“Einigkeit” und Sängervereinigung 125 Jahre aktiv für Heidesheim

Heidesheim - 4 - Ausgabe 16 / Freitag, 22. April 2011
3. Änderung zum Sitzungsplan
Monat April 2011
Die für Mittwoch, den 27.04.2011 geplante Sitzung des Bau- und
Umweltausschusses der Ortsgemeinde Heidesheim entfällt.
Zu den Rats- und Ausschusssitzungen ergehen gesonderte Einladungen,
aus denen der genaue Sitzungsort und gegebenenfalls
Terminverschiebungen ersichtlich sind.
Joachim Borrmann, Bürgermeister
Bekanntmachung
Hiermit unterrichten wir gem. § 41 Abs. 5 Gemeindeordnung
über die Ergebnisse der Sitzung des Kultur-, Sport- und Sozialausschusses
Heidesheim am Rhein vom 12.04.2011.
Öffentliche Sitzung
Kindergärten in Heidesheim
Die derzeitige Situation in den Kindergärten der Ortsgemeinde
Heidesheim wird durch den Vorsitzenden dargelegt und im Ausschuss
beraten.
1250 Jahrfeier Heidesheim im Jahr 2012
Der Ausschuss berät über die Ideensammlung der Arbeitskreise
mit dem Ziel, einzelne Punkte zu bündeln und somit eine überschaubare
Anzahl an Kategorien zu erhalten.
Projekt-Beteiligung Jungen und Mädchen mit dem Bund
Deutscher Pfadfinder
Der Ausschuss diskutiert, welche Zielgruppe und welcher Ort für
die erste Projektrealisierung sinnvoll wären.
Haus der Jugend
Der Ausschuss diskutiert die Umsetzung des von der Stadt Ingelheim
in Kooperation mit der Sucht- und Jugendberatung entwickelten
Konzepts „Green Room“ in der Ortsgemeinde.
Herbert Pieper, Erster Beigeordneter
Haushaltssatzung der Ortsgemeinde
Heidesheim am Rhein
für das Jahr 2011
Der Ortsgemeinderat hat am 24.01.2011 aufgrund der §§ 95 ff.
der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz vom 14.12.1973
(GVBl. 1973, S. 419) in der zur Zeit geltenden Fassung folgende
Haushaltssatzung beschlossen, die nach Genehmigung durch
die Kreisverwaltung Mainz-Bingen als Aufsichtsbehörde vom
07.04.2011 hiermit bekanntgemacht wird:
§ 1
Ergebnis- und Finanzhaushalt
Festgesetzt werden
1. im Ergebnishaushalt EUR
der Gesamtbetrag der Erträge auf 6.612.460 €
der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 7.291.180 €
der Jahresüberschuss/-fehlbetrag -678.720 €
2. im Finanzhaushalt
die ordentlichen Einzahlungen auf 5.989.950 €
die ordentlichen Auszahlungen auf 6.319.220 €
der Saldo der ordentlichen Ein- und
Auszahlungen auf -329.270 €
die außerordentlichen Einzahlungen auf 0 €
die außerordentlichen Auszahlungen auf 0 €
der Saldo der außerordentlichen Ein- und
Auszahlungen auf 0 €
die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 469.200 €
die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 869.150 €
der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit auf -399.950 €
die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 939.140 €
die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 209.920 €
der Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Finanzierungstätigkeit auf 729.220 €
der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf 7.398.290 €
der Gesamtbetrag der Auszahlungen auf 7.398.290 €
die Veränderung des Finanzmittelbestandes im
Haushaltsjahr auf 0 €
§ 2
Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme
zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
erforderlich ist, wird gem. Genehmigungsschreiben
der Kreisverwaltung Mainz-Bingen vom 07.04.2011 für
zinslose Kredite auf 0 €
verzinste Kredite auf 399.950 €
zusammen auf 399.950 €
festgesetzt.
§ 3
Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen
Der Gesamtbetrag der Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen,
die in künftigen Haushalten zu Auszahlungen für Investitionen
und Investitionsförderungsmaßnahmen (Verpflichtungsermächtigungen)
führen können, wird festgesetzt auf 0,- €.
Die Summe der Verpflichtungesermächtigungen, für die in den
künftigen Haushalten voraussichtlich Investitionskredite aufgenommen
werden müssen, belaufen sich auf 0,- €.
§ 4
Steuersätze
Die Steuersätze (Hebesätze) für die Gemeindesteuern und Beiträge,
die für jedes Jahr neu festzusetzen sind, werden wie folgt
festgesetzt:
1. Grundsteuer
Grundsteuer A (land- und fortwirtschaftliche
Betriebe) 320 v. H.
Grundsteuer B (sonstige Grundstücke) 365 v. H.
2. Gewerbesteuer 370 v. H.
3. Hundesteuer
für den ersten Hund 65,00 €
für den zweiten Hund 100,00 €
für jeden weiteren Hund 140,00 €
4. Wegebaubeitrag
pro Ar land- und forstwirtschaftlich nutzbare
Grundstücksflächen 0,30 €
§ 5
Eigenkapital
Der Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2009 betrug 27.031.454
€. Und der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals zum
31.12.2010 beträgt 26.558.764 € und zum 31.12.2011
25.880.044 €.
§ 6
Wertgrenze für Investitionen
Investitionen oberhalb der Wertgrenze von 20.000,00 € sind im
jeweiligen Teilhaushalt einzeln darzustellen.
§ 7
Die Haushaltssatzung tritt hinsichtlich der Festsetzungen für das
Haushaltsjahr 2011 am 01.01.2011 in Kraft.
Heidesheim, den 19.04.2011
Jens Lothar Hessel, Ortsbürgermeister
Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011
wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die nach § 95 Abs. 4
GemO erforderlichen Genehmigungen der Aufsichtsbehörde zu
den Festsetzungen wurden am 07.04.2011 erteilt.
Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan 2011 liegen gem. §
97 Abs. 2 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO)
vom 31. Januar 1994 in der zur Zeit geltenden Fassung auf die
Dauer von 7 Werktagen, und zwar von Dienstag, den 26.04.2011
bis einschließlich Mittwoch, den 04.05.2011 bei der Verbandsgemeindeverwaltung
Heidesheim, Zimmer 208, 55262 Heidesheim,
Am Goldenen Lamm 1, während der Dienststunden öffentlich
aus.
Gemäß § 24 Abs. 6 Gemeindeordnung ergeht folgender Hinweis:
Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften
dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes zustande
gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntma-