Bauzeiten- und Baukostenfalle

Bauzeitenund
Baukostenfalle
baubinar
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www.baubinar.de ▪ Dr. jur. Alexander Tomic ▪ Maximilianstr. 58 ▪ 86150 Augsburg
Tel. 0821/347-5000 ▪ Fax: 0821/347-5009

• Die seminarbegleitende Dokumentation mitsamt erteilten Auskünften
erhebt wegen der Dynamik aller baurechtlichen und baubetrieblichen
Einzelfragen keinen Anspruch auf abschließende Vollständigkeit.
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Inhaltsverzeichnis
1.! Problemstellung: Bauzeit und zeitabhängige Kosten ...... 2!
2.! Zeitabhängige Kosten in Ausschreibung und Kalkulation 8!
2.1 Zeitabhängige Gemeinkosten in der Ausschreibung ...... 10!
2.1.1! LV-Positionen ................................................................. 11!
2.1.2! Allgemeine Kalkulationsanweisungen ................................. 14!
2.1.3! Angaben zur Preisermittlung in Preis-Formblättern ............... 15!
2.2 Zeitabhängige Gemeinkosten in der Kalkulation ........... 19!
2.2.1! Urkalkulation .................................................................. 20!
2.2.2! Nachtragskalkulation ....................................................... 26!
3.! Typischer Bauzeitnachtrag ............................................ 33!
3.1 Praktisches Fallbeispiel ................................................ 34!
3.2 Drei wesentliche Elemente ........................................... 37!
3.2.1! Schritt 1: Generierte Gemeinkosten ................................... 37!
3.2.2! Schritt 2: Verkürzte Bezugszeiten ...................................... 38!
3.2.3! Schritt 3: Maximierte Tagespauschalen .............................. 38!
3.3 Rechtliche Beurteilung .................................................. 39!
3.3.1! Generierte Gemeinkosten ................................................. 39!
3.3.2! Verkürzte Bezugszeiten .................................................... 48!
3.3.3! Maximierte Tagespauschalen ............................................ 55!
4.! Abschließende Empfehlung an Auftraggeber und
Auftragnehmer ................................................................ 62!
© Dr. jur. A. Tomic 2015 / 09 Bauzeit
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1. Problemstellung: Bauzeit und zeitabhängige Kosten
In diesem Abschnitt erfahren Sie:
Aktuelles zur Vergabepraxis bei fallenden Preisen,
steigenden Kosten und immer kürzeren Bauzeiten.
Auswirkungen auf Kalkulation von zeitabhängigen Kosten.
Wieso deshalb Streitigkeiten wegen Bauzeit geradezu vorprogrammiert
sind.
1 Bauvorhaben, wie der Flughafen Berlin Brandenburg, die
Elbphilharmonie Hamburg oder das Bahnprojekt »Stuttgart 21«,
zeigen, welche – im wahrsten Sinne des Wortes – kapitale Bedeutung
die Bauzeit für Bauleistungen und Baukosten hat. Dabei
sind die Großprojekte wie Berlin Brandenburg nur die Spitze
eines Eisbergs, die, nur weil sie wegen der Höhe der Nachtragsforderungen
aus der Masse herausragen, besonders viel Aufmerksamkeit
durch die Presse erfahren. Es vergeht praktisch
kein Tag, an dem nicht irgendwo irgendwer für Außenstehende
schwer verständlich über auf unbestimmte Zeit hinausgeschobene
Fertigstellungstermine und damit verbundene Mehrkosten berichtet.
Es sind aber nicht nur die Bauvorhaben des (Steuer zahlenden)
öffentlichen Interesses. Es ist die gesamte Baubranche,
die es mehr und mehr mit dem Thema Bauzeit zu tun hat bzw.
zu tun bekommt. Das Thema »Bauzeit« ist mittlerweile der
Hauptumschlagplatz für Streitigkeiten am Bau.
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2.1.3 Angaben zur Preisermittlung in Preis-Formblättern
35 Bei öffentlichen Bauaufträgen mit einer Angebotssumme über
50.000 € sind je nach Kalkulation bei Zuschlagskalkulation
das Formblatt 221 und bei Kalkulation über die Endsumme
das Formblatt 222, auf Verlangen außerdem das Formblatt 223
zur Aufgliederung der Einheitspreise (unterhalb von 100.000 €
für wichtige Positionen, ab 100.000 € für alle Positionen) mit
dem Angebot einzureichen.
36 Im Formblatt 221 (Preisermittlung bei Zuschlagskalkulation) sind
die (pauschalen) Zuschlagssätze für Baustellengemeinkosten,
Allgemeine Geschäftskosten und Wagnis und Gewinn anzugeben.
Im Unterschied zu den, einzelnen Baustellen zurechenbaren
Baustellengemeinkosten sind Allgemeine Geschäftskosten
laut KLR-Bau rein unternehmensbezogen:
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angaben meist nicht überein mit der tatsächlichen Kalkulation.
Zweitens ist auch in diesem Formular vorgesehen, dass die Gemeinkosten
in einer Gesamtsumme auf die Einzelkosten umzulegen
sind und so ein mehr oder weniger willkürliches Durcheinander
aus Einzel- und Gemeinkosten entsteht, welches nachher
erst wieder aufwändig in einmalige und zeitabhängige Baustellengemeinkosten
auseinanderdividiert werden muss.
48 Zusätzlich verschärft wird das Ganze noch dadurch, dass Bieter
das bei öffentlichen Vergaben geforderte Formblatt (222) zu Angaben
der Baustellengemeinkosten vermehrt als Plattform dafür
nutzen, sich durch besonders günstige »Discounter-Sätze«
und dadurch vermeintlich niedrigere Nachtragsrisiken Wettbewerbsvorteile
zu verschaffen. Die Discounter-Sätze sind möglich,
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estehend aus einer in Bietergesprächen als »optimierten Bauablauf
mit Terminvorteilen« propagierten, gegenüber dem
Amtsentwurf gleich um sechs Monate verkürzten »Hauptbauzeit«
für sog. Hauptbauarbeiten und einer dreimonatigen
Nebenbauzeit für »Restarbeiten«, und zwar wie folgt:
80 Die Hauptbauarbeiten während der verkürzten Hauptbauzeit
(mit vorgezogener Fertigstellung von November Jahr 3 auf Anfang
Mai Jahr 3 ) seien außerdem, was der Auftraggeber aber erst
hinterher aus der Begründung zum Bauzeitnachtrag erfährt, mit
»hoher Kapazitätsrate« und die Restarbeiten (von Anfang
Mai Jahr 3 bis Juli Jahr 3 ) mit »niedriger Kapazitätsrate«
kalkuliert.
81 Dass der Auftragnehmer dementsprechend seine leistungs- und
vor allem zeitabhängigen Kosten mit »hoher Kapazitätsrate«
kalkuliert und alle in der verkürzten »Hauptbauzeit« kritisch gestellten
Leistungen mit viel engmaschiger ineinander greifenden
Abhängigkeiten und entsprechend störanfälligerem Bauablauf
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abhängige Kosten bezogen auf verkürzte Bezugszeiten nicht
komprimiert kalkulieren darf, dann darf er aus solchen einseitig
verkürzten Vertragsfristen ohne ausdrückliche Vereinbarung mit
dem Auftraggeber auch keine zeitabhängigen Mehrkosten
ableiten.
120 So weit der Auftragnehmer dagegen die Leistung unter eigener
Verantwortung ausführen darf (§ 4 Abs. 2 Nr. 1 Satz 1
VOB/B), hat er ein Dispositionsrecht zu entscheiden, wann,
wo und wie viel Mann und Maschinen er wie lang einsetzt, so wie
etwa im folgenden beispielhaften Muster-Bauzeitplan aus dem
Brückenbau:
121 Insoweit ist er in der Wahl und Disposition seiner Mittel zur Einhaltung
der Vertragsfristen frei (§ 5 Abs. 3 VOB/B), aber eben
nur innerhalb des Rahmens, der ihm durch den Vertrag und ins-
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132 Eine abstrakt konstante Zeitpauschale ohne den Nachweis, dass
die Baustellengemeinkosten gleich bleiben, sich also entgegen
dieser Grafik konstant verhalten, ist im Widerspruch zum allgemeinen
Grundsatz der verursachungsgerechten Kostenzuordnung
daher schon aus diesem Grund nicht verursachungsgerecht.
133 Zweitens wird die unabhängig vom konkreten Bauablauf gemittelt
und konstant fortgeschriebene Tagespauschale oder,
wie sie in Bauzeitnachträgen von Auftragnehmern gelegentlich
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