Infobrief der Europaabgeordneten Petra Kammerevert - Ausgabe: Februar 2016 Nr.2

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Aktuelle Themen und Nachrichten aus dem Europäischen Parlament

Aktuelle Themen und Nachrichten aus dem

EUropäischen Parlament

Petra Kammerevert, MdEP

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© Europäisches Parlament

NEU! Infobrief der Europaabgeordneten Petra Kammerevert | AUSGABE: Februar 2016 Nr. 2


Inhalt

“China ist keine

Marktwirtschaft!”

“Kleines Land,

große Herausforderung”

© Europäisches Parlament

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4

Debatte über den Marktwirtschaftsstatus

für China

5

Niederlande übernimmt

Ratsvorsitz der EU

Aktuelle Themen und Nachrichten

6 8

7

8

Konsultation zur Evaluierung der Richtlinie

über Umgebungslärm Lärmbelästigung durch Verkehr und

Industrie – ein Problem für die Gesundheit

Der Startschuss für Euroscola 2016 ist gefallen Schüler

sollen sich mit dem Thema „Migration und Solidarität“ auseinandersetzen

„Gemeinsam stark gegen Schwarzarbeit“

EU-Initiative zur Bekämpfung von Schwarzarbeit

9

Erfahrungsbericht

10

Reale Abgastests -Chance vertan! EU lässt

Gelegenheit zur Nachbesserung bei neuen Abgastests ungenutzt

von Marion Stonner

Praktikum im Abgeordnetenbüro

Einladung zur kostenlosen

Filmvorführung von „Mustang“ am 22.

Februar um 19 Uhr in der „Black Box“


Petra

Kammerevert

Vorwort

Liebe Leserinnen und liebe Leser,

die EU-Kommission verhandelt derzeit nicht nur

über Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) und

Kanada (CETA), die zu Recht große Aufmerksamkeit

und zivilgesellschaftlichen Widerspruch finden.

Parallel dazu laufen auch noch Verhandlungen über

ein umfassendes “Abkommen über den Handel mit

Dienstleistungen”, genannt “TiSA” (Trade in Services

Agreement). An den TiSA-Verhandlungen sind 23

Staaten beteiligt, darunter die Europäische Union,

vertreten durch die EU-Kommission. Diese Staaten

machen zusammen 70 Prozent des weltweiten Handels

mit Dienstleistungen aus. TiSA soll das seit 1995

bestehende Allgemeine Abkommen über den Handel

mit Dienstleistungen modernisieren (GATS) und dieses

in der Zukunft als Abkommen unter dem Dach der

Welthandelsorganisation ersetzen.

Deshalb hat das Plenum des Europäischen Parlaments

am 3. Februar einen Initiativbericht mit Anforderungen

an die Kommission als Verhandlungsführer dieses

Abkommens verabschiedet. Darin gibt das Parlament

klare Vorgaben vor, die sowohl hinsichtlich der

Erwartungen wie auch der roten Linien nicht überschritten

werden dürfen. Dazu gehören fairer Marktzugang,

die Verankerung von Arbeitnehmerrechten und der

unmissverständliche Schutz unserer öffentlichen

Dienstleistungen. Auch Aspekte der Gleichberechtigung

werden in der Entschließung behandelt. Das Parlament

fordert darüber hinaus, dass Kultur und audiovisuelle

Medien vom Anwendungsbereich des Abkommens

ausgenommen werden.

Die Bedeutung des europäischen Dienstleistungssektors

ist enorm: Die Branche stellt zwei von drei Stellen

in Europa. Dementsprechend wichtig ist für uns der

Handel mit Dienstleistungen, wie auch der Zugang

zu anderen Märkten. Ein Abkommen nach unseren

Vorgaben hat das Potenzial, den Schutz und die

Entstehung von Arbeitsplätzen in Europa zu fördern.

Nichtsdestotrotz lassen wir uns auch nicht blenden,

denn die Modernisierung der Handelsregeln darf

nicht zu Lasten der Bürger Europas gehen, egal ob bei

CETA, TTIP oder TiSA. Wir werden diese Abkommen im

Europäischen Parlament nicht ratifizieren, wenn sie

unsere europäischen Errungenschaften preisgeben.

Was sonst noch im Europäischen Parlament auf der

Tagesordnung stand, lesen Sie in meinem neuen

Newsletter - viel Spaß dabei.

Herzlichst Ihre


Weltwirtschaft

© Europäisches Parlament

„China ist keine Marktwirtschaft!“

Debatte über den Marktwirtschaftsstatus für China

Die Sozialdemokraten im Europäischen

Parlament fordern die EU-Kommission

auf, ihre Strategie zu einer möglichen

Behandlung Chinas als Marktwirtschaft

im Jahr 2016 endlich zu erklären. Die

Folge einer solchen Behandlung wäre

eine erhebliche Schwächung der EU-

Instrumente zum Handelsschutz

- und damit der Möglichkeiten für

Europa, sich gegen Waren aus China zu

Dumpingpreisen zur Wehr zu setzen.

Circa 80 Prozent aller derzeitigen

Handelsschutzmaßnahmen richten sich

gegen Waren aus China. Denn auch im

Jahr 2016 werden die Preise in China

noch immer nicht durch Angebot und

Nachfrage bestimmt, sondern von der

Regierung festgelegt. Dies führt zu

künstlich niedrigen Preisen, die oft weit

unter den Herstellungskosten liegen.

Durch den Marktwirtschaftsstatus

für China sind mehr als 3 Millionen

Arbeitsplätze allein in Europa in Gefahr,

behaupten Vertreter der Industrie.

Deshalb fordern die Sozialdemokraten

im Europäischen Parlament die

Kommission auf, eine umfangreiche

Folgenabschätzung sowie eine

öffentliche Konsultation durchführen,

bevor eine Entscheidung getroffen

wird. Die EU solle zudem in dieser

Frage ihre Politik gegenüber China

mit den anderen Industriestaaten in

der WTO koordinieren. Sollte dann

die EU-Kommission zu dem Schluss

kommen, dass sie China aufgrund

ihrer WTO-Verpflichtungen als

Marktwirtschaft behandeln muss,

muss die europäische Antidumping-

Regulierung dementsprechend

geändert werden. Dies ist nur durch

einen legislativen Vorschlag der

Europäischen Kommission möglich, der

im normalen Gesetzgebungsverfahren

das Europäische Parlament und

den Ministerrat durchlaufen

müsste. Mit einer Entscheidung der

Europäischen Kommission bezüglich

dieser Frage ist nicht vor dem

zweiten Quartal 2016 zu rechnen.

Hintergrund:

Die Volksrepublik China ist 2001 der

WTO beigetreten. Damals wurde ihr

der Status einer Marktwirtschaft

verweigert, weil die Preise chinesischer

Güter nicht durch Angebot und

Nachfrage festgelegt wurden. Es

wurde vereinbart, dass China den

Marktwirtschaftsstatus 15 Jahre

später, also am 11. Dezember 2016,

zugesprochen bekommt. Dieser Stichtag

steht nun bald an und die Europäische

Kommission ist gefordert, ihre

Strategie bezüglich China zu erklären.


Rat der Europäischen Union

Vorsitz im Rat der EU

„Kleines Land, große Herausforderung“

Zum Jahreswechsel haben die

Niederlande die Ratspräsidentschaft in

der EU für sechs Monate übernommen.

Damit führt das Land die Geschäfte

der 28 EU-Mitgliedstaaten in den

kommenden sechs Monaten. In

diesem Jahr teilen sich diese Aufgabe

die Niederlande und die Slowakei, die

am 1. Juli 2016 die Ratspräsidentschaft

übernehmen wird. Der Ratsvorsitz

leitet die Sitzungen und Tagungen

auf allen Ebenen des Rates und sorgt

für die Kontinuität der Arbeit der

Europäischen Union.

Im Fokus des Arbeitsprogramms

Die Niederlande übernehmen den Ratsvorsitz der EU

stehen vier Schwerpunkte: Migration

und internationale Sicherheit

(Aufnahme von Flüchtlingen, fairere

Lastenverteilung, bessere Steuerung gemeinsamen

der Migrationsströme), solide Finanzen

und eine starke Eurozone (Diskussion

über einen neuen reformierten

Mehrjahreshaushalt in Gang bringen),

Europa als Motor für Innovation und

Beschäftigung (zukunftssichere und

ausgewogenen Handelsabkommen),

sowie eine zukunftsorientierte Klimaund

Energiepolitik (Verwirklichung der

UN-Nachhaltigkeitsziele, Schaffung detailliertes

einer Europäischen Energie-Union, auf.

zukunftsorientierte Klimapolitik).

© Europäisches Parlament

Die niederländischen Arbeitsschwerpunkte

basieren auf einem

Arbeitsprogramm

der drei künftigen Ratsvorsitzenden

(Holland, Slowakei und Malta).

Hintergrund:

Die Erarbeitung eines gemeinsamen

Arbeitsprogramms in Dreiergruppen

wurde mit dem Vertrag von Lissabon

eingeführt. Auf dieser Grundlage stellt

jedes der drei Länder sein eigenes

Sechsmonatsprogramm

w

Internetseite der niederländischen EU-Ratspräsidentschaft 2016:

http://www.deutsch.eu2016.nl

Seite 5


© Europäisches Parlament

Konsultation zur

Evaluierung der Richtlinie über Umgebungslärm

Lärmbelästigung durch Verkehr und Industrie – ein Problem für die Gesundheit

Lärmbelästigung ist ein Problem:

Die Weltgesundheitsorganisation

(WHO) hat festgestellt, dass

Lärm-belästigung gleich nach

Luftverschmutzung (Feinstaub) die

zweitwichtigste umweltbedingte

Ursache für Gesundheitsprobleme

ist. Einem Bericht der Europäischen

Umweltagentur zufolge wirkt sich

übermäßige Lärmbelastung durch

Verkehr auf schätzungsweise 125

Millionen Menschen in Europa aus

und verursacht mindestens 10.000

vorzeitige Todesfälle pro Jahr.

Rechtsvorschriften über Lärm auf

EU-Ebene

Lärmbelästigung durch Verkehr und

Industrie wird durch die Richtlinie

über Umgebungslärm geregelt,

nach der die Mitgliedstaaten

verpflichtet sind, einen gemeinsamen

Ansatz für die Eindämmung von

Umgebungslärm zu verfolgen, indem

Lärmbelästigung durch Verkehr und

Industrie auf Lärmkarten erfasst

wird und Aktionspläne ausgearbeitet

werden, die auf die Regelung von

Lärmproblemen gerichtet sind.

Zu diesen Aktionsplänen müssen

öffentliche Konsultationen stattfinden.

Die erhobenen Daten dienen auch dazu,

Maßnahmen zur Lärmminderung an

der Quelle (z.B. EU-Rechtsvorschriften,

mit denen Obergrenzen für Lärm

durch einzelne Fahrzeuge, Züge,

Flugzeuge und Industrieanlagen

festgelegt werden) zu entwickeln.

Die Richtlinie über Umgebungslärm

verpflichtet die Mitgliedstaaten nicht

dazu, spezifische Lärmminderungsmaßnahmen

zu ergreifen, und sie setzt

auch keine Grenz- oder Zielwerte für

Lärmbelästigung. Hierfür sind nach

wie vor die Mitgliedstaaten zuständig.

Die Gründe für eine Konsultation

zur Richtlinie über Umgebungslärm

Die Kommission hat beschlossen, im

Rahmen ihrer Initiative für bessere

Rechtsetzung die Richtlinie über

Umgebungslärm im Hinblick auf

ihre Effizienz zu evaluieren. Mit dem

vorliegenden Fragebogen möchte

die Kommission nun zur Relevanz,

Wirksamkeit, Effizienz und zum

europäischen Mehrwert der Richtlinie

über Umgebungslärm die Ansichten

von Bürgern und Bürgervereinigungen,

aber auch von allen anderen

Interessenträgern einholen.

Der Fragebogen

Der Fragebogen wird mit 5 kurzen

Fragen zu den Personen, die den

Fragebogen ausfüllen, eingeleitet.

Es folgen 13 inhaltliche Fragen,

hauptsächlich im Multiple-Choice-

Verfahren (manchmal besteht

die Möglichkeit, die Ansichten in

einem freien Textfeld ausführlicher

darzulegen). Der Fragebogen bietet

zudem die Möglichkeit, Dokumente mit

schriftlichen Erklärungen hochzuladen.

w

Internetseite der Konsultation:

https://ec.europa.eu/eusurvey/runner/d73ba968-fa71-42a2-96a8-5345cb5029d7?draftid=74196a4c-acbf-4e9f-9cba-1eed-

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Seite 6


© Europäisches Parlament

Euroscola 2016

“Der Startschuss für Euroscola 2016 ist gefallen”

Schüler sollen sich mit dem Thema „Migration und Solidarität“ auseinandersetzen

Unter dem diesjährigen Motto

„Vielfalt statt Einfalt? - Migration, eine

Herausforderung für die EU“ erhalten

Schüler die Gelegenheit, sich mit dem

Thema der anhaltenden Migration und

der Situation der flüchtenden Menschen

sowie der Solidarität der europäischen

Zivilgesellschaft auseinanderzusetzen.

Die Europaabgeordnete Petra

Kammerevert unterstützt den

Wettbewerb und ruft alle Schulen in

ihrem Betreuungsgebiet dazu auf,

daran teilzunehmen.

Die Schüler sind aufgefordert, eines

der beiden Unterthemen „Solidarität

zwischen den EU-Mitgliedstaaten“ oder

„Solidarität in der Zivilgesellschaft“ in

Form von einer Kurzgeschichte, Rede,

Comic, Gedicht, Theaterstück, Krimi,

Präsentation, Kurzfilm, Ausstellung,

Poetry-Slam oder einer Fotoreportage

kreativ umzusetzen. Dabei sollen die

Beiträge nicht 6 Seiten DIN-A4 Fließtext

oder 5 Minuten Multimediaaufnahme

überschreiten.

Die Gewinner des Wettbewerbs nehmen

als deutsche Vertreter am Programm

Euroscola im Europäischen Parlament

in Straßburg teil. Dort treffen sich ca.

600 Jugendliche aus verschiedenen

EU-Mitgliedstaaten für einen Tag, um

gemeinsam über europäische Politik

und aktuelle Themen zu diskutieren

und europäische Politik hautnah zu

erleben. Euroscola findet damit dort

statt, wo sonst EU-Politik gemacht

wird: im Plenarsaal und in den

Ausschussräumen des Europäischen

Parlaments.

„Euroscola gibt den Schülern nicht

nur die Möglichkeit, sich in einer

Fremdsprache mit Gleichaltrigen

auszutauschen, sondern auch

gezielt für ihre Schule und ihre

Herkunftsregion zu werben. Dabei ist

von besonderer Bedeutung, wie junge

Menschen aus verschiedenen Ländern

ihre europäische Umwelt wahrnehmen

und wie sie ihre eigene Rolle in der

Gesellschaft sehen. Hierdurch soll die

Vielfalt innerhalb der EU sichtbarer

und der kulturelle Dialog bereichert

werden. Der Fokus liegt dabei stets auf

der Förderung von verantwortlichem

Handeln und sozialer Kompetenz.

Kurz: Lernen durch Erfahrung“, so

die SPD-Europaabeordnete Petra

Kammerevert.

Am Wettbewerb können Schüler aller

Schultypen im Alter zwischen 16 und

18 Jahren teilnehmen. Die Teilnahme ist

nur als Gruppe von maximal 24 Schüler/

innen möglich. Einsendeschluss ist der

1. April 2016.

w

Die offizielle Euroscola-Website des Europäischen Parlaments:

http://www.europarl.europa.eu/euroscola/view/de/home.html

Seite 7


„Gemeinsam stark gegen Schwarzarbeit“

Am 2. Februar hat das Europäische

Parlament die Einrichtung einer

“Europäischen Plattform” zur

Stärkung der Zusammenarbeit bei

der Prävention und Abschreckung von

nicht angemeldeter Erwerbstätigkeit

beschlossen. Mit der Plattform soll

der Informationsaustausch und die

Zusammenarbeit der nationalen

Ministerien, Gewerkschaften und

Arbeitgeberverbände verbessert

werden, um ein Problem anzugehen,

EU-Initiative zur Bekämpfung von Schwarzarbeit

das die EU-Wirtschaft schädigt und

den Arbeitsmarkt verzerrt. Das Ziel

dieser Plattform ist, durch verstärkte

Zusammenarbeit die Möglichkeiten

der Mitgliedstaaten zu verbessern,

die vielfältigen und schwerwiegenden

Probleme, die durch die Schwarzarbeit

entstehen, in den Griff zu bekommen.

Hintergrund:

Die europäischen Staatshaushalte

verlieren jährlich Milliarden von Euro

© Europäische Union

durch die Umgehung von Sozialabgaben

und Steuern. Schwarzarbeit ist

klare Wettbewerbsverzerrung – der

wirtschaftliche Verlust benachteiligt

vor allem jene Unternehmen, die fair

arbeiten. Skandalös ist die Situation

darüber hinaus für die Arbeiterinnen

und Arbeiter in Schwarzarbeit: Sie

haben kaum Rechte und arbeiten

teilweise in gesundheitsgefährdenden

Arbeitsumgebungen.

© Europäische Union

Die Mehrheit des Europäischen

Parlaments hat am 3. Februar für einen

Gesetzesvorschlag der EU-Kommission

gestimmt, der Autoherstellern mehr

Kurz vermerkt

Reale Abgastests -Chance vertan!

EU lässt Gelegenheit zur Nachbesserung bei neuen Abgastests ungenutzt

Flexibilität bei den Grenzwerten von

Abgastests eröffnet. Wir Sozialdemokraten

blieben bei unserer Ablehnung des

Vorschlags, denn wir haben von Anfang

an für die zügige Einführung von Tests

unter realen Fahrbedingungen ab 2017

gekämpft - ohne Hintertüren oder

Spielräume zur Abweichung.

Seite 8


Europa Erleben

© Europäisches Parlament

Praktikum im Abgeordnetenbüro

“Spannend, mehrsprachig und komplex!”

Von Mitte Februar bis Ende März

absolvierte ich ein Praktikum im

Europäischen Parlament im Büro

von Petra Kammerevert. Ihr Team

im Brüsseler Büro besteht aus Tino

und Manuel, die mich während

meiner Zeit hier betreuten. Als

Masterstudentin wohne ich in Münster

oder in Lille (Frankreich) für mein

deutsch-französisches Studium:

Politikwissenschaft mit Schwerpunkt

Kulturpolitik und Internationale

Beziehungen. In Hinsicht auf mein

Studium schien mir also ein Praktikum

im Büro von Petra Kammerevert - als

Mitglied des Ausschusses für Kultur

und Bildung - besonders interessant,

um die Theorie des Studiums auch

Erfahrungsbericht von Marion Stonner

einmal angewendet zu erleben.

Mein erster Eindruck: spannend,

mehrsprachig und komplex!

Meine vorrangige Aufgabe als

Praktikantin war die Unterstützung

der parlamentarischen Assistenten

bei ihrer alltäglichen Arbeit. Es

können sich also Aufgaben zu vielen

verschiedenen Themen ergeben:

Recherchen zu europäischen und

nationalen Gesetzen, kleinere

Berichte schreiben, Übersetzungen,

Seminaren im Parlament beiwohnen,

Antwortentwürfe für Bürgeranfragen

erstellen usw.

Beispielsweise wirkte ich auch an

der Organisation einer Ausstellung

im Parlament mit. Dies wird ein

Kunstwettbewerb zur Frage, wie die

Bürger die EU sehen. Unser Büro

wird diese Ausstellung mit einer

Hochschule organisieren und es gab

viel vorzubereiten.

Leider werde ich nicht mehr in Brüssel

sein, wenn die Ausstellung in ein

paar Monaten dann tatsächlich im

Parlament zu sehen ist. Ein Praktikum

im Europäischen Parlament kann ich

jedem Studierenden nur empfehlen,

da es konkrete Einblicke in die EU-

Politik ermöglicht und vor allem sehr

spannend ist!

g

Das Brüsseler Abgeordnetenbüro von Petra Kammerevert bietet interessierten und engagierten Studentinnen und Studenten die

Möglichkeit, das politische Tagesgesgeschehen im Europäischen Parlament hautnah zu erleben. Weitere Informationen hierzu auf:

http://www.kammerevert.eu/html/24599/welcome/Praktikum.html

Seite 9


Einladung zur Filmvorführung

von „Mustang“ in der „Black

Box“

Sehr geehrte Damen und Herren,

Eintritt frei für einen weiteren Kinoabend in Düsseldorf: Die

SPD-Europaabgeordnete Petra Kammerevert und das Filmmuseum

Düsseldorf zeigen den Erstplatzierten des LUX-Filmpreises

2015 „Mustang“.

Wir laden Sie herzlich ein, am 22. Februar um 19.00 Uhr im Kino

„Black Box“ dabei zu sein. Karten können beim Filmmuseum

unter Tel.: 0211-8992232 reserviert werden und sind spätestens

20 Minuten vor Filmbeginn abzuholen. Die Kartenwünsche

werden in der Reihenfolge ihres Eingangs berücksichtigt.

Mit dem LUX-Filmpreis zeichnet das Europäische Parlament

Filme aus, die in besonderer Weise die Universalität der

europäischen Werte, die kulturelle Vielfalt und das Zusammenwachsen

Europas veranschaulichen. Der Preis finanziert die

Untertitelung in die 24 Amtssprachen der EU und die Verbreitung

auf DVD.

Bernd Desinger

Leiter des Filmmuseums

Petra Kammerevert

Mitglied des Europäischen Parlaments

Film: „Mustang“

Mustang ist eine Geschichte des Eingesperrtseins, vor allem aber

eine Geschichte des Ausbruchs. Die Regisseurin Deniz Gamze

Ergüven erzählt von den Schwierigkeiten des Frauwerdens in einer

türkischen Kultur, die jahrhundertelang von Männern geprägt wurde

und deren Situation sich durchaus auf andere Länder übertragen

lässt. Die sonnige Atmosphäre und die zarte Sinnlichkeit, die

auch in der Schönheit der Mädchen zum Ausdruck kommt, bilden

dabei ein tröstendes Gegengewicht zu der erschütternden Härte

der Ereignisse. Der Film kritisiert nicht nur die gesellschaftlichen

Umstände, sondern auch die einengende Macht der Familienbande

und die allgemein gebilligte Gewalt der Patriarchen.

Land:

Länge:

Genere:

Produktion:

Koproduktion:

Programm

Türkei, Deutschland, Katar

94 Min.

Drama

CG Cinema, Charles Gilibert

Vistamar Filmproduktion, Frank Henschke

19.00 Uhr: Begrüßung Bernd Desinger, Leiter des

Filmmuseums Düsseldorf

19.05 Uhr: Einführung und Vorstellung des Lux-Preises

Petra Kammerevert, MdEP

Mitglied des Kulturausschusses des

Europäischen Parlaments

19.10 Uhr: Filmvorführung

20.45 Uhr: Diskussion mit dem Koproduzenten

Frank Henschke, Vistamar Filmproduktion

21:00 Uhr: Empfang auf Einladung der S&D-Fraktion im

Europäischen Parlament

22.00 Uhr: Ende der Veranstaltung

Veranstalter:

Petra Kammerevert (S&D-Fraktion im Europäischen Parlament) und

Filmmuseum Düsseldorf (Bernd Desinger, Leiter des Filmmuseums)

Seite 10

© Weltspiegel


Impressum

Petra Kammerevert, MdEP

Herausgeberin

Lukas Paslawski

Redaktion und Layout

Europäisches Parlament, Weltspiegel, Felix Kindermann, Lukas Paslawski

Fotos

Ihr direkter Kontakt zu Petra Kammerevert

Kavalleriestr. 16, D-40213 Düsseldorf

Tel.: +49 (0)211 - 59807537 Fax: +49 (0)211 - 59807536

info@petra-kammerevert.eu www.petra-kammerevert.eu

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