Abfallwirtschaftsplan Nordrhein-Westfalen - Ministerium für ...

14 1 Grundlagen und Ziele der Abfallwirtschaftsplanung
Verwertung, Verpackungen gem. § 3 Abs. 7 Nr. 3 6 VerpackV einer stofflichen Verwertung,
zuzuführen, soweit dies technisch möglich und wirtschaftlich zumutbar ist.
Seit dem 1. Januar 2000 besteht eine Rücknahmepflicht für Verpackungen, die schadstoffhaltige
Füllgüter enthalten haben (§ 7 VerpackV). Hersteller und Vertreiber können
dieser Verpflichtung nachkommen, indem sie als so genannte „Selbstentsorger“ eigene
Rücknahme- und Verwertungsmöglichkeiten anbieten oder von der Möglichkeit
nach § 11 VerpackV Gebrauch machen, sich zur Erfüllung ihrer Pflichten Dritter zu
bedienen. Von verschiedenen Rücknahmesystemen für einzelnen Packmittelgruppen
werden, soweit diese den jeweiligen Annahmebedingungen entsprechen, u. a. auch
Verpackungen entgegen genommen, die schadstoffhaltige Füllgüter enthalten haben
und einer Wiederverwendung oder Verwertung gemäß den Vorgaben der Verpackungsverordnung
zugeführt.
6 Zubereitungen von Diphenylmethan-4,4’-diisocyanat (MDI), soweit diese als gesundheitsschädlich
und mit dem R-Satz R 42 nach der Gefahrstoffverordnung zu kennzeichnen sind
und in Druckgaspackungen in Verkehr gebracht werden (PU-Schaumdosen).