Solidarisch FEB-MÄRZ 2016

K A B D I Ö Z E S A N V E R B A N D F U L D A (1)
Seite 02
Eindeutiges Ja zur gesetzlichen Krankenversicherung
KAB fordert dazu gravierende Reformen
Künzell. Provozierend klangen die Fragen „Können wir es uns noch leisten
krank zu sein? - Hat die gesetzliche Krankenversicherung eine Zukunft?“
die die KAB Diözesanverband Fulda anlässlich ihrer diesjährigen
Jahresauftaktveranstaltung in den Raum stellte. Zu dem IMPULS
2016 hatte der Sozialverband die Referentin der KAB Deutschlands im
Grundsatzreferat, die Juristin Sabrina Schmalz, München eingeladen.
Die gesetzliche Krankenversicherung,
als eine der Säulen des sozialen Sicherungssystems
in Deutschland, habe sich
über Jahrzehnte bewährt, so Schmalz,
Expertin für Arbeits- und Sozialrecht
in der KAB. Wenngleich nur Anspruch
auf Leistungen bestehe, die notwendig,
ausreichend und zweckmäßig seien, sei
die GKV ein Garant für eine gute gesundheitliche
Absicherung. Eine Weiterentwicklung,
um gesellschaftlichen Gegebenheiten
gerecht zu werden, war schon
immer eine Herausforderung für das
Solidarsystem. Diese Herausforderung
sei allerdings in den letzten Jahren deutlich
größer geworden. „Wer behauptet,
die gesetzliche Krankenversicherung
leide unter der demographischen Entwicklung
und könne zukünftig nicht mehr
bestehen, verkennt die Tatsachen“ so
die KABlerin. Zum Beispiel seien die
geburtenstarke Jahrgänge des 20. Jahrhunderts
jetzt in einer Alterskohorde,
in der erhöhter medizinischer Bedarf
bestehe, andererseits sei aber auch die
Zahl der versicherungspflichtig Beschäftigten
und damit der Beitragszahler in
die gesetzliche Krankenversicherung
gestiegen. Der Produktivitätszuwachs
würde zwar ausreichen, das Problem
seien jedoch zu geringe Lohnsteigerungen.
Hinzu kämen die hohe Zahl
der prekären Beschäftigungsverhältnisse
sowie eine steigende Zahl von Ungelernten
und schlecht Qualifizierten,
die sehr wenig verdienen. „Eine vollwertige
Versorgung für jede und jeden
kann über die GKV geleistet werden,
wenn jede/r Einwohner/in in der GKV
pflichtversichert ist“ so die Referentin.
Dazu müsste die Beitragsbemessungsgrenze
mindestens auf die der Rentenversicherung
erhöht werden und für die
Einkünfte der gleiche prozentuale Anteil
eingezahlt werden. Genauso müsste
der volle Beitragssatz für positive
Einkünfte neben denen aus nichtselbständiger
Arbeit erhoben werden. „Wir
brauchen eine Vollversicherung für alle
über die GKV, über die private Krankenversicherung
könnten darüber hinaus
Zusatzversicherungen abgeschlossenwerden“.
Eine Reihe von weiteren Forderungen
formulierte die KAB schon
seit Jahren in einem eigenen Konzept
zur gesetzlichen Krankenversicherung.
Auf die aktuelle Lage eingehend kritisierte
sie, dass zusätzliche Kosten, verursacht
durch den Gesetzgeber, wie
auch Ausgabensteigerungen durch allgemeine
Teuerung, alleine von den Versicherten,
d.h. Arbeitnehmern und Rentner,
zu tragen seien. Durch die Festschreibung
des Arbeitgeberanteils am