Papier Wahlkampfhelfer_Ansicht_final

Fragen Status Antworten
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SOZIALES
Hat die Stadt zu wenig für den Ausbau der Kindertagesstätten
getan?
Kein Angebot ist in Neustadt so schnell gewachsen wie
das Angebot an Kinderbetreuung. Heute haben wir
32 Kinderbetreuungseinrichtungen mit über
2.000 Plätzen:
– 257 Krippenplätze
Steigende Geburtenzahlen sowie der Neubau von Häusern
und Wohnungen führen dazu, dass der Bedarf an
Kinderbetreuung steigt. Als Oberbürgermeister möchte
ich weitere Kindertagesstätten bauen. Mein Ziel: Eltern
erhalten den Kita-Platz für ihr Kind, den sie benötigen.
SOZIALES
Stimmt es, dass Schutzsuchende bevorzugt Plätze
in Kindertagesstätten erhalten?
Auch hier gilt eine klare Linie für alle: Plätze in den städtischen
Kitas werden nach einem transparenten System
vergeben, das für Schutzsuchende und Einheimische
gleichermaßen gilt. Alleinerziehende in Beruf oder Ausbildung
erhalten bevorzugt Plätze, anschließend werden
Da diese Linie erfolgreich ist und sie denjenigen hilft, die
am meisten Unterstützung benötigen, möchte ich sie
auch als Oberbürgermeister beibehalten. Zusätzliche
Betreuungsplätze und Betreuungsmöglichkeiten möchte
ich außerdem schaffen. Denn es gilt, unser Angebot
– 457 Plätze für Kinder unter drei Jahren
Das erfordert mehr Flexibilität, aber auch mehr Personal
Ehepaare/Lebensgemeinschaften im gleichen Status
immer weiter zu entwickeln und auf die Bedürfnisse ab-
– 1515 Plätze für Kinder von drei bis sechs Jahren
für diesen Bereich.
berücksichtigt.
zustimmen.
– 959 Ganztagsplätze
Für Kinder im Grundschulalter:
EHRENAMT
Für Neustadt ist das Ehrenamt wichtig. Deswegen wurde
Während andere hier am falschen Ende sparen, plane ich
– 100 Hortplätze
– 557 Plätze in der Betreuenden Grundschule
(BGS)
Warum kümmert sich die Stadt nicht intensiver
um ihre Vereine?
die Ehrenamtskarte eingeführt, als sichtbares Zeichen
für die Anerkennung des Engagements.
Wir sind eine der wenigen Kommunen in Rheinland-Pfalz,
als Oberbürgermeister das Niveau der Zuschüsse mindestens
zu halten.
Für mich besonders wichtig: ein zentraler Ansprechpart-
die noch direkte Zuschüsse an Vereine gewähren. Diese
ner in der Stadtverwaltung für die Fragen unserer Neu-
SOZIALES
Mein Fachbereich steht für die Gleichbehandlung aller.
Auch als Oberbürgermeister werde ich nach wie vor Wert
summieren sich für den Bereich Sport auf 158.000 Euro,
für den kulturellen Sektor auf 68.200 Euro.
stadter Vereine. So sparen sie Zeit, erhalten Unterstützung
und können sich um das kümmern, was zählt: ihr
Werden in Neustadt an der Weinstraße
Schutzsuchende bevorzugt?
Er lehnt es ab, Schutzsuchende gegenüber Empfängern
von Sozialleistungen zu bevorzugen, auch gegen den
ausdrücklichen Wunsch von Ehrenamtlichen.
Für die langfristige Unterbringung bauen wir Wohnraum
auf Gleichbehandlung und Chancengleichheit legen.
Es ist gelungen, im Jahr 2016 die Vereins-Zuschüsse für
beide Bereiche um 10 Prozent zu erhöhen. In vielen anderen
Kommunen des Landes sind Kultur- und Sportzuschüsse
als sogenannte freiwillige Leistungen dem
ehrenamtliches Engagement und ihr Vereinsziel.
für Schutzsuchende und Bürger mit niedrigen Einkom-
Spardiktat der Kommunalaufsicht zum Opfer gefallen.
men gleichermaßen.
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