strong> Zuchtverbänden<br />
o<strong>der</strong> von Betrieben, die mit den anerkannten Zuchtunternehmen o<strong>der</strong> Zuchtverbänden<br />
in Fragen <strong>der</strong> Hygiene vergleichbar sind, bezogen werden.<br />
b) Zuchtbetriebe<br />
Der Bezug von Zuchtschweinen erfolgt ausschließlich und direkt von anerkannten<br />
Zuchtunternehmen o<strong>der</strong> Zuchtverbänden o<strong>der</strong> von Betrieben, die mit den anerkannten<br />
Zuchtunternehmen o<strong>der</strong> Zuchtverbänden in Fragen <strong>der</strong> Hygiene vergleichbar sind.<br />
c) Mastbetriebe<br />
Der Bezug aller im Beitragsjahr eingestallten Nutzschweine erfolgt ausschließlich und<br />
direkt aus insgesamt höchstens drei Schweinebeständen (auch Systemferkel- und spezialisierte<br />
Ferkelaufzuchtbetriebe). Die eingestallten Nutzschweine dürfen, insbeson<strong>der</strong>e<br />
auch beim Transport, keinen Kontakt mit Schweinen an<strong>der</strong>er Bestände gehabt haben.<br />
d) Kombinierte Zucht- und Mastbetriebe<br />
Für den Zuchtbestand wird die Bedingung nach Buchstabe b) und für den Mastbestand<br />
nach Buchstabe c) erfüllt.<br />
Die Verpflichtungserklärung für das Beitragsjahr 2009 muss bis <strong>zum</strong> 31.01.2009 bei <strong>der</strong><br />
<strong>Tierseuchenkasse</strong> eingegangen sein. Sie ist auf dem <strong>Meldebogen</strong> zu beantragen. Bereits in<br />
den Vorjahren eingegangene Verpflichtungen werden nicht automatisch übernommen.<br />
Verspätet abgegebene Verpflichtungen bleiben unberücksichtigt.<br />
Im Schadensfall ist die Einhaltung <strong>der</strong> Verpflichtung durch die Vorlage von Dokumenten<br />
nachzuweisen; hinsichtlich <strong>der</strong> Verpflichtung nach Buchstabe c), beim Transport keinen<br />
Kontakt mit Schweinen aus an<strong>der</strong>en Beständen zuzulassen, genügt als Nachweis die<br />
Vorlage einer entsprechenden schriftlichen Vereinbarung mit dem Transporteur.<br />
Für die Vergleichbarkeit in Fragen <strong>der</strong> Hygiene nach den Buchstaben a) und b) ist <strong>der</strong> Tiergesundheitsdienst<br />
<strong>der</strong> Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen (Telefon:<br />
0251-2376-691) zuständig. Dort erhält man weitergehende <strong>Informationen</strong> <strong>zum</strong> Verfahren.
Nur bei Tierhalterwechsel bzw. Än<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Postadresse ausfüllen!<br />
gültig seit:<br />
Name<br />
Vorname<br />
Straße Hausnummer<br />
PLZ Ort<br />
Bitte bis <strong>zum</strong> 31.01.2009 zurücksenden an:<br />
Landwirtschaftskammer NRW<br />
-<strong>Tierseuchenkasse</strong>-<br />
Erfassungsstelle SSC GmbH<br />
Revierstr. 9<br />
44379 Dortmund<br />
Frau / Herrn / Firma<br />
Heinz Meier<br />
Musterstr. 8<br />
48147 Münster<br />
M e l d e b o g e n<br />
für die Tierbestandsmeldung an die <strong>Tierseuchenkasse</strong> NRW <strong>zum</strong> 01.01.2009<br />
TSK. 2364040 Registriernummer: 05 515000 0001<br />
Standort <strong>der</strong> Tiere:<br />
Weitere Standorte in <strong>der</strong> gleichen Gemeinde:<br />
(keine Weiden)<br />
Musterstr. 7<br />
48147 Münster<br />
Gesamte Tierhaltung auf dieser Betriebsstätte aufgegeben<br />
Eintragungen bitte rechtsbündig und leserlich !<br />
Anzahl Schweine (auch Minischweine, Hängebauchschweine, etc.) Schweinhaltung aufgegeben<br />
Zuchtsauen |___|___|___|___|___|<br />
Ferkel bis einschl. 30 kg |___|___|___|___|___|<br />
sonstige Zucht- u. Mastschweine über 30 kg |___|___|___|___|___|<br />
Anzahl <strong>der</strong> Gesamtplätze<br />
(Sauen, Ferkel und/o<strong>der</strong> Mastplätze)<br />
|___|___|___|___|___|<br />
Stichtagsmeldung HIT wurde von mir eingestellt.<br />
Ich beantrage den Beitragsbonus für Schweine.<br />
Ich verpflichte mich, die mit <strong>der</strong> Bonusgewährung verbundenen<br />
Bedingungen zu erfüllen. Die Nichteinhaltung <strong>der</strong> Verpflichtung wird <strong>der</strong><br />
<strong>Tierseuchenkasse</strong> umgehend mitgeteilt.<br />
Bitte die Hinweise auf dem beigefügten Merkblatt lesen.<br />
Schweinezucht<br />
Herdbuchzucht (Vermehrungszucht)<br />
Ferkelerzeuger<br />
Zuchtschweineaufzucht<br />
Schweinemast<br />
Mastschweineaufzucht<br />
Schweineendmast<br />
nicht gewerbsmäßige<br />
Schweinehaltung (Hobby)<br />
Hauptnutzungsrichtung bitte ankreuzen,<br />
Mehrfachnennungen sind möglich.<br />
Stallhaltung<br />
Freilandhaltung (ohne Stall)<br />
Freilandhaltung (mit Stall)<br />
Zutreffendes bitte ankreuzen,<br />
keine Mehrfachnennungen.<br />
neu<br />
• Wichtig:<br />
Eine Meldung <strong>der</strong> Tierzahlen ist<br />
zwingend erfor<strong>der</strong>lich, auch wenn sich<br />
<strong>der</strong> Tierbestand gegenüber dem<br />
Vorjahr nicht verän<strong>der</strong>t hat.<br />
• Pro Registriernummer separater<br />
<strong>Meldebogen</strong>.<br />
• Wenn gesamte Tierhaltung dieser<br />
Betriebsstätte bzw. eine Tierart<br />
aufgegeben, bitte ankreuzen.<br />
• Schweine:<br />
Tierzahlen aufgeteilt nach<br />
Gewichtsklassen angeben.<br />
„Anzahl <strong>der</strong> Gesamtplätze“ für<br />
statistische Zwecke (Frühwarnsystem)<br />
angeben.<br />
Angaben zu Produktionsrichtungen<br />
und Haltungssystemen.<br />
Stichtagsmeldung HIT (nur ausfüllen,<br />
wenn selbständig durchgeführt, sonst<br />
Meldung durch die <strong>Tierseuchenkasse</strong>).
TSK. 2364040 Registriernummer: 05 515000 0001<br />
Standort <strong>der</strong> Tiere:<br />
Zutreffendes bitte ankreuzen !<br />
Musterstr. 7<br />
48147 Münster<br />
Haltungssysteme Rin<strong>der</strong> Rin<strong>der</strong>haltung aufgegeben<br />
INFO: Die Rin<strong>der</strong>zahlen für die Beitragsveranlagung werden <strong>der</strong><br />
HIT-Datenbank entnommen.<br />
INFO: Än<strong>der</strong>ungen <strong>der</strong> Produktionsrichtungen (z.B. statt<br />
Milchkuhhaltung Mutterkuhhaltung) sind vom Tierhalter in HIT<br />
einzupflegen.<br />
ganzjährige Stallhaltung<br />
ganzjährige Weidehaltung<br />
saisonale Weide- bzw.<br />
Stallhaltung<br />
Zutreffendes bitte ankreuzen,<br />
keine Mehrfachnennungen.<br />
Anzahl Pferde (auch Ponys und Fohlen) Pferdehaltung aufgegeben<br />
Pferde |___|___|___|___|___|<br />
Anzahl Schafe (auch Mufflons) Schafhaltung aufgegeben<br />
bis einschl. 9 Monate |___|___|___|___|___|<br />
10 bis unter 19 Monate |___|___|___|___|___|<br />
ab 19 Monate |___|___|___|___|___|<br />
Stichtagsmeldung HIT wurde von mir eingestellt.<br />
Zuchttierhaltung<br />
Masttierhaltung<br />
Milchtierhaltung<br />
Zutreffendes bitte ankreuzen<br />
Mehrfachnennungen sind möglich<br />
Anzahl Ziegen Ziegenhaltung aufgegeben<br />
bis einschl. 9 Monate |___|___|___|___|___|<br />
10 bis unter 19 Monate |___|___|___|___|___|<br />
ab 19 Monate |___|___|___|___|___|<br />
Stichtagsmeldung HIT wurde von mir eingestellt.<br />
Zuchttierhaltung<br />
Masttierhaltung<br />
Milchtierhaltung<br />
Zutreffendes bitte ankreuzen<br />
Mehrfachnennungen sind möglich<br />
neu<br />
• Rin<strong>der</strong>:<br />
Angaben zu Produktionsrichtungen<br />
und Haltungssystemen.<br />
• Schafe und Ziegen:<br />
Tierzahlen aufgeteilt nach<br />
Altersgruppen angeben.<br />
Angaben zu Produktionsrichtungen<br />
und Haltungssysteme.<br />
Stichtagsmeldung HIT (nur ausfüllen,<br />
wenn selbständig durchgeführt, sonst<br />
Meldung durch die <strong>Tierseuchenkasse</strong>).
TSK. 2364040 Registriernummer: 05 515000 0001<br />
Standort <strong>der</strong> Tiere:<br />
Musterstr. 7<br />
48147 Münster<br />
Eintragungen bitte rechtsbündig und leserlich !<br />
Anzahl Geflügel (auch Küken) Geflügelhaltung aufgegeben<br />
Legehennen |___|___|___|___|___|___|<br />
Junghennenaufzucht |___|___|___|___|___|___|<br />
Elterntiere (Hühner) |___|___|___|___|___|___|<br />
Masthähnchen |___|___|___|___|___|___|<br />
Puten |___|___|___|___|___|___|<br />
Enten |___|___|___|___|___|___|<br />
Gänse |___|___|___|___|___|___|<br />
(Wenn die Stallungen nicht ganzjährig belegt<br />
sind, ist für die Beitragspflicht <strong>der</strong> jährliche<br />
Durchschnittsbesatz an Gänsen anzugeben.)<br />
Nicht beitragspflichtig (nur für Registrierung)<br />
Tauben |___|___|___|___|___|___|<br />
sonstiges Geflügel |___|___|___|___|___|___|<br />
Rassegeflügel<br />
Brüterei<br />
Stallhaltung<br />
Freilandhaltung (ohne Stall)<br />
Freilandhaltung (mit Stall)<br />
Zutreffendes bitte ankreuzen,<br />
Mehrfachnennungen sind möglich.<br />
Anzahl Bienenvölker Bienenhaltung aufgegeben<br />
Bienenvölker |___|___|___|___|___|<br />
Anzahl Gehegewild (auch Jungtiere) Gehegewildhaltung aufgegeben<br />
Schwarzwild |___|___|___|___|___|<br />
Rotwild |___|___|___|___|___|<br />
Rehwild |___|___|___|___|___|<br />
Damwild |___|___|___|___|___|<br />
Sikawild |___|___|___|___|___|<br />
(Datum) (Unterschrift)<br />
neu<br />
• Geflügel:<br />
Tierzahlen für Legehennen,<br />
Junghennenaufzucht, Elterntiere<br />
(Hühner), Masthähnchen, Puten,<br />
Enten, Gänse sind getrennt zu<br />
melden.<br />
In Hobbyhaltung kann die Gesamtzahl<br />
<strong>der</strong> Hühner in die Spalte Legehennen<br />
eingetragen werden, Puten, Enten und<br />
Gänse sind getrennt davon<br />
einzutragen.<br />
Angaben zu Produktionsrichtungen<br />
und Haltungssysteme.<br />
Registrierung nicht beitragspflichtiges<br />
Geflügel.