2016-11-29_Kommentar_I-II
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1 zu <strong>II</strong><br />
1ter heute 06.12.<strong>2016</strong>, um 10:58 Uhr In AUGEN GERADEAUS eingestellter,<br />
moderierter und freigegebener Beitrag<br />
(vgl. http://augengeradeaus.net/<strong>2016</strong>/12/der-drehfluegler-dezember-<strong>2016</strong>i/comment-page-<br />
2/#comment-254751):<br />
@all: Zum <strong>Kommentar</strong> von @Obibiber kommen noch drei echte Highlights oben<br />
drauf (vgl.http://augengeradeaus.net/<strong>2016</strong>/12/der-drehfluegler-dezember-<strong>2016</strong>i/commentpage-2/#comment-254737):<br />
:<br />
1.) Die drei Konsortien, wie in https://www.hartpunkt.de/<strong>2016</strong>/12/05/ausschreibungwird-fruehestens-2018-erfolgen/Welt.de<br />
angesprochen, wurde bereits vor mehr als ca.<br />
1 Jahr hier im DF-Thread genannt und ebenso deren Kooperationen und Chancen<br />
eingeschätzt.<br />
Neben den bekannten Akteuren AIRBUS Helicopters (+ Konsortialpartner), Sikorsky-Lockheed-Martin<br />
(+ Konsortialpartner, wie z.B. seinerzeit im GMRTH-Konsortium vertreten),<br />
sollte man m.M.n. IAI, ELTA und Fujitsu sowie LEONARDO (AW) nicht ausser acht lassen.<br />
Die Konsortien dürften streng nach dem Prinzip „Hemd ist näher als Hose“, d.h. bestehende<br />
Partnerschaften sind zu präferieren, gebildet werden.<br />
.<br />
2.) welt.de: „Die Bundeswehr möchte ihre Panzerwerkstätten loswerden:“(von<br />
Gerhard Hegmann)<br />
Die in Bonn ansässige HIL - Heeresinstandsetzungslogistik GmbH wurde erst teilprivatisiert,<br />
dann komplett verstaatlicht und soll nunmehr ganz an die Industrie gehen. D.h.: „§ 30a<br />
LuftVG“ bei „Panzers“ läßt analog grüßen. Auch hier fallen wohl bald die letzten<br />
Kompetenzen und Expertisen samt Personalresourcen seitens unserer Bw der Industrie<br />
anheim bzw. werden zwangsläufig „out gesourced“!<br />
.<br />
3.) http://www.tobias-lindner.de/themen/friedens-und-sicherheitspolitik/externeberater-im-verteidigungsministerium.html,<br />
eine der vielen Reaktionen u.a. auf<br />
https://www.zdf.de/politik/frontal-21/frontal-21-clip-2-106.html.<br />
MdB Dr. Tobias Linder (Mitglied im VA und HA) konstatiert u.a.: Der Rückzug auf<br />
semantische Unterschiede zwischen Beratung und Projektunterstützung ist vor dem<br />
Hintergrund des Transparenzversprechens der Ministerin eine faule Ausrede. […]<br />
Perspektivisch benötigt die Bundeswehr wieder ausreichendes und qualifiziertes eigenes<br />
Personal. Der dauerhafte Einsatz von externen Beratern droht zu einem Kompetenzabbau in<br />
der Verwaltung zu führen und die Lücken im Ressort zu vergrößern.><br />
.
2 zu <strong>II</strong><br />
Am 06.12.<strong>2016</strong>, um 20:01 Uhr In AUGEN GERADEAUS eingestellter 2ter<br />
und wiederum nicht freigegebener Beitrag:<br />
@all: Man beachte bitte in http://augengeradeaus.net/<strong>2016</strong>/12/der-drehflueglerdezember-<strong>2016</strong>i/comment-page-2/#comment-254697,<br />
dort den letzten Satz.:<br />
Das erspart […..] zudem Ärger mit dem Hausherrn, ob evt. möglicher juristischer<br />
Einflußnahmen auf den DF-Thread durch Solche, denen dieser nicht genehm ist.<br />
Klickt man auf den Link http://augengeradeaus.net/<strong>2016</strong>/<strong>11</strong>/der-drehfluegler-november-<br />
<strong>2016</strong>/#comment-254107, so wurde dieser relativ kritikbeladene <strong>Kommentar</strong> nach Moderation<br />
freigeschaltet und ist präsent. Anscheinend fühlte ob der klaren und evidenten Fakten sich<br />
keiner der Betroffenen „auf den Schlips getreten“.<br />
Klickt man dagegen auf http://augengeradeaus.net/<strong>2016</strong>/<strong>11</strong>/der-drehfluegler-november-<br />
<strong>2016</strong>/#comment-254120, ist dieser Folgekommentar zum Drehflügler-Thread vom<br />
<strong>29</strong>.<strong>11</strong>.<strong>2016</strong> offenbar seit gestern früh nicht mehr präsent, denn es erscheint nur noch die<br />
Adresse http://augengeradeaus.net/<strong>2016</strong>/<strong>11</strong>/der-drehfluegler-november-<strong>2016</strong>/#comment,<br />
also ohne <strong>Kommentar</strong>-Nummer und damit nur der hierzu nichtsagende Header des<br />
Drehflügler-Threads. Der <strong>Kommentar</strong> selbst ist im Thread nicht mehr findbar.<br />
Dieser <strong>Kommentar</strong> samt Link wurden selbstverständlich nach dem Up-Load gespeichert,<br />
allein schon als Beleg und wegen des Moderationsstatus.<br />
Dieser, mein <strong>Kommentar</strong> befasste sich ebenfalls mit der jüngsten ZDF-Frontal-21<br />
Sendung, den vom ZDF im Video gezeigten BAAIN-Bw TÜRSCHILDERN und deren<br />
Beschriftung „AIRBUS, ZIMMERNUMMER, den teils unvollständig verpixelten NAMEN<br />
sowie der Referats- und Teambezeichnung ‘L.4.2‘“ und unter ganz ähnlichen Aspekten,<br />
wie auch der MdB Dr. Tobias Lindner gestern, am05.12.<strong>2016</strong> schrieb.<br />
Allerdings wurde der seit Oktober 2013 im Amt gestandene Referatsleiter und Projektleiter<br />
für Hubschrauber der Marine des BAAINBw in meinem <strong>Kommentar</strong> namentlich<br />
und auch dessen seit 23.06.<strong>2016</strong> aktuelle Verwendung als Kommandeur des<br />
Marinefliegerkommandos Nordholz benannt. Ein Jeder kann binnen Minuten im WEB<br />
anhand eingestellter Organigramme des BAAINBw und auf der HomePage „BMVg.de“<br />
Vorgenanntes finden und verifizieren. Diese Fakten sind damit sogenannte<br />
offenkundige Tatsachen, weil allgemeiner Wahrnehmung generell zugänglich.<br />
Eine juristische Infragestellung oder gar Anfechtung wäre damit äußerst grotesk (vgl.<br />
auch Jauernig; <strong>Kommentar</strong> zur ZPO, § <strong>29</strong>1 a.a.O.).<br />
Die Benennung bekannter Tatsachen, wie allgemein und für Jedermann erreichbar, in ein<br />
öffentliches Blog erscheint mir deshalb weder als justiziabel, geschweige denn als<br />
schändlich, sondern eher als eine peinliche „Verschlußsache – nicht für den<br />
Dienstgebrauch“, leider unter sehr hinterfragenswerten Aspekten durch das Parlament.<br />
Der Rest fällt m.M.n. den weiteren Beteiligten und Verantwortlichen im Bereich BMVg,<br />
BAAINBw und Bw und dem AIRBUS-Mitarbeiter „Alexander S.“ anheim bzw. auf die Füße<br />
(Bei „S.“ dachte ich aufgrund leiser Vorahnungen natürlich gleich an „Spoerl“ und dessen<br />
Roman bzw. Komödie „Der Maulkorb“).
3 zu <strong>II</strong><br />
Ob jedoch dieses, als auch die permanente Präsenz von AIRBUS-Mitarbeitern als „SAPSF-<br />
Coach und Unterstützungsleister“ ausgerechnet in der Beschaffungsbehörde BAAINBw / Abt<br />
Luft L 4.2, dort mit bundeseigenen Büro, Firmenschild, Bw.org-Email-Adresse und Bw-<br />
Telefon (intern und extern) als solches justiziabel ist, mögen deshalb bitte die dafür<br />
zuständigen Juristen in Koblenz und Berlin entscheiden und sich auf eine „Konzentration“<br />
einigen, denn es liegen sowohl BMVg-interne, als auch privatunternehmerische Rechtssphären<br />
zu Grunde. .<br />
Dem Hausherrn Thomas Wiegold kann man aus meiner Sicht jedenfalls keinerlei Vorhaltungen<br />
im Fall des Löschungswunsches und desen Stattgabe machen, von wem auch<br />
immer und wie urkundsbewiesen an Wiegold herangetragen. AUGEN GERADE-<br />
AUS ist das Blog des Hausherrn sowie dessen Geschäft und Wiegold darf tun und lassen,<br />
was er letztendlich will und egal aus welchen Gründen ihm die erfolgte BEITRAGS-<br />
LÖSCHUNG als opportun erschien. Er ist sein eigener und so auch gewollter Herr.<br />
Deshalb steht die gegenständliche „Zensur“ an sich und deren Opportunität, frei nach<br />
„Spoerl: Der Maulkorb“ hier absolut nicht zur Debatte, sondern vielmehr steht die dem<br />
LÖSCHUNGSWUNSCH zugrunde liegende STAATSRAISON (vgl. prudenter loco et<br />
tempore, = politische Klugheitslehre) zur Diskussion.<br />
Damit könnte man auch über einen selbsternannten „Staatsanwalt von Treskow“<br />
debattieren und, dass dessen „Schuß“ geradezu historisch immanent wie in Spoerl‘s<br />
Maulkorb offenbar nach hinten los ging.<br />
Schwerlich wird das ZDF z.B. auf Wunsch des BMVg-PrInfostabes und/oder des<br />
BAAINBw und/oder des Kdr Marineflieger Kdo und/oder AIRBUS HELICOPTERs die im<br />
Video gezeigten Türschilder des BAAINBw - AbtLuft (L 4.2) „richtig stellen und<br />
löschen können“; das müßte das BAAINBw schon selber erledigen.<br />
Insofern halte ich das an Wiegold herangetragende LÖSCHUNGSANSINNEN zwar „sportlich<br />
gesehen“ für einen in der Zielerreichung gegenüber einem scheinbar unbequemen AG-User<br />
und -Kommentator erfolgreiches, jedoch völlig überzogenes, höchst unangemessenes und<br />
„dummes“ Foul, auch gegenüber einem vom Informationsfluß und Wohlwollel des BMVg<br />
ziemlich abhängigen Blogger wie Thomas Wiegold!<br />
Deshalb hat man offenbar Gleiches gegenüber dem ZDF-Frontal-21 und dessen Autor Marc<br />
Lindemann erst gar nicht versucht, denn dort hätte man sich z.B. Das BMVg und/oder<br />
AIRBUS mit primitiven Zensuransinnen bei den Juristen sofort eine blutige Nase geholt.<br />
So stelle man sich im Extrem den ZDF-FRONTAL-21-Video-Clip „Bedingt flugbereit<br />
- Gescheiterte Rüstungspolitik“ in presserechtlich z.B. wie folgt berichtigter Neufassung<br />
auf der ZDF-Mediathek vor:<br />
° „Bild Gebäude BAAINBW + Sprecherton;<br />
° Schnitt: Schwarzes Bild, weiße Schrift ‘TÜRSCHILD, gezeigt wurden … + Piepton;<br />
° Schnitt: Nächste Tür, dito schwarzes Bild, …. + Piepton;<br />
° Schnitt: Folge-Szenen / Timo Lange – LobbyControl und Statement BMVg “über den<br />
..AIRBUS-Mann im Rüstungsamt erfolgt keine Auskunft.“.
4 zu <strong>II</strong><br />
Das wäre wohl der größte Bärendienst, den sich das BMVg, BAAINBw, Marineflieger Kdo<br />
und AIRBUS Helicopters selber hätten erweisen könnten.<br />
Herzlich lachen darf man deshalb aber schon noch über diese Neuauflage des „Der<br />
Maulkorb“ als BMVg-/BAAINBw-/BW- und AIRBUS-Burleske in Sachen <br />
verfassungsgemäß verbürgter Presse- und Meinungsfreiheit, und mutmaßlich<br />
defizitärer Kritikakzeptanz und -Toleranz samt gegebener Fehlerkultur?<br />
:>)<br />
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P.S.: Der Vollständigkeit halber und nicht nur der damaligen Zeit geschuldet, erscheint, daß<br />
der Staatsanwalt im Roman von Heinrich Spoerl (1936) „von Treskow“ heißt, in der<br />
Verfilmung von Heinrich Engel (1938) jedoch „von Traskow“ und dieser am Ende zum<br />
Oberstaatsanwalt befördert und aus der rheinischen Provinz nach Allenstein / Ostpreussen<br />
versetzt wird. Beide fiktive Namen schließen – wenn auch weniger oder mehr – Folgerungen<br />
auf das märkische Ur-Adelsgeschlecht "die Herren von Tresckow“, aus.