Neujahrsansprache Gommern Jens Hünerbein (parteilos) am 20. Januar 2017

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Ein wesentlicher Indikator, wie unsere Einheitsgemeinde wahrgenommen wird, ist die Bevölkerungsentwicklung und auch hier können wir für das Jahr 2016 eine positive Bilanz ziehen. Im Ergebnis bleibt festzuhalten, dass wir nicht weniger geworden sind. Der Wanderungssaldo ist auch 2016 positiv. Es sind 574 Personen in die Einheitsgemeinde gezogen und 502 Personen haben uns verlassen. Das zeigt, dass unsere Einheitsgemeinde nach wie vor ein sehr attraktiver Wohn- und Lebensstandort ist. Jedoch wird dieser gute Saldo leider vom Geburtendefizit eingeschränkt, jedoch erstmalig nicht aufgezehrt. Im Jahr 2016 wurden 73 Kinder geboren und leider sind 140 Personen verstorben. Somit beträgt die Einwohnerzahl 10718 und damit 5 Personen mehr als 2015. Mit 5483 weiblichen Einwohnern haben wir zu 5.235 männlichen Einwohnern, einen leichten weiblich dominierenden Überhang. Kurz möchte ich nochmals auf die Geburten eingehen. Nach der 5. regionalisierten Bevölkerungsentwicklungsprognose hätten im Jahr 2016 nur 56 Kinder geboren werden dürfen, soviel zum Thema Bevölkerungsprognosen und es zeigt, dass wir hier scheinbar fruchtbaren Boden haben, den wir weiter fördern sollten. Übrigens die älteste Bürgerin wurde im Jahr 1915 geboren und die meisten Einwohner in der Einheitsgemeinde (246) haben das Geburtsjahr 1959. Insbesondere freut mich, wenn ich unsere Alterspyramide ansehe, dass diese in den jungen Geburtsjahren sich nicht verschlankt, sondern stabil bis etwas breiter wird. Übrigens gibt es sehr viele Paare, die sich in Gommern trauen lassen. So haben unsere Standesbeamten in 2016 111 Eheschließungen und eine Lebenspartnerschaft begründet und der Trend setzt sich 2017 fort, da bereits 55 Eheschließungen vorgemerkt sind. Hierbei dominieren natürlich die Ambientetrauungen in der Wasserburg und im Schloss Leitzkau. Hinsichtlich der Auslastung unserer Kindertagesstätten ist es sehr erfreulich, dass derzeit 457 (441) Kinder unsere 8 Kindertagesstätten besuchen. 242 (226) Kinder besuchen den Hort in Gommern. In unserer Grundschule werden derzeit 330 (310)Schüler in 16 Klassen beschult. Somit sind die derzeitigen Raumkapazitätsgrenzen mehr als erreicht. Die Umwelt-Sekundarschule "Fritz Heicke", die nunmehr auch die Außenanlagen und den Schulhof durch den Landkreis gestaltet bekommen hat, beherbergt derzeit 275 (277) Schülerinnen und Schüler. Im Gymnasium werden 494 (494) Schüler in 22 Klassen beschult. Garant für die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger sind unsere Freiwilligen Feuerwehren. An dieser Stelle gilt diesen ehrenamtlich selbstlos Tätigen mein aufrichtiger Dank, verbunden mit dem Wunsch immer gesund vom Einsatz oder Ausbildung zurückzukehren. Bitte macht weiter so. Im Jahr 2016 wurden unsere Kameradinnen und Kameraden zu 112 Feuerwehreinsätzen gerufen und somit zu 58 weniger als im Vorjahr. Wir haben in den 12 Ortsfeuerwehren insgesamt 263 aktive Kameraden, das hört sich zwar gut an, aber viele von diesen Kameraden arbeiten auswärts und sind somit am Tage nur schwer verfügbar bei Einsätzen. 114 Kinder und Jugendliche sind in den Kinder- und Jugendfeuerwehren organisiert. Auch hier könnten es mehr sein. In Deutschland sind derzeit so viele Personen in sozialversicherungspflichtigen Angestelltenverhältnissen, wie seit der Wiedervereinigung nicht mehr. Dies widerspiegelt auch eine Arbeitslosenquote von 7,8 % für den Arbeitsmarktbereich Burg. Auch in diesem Jahr sind wir von Großinsolvenzen oder sonstigen Betriebsschließungen verschont geblieben. Sicher wird es in einigen Branchen Defizite geben, jedoch ist die Arbeitsmarktsituation zufriedenstellend. Zum Jahresende 2016 hatten wir in Gommern 133 Arbeitslose zu verzeichnen und damit 20 weniger als 2015. Weiterhin leben 248 Personen vom ALG II und auch dies ist erfreulich, da es zum Vergleich 2015 67 Personen weniger sind. Leider gibt es immer noch 207 Personen, die ihr Einkommen durch Sozialleistungen aufstocken müssen. Unabhängig hiervon können wir die Arbeitslosenquote in Gommern als weit unter dem Landesdurchschnitt von 9 % einschätzen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, nach dem ich Sie nunmehr mit viel Zahlenmaterial überschüttet habe, werfe ich noch einen kurzen Ausblick auf das Jahr 2017. Was hat die Einheitsgemeinde vor. Die begonnene Klusbrückensanierung soll abgeschlossen werden. Das größte Einzelvorhaben wird ein Erweiterungsbau an unserer Grundschule sein, in der Hoffnung, dass die beantragten Fördermittel bewilligt werden. Ebenfalls über eine Förderung wollen wir Kurzeitunterkünfte für den Plattensee in Dannigkow beschaffen, um die Touristen auf dem Elb-Radweg für einige Tage hier zu halten. Die schändliche Ruine in Kressow soll verschwinden, damit die durchreisenden Autofahrer auf der B 184 nicht mit solchen Erinnerungen unsere Einheitsgemeinde durchqueren. Etliche Maßnahmen werden fortgeführt, wie der Birkenweg Menz, die Sanierung des Wolpgrabens, die Umrüstung der Straßenbeleuchtung. Der Lift in Nedlitz wird kommen. In die Gemeindehäuser und kommunalen Wohnungen wird ebenfalls investiert, wie auch in die Unterhaltung unserer Straßen. Ebenfalls wird unsere Kulturlandschaft wieder durch die verschiedensten Veranstaltungen geprägt. Wir werden in diesem Jahr hier in Gommern das 20-jährige Städtepartnerschaftsjubiläum mit unserer französischen Partnerstadt Saint Jean de la Ruelle begehen und Anfang Juni feiert Dannigkow sein 875-jähriges Jubiläum. Weiterhin wird mit verschiedenen Planungen begonnen, wie zum Bsp. Dem Ausbau der Mühlenstraße in Leitzkau, dem Bürgerhaus in Menz und der Archivverlegung in der Magdeburger Straße in Gommern. Ebenfalls wird es noch viele mittlere und kleinere Projekte geben. Jedoch muss dieses alles neben den vielen weiteren Aufgaben, die die Stadt zu erfüllen hat, finanziert werden. Auch der 2017er-Haushalt weist ein Defizit aus. Zwar konnten wir dieses um fast 1,2 Mio. € reduzieren aber 1,6 Mio. € sind immer noch im Minus. Hierzu müssen wir gegensteuern. Und da kommen wir zu den unangenehmeren Seiten der Kommunalpolitik in 2017. Leider kommen wir um eine Steuerdiskussion in 2017 nicht herum, insbesondere um das Ausund Aufgabenspektrum im freiwilligen Bereich zu halten. Gerade diese Leistungen machen aber unsere gute Lebensqualität aus. Weiterhin werden wir im Jahr 2017 mit der förmlichen Abrechnung des Sanierungsgebietes in Gommern beginnen. Ebenfalls steht zur Beratung die Niederschlagswasserbeseitigungssatzung nebst Gebührensatzung an. Es wird also spannend in 2017 und ich hoffe, dass wir in der konstruktiven Diskussion mit dem Stadtrat zu vernünftigen wirtschaftlichen Lösungen im Sinne unserer Stadt kommen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, nicht nur die Stadt Gommern wird sich weiterentwickeln, sondern auch viele andere Projekte werden starten. So wird Dornburg im Zeichen des Deichbaus stehen. 1,2 km Elbdeich werden saniert. Höher, breiter effektiver. Der Bund wird die B 184 zwischen Dannigkow und Leitzkau verbreitern. In den neuen Bundesverkehrswegeplan hat es die avisierte Ortsumgehung Wahlitz, Menz, Königsborn in den weiteren Bedarf geschafft, das ist gut so. Leider mussten wir sehr enttäuscht zur Kenntnis nehmen, dass die Ortsumgehung B 246a Gommern komplett raus ist, dass bedeutet, dass sich der immense Autoverkehr für viele Jahrzehnte durch die Altstadt von Gommern quälen wird. Die vielen Beschwerden aus der Bevölkerung und der kommunalen Politik wurden in Berlin ignoriert, aber im Herbst sind ja Bundestagswahlen. Ein Blick noch auf unseren Landkreis. Es ist äußerst positiv zu bewerten, dass nunmehr erstmalig die Kreisumlage prozentual gesenkt wurde. Dies ist zwar ein kleiner Schritt, aber in die richtige Richtung und ich hoffe, dass dort noch mehr machbar in den Folgejahren ist. Nun soll auch endlich die Reparatur eines Teilstückes der Kreisstraße zwischen Prödel und Dornburg erfolgen. Zum Thema Kreisstraße mahne ich an dieser Stelle gerne eindringlich und wiederholt die dringende Sanierung der Ortsdurchfahrt Pöthen an. Ich bin mir sicher, sehr geehrter Herr Landrat, dass Sie auf diese Anmahnung heute schon gewartet haben, und hoffe, dass diese wie avisiert dann 2019 erfolgen wird. An dieser Stelle möchte ich deutlich das Engagement des Landkreises und hier insbesondere des Landrates zum Breitbandausbau in der Stadt Gommern herausheben.
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Seite 3: Ergänzen möchte ich noch, dass Lu

Neujahrsansprache Gommern Jens Hünerbein (parteilos) am 20. Januar 2017

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