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1 Grußwort des Dekans<br />

2 Personalia<br />

Prof. Dr. Lorz neuer Dekan<br />

Prof. Kersting bleibt<br />

Prof. Drüen erhält Ruf nach Trier<br />

Ehrenmedaille für Prof. Olzen<br />

Habilitation von Dr. Lindemann<br />

Habilitation von Dr. Zetzsche<br />

Prof. Dr. Dietlein Mitherausgeber <strong>der</strong> ZfWG<br />

Neue W3-Professur für Bürgerliches Recht u. Europ. Wirtschaftsrecht<br />

3 Aus <strong>der</strong> <strong>Fakultät</strong> und den Instituten<br />

4 Freundeskreis<br />

Neues aus <strong>der</strong> <strong>Juristische</strong>n <strong>Fakultät</strong><br />

Wintersemester 2011/2012<br />

Philip C. Jessup International Law Moot Court Team: Platz 3<br />

Abschlussfeier LL.M. Informationsrecht<br />

Neuer Internetauftritt<br />

Abschlussfeier des dt.-frz. Aufbaustudienkurses<br />

Abschlussfeier LL.M. Medizinrecht<br />

Stud. Forschungsprojekt zum Stasi-Unterlagengesetz<br />

Abschlussfeier LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz<br />

5 Veranstaltungen<br />

Völkerrechtliche Tagung<br />

Forum Unternehmensrecht<br />

Internationales Seminar im Steuerrecht<br />

Uni Talk<br />

Düsseldorfer Vereinigung für Steuerrecht<br />

Medizinische Fehlermeldesysteme aus rechtlicher Sicht<br />

2. Düsseldorfer Medizinstrafrechtstag<br />

Brennpunkte im Arbeitsrecht<br />

Werkstattgespräche<br />

Online-Crashkurse<br />

Forum Versicherungsrecht<br />

4. Düsseldorfer Versicherungsrechtstag<br />

Patentrechtstage 2012<br />

Dritte Graduiertenkonferenz Parteienwissenschaften<br />

Düsseldorfer Pre-Moot-Rounds<br />

6 Promotionen<br />

7 Vorschau<br />

Absolventenehrung 2011


1 Grußwort des Dekans<br />

Sehr geehrte Damen und Herren,<br />

liebe Freunde unserer <strong>Fakultät</strong>,<br />

doppelte Abiturjahrgänge und die Aussetzung <strong>der</strong><br />

Wehrpflicht haben im gerade zu Ende gehenden Wintersemester<br />

2011/12 die Zahl <strong>der</strong> Studienbewerber in<br />

die Höhe schnellen lassen. Neue Prognosen gehen dahin,<br />

dass es trotz des demographischen Wandels auf<br />

absehbare Zeit kaum weniger Studierwillige geben<br />

wird. Vor diesem Hintergrund sind auch an <strong>der</strong> <strong>Heinrich</strong>-Heine-Universität<br />

zusätzliche Studienkapazitäten<br />

geschaffen worden. Im Rahmen des Hochschulpakts<br />

2020 II wurden unter an<strong>der</strong>em an <strong>der</strong> <strong>Juristische</strong>n <strong>Fakultät</strong><br />

zwei neue Juniorprofessuren eingerichtet. Die<br />

Berufungsverfahren stehen nunmehr kurz vor dem Abschluss.<br />

Durch diese auf sechs Jahre befristeten Stellen<br />

soll die Lehre im Bürgerlichen Recht und im Öffentlichen<br />

Recht eine Verstärkung erfahren. Die Stellen haben<br />

bereits im abgelaufenen Wintersemester zu einer<br />

Kapazitätserhöhung geführt. Insgesamt konnten wir im<br />

Oktober letzten Jahres 274 Erstsemester begrüßen. Das<br />

sind deutlich mehr Studierende <strong>als</strong> noch vor einigen<br />

Jahren. Zum Vergleich: Im Studienjahr 2008 standen<br />

lediglich 233 Studienplätze zur Verfügung. Und die<br />

Zahl <strong>der</strong> Studierenden an <strong>der</strong> <strong>Fakultät</strong> wird weiter<br />

wachsen, wenn <strong>der</strong> kürzlich ausgeschriebene neue<br />

Lehrstuhl für Bürgerliches Recht und Europäisches<br />

Wirtschaftsrecht besetzt sein wird, mit dem wir unser<br />

wirtschaftsrechtliches und internationales Profil im Bereich<br />

des Wettbewerbs- und Regulierungsrechts weiter<br />

schärfen wollen.<br />

Die steigende Zahl <strong>der</strong> Studierenden an <strong>der</strong> <strong>Fakultät</strong> ist<br />

auf <strong>der</strong> einen Seite positiv zu bewerten, weil die Nachfrage<br />

nach Studienplätzen ungebrochen ist und <strong>als</strong><br />

Gradmesser für die Attraktivität des rechtswissenschaftlichen<br />

Studiums in Düsseldorf verstanden werden<br />

kann. Auf <strong>der</strong> an<strong>der</strong>en Seite müssen wir Obacht geben,<br />

dass die Erhöhung <strong>der</strong> Studienkapazität nicht zu Lasten<br />

<strong>der</strong> allgemeinen Studienbedingungen geht. In den kommenden<br />

Jahren wird die <strong>Fakultät</strong> glücklicherweise über<br />

zusätzliches Lehrpersonal für Arbeitsgemeinschaften<br />

verfügen, das von <strong>der</strong> Universität über ein Bund-Län<strong>der</strong><br />

-Programm zur Verbesserung von Lehre und Studium<br />

eingeworben werden konnte. Freilich wäre es wünschenswert,<br />

wenn es zu einer dauerhaften Verbesserung<br />

<strong>der</strong> Stellensituation im so genannten Mittelbau<br />

käme.<br />

2<br />

Wenn Sie in diesen Rundbrief schauen, werden Sie<br />

feststellen, dass es in <strong>der</strong> <strong>Fakultät</strong> im Wintersemester<br />

2011/12 wie<strong>der</strong> sehr lebendig zugegangen ist. Es haben<br />

erneut zahlreiche Tagungen und Vortragsveranstaltungen<br />

stattgefunden. Beson<strong>der</strong>s hervorheben<br />

möchte ich den Abschluss <strong>der</strong> Habilitationsverfahren<br />

von Dr. Michael Lindemann und Dr. Dirk Zetzsche. Bemerkenswert<br />

ist auch, dass sich das Düsseldorfer Team<br />

des Philip. C. Jessup International Law Moot Courts<br />

erstm<strong>als</strong> für die internationale Runde in Washington<br />

D.C. qualifiziert hat. Neu gestaltet wurde im Laufe des<br />

Wintersemesters die Internetseite <strong>der</strong> <strong>Juristische</strong>n <strong>Fakultät</strong>.<br />

Sie präsentiert sich jetzt im Corporate Design<br />

<strong>der</strong> Universität.<br />

Verän<strong>der</strong>ungen wird es im Dekanat <strong>der</strong> <strong>Juristische</strong>n<br />

<strong>Fakultät</strong> geben. Der <strong>Fakultät</strong>srat hat Professor Dr. R.<br />

Alexan<strong>der</strong> Lorz mit Wirkung zum 1. 4. 2012 zu meinem<br />

Nachfolger <strong>als</strong> Dekan <strong>der</strong> <strong>Juristische</strong>n <strong>Fakultät</strong><br />

bestimmt und Professor Dr. Andreas Feuerborn zum<br />

Prodekan gewählt. Für mich war es in den vergangenen<br />

zwei Jahren im Amt des Dekans schön zu sehen, dass<br />

die <strong>Fakultät</strong> über viele Freunde und För<strong>der</strong>er verfügt.<br />

Es würde mich sehr freuen, wenn dies auch in Zukunft<br />

so bleibt.<br />

Es grüßt Sie ganz herzlich,<br />

Ihr Dekan<br />

Jan Busche


Prof. Dr. Lorz neuer Dekan<br />

Zum 1. April 2012 übernahm Prof. Dr. R. Alexan<strong>der</strong><br />

Lorz, LL.M. (Harvard), im Foto links, das Amt des Dekans<br />

von Prof. Dr. Jan Busche (links). Neuer Prodekan<br />

ist Prof. Dr. Andreas Feuerborn (ganz rechts).<br />

Ehrenmedaille für Prof. Olzen<br />

Prof. Dr. Dirk Olzen erhielt im Rahmen des Neujahrsempfangs<br />

2012 die Ehrenmedaille <strong>der</strong> HHU für seine<br />

Verdienste <strong>als</strong> Koordinator <strong>der</strong> Kooperation mit unserer<br />

israelischen Partnerfakultät, <strong>der</strong> Radzyner School of<br />

Law am Interdisciplinary Center in Herzliya.<br />

Prof. Kersting bleibt<br />

2 Personalia<br />

Professor Dr. Christian Kersting<br />

LL.M. (Yale) hat den<br />

Ruf an die Eberhard-Karls-<br />

Universität Tübingen auf<br />

eine W3-Professur für Bürgerliches<br />

Recht, Handels-<br />

und Wirtschaftsrecht, insb.<br />

Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht<br />

abgelehnt. Wir freuen uns, dass Prof. Kersting<br />

bleibt und wünschen weiterhin eine erfolgreiche<br />

Lehr- und Forschungstätigkeit.<br />

Prof. Drüen erhält Ruf nach Trier<br />

Prof. Dr. Klaus-Dieter Drüen<br />

hat vom Wissenschaftsministerium<br />

des Landes Rheinland-Pfalz<br />

den Ruf auf eine<br />

W3-Professur für Öffentliches<br />

Recht, deutsches und<br />

internationales Finanz- und<br />

Steuerrecht an <strong>der</strong> <strong>Juristische</strong>n<br />

<strong>Fakultät</strong> <strong>der</strong> Universität Trier erhalten. Die <strong>Fakultät</strong><br />

gratuliert herzlich, hofft aber zugleich, dass Professor<br />

Drüen auch weiterhin in Düsseldorf verbleiben<br />

wird.<br />

3


2 Personalia<br />

Habilitation von Dr. Lindemann<br />

Am 10. Januar 2012 hat<br />

die <strong>Juristische</strong> <strong>Fakultät</strong> Dr.<br />

Michael Lindemann die<br />

Lehrbefähigung für Strafrecht,<br />

insbeson<strong>der</strong>e Wirtschaftsstrafrecht<br />

und Medizinstrafrecht,Strafprozessrecht,<br />

Kriminologie<br />

und Strafvollzugsrecht<br />

verliehen sowie die Lehrbefugnis und das Recht zur<br />

Führung <strong>der</strong> Bezeichnung „Privatdozent“ erteilt. Die<br />

von Prof. Dr. Helmut Frister betreute Habilitationsschrift<br />

trägt den Titel „Voraussetzungen und Grenzen<br />

legitimen Wirtschaftsstrafrechts“. Der wissenschaftliche<br />

Vortrag hatte „Die Maßregeln <strong>der</strong> Besserung und<br />

Sicherung im Lichte neurowissenschaftlicher Forschungsergebnisse“<br />

zum Thema.<br />

Habilitation von Dr. Zetzsche<br />

Am 14. Februar 2012 hat die <strong>Juristische</strong> <strong>Fakultät</strong> Dr.<br />

Dirk Zetzsche die Lehrbefähigung<br />

für Bürgerliches<br />

Recht, Wirtschaftsrecht,<br />

Rechtsvergleichung,<br />

Rechtsökonomie und<br />

Rechtsethik verliehen sowie<br />

die Lehrbefugnis und<br />

das Recht zur Führung <strong>der</strong><br />

Bezeichnung<br />

„Privatdozent“ erteilt. Die von Prof. Dr. Ulrich Noack<br />

betreute Habilitationsschrift trägt den Titel<br />

„Prinzipien <strong>der</strong> kollektiven Vermögensanlage“. Der<br />

wissenschaftliche Vortrag hatte die „Theorie <strong>der</strong> relativen<br />

(Un-)Wirksamkeit gem. §§ 135, 136 BGB“ zum<br />

Thema. Herr Zetzsche hat den Propter Homines<br />

4<br />

Lehrstuhl für Bank- und Finanzmarktrecht an <strong>der</strong> Universität<br />

Liechtenstein übernommen.<br />

Prof. Dr. Dietlein Mitherausgeber<br />

<strong>der</strong> ZfWG<br />

Prof. Dr. Johannes Dietlein ist seit Beginn des Jahres<br />

2012 neuer Mitherausgeber <strong>der</strong> ZfWG - Zeitschrift für<br />

Wett- und Glücksspielrecht. Die ZfWG erscheint im<br />

Deutschen Sportverlag (Köln) und ist die führende juristische<br />

Fachzeitschrift für das Glücksspielrecht und<br />

das gewerbliche Spielrecht.<br />

Neue W3-Professur für Bürgerliches<br />

Recht und Europäisches Wirtschaftsrecht<br />

Die Ausschreibung für den neu einzurichtenden Lehrstuhl<br />

„Bürgerliches Recht und Europäisches Wirtschaftsrecht“<br />

(W3), <strong>der</strong> im Schwerpunkt das Kartellrecht<br />

betreuen soll, ist beendet. Im Sommersemester<br />

2012 wird die Berufungskommission einen Vorschlag<br />

für das Rektorat erarbeiten.


Philip C. Jessup International Law<br />

Moot Court Team: Platz 3<br />

Das Düsseldorfer Team des Philip C. Jessup International<br />

Law Moot Courts, bestehend aus Mirjam Büsch,<br />

Solveig Liv Heilmann, Carolin Schlösser, Laura Schweitzer<br />

und Jonas Weise, hat sich bei den German National<br />

Rounds an <strong>der</strong> Ruhr Universität Bochum erstm<strong>als</strong> in<br />

<strong>der</strong> traditionsreichen Düsseldorfer Teilnahmegeschichte<br />

<strong>als</strong> Gesamtdritter für eine Reise zu den international<br />

Rounds in Washington D.C. qualifiziert und damit<br />

überragenden Team- und Mootspirit bewiesen.<br />

Abschlussfeier LL.M.<br />

Informationsrecht<br />

Am 4. Februar 2012 fand die Abschlussfeier des nunmehr<br />

sechsten Jahrgangs des LL.M.-Studiengangs Informationsrecht<br />

auf Schloss Mickeln statt. Im Kreise ihrer<br />

Familien und Freunde sowie <strong>der</strong> Direktoren, Dozenten<br />

und Mitarbeiter des Zentrums für Informationsrecht<br />

(ZfI) wurde den Absolventen <strong>der</strong> akademische Grad<br />

3 Aus <strong>der</strong> <strong>Fakultät</strong> und den Instituten<br />

„Master of Laws“ verliehen. Neben den Magisterhüten<br />

sorgten vor allem die Vorlesungsinhalte, etwa <strong>der</strong><br />

„Krieg ohne Kriegserklärung“ o<strong>der</strong> <strong>der</strong> „verdeckte Pearl<br />

Harbor Angriff“, für die ein o<strong>der</strong> an<strong>der</strong>e Anekdote.<br />

Neuer Internetauftritt<br />

Im Bestreben, das Internetangebot <strong>der</strong> <strong>Fakultät</strong> weiter<br />

auszubauen, wurde Anfang Februar <strong>der</strong> bisherige Auftritt<br />

vollständig neu strukturiert und gestalterisch an<br />

die Gestaltung <strong>der</strong> übrigen Universitätsseiten. Weitere<br />

Ergänzungen, etwa mo<strong>der</strong>ne Foren und eine „FAQ“ für<br />

Studierende sind geplant. Die neue Seite ist wie die<br />

bisherige unter www.jura.uni-duesseldorf.de o<strong>der</strong> unter<br />

www.jura.hhu.de zu erreichen.<br />

Abschlussfeier des dt.-frz.<br />

Aufbaustudienkurses<br />

Am 25.11.2011 fand die Abschlussfeier des integrierten<br />

deutsch-französischen Aufbaustudienkurses Rechtswissenschaften<br />

<strong>der</strong> <strong>Juristische</strong>n <strong>Fakultät</strong>en <strong>der</strong> <strong>Heinrich</strong><br />

-Heine-Universität Düsseldorf und <strong>der</strong> Université de<br />

Cergy-Pontoise statt. Die Absolventinnen und Absolventen<br />

des zweiten Jahrgangs des seit dem WS 2008/2009<br />

angebotenen Aufbaustudienkurses erhielten aus den<br />

Händen <strong>der</strong> beiden Programmbeauftragten des deutsch<br />

-französischen Aufbaustudienkurses, Herrn Prof. Dr.<br />

Andreas Feuerborn und Herrn Prof. Pierre-Henri Prélot,<br />

ihre Urkunden.<br />

5


3 Aus <strong>der</strong> <strong>Fakultät</strong> und den Instituten<br />

Abschlussfeier LL.M.<br />

Medizinrecht<br />

Am 07.11.2011 feierten die Teilnehmer des Studiengangs<br />

Medizinrecht auf Schloss Mickeln ihren erfolgreichen<br />

Abschluss. Die Masterurkunden wurden durch<br />

den geschäftsführenden Direktor des Instituts für<br />

Rechtsfragen <strong>der</strong> Medizin Prof. Dr. Helmut Frister<br />

überreicht. Glückwünsche überbrachte auch <strong>der</strong> Dekan<br />

<strong>der</strong> <strong>Juristische</strong>n <strong>Fakultät</strong> Prof. Dr. Jan Busche. Die besten<br />

drei Absolventen des Studienjahrs 2010/2011<br />

wurden zudem mit Sachgeschenken <strong>der</strong> Kanzlei Möller<br />

und Partner geehrt. Das Institut bedankt sich an<br />

dieser Stelle noch einmal herzlich bei allen Lehrbeauftragten<br />

und wünscht den Absolventen weiterhin alles<br />

Gute.<br />

Stud. Forschungsprojekt zum Stasi-<br />

Unterlagengesetz<br />

Der zentrale Lehrför<strong>der</strong>ungsfond <strong>der</strong> HHU Düsseldorf<br />

för<strong>der</strong>t auf Antrag von Dr. Julian Krüper (LS Prof. Morlok)<br />

in den kommenden drei Semestern eine interdisziplinäre<br />

Lehrveranstaltung für Studierende <strong>der</strong> rechtswissenschaftlichen<br />

<strong>Fakultät</strong> und des historischen Seminars<br />

mit dem Ziel, einen Historisch kontextualisierten<br />

Kommentar zum Stasi-Unterlagengesetz (StUG) zu<br />

erstellen. Das StUG regelt den Zugang und die Verwendung<br />

<strong>der</strong> Akten des ehemaligen Ministeriums für<br />

Staatssicherheit (MfS) <strong>der</strong> ehemaligen DDR, die heute<br />

vom Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen verwaltet<br />

werden. Erster Bundesbeauftragter war <strong>der</strong><br />

künftige Bundespräsident Joachim Gauck. Die Lehrveranstaltung<br />

wird <strong>als</strong> Modellprojekt für "Forschendes<br />

6<br />

Lernen in <strong>der</strong> Rechtswissenschaft" von <strong>der</strong> Hochschulrektorenkonferenz<br />

begleitet.<br />

Abschlussfeier LL.M.<br />

Gewerblicher Rechtsschutz<br />

Am. 27. Oktober 2011 konnten die diesjährigen Absolventen<br />

des Masterstudiengangs Gewerblicher Rechtsschutz<br />

auf Schloss Mickeln nicht nur ihre Abschlussurkunden<br />

entgegen nehmen, son<strong>der</strong>n zusammen mit Ehemaligen<br />

und Lehrbeauftragten auch das 10jährige Bestehen<br />

des Studiengangs feiern. In den 10 Jahren<br />

schlossen insgesamt 192 Teilnehmer den LL.M. im Gewerblichen<br />

Rechtschutz erfolgreich ab und trugen damit<br />

zum Gelingen des gesamten Studiengangs bei.


4 Freundeskreis<br />

Auch im vergangenen Wintersemester hat sich <strong>der</strong><br />

Freundeskreis <strong>der</strong> Düsseldorfer <strong>Juristische</strong>n <strong>Fakultät</strong><br />

e.V. wie<strong>der</strong> mit diversen Veranstaltungen für unsere<br />

<strong>Fakultät</strong> engagiert.<br />

Am 15.11. fand eine Informationsveranstaltung zum<br />

Thema Praktika in Zusammenarbeit mit unserer Elsa-<br />

Hochschulgruppe statt. Die Studierenden wurden hierbei<br />

über Pflichten und Gestaltungsmöglichkeiten bei<br />

<strong>der</strong> Ableistung ihrer praktischen Studienzeit informiert.<br />

Am 14.2. fand inzwischen zum vierten Mal unsere<br />

Veranstaltung „Erste Hilfe für das Referendariat“ statt,<br />

in <strong>der</strong>en Rahmen Vertreter von Land- und Oberlandesgericht<br />

sowie des Personalrats <strong>der</strong> Referendare über<br />

Anmeldung und Ablauf des Referendariats informierten.<br />

Einen weiteren Schwerpunkt bildeten die diesjährigen<br />

Düsseldorf Pre-Moot Rounds vom 22. bis 24. März. 22<br />

Teams aus 11 Län<strong>der</strong>n kamen dafür nach Düsseldorf,<br />

um sich auf die Endausscheidung des Willem C. Vis<br />

International Commercial Arbitration Moot in Wien<br />

vorzubereiten. Die Düsseldorf Pre-Moot Rounds fanden<br />

bereits zum fünften Mal statt, was natürlich gebührend<br />

gefeiert wurde.<br />

Im kommenden Semester wird <strong>der</strong> Freundeskreis wie<strong>der</strong><br />

im Rahmen <strong>der</strong> Campus-Messe aktiv sein. So wird<br />

wie<strong>der</strong> eine unserer Veranstaltung unter dem Titel<br />

„Vitamin F“ stattfinden, bei <strong>der</strong> sich namhafte Rechtsanwaltskanzleien<br />

interessierten Mitglie<strong>der</strong>n unserer<br />

<strong>Fakultät</strong> vorstellen.<br />

Weitere Informationen finden Sie auf unserer Homepage<br />

unter www.jura.uni-duesseldorf.de/vereine/<br />

freundeskreis/. Unsere Stellenbörse mit Angeboten<br />

für Studierende, Referendare und Berufseinsteiger ist<br />

unter http://www.jura.hhu.de/fakultaet0/<br />

freundeskreis/dip.html erreichbar.<br />

Wir würden uns freuen, Sie auch weiterhin bei unseren<br />

Veranstaltungen im kommenden Semester begrüßen<br />

zu dürfen.<br />

7


Völkerrechtliche Tagung<br />

Der Arbeitskreis junger Völkerrechtswissenschaftlerinnen<br />

und -wissenschaftler (AjV) führte<br />

in Kooperation mit <strong>der</strong> Deutschen Gesellschaft für<br />

Internationales Recht am 23. und 24. März 2012 eine<br />

Tagung zum Thema „Demokratie – Wandel – kollektive<br />

Sicherheit“ an <strong>der</strong> <strong>Heinrich</strong>-Heine-Universität Düsseldorf<br />

durch. Im Mittelpunkt <strong>der</strong> Veranstaltung stand<br />

die Frage, inwieweit das Völkerrecht den arabischem<br />

Umbruchprozess steuern und beeinflussen konnte und<br />

inwieweit es dabei selbst einem Wandel unterworfen<br />

wurde. Ziel war es, ein Jahr nach Beginn des<br />

"arabischen Frühlings" eine völkerrechtliche Bewertung<br />

des Umbruchs in <strong>der</strong> arabischen Welt zu unternehmen.<br />

Forum Unternehmensrecht<br />

Das Institut für Unternehmensrecht (IUR) veranstaltete<br />

am 2. Februar 2012 gemeinsam mit dem Düsseldorf<br />

Institute for Competition Economics (DICE) erneut ein<br />

„Forum Unternehmensrecht“ zu kartellrechtlichen Fragen.<br />

Fachbereichsübergreifend befassten sich Ökonomen<br />

und Juristen mit <strong>der</strong> anstehenden Einführung des<br />

SIEC-Tests in das deutsche Fusionskontrollrecht durch<br />

die 8. GWB-Novelle. Als Referenten konnten Dr. Jürgen<br />

Kühnen, Vorsitzen<strong>der</strong> Richter am OLG Düsseldorf,<br />

sowie Prof. Dr. Justus Haucap, Vorsitzen<strong>der</strong> <strong>der</strong> Monopolkommission<br />

und Direktor des Düsseldorf Institute<br />

for Competition Economics, gewonnen werden.<br />

8<br />

Internationales Seminar im<br />

Steuerrecht<br />

Nach zwei erfolgreichen Seminaren in Madrid und Düsseldorf<br />

stand das diesjährige International Seminar in<br />

Tax Law unter dem Thema „Anti-avoidance Measures<br />

on a European Context – Recent Developments from a<br />

Comparative Point of View“. Die gemeinsam von Prof.<br />

José Rozas Valdés, Universitat de Barcelona, Prof. Pedro<br />

Herrera, Universidad Nacional de Educación a Distancia,<br />

Madrid, und Prof. Klaus-Dieter Drüen, <strong>Heinrich</strong>-<br />

Heine-Universität Düsseldorf, organisierte Veranstaltung<br />

fand vom 9.-13. Januar 2012 in Barcelona, Spanien<br />

statt.<br />

Uni Talk<br />

5 Veranstaltungen<br />

Am 17. Januar 2012 referierte<br />

Ottmar Breidling<br />

ehem. Vorsitzen<strong>der</strong> des 6.<br />

Strafsenats des Oberlandesgericht<br />

Düsseldorf<br />

(zuständig für Staatsschutz,<br />

insbeson<strong>der</strong>e Terrorismus)<br />

im Rahmen des 19. Uni Talk<br />

zur „Terrorismusbekämpfung<br />

vor Gericht“.<br />

Am 26. Oktober 2011 trug Dr. Lars Mammen, Referent<br />

beim Bundesbeauftragten für den Datenschutz<br />

und die Informationsfreiheit im Rahmen des 18. Uni<br />

Talk zum Thema “Terrorismusbekämpfung contra<br />

Datenschutz: Das SWIFT-Abkommen zur Übermittlung<br />

von EU-Bankdaten an die USA“ vor.<br />

Düsseldorfer Vereinigung für<br />

Steuerrecht<br />

Am 1. Dezember 2011 fand auf Schloss Mickeln die<br />

12. Vortrags- und Diskussionsveranstaltung <strong>der</strong> Düsseldorfer<br />

Vereinigung für Steuerrecht e.V. statt. Nach<br />

einer kurzen Einführung durch Herrn Prof. Dr. Klaus-<br />

Dieter Drüen, Vorstandsvorsitzen<strong>der</strong> <strong>der</strong> Düsseldorfer


5 Veranstaltungen<br />

Vereinigung für Steuerrecht e.V., referierte Herr Richter<br />

am Bundesfinanzhof Dr. Matthias Loose <strong>als</strong> Mitglied<br />

des zuständigen II. Senats zu dem hoch aktuellen<br />

Thema „Die Erbschaftsteuer – erneut auf dem verfassungsrechtlichen<br />

Prüfstand?“<br />

Am 14. November 2011 fand die 11. Vortrags- und<br />

Diskussionsveranstaltung <strong>der</strong> Düsseldorfer Vereinigung<br />

für Steuerrecht e.V. zum Thema „Das Steuerrecht<br />

unter europäischer Beihilfekontrolle“ statt. In<br />

dem Auftaktvortrag schil<strong>der</strong>te Frau Frie<strong>der</strong>ike Grube,<br />

Richterin am Bundesfinanzhof, München, „Neuere Entwicklungen<br />

zum Einfluss des europäischen Beihilfenrechts<br />

auf das deutsche Steuerrecht“. Im Anschluss<br />

referierte Frau Dr. Ute Geisenberger, Diplom-<br />

Finanzwirtin (FH), Rechtsanwältin, Fachanwältin für<br />

Steuer-recht, Steuerberaterin, Freiburg, zu den verfahrensrechtlichen<br />

Folgen des Beihilfeverbots.<br />

Medizinische Fehlermeldesysteme<br />

aus rechtlicher Sicht<br />

Am 02. Dezember 2011 fand <strong>der</strong> Auftakt zu einer<br />

Vortragsreihe über Dissertationen statt, die am Institut<br />

für Rechtsfragen <strong>der</strong> Medizin abgeschlossen worden<br />

sind. Frau Dr. Noëlly Zink trug zum Thema<br />

„Medizinische Fehlermeldesysteme aus rechtlicher<br />

Sicht“. vor Das Publikum bestand aus Praktikern sowie<br />

Mitarbeitern und Studenten <strong>der</strong> <strong>Juristische</strong>n <strong>Fakultät</strong>.<br />

Am Ende entwickelte sich eine lebhafte Diskussion,<br />

weil die verpflichtende Aufnahme von Fehlermeldesystemen<br />

Teil des geplanten Patientenrechtegesetzes sein<br />

soll.<br />

2. Düsseldorfer Medizinstrafrechtstag<br />

Am 03. November fand im Haus <strong>der</strong> Ärzteschaft Düsseldorf<br />

<strong>der</strong> zweite Medizinstrafrechtstag statt. Die Begrüßungsworte<br />

sprach Herr Prof. Dr. Helmut Frister,<br />

<strong>der</strong> zusammen mit Herrn Dr. Karl-Heinz Möller auch<br />

die Diskussion leitete. Als Referenten sprachen Dr. Michael<br />

Lindemann, Akad. Rat a.Z. Universität Düsseldorf<br />

(„Das Bild des Arztes in <strong>der</strong> neueren strafgerichtlichen<br />

Rechtsprechung“); Rechtsanwalt Dr. Matthias Dann,<br />

LL.M., („Abrechnung privatärztlicher Leistungen – Die<br />

Auslegung <strong>der</strong> GOÄ im Strafverfahren“); OStA Renate<br />

Wimmer, Staatsanwaltschaft München I („Wann ist die<br />

ärztliche Leistung vollwertig? – Neues zum Schadens-<br />

9


egriff des § 263 StGB“); Rechtsanwalt Dr. Patrick H.<br />

Teubner („Verteidigungsstrategien in Arztverfahren –<br />

auch im Hinblick auf Folgeverfahren“); Rechtsanwalt<br />

Dr. iur. Dr. med. Thomas Ufer („Zytostatika-<br />

Herstellung durch Apotheken im Blickpunkt <strong>der</strong> strafrechtlichen<br />

Bewertung“) und Dr. Christian Brand,<br />

Akad. Rat a.Z. Universität Konstanz („Der Vertragsarzt<br />

<strong>als</strong> Amtsträger und Täter <strong>der</strong> §§ 331 f. StGB?“).<br />

Brennpunkte im Arbeitsrecht<br />

Am 13. Dezember 2011 fand die zweite Vorlesung<br />

<strong>der</strong> Veranstaltungsreihe "Brennpunkte im Arbeitsrecht"<br />

statt. Herr RA Dr. <strong>Heinrich</strong> Klosterkemper<br />

(Gleiss Lutz) sprach zum Thema "Das Betriebsratsamt<br />

<strong>als</strong> Ehrenamt - Warum VW in <strong>der</strong> Diskussion war und<br />

Opel es nun ist".<br />

Werkstattgespräche<br />

Mit dem Thema „Mediation im Gewerblichen Rechtsschutz“<br />

begaben sich die Werkstattgespräche am 26.<br />

Oktober 2011 auf noch recht unbekanntes Terrain, so<br />

dass <strong>der</strong> Beitrag von Prof. Dr. André Niedostadek vor<br />

allem <strong>als</strong> Wegbereiter eines neuen Verständnisses in<br />

<strong>der</strong> Streitbeilegung im gewerblichen Rechtschutz zu<br />

verstehen war.<br />

Am 16. November 2011 berichteten Mitglie<strong>der</strong> <strong>der</strong><br />

2a. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf aus ihrer<br />

Spruchpraxis. Berührt wurden verschiedene Fragestellungen<br />

des Prozess- sowie des materiellen Rechts, beginnend<br />

mit dem Recht des einstweiligen Rechtsschutzes.<br />

Frau VRi‘inLG Dr. Susanne Fudickar ging in diesem<br />

Zusammenhang auf den Verfügungsgrund in<br />

Markensachen ein und stellte anhand einiger Beispiele<br />

dar, in welchen Fällen dieser bejaht werden könne.<br />

Frau Ri‘in Carolin Kroll-Schlüter referierte zu Unterlassungs-<br />

und/o<strong>der</strong> Löschungsansprüche bei <strong>der</strong> Nutzung<br />

von Domains. Anschließend referierte Frau Ri‘inLG<br />

Kirstin Thelen zur Darlegungs- und Beweislast beim<br />

Erschöpfungseinwand. Frau VRi‘inLG Dr. Susanne<br />

10<br />

Fudickar setzte den Vortrag zum Thema Prozesskostensicherheit<br />

fort.<br />

Am 11. Januar 2012 referierte PA Gregor S. König,<br />

König Szynka Tilmann von Renesse zum „Verbot<br />

<strong>der</strong> Patentierung von Stammzellen“. Dabei erörterte er<br />

die Entscheidung des EuGH vom 18. Oktober 2011 (C-<br />

34/10 Brüstle/Greenpeace), die in einer sehr weitreichenden<br />

Auslegung des Art. 6 II lit. c <strong>der</strong> Richtlinie<br />

98/44/EG eine Patentierung ausschloß, wenn die technische<br />

Lehre eine vorhergehende (auch legale) Zerstörung<br />

o<strong>der</strong> Verwendung menschlicher Embryonen <strong>als</strong><br />

Ausgangsmaterial erfor<strong>der</strong>t.<br />

Am 15. Februar 2012 referierte RiOLG Dr. Jochen<br />

Schlingloff, Thüringisches Oberlandesgericht, Jena zum<br />

Rechtsmissbrauch im Lauterkeitsrecht.<br />

Online-Crashkurse<br />

5 Veranstaltungen<br />

Im Rahmen einer Onlinevortragsreihe konnten erstm<strong>als</strong><br />

Erfahrungen mit Echtzeitlehre per Internet gesammelt<br />

werden. Während <strong>der</strong> Vortrag und etwaige Folien <strong>als</strong><br />

Liveaufzeichnung übertragen wurden, konnten die Teilnehmer<br />

per Chat (mit Pseudonymen) o<strong>der</strong> eine anonyme<br />

Frage-/Antwortfunktion je<strong>der</strong>zeit mit dem Dozenten<br />

o<strong>der</strong> den Kommilitonen interagieren und Verständnisfragen<br />

stellen. Multiple Choice Abstimmungen o<strong>der</strong><br />

interaktiven Abfragen ("Drannehmen") einzelner Teilnehmer<br />

ermöglichten zudem die aktive Einbindung.<br />

Durch verständliche grafische Illustration mit Animationen<br />

wird <strong>der</strong> Stoff visuell aufbereitet. Ergänzt wurden<br />

die Vorträge durch umfangreiche Materialien<br />

(Klausuren, Skripte, Auszüge aus Ausbildungsliteratur).<br />

Im Einzelnen wurden folgende Themen behandelt:<br />

ZPO I - Erkenntnisverfahren (16.10.2011, Dr. Beurskens);<br />

ZPO II - Zwangsvollstreckungsrecht<br />

(30.10.2011, Dr. Beurskens); Personengesellschaftsrecht<br />

(13.11.2011, Dr. Beurskens); Handelsregisterrecht<br />

(04.12.2011, Prof. Dr. Noack); Grundschuld<br />

(16.12.2011, Prof. Dr. Gieseler); Internetrecht<br />

(21.01.2011, RA Sascha Kremer); StPO I - Ermittlungsverfahren<br />

(22.01.2012, LOStA a.D. Henke); StPO II -


5 Veranstaltungen<br />

Gerichtsverfahren (29.01.2012, LOStA a.D. Henke);<br />

Handelsrechtliche Stellvertretung (31.01.2012, RA'in<br />

Dr. Jutta Lommatzsch); Bürgerbegehren (04.02.2012,<br />

1. Beigeordneter a. D. Traumann); Fehlerhafte Gesellschaft<br />

(Prof. Dr. Kersting, LL.M. (Yale); Mehrheit von<br />

Schuldnern und Gläubigern (RA'in Dr. Lommatzsch/Dr.<br />

Beurskens, 08.02.2012); Baurecht (Prof. Dr. Lorz,<br />

LL.M. (Harvard), 26.02.2012); Arbeitsrecht (Dr. Beurskens,<br />

06.03.2012); Kaufrechtliches Gewährleistungssystem,<br />

insb. Nacherfüllung (Prof. Dr. Looschel<strong>der</strong>s,<br />

10.03.2012).<br />

Forum Versicherungsrecht<br />

Am 1. März 2012 fand eine Veranstaltung des Forums<br />

Versicherungsrecht zum Thema „Globale Perspektiven<br />

<strong>der</strong> Versicherungsaufsicht unter bes. Berücksichtigung<br />

aktueller Entwicklungen“ statt. Referent war Herr Dr.<br />

Peter Braumüller, Bereichsleiter/Managing Director für<br />

Versicherungsaufsicht und Pensionskassenaufsicht bei<br />

<strong>der</strong> Finanzmarktaufsicht Österreich, Wien, Mitglied im<br />

Verwaltungsrat <strong>der</strong> EIOPA, Frankfurt, Vorsitzen<strong>der</strong> <strong>der</strong><br />

Exekutive Commitee des Weltverbandes <strong>der</strong> Versicherungsaufseher<br />

(IAIS).<br />

Am 14. Dezember 2011 referierte Prof. Dr. Oliver<br />

Brand, LL.M., Universität Mannheim, Lehrstuhl für Bürgerliches<br />

Recht, Privatversicherungsrecht, Wirtschaftsrecht<br />

und Rechtsvergleichung zum Thema "Irrwege des<br />

Versicherungsnehmerschutzes".<br />

4. Düsseldorfer Versicherungsrechtstag<br />

Am 14. Oktober 2011 fand im Industrie-Club Düsseldorf<br />

<strong>der</strong> 4. Düsseldorfer Versicherungsrechtstag statt.<br />

Am Vormittag <strong>der</strong> Tagung lag <strong>der</strong> Themenschwerpunkt<br />

beim Versicherungsaufsichtsrecht. Am Nachmittag<br />

wurden aktuelle Fragestellungen zum Versicherungsvertragsrecht<br />

beleuchtet. Es trugen vor: Prof. Dr.<br />

Christian Armbrüster, Freie Universität Berlin:<br />

"Versicherungsaufsichtsrecht überlagert Gesellschaftsrecht<br />

– Die Neuregelungen zu Geschäftsleiterhaftung<br />

und Managervergütung", Dr. Andrea Nowak-Over,<br />

Bach, Langheid & Dallmayr, Köln: "Organisation und<br />

Outsourcing <strong>der</strong> Compliance Funktion im Versicherungsunternehmen",<br />

Thomas Schmitz-Lippert, BaFin,<br />

Bonn: "Das Zusammenspiel zwischen EIOPA und Ba-<br />

Fin", Prof. Dr. Roland Michael Beckmann, Universität<br />

des Saarlandes: "Das Einlösungsprinzip nach neuem<br />

VVG", Marion Harsdorf-Gebhardt, Richterin am BGH,<br />

Karlsruhe: "Die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs<br />

zum Versicherungsrecht", Dr. Gunbritt Kammerer-Galahn,<br />

Taylor Wessing, Düsseldorf:<br />

"Versicherungsvermittlerrecht - die beson<strong>der</strong>en Aspekte<br />

beim Vertrieb durch Banken und Einzelhandel".<br />

Praxisforum Informationsrecht<br />

Am 24. November 2011 fand das 14. Praxisforum<br />

Informationsrecht zum Thema<br />

„Datenschutzrechtliche Fragen beim Einsatz von<br />

Flash-Cookies – Ist ein rechtssicherer Einsatz von<br />

Cookies vor dem Hintergrund <strong>der</strong> EU-Privacy-<br />

Richtlinie möglich?“ statt. Referent war RA Markus<br />

Schrö<strong>der</strong>, LL.M. (Informationsrecht), Kinast & Partner<br />

Rechtsanwälte, Köln.<br />

11


5 Veranstaltungen<br />

Patentrechtstage 2012<br />

Am 8. und 9. März 2012 wurden die Düsseldorfer<br />

Patentrechtstage, die Jahrestagung des Zentrums für<br />

Gewerblichen Rechtsschutz <strong>der</strong> <strong>Heinrich</strong>-Heine-<br />

Universität Düsseldorf, im Industrieclub Düsseldorf<br />

abgehalten. Unter <strong>der</strong> Tagungsleitung von Prof. Dr.<br />

Jan Busche und VorsRiBGH Prof. Dr. Peter Meier-Beck<br />

tauschten sich rund 110 Teilnehmer zu aktuellen<br />

Fragen des Patentrechts aus. Das Schwerpunktthema<br />

<strong>der</strong> diesjährigen Fachtagung lautete „Einheitlicher<br />

Patentschutz und einheitliche Patentgerichtsbarkeit in<br />

Europa“.<br />

Die erfolgreiche Veranstaltungsreihe wird im<br />

kommenden Jahr voraussichtlich am 7. und 8. März<br />

fortgesetzt.<br />

Dritte Graduiertenkonferenz Parteienwissenschaften<br />

Anfang Februar 2012 fand erfolgreich die 3. Düsseldorfer<br />

Graduiertenkonferenz Parteienwissenschaften<br />

(DGKP) des Instituts für Deutsches und Internationales<br />

Parteienrecht und Parteienforschung (PRuF) statt.<br />

Zu <strong>der</strong> interdisziplinären Tagung waren Nachwuchswissenschaftlerinnen<br />

und -wissenschaftler <strong>der</strong> Rechts-<br />

und Politikwissenschaften aus dem In- und Ausland<br />

gekommen. In insgesamt 13 Vorträgen wurde <strong>der</strong><br />

ganze Facettenreichtum <strong>der</strong> Parteienwissenschaften<br />

anhand aktueller Dissertationsprojekte vorgestellt.<br />

Dabei reichten die Themen von <strong>der</strong> historischen Betrachtung<br />

<strong>der</strong> Entstehung politischer Parteien über die<br />

12<br />

Herausfor<strong>der</strong>ung durch euroskeptische und rechtspopulistische<br />

Parteien, Parteien auf <strong>der</strong> europäischen<br />

Ebene, Parteipositionen, Parteienrecht sowie Parteienfinanzierung<br />

und dem Blick auf außereuropäische Parteiensysteme.<br />

Angeregt und konstruktiv wurden alle<br />

Vorträge mit den Referenten jeweils im Anschluss diskutiert,<br />

so dass die Promovierenden dieses Feedback in<br />

ihre laufenden Dissertationsprojekte mit aufnehmen<br />

konnten, ein zentrales Anliegen <strong>der</strong> Konferenz.<br />

Text und Foto: PRuF<br />

Düsseldorfer Pre-Moot-Rounds<br />

Bereits zum fünften Mal veranstalteten die DIS 40 Rhein/<br />

Ruhr, die Düsseldorfer Moot Association und <strong>der</strong> Freundeskreis<br />

<strong>der</strong> Düsseldorfer <strong>Juristische</strong>n <strong>Fakultät</strong> vom<br />

22.03. bis 24.03. 2012 die Düsseldorfer Pre-Moot-<br />

Rounds. Mit 22 Teams hat sich die Zahl <strong>der</strong> teilnehmenden<br />

Teams dieses Jahr noch einmal gesteigert.


Dr. Julian Braun, Industrie und Ärzteschaft – Überlegungen<br />

zur Korruptionssanktionierung nach straf- und<br />

berufsrechtlichen Gesichtspunkten (Prof. Dr. Frister)<br />

Dr. Eylem Kaya, Rechtsfragen medizinischer Versorgungszentren<br />

auf Gründungs- und Zulassungsebene<br />

(Prof. Dr. Olzen)<br />

Dr. Magdalena Kubiak, Arzneimittelforschung an einwilligungsunfähigen<br />

Notfallpatienten (Prof. Dr. Olzen)<br />

Dr. Niels-Jakob Küttner, Rechtliche Integration in Lateinamerika:<br />

Zur Zukunft des Mercosur“ (Prof. Dr. Lorz)<br />

Dr. Dominik Marzinkowski, Mezzaninefinanzierung<br />

durch Teilgewinnabführungsverträge (Prof. Dr. Noack)<br />

Dr. Jens Nimis, Der Anspruch des Patienten auf neue<br />

Untersuchungs- und Behandlungsmethoden in <strong>der</strong> gesetzlichen<br />

Krankenversicherung (Prof. Dr. Frister)<br />

6 Promotionen<br />

Dr. Stefan Peters, Die rechtliche Bewertung entgeltlicher<br />

Patientenzuweisungen am Beispiel <strong>der</strong> Zahlung so<br />

genannter "Kopfpauschalen" (Prof. Dr. Altenhain)<br />

Dr. Stefan Schmitz, Steuerrechtliche Reaktionen auf<br />

den Handel mit Verlustgesellschaften im Rechtsvergleich<br />

(Prof. Dr. Drüen)<br />

Dr. Julia Schütt, Dualismus. in <strong>der</strong> betrieblichen Rechtsetzung<br />

– Betriebliche Bündnisse und Tarifsozialpläne<br />

(Prof. Dr. Feuerborn)<br />

Dr. Ufuk Toprak, Brauchen wir eine erzieherische Mission<br />

im Jugendstrafrecht? (Prof. Dr. Frister)<br />

13


7 Vorschau<br />

18.04.2012 Werkstattgespräch: „Die MPI-Studie zur Wirkungsweise des Markenrechtssystems<br />

in <strong>der</strong> EU“ - Referent: ROLG Dr. Christiane Hoffrichter-Daunicht, Oberlandesgericht<br />

Düsseldorf<br />

19.04.2012 Forum Versicherungsrecht : „Grundlagen und aktuelle Entwicklungen des Mediationsgesetzes“<br />

- Referentin: Marie Luise Graf-Schlicker, Ministerialdirektorin und<br />

Leiterin Abteilung Rechtspflege, Bundesministerium <strong>der</strong> Justiz, Berlin<br />

26.04.2012 8. Informationsrechtstag: „Social Media und Datenschutz - zum Scheitern ver-<br />

10.05.2012 Forum Unternehmensrecht: „Gesellschafterliste, Unternehmergesellschaft: Erfahrungen<br />

und Probleme mit <strong>der</strong> MoMiG-Reform"- Referenten: Prof. Dr. Peter Ries<br />

(Berlin) und Notar Dr. Jan Link (Moers).<br />

13.06.2012 Werkstattgespräch: Mangelnde Ausführbarkeit - Diskrepanz zwischen EPA-<br />

Entscheidungspraxis und nationaler Rechtsprechung, Referent: Dr. Peter Meyer,<br />

Simmons & Simmons, Düsseldorf<br />

16.06.2012 1. Symposium RettungsdienstRecht - "Schnittstellen im Rettungsdienst“ (Institut für<br />

Rechtsfragen <strong>der</strong> Medizin).<br />

04.07.2012 Forum Unternehmensrecht: „ Aktienrechtsnovelle 2012“ - Referent: Prof. Dr. Ulrich<br />

Seibert , Ministerialrat, Bundesministerium <strong>der</strong> Justiz, Berlin<br />

04.07.2012 Werkstattgespräch<br />

05.07.2012 Aktuelle Rechtsfragen <strong>der</strong> Reproduktionsmedizin (Institut für Rechtsfragen <strong>der</strong><br />

Medizin in Kooperation mit dem Universitären Interdisziplinären Kin<strong>der</strong>wunschzentrum<br />

Düsseldorf (UniKiD))<br />

20.08.2012 - 31.08.2012 8th Summer School on European Business Law 2012<br />

Der jeweils zum Semesterende erscheinende <strong>Fakultät</strong>srundbrief wird redaktionell betreut und gestaltet von<br />

Prof. Dr. Ulrich Noack und Akad. Rat (a.Z.) Dr. Michael Beurskens (jeweils Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Handelsrecht<br />

und Wirtschaftsrecht). Aktuelle Informationen finden Sie unter www.jura.hhu.de/aktuell<br />

14

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