Kurz gemeldet... - Verein für europäische Binnenschiffahrt und ...
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Ausgabe 2 / 2011<br />
Editorial S.1<br />
FA „Verkehrswirtschaft“ S.2<br />
FA „Binnenwasserstraßen <strong>und</strong><br />
Häfen“ S.3<br />
Containerbroschüre S. 3<br />
VBW-Beirat S.4<br />
AG „Telematik“ S.5<br />
FA „Binnenschifffahrtsrecht“ S.7<br />
Personalia S.7<br />
<strong>Kurz</strong> <strong>gemeldet</strong> S.8<br />
VBW-Mitgliederversammlung<br />
2011 in Mannheim S.9<br />
Weska-Neuauflage 2011 S.10<br />
Termine S.11<br />
kompakt<br />
Der Newsletter des <strong>Verein</strong>s <strong>für</strong> <strong>europäische</strong> <strong>Binnenschiffahrt</strong> <strong>und</strong> Wasserstraßen e.V.<br />
Editorial<br />
Liebe Leserinnen <strong>und</strong> Leser, liebe<br />
VBW-Mitglieder,<br />
vor etwa sechs Monaten wurde das<br />
durch das VBW-Präsidium erarbeitete<br />
„Positionspapier zur Zukunft des<br />
VBW“ an sie alle versandt <strong>und</strong> einer<br />
interessierten Öffentlichkeit zugänglich<br />
gemacht. Eine kontroverse Diskussion<br />
um die Inhalte des Papiers<br />
blieb bislang aus, jedoch lassen die<br />
Reaktionen Einzelner darauf schließen,<br />
dass die Ausführungen auf Zustimmung<br />
treffen. Sicher ist diese<br />
Tatsache auch darauf zurückzuführen,<br />
dass neben der technisch-wissenschaftlichen<br />
Ausrichtung auch<br />
juristische <strong>und</strong> verkehrswirtschaftliche<br />
Inhalte weitere wichtige Säulen<br />
der Arbeit der VBW-Gremien bilden<br />
<strong>und</strong> weiterhin bilden sollen. Somit<br />
wird ein breites Interessenspektrum<br />
abgedeckt, innerhalb dessen sich jeder<br />
wiederfinden kann. Der intensive<br />
Dialog zwischen Präsidium, Beirat<br />
<strong>und</strong> Mitgliedern über die inhaltliche<br />
Ausrichtung unseres Verbandes<br />
war ein positiver Prozess, wobei<br />
nun wieder die fachliche Sacharbeit<br />
im Vordergr<strong>und</strong> steht, alte Projekte<br />
beendet <strong>und</strong> neue Projekte <strong>für</strong> entwickelt<br />
werden. Die gemeinsame<br />
Stellungnahme des VBW-Fachausschusses<br />
„Binnenschifffahrtsrecht“<br />
mit BDB <strong>und</strong> dem Mannheimer Institut<br />
<strong>für</strong> internationales Verkehrs- <strong>und</strong><br />
Transportrrecht möchte ich hier beispielhaft<br />
als Beleg <strong>für</strong> die nach wie<br />
vor vorhandene Leistungssfähigkeit<br />
der VBW-Gremien nennen. Auch<br />
auf die Arbeit des Fachausschusses<br />
„Verkehrswirtschaft“ möchte ich<br />
an dieser Stelle einmal besonders<br />
hinweisen, da sich dieses Gremium<br />
schon seit über einem Jahr intensiv<br />
mit den Themen „Wegekosten“ <strong>und</strong><br />
„externe Kosten“ beschäftigt <strong>und</strong> bereits<br />
beachtliche Fortschritte erzielte.<br />
Wie bereits an anderer Stelle darauf<br />
hingewiesen wurde <strong>und</strong> dies<br />
auch noch einmal auf Seite 9 dieses<br />
Newsletters ausführlich getan wird,<br />
findet die diesjährige VBW-Mitgliederversammlung<br />
am 25. November<br />
in Mannheim statt, zu der ich Sie<br />
schon jetzt herzlich einladen möchte.<br />
Ihr Philippe Grulois<br />
Foto: Dr. Philippe Grulois
Seite 2<br />
Am 13. April 2011 wurde im Haus RHEIN in Duisburg die<br />
87. Sitzung des FA „Verkehrswirtschaft“ durchgeführt.<br />
Auf der Sitzung erfolgte eine Auswertung der gemeinsamen<br />
Sitzung von VBW-Fachausschuss „Verkehrswirtschaft“<br />
mit dem Wirtschaftsausschuss der ZKR im BMVBS<br />
in Bonn. Es handelte sich dabei um eine thematische Sitzung<br />
zu den externen Kosten <strong>und</strong> den Infrastrukturkosten.<br />
Intensiv beschäftigte man sich mit der Methodik <strong>und</strong> den<br />
Auswirkungen einer Politik der Anlastung der externen<br />
Kosten <strong>und</strong> Infrastrukturkosten an die Binnenschifffahrt.<br />
Die Sitzung zum Thema war eine gute <strong>und</strong> wichtige Veranstaltung,<br />
die notwendig war, um sich einen ersten Überblick<br />
über diese Themengebiete zu erarbeiten. Es wurde<br />
festgestellt, dass, obwohl das Thema schon seit Jahrzehnten<br />
immer wieder auf die Tagesordnung gebracht<br />
wird, kein ausreichendes Wissen <strong>für</strong> eine praktische Umsetzung<br />
vorhanden zu sein scheint. Wichtig ist vor allem,<br />
dass eine Methode gef<strong>und</strong>en wird, die im Ergebnis <strong>für</strong> jeden<br />
Verkehrsträger gilt <strong>und</strong> zudem einen objektiven Vergleich<br />
der Verkehrsträger untereinander ermöglicht.<br />
Das Thema wird aufgr<strong>und</strong> seiner Bedeutung auch in Zukunft<br />
einen Schwerpunkt der Arbeit des Fachausschusses<br />
bilden.<br />
Des Weiteren folgte eine Diskussion zum Weißbuch „Ver-<br />
Foto: Schubschiff mit 6 Leichtern<br />
Fachausschuss <strong>für</strong> Verkehrswirtschaft<br />
kompakt<br />
kehr 2050“ der EU-Kommission <strong>und</strong> dem Umgang damit.<br />
Es wurde festgestellt, dass das Weißbuch die Thematik<br />
„Anlastung“ zwar unterstützt, die Umsetzung jedoch<br />
den nationalen Politiken überlässt. Daher muss zunächst<br />
abgewartet werden, welche Initiativen die einzelnen EU-<br />
Staaten ergreifen <strong>und</strong> welche methodischen Ansätze ggf.<br />
aufgegriffen werden.<br />
Kritisch diskutiert wurden weiterhin die Themen „WSV-<br />
Reform“ <strong>und</strong> „Wasserstraßen-Reform“. Wichtig sei vor<br />
allem, dass die Leistungsfähigkeit der WSV, bei aller<br />
Notwendigkeit eines sinnvollen Einsatzes knapper Mittel,<br />
nicht eingeschränkt wird. Im Outsourcing sehen die<br />
Teilnehmer keinen vernünftigen Lösungsansatz, da tatsächliche<br />
Einsparungen nicht zu erwarten seien. Zudem<br />
wurde festgestellt, dass die beförderte Tonnage sich keinesfalls<br />
als alleiniges Kriterium <strong>für</strong> eine Priorisierung der<br />
deutschen Wasserstraßen eigne. Ein wissenschaftlich<br />
vertretbarer Ansatz sei darin nicht zu erkennen.<br />
Eine weitere Sitzung des FA Verkehrswirtschaft zum Thema<br />
fand bereits am 09. September 2011 in Duisburg,<br />
Haus RHEIN statt. Es wurde vereinbart, bis zur nächsten<br />
Sitzung am 27. Januar 2012 einen Katalog mit den gr<strong>und</strong>legenden<br />
Fragen zu erarbeiten, die <strong>für</strong> das weitere Vorgehen<br />
von Bedeutung sind. Künftig sollen konkrete Vorschläge<br />
erarbeitet werden, die dann einem interessierten<br />
Publikum präsentiert werden können.
kompakt<br />
Fachausschuss <strong>für</strong> Binnenwasserstraßen <strong>und</strong> Häfen<br />
Am 05. April fand im Haus RHEIN die 70. Sitzung des<br />
VBW-Fachausschusses „Binnenwasserstraßen <strong>und</strong> Häfen“<br />
statt.<br />
Nach einem kurzen Bericht über die Arbeit der VBW-<br />
Gremien <strong>und</strong> aktuell anstehender Projekte sowie deren<br />
Fortschritte, widmeten sich die Ausschussmitglieder dem<br />
durch das VBW-Präsidium erarbeiteten <strong>und</strong> kurz zuvor in<br />
einem VBW-Newsletter an die Mitglieder versandten <strong>und</strong><br />
über die VBW-Internetseite veröffentlichten „Positionspapier<br />
zur Zukunft des VBW“. Die Fachausschussmitglieder<br />
stimmten dem Papier inhaltlich voll zu <strong>und</strong> verbinden mit<br />
dem Papier die Hoffnung, dass man sich nun in allen Verbandsgremien<br />
wieder verstärkt auf die inhaltliche Arbeit<br />
konzentrieren werde. Der VBW hat nun wieder klare Kursvorgaben<br />
<strong>und</strong> die Diskussion um die künftige Ausrichtung<br />
ist damit beendet.<br />
Die seit dem Jahr 2009 andauernden Arbeiten an der 2.<br />
Auflage der VBW-Publikation „Eignung der Binnenwasserstraßen<br />
<strong>für</strong> den Containertransport“, welche sich nach<br />
einem notwendig gewordenen Wechsel in der Leitung der<br />
Arbeitsgruppe zusätzlich verzögerten, wurden weitgehend<br />
abgeschlossen. Nach einer Rezension des Broschüren-<br />
Entwurfs der Redaktionsgruppe durch die Mitglieder des<br />
Fachausschusses „Binnenwasserstraßen <strong>und</strong> Häfen“ wa-<br />
Wie aus dem vorangegangenen Bericht bereits ersichtlich<br />
wurde, sind die Inhalte der VBW-Broschüre „Eignung der<br />
Binnenwasserstraßen <strong>für</strong> den Containertransport“ fertiggestellt.<br />
Daher soll hier ein kurzer Überblick über die inhaltliche<br />
Gestaltung der Broschüre gegeben werden:<br />
Die Broschüre soll dem interessierten Leser einen Über-<br />
Seite 3<br />
ren weitere Änderungen notwendig geworden, welche bis<br />
zum Sommer abgeschlossen werden, sodass einer zeitnahen<br />
Veröffentlichung nichts mehr im Wege steht.<br />
Die geplante 2. Auflage der Publikation „Fahrdynamik von<br />
Binnenschiffen“ ist bereits in Teilen fertiggestellt. Aufgr<strong>und</strong><br />
des großen Arbeitsaufwandes wird die Bearbeitung der<br />
Themen noch einige Zeit in Anspruch nehmen.<br />
Des Weiteren stand der Klimawandel im Fokus der Teilnehmer.<br />
Zukünftig wird sich der Fachausschuss auch mit<br />
Veränderungen der Morphologie der Flüsse <strong>und</strong> den sich<br />
damit ergebenden Einflüssen auf die Binnenschifffahrt<br />
beschäftigen. Hingewiesen wurde in diesem Zusammenhang<br />
auf das KLIWAS-Projekt „Hydrologie <strong>und</strong> Binnenschifffahrt“.<br />
Auf die Berichte aus den unterschiedlichen <strong>europäische</strong>n<br />
Revieren folgte eine angeregte Diskussion über die anstehenden<br />
Reformvorhaben, welche die deutsche <strong>und</strong> die<br />
<strong>europäische</strong> Verkehrspolitik auf die Agenda setzten.<br />
Am 10./11. Oktober 2011 wird die nächste Sitzung des<br />
Fachausschusses „Binnenwasserstraßen <strong>und</strong> Häfen“ in<br />
Karlsruhe stattfinden.<br />
VBW-Broschüre „Eignung der Binnenwasserstraßen <strong>für</strong> den Containertransport“<br />
blick über den Transport von Containern mit Binnenschiffen<br />
auf Binnenwasserstraßen vermittlen. Aus diesem Gr<strong>und</strong><br />
wird nach einer Einleitung im ersten Kapitel dann im zweiten<br />
Kapitel ein Einblick in die technische Seite von Containern<br />
<strong>und</strong> deren Verwendung gegeben. Daran schließt sich<br />
ein Kapitel zu Binnenschiffen, die sich <strong>für</strong> den Transport<br />
von Containern eignen, an. Im vierten Kapitel schließlich<br />
erhält der Leser eine Übersicht über <strong>europäische</strong> Wasserstraßen<br />
<strong>und</strong> deren Eignung <strong>für</strong> den Containertransport mit<br />
Binnenschiffen. Nachdem der Leser bis dahin die <strong>für</strong> den<br />
Containertransport zu beachtenden Teilaspekte kennenlernen<br />
konnte, wird im fünften Kapitel eine Methode zur<br />
Bestimmung der Anzahl der Containerlagen <strong>und</strong> der daraus<br />
folgenden Gesamthöhe des Binnenschiffs sowie dessen<br />
Abladetiefe vorgestellt. In Verbindung mit den in den<br />
vorangegangenen Abschnitten vermittelten Wissen, wird<br />
dem Betrachter ersichtlich, inwiefern sich einzelne Wasserstraßenrelationen<br />
<strong>für</strong> den Transport von Containern mit<br />
Binnenschiffen eignen. Zusätzlich wird im sechsten Kapitel<br />
auf <strong>europäische</strong> Containerströme <strong>und</strong> die in der Praxis<br />
sehr bedeutsame Transportdauer eingegangen.<br />
Über den Zeitpunkt der Veröffentlichung der Publikation<br />
wird Sie die VBW-Geschäftsstelle zeitnah informieren.
Seite 4<br />
Der Beirat des VBW hielt seine 63. Sitzung am 6. April<br />
2011 im Haus RHEIN ab.<br />
Prof. Heinzelmann berichtet von der Arbeit des VBW-Präsidiums,<br />
wobei er insbesondere auf das durch die Präsidiumsmitglieder<br />
in den letzten Monaten erarbeitete „Positionspapier<br />
zur Zukunft des VBW“ einging. Er erinnerte<br />
daran, dass bereits zur letzten Mitgliederversammlung<br />
die Gr<strong>und</strong>gedanken des Papiers vorgestellt wurden <strong>und</strong><br />
nun in überarbeiteter <strong>und</strong> ausformulierter Form vorliegen.<br />
Der erste Abschnitt des Positionspapiers enthält klare<br />
Aussagen zur Struktur <strong>und</strong> zur Ausrichtung des VBW. Die<br />
klare Abgrenzung zu den Gewerbeverbänden wird sehr<br />
deutlich, gleichwohl ist eine Zusammenarbeit mit diesen<br />
erwünscht. BÖB <strong>und</strong> BDB sollen im VBW-Präsidium vertreten<br />
sein. Prof. Heinzelmann stellte fest, dass es sich,<br />
nach den tagespolitischen Ansätzen in den vergangenen<br />
Jahren um einen klaren Neuanfang <strong>für</strong> den VBW handelt.<br />
Nachdem das Papier an alle VBW-Mitglieder vesandt wurde<br />
<strong>und</strong> durch die Veröffentlichung auf der VBW-Internetseite<br />
(www.vbw-ev.de) auch der Öffentlichkeit zugänglich<br />
gemacht wurde, sei nun zu hoffen, dass die Diskussion um<br />
die Ausrichtung des VWB vorerst ein Ende gef<strong>und</strong>en hat.<br />
Im weiteren Verlaufe der Sitzung wurde aus der Arbeit<br />
der VBW-Fachausschüsse berichtet, über die in diesem<br />
Newsletter bereits an anderer Stelle zu lesen ist.<br />
Erneut wurde deutlich gemacht, dass es auch künftig von<br />
außerordentlich großer Wichtigkeit sein wird, dass aus<br />
dem Kreis der Mitgliederschaft Vorschläge <strong>und</strong> Anregungen<br />
die Arbeit der VBW-Fachgremien bestimmende Themen<br />
kommen. Natürlich bringen die Fachausschuss- <strong>und</strong><br />
Foto: Koppelverband<br />
Sitzung des VBW-Beirates<br />
kompakt<br />
Arbeitsgruppenmitglieder Themen ein, jedoch ermöglicht<br />
die Heterogenität in der Mitgliederschaft des VBW ein<br />
breites Themenspektrum <strong>und</strong> damit auch den sprichwörtlichen<br />
Blick über den Tellerrand. Damit wird dem den VBW<br />
zugr<strong>und</strong>eliegenden Netzwerkgedanken verstärkt Rechnung<br />
getragen. Bereits identifizierte Zukunftsthemen sind:<br />
- Beitrag der Binnenschifffahrt zur Reduktion des Schadstoffausstoßes<br />
- Umweltschutz <strong>und</strong> Binnenschifffahrt<br />
- Erreichbarkeit der Umwelt- <strong>und</strong> Klimaschutzziele<br />
<strong>und</strong> deren Beziehung zur Binnenschifffahrt<br />
- Höhe der Haushaltsmittel <strong>für</strong> die Erreichung der Infra-<br />
strukturpläne von EK / EU<br />
- Anteile der einzelnen Verkehrsträger bei der Verkehrs-<br />
verlagerung<br />
Viele verschiedene Themen sind denkbar. Daher sei hiermit<br />
jedes VBW-Mitglied dazu aufgerufen, seine Vorschläge<br />
<strong>und</strong> Anregungen einzubringen!<br />
Auf große Zustimmung traf der Vorschlag, künftig verstärkt<br />
zwischen den Fachausschüssen zusammenzuarbeiten.<br />
Wenn dieselben Themen aus unterschiedlichen (FA-)Perspektiven<br />
betrachtet <strong>und</strong> die Arbeitsergebnisse zusammengeführt<br />
werden, können sich Synergien ergeben. Zudem<br />
können durch „Baustein-Beiträge“ deutlich schneller<br />
Gesamt-Ergebnisse produziert werden.<br />
Die nächste Sitzung des Beirates wird am Tag vor der Mitgliederversammlung<br />
am 24. November 2011 gemeinsam<br />
mit Ehrenbeirat <strong>und</strong> Präsidium in Mannheim stattfinden.
kompakt<br />
Am 28. Juli 2011 fand im Haus RHEIN in Duisburg eine Sitzung<br />
der Arbeitsgruppe „Telematik“ statt, an der Fachleute<br />
aus Wirtschaft, Verbänden <strong>und</strong> Behörden aus Deutschland,<br />
den Niederlanden <strong>und</strong> Belgien teilnahmen.<br />
AG-Vorsitzender Henk van Laar (Bureau Telematica <strong>und</strong><br />
Bureau Voorlichting Binnenvaart) berichtete über neue<br />
Projekte, u.a. einem 100-Mio-Euro-Projekt, welches kürzlich<br />
von der niederländischen Regierung genehmigt wurde<br />
<strong>und</strong> in dem das Thema „E-Manifest“ integriert werden soll.<br />
Die Berichte COPINO <strong>und</strong> CODECO<br />
sollen in einem Pilotprojekt miteinander kombiniert werden,<br />
sodass bei der Abfahrt eines Binnenschiffs vom<br />
Seehafen sofort <strong>und</strong> automatisch ein E-Manifest abgegeben<br />
werden kann, die Binnenschiffe also in „Papierlosform“<br />
fahren können. Der Ablauf soll so gestaltet werden,<br />
dass das Sea-Terminal an das Binnenschiff meldet <strong>und</strong><br />
dann vom Binnenschiff automatisch an Port Base <strong>gemeldet</strong><br />
wird. Die Daten müssten dann also nicht mehr per Hand<br />
eingegeben werden. Sollte dieses Vorhaben umgesetzt<br />
werden können, dann würde das in diesem Bereich einen<br />
Durchbruch darstellen. Das Projekt wird gemeinsam<br />
mit Port Base (Rotterdam) im September 2011 gestartet.<br />
Foto: Führerstand eines Binnenschiffs<br />
Arbeitsgruppe „Telematik“<br />
Seite 5<br />
Ziel ist es auch herauszufinden, ob das Vorhaben mit den<br />
Systemen von Rijkswaterstaat kompatibel ist. Zudem ist<br />
ein Vergleich mit dem in Deutschland verbreiteten ATLAS-<br />
System vorgesehen.<br />
Des Weiteren diskutierten die Teilnehmer über die <strong>europäische</strong>n<br />
Projekte IRIS 2, PLATINA <strong>und</strong> RISING, welche in<br />
diesem Jahr auslaufen werden <strong>und</strong> deren Fortführung nicht<br />
vollständig gesichert scheint. Es wurde festgestellt, dass<br />
eine Vielzahl Themen aus dem Bereich Telematik nach<br />
wie vor nicht ausreichend bearbeitet wurden <strong>und</strong> daher<br />
eine Fortführung der genannten Projekte außerordentlich<br />
sinnvoll wäre. Gleichwohl wurde festgestellt, dass es von<br />
Vorteil wäre, wenn es weniger Untersuchungen <strong>und</strong> da<strong>für</strong><br />
mehr praktische Umsetzungen gebe.<br />
Den Hauptteil der Sitzung nahm schließlich eine Diskussion<br />
über die Anwendungen AIS, ENC, ERI, RIS <strong>und</strong> deren<br />
Sachstand <strong>und</strong> Zukunft in der <strong>europäische</strong>n Binnenschifffahrt<br />
ein. Hier liegen im Moment Schwerpunkte, die in der<br />
VBW-Arbeitsgruppe auch in nächster Zeit noch häufig zu<br />
thematisieren sein werden.
Seite 6<br />
Das deutsche B<strong>und</strong>esministerium der Justiz (BMJ) plant<br />
eine Reform des Seehandelsrechts, die in entscheidenden<br />
Themenbereichen auch eine Reform des Binnenschifffahrtsrechts<br />
vorsieht. Dabei handelt es sich beispielsweise<br />
um die Änderung der großen Haverei, sowie um das<br />
Verklarungsverfahren. Da es sich bei der Reform in erster<br />
Linie um eine innerstaatliche Angelegenheit handelt, wurde<br />
durch das Justizministerium neben dem Mannheimer<br />
Institut <strong>für</strong> Transport- <strong>und</strong> Verkehrsrecht auch VBW <strong>und</strong><br />
BDB sowie weiteren deutschen Organisationen die Möglichkeit<br />
zu einer Stellungnahme eingeräumt.<br />
Am 15. August fand in Duisburg eine Sondersitzung des<br />
VBW-Fachausschusses <strong>für</strong> Binnenschifffahrtsrecht gemeinsam<br />
mit Vertretern von BDB <strong>und</strong> IVR sowie des Instituts<br />
<strong>für</strong> Transport <strong>und</strong> Verkehrsrecht statt. Aufgr<strong>und</strong> der<br />
internationalen Dimension <strong>und</strong> des Einflusses der beabsichtigten<br />
Änderungen auf das Rechtsvereinheitlichungsbestreben<br />
erschien es sinnvoll <strong>und</strong> erforderlich, die Juristische<br />
Kommission der IVR ebenfalls an der Konsultation<br />
zu beteiligen, um deren Expertise in einer Stellungnahme<br />
angemessen berücksichtigen zu können. Im Vorfeld wurde<br />
durch das Mannheimer Institut ein durch Prof. Patrick<br />
Schmidt (zugleich Vorsitzender ds VBW-FA Binnenschifffahrtsrecht)<br />
erarbeiteter Entwurf <strong>für</strong> eine Stellungnahme<br />
vorgelegt, welcher auf der Sitzung diskutiert <strong>und</strong> in einzelnen<br />
Passagen ergänzt wurde.<br />
In der Stellungnahme heißt es:<br />
Fachausschuss <strong>für</strong> Binnenschifffahrtsrecht<br />
„Insgesamt gelingt es dem Entwurf (zur Reform des Seerechts,<br />
Anm.d.Red.) aus Sicht des transport- <strong>und</strong> verkehrsrechtlichen<br />
Instituts, des BDB, des VBW <strong>und</strong> der IVR<br />
überzeugend, die Gr<strong>und</strong>satzentscheidungen, die in Bezug<br />
auf das Seehandelsrecht getroffen werden sollen, im<br />
Binnenschifffahrtsgesetz nachzuvollziehen. Dies gilt insbesondere<br />
mit Blick darauf, dass etwa ein Bedürfnis, Bareboat-<br />
<strong>und</strong> Zeitcharterverträge gesetzlich zu regeln, <strong>für</strong><br />
die See- <strong>und</strong> die Binnenschifffahrt gleichermaßen besteht.<br />
Auch der vorgesehene Verzicht auf das Erfordernis eines<br />
Arrests in Schiffe mit dem Ziel, die Rechtslage derjenigen<br />
in den Niederlanden anzugleichen <strong>und</strong> auf diese Weise<br />
den Rechtsstandort Deutschland zu stärken, scheint gerade<br />
aus Sicht der Binnenschifffahrt begrüßenswert.“<br />
kompakt<br />
Neben begrüßenswerten Reformansätzen des BMJ fanden<br />
die Beteiligten in ihrer Stellungnahme aber auch Worte<br />
der Kritik:<br />
- Es werden große Bedenken gegen eine Abschaffung des<br />
Verklarungsverfahrens auch in der Binnenschifffahrt angeführt<br />
<strong>und</strong> sich <strong>für</strong> eine Beibehaltung ausgesprochen. Wie<br />
das Mannheimer Institut ermitteln konnte, fand das Verklarungsverfahren<br />
in der Binnenschifffahrt bereits 130 mal<br />
Anwendung, was ein beachtliches Aufkommen darstellt.<br />
Nach Schätzungen des Instituts dürften demnach bei 30<br />
bis 50 Prozent der wirtschaftlich bedeutsamen Schiffsunfälle<br />
eine Verklarung durchgeführt werden.<br />
- Die vorgesehene Änderung der Vorschriften über die<br />
Havarie-Grosse wird gr<strong>und</strong>sätzlich begrüßt, jedoch darauf<br />
hingewiesen, dass sich die geplante Neuregelung <strong>für</strong> die<br />
<strong>europäische</strong> Binnenschifffahrt als deutscher Sonderweg<br />
darstellen würde. Zudem bauen die international vereinheitlichten<br />
Regelungswerke vielfach auf dem nationalen<br />
Gesetzesrecht auf <strong>und</strong> nehmen partiell Bezug darauf,<br />
weshalb mit der Reform auch bewährte länderübergreifende<br />
Regelungswerke beinträchtigt zu werden drohen, was<br />
vom Gesetzgeber nicht gewollt zu sein scheint.<br />
- Zudem gibt es Gr<strong>und</strong> <strong>für</strong> die Annahme, dass mit der geplanten<br />
Reform ein Einstieg in eine verschuldensunabhängige<br />
Haftung des Frachtführers durch AGB-vertragliche<br />
Gestaltung der Verladerschaft eröffnet wird, was vom<br />
Gesetzgeber wohl nicht beabsichtig ist.<br />
Die gemeinsame Stellungnahme wurde dem BMJ durch<br />
Prof. Schmidt zugestellt. Seinem großen Engagement ist<br />
es zu verdanken, dass die genannten Organisationen <strong>und</strong><br />
das Mannheimer Institut gegenüber dem BMJ eine gemeinsame,<br />
alle Teilaspekte berücksichtigende Stellungnahme<br />
abgegeben <strong>und</strong> somit mit einer Stimme gesprochen<br />
haben.<br />
Am 25. November 2011 wird der VBW-Fachausschuss<br />
Binnenschifffahrtsrecht gemeinsam mit der Juristischen<br />
Kommission in Mannheim in den Räumen des Instituts <strong>für</strong><br />
Transport- <strong>und</strong> Verkehrsrecht seine nächste Sitzung abhalten.
kompakt<br />
Personalia<br />
Wechsel an der Spitze des Verkehrsausschusses des Deutschen<br />
B<strong>und</strong>estages<br />
Minister Winfried Hermann<br />
bis Mai 2011 Vorsitzender des Verkehrsausschusses<br />
des BT<br />
MdB Dr. Anton Hofreiter<br />
seit Juni 2011 Vorsitzender des Verkehrsausschusses<br />
des BT<br />
Die Sprecher der Parlamentarische Gruppe Binnenschifffahrt<br />
Matthias Lietz (CDU) Hans-Werner<br />
Kammer (CDU)<br />
Dr. Valerie<br />
Wilms (Bündnis 90/<br />
Die Grünen)<br />
Torsten Staffeldt<br />
(FDP)<br />
Gustav Herzog (SPD)<br />
Herbert Behrens<br />
(Die Linke)<br />
Seite 7
kompakt<br />
<strong>Kurz</strong> <strong>gemeldet</strong>...<br />
BDB BÖB<br />
• Der BDB führte seine diesjährige Mitgliederversammlung<br />
am 23. Mai 2011 in Berlin durch. Einstimmig<br />
wählten die BDB-Mitglieder Carsten Taucke,<br />
Mitglied der Geschäftsführung der Imperial<br />
Reederei GmbH (Duisburg), <strong>und</strong> Martin Staats,<br />
Vorstandsmitglied der MSG e.G. (Würzburg), in<br />
den BDB-Vorstand. In der konstituierenden Vorstandssitzung<br />
wurden beide Herren in das Präsidium<br />
des BDB gewählt. Das BDB-Präsidium setzt<br />
sich nun aus folgenden Personen zusammen:<br />
- Präsident Dr. Gunther Jaegers (Reederei Jae-<br />
gers GmbH, Duisburg)<br />
- Vizepräsident Robert Baack (Lehnkering Reederei<br />
GmbH, Duisburg)<br />
- Vizepräsident Georg Hötte (Rhenus Partner<br />
Ship GmbH & Co. KG, Duisburg)<br />
- Vizepräsident Hans Egon Schwarz (DTG Deutsche<br />
Transport-Genossenschaft <strong>Binnenschiffahrt</strong><br />
e.G., Duisburg)<br />
- Vizepräsident Martin Staats (MSG e.G., Würzburg)<br />
- Vizepräsident Carsten Taucke (Imperial Reederei<br />
GmbH, Duisburg)<br />
ERSTU<br />
• Am 06. Juni 2011 führte die ERSTU im Berliner<br />
Westhafen ihre 28. Präsidiumstagung <strong>und</strong> XIV.<br />
Mitgliederversammlung, unter der Leitung ihres<br />
Präsidenten Robert Baack, durch. Das Präsidium<br />
bestätigt die statuarischen Beschlussdokumente<br />
<strong>für</strong> die Vollversammlung. Drei Länder-Vizepräsidenten<br />
wurden <strong>für</strong> eine weitere Amtsperiode wiedergewählt.<br />
Für die Schweiz wurde Herr Günther<br />
Baumgärtner, Geschäftsführer der Stetrag<br />
AG, Basel, als Vizepräsident gewählt. Der langjährige<br />
Vizepräsident Theo Blecker wurde mit einem<br />
herzlichen Dank <strong>für</strong> die geleistete Arbeit in<br />
den Ruhestand verabschiedet. Vier neue Mitglieder<br />
wurden aufgenommen, darunter die Imperial<br />
Reederei GmbH, Duisburg, fünf Mitgliedschaften<br />
liefen aus, sodass die ERSTU aktuell 77 Mitglieder<br />
aus 11 Ländern zählt. Darunter befinden<br />
sich 21 Austauschmitgliedschaften mit anderen<br />
Verbänden <strong>und</strong> <strong>Verein</strong>en. Das Präsidium kooptierte<br />
den Schifffahrtsunternehmer Hans-Gerd-<br />
Heidenstecker als Stellvertreter des Präsidenten<br />
wie auch den Generalsekretär der ERSTU, Herrn<br />
Günter Hartkopf, ins Präsidium.<br />
Seite 8<br />
• Seit 1. April 2011 ist Boris Kluge neuer Geschäftsführer<br />
des B<strong>und</strong>esverbandes Öffentlicher Binnenhäfen<br />
(BÖB). Kluge, der an der Technischen Universität<br />
Berlin Verkehrswesen in der Fachrichtung<br />
Planung <strong>und</strong> Betrieb im Verkehr studierte <strong>und</strong> mit<br />
einem Diplom abschloss, folgt auf Karl Michael<br />
Probst, der den B<strong>und</strong>esverband Ende September<br />
2010 verlassen hatte, um sich laut Mitteilung<br />
„neuen – verstärkt wissenschaftlich orientierten –<br />
Tätigkeiten außerhalb des Verbandes zu zuwenden“.<br />
Wie es in einer BÖB-Pressemeldung hieß,<br />
soll mit der Ernennung Kluges als Fachmann <strong>für</strong><br />
den Kombinierten Verkehr (KV) die Neuausrichtung<br />
des BÖB sowie die multimodale Bedeutung<br />
der Mitgliedsunternehmen <strong>und</strong> ihrer Standorte<br />
unterstrichen werden.<br />
Binnenschifffahrtsmuseum<br />
• Am 17. Oktober 2011 wird Dr. Bernhard Weber-<br />
Brosamer neuer Chef des Binnenschifffahrtsmuseums<br />
in Duisburg. Der promovierte Historiker<br />
folgt auf Heinrich Kemper, der sich in den Ruhestand<br />
verabschiedet. Dr. Weber-Brosamer war<br />
bisher Leiter der Abteilung Unternehmenskultur<br />
bei Haniel <strong>und</strong> zuvor Leiter des Museums des<br />
Ruhrorter Traditionskonzerns. Eigentlich sollte<br />
die Stelle des Museumsdirektors der Haushaltskonsolidierung<br />
der Stadt zum Opfer fallen, konnte<br />
jedoch letztlich durch eine bedeutende Spende<br />
von Haniel erhalten werden.<br />
Erneuter Aufruf zur Mitarbeit<br />
• Herr Karl Scherf, Inhaber eines Privatarchivs zur<br />
Zeitgeschichte der Binnen- <strong>und</strong> Seeschifffahrt <strong>und</strong><br />
Organisator von Ausstellungen, meldete gegenüber<br />
der VBW-Geschäftsstelle Interesse an Informationen<br />
zur VBW-Geschichte, alten Flaggen<br />
<strong>und</strong> Ehrenzeichen an. Er bittet die VBW-Mitglieder<br />
um Unterstützung. Bei Interesse kann Herr<br />
Scherf erreicht werden unter der Mobilnummer<br />
01 60-6 43 32 06 oder per E-Mail an karlscherf@<br />
hotmail.com.
Seite 9<br />
Im letzten VBW-Newsletter wurde bereits darauf<br />
hingewiesen, dass die diesjährige Mitgliederversammlung<br />
des VBW am 24. <strong>und</strong> 25. November in Mannheim<br />
stattfinden wird. Damit wird diese Veranstaltung<br />
seit Längerem einmal wieder außerhalb Duisburgs<br />
durchgeführt. Weitere Gründe da<strong>für</strong>, dass Mannheim als<br />
Veranstaltungsort gewählt wurde, sind die zur gleichen<br />
Zeit stattfindenden Zusammenkünfte anderer der<br />
Binnenschifffahrt nahestehenden Organisationen <strong>und</strong><br />
daraus resultierende Synergien.<br />
So wird am 24. November die Mitgliederversammlung<br />
der Gesellschaft <strong>für</strong> <strong>Binnenschiffahrt</strong>srecht Mannheim<br />
(GBM) sowie das sich daran anschließende Mannheimer<br />
Rechtsgespräch durchgeführt werden. Sowohl GBM-<br />
Mitgliederversammlung als auch das Mannheimer<br />
Rechtsgespräch sind <strong>für</strong> Gäste offen.<br />
Besonders sei auf das im Anschluss an die GBM-<br />
Mitgliederversammlung stattfindende Mannheimer<br />
Rechtsgespräch hingewiesen, welches durch seinen<br />
populärwissenschaftlichen Charakter auch <strong>für</strong> Nicht-<br />
Juristen hochinteressant sein dürfte.<br />
Am Abend wird es im Rahmen eines gemeinsamen<br />
Foto: Friedrichsplatz in Mannheim<br />
VBW-Mitgliederversammlung 2011 in Mannheim<br />
kompakt<br />
Gesellschaftsabends von VBW, GBM <strong>und</strong> Mannheimer<br />
Schiffahrtsverein von 1894 e.V. ein „Get-Together“ von<br />
Personen aus den Bereichen Binnenschifffahrt <strong>und</strong><br />
Wasserstraßen im schönen Ambiente direkt am Rhein<br />
geben, der eine große Teilnehmerzahl erwarten lässt.<br />
Die VBW-Mitgliederversammlung wird am Freitagmorgen<br />
um 09.30 Uhr beginnen. Der geschlossene Teil wird<br />
durch ein Grußwort des Mannheimer Oberbürgermeisters<br />
<strong>und</strong> Mitglieds des VBW-Ehrenbeirates Dr. <strong>Kurz</strong> eröffnet<br />
werden. Im öffentlichen Teil, ab etwa 11.30 Uhr wird<br />
die parlamentarische Staatssekretärin aus dem badenwürttembergischen<br />
Ministerium <strong>für</strong> Verkehr <strong>und</strong><br />
Infrastruktur, Frau Dr. Ursula Splett (Bündnis 90 / Die<br />
Grünen), sprechen.<br />
Im Anschluss an die Mitgliederversammlung werden sich<br />
dann der VBW-Fachausschuss „Binnenschifffahrtsrecht“<br />
<strong>und</strong> die Juristische Kommission der IVR zu einer<br />
gemeinsamen Sitzung treffen.<br />
Natürlich erhalten die VBW-Mitglieder zu den genannten<br />
Veranstaltungen, wie üblich, eine gesonderte Einladung<br />
mit einem detaillierten Programm <strong>und</strong> Hinweisen auf<br />
reservierte Zimmerkontingente in den Hotels vor Ort.
kompakt<br />
Die <strong>Binnenschiffahrt</strong>s-Verlag GmbH hat kürzlich die<br />
neueste Ausgabe des traditionsreichen Standardwerkes<br />
WESKA in der mittlerweile 78.Auflage herausgegeben.<br />
Wie jedes Jahr wurde der Schiffahrts- <strong>und</strong> Hafenkalender<br />
sorgfältig überarbeitet <strong>und</strong> durch die überarbeitete<br />
Fassung der „Internationalen Verlade- <strong>und</strong><br />
Transportbedingungen“ (IVTB) ergänzt. Darüber<br />
hinaus enthält der WESKA tabellarische Fahrstreckenbeschreibungen<br />
mit Angaben der Orte, Häfen<br />
<strong>und</strong> Umschlagstellen, Brücken, Schleusen <strong>und</strong> Fähren<br />
<strong>für</strong> das gesamte Rheinstromgebiet, die Westdeutschen<br />
Kanäle <strong>und</strong> die Weser, das Elbstromgebiet,<br />
die Märkischen Wasserstraßen, die Oder sowie<br />
die Donau von Kelheim bis zum Schwarzen Meer.<br />
Eingehend beschrieben sind auch die örtlichen<br />
Verhältnisse der Fahrstrecken mit Hinweisen<br />
<strong>für</strong> die Fahrt auf den einzelnen Wasserstraßen.<br />
Einen großen Teil nehmen auch die Kapitel „Internationales<br />
Schifffahrtsrecht“ <strong>und</strong> „Nationales Schifffahrtsrecht“<br />
mit Abdrucken bzw. Verweisen von Gesetzen,<br />
Verordnungen <strong>und</strong> sonstigen Vorschriften ein.<br />
Ferner enthält der WESKA eine Vielzahl weiterer<br />
Informationen <strong>und</strong> besonders Adressen, die<br />
<strong>für</strong> die gesamte Binnenschifffahrt <strong>und</strong> den damit<br />
verb<strong>und</strong>enen Gewerbezweigen von Bedeutung<br />
sind. Somit umfasst das Handbuch im kompakten<br />
Format (11 (B) x 16 (H) cm) ca. 1.500 Seiten.<br />
Diese Ausgabe des WESKA enthält nach vielen Jahren<br />
wieder eine verkleinerte „Mittel<strong>europäische</strong> Wasserstraßenkarte“.<br />
Der Preis hat sich mit der neuen Auflage leicht erhöht<br />
<strong>und</strong> beträgt nunmehr 52,50 € zuzüglich Versandkosten.<br />
Für Bestellungen wenden Sie sich bitte an den<br />
<strong>Binnenschiffahrt</strong>s-Verlag.<br />
<strong>Binnenschiffahrt</strong>s-Verlag GmbH<br />
Haus Rhein<br />
Dammstraße 15-17<br />
47119 Duisburg<br />
Fax: + 49 (0) 203 8000 621<br />
E-Mail: shop@binnenschiffahrts-verlag.de<br />
WESKA-Neuauflage 2011<br />
Jetzt wieder mit „Mittel<strong>europäische</strong>r Wasserstraßenkarte“!<br />
Seite 10<br />
Der neue WESKA 2011 ist zum Preis von 52,50 Euro<br />
beim <strong>Binnenschiffahrt</strong>s-Verlag erhältlich.
kompakt<br />
15. September 2011<br />
II. Mainzer Forum Binnenschifffahrt<br />
20. September 2011<br />
Parlamentarischer Abend der PGBi in Berlin<br />
22. Fachausschuss <strong>für</strong> Binnenschiffe 2011<br />
Fachausschuss „Verkehrswirtschaft“<br />
29. September 2011<br />
Präsidiumssitzung<br />
Termine<br />
04. Oktober 2011<br />
Beratende Konferenz der ZKR in Straßburg<br />
07. Oktober 2011<br />
Binnenschifffahrtskonferenz NRW in Duisburg<br />
10./11. Oktober 2011<br />
Fachausschuss <strong>für</strong> Binnenwasserstraßen <strong>und</strong> Häfen in<br />
Karlsruhe<br />
18. Oktober 2011<br />
RIS Workshop der ZKR in Brüssel<br />
28. Oktober 2011<br />
RG zur Broschüre „Fahrdynamik von Binnenschiffen“ in<br />
Köln<br />
VBW-Mitgliederversammlung 2011<br />
24. November 2011 in Mannheim<br />
- Sitzungen von Präsidium, Beirat, Ehrenbeirat<br />
- Gesellschaftsabend<br />
25. November 2011 in Mannheim<br />
- Mitgliederversammlung<br />
25. Dezember 2011 in Mannheim<br />
Gemeinsame Sitzung Fachausschuss <strong>für</strong> Binnenschifffahrts-<br />
recht mit der Juristischen Kommission der IVR<br />
07. Dezember 2011 in Duisburg<br />
AG <strong>für</strong> Telematik<br />
27. Januar 2012 in Duisburg<br />
Fachausschuss <strong>für</strong> Verkehrswirtschaft<br />
(Hinweis: Es wurden lediglich Termine berücksichtigt, die bis<br />
Redaktionsschluss feststanden. Änderungen <strong>und</strong> Ergänzungen<br />
sind jederzeit möglich.)<br />
Impressum<br />
Herausgeber <strong>und</strong> ViSdP:<br />
<strong>Verein</strong> <strong>für</strong> <strong>europäische</strong> <strong>Binnenschiffahrt</strong> <strong>und</strong><br />
Wasserstraßen e.V.<br />
Association for European<br />
Inland Navigation<br />
and Waterways<br />
Association de la Navigation<br />
intérieure Européenne<br />
et des Voies Navigables<br />
Vereniging voor Europese<br />
Binnenvaart en Waterwegen<br />
Für namentlich gekennzeichnete Beiträge sind<br />
die jeweilig genannten Verfasser verantwortlich<br />
Redaktion:<br />
Dirk Bley, M.A.<br />
Nicole Dörr<br />
VBW-Geschäftsstelle<br />
Dammstraße 15-17<br />
47119 Duisburg Ruhrort<br />
Telefon: +49 (0) 203 80006-27<br />
Telefax:+ 49 (0) 203 80006-28<br />
E-Mail: info@vbw-ev.de<br />
www.vbw-ev.de<br />
Ihre Fragen <strong>und</strong> Anregungen nimmt die<br />
VBW-Geschäftsstelle gerne entgegen!<br />
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