MITTEN IM KIEZ

Neubau entlastet
den Mietwohnungsmarkt
2005 sahen Wohnungsanzeigen ganz
anders aus. Wohnungen gab es mehr
als genug. Vielfach wurden noch Baumarkt-Gutscheine
versprochen, wenn
sich bloß ein Mieter fände. In den letzten
Jahren dann kamen jährlich 40-
50.000 Menschen zusätzlich nach
Berlin. Dabei sind die Flüchtlinge
nicht mitgezählt. Die noch 2009 bei
100.000 Wohnungen liegende Leerstandsreserve
ist längst aufgebraucht.
Vor allem bei Neuvermietungen werden
zurzeit Mieten verlangt, die sich
viele Haushalte nicht leisten können,
und mancher sorgt sich, ob das Geld
bald noch für die Wohnung reichen
wird, in der man selber wohnt.
Der Bund und der Senat haben einiges unternommen,
um den Mietenanstieg zu bremsen und gerade
die Bezieher kleiner Einkommen und Renten zu
schützen. Im Bund wurde das Wohngeld durch
Ministerin Barbara Hendricks (SPD) erhöht und
Justizminister Heiko Maas (SPD) brachte die Mietpreisbremse
auf den Weg.
Der Senat hat die Mietpreisbremse schnellstmöglich
übernommen und eine Bundesratsinitiative zu deren
notweniger Verbesserung gestartet.
Für Sozialmieter gibt es Zuschüsse, wenn die Miete
über 30 % des Haushaltseinkommens liegt. Bei den
städtischen Wohnungsbaugesellschaften wurden
„Auch
Menschen
mit kleinem
Geldbeutel
müssen in
ihrem Kiez
bleiben
können.“
die Mieten gedeckelt und mehr als die
Hälfte der städtischen Wohnungen
werden nur noch an WBS-Berechtigte
neu vermietet.
Die Baulandausweisung wurde beschleunigt,
städtische Grundstücke
werden gegen Mietpreiszusagen verbilligt
an städtische Gesellschaften
und Genossenschaften vergeben.
Auch der Bezirk hat das ihm Mögliche
getan. Allein in Schöneberg wurden
vier Milieuschutzgebiete ausgewiesen,
in denen Luxusmodernisierungen
und Umwandlungen von Miet- in
Eigentumswohnungen nun deutlich
schwieriger sind.
So wichtig und so richtig alle diese Maßnahmen
sind, letztendlich helfen sie nur Zeit zu gewinnen,
bis durch Neubau die Zahl der Wohnungen wieder
mit dem Zuzug Schritt halten kann. Mit der Verdreifachung
der Wohnungsbauförderung und dem
Neubauprogramm der städtischen Gesellschaften,
53.000 Wohnungen bis 2025, ist der Senat auf dem
richtigen Weg.
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Mehr Informationen zu den wohnungsmarktpolitischen
Zielen der Berliner SPD für die nächsten
fünf Jahre finden Sie hier:
www.spd.berlin/themen/wohnen
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Wohnungsbau am Mühlenberg
Im Rahmen eines städtebaulichen Wettbewerbs und einem anschließenden
Gutachterverfahrens wurde ein Entwurf zur baulichen Verdichtung
am Mühlenberg präsentiert, der niemanden recht glücklich
macht. Drei Häuser mit acht bzw. zwölf Geschossen sollen zwischen
die Häuser des Quartiers gebaut werden. Dabei entsteht allerdings
eine geringere Zahl an Wohnung als ursprünglich anvisiert.
Auch die Anwohnerschaft hat trotz zweier Informationsabende sehr
viele ungeklärte Fragen. In einem Kiez-Gespräch und einem folgenden
Workshop haben wir diese sortiert und sind aktuell den Antworten
auf der Spur. Ich werde mich weiterhin dafür einsetzen, dass
durch eine Bürgerbeteiligung auf Augenhöhe eine Position entwickelt
wird, mit der alle Beteiligten leben können.
8 Anett Seltz | MITTEN IM LEBEN - MITTEN IM KIEZ