DER MAINZER - Das Magazin für Mainz und Rheinhessen - Nr. 327

Seit 1897 in Mainz
mune erhoben werden. Mit diesen Daten kann dann eine
Berechnung nach den Maßgaben des Kommunalabgabengesetzes
vorgenommen werden. Dies ist zeit-, personalund
kostenintensiv, aber nicht unmöglich.«
»Das ist ein geistiger Offenbarungseid«, sagt Markus
Pfeffer, »es ist technisch unmöglich den Einheitswert
eines Gebäudeteils wie einer Wohnung rechtssicher zu ermitteln.«
Der Geschäftsführer des seit elf Jahren erfolgreichen
BID-Seltersweg e.V. in Gießen hat in Rheinland-
Pfalz die LEAP-Gründer informiert, beraten und begleitet.
Pfeffer sagt, Paragraph 8, Absatz 9. des LEAP-Gesetzes
müsse geändert werden. Hier sind Ausnahmen formuliert,
z.B: Grundstückseigentümer sind von der Abgabenpflicht
ganz oder teilweise zu befreien, wenn (z.B.) das Grundstück
zu Wohnzwecken genutzt wird. Diese Formulierung ist
laut Pfeffer nicht anwendbar, wenn Gebäude gemischt genutzt
werden, was in BID- oder LEAP-relevanten Lagen
immer der Fall ist: im Erdgeschoss ein Geschäft, in den
oberen Stockwerken Ärzte und Dienstleister und darüber
Wohnungen.
Um den Einheitswert einer Wohnung aus dem Einheitswert
des Gebäudes herauszurechnen und damit den Wohnungseigentümer
nicht mit der LEAP-Abgabe zu belasten,
braucht es ein Rechenmodell: »Das gibt es nicht«, sagt
Pfeffer und meint es sei ganz einfach, Rechtssicherheit zu
schaffen: »Der Gesetzgeber muss das Wort ‚ausschließlich‘
einfügen, dann lautet der Absatz ‚Gebäude mit ausschließlichem
Wohneigentum‘ sollen ausgenommen werden.«
Sandra Klima hat die Hoffnung noch nicht aufgegeben:
»Wir sind bereit unser Engagement und unser Geld für die
Attraktivitätssteigerung der Stadt einzusetzen und wir
hoffen sehr, dass die Politik die Hürden beseitigt, damit
unsere Initiative Früchte trägt.«
KOMMENTAR: MERKWÜRDIG
Im FDP-geführten Wirtschaftsministerium schiebt man
den schwarzen Peter dem Mainzer Wirtschaftsdezernat,
bzw. der Mainzer Stadtverwaltung zu. Im Hause von Wirtschaftsdezernent
Sitte (FDP) hält man sich bedeckt.
Derweil haben zwei CDU-Abgeordnete im Landtag von
RLP am 26.10.17 u.a. gefragt:«Inwieweit liegt es an der
Ausgestaltung des § 8 Abs. 9 LEAPG, dass trotz des in
mehreren rheinland-pfälzischen Städten vorhandenen Interesses
bisher noch keine Initiative umgesetzt werden
konnte?« (Quelle: Parlamentsdokumentation, Landtag
RLP). Aus der Antwort des Wirtschaftsministeriums vom
16.11.2017 geht hervor, das Ministerium erkennt keinen
Bedarf, das Gesetz zu ändern. Entweder will der FDP-
Minister damit die Hausbesitzer »schonen« oder ihm ist
jede verpflichtende Abgabe, auch wenn sie privatwirtschaftliche
Initiativen unterstützt und private Gelder freisetzt,
zuwider.
DER FISCHSPEZIALIST
Als führendes Fischfachgeschäft appellieren wir an unsere Kunden,
die Weihnachtsbestellungen rechtzeitig aufzugeben. Bewährte
Festtagsfische wie Seezunge oder Seeteufel, hauptsächlich Fische
aus dem Atlantik, bieten wir fangfrisch in Mainz an.
Der aufgeklärte Fischliebhaber weiß, dass exotische Fische manchmal
schwierig zu besorgen sind und beim weltweit erhöhten
Frachtaufkommen vor Weihnachten nicht immer rechtzeitig zu
liefern sind.
Da der 24. Dezember in diesem Jahr auf einen Sonntag fällt,
bittet die Mannschaft von Fisch Jackob um Verständnis, dass am
24.12. nur Vorbestellungen abgeholt werden können.
Rezept für Seezungenröllchen:
Vier halbe Seezungenfilets einrollen, mit der Hautseite nach
innen, in 500 ml Fischfonds pochieren, den Fonds mit Weißwein,
Salz, Pfeffer und Muskat reduzieren und mit 100 ml Sahne
auffüllen, 30 g Butter zugeben und mit dem »Zauberstab« aufschäumen.
Dazu passt Blattspinat mit Rieslingsauce und Reis.
Wir wünschen Ihnen einen Guten Appetit.
Fisch Jackob GmbH
seit1897@fischjackob.de | www.fischjackob.de
Restaurant Mainz | Fischtorstraße 7 | Tel. 229299
Geschäft Mainz | Fischtorstraße 5 | Tel. 231716
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