Infobrief der Europaabgeordneten Petra Kammerevert - Ausgabe: Februar 2016 Nr.2

Aktuelle Themen und Nachrichten aus dem
EUropäischen Parlament
Petra Kammerevert, MdEP
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NEU! Infobrief der Europaabgeordneten Petra Kammerevert | AUSGABE: Februar 2016 Nr. 2

Inhalt
“China ist keine
Marktwirtschaft!”
“Kleines Land,
große Herausforderung”
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4
Debatte über den Marktwirtschaftsstatus
für China
5
Niederlande übernimmt
Ratsvorsitz der EU
Aktuelle Themen und Nachrichten
6 8
7
8
Konsultation zur Evaluierung der Richtlinie
über Umgebungslärm Lärmbelästigung durch Verkehr und
Industrie – ein Problem für die Gesundheit
Der Startschuss für Euroscola 2016 ist gefallen Schüler
sollen sich mit dem Thema „Migration und Solidarität“ auseinandersetzen
„Gemeinsam stark gegen Schwarzarbeit“
EU-Initiative zur Bekämpfung von Schwarzarbeit
9
Erfahrungsbericht
10
Reale Abgastests -Chance vertan! EU lässt
Gelegenheit zur Nachbesserung bei neuen Abgastests ungenutzt
von Marion Stonner
Praktikum im Abgeordnetenbüro
Einladung zur kostenlosen
Filmvorführung von „Mustang“ am 22.
Februar um 19 Uhr in der „Black Box“

Petra
Kammerevert
Vorwort
Liebe Leserinnen und liebe Leser,
die EU-Kommission verhandelt derzeit nicht nur
über Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) und
Kanada (CETA), die zu Recht große Aufmerksamkeit
und zivilgesellschaftlichen Widerspruch finden.
Parallel dazu laufen auch noch Verhandlungen über
ein umfassendes “Abkommen über den Handel mit
Dienstleistungen”, genannt “TiSA” (Trade in Services
Agreement). An den TiSA-Verhandlungen sind 23
Staaten beteiligt, darunter die Europäische Union,
vertreten durch die EU-Kommission. Diese Staaten
machen zusammen 70 Prozent des weltweiten Handels
mit Dienstleistungen aus. TiSA soll das seit 1995
bestehende Allgemeine Abkommen über den Handel
mit Dienstleistungen modernisieren (GATS) und dieses
in der Zukunft als Abkommen unter dem Dach der
Welthandelsorganisation ersetzen.
Deshalb hat das Plenum des Europäischen Parlaments
am 3. Februar einen Initiativbericht mit Anforderungen
an die Kommission als Verhandlungsführer dieses
Abkommens verabschiedet. Darin gibt das Parlament
klare Vorgaben vor, die sowohl hinsichtlich der
Erwartungen wie auch der roten Linien nicht überschritten
werden dürfen. Dazu gehören fairer Marktzugang,
die Verankerung von Arbeitnehmerrechten und der
unmissverständliche Schutz unserer öffentlichen
Dienstleistungen. Auch Aspekte der Gleichberechtigung
werden in der Entschließung behandelt. Das Parlament
fordert darüber hinaus, dass Kultur und audiovisuelle
Medien vom Anwendungsbereich des Abkommens
ausgenommen werden.
Die Bedeutung des europäischen Dienstleistungssektors
ist enorm: Die Branche stellt zwei von drei Stellen
in Europa. Dementsprechend wichtig ist für uns der
Handel mit Dienstleistungen, wie auch der Zugang
zu anderen Märkten. Ein Abkommen nach unseren
Vorgaben hat das Potenzial, den Schutz und die
Entstehung von Arbeitsplätzen in Europa zu fördern.
Nichtsdestotrotz lassen wir uns auch nicht blenden,
denn die Modernisierung der Handelsregeln darf
nicht zu Lasten der Bürger Europas gehen, egal ob bei
CETA, TTIP oder TiSA. Wir werden diese Abkommen im
Europäischen Parlament nicht ratifizieren, wenn sie
unsere europäischen Errungenschaften preisgeben.
Was sonst noch im Europäischen Parlament auf der
Tagesordnung stand, lesen Sie in meinem neuen
Newsletter - viel Spaß dabei.
Herzlichst Ihre

Weltwirtschaft
© Europäisches Parlament
„China ist keine Marktwirtschaft!“
Debatte über den Marktwirtschaftsstatus für China
Die Sozialdemokraten im Europäischen
Parlament fordern die EU-Kommission
auf, ihre Strategie zu einer möglichen
Behandlung Chinas als Marktwirtschaft
im Jahr 2016 endlich zu erklären. Die
Folge einer solchen Behandlung wäre
eine erhebliche Schwächung der EU-
Instrumente zum Handelsschutz
- und damit der Möglichkeiten für
Europa, sich gegen Waren aus China zu
Dumpingpreisen zur Wehr zu setzen.
Circa 80 Prozent aller derzeitigen
Handelsschutzmaßnahmen richten sich
gegen Waren aus China. Denn auch im
Jahr 2016 werden die Preise in China
noch immer nicht durch Angebot und
Nachfrage bestimmt, sondern von der
Regierung festgelegt. Dies führt zu
künstlich niedrigen Preisen, die oft weit
unter den Herstellungskosten liegen.
Durch den Marktwirtschaftsstatus
für China sind mehr als 3 Millionen
Arbeitsplätze allein in Europa in Gefahr,
behaupten Vertreter der Industrie.
Deshalb fordern die Sozialdemokraten
im Europäischen Parlament die
Kommission auf, eine umfangreiche
Folgenabschätzung sowie eine
öffentliche Konsultation durchführen,
bevor eine Entscheidung getroffen
wird. Die EU solle zudem in dieser
Frage ihre Politik gegenüber China
mit den anderen Industriestaaten in
der WTO koordinieren. Sollte dann
die EU-Kommission zu dem Schluss
kommen, dass sie China aufgrund
ihrer WTO-Verpflichtungen als
Marktwirtschaft behandeln muss,
muss die europäische Antidumping-
Regulierung dementsprechend
geändert werden. Dies ist nur durch
einen legislativen Vorschlag der
Europäischen Kommission möglich, der
im normalen Gesetzgebungsverfahren
das Europäische Parlament und
den Ministerrat durchlaufen
müsste. Mit einer Entscheidung der
Europäischen Kommission bezüglich
dieser Frage ist nicht vor dem
zweiten Quartal 2016 zu rechnen.
Hintergrund:
Die Volksrepublik China ist 2001 der
WTO beigetreten. Damals wurde ihr
der Status einer Marktwirtschaft
verweigert, weil die Preise chinesischer
Güter nicht durch Angebot und
Nachfrage festgelegt wurden. Es
wurde vereinbart, dass China den
Marktwirtschaftsstatus 15 Jahre
später, also am 11. Dezember 2016,
zugesprochen bekommt. Dieser Stichtag
steht nun bald an und die Europäische
Kommission ist gefordert, ihre
Strategie bezüglich China zu erklären.

Rat der Europäischen Union
Vorsitz im Rat der EU
„Kleines Land, große Herausforderung“
Zum Jahreswechsel haben die
Niederlande die Ratspräsidentschaft in
der EU für sechs Monate übernommen.
Damit führt das Land die Geschäfte
der 28 EU-Mitgliedstaaten in den
kommenden sechs Monaten. In
diesem Jahr teilen sich diese Aufgabe
die Niederlande und die Slowakei, die
am 1. Juli 2016 die Ratspräsidentschaft
übernehmen wird. Der Ratsvorsitz
leitet die Sitzungen und Tagungen
auf allen Ebenen des Rates und sorgt
für die Kontinuität der Arbeit der
Europäischen Union.
Im Fokus des Arbeitsprogramms
Die Niederlande übernehmen den Ratsvorsitz der EU
stehen vier Schwerpunkte: Migration
und internationale Sicherheit
(Aufnahme von Flüchtlingen, fairere
Lastenverteilung, bessere Steuerung gemeinsamen
der Migrationsströme), solide Finanzen
und eine starke Eurozone (Diskussion
über einen neuen reformierten
Mehrjahreshaushalt in Gang bringen),
Europa als Motor für Innovation und
Beschäftigung (zukunftssichere und
ausgewogenen Handelsabkommen),
sowie eine zukunftsorientierte Klimaund
Energiepolitik (Verwirklichung der
UN-Nachhaltigkeitsziele, Schaffung detailliertes
einer Europäischen Energie-Union, auf.
zukunftsorientierte Klimapolitik).
© Europäisches Parlament
Die niederländischen Arbeitsschwerpunkte
basieren auf einem
Arbeitsprogramm
der drei künftigen Ratsvorsitzenden
(Holland, Slowakei und Malta).
Hintergrund:
Die Erarbeitung eines gemeinsamen
Arbeitsprogramms in Dreiergruppen
wurde mit dem Vertrag von Lissabon
eingeführt. Auf dieser Grundlage stellt
jedes der drei Länder sein eigenes
Sechsmonatsprogramm
w
Internetseite der niederländischen EU-Ratspräsidentschaft 2016:
http://www.deutsch.eu2016.nl
Seite 5

© Europäisches Parlament
Konsultation zur
Evaluierung der Richtlinie über Umgebungslärm
Lärmbelästigung durch Verkehr und Industrie – ein Problem für die Gesundheit
Lärmbelästigung ist ein Problem:
Die Weltgesundheitsorganisation
(WHO) hat festgestellt, dass
Lärm-belästigung gleich nach
Luftverschmutzung (Feinstaub) die
zweitwichtigste umweltbedingte
Ursache für Gesundheitsprobleme
ist. Einem Bericht der Europäischen
Umweltagentur zufolge wirkt sich
übermäßige Lärmbelastung durch
Verkehr auf schätzungsweise 125
Millionen Menschen in Europa aus
und verursacht mindestens 10.000
vorzeitige Todesfälle pro Jahr.
Rechtsvorschriften über Lärm auf
EU-Ebene
Lärmbelästigung durch Verkehr und
Industrie wird durch die Richtlinie
über Umgebungslärm geregelt,
nach der die Mitgliedstaaten
verpflichtet sind, einen gemeinsamen
Ansatz für die Eindämmung von
Umgebungslärm zu verfolgen, indem
Lärmbelästigung durch Verkehr und
Industrie auf Lärmkarten erfasst
wird und Aktionspläne ausgearbeitet
werden, die auf die Regelung von
Lärmproblemen gerichtet sind.
Zu diesen Aktionsplänen müssen
öffentliche Konsultationen stattfinden.
Die erhobenen Daten dienen auch dazu,
Maßnahmen zur Lärmminderung an
der Quelle (z.B. EU-Rechtsvorschriften,
mit denen Obergrenzen für Lärm
durch einzelne Fahrzeuge, Züge,
Flugzeuge und Industrieanlagen
festgelegt werden) zu entwickeln.
Die Richtlinie über Umgebungslärm
verpflichtet die Mitgliedstaaten nicht
dazu, spezifische Lärmminderungsmaßnahmen
zu ergreifen, und sie setzt
auch keine Grenz- oder Zielwerte für
Lärmbelästigung. Hierfür sind nach
wie vor die Mitgliedstaaten zuständig.
Die Gründe für eine Konsultation
zur Richtlinie über Umgebungslärm
Die Kommission hat beschlossen, im
Rahmen ihrer Initiative für bessere
Rechtsetzung die Richtlinie über
Umgebungslärm im Hinblick auf
ihre Effizienz zu evaluieren. Mit dem
vorliegenden Fragebogen möchte
die Kommission nun zur Relevanz,
Wirksamkeit, Effizienz und zum
europäischen Mehrwert der Richtlinie
über Umgebungslärm die Ansichten
von Bürgern und Bürgervereinigungen,
aber auch von allen anderen
Interessenträgern einholen.
Der Fragebogen
Der Fragebogen wird mit 5 kurzen
Fragen zu den Personen, die den
Fragebogen ausfüllen, eingeleitet.
Es folgen 13 inhaltliche Fragen,
hauptsächlich im Multiple-Choice-
Verfahren (manchmal besteht
die Möglichkeit, die Ansichten in
einem freien Textfeld ausführlicher
darzulegen). Der Fragebogen bietet
zudem die Möglichkeit, Dokumente mit
schriftlichen Erklärungen hochzuladen.
w
Internetseite der Konsultation:
https://ec.europa.eu/eusurvey/runner/d73ba968-fa71-42a2-96a8-5345cb5029d7?draftid=74196a4c-acbf-4e9f-9cba-1eed-
48a9313f&surveylanguage=DE&serverEnv=&captchaBypass=false
Seite 6

© Europäisches Parlament
Euroscola 2016
“Der Startschuss für Euroscola 2016 ist gefallen”
Schüler sollen sich mit dem Thema „Migration und Solidarität“ auseinandersetzen
Unter dem diesjährigen Motto
„Vielfalt statt Einfalt? - Migration, eine
Herausforderung für die EU“ erhalten
Schüler die Gelegenheit, sich mit dem
Thema der anhaltenden Migration und
der Situation der flüchtenden Menschen
sowie der Solidarität der europäischen
Zivilgesellschaft auseinanderzusetzen.
Die Europaabgeordnete Petra
Kammerevert unterstützt den
Wettbewerb und ruft alle Schulen in
ihrem Betreuungsgebiet dazu auf,
daran teilzunehmen.
Die Schüler sind aufgefordert, eines
der beiden Unterthemen „Solidarität
zwischen den EU-Mitgliedstaaten“ oder
„Solidarität in der Zivilgesellschaft“ in
Form von einer Kurzgeschichte, Rede,
Comic, Gedicht, Theaterstück, Krimi,
Präsentation, Kurzfilm, Ausstellung,
Poetry-Slam oder einer Fotoreportage
kreativ umzusetzen. Dabei sollen die
Beiträge nicht 6 Seiten DIN-A4 Fließtext
oder 5 Minuten Multimediaaufnahme
überschreiten.
Die Gewinner des Wettbewerbs nehmen
als deutsche Vertreter am Programm
Euroscola im Europäischen Parlament
in Straßburg teil. Dort treffen sich ca.
600 Jugendliche aus verschiedenen
EU-Mitgliedstaaten für einen Tag, um
gemeinsam über europäische Politik
und aktuelle Themen zu diskutieren
und europäische Politik hautnah zu
erleben. Euroscola findet damit dort
statt, wo sonst EU-Politik gemacht
wird: im Plenarsaal und in den
Ausschussräumen des Europäischen
Parlaments.
„Euroscola gibt den Schülern nicht
nur die Möglichkeit, sich in einer
Fremdsprache mit Gleichaltrigen
auszutauschen, sondern auch
gezielt für ihre Schule und ihre
Herkunftsregion zu werben. Dabei ist
von besonderer Bedeutung, wie junge
Menschen aus verschiedenen Ländern
ihre europäische Umwelt wahrnehmen
und wie sie ihre eigene Rolle in der
Gesellschaft sehen. Hierdurch soll die
Vielfalt innerhalb der EU sichtbarer
und der kulturelle Dialog bereichert
werden. Der Fokus liegt dabei stets auf
der Förderung von verantwortlichem
Handeln und sozialer Kompetenz.
Kurz: Lernen durch Erfahrung“, so
die SPD-Europaabeordnete Petra
Kammerevert.
Am Wettbewerb können Schüler aller
Schultypen im Alter zwischen 16 und
18 Jahren teilnehmen. Die Teilnahme ist
nur als Gruppe von maximal 24 Schüler/
innen möglich. Einsendeschluss ist der
1. April 2016.
w
Die offizielle Euroscola-Website des Europäischen Parlaments:
http://www.europarl.europa.eu/euroscola/view/de/home.html
Seite 7

„Gemeinsam stark gegen Schwarzarbeit“
Am 2. Februar hat das Europäische
Parlament die Einrichtung einer
“Europäischen Plattform” zur
Stärkung der Zusammenarbeit bei
der Prävention und Abschreckung von
nicht angemeldeter Erwerbstätigkeit
beschlossen. Mit der Plattform soll
der Informationsaustausch und die
Zusammenarbeit der nationalen
Ministerien, Gewerkschaften und
Arbeitgeberverbände verbessert
werden, um ein Problem anzugehen,
EU-Initiative zur Bekämpfung von Schwarzarbeit
das die EU-Wirtschaft schädigt und
den Arbeitsmarkt verzerrt. Das Ziel
dieser Plattform ist, durch verstärkte
Zusammenarbeit die Möglichkeiten
der Mitgliedstaaten zu verbessern,
die vielfältigen und schwerwiegenden
Probleme, die durch die Schwarzarbeit
entstehen, in den Griff zu bekommen.
Hintergrund:
Die europäischen Staatshaushalte
verlieren jährlich Milliarden von Euro
© Europäische Union
durch die Umgehung von Sozialabgaben
und Steuern. Schwarzarbeit ist
klare Wettbewerbsverzerrung – der
wirtschaftliche Verlust benachteiligt
vor allem jene Unternehmen, die fair
arbeiten. Skandalös ist die Situation
darüber hinaus für die Arbeiterinnen
und Arbeiter in Schwarzarbeit: Sie
haben kaum Rechte und arbeiten
teilweise in gesundheitsgefährdenden
Arbeitsumgebungen.
© Europäische Union
Die Mehrheit des Europäischen
Parlaments hat am 3. Februar für einen
Gesetzesvorschlag der EU-Kommission
gestimmt, der Autoherstellern mehr
Kurz vermerkt
Reale Abgastests -Chance vertan!
EU lässt Gelegenheit zur Nachbesserung bei neuen Abgastests ungenutzt
Flexibilität bei den Grenzwerten von
Abgastests eröffnet. Wir Sozialdemokraten
blieben bei unserer Ablehnung des
Vorschlags, denn wir haben von Anfang
an für die zügige Einführung von Tests
unter realen Fahrbedingungen ab 2017
gekämpft - ohne Hintertüren oder
Spielräume zur Abweichung.
Seite 8

Europa Erleben
© Europäisches Parlament
Praktikum im Abgeordnetenbüro
“Spannend, mehrsprachig und komplex!”
Von Mitte Februar bis Ende März
absolvierte ich ein Praktikum im
Europäischen Parlament im Büro
von Petra Kammerevert. Ihr Team
im Brüsseler Büro besteht aus Tino
und Manuel, die mich während
meiner Zeit hier betreuten. Als
Masterstudentin wohne ich in Münster
oder in Lille (Frankreich) für mein
deutsch-französisches Studium:
Politikwissenschaft mit Schwerpunkt
Kulturpolitik und Internationale
Beziehungen. In Hinsicht auf mein
Studium schien mir also ein Praktikum
im Büro von Petra Kammerevert - als
Mitglied des Ausschusses für Kultur
und Bildung - besonders interessant,
um die Theorie des Studiums auch
Erfahrungsbericht von Marion Stonner
einmal angewendet zu erleben.
Mein erster Eindruck: spannend,
mehrsprachig und komplex!
Meine vorrangige Aufgabe als
Praktikantin war die Unterstützung
der parlamentarischen Assistenten
bei ihrer alltäglichen Arbeit. Es
können sich also Aufgaben zu vielen
verschiedenen Themen ergeben:
Recherchen zu europäischen und
nationalen Gesetzen, kleinere
Berichte schreiben, Übersetzungen,
Seminaren im Parlament beiwohnen,
Antwortentwürfe für Bürgeranfragen
erstellen usw.
Beispielsweise wirkte ich auch an
der Organisation einer Ausstellung
im Parlament mit. Dies wird ein
Kunstwettbewerb zur Frage, wie die
Bürger die EU sehen. Unser Büro
wird diese Ausstellung mit einer
Hochschule organisieren und es gab
viel vorzubereiten.
Leider werde ich nicht mehr in Brüssel
sein, wenn die Ausstellung in ein
paar Monaten dann tatsächlich im
Parlament zu sehen ist. Ein Praktikum
im Europäischen Parlament kann ich
jedem Studierenden nur empfehlen,
da es konkrete Einblicke in die EU-
Politik ermöglicht und vor allem sehr
spannend ist!
g
Das Brüsseler Abgeordnetenbüro von Petra Kammerevert bietet interessierten und engagierten Studentinnen und Studenten die
Möglichkeit, das politische Tagesgesgeschehen im Europäischen Parlament hautnah zu erleben. Weitere Informationen hierzu auf:
http://www.kammerevert.eu/html/24599/welcome/Praktikum.html
Seite 9

Einladung zur Filmvorführung
von „Mustang“ in der „Black
Box“
Sehr geehrte Damen und Herren,
Eintritt frei für einen weiteren Kinoabend in Düsseldorf: Die
SPD-Europaabgeordnete Petra Kammerevert und das Filmmuseum
Düsseldorf zeigen den Erstplatzierten des LUX-Filmpreises
2015 „Mustang“.
Wir laden Sie herzlich ein, am 22. Februar um 19.00 Uhr im Kino
„Black Box“ dabei zu sein. Karten können beim Filmmuseum
unter Tel.: 0211-8992232 reserviert werden und sind spätestens
20 Minuten vor Filmbeginn abzuholen. Die Kartenwünsche
werden in der Reihenfolge ihres Eingangs berücksichtigt.
Mit dem LUX-Filmpreis zeichnet das Europäische Parlament
Filme aus, die in besonderer Weise die Universalität der
europäischen Werte, die kulturelle Vielfalt und das Zusammenwachsen
Europas veranschaulichen. Der Preis finanziert die
Untertitelung in die 24 Amtssprachen der EU und die Verbreitung
auf DVD.
Bernd Desinger
Leiter des Filmmuseums
Petra Kammerevert
Mitglied des Europäischen Parlaments
Film: „Mustang“
Mustang ist eine Geschichte des Eingesperrtseins, vor allem aber
eine Geschichte des Ausbruchs. Die Regisseurin Deniz Gamze
Ergüven erzählt von den Schwierigkeiten des Frauwerdens in einer
türkischen Kultur, die jahrhundertelang von Männern geprägt wurde
und deren Situation sich durchaus auf andere Länder übertragen
lässt. Die sonnige Atmosphäre und die zarte Sinnlichkeit, die
auch in der Schönheit der Mädchen zum Ausdruck kommt, bilden
dabei ein tröstendes Gegengewicht zu der erschütternden Härte
der Ereignisse. Der Film kritisiert nicht nur die gesellschaftlichen
Umstände, sondern auch die einengende Macht der Familienbande
und die allgemein gebilligte Gewalt der Patriarchen.
Land:
Länge:
Genere:
Produktion:
Koproduktion:
Programm
Türkei, Deutschland, Katar
94 Min.
Drama
CG Cinema, Charles Gilibert
Vistamar Filmproduktion, Frank Henschke
19.00 Uhr: Begrüßung Bernd Desinger, Leiter des
Filmmuseums Düsseldorf
19.05 Uhr: Einführung und Vorstellung des Lux-Preises
Petra Kammerevert, MdEP
Mitglied des Kulturausschusses des
Europäischen Parlaments
19.10 Uhr: Filmvorführung
20.45 Uhr: Diskussion mit dem Koproduzenten
Frank Henschke, Vistamar Filmproduktion
21:00 Uhr: Empfang auf Einladung der S&D-Fraktion im
Europäischen Parlament
22.00 Uhr: Ende der Veranstaltung
Veranstalter:
Petra Kammerevert (S&D-Fraktion im Europäischen Parlament) und
Filmmuseum Düsseldorf (Bernd Desinger, Leiter des Filmmuseums)
Seite 10
© Weltspiegel

Impressum
Petra Kammerevert, MdEP
Herausgeberin
Lukas Paslawski
Redaktion und Layout
Europäisches Parlament, Weltspiegel, Felix Kindermann, Lukas Paslawski
Fotos
Ihr direkter Kontakt zu Petra Kammerevert
Kavalleriestr. 16, D-40213 Düsseldorf
Tel.: +49 (0)211 - 59807537 Fax: +49 (0)211 - 59807536
info@petra-kammerevert.eu www.petra-kammerevert.eu
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