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1 Grußwort des Dekans<br />
2 Personalia<br />
Prof. Dr. Lorz neuer Dekan<br />
Prof. Kersting bleibt<br />
Prof. Drüen erhält Ruf nach Trier<br />
Ehrenmedaille für Prof. Olzen<br />
Habilitation von Dr. Lindemann<br />
Habilitation von Dr. Zetzsche<br />
Prof. Dr. Dietlein Mitherausgeber <strong>der</strong> ZfWG<br />
Neue W3-Professur für Bürgerliches Recht u. Europ. Wirtschaftsrecht<br />
3 Aus <strong>der</strong> <strong>Fakultät</strong> und den Instituten<br />
4 Freundeskreis<br />
Neues aus <strong>der</strong> <strong>Juristische</strong>n <strong>Fakultät</strong><br />
Wintersemester 2011/2012<br />
Philip C. Jessup International Law Moot Court Team: Platz 3<br />
Abschlussfeier LL.M. Informationsrecht<br />
Neuer Internetauftritt<br />
Abschlussfeier des dt.-frz. Aufbaustudienkurses<br />
Abschlussfeier LL.M. Medizinrecht<br />
Stud. Forschungsprojekt zum Stasi-Unterlagengesetz<br />
Abschlussfeier LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz<br />
5 Veranstaltungen<br />
Völkerrechtliche Tagung<br />
Forum Unternehmensrecht<br />
Internationales Seminar im Steuerrecht<br />
Uni Talk<br />
Düsseldorfer Vereinigung für Steuerrecht<br />
Medizinische Fehlermeldesysteme aus rechtlicher Sicht<br />
2. Düsseldorfer Medizinstrafrechtstag<br />
Brennpunkte im Arbeitsrecht<br />
Werkstattgespräche<br />
Online-Crashkurse<br />
Forum Versicherungsrecht<br />
4. Düsseldorfer Versicherungsrechtstag<br />
Patentrechtstage 2012<br />
Dritte Graduiertenkonferenz Parteienwissenschaften<br />
Düsseldorfer Pre-Moot-Rounds<br />
6 Promotionen<br />
7 Vorschau<br />
Absolventenehrung 2011
1 Grußwort des Dekans<br />
Sehr geehrte Damen und Herren,<br />
liebe Freunde unserer <strong>Fakultät</strong>,<br />
doppelte Abiturjahrgänge und die Aussetzung <strong>der</strong><br />
Wehrpflicht haben im gerade zu Ende gehenden Wintersemester<br />
2011/12 die Zahl <strong>der</strong> Studienbewerber in<br />
die Höhe schnellen lassen. Neue Prognosen gehen dahin,<br />
dass es trotz des demographischen Wandels auf<br />
absehbare Zeit kaum weniger Studierwillige geben<br />
wird. Vor diesem Hintergrund sind auch an <strong>der</strong> <strong>Heinrich</strong>-Heine-Universität<br />
zusätzliche Studienkapazitäten<br />
geschaffen worden. Im Rahmen des Hochschulpakts<br />
2020 II wurden unter an<strong>der</strong>em an <strong>der</strong> <strong>Juristische</strong>n <strong>Fakultät</strong><br />
zwei neue Juniorprofessuren eingerichtet. Die<br />
Berufungsverfahren stehen nunmehr kurz vor dem Abschluss.<br />
Durch diese auf sechs Jahre befristeten Stellen<br />
soll die Lehre im Bürgerlichen Recht und im Öffentlichen<br />
Recht eine Verstärkung erfahren. Die Stellen haben<br />
bereits im abgelaufenen Wintersemester zu einer<br />
Kapazitätserhöhung geführt. Insgesamt konnten wir im<br />
Oktober letzten Jahres 274 Erstsemester begrüßen. Das<br />
sind deutlich mehr Studierende <strong>als</strong> noch vor einigen<br />
Jahren. Zum Vergleich: Im Studienjahr 2008 standen<br />
lediglich 233 Studienplätze zur Verfügung. Und die<br />
Zahl <strong>der</strong> Studierenden an <strong>der</strong> <strong>Fakultät</strong> wird weiter<br />
wachsen, wenn <strong>der</strong> kürzlich ausgeschriebene neue<br />
Lehrstuhl für Bürgerliches Recht und Europäisches<br />
Wirtschaftsrecht besetzt sein wird, mit dem wir unser<br />
wirtschaftsrechtliches und internationales Profil im Bereich<br />
des Wettbewerbs- und Regulierungsrechts weiter<br />
schärfen wollen.<br />
Die steigende Zahl <strong>der</strong> Studierenden an <strong>der</strong> <strong>Fakultät</strong> ist<br />
auf <strong>der</strong> einen Seite positiv zu bewerten, weil die Nachfrage<br />
nach Studienplätzen ungebrochen ist und <strong>als</strong><br />
Gradmesser für die Attraktivität des rechtswissenschaftlichen<br />
Studiums in Düsseldorf verstanden werden<br />
kann. Auf <strong>der</strong> an<strong>der</strong>en Seite müssen wir Obacht geben,<br />
dass die Erhöhung <strong>der</strong> Studienkapazität nicht zu Lasten<br />
<strong>der</strong> allgemeinen Studienbedingungen geht. In den kommenden<br />
Jahren wird die <strong>Fakultät</strong> glücklicherweise über<br />
zusätzliches Lehrpersonal für Arbeitsgemeinschaften<br />
verfügen, das von <strong>der</strong> Universität über ein Bund-Län<strong>der</strong><br />
-Programm zur Verbesserung von Lehre und Studium<br />
eingeworben werden konnte. Freilich wäre es wünschenswert,<br />
wenn es zu einer dauerhaften Verbesserung<br />
<strong>der</strong> Stellensituation im so genannten Mittelbau<br />
käme.<br />
2<br />
Wenn Sie in diesen Rundbrief schauen, werden Sie<br />
feststellen, dass es in <strong>der</strong> <strong>Fakultät</strong> im Wintersemester<br />
2011/12 wie<strong>der</strong> sehr lebendig zugegangen ist. Es haben<br />
erneut zahlreiche Tagungen und Vortragsveranstaltungen<br />
stattgefunden. Beson<strong>der</strong>s hervorheben<br />
möchte ich den Abschluss <strong>der</strong> Habilitationsverfahren<br />
von Dr. Michael Lindemann und Dr. Dirk Zetzsche. Bemerkenswert<br />
ist auch, dass sich das Düsseldorfer Team<br />
des Philip. C. Jessup International Law Moot Courts<br />
erstm<strong>als</strong> für die internationale Runde in Washington<br />
D.C. qualifiziert hat. Neu gestaltet wurde im Laufe des<br />
Wintersemesters die Internetseite <strong>der</strong> <strong>Juristische</strong>n <strong>Fakultät</strong>.<br />
Sie präsentiert sich jetzt im Corporate Design<br />
<strong>der</strong> Universität.<br />
Verän<strong>der</strong>ungen wird es im Dekanat <strong>der</strong> <strong>Juristische</strong>n<br />
<strong>Fakultät</strong> geben. Der <strong>Fakultät</strong>srat hat Professor Dr. R.<br />
Alexan<strong>der</strong> Lorz mit Wirkung zum 1. 4. 2012 zu meinem<br />
Nachfolger <strong>als</strong> Dekan <strong>der</strong> <strong>Juristische</strong>n <strong>Fakultät</strong><br />
bestimmt und Professor Dr. Andreas Feuerborn zum<br />
Prodekan gewählt. Für mich war es in den vergangenen<br />
zwei Jahren im Amt des Dekans schön zu sehen, dass<br />
die <strong>Fakultät</strong> über viele Freunde und För<strong>der</strong>er verfügt.<br />
Es würde mich sehr freuen, wenn dies auch in Zukunft<br />
so bleibt.<br />
Es grüßt Sie ganz herzlich,<br />
Ihr Dekan<br />
Jan Busche
Prof. Dr. Lorz neuer Dekan<br />
Zum 1. April 2012 übernahm Prof. Dr. R. Alexan<strong>der</strong><br />
Lorz, LL.M. (Harvard), im Foto links, das Amt des Dekans<br />
von Prof. Dr. Jan Busche (links). Neuer Prodekan<br />
ist Prof. Dr. Andreas Feuerborn (ganz rechts).<br />
Ehrenmedaille für Prof. Olzen<br />
Prof. Dr. Dirk Olzen erhielt im Rahmen des Neujahrsempfangs<br />
2012 die Ehrenmedaille <strong>der</strong> HHU für seine<br />
Verdienste <strong>als</strong> Koordinator <strong>der</strong> Kooperation mit unserer<br />
israelischen Partnerfakultät, <strong>der</strong> Radzyner School of<br />
Law am Interdisciplinary Center in Herzliya.<br />
Prof. Kersting bleibt<br />
2 Personalia<br />
Professor Dr. Christian Kersting<br />
LL.M. (Yale) hat den<br />
Ruf an die Eberhard-Karls-<br />
Universität Tübingen auf<br />
eine W3-Professur für Bürgerliches<br />
Recht, Handels-<br />
und Wirtschaftsrecht, insb.<br />
Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht<br />
abgelehnt. Wir freuen uns, dass Prof. Kersting<br />
bleibt und wünschen weiterhin eine erfolgreiche<br />
Lehr- und Forschungstätigkeit.<br />
Prof. Drüen erhält Ruf nach Trier<br />
Prof. Dr. Klaus-Dieter Drüen<br />
hat vom Wissenschaftsministerium<br />
des Landes Rheinland-Pfalz<br />
den Ruf auf eine<br />
W3-Professur für Öffentliches<br />
Recht, deutsches und<br />
internationales Finanz- und<br />
Steuerrecht an <strong>der</strong> <strong>Juristische</strong>n<br />
<strong>Fakultät</strong> <strong>der</strong> Universität Trier erhalten. Die <strong>Fakultät</strong><br />
gratuliert herzlich, hofft aber zugleich, dass Professor<br />
Drüen auch weiterhin in Düsseldorf verbleiben<br />
wird.<br />
3
2 Personalia<br />
Habilitation von Dr. Lindemann<br />
Am 10. Januar 2012 hat<br />
die <strong>Juristische</strong> <strong>Fakultät</strong> Dr.<br />
Michael Lindemann die<br />
Lehrbefähigung für Strafrecht,<br />
insbeson<strong>der</strong>e Wirtschaftsstrafrecht<br />
und Medizinstrafrecht,Strafprozessrecht,<br />
Kriminologie<br />
und Strafvollzugsrecht<br />
verliehen sowie die Lehrbefugnis und das Recht zur<br />
Führung <strong>der</strong> Bezeichnung „Privatdozent“ erteilt. Die<br />
von Prof. Dr. Helmut Frister betreute Habilitationsschrift<br />
trägt den Titel „Voraussetzungen und Grenzen<br />
legitimen Wirtschaftsstrafrechts“. Der wissenschaftliche<br />
Vortrag hatte „Die Maßregeln <strong>der</strong> Besserung und<br />
Sicherung im Lichte neurowissenschaftlicher Forschungsergebnisse“<br />
zum Thema.<br />
Habilitation von Dr. Zetzsche<br />
Am 14. Februar 2012 hat die <strong>Juristische</strong> <strong>Fakultät</strong> Dr.<br />
Dirk Zetzsche die Lehrbefähigung<br />
für Bürgerliches<br />
Recht, Wirtschaftsrecht,<br />
Rechtsvergleichung,<br />
Rechtsökonomie und<br />
Rechtsethik verliehen sowie<br />
die Lehrbefugnis und<br />
das Recht zur Führung <strong>der</strong><br />
Bezeichnung<br />
„Privatdozent“ erteilt. Die von Prof. Dr. Ulrich Noack<br />
betreute Habilitationsschrift trägt den Titel<br />
„Prinzipien <strong>der</strong> kollektiven Vermögensanlage“. Der<br />
wissenschaftliche Vortrag hatte die „Theorie <strong>der</strong> relativen<br />
(Un-)Wirksamkeit gem. §§ 135, 136 BGB“ zum<br />
Thema. Herr Zetzsche hat den Propter Homines<br />
4<br />
Lehrstuhl für Bank- und Finanzmarktrecht an <strong>der</strong> Universität<br />
Liechtenstein übernommen.<br />
Prof. Dr. Dietlein Mitherausgeber<br />
<strong>der</strong> ZfWG<br />
Prof. Dr. Johannes Dietlein ist seit Beginn des Jahres<br />
2012 neuer Mitherausgeber <strong>der</strong> ZfWG - Zeitschrift für<br />
Wett- und Glücksspielrecht. Die ZfWG erscheint im<br />
Deutschen Sportverlag (Köln) und ist die führende juristische<br />
Fachzeitschrift für das Glücksspielrecht und<br />
das gewerbliche Spielrecht.<br />
Neue W3-Professur für Bürgerliches<br />
Recht und Europäisches Wirtschaftsrecht<br />
Die Ausschreibung für den neu einzurichtenden Lehrstuhl<br />
„Bürgerliches Recht und Europäisches Wirtschaftsrecht“<br />
(W3), <strong>der</strong> im Schwerpunkt das Kartellrecht<br />
betreuen soll, ist beendet. Im Sommersemester<br />
2012 wird die Berufungskommission einen Vorschlag<br />
für das Rektorat erarbeiten.
Philip C. Jessup International Law<br />
Moot Court Team: Platz 3<br />
Das Düsseldorfer Team des Philip C. Jessup International<br />
Law Moot Courts, bestehend aus Mirjam Büsch,<br />
Solveig Liv Heilmann, Carolin Schlösser, Laura Schweitzer<br />
und Jonas Weise, hat sich bei den German National<br />
Rounds an <strong>der</strong> Ruhr Universität Bochum erstm<strong>als</strong> in<br />
<strong>der</strong> traditionsreichen Düsseldorfer Teilnahmegeschichte<br />
<strong>als</strong> Gesamtdritter für eine Reise zu den international<br />
Rounds in Washington D.C. qualifiziert und damit<br />
überragenden Team- und Mootspirit bewiesen.<br />
Abschlussfeier LL.M.<br />
Informationsrecht<br />
Am 4. Februar 2012 fand die Abschlussfeier des nunmehr<br />
sechsten Jahrgangs des LL.M.-Studiengangs Informationsrecht<br />
auf Schloss Mickeln statt. Im Kreise ihrer<br />
Familien und Freunde sowie <strong>der</strong> Direktoren, Dozenten<br />
und Mitarbeiter des Zentrums für Informationsrecht<br />
(ZfI) wurde den Absolventen <strong>der</strong> akademische Grad<br />
3 Aus <strong>der</strong> <strong>Fakultät</strong> und den Instituten<br />
„Master of Laws“ verliehen. Neben den Magisterhüten<br />
sorgten vor allem die Vorlesungsinhalte, etwa <strong>der</strong><br />
„Krieg ohne Kriegserklärung“ o<strong>der</strong> <strong>der</strong> „verdeckte Pearl<br />
Harbor Angriff“, für die ein o<strong>der</strong> an<strong>der</strong>e Anekdote.<br />
Neuer Internetauftritt<br />
Im Bestreben, das Internetangebot <strong>der</strong> <strong>Fakultät</strong> weiter<br />
auszubauen, wurde Anfang Februar <strong>der</strong> bisherige Auftritt<br />
vollständig neu strukturiert und gestalterisch an<br />
die Gestaltung <strong>der</strong> übrigen Universitätsseiten. Weitere<br />
Ergänzungen, etwa mo<strong>der</strong>ne Foren und eine „FAQ“ für<br />
Studierende sind geplant. Die neue Seite ist wie die<br />
bisherige unter www.jura.uni-duesseldorf.de o<strong>der</strong> unter<br />
www.jura.hhu.de zu erreichen.<br />
Abschlussfeier des dt.-frz.<br />
Aufbaustudienkurses<br />
Am 25.11.2011 fand die Abschlussfeier des integrierten<br />
deutsch-französischen Aufbaustudienkurses Rechtswissenschaften<br />
<strong>der</strong> <strong>Juristische</strong>n <strong>Fakultät</strong>en <strong>der</strong> <strong>Heinrich</strong><br />
-Heine-Universität Düsseldorf und <strong>der</strong> Université de<br />
Cergy-Pontoise statt. Die Absolventinnen und Absolventen<br />
des zweiten Jahrgangs des seit dem WS 2008/2009<br />
angebotenen Aufbaustudienkurses erhielten aus den<br />
Händen <strong>der</strong> beiden Programmbeauftragten des deutsch<br />
-französischen Aufbaustudienkurses, Herrn Prof. Dr.<br />
Andreas Feuerborn und Herrn Prof. Pierre-Henri Prélot,<br />
ihre Urkunden.<br />
5
3 Aus <strong>der</strong> <strong>Fakultät</strong> und den Instituten<br />
Abschlussfeier LL.M.<br />
Medizinrecht<br />
Am 07.11.2011 feierten die Teilnehmer des Studiengangs<br />
Medizinrecht auf Schloss Mickeln ihren erfolgreichen<br />
Abschluss. Die Masterurkunden wurden durch<br />
den geschäftsführenden Direktor des Instituts für<br />
Rechtsfragen <strong>der</strong> Medizin Prof. Dr. Helmut Frister<br />
überreicht. Glückwünsche überbrachte auch <strong>der</strong> Dekan<br />
<strong>der</strong> <strong>Juristische</strong>n <strong>Fakultät</strong> Prof. Dr. Jan Busche. Die besten<br />
drei Absolventen des Studienjahrs 2010/2011<br />
wurden zudem mit Sachgeschenken <strong>der</strong> Kanzlei Möller<br />
und Partner geehrt. Das Institut bedankt sich an<br />
dieser Stelle noch einmal herzlich bei allen Lehrbeauftragten<br />
und wünscht den Absolventen weiterhin alles<br />
Gute.<br />
Stud. Forschungsprojekt zum Stasi-<br />
Unterlagengesetz<br />
Der zentrale Lehrför<strong>der</strong>ungsfond <strong>der</strong> HHU Düsseldorf<br />
för<strong>der</strong>t auf Antrag von Dr. Julian Krüper (LS Prof. Morlok)<br />
in den kommenden drei Semestern eine interdisziplinäre<br />
Lehrveranstaltung für Studierende <strong>der</strong> rechtswissenschaftlichen<br />
<strong>Fakultät</strong> und des historischen Seminars<br />
mit dem Ziel, einen Historisch kontextualisierten<br />
Kommentar zum Stasi-Unterlagengesetz (StUG) zu<br />
erstellen. Das StUG regelt den Zugang und die Verwendung<br />
<strong>der</strong> Akten des ehemaligen Ministeriums für<br />
Staatssicherheit (MfS) <strong>der</strong> ehemaligen DDR, die heute<br />
vom Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen verwaltet<br />
werden. Erster Bundesbeauftragter war <strong>der</strong><br />
künftige Bundespräsident Joachim Gauck. Die Lehrveranstaltung<br />
wird <strong>als</strong> Modellprojekt für "Forschendes<br />
6<br />
Lernen in <strong>der</strong> Rechtswissenschaft" von <strong>der</strong> Hochschulrektorenkonferenz<br />
begleitet.<br />
Abschlussfeier LL.M.<br />
Gewerblicher Rechtsschutz<br />
Am. 27. Oktober 2011 konnten die diesjährigen Absolventen<br />
des Masterstudiengangs Gewerblicher Rechtsschutz<br />
auf Schloss Mickeln nicht nur ihre Abschlussurkunden<br />
entgegen nehmen, son<strong>der</strong>n zusammen mit Ehemaligen<br />
und Lehrbeauftragten auch das 10jährige Bestehen<br />
des Studiengangs feiern. In den 10 Jahren<br />
schlossen insgesamt 192 Teilnehmer den LL.M. im Gewerblichen<br />
Rechtschutz erfolgreich ab und trugen damit<br />
zum Gelingen des gesamten Studiengangs bei.
4 Freundeskreis<br />
Auch im vergangenen Wintersemester hat sich <strong>der</strong><br />
Freundeskreis <strong>der</strong> Düsseldorfer <strong>Juristische</strong>n <strong>Fakultät</strong><br />
e.V. wie<strong>der</strong> mit diversen Veranstaltungen für unsere<br />
<strong>Fakultät</strong> engagiert.<br />
Am 15.11. fand eine Informationsveranstaltung zum<br />
Thema Praktika in Zusammenarbeit mit unserer Elsa-<br />
Hochschulgruppe statt. Die Studierenden wurden hierbei<br />
über Pflichten und Gestaltungsmöglichkeiten bei<br />
<strong>der</strong> Ableistung ihrer praktischen Studienzeit informiert.<br />
Am 14.2. fand inzwischen zum vierten Mal unsere<br />
Veranstaltung „Erste Hilfe für das Referendariat“ statt,<br />
in <strong>der</strong>en Rahmen Vertreter von Land- und Oberlandesgericht<br />
sowie des Personalrats <strong>der</strong> Referendare über<br />
Anmeldung und Ablauf des Referendariats informierten.<br />
Einen weiteren Schwerpunkt bildeten die diesjährigen<br />
Düsseldorf Pre-Moot Rounds vom 22. bis 24. März. 22<br />
Teams aus 11 Län<strong>der</strong>n kamen dafür nach Düsseldorf,<br />
um sich auf die Endausscheidung des Willem C. Vis<br />
International Commercial Arbitration Moot in Wien<br />
vorzubereiten. Die Düsseldorf Pre-Moot Rounds fanden<br />
bereits zum fünften Mal statt, was natürlich gebührend<br />
gefeiert wurde.<br />
Im kommenden Semester wird <strong>der</strong> Freundeskreis wie<strong>der</strong><br />
im Rahmen <strong>der</strong> Campus-Messe aktiv sein. So wird<br />
wie<strong>der</strong> eine unserer Veranstaltung unter dem Titel<br />
„Vitamin F“ stattfinden, bei <strong>der</strong> sich namhafte Rechtsanwaltskanzleien<br />
interessierten Mitglie<strong>der</strong>n unserer<br />
<strong>Fakultät</strong> vorstellen.<br />
Weitere Informationen finden Sie auf unserer Homepage<br />
unter www.jura.uni-duesseldorf.de/vereine/<br />
freundeskreis/. Unsere Stellenbörse mit Angeboten<br />
für Studierende, Referendare und Berufseinsteiger ist<br />
unter http://www.jura.hhu.de/fakultaet0/<br />
freundeskreis/dip.html erreichbar.<br />
Wir würden uns freuen, Sie auch weiterhin bei unseren<br />
Veranstaltungen im kommenden Semester begrüßen<br />
zu dürfen.<br />
7
Völkerrechtliche Tagung<br />
Der Arbeitskreis junger Völkerrechtswissenschaftlerinnen<br />
und -wissenschaftler (AjV) führte<br />
in Kooperation mit <strong>der</strong> Deutschen Gesellschaft für<br />
Internationales Recht am 23. und 24. März 2012 eine<br />
Tagung zum Thema „Demokratie – Wandel – kollektive<br />
Sicherheit“ an <strong>der</strong> <strong>Heinrich</strong>-Heine-Universität Düsseldorf<br />
durch. Im Mittelpunkt <strong>der</strong> Veranstaltung stand<br />
die Frage, inwieweit das Völkerrecht den arabischem<br />
Umbruchprozess steuern und beeinflussen konnte und<br />
inwieweit es dabei selbst einem Wandel unterworfen<br />
wurde. Ziel war es, ein Jahr nach Beginn des<br />
"arabischen Frühlings" eine völkerrechtliche Bewertung<br />
des Umbruchs in <strong>der</strong> arabischen Welt zu unternehmen.<br />
Forum Unternehmensrecht<br />
Das Institut für Unternehmensrecht (IUR) veranstaltete<br />
am 2. Februar 2012 gemeinsam mit dem Düsseldorf<br />
Institute for Competition Economics (DICE) erneut ein<br />
„Forum Unternehmensrecht“ zu kartellrechtlichen Fragen.<br />
Fachbereichsübergreifend befassten sich Ökonomen<br />
und Juristen mit <strong>der</strong> anstehenden Einführung des<br />
SIEC-Tests in das deutsche Fusionskontrollrecht durch<br />
die 8. GWB-Novelle. Als Referenten konnten Dr. Jürgen<br />
Kühnen, Vorsitzen<strong>der</strong> Richter am OLG Düsseldorf,<br />
sowie Prof. Dr. Justus Haucap, Vorsitzen<strong>der</strong> <strong>der</strong> Monopolkommission<br />
und Direktor des Düsseldorf Institute<br />
for Competition Economics, gewonnen werden.<br />
8<br />
Internationales Seminar im<br />
Steuerrecht<br />
Nach zwei erfolgreichen Seminaren in Madrid und Düsseldorf<br />
stand das diesjährige International Seminar in<br />
Tax Law unter dem Thema „Anti-avoidance Measures<br />
on a European Context – Recent Developments from a<br />
Comparative Point of View“. Die gemeinsam von Prof.<br />
José Rozas Valdés, Universitat de Barcelona, Prof. Pedro<br />
Herrera, Universidad Nacional de Educación a Distancia,<br />
Madrid, und Prof. Klaus-Dieter Drüen, <strong>Heinrich</strong>-<br />
Heine-Universität Düsseldorf, organisierte Veranstaltung<br />
fand vom 9.-13. Januar 2012 in Barcelona, Spanien<br />
statt.<br />
Uni Talk<br />
5 Veranstaltungen<br />
Am 17. Januar 2012 referierte<br />
Ottmar Breidling<br />
ehem. Vorsitzen<strong>der</strong> des 6.<br />
Strafsenats des Oberlandesgericht<br />
Düsseldorf<br />
(zuständig für Staatsschutz,<br />
insbeson<strong>der</strong>e Terrorismus)<br />
im Rahmen des 19. Uni Talk<br />
zur „Terrorismusbekämpfung<br />
vor Gericht“.<br />
Am 26. Oktober 2011 trug Dr. Lars Mammen, Referent<br />
beim Bundesbeauftragten für den Datenschutz<br />
und die Informationsfreiheit im Rahmen des 18. Uni<br />
Talk zum Thema “Terrorismusbekämpfung contra<br />
Datenschutz: Das SWIFT-Abkommen zur Übermittlung<br />
von EU-Bankdaten an die USA“ vor.<br />
Düsseldorfer Vereinigung für<br />
Steuerrecht<br />
Am 1. Dezember 2011 fand auf Schloss Mickeln die<br />
12. Vortrags- und Diskussionsveranstaltung <strong>der</strong> Düsseldorfer<br />
Vereinigung für Steuerrecht e.V. statt. Nach<br />
einer kurzen Einführung durch Herrn Prof. Dr. Klaus-<br />
Dieter Drüen, Vorstandsvorsitzen<strong>der</strong> <strong>der</strong> Düsseldorfer
5 Veranstaltungen<br />
Vereinigung für Steuerrecht e.V., referierte Herr Richter<br />
am Bundesfinanzhof Dr. Matthias Loose <strong>als</strong> Mitglied<br />
des zuständigen II. Senats zu dem hoch aktuellen<br />
Thema „Die Erbschaftsteuer – erneut auf dem verfassungsrechtlichen<br />
Prüfstand?“<br />
Am 14. November 2011 fand die 11. Vortrags- und<br />
Diskussionsveranstaltung <strong>der</strong> Düsseldorfer Vereinigung<br />
für Steuerrecht e.V. zum Thema „Das Steuerrecht<br />
unter europäischer Beihilfekontrolle“ statt. In<br />
dem Auftaktvortrag schil<strong>der</strong>te Frau Frie<strong>der</strong>ike Grube,<br />
Richterin am Bundesfinanzhof, München, „Neuere Entwicklungen<br />
zum Einfluss des europäischen Beihilfenrechts<br />
auf das deutsche Steuerrecht“. Im Anschluss<br />
referierte Frau Dr. Ute Geisenberger, Diplom-<br />
Finanzwirtin (FH), Rechtsanwältin, Fachanwältin für<br />
Steuer-recht, Steuerberaterin, Freiburg, zu den verfahrensrechtlichen<br />
Folgen des Beihilfeverbots.<br />
Medizinische Fehlermeldesysteme<br />
aus rechtlicher Sicht<br />
Am 02. Dezember 2011 fand <strong>der</strong> Auftakt zu einer<br />
Vortragsreihe über Dissertationen statt, die am Institut<br />
für Rechtsfragen <strong>der</strong> Medizin abgeschlossen worden<br />
sind. Frau Dr. Noëlly Zink trug zum Thema<br />
„Medizinische Fehlermeldesysteme aus rechtlicher<br />
Sicht“. vor Das Publikum bestand aus Praktikern sowie<br />
Mitarbeitern und Studenten <strong>der</strong> <strong>Juristische</strong>n <strong>Fakultät</strong>.<br />
Am Ende entwickelte sich eine lebhafte Diskussion,<br />
weil die verpflichtende Aufnahme von Fehlermeldesystemen<br />
Teil des geplanten Patientenrechtegesetzes sein<br />
soll.<br />
2. Düsseldorfer Medizinstrafrechtstag<br />
Am 03. November fand im Haus <strong>der</strong> Ärzteschaft Düsseldorf<br />
<strong>der</strong> zweite Medizinstrafrechtstag statt. Die Begrüßungsworte<br />
sprach Herr Prof. Dr. Helmut Frister,<br />
<strong>der</strong> zusammen mit Herrn Dr. Karl-Heinz Möller auch<br />
die Diskussion leitete. Als Referenten sprachen Dr. Michael<br />
Lindemann, Akad. Rat a.Z. Universität Düsseldorf<br />
(„Das Bild des Arztes in <strong>der</strong> neueren strafgerichtlichen<br />
Rechtsprechung“); Rechtsanwalt Dr. Matthias Dann,<br />
LL.M., („Abrechnung privatärztlicher Leistungen – Die<br />
Auslegung <strong>der</strong> GOÄ im Strafverfahren“); OStA Renate<br />
Wimmer, Staatsanwaltschaft München I („Wann ist die<br />
ärztliche Leistung vollwertig? – Neues zum Schadens-<br />
9
egriff des § 263 StGB“); Rechtsanwalt Dr. Patrick H.<br />
Teubner („Verteidigungsstrategien in Arztverfahren –<br />
auch im Hinblick auf Folgeverfahren“); Rechtsanwalt<br />
Dr. iur. Dr. med. Thomas Ufer („Zytostatika-<br />
Herstellung durch Apotheken im Blickpunkt <strong>der</strong> strafrechtlichen<br />
Bewertung“) und Dr. Christian Brand,<br />
Akad. Rat a.Z. Universität Konstanz („Der Vertragsarzt<br />
<strong>als</strong> Amtsträger und Täter <strong>der</strong> §§ 331 f. StGB?“).<br />
Brennpunkte im Arbeitsrecht<br />
Am 13. Dezember 2011 fand die zweite Vorlesung<br />
<strong>der</strong> Veranstaltungsreihe "Brennpunkte im Arbeitsrecht"<br />
statt. Herr RA Dr. <strong>Heinrich</strong> Klosterkemper<br />
(Gleiss Lutz) sprach zum Thema "Das Betriebsratsamt<br />
<strong>als</strong> Ehrenamt - Warum VW in <strong>der</strong> Diskussion war und<br />
Opel es nun ist".<br />
Werkstattgespräche<br />
Mit dem Thema „Mediation im Gewerblichen Rechtsschutz“<br />
begaben sich die Werkstattgespräche am 26.<br />
Oktober 2011 auf noch recht unbekanntes Terrain, so<br />
dass <strong>der</strong> Beitrag von Prof. Dr. André Niedostadek vor<br />
allem <strong>als</strong> Wegbereiter eines neuen Verständnisses in<br />
<strong>der</strong> Streitbeilegung im gewerblichen Rechtschutz zu<br />
verstehen war.<br />
Am 16. November 2011 berichteten Mitglie<strong>der</strong> <strong>der</strong><br />
2a. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf aus ihrer<br />
Spruchpraxis. Berührt wurden verschiedene Fragestellungen<br />
des Prozess- sowie des materiellen Rechts, beginnend<br />
mit dem Recht des einstweiligen Rechtsschutzes.<br />
Frau VRi‘inLG Dr. Susanne Fudickar ging in diesem<br />
Zusammenhang auf den Verfügungsgrund in<br />
Markensachen ein und stellte anhand einiger Beispiele<br />
dar, in welchen Fällen dieser bejaht werden könne.<br />
Frau Ri‘in Carolin Kroll-Schlüter referierte zu Unterlassungs-<br />
und/o<strong>der</strong> Löschungsansprüche bei <strong>der</strong> Nutzung<br />
von Domains. Anschließend referierte Frau Ri‘inLG<br />
Kirstin Thelen zur Darlegungs- und Beweislast beim<br />
Erschöpfungseinwand. Frau VRi‘inLG Dr. Susanne<br />
10<br />
Fudickar setzte den Vortrag zum Thema Prozesskostensicherheit<br />
fort.<br />
Am 11. Januar 2012 referierte PA Gregor S. König,<br />
König Szynka Tilmann von Renesse zum „Verbot<br />
<strong>der</strong> Patentierung von Stammzellen“. Dabei erörterte er<br />
die Entscheidung des EuGH vom 18. Oktober 2011 (C-<br />
34/10 Brüstle/Greenpeace), die in einer sehr weitreichenden<br />
Auslegung des Art. 6 II lit. c <strong>der</strong> Richtlinie<br />
98/44/EG eine Patentierung ausschloß, wenn die technische<br />
Lehre eine vorhergehende (auch legale) Zerstörung<br />
o<strong>der</strong> Verwendung menschlicher Embryonen <strong>als</strong><br />
Ausgangsmaterial erfor<strong>der</strong>t.<br />
Am 15. Februar 2012 referierte RiOLG Dr. Jochen<br />
Schlingloff, Thüringisches Oberlandesgericht, Jena zum<br />
Rechtsmissbrauch im Lauterkeitsrecht.<br />
Online-Crashkurse<br />
5 Veranstaltungen<br />
Im Rahmen einer Onlinevortragsreihe konnten erstm<strong>als</strong><br />
Erfahrungen mit Echtzeitlehre per Internet gesammelt<br />
werden. Während <strong>der</strong> Vortrag und etwaige Folien <strong>als</strong><br />
Liveaufzeichnung übertragen wurden, konnten die Teilnehmer<br />
per Chat (mit Pseudonymen) o<strong>der</strong> eine anonyme<br />
Frage-/Antwortfunktion je<strong>der</strong>zeit mit dem Dozenten<br />
o<strong>der</strong> den Kommilitonen interagieren und Verständnisfragen<br />
stellen. Multiple Choice Abstimmungen o<strong>der</strong><br />
interaktiven Abfragen ("Drannehmen") einzelner Teilnehmer<br />
ermöglichten zudem die aktive Einbindung.<br />
Durch verständliche grafische Illustration mit Animationen<br />
wird <strong>der</strong> Stoff visuell aufbereitet. Ergänzt wurden<br />
die Vorträge durch umfangreiche Materialien<br />
(Klausuren, Skripte, Auszüge aus Ausbildungsliteratur).<br />
Im Einzelnen wurden folgende Themen behandelt:<br />
ZPO I - Erkenntnisverfahren (16.10.2011, Dr. Beurskens);<br />
ZPO II - Zwangsvollstreckungsrecht<br />
(30.10.2011, Dr. Beurskens); Personengesellschaftsrecht<br />
(13.11.2011, Dr. Beurskens); Handelsregisterrecht<br />
(04.12.2011, Prof. Dr. Noack); Grundschuld<br />
(16.12.2011, Prof. Dr. Gieseler); Internetrecht<br />
(21.01.2011, RA Sascha Kremer); StPO I - Ermittlungsverfahren<br />
(22.01.2012, LOStA a.D. Henke); StPO II -
5 Veranstaltungen<br />
Gerichtsverfahren (29.01.2012, LOStA a.D. Henke);<br />
Handelsrechtliche Stellvertretung (31.01.2012, RA'in<br />
Dr. Jutta Lommatzsch); Bürgerbegehren (04.02.2012,<br />
1. Beigeordneter a. D. Traumann); Fehlerhafte Gesellschaft<br />
(Prof. Dr. Kersting, LL.M. (Yale); Mehrheit von<br />
Schuldnern und Gläubigern (RA'in Dr. Lommatzsch/Dr.<br />
Beurskens, 08.02.2012); Baurecht (Prof. Dr. Lorz,<br />
LL.M. (Harvard), 26.02.2012); Arbeitsrecht (Dr. Beurskens,<br />
06.03.2012); Kaufrechtliches Gewährleistungssystem,<br />
insb. Nacherfüllung (Prof. Dr. Looschel<strong>der</strong>s,<br />
10.03.2012).<br />
Forum Versicherungsrecht<br />
Am 1. März 2012 fand eine Veranstaltung des Forums<br />
Versicherungsrecht zum Thema „Globale Perspektiven<br />
<strong>der</strong> Versicherungsaufsicht unter bes. Berücksichtigung<br />
aktueller Entwicklungen“ statt. Referent war Herr Dr.<br />
Peter Braumüller, Bereichsleiter/Managing Director für<br />
Versicherungsaufsicht und Pensionskassenaufsicht bei<br />
<strong>der</strong> Finanzmarktaufsicht Österreich, Wien, Mitglied im<br />
Verwaltungsrat <strong>der</strong> EIOPA, Frankfurt, Vorsitzen<strong>der</strong> <strong>der</strong><br />
Exekutive Commitee des Weltverbandes <strong>der</strong> Versicherungsaufseher<br />
(IAIS).<br />
Am 14. Dezember 2011 referierte Prof. Dr. Oliver<br />
Brand, LL.M., Universität Mannheim, Lehrstuhl für Bürgerliches<br />
Recht, Privatversicherungsrecht, Wirtschaftsrecht<br />
und Rechtsvergleichung zum Thema "Irrwege des<br />
Versicherungsnehmerschutzes".<br />
4. Düsseldorfer Versicherungsrechtstag<br />
Am 14. Oktober 2011 fand im Industrie-Club Düsseldorf<br />
<strong>der</strong> 4. Düsseldorfer Versicherungsrechtstag statt.<br />
Am Vormittag <strong>der</strong> Tagung lag <strong>der</strong> Themenschwerpunkt<br />
beim Versicherungsaufsichtsrecht. Am Nachmittag<br />
wurden aktuelle Fragestellungen zum Versicherungsvertragsrecht<br />
beleuchtet. Es trugen vor: Prof. Dr.<br />
Christian Armbrüster, Freie Universität Berlin:<br />
"Versicherungsaufsichtsrecht überlagert Gesellschaftsrecht<br />
– Die Neuregelungen zu Geschäftsleiterhaftung<br />
und Managervergütung", Dr. Andrea Nowak-Over,<br />
Bach, Langheid & Dallmayr, Köln: "Organisation und<br />
Outsourcing <strong>der</strong> Compliance Funktion im Versicherungsunternehmen",<br />
Thomas Schmitz-Lippert, BaFin,<br />
Bonn: "Das Zusammenspiel zwischen EIOPA und Ba-<br />
Fin", Prof. Dr. Roland Michael Beckmann, Universität<br />
des Saarlandes: "Das Einlösungsprinzip nach neuem<br />
VVG", Marion Harsdorf-Gebhardt, Richterin am BGH,<br />
Karlsruhe: "Die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs<br />
zum Versicherungsrecht", Dr. Gunbritt Kammerer-Galahn,<br />
Taylor Wessing, Düsseldorf:<br />
"Versicherungsvermittlerrecht - die beson<strong>der</strong>en Aspekte<br />
beim Vertrieb durch Banken und Einzelhandel".<br />
Praxisforum Informationsrecht<br />
Am 24. November 2011 fand das 14. Praxisforum<br />
Informationsrecht zum Thema<br />
„Datenschutzrechtliche Fragen beim Einsatz von<br />
Flash-Cookies – Ist ein rechtssicherer Einsatz von<br />
Cookies vor dem Hintergrund <strong>der</strong> EU-Privacy-<br />
Richtlinie möglich?“ statt. Referent war RA Markus<br />
Schrö<strong>der</strong>, LL.M. (Informationsrecht), Kinast & Partner<br />
Rechtsanwälte, Köln.<br />
11
5 Veranstaltungen<br />
Patentrechtstage 2012<br />
Am 8. und 9. März 2012 wurden die Düsseldorfer<br />
Patentrechtstage, die Jahrestagung des Zentrums für<br />
Gewerblichen Rechtsschutz <strong>der</strong> <strong>Heinrich</strong>-Heine-<br />
Universität Düsseldorf, im Industrieclub Düsseldorf<br />
abgehalten. Unter <strong>der</strong> Tagungsleitung von Prof. Dr.<br />
Jan Busche und VorsRiBGH Prof. Dr. Peter Meier-Beck<br />
tauschten sich rund 110 Teilnehmer zu aktuellen<br />
Fragen des Patentrechts aus. Das Schwerpunktthema<br />
<strong>der</strong> diesjährigen Fachtagung lautete „Einheitlicher<br />
Patentschutz und einheitliche Patentgerichtsbarkeit in<br />
Europa“.<br />
Die erfolgreiche Veranstaltungsreihe wird im<br />
kommenden Jahr voraussichtlich am 7. und 8. März<br />
fortgesetzt.<br />
Dritte Graduiertenkonferenz Parteienwissenschaften<br />
Anfang Februar 2012 fand erfolgreich die 3. Düsseldorfer<br />
Graduiertenkonferenz Parteienwissenschaften<br />
(DGKP) des Instituts für Deutsches und Internationales<br />
Parteienrecht und Parteienforschung (PRuF) statt.<br />
Zu <strong>der</strong> interdisziplinären Tagung waren Nachwuchswissenschaftlerinnen<br />
und -wissenschaftler <strong>der</strong> Rechts-<br />
und Politikwissenschaften aus dem In- und Ausland<br />
gekommen. In insgesamt 13 Vorträgen wurde <strong>der</strong><br />
ganze Facettenreichtum <strong>der</strong> Parteienwissenschaften<br />
anhand aktueller Dissertationsprojekte vorgestellt.<br />
Dabei reichten die Themen von <strong>der</strong> historischen Betrachtung<br />
<strong>der</strong> Entstehung politischer Parteien über die<br />
12<br />
Herausfor<strong>der</strong>ung durch euroskeptische und rechtspopulistische<br />
Parteien, Parteien auf <strong>der</strong> europäischen<br />
Ebene, Parteipositionen, Parteienrecht sowie Parteienfinanzierung<br />
und dem Blick auf außereuropäische Parteiensysteme.<br />
Angeregt und konstruktiv wurden alle<br />
Vorträge mit den Referenten jeweils im Anschluss diskutiert,<br />
so dass die Promovierenden dieses Feedback in<br />
ihre laufenden Dissertationsprojekte mit aufnehmen<br />
konnten, ein zentrales Anliegen <strong>der</strong> Konferenz.<br />
Text und Foto: PRuF<br />
Düsseldorfer Pre-Moot-Rounds<br />
Bereits zum fünften Mal veranstalteten die DIS 40 Rhein/<br />
Ruhr, die Düsseldorfer Moot Association und <strong>der</strong> Freundeskreis<br />
<strong>der</strong> Düsseldorfer <strong>Juristische</strong>n <strong>Fakultät</strong> vom<br />
22.03. bis 24.03. 2012 die Düsseldorfer Pre-Moot-<br />
Rounds. Mit 22 Teams hat sich die Zahl <strong>der</strong> teilnehmenden<br />
Teams dieses Jahr noch einmal gesteigert.
Dr. Julian Braun, Industrie und Ärzteschaft – Überlegungen<br />
zur Korruptionssanktionierung nach straf- und<br />
berufsrechtlichen Gesichtspunkten (Prof. Dr. Frister)<br />
Dr. Eylem Kaya, Rechtsfragen medizinischer Versorgungszentren<br />
auf Gründungs- und Zulassungsebene<br />
(Prof. Dr. Olzen)<br />
Dr. Magdalena Kubiak, Arzneimittelforschung an einwilligungsunfähigen<br />
Notfallpatienten (Prof. Dr. Olzen)<br />
Dr. Niels-Jakob Küttner, Rechtliche Integration in Lateinamerika:<br />
Zur Zukunft des Mercosur“ (Prof. Dr. Lorz)<br />
Dr. Dominik Marzinkowski, Mezzaninefinanzierung<br />
durch Teilgewinnabführungsverträge (Prof. Dr. Noack)<br />
Dr. Jens Nimis, Der Anspruch des Patienten auf neue<br />
Untersuchungs- und Behandlungsmethoden in <strong>der</strong> gesetzlichen<br />
Krankenversicherung (Prof. Dr. Frister)<br />
6 Promotionen<br />
Dr. Stefan Peters, Die rechtliche Bewertung entgeltlicher<br />
Patientenzuweisungen am Beispiel <strong>der</strong> Zahlung so<br />
genannter "Kopfpauschalen" (Prof. Dr. Altenhain)<br />
Dr. Stefan Schmitz, Steuerrechtliche Reaktionen auf<br />
den Handel mit Verlustgesellschaften im Rechtsvergleich<br />
(Prof. Dr. Drüen)<br />
Dr. Julia Schütt, Dualismus. in <strong>der</strong> betrieblichen Rechtsetzung<br />
– Betriebliche Bündnisse und Tarifsozialpläne<br />
(Prof. Dr. Feuerborn)<br />
Dr. Ufuk Toprak, Brauchen wir eine erzieherische Mission<br />
im Jugendstrafrecht? (Prof. Dr. Frister)<br />
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7 Vorschau<br />
18.04.2012 Werkstattgespräch: „Die MPI-Studie zur Wirkungsweise des Markenrechtssystems<br />
in <strong>der</strong> EU“ - Referent: ROLG Dr. Christiane Hoffrichter-Daunicht, Oberlandesgericht<br />
Düsseldorf<br />
19.04.2012 Forum Versicherungsrecht : „Grundlagen und aktuelle Entwicklungen des Mediationsgesetzes“<br />
- Referentin: Marie Luise Graf-Schlicker, Ministerialdirektorin und<br />
Leiterin Abteilung Rechtspflege, Bundesministerium <strong>der</strong> Justiz, Berlin<br />
26.04.2012 8. Informationsrechtstag: „Social Media und Datenschutz - zum Scheitern ver-<br />
10.05.2012 Forum Unternehmensrecht: „Gesellschafterliste, Unternehmergesellschaft: Erfahrungen<br />
und Probleme mit <strong>der</strong> MoMiG-Reform"- Referenten: Prof. Dr. Peter Ries<br />
(Berlin) und Notar Dr. Jan Link (Moers).<br />
13.06.2012 Werkstattgespräch: Mangelnde Ausführbarkeit - Diskrepanz zwischen EPA-<br />
Entscheidungspraxis und nationaler Rechtsprechung, Referent: Dr. Peter Meyer,<br />
Simmons & Simmons, Düsseldorf<br />
16.06.2012 1. Symposium RettungsdienstRecht - "Schnittstellen im Rettungsdienst“ (Institut für<br />
Rechtsfragen <strong>der</strong> Medizin).<br />
04.07.2012 Forum Unternehmensrecht: „ Aktienrechtsnovelle 2012“ - Referent: Prof. Dr. Ulrich<br />
Seibert , Ministerialrat, Bundesministerium <strong>der</strong> Justiz, Berlin<br />
04.07.2012 Werkstattgespräch<br />
05.07.2012 Aktuelle Rechtsfragen <strong>der</strong> Reproduktionsmedizin (Institut für Rechtsfragen <strong>der</strong><br />
Medizin in Kooperation mit dem Universitären Interdisziplinären Kin<strong>der</strong>wunschzentrum<br />
Düsseldorf (UniKiD))<br />
20.08.2012 - 31.08.2012 8th Summer School on European Business Law 2012<br />
Der jeweils zum Semesterende erscheinende <strong>Fakultät</strong>srundbrief wird redaktionell betreut und gestaltet von<br />
Prof. Dr. Ulrich Noack und Akad. Rat (a.Z.) Dr. Michael Beurskens (jeweils Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Handelsrecht<br />
und Wirtschaftsrecht). Aktuelle Informationen finden Sie unter www.jura.hhu.de/aktuell<br />
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