Apothekendienst im Mai 2010 - Sulzfeld

Der Kämmerer der Verwaltungsgemeinschaft Bad Königshofen, Herr
Bader, stellte den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010 vor und
erläuterte dabei die einzelnen Ansätze des Verwaltungs- und
Vermögenshaushaltes im Einnahmen- und Ausgabenbereich.
Die Hauptausgaben im Jahr 2010 sind die aktuell laufende Maßnahme der
Gehwegsanierung entlang der Schweinfurter Str., der Neubau der beiden
Radwege Sulzfeld-Kleinbardorf nach Kleineibstadt und Sulzfeld-
Kleinbardorf nach Großbardorf, sowie der Einbau von Photovoltaikanlagen
auf insgesamt 6 gemeindliche Dachflächen.
Dem gegenüber steht, dass die Gemeinde im Jahr 2010 wesentlich weniger
Einnahmen zu erwarten hat, als dies in den vergangenen Jahren der Fall
war. Vor allem bei der Gewerbeertragssteuer wird man auf Grund der
Wirtschaftskrise mit massiven Einnahmerückgängen (ca. 500.000,00 €)
rechnen müssen. Hinzu kommt, dass auf Grund der starken Vorjahre keine
Schlüsselzuweisungen erfolgen und die Kreisumlage entsprechend hoch
ist. Ziel muss es sein, bereits im Jahr 2011 wieder einen ausgeglichenen
Haushalt beschließen zu können und die geforderte Mindestzuführung aus
dem Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt zu erreichen.
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010 wurde im
Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben auf 2.795.145,00 €
und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben auf
1.849.900,00 € festgesetzt. Weiter wurde beschlossen, dass der
Gesamtbetrag zur Finanzierung von Ausgaben im Vermögenshaushalt auf
600.000,00 € bestimmt wird. Die Steuersätze (Hebesetze) für die
Grundsteuer A (350 von Hundert), Grundsteuer B (350 von Hundert) und
Gewerbeertragssteuer (320 von Hundert) bleiben unverändert.
Der Stellenplan für das Jahr 2010 wurde mit insgesamt 19 Stellen
beschlossen.
Zur Bauvoranfrage von Jessica Gensler und Daniel Gessner
(aufgenommener Tagesordnungspunkt – siehe oben), welche auf dem
genannten Grundstück den Neubau eines Einfamilienwohnhauses und eine
Garage mit Flachdach vorsieht, wurden vom Gemeinderat keine
Einwendungen erhoben. Der Weiterleitung an das Landratsamt
Rhön-Grabfeld zur Genehmigung steht seitens des Gemeinderates nichts
im Wege.