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2016-11-29_Kommentar_I-II

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1 zu <strong>II</strong><br />

1ter heute 06.12.<strong>2016</strong>, um 10:58 Uhr In AUGEN GERADEAUS eingestellter,<br />

moderierter und freigegebener Beitrag<br />

(vgl. http://augengeradeaus.net/<strong>2016</strong>/12/der-drehfluegler-dezember-<strong>2016</strong>i/comment-page-<br />

2/#comment-254751):<br />

@all: Zum <strong>Kommentar</strong> von @Obibiber kommen noch drei echte Highlights oben<br />

drauf (vgl.http://augengeradeaus.net/<strong>2016</strong>/12/der-drehfluegler-dezember-<strong>2016</strong>i/commentpage-2/#comment-254737):<br />

:<br />

1.) Die drei Konsortien, wie in https://www.hartpunkt.de/<strong>2016</strong>/12/05/ausschreibungwird-fruehestens-2018-erfolgen/Welt.de<br />

angesprochen, wurde bereits vor mehr als ca.<br />

1 Jahr hier im DF-Thread genannt und ebenso deren Kooperationen und Chancen<br />

eingeschätzt.<br />

Neben den bekannten Akteuren AIRBUS Helicopters (+ Konsortialpartner), Sikorsky-Lockheed-Martin<br />

(+ Konsortialpartner, wie z.B. seinerzeit im GMRTH-Konsortium vertreten),<br />

sollte man m.M.n. IAI, ELTA und Fujitsu sowie LEONARDO (AW) nicht ausser acht lassen.<br />

Die Konsortien dürften streng nach dem Prinzip „Hemd ist näher als Hose“, d.h. bestehende<br />

Partnerschaften sind zu präferieren, gebildet werden.<br />

.<br />

2.) welt.de: „Die Bundeswehr möchte ihre Panzerwerkstätten loswerden:“(von<br />

Gerhard Hegmann)<br />

Die in Bonn ansässige HIL - Heeresinstandsetzungslogistik GmbH wurde erst teilprivatisiert,<br />

dann komplett verstaatlicht und soll nunmehr ganz an die Industrie gehen. D.h.: 㤠30a<br />

LuftVG“ bei „Panzers“ läßt analog grüßen. Auch hier fallen wohl bald die letzten<br />

Kompetenzen und Expertisen samt Personalresourcen seitens unserer Bw der Industrie<br />

anheim bzw. werden zwangsläufig „out gesourced“!<br />

.<br />

3.) http://www.tobias-lindner.de/themen/friedens-und-sicherheitspolitik/externeberater-im-verteidigungsministerium.html,<br />

eine der vielen Reaktionen u.a. auf<br />

https://www.zdf.de/politik/frontal-21/frontal-21-clip-2-106.html.<br />

MdB Dr. Tobias Linder (Mitglied im VA und HA) konstatiert u.a.: Der Rückzug auf<br />

semantische Unterschiede zwischen Beratung und Projektunterstützung ist vor dem<br />

Hintergrund des Transparenzversprechens der Ministerin eine faule Ausrede. […]<br />

Perspektivisch benötigt die Bundeswehr wieder ausreichendes und qualifiziertes eigenes<br />

Personal. Der dauerhafte Einsatz von externen Beratern droht zu einem Kompetenzabbau in<br />

der Verwaltung zu führen und die Lücken im Ressort zu vergrößern.><br />

.


2 zu <strong>II</strong><br />

Am 06.12.<strong>2016</strong>, um 20:01 Uhr In AUGEN GERADEAUS eingestellter 2ter<br />

und wiederum nicht freigegebener Beitrag:<br />

@all: Man beachte bitte in http://augengeradeaus.net/<strong>2016</strong>/12/der-drehflueglerdezember-<strong>2016</strong>i/comment-page-2/#comment-254697,<br />

dort den letzten Satz.:<br />

Das erspart […..] zudem Ärger mit dem Hausherrn, ob evt. möglicher juristischer<br />

Einflußnahmen auf den DF-Thread durch Solche, denen dieser nicht genehm ist.<br />

Klickt man auf den Link http://augengeradeaus.net/<strong>2016</strong>/<strong>11</strong>/der-drehfluegler-november-<br />

<strong>2016</strong>/#comment-254107, so wurde dieser relativ kritikbeladene <strong>Kommentar</strong> nach Moderation<br />

freigeschaltet und ist präsent. Anscheinend fühlte ob der klaren und evidenten Fakten sich<br />

keiner der Betroffenen „auf den Schlips getreten“.<br />

Klickt man dagegen auf http://augengeradeaus.net/<strong>2016</strong>/<strong>11</strong>/der-drehfluegler-november-<br />

<strong>2016</strong>/#comment-254120, ist dieser Folgekommentar zum Drehflügler-Thread vom<br />

<strong>29</strong>.<strong>11</strong>.<strong>2016</strong> offenbar seit gestern früh nicht mehr präsent, denn es erscheint nur noch die<br />

Adresse http://augengeradeaus.net/<strong>2016</strong>/<strong>11</strong>/der-drehfluegler-november-<strong>2016</strong>/#comment,<br />

also ohne <strong>Kommentar</strong>-Nummer und damit nur der hierzu nichtsagende Header des<br />

Drehflügler-Threads. Der <strong>Kommentar</strong> selbst ist im Thread nicht mehr findbar.<br />

Dieser <strong>Kommentar</strong> samt Link wurden selbstverständlich nach dem Up-Load gespeichert,<br />

allein schon als Beleg und wegen des Moderationsstatus.<br />

Dieser, mein <strong>Kommentar</strong> befasste sich ebenfalls mit der jüngsten ZDF-Frontal-21<br />

Sendung, den vom ZDF im Video gezeigten BAAIN-Bw TÜRSCHILDERN und deren<br />

Beschriftung „AIRBUS, ZIMMERNUMMER, den teils unvollständig verpixelten NAMEN<br />

sowie der Referats- und Teambezeichnung ‘L.4.2‘“ und unter ganz ähnlichen Aspekten,<br />

wie auch der MdB Dr. Tobias Lindner gestern, am05.12.<strong>2016</strong> schrieb.<br />

Allerdings wurde der seit Oktober 2013 im Amt gestandene Referatsleiter und Projektleiter<br />

für Hubschrauber der Marine des BAAINBw in meinem <strong>Kommentar</strong> namentlich<br />

und auch dessen seit 23.06.<strong>2016</strong> aktuelle Verwendung als Kommandeur des<br />

Marinefliegerkommandos Nordholz benannt. Ein Jeder kann binnen Minuten im WEB<br />

anhand eingestellter Organigramme des BAAINBw und auf der HomePage „BMVg.de“<br />

Vorgenanntes finden und verifizieren. Diese Fakten sind damit sogenannte<br />

offenkundige Tatsachen, weil allgemeiner Wahrnehmung generell zugänglich.<br />

Eine juristische Infragestellung oder gar Anfechtung wäre damit äußerst grotesk (vgl.<br />

auch Jauernig; <strong>Kommentar</strong> zur ZPO, § <strong>29</strong>1 a.a.O.).<br />

Die Benennung bekannter Tatsachen, wie allgemein und für Jedermann erreichbar, in ein<br />

öffentliches Blog erscheint mir deshalb weder als justiziabel, geschweige denn als<br />

schändlich, sondern eher als eine peinliche „Verschlußsache – nicht für den<br />

Dienstgebrauch“, leider unter sehr hinterfragenswerten Aspekten durch das Parlament.<br />

Der Rest fällt m.M.n. den weiteren Beteiligten und Verantwortlichen im Bereich BMVg,<br />

BAAINBw und Bw und dem AIRBUS-Mitarbeiter „Alexander S.“ anheim bzw. auf die Füße<br />

(Bei „S.“ dachte ich aufgrund leiser Vorahnungen natürlich gleich an „Spoerl“ und dessen<br />

Roman bzw. Komödie „Der Maulkorb“).


3 zu <strong>II</strong><br />

Ob jedoch dieses, als auch die permanente Präsenz von AIRBUS-Mitarbeitern als „SAPSF-<br />

Coach und Unterstützungsleister“ ausgerechnet in der Beschaffungsbehörde BAAINBw / Abt<br />

Luft L 4.2, dort mit bundeseigenen Büro, Firmenschild, Bw.org-Email-Adresse und Bw-<br />

Telefon (intern und extern) als solches justiziabel ist, mögen deshalb bitte die dafür<br />

zuständigen Juristen in Koblenz und Berlin entscheiden und sich auf eine „Konzentration“<br />

einigen, denn es liegen sowohl BMVg-interne, als auch privatunternehmerische Rechtssphären<br />

zu Grunde. .<br />

Dem Hausherrn Thomas Wiegold kann man aus meiner Sicht jedenfalls keinerlei Vorhaltungen<br />

im Fall des Löschungswunsches und desen Stattgabe machen, von wem auch<br />

immer und wie urkundsbewiesen an Wiegold herangetragen. AUGEN GERADE-<br />

AUS ist das Blog des Hausherrn sowie dessen Geschäft und Wiegold darf tun und lassen,<br />

was er letztendlich will und egal aus welchen Gründen ihm die erfolgte BEITRAGS-<br />

LÖSCHUNG als opportun erschien. Er ist sein eigener und so auch gewollter Herr.<br />

Deshalb steht die gegenständliche „Zensur“ an sich und deren Opportunität, frei nach<br />

„Spoerl: Der Maulkorb“ hier absolut nicht zur Debatte, sondern vielmehr steht die dem<br />

LÖSCHUNGSWUNSCH zugrunde liegende STAATSRAISON (vgl. prudenter loco et<br />

tempore, = politische Klugheitslehre) zur Diskussion.<br />

Damit könnte man auch über einen selbsternannten „Staatsanwalt von Treskow“<br />

debattieren und, dass dessen „Schuß“ geradezu historisch immanent wie in Spoerl‘s<br />

Maulkorb offenbar nach hinten los ging.<br />

Schwerlich wird das ZDF z.B. auf Wunsch des BMVg-PrInfostabes und/oder des<br />

BAAINBw und/oder des Kdr Marineflieger Kdo und/oder AIRBUS HELICOPTERs die im<br />

Video gezeigten Türschilder des BAAINBw - AbtLuft (L 4.2) „richtig stellen und<br />

löschen können“; das müßte das BAAINBw schon selber erledigen.<br />

Insofern halte ich das an Wiegold herangetragende LÖSCHUNGSANSINNEN zwar „sportlich<br />

gesehen“ für einen in der Zielerreichung gegenüber einem scheinbar unbequemen AG-User<br />

und -Kommentator erfolgreiches, jedoch völlig überzogenes, höchst unangemessenes und<br />

„dummes“ Foul, auch gegenüber einem vom Informationsfluß und Wohlwollel des BMVg<br />

ziemlich abhängigen Blogger wie Thomas Wiegold!<br />

Deshalb hat man offenbar Gleiches gegenüber dem ZDF-Frontal-21 und dessen Autor Marc<br />

Lindemann erst gar nicht versucht, denn dort hätte man sich z.B. Das BMVg und/oder<br />

AIRBUS mit primitiven Zensuransinnen bei den Juristen sofort eine blutige Nase geholt.<br />

So stelle man sich im Extrem den ZDF-FRONTAL-21-Video-Clip „Bedingt flugbereit<br />

- Gescheiterte Rüstungspolitik“ in presserechtlich z.B. wie folgt berichtigter Neufassung<br />

auf der ZDF-Mediathek vor:<br />

° „Bild Gebäude BAAINBW + Sprecherton;<br />

° Schnitt: Schwarzes Bild, weiße Schrift ‘TÜRSCHILD, gezeigt wurden … + Piepton;<br />

° Schnitt: Nächste Tür, dito schwarzes Bild, …. + Piepton;<br />

° Schnitt: Folge-Szenen / Timo Lange – LobbyControl und Statement BMVg “über den<br />

..AIRBUS-Mann im Rüstungsamt erfolgt keine Auskunft.“.


4 zu <strong>II</strong><br />

Das wäre wohl der größte Bärendienst, den sich das BMVg, BAAINBw, Marineflieger Kdo<br />

und AIRBUS Helicopters selber hätten erweisen könnten.<br />

Herzlich lachen darf man deshalb aber schon noch über diese Neuauflage des „Der<br />

Maulkorb“ als BMVg-/BAAINBw-/BW- und AIRBUS-Burleske in Sachen <br />

verfassungsgemäß verbürgter Presse- und Meinungsfreiheit, und mutmaßlich<br />

defizitärer Kritikakzeptanz und -Toleranz samt gegebener Fehlerkultur?<br />

:>)<br />

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P.S.: Der Vollständigkeit halber und nicht nur der damaligen Zeit geschuldet, erscheint, daß<br />

der Staatsanwalt im Roman von Heinrich Spoerl (1936) „von Treskow“ heißt, in der<br />

Verfilmung von Heinrich Engel (1938) jedoch „von Traskow“ und dieser am Ende zum<br />

Oberstaatsanwalt befördert und aus der rheinischen Provinz nach Allenstein / Ostpreussen<br />

versetzt wird. Beide fiktive Namen schließen – wenn auch weniger oder mehr – Folgerungen<br />

auf das märkische Ur-Adelsgeschlecht "die Herren von Tresckow“, aus.

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