Infobrief der Europaabgeordneten Petra Kammerevert - Ausgabe: März 2016 Nr.3
Aktuelle Themen und Nachrichten aus dem Europäischen Parlament
Aktuelle Themen und Nachrichten aus dem Europäischen Parlament
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Aktuelle Themen und Nachrichten aus dem<br />
EUropäischen Parlament<br />
<strong>Petra</strong> <strong>Kammerevert</strong>, MdEP<br />
Newsletter<br />
© Europäisches Parlament<br />
NEU! <strong>Infobrief</strong> <strong>der</strong> <strong>Europaabgeordneten</strong> <strong>Petra</strong> <strong>Kammerevert</strong> | AUSGABE: Nr. 3 <strong>März</strong> <strong>2016</strong>
Inhalt<br />
Unabhängige Justiz und<br />
Medien in Polen schützen<br />
Europa-Quiz<br />
© Europäisches Parlament<br />
© Europäisches Parlament<br />
3<br />
In Warschau demonstrierten Zehntausende<br />
Menschen gegen die Regierung, denn die<br />
national-konservative “PiS”-Partei baut<br />
den polnischen Staat auf beunruhigende<br />
Art und Art und Weise um. Wie kann die EU<br />
europäische Werte in Polen schützen?<br />
10<br />
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Glück einen 16 GB USB-<br />
Stick.<br />
Aktuelle Themen und Nachrichten<br />
4<br />
Europa und Schengen vor dem Zerfall<br />
bewahren<br />
8<br />
Rote Karte für Antibiotika im Fleisch!<br />
Europäisches Parlament for<strong>der</strong>t Reduktion von Arzneimitteln<br />
in <strong>der</strong> Tierzucht<br />
5<br />
5<br />
6<br />
7<br />
“Wir<br />
8<br />
“Gleiche<br />
Frauen sind keine Arbeitskräfte zweiter Klasse<br />
Europa-SPD beharrt auf Beendigung <strong>der</strong> Lohndiskriminierung<br />
Grünes Licht für bessere EU-Gesetzgebung<br />
Europäisches Parlament stimmt für Interinstitutionelle Vereinbarung<br />
„Obst und Milch statt Chips und Cola“<br />
Europaparlament beschließt neues Schulprogramm für gesunde Ernährung<br />
müssen Frauen und Kin<strong>der</strong> besser schützen”<br />
Internationaler Weltfrauentag <strong>2016</strong><br />
Arbeit verdient gleichen Lohn”<br />
EU-Kommission legt Vorschlag für neue Entsen<strong>der</strong>ichtlinie vor<br />
9<br />
9<br />
10<br />
„Endlich!<br />
11<br />
LUX-Film<br />
„Ostereiersuche für Kin<strong>der</strong>“ am 26. <strong>März</strong><br />
um 12:00 Uhr auf dem Frankenplatz in Düsseldorf<br />
„Ihre Ideen sind gefragt!“ Die Europäische<br />
Kommission hat am 26. Februar einen Wettbewerb zur<br />
sozialen Integration in Europa gestartet<br />
Weg frei für die Aufklärung!”<br />
Untersuchungsausschuss zur Abgasaffäre startet<br />
Ermittlungen<br />
“Mustang”<br />
LUX-Preis-Gewinnerfilm „Mustang“ begeisterte das<br />
Düsseldorfer Publikum
© Europäisches Parlament<br />
Venedig-Kommission<br />
Unabhängige Justiz und Medien in Polen schützen<br />
Die Europäische Union sorgt sich um die Unabhängigkeit des polnischen Verfassungsgerichts und<br />
In Warschau demonstrierten<br />
Zehntausende Menschen gegen<br />
die Regierung, denn die nationalkonservative<br />
“PiS”-Partei baut den<br />
polnischen Staat auf beunruhigende<br />
Art und Weise um. Wie kann die EU<br />
europäische Werte in Polen schützen?<br />
Die Stellung des Verfassungsgerichtes<br />
als Kontrollinstanz <strong>der</strong> Regierung<br />
wurde durch eine Gesetzesreform<br />
geschwächt, die Unabhängigkeit des<br />
öffentlichen Rundfunks ist durch<br />
das ebenfalls beschlossene neue<br />
Mediengesetz bedroht. Die Venedig-<br />
Kommission bestätigte nun in ihrer<br />
Stellungnahme vom 11. <strong>März</strong> die Sorge<br />
des Europäischen Parlaments und <strong>der</strong><br />
EU-Kommission um den Zustand des<br />
polnischen Rechtsstaats. Die faktische<br />
Ausschaltung <strong>der</strong> Arbeitsfähigkeit des<br />
Verfassungsgerichts ist inakzeptabel<br />
und verstößt gegen unsere<br />
gemeinsamen europäischen Werte. Die<br />
Venedig-Kommission hebt weiter hervor,<br />
dass es solche massiven Restriktionen<br />
eines Verfassungsgerichts in keinem<br />
an<strong>der</strong>en europäischen Land gebe und<br />
kritisiert zudem die Geschwindigkeit,<br />
in <strong>der</strong> die Gesetze ohne ausreichende<br />
Diskussion im polnischen Parlament<br />
und in <strong>der</strong> Öffentlichkeit verabschiedet<br />
wurden. Die EU-Kommission hat<br />
nun angekündigt, nach genauer<br />
des öffentlichen Rundfunks<br />
Prüfung <strong>der</strong> Stellungnahme im April<br />
eine Bestandsaufnahme <strong>der</strong> Lage<br />
vorzunehmen. Das Europäische<br />
Parlament wird voraussichtlich im<br />
April eine Resolution zur Lage in Polen<br />
verabschieden - unter an<strong>der</strong>em auf<br />
Grundlage <strong>der</strong> Stellungnahme <strong>der</strong><br />
Venedig-Kommission.<br />
Demokratie und Rechtstaatlichkeit sind<br />
das Fundament unserer gemeinsamen<br />
europäischen Wertegemeinschaft.<br />
Eine gezielte Beschneidung dieser<br />
Werte durch eine Einschränkung <strong>der</strong><br />
Unabhängigkeit von Justiz und Medien<br />
können die SPD-<strong>Europaabgeordneten</strong><br />
deshalb nicht akzeptieren. Es geht nicht<br />
darum, Polen unter Aufsicht zu stellen,<br />
son<strong>der</strong>n im Dialog gemeinsam mit <strong>der</strong><br />
polnischen Regierung den Weg zurück<br />
zur Einhaltung <strong>der</strong> europäischen Werte<br />
zu finden. Die polnische Regierung hat<br />
sich selbst an die Venedig-Kommission<br />
gewandt. Es bleibt zu hoffen, dass sie<br />
nun von sich aus den Empfehlungen<br />
Folge leistet.<br />
Hintergrund:<br />
Die Europäische Kommission für<br />
Demokratie durch Recht ist besser<br />
bekannt unter dem Namen Venedig-<br />
Kommission. Namensgeberin ist die<br />
Stadt Venedig, in <strong>der</strong> sich die Mitglie<strong>der</strong><br />
viermal pro Jahr zu ihren Sitzungen<br />
treffen.<br />
Die Venedig-Kommission ist 1990 – in<br />
einer Zeit revolutionärer Umwälzungen<br />
in Osteuropa – vom Europarat durch<br />
eine Resolution des Ministerkomitees<br />
ins Leben gerufen worden, um den sich<br />
in Übergangsprozessen befindlichen<br />
Staaten juristische Soforthilfe in<br />
Verfassungsfragen zu leisten. Heute<br />
gehört die Venedig-Kommission als<br />
unabhängiges Beratungsorgan zu<br />
den renommiertesten Einrichtungen<br />
für Gutachten und Beratungen<br />
in Verfassungsfragen in Europa.<br />
Sie steht ihren Mitgliedstaaten,<br />
an<strong>der</strong>en Internationalen Regierungsorganisationen<br />
und den Organen des<br />
Europarats bei Fragen zu den folgenden<br />
drei Bereichen zur Verfügung:<br />
• Demokratische Einrichtungen und<br />
Grundrechte<br />
• Verfassungsrecht und Allgemeine<br />
Rechtsprechung<br />
• Wahlen, Abstimmungen und Politische<br />
Parteien<br />
Zu den Mitglie<strong>der</strong>n <strong>der</strong> Venedig-<br />
Kommission zählen neben den 47<br />
Mitgliedstaaten des Europarats auch<br />
eine ganze Reihe an<strong>der</strong>er Staaten, sowie<br />
Beobachterstaaten und institutionelle<br />
Partner wie die Europäische Union (EU)<br />
und die Organisation für Sicherheit und<br />
Zusammenarbeit in Europa (OSZE).<br />
4<br />
Weitere Informationen unter dem folgenden Link:<br />
http://www.venice.coe.int<br />
Seite 3
Flüchtlingskrise<br />
Europas Regierungen haben bei <strong>der</strong><br />
Bewältigung <strong>der</strong> Flüchtlingskrise kläglich<br />
versagt. Da sich die Mitgliedsstaaten<br />
auf keine gemeinsame politische<br />
Lösung einigen können, verlieren<br />
täglich viele weitere Menschen ihr<br />
Leben. Wir, die Sozialdemokratinnen<br />
und Sozialdemokraten im Europäischen<br />
Parlament und in ganz Europa,<br />
for<strong>der</strong>n die europäischen Staats- und<br />
Regierungschefs auf, sich endlich auf<br />
gemeinsame Handlungen zu einigen.<br />
1. Humanitäre Hilfe für Europa. In<br />
Griechenland, aber auch an<strong>der</strong>en Ortes<br />
in Europa, wird unverzüglich humanitäre<br />
Hilfe benötigt, um Flüchtlinge<br />
mit Unterkünften, medizinischer<br />
Unterstützung und Nahrungsmitteln zu<br />
versorgen.<br />
2. Finanzielle Unterstützung für die<br />
von <strong>der</strong> Krise beson<strong>der</strong>s betroffenen<br />
Län<strong>der</strong>. Zusätzlich zur finanziellen<br />
Unterstützung <strong>der</strong> Nachbarlän<strong>der</strong><br />
Syriens muss auch Griechenland Hilfen<br />
erhalten.<br />
3. Umverteilung von Flüchtlingen<br />
und Konsequenzen für Regierungen,<br />
die sich weigern, ihren Anteil zu<br />
übernehmen. Eine Umverteilung <strong>der</strong><br />
Flüchtlinge innerhalb Europas ist zwar<br />
beschlossen worden; eine Umsetzung<br />
steht allerdings noch aus. Wir for<strong>der</strong>n<br />
ein unverzügliches Ende des Hinhaltens<br />
und Verschleppens. Mitgliedsstaaten,<br />
die ihren rechtlichen Verpflichtungen<br />
nicht nachkommen, müssen mit<br />
Konsequenzen rechnen.<br />
4. Maßnahmen für den Erhalt von<br />
Schengen. Ein Zusammenbruch von<br />
Schengen wäre eine Katastrophe für<br />
die EU. Die Wie<strong>der</strong>einführung von<br />
Grenzschutzmaßnahmen darf nur<br />
© Europäisches Parlament<br />
Wir müssen jetzt Handeln!<br />
Europa und Schengen vor dem Zerfall bewahren<br />
vorübergehend geschehen und muss<br />
mit einem klaren Plan einhergehen, wie<br />
und wann diese wie<strong>der</strong> aufgehoben<br />
werden.<br />
5. Reform <strong>der</strong> Dublin-Verordnung.<br />
Die Dublin-Verordnung, nach <strong>der</strong><br />
Flüchtlinge in dem EU-Land Asyl<br />
beantragen müssen, das sie als<br />
erstes betreten, ist faktisch außer<br />
Kraft. Die Europäische Kommission<br />
muss eine neue praktische Lösung<br />
vorschlagen, die auf <strong>der</strong> gemeinsamen<br />
Verantwortung <strong>der</strong> Mitgliedsstaaten<br />
basiert.<br />
Wir haben keine Zeit mehr: Wir müssen<br />
jetzt handeln, um Leben zu retten.<br />
Europa und Schengen müssen vor dem<br />
Zerfall bewahrt werden.<br />
Seite 4
Frauen bekommen knapp 22 Prozent<br />
weniger Lohn in Deutschland als<br />
Männer – trotz gleichwertiger Arbeit.<br />
Betrachtet man das unbereinigte<br />
geschlechtsspezifische Lohngefälle,<br />
markiert <strong>der</strong> 19. <strong>März</strong> den Tag des<br />
Jahres, bis zu dem Frauen umsonst<br />
gearbeitet haben. Männer hingegen<br />
wurden bereits ab dem 1. Januar voll<br />
bezahlt.<br />
Transparenz-Offensive<br />
Grünes Licht für bessere EU-Gesetzgebung<br />
Europäisches Parlament stimmt für Interinstitutionelle Vereinbarung<br />
von <strong>der</strong> Einleitung bis hin zur<br />
nachträglichen Bewertung seiner<br />
Wirksamkeit. Die Abschätzung von<br />
Auswirkungen von Gesetzen wird nun<br />
gleichwertig sowohl wirtschaftliche<br />
als auch soziale und umweltbezogene<br />
Folgen umfassen. Bürgerinnen und<br />
Bürger können sich während des<br />
Gesetzgebungsprozesses durchgehend<br />
mithilfe eines Webportals beteiligen und<br />
die Mitgliedstaaten müssen kenntlich<br />
machen, wenn sie bei <strong>der</strong> Umsetzung<br />
einer Richtlinie in das nationale Recht<br />
über die EU-Gesetze hinausgehen.<br />
74 % <strong>der</strong> Europäer sind laut EU-<br />
Kommission <strong>der</strong> Meinung, dass durch<br />
EU-Gesetze zu viel Bürokratie entsteht.<br />
Die drei EU-Institutionen Parlament,<br />
Kommission und Rat haben diese<br />
Kritik aufgegriffen und die Regeln<br />
ihrer Zusammenarbeit reformiert. Das<br />
Europäische Parlament hat am 9. <strong>März</strong><br />
in Straßburg für die neuen Leitlinien<br />
zur EU-Gesetzgebung gestimmt. Die<br />
neue sogenannte Interinstitutionelle<br />
Vereinbarung kann nunmehr in Kraft<br />
treten.<br />
Die Vereinbarung enthält neue<br />
Bestimmungen für den gesamten<br />
politischen Zyklus eines EU-Gesetzes,<br />
Das macht die europäischen Gesetze<br />
verständlicher, transparenter und<br />
© Europäisches Parlament<br />
Equal Pay Day<br />
Frauen sind keine Arbeitskräfte zweiter Klasse<br />
Damit müssen Frauen in einem Jahr 79<br />
Tage länger arbeiten, um das gleiche<br />
Lohnniveau zu erreichen. Das ist ein<br />
Europa-SPD beharrt auf Beendigung <strong>der</strong> Lohndiskriminierung<br />
Skandal und eine Diskriminierung,<br />
an <strong>der</strong> sich seit Jahren kaum etwas<br />
geän<strong>der</strong>t hat, und das obwohl sie<br />
bereits seit Jahrzehnten gesetzlich<br />
verboten ist. Trotz des gewachsenen<br />
Bewusstseins für diese Problematik<br />
bleibt <strong>der</strong> Wert von durchschnittlich<br />
21,6 Prozent Lohnunterschied zwischen<br />
den Geschlechtern nahezu konstant.<br />
Deutschland ist damit nach wie vor<br />
einer <strong>der</strong> europäischen Staaten mit<br />
<strong>der</strong> größten Ungleichheit bei <strong>der</strong><br />
Bezahlung von Männern und Frauen.<br />
Nur in Estland (30 Prozent), Österreich<br />
(23 Prozent) und Tschechien (22<br />
Prozent) gibt es einen noch höheren<br />
Unterschied. Die niedrigsten Werte<br />
findet man in Slowenien mit nur 3<br />
Prozent sowie in Malta (5 Prozent) und<br />
Polen (6 Prozent). Der Durchschnitt aller<br />
EU-Mitgliedstaaten liegt mit <strong>der</strong>zeit 16<br />
Prozent also weitaus niedriger als in<br />
Deutschland. Das weibliche Gesicht<br />
<strong>der</strong> Armut in Zukunft zu verhin<strong>der</strong>n,<br />
liegt daher an <strong>der</strong> Politik und ihrer<br />
Durchsetzung von heute“, so die SPD-<br />
<strong>Europaabgeordneten</strong>.<br />
verringert eventuellen Verwaltungsaufwand<br />
für Bürgerinnen und Bürger<br />
sowie für kleinere und mittlere<br />
Unternehmen. Eine Überarbeitung<br />
war dringend nötig, da die bisherige<br />
Regelung von 2003 nicht mehr<br />
zeitgemäß war.<br />
Ein weiterer Aspekt ist, dass nun<br />
klar ersichtlich wird, wer für welche<br />
Regelung die Verantwortung trägt.<br />
Auf diese Weise könnte das Brüssel-<br />
”Bashing” ein jähes Ende finden, denn<br />
allzu häufig sind die Mitgliedstaaten für<br />
zusätzliche unnötige Verwaltungslasten<br />
verantwortlich.<br />
Seite 5
© Europäisches Parlament<br />
EU-För<strong>der</strong>programm<br />
„Obst und Milch statt Chips und Cola“<br />
Europaparlament beschließt neues Schulprogramm für gesunde Ernährung<br />
Um gesunde Ernährung in Europas<br />
Schulen zu etablieren, hat das<br />
Europäische Parlament am 8. <strong>März</strong><br />
die Zusammenführung zweier<br />
Programme <strong>der</strong> EU-Kommission, die<br />
die Bereitstellung von Obst und Milch<br />
in Schulen för<strong>der</strong>n, mit großer Mehrheit<br />
beschlossen. Dank des vereinfachten<br />
Gesetzes können europäische Schulen<br />
bald unbürokratischer das Geld für die<br />
gesundheitsför<strong>der</strong>nden Programme<br />
beantragen.<br />
Auslöser für das Gesetz waren<br />
verschiedene gesundheitspolitische<br />
Erwägungen. Mehr als zehn Prozent <strong>der</strong><br />
Erstklässlerinnen und Erstklässler in<br />
<strong>der</strong> Bundesrepublik sind übergewichtig.<br />
Gleichzeitig ist <strong>der</strong> Verbrauch von<br />
frischen Lebensmitteln wie Obst und<br />
Gemüse in <strong>der</strong> gesamten Europäischen<br />
Union zurückgegangen. Da stimmt etwas<br />
nicht. In Kin<strong>der</strong>hände gehören gesunde<br />
Lebensmittel. Kin<strong>der</strong> sollen gesunde<br />
Ernährungsgewohnheiten schon in<br />
<strong>der</strong> Schule lernen. Meist bleiben diese<br />
dann im Erwachsenenalter erhalten.<br />
Das kann nicht nur den Kin<strong>der</strong>n<br />
helfen, son<strong>der</strong>n ganzen Familien, wenn<br />
diese einbezogen werden. Durch das<br />
Programm soll zum Einen <strong>der</strong> Verzehr<br />
von Milch, Obst und Gemüse erhöht<br />
werden, zum an<strong>der</strong>en soll Kin<strong>der</strong>n<br />
entsprechende Kenntnisse über<br />
gesunde Ernährung und Zubereitung<br />
von Speisen aus regionalen und frischen<br />
Produkten vermittelt werden.<br />
Wir SPD-Europaabgeordnete haben<br />
uns seit Beginn <strong>der</strong> Arbeit an dieser<br />
Gesetzgebung dafür eingesetzt,<br />
dass frische, saisonale und regionale<br />
Lebensmittel in Schulküchen<br />
bevorzugt werden. Süßungsmittel und<br />
künstliche Aromen hingegen müssen<br />
vom Speiseplan verschwinden. Die<br />
Zusammenführung des Schulobstund<br />
des Schulmilchprogramms soll<br />
zudem den Verwaltungsaufwand<br />
reduzieren. Das Gesetz ermöglicht es<br />
interessierten Schulen demnächst, sich<br />
um För<strong>der</strong>mittel für Obst und Milch<br />
zu bewerben. Für beide Programme<br />
stehen nun insgesamt 250 Millionen<br />
Euro zur Verfügung – 20 Millionen mehr<br />
als die EU-Kommission ursprünglich<br />
eingeplant hatte. Daneben wurde<br />
eine Vereinfachung administrativer<br />
Verfahren vereinbart, die dafür sorgen<br />
wird, dass mehr als 30 Millionen<br />
europäischer Schülerinnen und Schüler<br />
von den EU-finanzierten Programmen<br />
profitieren werden.<br />
Die nächsten Schritte:<br />
Nun müssen die Bundeslän<strong>der</strong> das<br />
neue EU-Schulprogramm umsetzen.<br />
Die Verordnung gilt ab dem 1. August<br />
2017.<br />
Seite 6
Internationaler Weltfrauentag <strong>2016</strong><br />
“Wir müssen Frauen und Kin<strong>der</strong> besser schützen”<br />
Das Europäische Parlament for<strong>der</strong>t geschlechtsspezifische Asylpolitik<br />
© Europäisches Parlament<br />
Jährlich wird am 8. <strong>März</strong> <strong>der</strong><br />
internationale Weltfrauentag<br />
begangen. Auf <strong>der</strong> ganzen Welt<br />
finden im Rahmen dessen Feiern,<br />
Vorträge und Demonstrationen für<br />
Frauenrechte statt.<br />
Im Jahr 1911 fand <strong>der</strong><br />
Weltfrauentag zum ersten Mal<br />
statt – motiviert durch den<br />
Kampf um das Frauenwahlrecht,<br />
Gleichberechtigung und Emanzipation.<br />
Seit dem Jahr 1921 wird er<br />
offiziell am 8. <strong>März</strong> abgehalten.<br />
Für den diesjährigen Frauentag<br />
hat das Europäische Parlament<br />
das Thema “Weibliche Flüchtlinge<br />
und Asylsuchende in <strong>der</strong> EU”<br />
gewählt. Im Kontext des Flüchtlingszustroms<br />
nach Europa möchte<br />
das Europäische Parlament die<br />
Aufmerksamkeit auf die lenken,<br />
die beson<strong>der</strong>s schutzbedürftig<br />
sind: Frauen und Mädchen. Damit<br />
wollen die <strong>Europaabgeordneten</strong><br />
auf die außerordentlich schwierige<br />
Lage <strong>der</strong> weiblichen Flüchtlinge<br />
aufmerksam machen.<br />
In einer Entschließung vom 8.<br />
<strong>März</strong> for<strong>der</strong>n sie, dass politische<br />
Maßnahmen und Verfahren<br />
im Bereich Asyl sowie die<br />
Prüfung von Asylanträgen stärker<br />
geschlechtsspezifische Fragen<br />
berücksichtigen müssen. Nach<br />
Ansicht <strong>der</strong> Abgeordneten müssen<br />
auch geschlechtsspezifische Formen<br />
<strong>der</strong> Gewalt und Diskriminierung,<br />
z.B. Vergewaltigung, sexuelle<br />
Gewalt, Verstümmelung weiblicher<br />
Genitalien, Zwangsverheiratung<br />
o<strong>der</strong> häusliche Gewalt berechtigte<br />
Gründe sein, um in <strong>der</strong> EU Asyl<br />
suchen zu können.<br />
© Europäisches Parlament<br />
Seite 7
Die vorgeschlagenen Än<strong>der</strong>ungen<br />
betreffen die Entlohnung entsandter<br />
Arbeitnehmer einschließlich <strong>der</strong><br />
Unterauftragsvergabe, die Vorschriften<br />
für Leiharbeitnehmer und die<br />
langfristige Entsendung. In dieser Form<br />
liefert <strong>der</strong> Vorschlag lei<strong>der</strong> noch wenig<br />
Grund zur Freude. So fehlen im Entwurf<br />
Arbeitsmarktpolitik<br />
wichtige Elemente, wie die Definition<br />
des Arbeitnehmerbegriffs sowie das<br />
Prinzip ‚Gleicher Lohn für gleiche<br />
Arbeit’. Immerhin sind jetzt gesetzliche<br />
und tarifvertraglich ausgehandelte<br />
Mindestlöhne europaweit auch für<br />
mobile Arbeitnehmer im Entwurf<br />
vorgesehen. Trotzdem muss die<br />
© Europäisches Parlament<br />
“Gleiche Arbeit verdient gleichen Lohn”<br />
Die Europäische Kommission hat am 8. <strong>März</strong> <strong>2016</strong> einen Vorschlag veröffentlicht, <strong>der</strong> die seit 20<br />
Jahren geltenden Regeln zur Entsendung von Arbeitnehmern in <strong>der</strong> EU umfassend reformieren soll.<br />
Revision mehr Rechtssicherheit für<br />
entsandte Arbeitnehmer bringen. Nur in<br />
dieser Form kann die Entsen<strong>der</strong>ichtlinie<br />
ein Stützpfeiler für ein soziales,<br />
fortschrittliches und konkurrenzfähiges<br />
Europa sein, das sich nicht intern durch<br />
Sozialdumping-Methoden auszeichnet.<br />
Landwirtschaft / Gesundheitswesen<br />
Rote Karte für Antibiotika im Fleisch!<br />
Europäisches Parlament for<strong>der</strong>t Reduktion von Arzneimitteln in <strong>der</strong> Tierzucht<br />
Bakterien, die gegen antimikrobielle<br />
Wirkstoffe resistent sind, führen in <strong>der</strong><br />
EU, zu mehr als 25.000 Todesfällen pro<br />
Jahr. Manche Landwirte verabreichen<br />
ihren Tieren starke Medikamente,<br />
um schlechte und nicht artgerechte Die nächsten Schritte:<br />
Tierhaltung auszugleichen. Der<br />
großflächige Einsatz von Antibiotika<br />
bei Tieren beschleunigt aber die<br />
Entstehung weiterer multiresistenter<br />
Am 8. <strong>März</strong> hat das Europäische<br />
Parlament für die Überarbeitung eines<br />
EU-Gesetzes zu Tierarzneimitteln<br />
gestimmt und sich darin für ein<br />
Verbot kollektiver und vorbeugen<strong>der</strong><br />
Antibiotikabehandlung bei Tieren sowie<br />
die För<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Erforschung neuer<br />
Medikamente ausgesprochen, um die<br />
zunehmende Resistenz von Bakterien<br />
gegen Antibiotika zu bekämpfen.<br />
© Europäisches Parlament<br />
Keime, die auch als “Superbugs”<br />
bezeichnet werden. Deshalb ist<br />
es höchste Zeit, dass <strong>der</strong> Einsatz<br />
in <strong>der</strong> Tierhaltung gesenkt wird.<br />
In Kürze sollen die Verhandlungen<br />
zwischen dem Europäischen Parlament<br />
und dem Rat beginnen, um eine<br />
Einigung in erster Lesung zu erreichen.<br />
Seite 8
Schöne<br />
Ostern!<br />
Eingeladen sind alle Schul- und<br />
Kin<strong>der</strong>gartenkin<strong>der</strong> mitsamt ihren<br />
Eltern, Geschwister sowie allen<br />
Verwandten und Bekannten. Der<br />
Osterhase hat viele bunte Ostereier,<br />
Veranstaltungshinweis<br />
Naschereien und kleine Überraschungen<br />
versteckt. Mit getrennten Suchgebieten<br />
für Klein- und Schulkin<strong>der</strong> habe alle<br />
eine gute Chance beim Suchen. Die<br />
gefunden Eier und kleinen Süßigkeiten<br />
© onemorenametoremember / photocase.de<br />
„Ostereiersuche für Kin<strong>der</strong>“<br />
Auch in diesem Jahr laden <strong>der</strong> SPD-Ortsverein Mitte-Nord und die Europaabgeordnete <strong>Petra</strong><br />
<strong>Kammerevert</strong> am 26. <strong>März</strong> um 12:00 Uhr auf dem Frankenplatz in Düsseldorf zum Ostereiersuchen ein.<br />
dürfen selbstverständlich am Ende<br />
mit nach Hause genommen werden.<br />
Über großen Zuspruch <strong>der</strong> kleinen<br />
und großen Gäste freuen wir uns sehr.<br />
Wettbewerb<br />
“Ihre IDEEN SIND GEFRAGT”<br />
Die Europäische Kommission hat am 26. Februar einen Wettbewerb zur sozialen Integration in<br />
Europa gestartet.<br />
Ziel des Wettbewerbs ist es, kreative<br />
Vorschläge zu finden, die die Aufnahme<br />
und Integration von Flüchtlingen und<br />
Migranten för<strong>der</strong>n, damit diese zum<br />
gesellschaftlichen, wirtschaftlichen,<br />
kulturellen und politischen Leben ihres<br />
Aufnahmelandes beitragen können.<br />
Unter dem Motto „Integrierte<br />
Zukunftsperspektiven“ sind drei<br />
Preise in Höhe von jeweils<br />
50.000 Euro für die besten Ideen<br />
ausgeschrieben. Teilnahmeberechtigt<br />
sind Privatpersonen, Gruppen und<br />
Organisationen. Bewerbungsschluss ist<br />
<strong>der</strong> 8. April <strong>2016</strong>.<br />
© Europäisches Parlament<br />
Hintergrund: Der Wettbewerb zur<br />
sozialen Innovation in Europa wurde<br />
zum Gedenken an Diogo Vasconcelos<br />
ins Leben gerufen und wird bereits zum<br />
vierten Mal durchgeführt.<br />
4<br />
Weitere Informationen unter dem folgenden Link:<br />
http://ec.europa.eu/growth/industry/innovation/policy/social/competition<br />
Seite 9
Abgas-Skandal<br />
„Endlich! Weg frei für die Aufklärung!”<br />
Zur Abgas-Affäre kommen nahezu<br />
wöchentlich neue Erkenntnisse ans<br />
Licht. Ein Untersuchungsausschuss im<br />
Europaparlament wird in den kommenden<br />
Monaten insbeson<strong>der</strong>e die Rolle<br />
von Behörden und Institutionen analysieren<br />
- wer wusste wann was?<br />
Der Abgasskandal ist bereits vor einem<br />
halben Jahr publik geworden. Beinahe<br />
wöchentlich ereilen uns neue Erkenntnisse<br />
über die mangelhafte Umsetzung<br />
und Kontrolle <strong>der</strong> Regeln für Abgasmessungen<br />
bei Fahrzeugen. Aus diesen<br />
Gründen hat die sozialdemokratische<br />
Fraktion einen Untersuchungsausschuss<br />
im Europaparlament auf den<br />
Weg gebracht. Konservative Kräfte<br />
hatten die Einsetzung des Untersuchungsausschusses<br />
lange blockiert.<br />
Sie behaupteten, er wäre ein Angriff auf<br />
die europäische Automobilindustrie.<br />
Dabei richtet er sich in keiner Weise gegen<br />
einzelne Hersteller, einzelne Technologien<br />
o<strong>der</strong> einen Industriezweig.<br />
Untersuchungsausschuss zur Abgasaffäre startet Ermittlungen<br />
Vielmehr soll geklärt werden, wer bereits<br />
vor Bekanntwerden <strong>der</strong> Abgasaffäre<br />
von manipulierten Tests wusste. Nachlässigkeiten<br />
von Behörden in den Mitgliedstaaten<br />
und fehlen<strong>der</strong> Kontrolle<br />
seitens <strong>der</strong> EU-Kommission werden die<br />
<strong>Europaabgeordneten</strong> in den kommenden<br />
Monaten auf den Grund gehen.<br />
Der Ausschuss soll außerdem Lücken<br />
und Schwachstellen in den bestehenden<br />
Regelungen aufspüren. Etliche<br />
Berichte über Auffälligkeiten bei<br />
mehreren Herstellern verdeutlichen,<br />
dass es massive Probleme bei <strong>der</strong> Umsetzung<br />
und Überprüfung gelten<strong>der</strong><br />
Regeln gibt. Auch soll <strong>der</strong> Ausschuss<br />
Empfehlungen für bessere Regelungen<br />
vorschlagen. Zum Beispiel kann in<br />
Zukunft auch die Software von Fahrzeugen<br />
überprüft werden. Bislang ist das<br />
noch nicht vorgesehen. Zudem ist die<br />
Unabhängigkeit <strong>der</strong> prüfenden Institutionen<br />
von Herstellern und Behörden<br />
zu stärken, damit sichergestellt wird,<br />
Europa-Quiz<br />
“Jetzt teilnehmen und gewinnen!”<br />
© Europäisches Parlament<br />
Beantworten Sie die folgende Frage und gewinnen Sie einen 16GB USB-Stick.<br />
“Welcher Partei gehört <strong>der</strong> auslän<strong>der</strong>feindlichen<br />
und<br />
Europaabgeordnete Eleftherios rechtsextremen Äußerungen vom<br />
Synadinos an, <strong>der</strong> aufgrund Parlamentspräsidenten Martin Schulz<br />
© Manuel Mohrs<br />
dass sich etwas wie <strong>der</strong> Abgasskandal<br />
nicht wie<strong>der</strong>holt.<br />
Dem Ausschuss gehören 45 Abgeordnete<br />
an, davon zwölf aus <strong>der</strong> Sozialdemokratischen<br />
Fraktion. Das<br />
Mandat ist auf zwölf Monate angesetzt<br />
und kann bei Bedarf zwei Mal um je<br />
drei Monate verlängert werden. Am<br />
Ende wird ein Abschlussbericht über<br />
die Untersuchungen angefertigt, <strong>der</strong><br />
neben den gewonnenen Erkenntnissen<br />
auch Empfehlungen für legislative<br />
Maßnahmen enthalten wird.<br />
Zur Ausschussvorsitzenden ist die belgische<br />
Sozialdemokratin Kathleen van<br />
Brempt gewählt worden. Neben Ismail<br />
Ertug als Vollmitglied werden Evelyne<br />
Gebhardt und Martina Werner die Europa-SPD<br />
als stellvertretende Mitglie<strong>der</strong><br />
im Ausschuss vertreten. Die erste<br />
ordentliche Sitzung des Ausschusses<br />
ist für den 22. <strong>März</strong> angesetzt.<br />
aus dem Plenum des Europäischen<br />
Parlaments verwiesen wurde?”<br />
m<br />
Senden Sie die richtige Antwort mit Namen und Adresse an: info@petra-kammerevert.eu.<br />
Einsendeschluss ist <strong>der</strong> 31. <strong>März</strong> <strong>2016</strong>,12 Uhr.<br />
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Hintergrund<br />
Mit dem LUX-Filmpreis<br />
zeichnet das Europäische<br />
Parlament Filme aus,<br />
die in beson<strong>der</strong>er Weise<br />
die Universalität <strong>der</strong><br />
europäischen Werte, die<br />
kulturelle Vielfalt und das<br />
Bereits zum 7. Mal hieß es in <strong>der</strong><br />
Einladung des Filmmuseums Düsseldorf<br />
und <strong>der</strong> SPD-<strong>Europaabgeordneten</strong><br />
<strong>Petra</strong> <strong>Kammerevert</strong> „Eintritt frei für<br />
einen Kinoabend in Düsseldorf“. In<br />
diesem Jahr wurde <strong>der</strong> Gewinnerbeitrag<br />
des Lux-Filmpreises 2015 „Mustang“<br />
vor dem offiziellen deutschen Kinostart<br />
gezeigt. Mehr als 120 Besucher konnten<br />
so einen wun<strong>der</strong>baren Kinoabend in<br />
<strong>der</strong> „Black Box“ verbringen und mit<br />
dem Ko-Produzenten von Vistamar<br />
Filmproduktion, Frank Henschke, über<br />
den Film, seine Entstehungsgeschichte<br />
sowie über die Frage diskutieren, ob<br />
Filme tatsächlich in <strong>der</strong> Lage sind,<br />
gesellschaftliche Diskussionen in Gang<br />
zu setzen. Frank Henschke war sichtlich<br />
stolz auf den Erfolg des vom ihm<br />
koproduzierten Films. „Ich war bereits<br />
beim Lesen des Drehbuchs von diesem<br />
Film überzeugt. Er zeigt einmal mehr,<br />
dass auch Debütfilme professionell<br />
inszeniert und tiefgründig sein können“.<br />
Zusammenwachsen Europas<br />
veranschaulichen. Der Preis<br />
finanziert die Untertitelung<br />
in die 24 Amtssprachen <strong>der</strong><br />
EU und die Verbreitung auf<br />
DVD.<br />
LUX-Filmvorführung<br />
„Mustang“ feierte Vorpremiere in <strong>der</strong> Blackbox<br />
LUX-Preis-Gewinnerfilm „Mustang“ begeisterte das Düsseldorfer Publikum<br />
„Mustang” wurde bereits mehrfach<br />
ausgezeichnet. Im Rahmen <strong>der</strong><br />
Internationalen Filmfestspiele von<br />
Cannes 2015 gewann <strong>der</strong> Film den<br />
Europa Cinema Label Award sowie den<br />
Lux-Filmpreis 2015 des Europäischen<br />
Parlaments. Darüber hinaus ist<br />
<strong>der</strong> Film für einen Oscar als bester<br />
fremdsprachiger Film nominiert.<br />
Die SPD-Europaabgeordnete <strong>Petra</strong><br />
© Weltkino<br />
werden – ihr Wohnhaus gleicht am<br />
Ende einem Gefängnis. Lale, das<br />
wildeste Pferd unter den ‘Mustangs’,<br />
lehnt sich schließlich aktiv dagegen<br />
auf. Liebe, Selbstbestimmung,<br />
Tradition, Emanzipation und<br />
Freiheit - große europäische<br />
Themen werden so eindrucksvoll<br />
inszeniert. Die europäischen Filme<br />
sind heute kraftvoller und kreativer<br />
denn je und <strong>der</strong> Film reflektiert<br />
<strong>Kammerevert</strong>, Mitglied im Kultur-<br />
ausschuss des Europäischen diese Entwicklung eindrucksvoll.“<br />
Parlaments, deutete bereits in ihrem<br />
einführenden Vortrag an, warum gerade<br />
dieser Film den Preis <strong>der</strong> Parlamentarier<br />
erhielt: “’Mustang’ befasst sich mit dem<br />
brisanten Thema <strong>der</strong> Zwangsheirat in<br />
<strong>der</strong> Türkei und erzählt den Stoff mit<br />
einer Leichtigkeit, die die Zuschauer<br />
Am Ende des Kinoabends zeigten<br />
sich auch die Besucherinnen und<br />
Besucher des Kinos tief beeindruckt<br />
von dem gezeigten Films und hatten<br />
anschließend die Gelegenheit, bei einem<br />
kleinen Stehempfang mit Herrn Bernd<br />
in den Bann zieht, ohne die gebotene Desinger, Leiter des Filmmuseums<br />
Seriosität zu beeinträchtigen. Eine Düsseldorf, Frank Henschke sowie<br />
starke Bildsprache verdeutlicht, wie <strong>der</strong> SPD-<strong>Europaabgeordneten</strong> <strong>Petra</strong><br />
die fünf Schwestern allmählich ihres <strong>Kammerevert</strong> ins Gespräch zu kommen .<br />
gesellschaftlichen Lebens beraubt<br />
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Impressum<br />
<strong>Petra</strong> <strong>Kammerevert</strong>, MdEP<br />
Herausgeberin<br />
Lukas Paslawski<br />
Redaktion und Layout<br />
Europäisches Parlament, onemorenametoremember / photocase.de, Weltkino<br />
Fotos<br />
Ihr direkter Kontakt zu <strong>Petra</strong> <strong>Kammerevert</strong><br />
Kavalleriestr. 16, D-40213 Düsseldorf<br />
Tel.: +49 (0)211 - 59807537 Fax: +49 (0)211 - 59807536<br />
info@petra-kammerevert.eu www.petra-kammerevert.eu<br />
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