Ausgabe 2010 - Cavale Schweiz

Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Identität des Vertragspartners
Der Vertrag kommt mit der Xaver Scheule GmbH zustande.
Anschrift:
Riedweg 12
87757 Kirchheim
Telefon: +49 (0) 82 66 / 86 25 26
Fax: +49 (0) 82 66 / 86 25 28
E-Mail: info@lexa-futter.de
Registergericht Memmingen HRB 5147
Geschäftsführender Gesellschafter: Wolfgang H. Scheule
2. Vertragsabschluss
Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar.
Erst die Bestellung einer Ware durch Sie ist ein bindendes Angebot. Der Vertrag
kommt erst durch die Annahme Ihres Angebots zustande. Wir behalten uns vor
eingehende Bestellungen aus wirtschaftlichen Gründen, auch ohne Begründung
abzulehnen.
Die Vertragssprache ist Deutsch.
3. Beanstandungen
Etwaige Beanstandungen bitten wir Sie zu richten an:
per E-Mail: info@lexa-futter.de
Telefonisch: +49 (0)8266/8625-26
Schriftlich: Xaver Scheule GmbH • Riedweg 12 • D-87757 Kirchheim
4. Rückgaberecht und Rückgabebelehrung
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14
Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax,
E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden
Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung)
und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c
Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV und auch nicht vor
Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit
§ 3 BGB-InfoV.
Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie
die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären.
Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des
Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten
und Gefahr.
Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Xaver Scheule GmbH
Riedweg 12
87757 Kirchheim
Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile)
herauszugeben.
Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt
nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung –
wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen
ist.
Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung
vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und
alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen
erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des
Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
5. Liefer- und Zahlungsbedingungen
Sie können bei uns per Telefon, Fax, Post oder direkt in unserem Internet-Shop
bestellen. Bitte achten Sie bei der Bestellung darauf, alle benötigten Daten
vollständig anzugeben.
Lieferzeit
Wir bemühen uns, Ihre Bestellung so schnell wie möglich auszuführen. Im
Regelfall werden Ihre Bestellungen innerhalb von drei Arbeitstagen nach Eingang
der Bestellung per Paketdienst (DHL, bei größeren Sendungen per Spedition)
zugestellt.
Nicht lieferbare Artikel
Sollte ein bestimmter Artikel nicht lieferbar sein, verpflichten wir uns, Sie vor Annahme
der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und eventuell
bereits erbrachte Gegenleistungen umgehend zu erstatten. Ein Vertrag kommt in
diesem Fall nicht zustande.
Zahlungsmöglichkeiten
Deutschland
Neukunden:
Banklastschrift abzüglich 2 % Skonto, per Nachnahme zzgl. Nachnahmegebühr,
Vorauskasse
Stammkunden (nach erstmaliger Bestellung):
per Rechnung, Banklastschrift abzüglich 2 % Skonto, per Nachnahme zzgl.
Nachnahmegebühr, Vorauskasse
Österreich
Vorauskasse, per Rechnung (für Stammkunden), andere Zahlungsmodalitäten
nach Rücksprache
Übrige Länder
Vorauskasse, andere Zahlungsmodalitäten nach Rücksprache
Preise
Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Es gelten die zum
Zeitpunkt der Bestellung ausgewiesenen Preise. Irrtum und Druckfehler bleiben
vorbehalten. Nach Erscheinen einer neuen Preisliste werden alle bisherigen
Preise ungültig.
6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen
Eigentum der Xaver Scheule GmbH.
7. Datenschutzerklärung
Der Schutz personenbezogener Daten nimmt in unserem Unternehmen einen hohen
Stellenwert ein. Im Folgenden erfahren Sie, welche Daten wir ggf. erheben,
wie wir Sie verarbeiten und nutzen und wem wir Sie ggf. übermitteln.
Automatische Datenerfassung
Wenn Sie die Webseiten der Xaver Scheule GmbH (im Folgenden Scheule-
Webseiten) besuchen, erfahren wir grundsätzlich nur anonyme Daten wie u.a.
die Webseite, von der aus Sie uns besuchen, Ihren Internet Service Provider und
die Seiten, die Sie bei uns aufgerufen haben.
Diese anonymen Daten werden getrennt von Ihren eventuell erhobenen
personenbezogenen Daten gespeichert und lassen keine Rückschlüsse auf eine
bestimmte Person zu. Scheule nutzt diese Informationen ausschließlich zu
statistischen Zwecken, um damit Produkte, den Service und diese Webseite selbst
zu verbessern. Nach der Auswertung werden diese Daten gelöscht.
Bestandsdaten
Wir erheben und verwenden Ihre personenbezogenen Daten, soweit sie für die
Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung eines Vertragsverhältnisses
zwischen Ihnen und uns erforderlich sind (Bestandsdaten).
Ansonsten erfassen wir über unsere Webseiten keinerlei personenbezogene
Daten, außer wenn Sie uns solche Daten freiwillig zur Verfügung stellen. Sie
haben das Recht, eine erteilte Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft jederzeit
zu widerrufen.
Auf Anordnung der zuständigen Stellen dürfen wir im Einzelfall Auskunft
über Bestandsdaten erteilen, soweit dies für Zwecke der Strafverfolgung, zur
Gefahrenabwehr durch die Polizeibehörden der Länder, zur Erfüllung der gesetzlichen
Aufgaben der Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder, des
Bundesnachrichtendienstes oder des Militärischen Abschirmdienstes oder zur
Durchsetzung der Rechte am geistigen Eigentum erforderlich ist.
Nutzungsdaten
Ihre personenbezogenen Daten, welche erforderlich sind, um die Inanspruch-
nahme unserer Angebote zu ermöglichen und abzurechnen (Nutzungsdaten),
werden zur Vertragsabwicklung verwendet. Nutzungsdaten zum Zwecke der Abrechnung
dürfen wir an andere Anbieter oder Dritte übermitteln, soweit dies für
Zwecke der Abrechnung mit dem Nutzer erforderlich ist. Nach der vollständigen
Begleichung unserer Entgeltforderung werden diese Nutzungs- und Abrechnungsdaten
gelöscht. An die Stelle der Löschung tritt eine Sperrung, soweit einer
Löschung gesetzliche, satzungsmäßige oder vertragliche Aufbewahrungsfristen
entgegenstehen.
Solche Nutzungsdaten werden wir darüber hinaus zum Zwecke der Werbung,
der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Angebote zur
Erstellung von Nutzungsprofilen bei Verwendung von Pseudonymen verwenden.
Sie sind berechtigt, dieser Art der Nutzung Ihrer Nutzungsdaten zu widersprechen.
Diese Nutzungsprofile werden nicht mit Ihren personenbezogenen Daten
zusammengeführt.
Schufa-Auskunft
Zur Prüfung von Adresse und Bonität rufen wir von nachfolgend genannter
Auskunftei die zu Ihrer Person gespeicherten Adress- und Bonitätsdaten,
einschließlich solcher, die auf Basis von mathematisch-statistischen Verfahren
ermittelt werden (Scoring), Schufa-Wirtschaftsauskunftei.
Sofern im Rahmen der Geschäftsbeziehung Negativdaten entstehen, die
verlässliche Rückschlüsse auf eine Zahlungsunfähigkeit oder nicht vorhandene
Zahlungswilligkeit eines Kunden zulassen, werden diese Daten der Auskunftei
zusammen mit Name und Anschrift übermittelt. Diese Daten fließen dann in
die Bonitätsauskunft mit ein, die die Auskunfteien bei berechtigtem Interesse
anfragenden Unternehmen zur Verfügung stellt.
Datensicherheit
Scheule stellt durch technische und organisatorische Vorkehrungen sicher, dass
Ihre personenbezogenen Daten gegen unbeabsichtigte oder unrechtmäßige
Löschung, Veränderung oder gegen Verlust und unberechtigte Weitergabe oder
unberechtigten Zugriff geschützt werden.
Ansprechpartner
Wenn Sie Fragen hinsichtlich der Verarbeitung Ihrer persönlichen Daten haben,
können Sie sich direkt an die Xaver Scheule GmbH wenden. Unsere Kontaktdetails
finden Sie auf der Vorderseite.
Xaver Scheule GmbH
Stand 01. Oktober 2009
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