Technologietransfer und Non-Proliferation

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6 TECHNOLOGIETRANSFER UND NON-PROLIFERATION 2. Eigenverantwortlichkeit Einige Staaten versuchen, das Wissen zur Herstellung von Massenvernichtungswaffen zu erlangen und dieses gegebenenfalls gewinnbringend an andere Staaten weiterzugeben. Daher sollte sich jeder der Risiken und Gefahren einer (un-)bewussten Mitwirkung daran vor Augen führen (Proliferationsrisiko). Risiken und Gefahren bestehen gleichermaßen auch im Bereich der konventionellen Rüstung. Potentiell betroffenes Wissen über Technologie ist sowohl in der deutschen Industrie als auch in natur- und ingenieurwissenschaftlichen Forschungseinrichtungen – bis hin zu bestimmten Fachbereichen von deutschen Universitäten und sonstigen (Fach-)Hochschulen – vorhanden. Zivile Tätigkeitsbereiche können Einfallstore für proliferationsrelevante Informationsgewinnung und hierauf aufbauende militärische Aktivitäten bieten. Die militärischen Verwendungsmöglichkeiten von rein zivil ausgerichteten Forschungsprojekten zeigt folgendes Beispiel: Australische Wissenschaftler veränderten das Mäusepockenvirus genetisch mit der Absicht, ein fortpflanzungshemmendes Mittel zu finden. Der veränderte Virus erwies sich aber gegenüber allen Impfungen als resistent und seine Wirkung war tödlich. Mit der Veröffentlichung ihrer Forschungsergebnisse in einem Fachjournal, welches über das Internet abrufbar ist, waren Einzelheiten frei zugänglich. Sie können im Rahmen einer genetischen Forschung auch zu militärischen Zwecken verwendet werden. Das Interesse Russlands, Indiens, Pakistans und Chinas, wie auch des Irak und Iran, auf das die deutlich erhöhten Zugriffszahlen auf den Bericht schließen lassen, beschränkte sich nicht nur auf das Informationsinteresse ziviler Forschungseinrichtungen. Arbeiten Sie in einem der folgenden Bereiche 2 : •• Biologie einschließlich Biotechnologie und Medizin •• Chemie, Biochemie •• Physik •• Nukleartechnik •• Energie- und Umwelttechnik •• Informations- und Kommunikationstechnologie •• Elektrotechnik •• Luft- und Raumfahrt, sowie Verkehrstechnik •• Maschinenbau •• Werkstofftechnik •• Verfahrenstechnik? Diese Wissensgebiete bzw. damit verbundenes Know-how sind typischerweise exportkontrollrelevant. Hier können Staaten versucht sein an Wissen zu gelangen, das ihnen die Herstellung oder die Ausbringung von Massenvernichtungswaffen oder konventioneller Rüstung erlaubt oder zumindest erleichtert. Die zunehmende Bedrohung durch den internationalen Terrorismus mittels Massenvernichtungswaffen ist ebenfalls eine ernst zu nehmende Gefahr. Insbesondere wenn Sie in diesen Bereichen tätig sind, sollten Sie dieses Merkblatt genau studieren. Sie könnten dafür persönlich verantwortlich sein oder gemacht werden, sicherzustellen, dass erforderliche Anträge beim BAFA gestellt werden bzw. dass bei Kenntnis über möglicherweise kritische Verwendungszusammenhänge das BAFA informiert wird. Auch wenn Sie im Einzelfall unsicher sind, können Sie sich jederzeit an das BAFA wenden. Ansprechpartner finden Sie unter Punkt VI. 2 Diese Aufstellung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.
TECHNOLOGIETRANSFER UND NON-PROLIFERATION 7 3. Warnhinweise Eine besondere – aber nicht ausschließliche – Aufmerksamkeit gilt Ländern, von denen bekannt ist oder bei denen vermutet wird, dass sie sich um proliferationsrelevantes technisches Wissen bemühen. Die nachfolgenden Warnhinweise sollen eine Hilfestellung geben, um selbst beurteilen zu können, ob die Gefahr einer unbeabsichtigten Unterstützung von Beschaffungsversuchen in sensitiven Bereichen besteht. Hilfestellung/Beispiele Derartige Verdachtsmomente können insbesondere bestehen bei Anfragen und Aufträgen: •• unbekannter Personen, deren Identität unklar bleibt, da beispielsweise der Briefkopf unvollständig ist oder in Anschreiben hineinfotokopiert wurde, oder die auf Fragen zu ihrer Identität erkennbar ausweichende Antworten geben oder keine überzeugende Referenzen aufweisen; •• anscheinend nicht existenter Kunden, die Industrieverbänden oder Registrierungsbehörden unbekannt sind, nicht in Telefon- oder Handelsverzeichnissen geführt und nicht auf Internet-Seiten oder in anderen Informationsquellen auffindbar sind; •• aus dem militärischen Bereich, z.B. solche, die im Namen eines Verteidigungsministeriums oder der Streitkräfte handeln, oder von Personen, die bekannte geschäftliche Kontakte zur Rüstungsindustrie oder zu nuklearen Einrichtungen aufweisen; a) Verdachtsmomente begründet durch die Person des Anfragenden Anfragen oder Aufträge zur Lieferung von Gütern oder zur Erbringung technischer Unterstützungsleistungen sowie Bewerbungen oder Teilnahmeersuchen für bestimmte Veranstaltungen sollten einer genauen Prüfung unterzogen werden, wenn sich aus der Person des Anfragenden Verdachtsmomente für eine mögliche missbräuchliche Nutzung technischen Wissens ergeben. •• von Personen, z.B. auch Wissenschaftlern, Experten, Forschungsangestellten oder Labormitarbeitern, von denen in Anbetracht der bekannten Tätigkeiten nicht erwartet würde, dass diese derartige Anfragen stellen würden und die für den Bedarf keine oder nur eine ungenügende bzw. ausweichende Begründung liefern; •• von Kunden, •• die nicht über die notwendige Ausstattung zur Verarbeitung der betreffenden Güter oder Fachkenntnisse für die Inanspruchnahme der bestellten Dienstleistung verfügen; •• die nicht in der Lage sind, die für den Auftrag üblicherweise erforderlichen Gütermerkmale, Fachkenntnisse oder Ausbildungsstandards genau zu formulieren; •• deren Geschäftsaktivitäten nicht mit der Bestellung übereinstimmen oder •• von Personen, die keine plausiblen Erklärungen über den Verbleib bislang gelieferter Produkte oder den Stand bereits abgewickelter Vorgänge abgeben können.
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