Zweckverband Wasser/Abwasser - OTWA

Zweckverband Wasser/Abwasser
Amtsblatt Zweckverband Wasser/Abwasser ”Mittleres Elstertal”
Information
zum Abwasserbeseitigungskonzept des Zweckverbandes Wasser/Abwasser
„Mittleres Elstertal“ für die Jahre 2010 bis 2024
In der Sitzung der Verbandsversammlung am 22.03.2010 wurde folgender Beschluss gefasst:
Die Verbandsversammlung beschließt das Abwasserbeseitigungskonzept für die Jahre 2010 bis 2024. Die konzeptionellen Inhalte sind hinsichtlich
der dargestellten Entwässerungslösungen der Orte und der angegebenen Realisierungszeiträume der Investitionen verbindliche Grundlagen
für Abwasserinvestitionen im Verbandsgebiet.
Erforderlichkeit des Abwasserbeseitigungskonzeptes für die Jahre 2010 bis 2024:
Mit dem Dritten Gesetz zur Änderung des Thüringer Wassergesetzes vom 20.03.2009 wurden die Aufgabenträger der Abwasserentsorgung verpflichtet,
neue Abwasserbeseitigungskonzepte aufzustellen.
Die Konzepte sollen:
enthalten.
1. die vorhandenen und geplanten Anlagen, deren Einzugsgebiete und den Zeitpunkt der vorgesehenen Inbetriebnahme,
2. Einleitstellen von öffentlichen Abwasseranlagen, die nicht den Anforderungen des § 7a Abs. 1 WHG entsprechen,
3. eine Benennung, der Grundstücke, die nicht innerhalb der nächsten 15 Jahre (zunächst 2010 bis 2024) über öffentlichen Abwasseranlagen
entsorgt werden und
4. Gründe, die eine mögliche Befreiung von der Abwasserbeseitigungspflicht nach § 58 Abs. 3 Satz 1 Nr. 7 rechtfertigen,
Die Abwasserbeseitigungskonzepte sind regelmäßig in einem Abstand von 6 Jahren gerechnet ab dem 01.01.2008 sowie bei wesentlichen Änderungen
fortzuschreiben.
Entsprechend der Fördermittelrichtlinie für wasserwirtschaftliche Maßnahmen setzt die Gewährung von Zuwendungen ein nach den Vorgaben
des Thüringer Ministeriums für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt erstelltes Abwasserbeseitigungskonzept (Informationsbrief
Abwasser 5/2009) voraus. Die Fördermittelmaßnahmen müssen darin zur Förderung ausgewiesen und diesbezüglich behördlicherseits
bestätigt sein. Mit der 1. Fortschreibung des ABK im Frühjahr 2009 wurden die Fördermittelmaßnahmen bis einschließlich 2015 von Seiten
der Thüringer Anstalt für Umwelt und Geologie (TLUG) festgeschrieben.
Mit dem Abwasserbeseitigungskonzept vom 22.03.2010 kann der Zweckverband Wasser/Abwasser „Mittleres Elstertal“ verbindliche Aussagen
zur künftigen Investitionstätigkeit und zu den technisch vorgesehenen Lösungen treffen. Dies ist gegenüber Kommunen, privaten Bauherrenund
trägern und bei Stellungnahmen zu Bauplanungen von Bedeutung.
Weiterhin bildet das Abwasserbeseitigungskonzept vom 22.03.2010 die Grundlage für die Prüfung der Zuwendungsvoraussetzungen gemäß
Richtlinie zur Förderung von Kleinkläranlagen des Thüringer Ministeriums für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt.
Inhalte des Abwasserbeseitigungskonzeptes:
Das Abwasserbeseitigungskonzept hat eine inhaltlich fest vorgeschriebene Form, die teilweise durch das 3. Gesetz zur Änderung des Thüringer
Wassergesetzes und in ausführlicherer Form durch den Informationsbrief Abwasser 5/2009 vom Thüringer Ministerium für Landwirtschaft,
Naturschutz und Umwelt vorgegeben wurde.
Das Konzept gliedert sich in ein Gesamtkonzept mit der Zusammenfassung für das gesamte Entsorgungsgebiet des Zweckverbandes
Wasser/Abwasser „Mittleres Elstertal“ und in Einzelkonzepte für jede Ortslage.
Das Gesamtkonzept enthält
- den Bestätigungsvermerk der Unteren Wasserbehörden und der TLUG
- einen zusammenfassenden Erläuterungsbericht
- eine Tabelle zum Stand und der Entwicklung des Anschlussgrades
- die Angabe zu den Gesamtinvestitionen für abwassertechnische Maßnahmen
- einer zusammenfassenden Karte des gesamten Entsorgungsgebietes
Die Einzelkonzepte enthalten
- eine Tabelle der geplanten investiven Maßnahmen für 6 Jahre (2010 bis 2015) und
- eine Karte der Einzelkonzepte
2/10 · 14. Jahrgang · 26. März 2010
Für den Zweckverband Wasser/Abwasser „Mittleres Elstertal“ wurden die Einzelkonzepte entsprechend der Planungsregionen zusammengefasst,
wofür jeweils ein zusätzlicher Übersichtslageplan erstellt wurde.
In den Anlagen zum Abwasserbeseitigungskonzept sind nicht nur die Investitionen der Jahre 2010 bis 2015, sondern die für alle Ortslagen
erforderlichen Investitionen zur Neuerschließung und teilweise zur Erneuerung entsprechend der Generalentwässerungspläne aufgeführt.
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Seite 2 Zweckverband Wasser/Abwasser
26. März 2010
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Das den zuständigen Wasserbehörden vorgelegte Abwasserbeseitigungskonzept gilt gleichzeitig als Antrag auf Befreiung von der Abwasserbeseitigungspflicht
für die Grundstücke, die nicht innerhalb von 15 Jahren an eine öffentliche Abwasseranlage angeschlossen werden sollen. Mit
Vorlage des Abwasserbeseitigungskonzeptes kann für Grundstücke mit einem unvertretbar hohen Aufwand für die öffentliche Abwasserbeseitigung
eine unbefristete Befreiung von der Abwasserbeseitigungspflicht erreicht werden.
Hinweis zur Einsichtnahme in das Abwasserbeseitigungskonzept:
Das Abwasserbeseitigungskonzept für die Jahre 2010 bis 2024 steht in der Geschäftsstelle des Zweckverbandes Wasser/Abwasser „Mittleres
Elstertal“, und beim Dienstleister OTWA GmbH Gaswerkstraße 10, 07546 Gera von Montag - Freitag während der üblichen Dienststunden zur
Einsichtnahme zur Verfügung.
Impressum
Information über Kleinkläranlagen
Die Zustandsverbesserung der Kleinkläranlagen (KKA) ist ein wesentliches Ziel
der Änderung des Thüringer Wassergesetzes aus dem Jahr 2009.
Eine Untersuchung der Bauhausuniversität
Weimar hat
ergeben, dass in Thüringen der
Großteil der KKA nicht dem
Stand der Technik entsprechen
und die Einleitgrenzwerte in
Gewässer überschreiten, weil
sie in baulich schlechtem
Zustand sind oder nicht ordnungsgemäß
betrieben werden.
Mit dieser Veröffentlichung
wird der Vorgabe des Thüringer
Wassergesetzes nachgekommen,
nachdem die Aufgabenträger,
hier der Zweckverband
Wasser/Abwasser „Mittleres
Elstertal“, bis Ende März 2010
ein Abwasserbeseitigungskonzept
(ABK) aufzustellen haben,
dass grundstücksgenau
beschreibt, welche Gebiete in
den nächsten 15 Jahren oder
danach an eine zentrale Kläranlage
angeschlossen werden und
welche nicht. Jetzt kann jeder
Grundstückseigentümer im
Konzept nachlesen, welchen
Anschlussstatus sein Grundstück
hat und künftig haben
wird. Sicherlich ist das nur
interessant für all jene, die über
eine Sickergrube verfügen oder
über eine Klärgrube direkt in
ein Gewässer oder an einen
Kanal angeschlossen sind. Wird
ein Grundstück in den nächsten
15 Jahren nicht ange-
Errichtung einer vollbiologischen Kleinkläranlage.
schlossen und der Grundstückseigentümer
bringt seine
KKA durch Nachrüstung oder
Erneuerung auf den Stand der
Technik, erhält er für 15 Jahre
einen Bestandsschutz, in denen
Herausgeber: Zweckverband Wasser/Abwasser „Mittleres Elstertal”
Gaswerkstraße 10, 07456 Gera
E-Mail: geschaeftsstelle@zvme.de
verantwortlich: Verbandsvorsitzender Herr Dietrich Heiland
Druck: Gebr. Frank GmbH & Co. KG, Gera
Verlag: Verlag Dr. Frank GmbH, Ludwig-Jahn-Straße 2,
07545 Gera
er nicht zentral angeschlossen
werden muß. Als Stand der
Technik ist dabei eine biologische
Reinigungsstufe benannt.
Um festzustellen, welche KKA
in ordnungsgemäßem Zustand
Bezugsmöglichkeiten/Bezugsbedingungen:
sind, hat der Gesetzgeber die
Zuständigkeit für die Kontrolle
der Anlagen den Abwasserbeseitigungspflichtigen,
also dem
Zweckverband Wasser/Abwasser
„Mittleres Elstertal“ übertragen.
Die Kontrolle der
Direkteinleiter muss innerhalb
von zwei Jahren erfolgen. Der
Zweckverband Wasser/Abwasser
„Mittleres Elstertal“ beabsichtigt
in diesem Zeitraum
eine Zustandserfassung aller
8500 KKA im Verbandsgebiet.
Nach der Richtlinie zur Förderung
von Kleinkläranlagen
können bis zum 30. September
2012 diejenigen, die ihre KKA
neu bauen, nachrüsten oder
erneuern mit einer Förderung
rechnen. Die Förderung
schließt auch Anlagen ein, die
seit dem 15. August 2007
errichtet wurden. Die Förderanzahl
ist auf fünf Prozent aller
KKA pro Jahr beschränkt. Die
Beantragung der Fördermittel
kann sofort nach der Bekanntmachung
des ABK über den
Zweckverband Wasser/Abwasser
„Mittleres Elstertal“ erfolgen.
Die Förderrichtlinie und
der Förderantrag stehen in der
Geschäftsstelle und auf den
Internetseiten www.aufbaubank.de
und www.zvme.de
bereit.
1. Das Amtsblatt erscheint nach Bedarf und wird kostenlos an die
Haushalte im Gebiet der Mitgliedskommunen des Zweckverbandes
Wasser/Abwasser „Mittleres Elstertal” verteilt.
2. Im Bedarfsfall können Einzelexemplare nach Erscheinen des jeweiligen
Amtsblattes kostenlos in der Geschäftsstelle des Zweckverbandes
Wasser/Abwasser „Mittleres Elstertal”, Gaswerkstraße 10, 07546
Gera, bezogen werden.