Eine Information der Euler Hermes Kredit - Euler Hermes ...

Eine Information der Euler Hermes Kreditversicherungs-AG,
Hamburg,
zum Euler Hermes-Avalkredit
Stand Juni 2003
Risiken und Sicherheiten bei Arbeitsgemeinschaften
Die Situation
Besonders im Baugewerbe kommt es
häufiger vor, dass Unternehmen, deren
Leistungen sich ergänzen, sich zu einer
Arbeitsgemeinschaft (Arge) zusammenschließen,
um gemeinsam einen Auftrag
durchzuführen.
Arge ABC:
Unternehmen B,
z.B. Hochbau
Unternehmen C,
z.B. Brückenbau
Unternehmen A,
z.B. Tiefbau
Die sich ergänzenden Unternehmen A, B
und C schließen sich zu einer Arge ABC
zusammen.
Im Arge-Vertrag wird das Innenverhältnis
geregelt, d. h. zwischen den einzelnen
Arge-Partnern wird intern festgelegt, wer
für welchen Leistungsteil verantwortlich ist.
Daraus errechnet sich der prozentuale
Anteil jedes Partners an der Gesamtleistung.
Unabhängig von dieser internen Aufteilung
entsteht, da die Arge eine Gesellschaft
bürgerlichen Rechts ist, gegenüber Dritten
(Auftraggeber, Lieferanten und Kreditgeber
aller Art) eine gesamtschuldnerische
Haftung der Arge-Partner im Außenverhältnis.
Jeder Partner haftet auch für die
Leistungsteile, für die er nach internen
Abmachungen nicht zuständig ist. Wenn
also ein Partner seinen Teil nicht erfüllt,
müssen die anderen dafür einstehen.
Aus diesem Grund sollten Arge-Partner
bereits vor Abgabe eines Angebotes die
Rechte und Pflichten untereinander vertraglich
vereinbaren. Denn schon bereits
dann besteht für die Arge die Solidarhaftung
gegenüber dem künftigen Auftraggeber,
unabhängig davon welche besonderen
Vereinbarungen im Arge-Vertrag zwischen
den Partnern getroffen worden sind.
Diese Überlegungen spielen auch eine
wesentliche Rolle im Zusammenhang mit
den erforderlichen Sicherheiten im Innenverhältnis,
welche im Arge Vertrag vereinbart
werden sollten. Um das Ausfallrisiko
der Partner abzusichern, sind zusätzlich
Bürgschaften erforderlich, aus denen nicht
der Auftraggeber im Außenverhältnis,
sondern die Arge im Innenverhältnis begünstigt
ist (Unterbürgschaften).
Interne Absicherung:
Unterbürgschaftg
des
Partners B,
Arge ABC
Unterbürgschaft
des
Partners C
Dann hat die Arge ABC Ansprüche aus
der Unterbürgschaft gegen den Bürgen,
wenn ein Partner – z. B. nach einer Insolvenz
– nicht leistet.
Unterbürgschaft
des
Partners A

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Arbeitsgemeinschaften
Es handelt sich also grundsätzlich um
zwei verschiedene Vertragskreise und
unterschiedliche Sachverhalte sowie auch
abweichende Begünstigte aus den Bürgschaften.
Das hat sowohl eine zweifache
Belastung der Avalkreditlinie als auch eine
doppelte Zahlung der Avalprovision zur
Folge.
Diese Nachteile können durch Unterbürgschaften
vermieden werden, wenn die
Risiken aus den unterschiedlichen Bürgschaftskreisen
miteinander verknüpft werden.
Die Lösung dieses Problems ist das
Euler Hermes-System der ARGE-
Bürgschaften mit interner Absicherung
Die Arge ist i. d. R. auf Grund ihres Vertrages
mit dem Auftraggeber - also im Außenverhältnis
- verpflichtet, eine Bürgschaft
beizubringen, die die vertragsmäßige
Erfüllung der Arge, somit die Leistungsanteile
aller Partner sichert.
A. Die Hauptbürgschaft
Diese Hauptbürgschaft stellen wir, die
Euler Hermes Kreditversicherung, im Auftrag
der Arge, vertreten durch den kaufmännischen
Federführer, und buchen die
Anteile (unbeschadet der gesamtschuldnerischen
Haftung der Arge-Partner) entsprechend
den Weisungen der Arge-
Partner auf die jeweiligen Avalkonten der
Partner.
Partner B
Partner C
Innenverhältnis
(Argevertrag)
Auftraggeber
Partner A
Außenverhältnis
(Bauvertrag)
Beispiel:
Die Arge, die aus den Unternehmen A,B
und C besteht, ruft eine Bürgschaft über
EUR 1.000.000,-- ab. Die interne Aufteilung
lautet: A=50%, B=30% und C=20%.
Die Unternehmen A und B sind Kunden
der Euler Hermes Kreditversicherung, C
jedoch nicht.
Es würden dann die Anteile aus der
Hauptbürgschaft mit
EUR 500.000,-- bei A,
EUR 300.000,-- bei B und
EUR 200.000,-- bei A oder B eingebucht
und zu deren Prämiensätzen abgerechnet
werden.
Diese Anteile werden – sofern nicht im
Einzelfall abweichende Regelungen getroffen
worden sind – zu den mit dem jeweiligen
Partnern in seinem Kautionsversicherungsvertrag
vereinbarten Prämiensatz
abgerechnet. Falls ein Partner nicht
unser Kunde ist, muss ein Teilbetrag bei
einem anderen (in der Regel beim Federführer)
gebucht werden, der die ihm berechnete
Prämie weiterbelasten wird.
Die separate Buchung der Anteile schließt
das Risiko nicht aus, dass bei Ausfall eines
Partners die verbleibenden Partner
seinen Anteil der Lieferung und Leistung
mit übernehmen müssen bzw. aus der
Hauptbürgschaft dafür mithaften.
B. Unterbürgschaften
Um das Ausfall-Risiko der Partner abzusichern,
sind zusätzliche Bürgschaften erforderlich,
aus denen nicht der Auftraggeber,
sondern die Arbeitsgemeinschaft begünstigt
ist (Unterbürgschaften). Voraussetzung
für die Stellung von Unterbürgschaften
sollte jedoch immer sein, dass
die ARGE-Partner die „interne Absicherung“
im miteinander geschlossenen AR-
GE-Vertrag auch vereinbart haben.
Prinzipiell könnte eine ganz normale Bürgschaft
als Unterbürgschaft zur internen
Absicherung der Arge im Auftrage eines
jeden Partners zugunsten der Arge gestellt
werden; es würde dann aber nochmals die

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gleiche Prämie anfallen (wie schon aus
dem Anteil an der Hauptbürgschaft),
und die Avalkonten der Partner würden
zweifach belastet werden.
Um den Kunden diese Nachteile zu ersparen,
bieten wir mit den sog. U1/H4- Bürgschaften
ein System an, das eine günstigere
Handhabung erlaubt.
a. Unterbürgschaften für Kunden der
Euler Hermes Kreditversicherung (sog.
U1-Bürgschaft)
Bei der oben erwähnten U1-Bürgschaft
handelt es sich um eine Bürgschaft des im
Auftrag und im Namen des Arge-Partners
mit alleiniger Begünstigung der Arge. Sie
enthält eine Bedingungsklausel, wonach
aus ihr erst dann eine Leistungspflicht entsteht,
wenn sich die dazugehörige Hauptbürgschaft
ohne Inanspruchnahme erledigt
hat.
Durch die Bedingungsklausel kommt es
zur alternativen Haftung, d. h., dass wir
entweder aus der Haupt- oder der Unterbürgschaft
zahlen müssten.
Damit sind an sich unterschiedliche Risiken
miteinander verknüpft, ohne dass eine
Kumulierung der Haftung eintritt.
Sollte ein Partner ausfallen, gibt es also
zwei Möglichkeiten.
Der Regelfall dürfte sein, dass die verbleibenden
Partner aufgrund ihrer gesamtschuldnerischen
Verpflichtung gegenüber
dem Auftraggeber den Auftrag (inkl. des
Anteils des ausgefallenen Partners) erfüllen,
so dass es nicht zur Inanspruchnahme
der Hauptbürgschaft kommt. Die Rest-
Arge könnte sich dann an der Unterbürgschaft
U1 des ausgefallenen Partners
schadlos halten.
Die zweite, schlechtere Möglichkeit wäre,
dass die Rest-Arge es zur Inanspruchnahme
der Hauptbürgschaft kommen
lässt. Sofern wir aus der Hauptbürgschaft
zahlen müssten, ist die Inanspruchnahme
der Unterbürgschaft allerdings ausgeschlossen.
In Anbetracht dieser besonderen Haftungskonstruktion
können wir unseren
Kunden günstige Konditionen anbieten.
Da - wirtschaftlich betrachtet - das eigentliche
Risiko beim U1-Verfahren in der Unterbürgschaft
zu sehen ist, rechnen wir die
durch U1-Bürgschaft „entlasteten“ Anteile
an der Hauptbürgschaft lediglich mit einer
„Unterschriftsprovision“ von 0,2 % p. a. ab,
und zwar solange, wie die Entlastung besteht.
Das Obligo aus der Unterbürgschaft dagegen
wird zum „normalen“ Prämiensatz
abgerechnet. Das setzt aber voraus, dass
Arge-Anteil (an der Hauptbürgschaft) und
Unterbürgschaft im selben Kautionsversicherungsvertrag
eingebucht werden können.
b. Rückgarantien von Partnern, die
nicht Kunden der Euler Hermes Kreditversicherung
sind (sog. H4/H6-
Sicherheit)
Arge-Partner, die nicht unsere Kunden
sind, bringen über ihren Kreditgeber eine
Rückgarantie nach dem Muster H4 oder
H6 bei.
Wir erinnern daran, dass der Avalanteil
des Partners, der nicht unser Kunde ist, an
der Hauptbürgschaft prinzipiell im Avalkonto
des Federführers gebucht wird. Damit
dieser „Fremdanteil“ nicht voll im Risiko
des Federführers verbleibt, ist zu dessen
Absicherung eine (Rück-)Garantie
zugunsten von uns, als Hauptbürge, erforderlich.
Dies könnte durch eine Garantieerklärung
nach dem Muster H6 geschehen,
die durch den Bürgen desjenigen
Partners, der nicht unser Kunde ist, uns
gegenüber zu stellen wäre.
Die Arge ist aus der H6-Garantie aber
nicht begünstigt und müsste, um ebenfalls
abgesichert zu sein, eine zusätzliche
Bürgschaft des Bürgen dieses Partners
fordern. Allerdings würde sich daraus eine
dreifache Prämienbelastung ergeben.

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meinschaften
Hinweis: Die H6-Sicherheit sollte aufgrund
der fehlenden Absicherung der AR-
GE nur in Ausnahmefällen vereinbart werden.
Sofern die interne Absicherung zwischen
den Arge-Partnern vereinbart worden ist,
muss auch die Arge aus der (Rück-) Garantie
begünstigt sein, die für den im
obigen Beispiel als Partner C bezeichneten
Arge-Partner von seinem Kreditinstitut
gestellt wird.
Das wird durch die Bürgschafts- und
Garantieerklärung nach dem Muster H4
bewirkt, aus der sowohl wir, als Hauptbürge,
als auch die Arge begünstigt sind, mit
der Einschränkung jedoch, dass eine
Haftungs-Kumulierung des Rückbürgen
(der die H4-Bürgschaft/Garantie erstellt
hat) ausgeschlossen wird, und der Hauptbürge
bei etwaigen Ansprüchen Vorrang
hat.
Wenn eine H4- oder H6- Sicherheit beigebracht
wird, können wir das anteilige Risiko
aus der Hauptbürgschaft als durch Sicherheiten
"unterlegt" buchen, weil unser
Risiko durch die Stellung der Sicherheit
zwar nicht verschwindet, aber doch erleichtert
wird. Der "unterlegte" Anteil der
Hauptbürgschaft ist deshalb weiterhin im
Gesamtobligo enthalten, kann jedoch bei
künftigen Kreditentscheidungen berücksichtigt
werden.
Übersicht in Kürze:
Euler Hermes
Kreditversicherungs-AG
Generell wird die Prämie für den "unterlegten"
Teil der Hauptbürgschaft auf den
halben Normal-Prämiensatz, jedoch nicht
unter 0,25% p.a. ermäßigt.
(Auch dies ist ein sehr günstiger Satz, zuzumal
uns aus der vom Fremdbürgen gestellten
H4- oder H6-Sicherheit natürlich
keine Prämie zufließt.)
Die Hereinnahme von H4-/H6-
Rückgarantien bedeutet auf Seiten der
Kunden und bei uns einen hohen zusätzlichen
Arbeitsaufwand, bedingt durch eine
Vielzahl von zusätzlichen Urkunden, Buchungen,
Abrechnungen und Korrespondenz.
Der zusätzliche Aufwand sollte nur dann
eingegangen werden, wenn der Entlastungsbetrag
eine gewisse Größenordnung
ausmacht.
Obligobelastung: Prämienbelastung:
Hauptbürgschaft,
soweit durch U1 entlastet Nein 0,2% p. a.
Hauptbürgschaft, Ja, halber Prämiensatz,
soweit durch H4/H6 unterlegt aber geringer bewertet mindestens 0,25% p.a.
Unterbürgschaft U1 Ja normaler Prämiensatz