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Kurz gemeldet... - Verein für europäische Binnenschiffahrt und ...

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Ausgabe 2 / 2011<br />

Editorial S.1<br />

FA „Verkehrswirtschaft“ S.2<br />

FA „Binnenwasserstraßen <strong>und</strong><br />

Häfen“ S.3<br />

Containerbroschüre S. 3<br />

VBW-Beirat S.4<br />

AG „Telematik“ S.5<br />

FA „Binnenschifffahrtsrecht“ S.7<br />

Personalia S.7<br />

<strong>Kurz</strong> <strong>gemeldet</strong> S.8<br />

VBW-Mitgliederversammlung<br />

2011 in Mannheim S.9<br />

Weska-Neuauflage 2011 S.10<br />

Termine S.11<br />

kompakt<br />

Der Newsletter des <strong>Verein</strong>s <strong>für</strong> <strong>europäische</strong> <strong>Binnenschiffahrt</strong> <strong>und</strong> Wasserstraßen e.V.<br />

Editorial<br />

Liebe Leserinnen <strong>und</strong> Leser, liebe<br />

VBW-Mitglieder,<br />

vor etwa sechs Monaten wurde das<br />

durch das VBW-Präsidium erarbeitete<br />

„Positionspapier zur Zukunft des<br />

VBW“ an sie alle versandt <strong>und</strong> einer<br />

interessierten Öffentlichkeit zugänglich<br />

gemacht. Eine kontroverse Diskussion<br />

um die Inhalte des Papiers<br />

blieb bislang aus, jedoch lassen die<br />

Reaktionen Einzelner darauf schließen,<br />

dass die Ausführungen auf Zustimmung<br />

treffen. Sicher ist diese<br />

Tatsache auch darauf zurückzuführen,<br />

dass neben der technisch-wissenschaftlichen<br />

Ausrichtung auch<br />

juristische <strong>und</strong> verkehrswirtschaftliche<br />

Inhalte weitere wichtige Säulen<br />

der Arbeit der VBW-Gremien bilden<br />

<strong>und</strong> weiterhin bilden sollen. Somit<br />

wird ein breites Interessenspektrum<br />

abgedeckt, innerhalb dessen sich jeder<br />

wiederfinden kann. Der intensive<br />

Dialog zwischen Präsidium, Beirat<br />

<strong>und</strong> Mitgliedern über die inhaltliche<br />

Ausrichtung unseres Verbandes<br />

war ein positiver Prozess, wobei<br />

nun wieder die fachliche Sacharbeit<br />

im Vordergr<strong>und</strong> steht, alte Projekte<br />

beendet <strong>und</strong> neue Projekte <strong>für</strong> entwickelt<br />

werden. Die gemeinsame<br />

Stellungnahme des VBW-Fachausschusses<br />

„Binnenschifffahrtsrecht“<br />

mit BDB <strong>und</strong> dem Mannheimer Institut<br />

<strong>für</strong> internationales Verkehrs- <strong>und</strong><br />

Transportrrecht möchte ich hier beispielhaft<br />

als Beleg <strong>für</strong> die nach wie<br />

vor vorhandene Leistungssfähigkeit<br />

der VBW-Gremien nennen. Auch<br />

auf die Arbeit des Fachausschusses<br />

„Verkehrswirtschaft“ möchte ich<br />

an dieser Stelle einmal besonders<br />

hinweisen, da sich dieses Gremium<br />

schon seit über einem Jahr intensiv<br />

mit den Themen „Wegekosten“ <strong>und</strong><br />

„externe Kosten“ beschäftigt <strong>und</strong> bereits<br />

beachtliche Fortschritte erzielte.<br />

Wie bereits an anderer Stelle darauf<br />

hingewiesen wurde <strong>und</strong> dies<br />

auch noch einmal auf Seite 9 dieses<br />

Newsletters ausführlich getan wird,<br />

findet die diesjährige VBW-Mitgliederversammlung<br />

am 25. November<br />

in Mannheim statt, zu der ich Sie<br />

schon jetzt herzlich einladen möchte.<br />

Ihr Philippe Grulois<br />

Foto: Dr. Philippe Grulois


Seite 2<br />

Am 13. April 2011 wurde im Haus RHEIN in Duisburg die<br />

87. Sitzung des FA „Verkehrswirtschaft“ durchgeführt.<br />

Auf der Sitzung erfolgte eine Auswertung der gemeinsamen<br />

Sitzung von VBW-Fachausschuss „Verkehrswirtschaft“<br />

mit dem Wirtschaftsausschuss der ZKR im BMVBS<br />

in Bonn. Es handelte sich dabei um eine thematische Sitzung<br />

zu den externen Kosten <strong>und</strong> den Infrastrukturkosten.<br />

Intensiv beschäftigte man sich mit der Methodik <strong>und</strong> den<br />

Auswirkungen einer Politik der Anlastung der externen<br />

Kosten <strong>und</strong> Infrastrukturkosten an die Binnenschifffahrt.<br />

Die Sitzung zum Thema war eine gute <strong>und</strong> wichtige Veranstaltung,<br />

die notwendig war, um sich einen ersten Überblick<br />

über diese Themengebiete zu erarbeiten. Es wurde<br />

festgestellt, dass, obwohl das Thema schon seit Jahrzehnten<br />

immer wieder auf die Tagesordnung gebracht<br />

wird, kein ausreichendes Wissen <strong>für</strong> eine praktische Umsetzung<br />

vorhanden zu sein scheint. Wichtig ist vor allem,<br />

dass eine Methode gef<strong>und</strong>en wird, die im Ergebnis <strong>für</strong> jeden<br />

Verkehrsträger gilt <strong>und</strong> zudem einen objektiven Vergleich<br />

der Verkehrsträger untereinander ermöglicht.<br />

Das Thema wird aufgr<strong>und</strong> seiner Bedeutung auch in Zukunft<br />

einen Schwerpunkt der Arbeit des Fachausschusses<br />

bilden.<br />

Des Weiteren folgte eine Diskussion zum Weißbuch „Ver-<br />

Foto: Schubschiff mit 6 Leichtern<br />

Fachausschuss <strong>für</strong> Verkehrswirtschaft<br />

kompakt<br />

kehr 2050“ der EU-Kommission <strong>und</strong> dem Umgang damit.<br />

Es wurde festgestellt, dass das Weißbuch die Thematik<br />

„Anlastung“ zwar unterstützt, die Umsetzung jedoch<br />

den nationalen Politiken überlässt. Daher muss zunächst<br />

abgewartet werden, welche Initiativen die einzelnen EU-<br />

Staaten ergreifen <strong>und</strong> welche methodischen Ansätze ggf.<br />

aufgegriffen werden.<br />

Kritisch diskutiert wurden weiterhin die Themen „WSV-<br />

Reform“ <strong>und</strong> „Wasserstraßen-Reform“. Wichtig sei vor<br />

allem, dass die Leistungsfähigkeit der WSV, bei aller<br />

Notwendigkeit eines sinnvollen Einsatzes knapper Mittel,<br />

nicht eingeschränkt wird. Im Outsourcing sehen die<br />

Teilnehmer keinen vernünftigen Lösungsansatz, da tatsächliche<br />

Einsparungen nicht zu erwarten seien. Zudem<br />

wurde festgestellt, dass die beförderte Tonnage sich keinesfalls<br />

als alleiniges Kriterium <strong>für</strong> eine Priorisierung der<br />

deutschen Wasserstraßen eigne. Ein wissenschaftlich<br />

vertretbarer Ansatz sei darin nicht zu erkennen.<br />

Eine weitere Sitzung des FA Verkehrswirtschaft zum Thema<br />

fand bereits am 09. September 2011 in Duisburg,<br />

Haus RHEIN statt. Es wurde vereinbart, bis zur nächsten<br />

Sitzung am 27. Januar 2012 einen Katalog mit den gr<strong>und</strong>legenden<br />

Fragen zu erarbeiten, die <strong>für</strong> das weitere Vorgehen<br />

von Bedeutung sind. Künftig sollen konkrete Vorschläge<br />

erarbeitet werden, die dann einem interessierten<br />

Publikum präsentiert werden können.


kompakt<br />

Fachausschuss <strong>für</strong> Binnenwasserstraßen <strong>und</strong> Häfen<br />

Am 05. April fand im Haus RHEIN die 70. Sitzung des<br />

VBW-Fachausschusses „Binnenwasserstraßen <strong>und</strong> Häfen“<br />

statt.<br />

Nach einem kurzen Bericht über die Arbeit der VBW-<br />

Gremien <strong>und</strong> aktuell anstehender Projekte sowie deren<br />

Fortschritte, widmeten sich die Ausschussmitglieder dem<br />

durch das VBW-Präsidium erarbeiteten <strong>und</strong> kurz zuvor in<br />

einem VBW-Newsletter an die Mitglieder versandten <strong>und</strong><br />

über die VBW-Internetseite veröffentlichten „Positionspapier<br />

zur Zukunft des VBW“. Die Fachausschussmitglieder<br />

stimmten dem Papier inhaltlich voll zu <strong>und</strong> verbinden mit<br />

dem Papier die Hoffnung, dass man sich nun in allen Verbandsgremien<br />

wieder verstärkt auf die inhaltliche Arbeit<br />

konzentrieren werde. Der VBW hat nun wieder klare Kursvorgaben<br />

<strong>und</strong> die Diskussion um die künftige Ausrichtung<br />

ist damit beendet.<br />

Die seit dem Jahr 2009 andauernden Arbeiten an der 2.<br />

Auflage der VBW-Publikation „Eignung der Binnenwasserstraßen<br />

<strong>für</strong> den Containertransport“, welche sich nach<br />

einem notwendig gewordenen Wechsel in der Leitung der<br />

Arbeitsgruppe zusätzlich verzögerten, wurden weitgehend<br />

abgeschlossen. Nach einer Rezension des Broschüren-<br />

Entwurfs der Redaktionsgruppe durch die Mitglieder des<br />

Fachausschusses „Binnenwasserstraßen <strong>und</strong> Häfen“ wa-<br />

Wie aus dem vorangegangenen Bericht bereits ersichtlich<br />

wurde, sind die Inhalte der VBW-Broschüre „Eignung der<br />

Binnenwasserstraßen <strong>für</strong> den Containertransport“ fertiggestellt.<br />

Daher soll hier ein kurzer Überblick über die inhaltliche<br />

Gestaltung der Broschüre gegeben werden:<br />

Die Broschüre soll dem interessierten Leser einen Über-<br />

Seite 3<br />

ren weitere Änderungen notwendig geworden, welche bis<br />

zum Sommer abgeschlossen werden, sodass einer zeitnahen<br />

Veröffentlichung nichts mehr im Wege steht.<br />

Die geplante 2. Auflage der Publikation „Fahrdynamik von<br />

Binnenschiffen“ ist bereits in Teilen fertiggestellt. Aufgr<strong>und</strong><br />

des großen Arbeitsaufwandes wird die Bearbeitung der<br />

Themen noch einige Zeit in Anspruch nehmen.<br />

Des Weiteren stand der Klimawandel im Fokus der Teilnehmer.<br />

Zukünftig wird sich der Fachausschuss auch mit<br />

Veränderungen der Morphologie der Flüsse <strong>und</strong> den sich<br />

damit ergebenden Einflüssen auf die Binnenschifffahrt<br />

beschäftigen. Hingewiesen wurde in diesem Zusammenhang<br />

auf das KLIWAS-Projekt „Hydrologie <strong>und</strong> Binnenschifffahrt“.<br />

Auf die Berichte aus den unterschiedlichen <strong>europäische</strong>n<br />

Revieren folgte eine angeregte Diskussion über die anstehenden<br />

Reformvorhaben, welche die deutsche <strong>und</strong> die<br />

<strong>europäische</strong> Verkehrspolitik auf die Agenda setzten.<br />

Am 10./11. Oktober 2011 wird die nächste Sitzung des<br />

Fachausschusses „Binnenwasserstraßen <strong>und</strong> Häfen“ in<br />

Karlsruhe stattfinden.<br />

VBW-Broschüre „Eignung der Binnenwasserstraßen <strong>für</strong> den Containertransport“<br />

blick über den Transport von Containern mit Binnenschiffen<br />

auf Binnenwasserstraßen vermittlen. Aus diesem Gr<strong>und</strong><br />

wird nach einer Einleitung im ersten Kapitel dann im zweiten<br />

Kapitel ein Einblick in die technische Seite von Containern<br />

<strong>und</strong> deren Verwendung gegeben. Daran schließt sich<br />

ein Kapitel zu Binnenschiffen, die sich <strong>für</strong> den Transport<br />

von Containern eignen, an. Im vierten Kapitel schließlich<br />

erhält der Leser eine Übersicht über <strong>europäische</strong> Wasserstraßen<br />

<strong>und</strong> deren Eignung <strong>für</strong> den Containertransport mit<br />

Binnenschiffen. Nachdem der Leser bis dahin die <strong>für</strong> den<br />

Containertransport zu beachtenden Teilaspekte kennenlernen<br />

konnte, wird im fünften Kapitel eine Methode zur<br />

Bestimmung der Anzahl der Containerlagen <strong>und</strong> der daraus<br />

folgenden Gesamthöhe des Binnenschiffs sowie dessen<br />

Abladetiefe vorgestellt. In Verbindung mit den in den<br />

vorangegangenen Abschnitten vermittelten Wissen, wird<br />

dem Betrachter ersichtlich, inwiefern sich einzelne Wasserstraßenrelationen<br />

<strong>für</strong> den Transport von Containern mit<br />

Binnenschiffen eignen. Zusätzlich wird im sechsten Kapitel<br />

auf <strong>europäische</strong> Containerströme <strong>und</strong> die in der Praxis<br />

sehr bedeutsame Transportdauer eingegangen.<br />

Über den Zeitpunkt der Veröffentlichung der Publikation<br />

wird Sie die VBW-Geschäftsstelle zeitnah informieren.


Seite 4<br />

Der Beirat des VBW hielt seine 63. Sitzung am 6. April<br />

2011 im Haus RHEIN ab.<br />

Prof. Heinzelmann berichtet von der Arbeit des VBW-Präsidiums,<br />

wobei er insbesondere auf das durch die Präsidiumsmitglieder<br />

in den letzten Monaten erarbeitete „Positionspapier<br />

zur Zukunft des VBW“ einging. Er erinnerte<br />

daran, dass bereits zur letzten Mitgliederversammlung<br />

die Gr<strong>und</strong>gedanken des Papiers vorgestellt wurden <strong>und</strong><br />

nun in überarbeiteter <strong>und</strong> ausformulierter Form vorliegen.<br />

Der erste Abschnitt des Positionspapiers enthält klare<br />

Aussagen zur Struktur <strong>und</strong> zur Ausrichtung des VBW. Die<br />

klare Abgrenzung zu den Gewerbeverbänden wird sehr<br />

deutlich, gleichwohl ist eine Zusammenarbeit mit diesen<br />

erwünscht. BÖB <strong>und</strong> BDB sollen im VBW-Präsidium vertreten<br />

sein. Prof. Heinzelmann stellte fest, dass es sich,<br />

nach den tagespolitischen Ansätzen in den vergangenen<br />

Jahren um einen klaren Neuanfang <strong>für</strong> den VBW handelt.<br />

Nachdem das Papier an alle VBW-Mitglieder vesandt wurde<br />

<strong>und</strong> durch die Veröffentlichung auf der VBW-Internetseite<br />

(www.vbw-ev.de) auch der Öffentlichkeit zugänglich<br />

gemacht wurde, sei nun zu hoffen, dass die Diskussion um<br />

die Ausrichtung des VWB vorerst ein Ende gef<strong>und</strong>en hat.<br />

Im weiteren Verlaufe der Sitzung wurde aus der Arbeit<br />

der VBW-Fachausschüsse berichtet, über die in diesem<br />

Newsletter bereits an anderer Stelle zu lesen ist.<br />

Erneut wurde deutlich gemacht, dass es auch künftig von<br />

außerordentlich großer Wichtigkeit sein wird, dass aus<br />

dem Kreis der Mitgliederschaft Vorschläge <strong>und</strong> Anregungen<br />

die Arbeit der VBW-Fachgremien bestimmende Themen<br />

kommen. Natürlich bringen die Fachausschuss- <strong>und</strong><br />

Foto: Koppelverband<br />

Sitzung des VBW-Beirates<br />

kompakt<br />

Arbeitsgruppenmitglieder Themen ein, jedoch ermöglicht<br />

die Heterogenität in der Mitgliederschaft des VBW ein<br />

breites Themenspektrum <strong>und</strong> damit auch den sprichwörtlichen<br />

Blick über den Tellerrand. Damit wird dem den VBW<br />

zugr<strong>und</strong>eliegenden Netzwerkgedanken verstärkt Rechnung<br />

getragen. Bereits identifizierte Zukunftsthemen sind:<br />

- Beitrag der Binnenschifffahrt zur Reduktion des Schadstoffausstoßes<br />

- Umweltschutz <strong>und</strong> Binnenschifffahrt<br />

- Erreichbarkeit der Umwelt- <strong>und</strong> Klimaschutzziele<br />

<strong>und</strong> deren Beziehung zur Binnenschifffahrt<br />

- Höhe der Haushaltsmittel <strong>für</strong> die Erreichung der Infra-<br />

strukturpläne von EK / EU<br />

- Anteile der einzelnen Verkehrsträger bei der Verkehrs-<br />

verlagerung<br />

Viele verschiedene Themen sind denkbar. Daher sei hiermit<br />

jedes VBW-Mitglied dazu aufgerufen, seine Vorschläge<br />

<strong>und</strong> Anregungen einzubringen!<br />

Auf große Zustimmung traf der Vorschlag, künftig verstärkt<br />

zwischen den Fachausschüssen zusammenzuarbeiten.<br />

Wenn dieselben Themen aus unterschiedlichen (FA-)Perspektiven<br />

betrachtet <strong>und</strong> die Arbeitsergebnisse zusammengeführt<br />

werden, können sich Synergien ergeben. Zudem<br />

können durch „Baustein-Beiträge“ deutlich schneller<br />

Gesamt-Ergebnisse produziert werden.<br />

Die nächste Sitzung des Beirates wird am Tag vor der Mitgliederversammlung<br />

am 24. November 2011 gemeinsam<br />

mit Ehrenbeirat <strong>und</strong> Präsidium in Mannheim stattfinden.


kompakt<br />

Am 28. Juli 2011 fand im Haus RHEIN in Duisburg eine Sitzung<br />

der Arbeitsgruppe „Telematik“ statt, an der Fachleute<br />

aus Wirtschaft, Verbänden <strong>und</strong> Behörden aus Deutschland,<br />

den Niederlanden <strong>und</strong> Belgien teilnahmen.<br />

AG-Vorsitzender Henk van Laar (Bureau Telematica <strong>und</strong><br />

Bureau Voorlichting Binnenvaart) berichtete über neue<br />

Projekte, u.a. einem 100-Mio-Euro-Projekt, welches kürzlich<br />

von der niederländischen Regierung genehmigt wurde<br />

<strong>und</strong> in dem das Thema „E-Manifest“ integriert werden soll.<br />

Die Berichte COPINO <strong>und</strong> CODECO<br />

sollen in einem Pilotprojekt miteinander kombiniert werden,<br />

sodass bei der Abfahrt eines Binnenschiffs vom<br />

Seehafen sofort <strong>und</strong> automatisch ein E-Manifest abgegeben<br />

werden kann, die Binnenschiffe also in „Papierlosform“<br />

fahren können. Der Ablauf soll so gestaltet werden,<br />

dass das Sea-Terminal an das Binnenschiff meldet <strong>und</strong><br />

dann vom Binnenschiff automatisch an Port Base <strong>gemeldet</strong><br />

wird. Die Daten müssten dann also nicht mehr per Hand<br />

eingegeben werden. Sollte dieses Vorhaben umgesetzt<br />

werden können, dann würde das in diesem Bereich einen<br />

Durchbruch darstellen. Das Projekt wird gemeinsam<br />

mit Port Base (Rotterdam) im September 2011 gestartet.<br />

Foto: Führerstand eines Binnenschiffs<br />

Arbeitsgruppe „Telematik“<br />

Seite 5<br />

Ziel ist es auch herauszufinden, ob das Vorhaben mit den<br />

Systemen von Rijkswaterstaat kompatibel ist. Zudem ist<br />

ein Vergleich mit dem in Deutschland verbreiteten ATLAS-<br />

System vorgesehen.<br />

Des Weiteren diskutierten die Teilnehmer über die <strong>europäische</strong>n<br />

Projekte IRIS 2, PLATINA <strong>und</strong> RISING, welche in<br />

diesem Jahr auslaufen werden <strong>und</strong> deren Fortführung nicht<br />

vollständig gesichert scheint. Es wurde festgestellt, dass<br />

eine Vielzahl Themen aus dem Bereich Telematik nach<br />

wie vor nicht ausreichend bearbeitet wurden <strong>und</strong> daher<br />

eine Fortführung der genannten Projekte außerordentlich<br />

sinnvoll wäre. Gleichwohl wurde festgestellt, dass es von<br />

Vorteil wäre, wenn es weniger Untersuchungen <strong>und</strong> da<strong>für</strong><br />

mehr praktische Umsetzungen gebe.<br />

Den Hauptteil der Sitzung nahm schließlich eine Diskussion<br />

über die Anwendungen AIS, ENC, ERI, RIS <strong>und</strong> deren<br />

Sachstand <strong>und</strong> Zukunft in der <strong>europäische</strong>n Binnenschifffahrt<br />

ein. Hier liegen im Moment Schwerpunkte, die in der<br />

VBW-Arbeitsgruppe auch in nächster Zeit noch häufig zu<br />

thematisieren sein werden.


Seite 6<br />

Das deutsche B<strong>und</strong>esministerium der Justiz (BMJ) plant<br />

eine Reform des Seehandelsrechts, die in entscheidenden<br />

Themenbereichen auch eine Reform des Binnenschifffahrtsrechts<br />

vorsieht. Dabei handelt es sich beispielsweise<br />

um die Änderung der großen Haverei, sowie um das<br />

Verklarungsverfahren. Da es sich bei der Reform in erster<br />

Linie um eine innerstaatliche Angelegenheit handelt, wurde<br />

durch das Justizministerium neben dem Mannheimer<br />

Institut <strong>für</strong> Transport- <strong>und</strong> Verkehrsrecht auch VBW <strong>und</strong><br />

BDB sowie weiteren deutschen Organisationen die Möglichkeit<br />

zu einer Stellungnahme eingeräumt.<br />

Am 15. August fand in Duisburg eine Sondersitzung des<br />

VBW-Fachausschusses <strong>für</strong> Binnenschifffahrtsrecht gemeinsam<br />

mit Vertretern von BDB <strong>und</strong> IVR sowie des Instituts<br />

<strong>für</strong> Transport <strong>und</strong> Verkehrsrecht statt. Aufgr<strong>und</strong> der<br />

internationalen Dimension <strong>und</strong> des Einflusses der beabsichtigten<br />

Änderungen auf das Rechtsvereinheitlichungsbestreben<br />

erschien es sinnvoll <strong>und</strong> erforderlich, die Juristische<br />

Kommission der IVR ebenfalls an der Konsultation<br />

zu beteiligen, um deren Expertise in einer Stellungnahme<br />

angemessen berücksichtigen zu können. Im Vorfeld wurde<br />

durch das Mannheimer Institut ein durch Prof. Patrick<br />

Schmidt (zugleich Vorsitzender ds VBW-FA Binnenschifffahrtsrecht)<br />

erarbeiteter Entwurf <strong>für</strong> eine Stellungnahme<br />

vorgelegt, welcher auf der Sitzung diskutiert <strong>und</strong> in einzelnen<br />

Passagen ergänzt wurde.<br />

In der Stellungnahme heißt es:<br />

Fachausschuss <strong>für</strong> Binnenschifffahrtsrecht<br />

„Insgesamt gelingt es dem Entwurf (zur Reform des Seerechts,<br />

Anm.d.Red.) aus Sicht des transport- <strong>und</strong> verkehrsrechtlichen<br />

Instituts, des BDB, des VBW <strong>und</strong> der IVR<br />

überzeugend, die Gr<strong>und</strong>satzentscheidungen, die in Bezug<br />

auf das Seehandelsrecht getroffen werden sollen, im<br />

Binnenschifffahrtsgesetz nachzuvollziehen. Dies gilt insbesondere<br />

mit Blick darauf, dass etwa ein Bedürfnis, Bareboat-<br />

<strong>und</strong> Zeitcharterverträge gesetzlich zu regeln, <strong>für</strong><br />

die See- <strong>und</strong> die Binnenschifffahrt gleichermaßen besteht.<br />

Auch der vorgesehene Verzicht auf das Erfordernis eines<br />

Arrests in Schiffe mit dem Ziel, die Rechtslage derjenigen<br />

in den Niederlanden anzugleichen <strong>und</strong> auf diese Weise<br />

den Rechtsstandort Deutschland zu stärken, scheint gerade<br />

aus Sicht der Binnenschifffahrt begrüßenswert.“<br />

kompakt<br />

Neben begrüßenswerten Reformansätzen des BMJ fanden<br />

die Beteiligten in ihrer Stellungnahme aber auch Worte<br />

der Kritik:<br />

- Es werden große Bedenken gegen eine Abschaffung des<br />

Verklarungsverfahrens auch in der Binnenschifffahrt angeführt<br />

<strong>und</strong> sich <strong>für</strong> eine Beibehaltung ausgesprochen. Wie<br />

das Mannheimer Institut ermitteln konnte, fand das Verklarungsverfahren<br />

in der Binnenschifffahrt bereits 130 mal<br />

Anwendung, was ein beachtliches Aufkommen darstellt.<br />

Nach Schätzungen des Instituts dürften demnach bei 30<br />

bis 50 Prozent der wirtschaftlich bedeutsamen Schiffsunfälle<br />

eine Verklarung durchgeführt werden.<br />

- Die vorgesehene Änderung der Vorschriften über die<br />

Havarie-Grosse wird gr<strong>und</strong>sätzlich begrüßt, jedoch darauf<br />

hingewiesen, dass sich die geplante Neuregelung <strong>für</strong> die<br />

<strong>europäische</strong> Binnenschifffahrt als deutscher Sonderweg<br />

darstellen würde. Zudem bauen die international vereinheitlichten<br />

Regelungswerke vielfach auf dem nationalen<br />

Gesetzesrecht auf <strong>und</strong> nehmen partiell Bezug darauf,<br />

weshalb mit der Reform auch bewährte länderübergreifende<br />

Regelungswerke beinträchtigt zu werden drohen, was<br />

vom Gesetzgeber nicht gewollt zu sein scheint.<br />

- Zudem gibt es Gr<strong>und</strong> <strong>für</strong> die Annahme, dass mit der geplanten<br />

Reform ein Einstieg in eine verschuldensunabhängige<br />

Haftung des Frachtführers durch AGB-vertragliche<br />

Gestaltung der Verladerschaft eröffnet wird, was vom<br />

Gesetzgeber wohl nicht beabsichtig ist.<br />

Die gemeinsame Stellungnahme wurde dem BMJ durch<br />

Prof. Schmidt zugestellt. Seinem großen Engagement ist<br />

es zu verdanken, dass die genannten Organisationen <strong>und</strong><br />

das Mannheimer Institut gegenüber dem BMJ eine gemeinsame,<br />

alle Teilaspekte berücksichtigende Stellungnahme<br />

abgegeben <strong>und</strong> somit mit einer Stimme gesprochen<br />

haben.<br />

Am 25. November 2011 wird der VBW-Fachausschuss<br />

Binnenschifffahrtsrecht gemeinsam mit der Juristischen<br />

Kommission in Mannheim in den Räumen des Instituts <strong>für</strong><br />

Transport- <strong>und</strong> Verkehrsrecht seine nächste Sitzung abhalten.


kompakt<br />

Personalia<br />

Wechsel an der Spitze des Verkehrsausschusses des Deutschen<br />

B<strong>und</strong>estages<br />

Minister Winfried Hermann<br />

bis Mai 2011 Vorsitzender des Verkehrsausschusses<br />

des BT<br />

MdB Dr. Anton Hofreiter<br />

seit Juni 2011 Vorsitzender des Verkehrsausschusses<br />

des BT<br />

Die Sprecher der Parlamentarische Gruppe Binnenschifffahrt<br />

Matthias Lietz (CDU) Hans-Werner<br />

Kammer (CDU)<br />

Dr. Valerie<br />

Wilms (Bündnis 90/<br />

Die Grünen)<br />

Torsten Staffeldt<br />

(FDP)<br />

Gustav Herzog (SPD)<br />

Herbert Behrens<br />

(Die Linke)<br />

Seite 7


kompakt<br />

<strong>Kurz</strong> <strong>gemeldet</strong>...<br />

BDB BÖB<br />

• Der BDB führte seine diesjährige Mitgliederversammlung<br />

am 23. Mai 2011 in Berlin durch. Einstimmig<br />

wählten die BDB-Mitglieder Carsten Taucke,<br />

Mitglied der Geschäftsführung der Imperial<br />

Reederei GmbH (Duisburg), <strong>und</strong> Martin Staats,<br />

Vorstandsmitglied der MSG e.G. (Würzburg), in<br />

den BDB-Vorstand. In der konstituierenden Vorstandssitzung<br />

wurden beide Herren in das Präsidium<br />

des BDB gewählt. Das BDB-Präsidium setzt<br />

sich nun aus folgenden Personen zusammen:<br />

- Präsident Dr. Gunther Jaegers (Reederei Jae-<br />

gers GmbH, Duisburg)<br />

- Vizepräsident Robert Baack (Lehnkering Reederei<br />

GmbH, Duisburg)<br />

- Vizepräsident Georg Hötte (Rhenus Partner<br />

Ship GmbH & Co. KG, Duisburg)<br />

- Vizepräsident Hans Egon Schwarz (DTG Deutsche<br />

Transport-Genossenschaft <strong>Binnenschiffahrt</strong><br />

e.G., Duisburg)<br />

- Vizepräsident Martin Staats (MSG e.G., Würzburg)<br />

- Vizepräsident Carsten Taucke (Imperial Reederei<br />

GmbH, Duisburg)<br />

ERSTU<br />

• Am 06. Juni 2011 führte die ERSTU im Berliner<br />

Westhafen ihre 28. Präsidiumstagung <strong>und</strong> XIV.<br />

Mitgliederversammlung, unter der Leitung ihres<br />

Präsidenten Robert Baack, durch. Das Präsidium<br />

bestätigt die statuarischen Beschlussdokumente<br />

<strong>für</strong> die Vollversammlung. Drei Länder-Vizepräsidenten<br />

wurden <strong>für</strong> eine weitere Amtsperiode wiedergewählt.<br />

Für die Schweiz wurde Herr Günther<br />

Baumgärtner, Geschäftsführer der Stetrag<br />

AG, Basel, als Vizepräsident gewählt. Der langjährige<br />

Vizepräsident Theo Blecker wurde mit einem<br />

herzlichen Dank <strong>für</strong> die geleistete Arbeit in<br />

den Ruhestand verabschiedet. Vier neue Mitglieder<br />

wurden aufgenommen, darunter die Imperial<br />

Reederei GmbH, Duisburg, fünf Mitgliedschaften<br />

liefen aus, sodass die ERSTU aktuell 77 Mitglieder<br />

aus 11 Ländern zählt. Darunter befinden<br />

sich 21 Austauschmitgliedschaften mit anderen<br />

Verbänden <strong>und</strong> <strong>Verein</strong>en. Das Präsidium kooptierte<br />

den Schifffahrtsunternehmer Hans-Gerd-<br />

Heidenstecker als Stellvertreter des Präsidenten<br />

wie auch den Generalsekretär der ERSTU, Herrn<br />

Günter Hartkopf, ins Präsidium.<br />

Seite 8<br />

• Seit 1. April 2011 ist Boris Kluge neuer Geschäftsführer<br />

des B<strong>und</strong>esverbandes Öffentlicher Binnenhäfen<br />

(BÖB). Kluge, der an der Technischen Universität<br />

Berlin Verkehrswesen in der Fachrichtung<br />

Planung <strong>und</strong> Betrieb im Verkehr studierte <strong>und</strong> mit<br />

einem Diplom abschloss, folgt auf Karl Michael<br />

Probst, der den B<strong>und</strong>esverband Ende September<br />

2010 verlassen hatte, um sich laut Mitteilung<br />

„neuen – verstärkt wissenschaftlich orientierten –<br />

Tätigkeiten außerhalb des Verbandes zu zuwenden“.<br />

Wie es in einer BÖB-Pressemeldung hieß,<br />

soll mit der Ernennung Kluges als Fachmann <strong>für</strong><br />

den Kombinierten Verkehr (KV) die Neuausrichtung<br />

des BÖB sowie die multimodale Bedeutung<br />

der Mitgliedsunternehmen <strong>und</strong> ihrer Standorte<br />

unterstrichen werden.<br />

Binnenschifffahrtsmuseum<br />

• Am 17. Oktober 2011 wird Dr. Bernhard Weber-<br />

Brosamer neuer Chef des Binnenschifffahrtsmuseums<br />

in Duisburg. Der promovierte Historiker<br />

folgt auf Heinrich Kemper, der sich in den Ruhestand<br />

verabschiedet. Dr. Weber-Brosamer war<br />

bisher Leiter der Abteilung Unternehmenskultur<br />

bei Haniel <strong>und</strong> zuvor Leiter des Museums des<br />

Ruhrorter Traditionskonzerns. Eigentlich sollte<br />

die Stelle des Museumsdirektors der Haushaltskonsolidierung<br />

der Stadt zum Opfer fallen, konnte<br />

jedoch letztlich durch eine bedeutende Spende<br />

von Haniel erhalten werden.<br />

Erneuter Aufruf zur Mitarbeit<br />

• Herr Karl Scherf, Inhaber eines Privatarchivs zur<br />

Zeitgeschichte der Binnen- <strong>und</strong> Seeschifffahrt <strong>und</strong><br />

Organisator von Ausstellungen, meldete gegenüber<br />

der VBW-Geschäftsstelle Interesse an Informationen<br />

zur VBW-Geschichte, alten Flaggen<br />

<strong>und</strong> Ehrenzeichen an. Er bittet die VBW-Mitglieder<br />

um Unterstützung. Bei Interesse kann Herr<br />

Scherf erreicht werden unter der Mobilnummer<br />

01 60-6 43 32 06 oder per E-Mail an karlscherf@<br />

hotmail.com.


Seite 9<br />

Im letzten VBW-Newsletter wurde bereits darauf<br />

hingewiesen, dass die diesjährige Mitgliederversammlung<br />

des VBW am 24. <strong>und</strong> 25. November in Mannheim<br />

stattfinden wird. Damit wird diese Veranstaltung<br />

seit Längerem einmal wieder außerhalb Duisburgs<br />

durchgeführt. Weitere Gründe da<strong>für</strong>, dass Mannheim als<br />

Veranstaltungsort gewählt wurde, sind die zur gleichen<br />

Zeit stattfindenden Zusammenkünfte anderer der<br />

Binnenschifffahrt nahestehenden Organisationen <strong>und</strong><br />

daraus resultierende Synergien.<br />

So wird am 24. November die Mitgliederversammlung<br />

der Gesellschaft <strong>für</strong> <strong>Binnenschiffahrt</strong>srecht Mannheim<br />

(GBM) sowie das sich daran anschließende Mannheimer<br />

Rechtsgespräch durchgeführt werden. Sowohl GBM-<br />

Mitgliederversammlung als auch das Mannheimer<br />

Rechtsgespräch sind <strong>für</strong> Gäste offen.<br />

Besonders sei auf das im Anschluss an die GBM-<br />

Mitgliederversammlung stattfindende Mannheimer<br />

Rechtsgespräch hingewiesen, welches durch seinen<br />

populärwissenschaftlichen Charakter auch <strong>für</strong> Nicht-<br />

Juristen hochinteressant sein dürfte.<br />

Am Abend wird es im Rahmen eines gemeinsamen<br />

Foto: Friedrichsplatz in Mannheim<br />

VBW-Mitgliederversammlung 2011 in Mannheim<br />

kompakt<br />

Gesellschaftsabends von VBW, GBM <strong>und</strong> Mannheimer<br />

Schiffahrtsverein von 1894 e.V. ein „Get-Together“ von<br />

Personen aus den Bereichen Binnenschifffahrt <strong>und</strong><br />

Wasserstraßen im schönen Ambiente direkt am Rhein<br />

geben, der eine große Teilnehmerzahl erwarten lässt.<br />

Die VBW-Mitgliederversammlung wird am Freitagmorgen<br />

um 09.30 Uhr beginnen. Der geschlossene Teil wird<br />

durch ein Grußwort des Mannheimer Oberbürgermeisters<br />

<strong>und</strong> Mitglieds des VBW-Ehrenbeirates Dr. <strong>Kurz</strong> eröffnet<br />

werden. Im öffentlichen Teil, ab etwa 11.30 Uhr wird<br />

die parlamentarische Staatssekretärin aus dem badenwürttembergischen<br />

Ministerium <strong>für</strong> Verkehr <strong>und</strong><br />

Infrastruktur, Frau Dr. Ursula Splett (Bündnis 90 / Die<br />

Grünen), sprechen.<br />

Im Anschluss an die Mitgliederversammlung werden sich<br />

dann der VBW-Fachausschuss „Binnenschifffahrtsrecht“<br />

<strong>und</strong> die Juristische Kommission der IVR zu einer<br />

gemeinsamen Sitzung treffen.<br />

Natürlich erhalten die VBW-Mitglieder zu den genannten<br />

Veranstaltungen, wie üblich, eine gesonderte Einladung<br />

mit einem detaillierten Programm <strong>und</strong> Hinweisen auf<br />

reservierte Zimmerkontingente in den Hotels vor Ort.


kompakt<br />

Die <strong>Binnenschiffahrt</strong>s-Verlag GmbH hat kürzlich die<br />

neueste Ausgabe des traditionsreichen Standardwerkes<br />

WESKA in der mittlerweile 78.Auflage herausgegeben.<br />

Wie jedes Jahr wurde der Schiffahrts- <strong>und</strong> Hafenkalender<br />

sorgfältig überarbeitet <strong>und</strong> durch die überarbeitete<br />

Fassung der „Internationalen Verlade- <strong>und</strong><br />

Transportbedingungen“ (IVTB) ergänzt. Darüber<br />

hinaus enthält der WESKA tabellarische Fahrstreckenbeschreibungen<br />

mit Angaben der Orte, Häfen<br />

<strong>und</strong> Umschlagstellen, Brücken, Schleusen <strong>und</strong> Fähren<br />

<strong>für</strong> das gesamte Rheinstromgebiet, die Westdeutschen<br />

Kanäle <strong>und</strong> die Weser, das Elbstromgebiet,<br />

die Märkischen Wasserstraßen, die Oder sowie<br />

die Donau von Kelheim bis zum Schwarzen Meer.<br />

Eingehend beschrieben sind auch die örtlichen<br />

Verhältnisse der Fahrstrecken mit Hinweisen<br />

<strong>für</strong> die Fahrt auf den einzelnen Wasserstraßen.<br />

Einen großen Teil nehmen auch die Kapitel „Internationales<br />

Schifffahrtsrecht“ <strong>und</strong> „Nationales Schifffahrtsrecht“<br />

mit Abdrucken bzw. Verweisen von Gesetzen,<br />

Verordnungen <strong>und</strong> sonstigen Vorschriften ein.<br />

Ferner enthält der WESKA eine Vielzahl weiterer<br />

Informationen <strong>und</strong> besonders Adressen, die<br />

<strong>für</strong> die gesamte Binnenschifffahrt <strong>und</strong> den damit<br />

verb<strong>und</strong>enen Gewerbezweigen von Bedeutung<br />

sind. Somit umfasst das Handbuch im kompakten<br />

Format (11 (B) x 16 (H) cm) ca. 1.500 Seiten.<br />

Diese Ausgabe des WESKA enthält nach vielen Jahren<br />

wieder eine verkleinerte „Mittel<strong>europäische</strong> Wasserstraßenkarte“.<br />

Der Preis hat sich mit der neuen Auflage leicht erhöht<br />

<strong>und</strong> beträgt nunmehr 52,50 € zuzüglich Versandkosten.<br />

Für Bestellungen wenden Sie sich bitte an den<br />

<strong>Binnenschiffahrt</strong>s-Verlag.<br />

<strong>Binnenschiffahrt</strong>s-Verlag GmbH<br />

Haus Rhein<br />

Dammstraße 15-17<br />

47119 Duisburg<br />

Fax: + 49 (0) 203 8000 621<br />

E-Mail: shop@binnenschiffahrts-verlag.de<br />

WESKA-Neuauflage 2011<br />

Jetzt wieder mit „Mittel<strong>europäische</strong>r Wasserstraßenkarte“!<br />

Seite 10<br />

Der neue WESKA 2011 ist zum Preis von 52,50 Euro<br />

beim <strong>Binnenschiffahrt</strong>s-Verlag erhältlich.


kompakt<br />

15. September 2011<br />

II. Mainzer Forum Binnenschifffahrt<br />

20. September 2011<br />

Parlamentarischer Abend der PGBi in Berlin<br />

22. Fachausschuss <strong>für</strong> Binnenschiffe 2011<br />

Fachausschuss „Verkehrswirtschaft“<br />

29. September 2011<br />

Präsidiumssitzung<br />

Termine<br />

04. Oktober 2011<br />

Beratende Konferenz der ZKR in Straßburg<br />

07. Oktober 2011<br />

Binnenschifffahrtskonferenz NRW in Duisburg<br />

10./11. Oktober 2011<br />

Fachausschuss <strong>für</strong> Binnenwasserstraßen <strong>und</strong> Häfen in<br />

Karlsruhe<br />

18. Oktober 2011<br />

RIS Workshop der ZKR in Brüssel<br />

28. Oktober 2011<br />

RG zur Broschüre „Fahrdynamik von Binnenschiffen“ in<br />

Köln<br />

VBW-Mitgliederversammlung 2011<br />

24. November 2011 in Mannheim<br />

- Sitzungen von Präsidium, Beirat, Ehrenbeirat<br />

- Gesellschaftsabend<br />

25. November 2011 in Mannheim<br />

- Mitgliederversammlung<br />

25. Dezember 2011 in Mannheim<br />

Gemeinsame Sitzung Fachausschuss <strong>für</strong> Binnenschifffahrts-<br />

recht mit der Juristischen Kommission der IVR<br />

07. Dezember 2011 in Duisburg<br />

AG <strong>für</strong> Telematik<br />

27. Januar 2012 in Duisburg<br />

Fachausschuss <strong>für</strong> Verkehrswirtschaft<br />

(Hinweis: Es wurden lediglich Termine berücksichtigt, die bis<br />

Redaktionsschluss feststanden. Änderungen <strong>und</strong> Ergänzungen<br />

sind jederzeit möglich.)<br />

Impressum<br />

Herausgeber <strong>und</strong> ViSdP:<br />

<strong>Verein</strong> <strong>für</strong> <strong>europäische</strong> <strong>Binnenschiffahrt</strong> <strong>und</strong><br />

Wasserstraßen e.V.<br />

Association for European<br />

Inland Navigation<br />

and Waterways<br />

Association de la Navigation<br />

intérieure Européenne<br />

et des Voies Navigables<br />

Vereniging voor Europese<br />

Binnenvaart en Waterwegen<br />

Für namentlich gekennzeichnete Beiträge sind<br />

die jeweilig genannten Verfasser verantwortlich<br />

Redaktion:<br />

Dirk Bley, M.A.<br />

Nicole Dörr<br />

VBW-Geschäftsstelle<br />

Dammstraße 15-17<br />

47119 Duisburg Ruhrort<br />

Telefon: +49 (0) 203 80006-27<br />

Telefax:+ 49 (0) 203 80006-28<br />

E-Mail: info@vbw-ev.de<br />

www.vbw-ev.de<br />

Ihre Fragen <strong>und</strong> Anregungen nimmt die<br />

VBW-Geschäftsstelle gerne entgegen!<br />

Seite 11

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