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Marktgemeinde Pernitz Seite 1 von 10 GRS lfd. Nr. 6/2007
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VERHANDLUNGSSCHRIFT
ÜBER DIE
SITZUNG DES GEMEINDERATES
am Montag, dem 10. Dezember 2007 im Amtshaus Pernitz
Beginn: 19.00 Uhr Ende: 20.15 Uhr
Die Einladung erfolgte am 03. Dezember 2007 durch Einzelladung (Rückscheinbrief).
ANWESEND WAREN:
Vorsitzender: Bürgermeister Rudolf POSTL
Die Mitglieder des Gemeinderates:
01. GR Johann BALEY --
03. GR Herbert BUCHINGER --
05. GR Ing. Manfred DWORNIKOWITSCH 06. GR Ewald HERGER
07. GR Ing. Manfred HUBLIK 08. GGR Christian KUNSTMANN
09. GR Elisabeth MEYER 10. GR Josef PANZENBÖCK
11. GGR Manfred POSTL 12. GR Ingrid RUPPRECHT
13. VBGM Silvia RUPPRECHT 14. GGR Christine SCHEIBENREIF
15. GR Helmut SCHRENK 16. GR Mag. Thomas STRASSER
17. GR Alfred ULREICH 18. GGR Gerda WIESER
19. GR Ing. Karl ZECHNER 20. GR Gerlinde ZENS
ANWESEND WAREN AUSSERDEM:
01. AL Hannes SCHWARZ, Schriftführer 02. KVW Johann BREITSCHING
03. 12 Zuhörer
ENTSCHULDIGT ABWESEND WAREN:
02. GR Dipl. Ing. Walter BRENNER 04. GGR Friedrich CYKEL
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Vorsitzender: Bürgermeister Rudolf Postl
Die Sitzung war öffentlich, bis auf TOP 13 und 14
Die Sitzung war beschlussfähig.

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TAGESORDNUNG:
TOP 1) Genehmigung des Sitzungsprotokolles über die Sitzung des Gemeinderates
vom 08.10.2007, GRS lfd. Nr. 5/2007
TOP 2) Einläufe und Mitteilungen
TOP 3) Berichte durch den Prüfungsausschuss
a) Gebarungsprüfung vom 23.10.2007
b) Prüfung des Bauhofes (Bestandsaufnahme) vom 20.11.2007
TOP 4) Bädergemeinschaft Waidmannsfeld-Pernitz
TOP 5) Subventionsansuchen
TOP 6) NÖ Zivilschutzverband – Mitgliedsbeitrag 2007 und 2008
TOP 7) Weihnachtsspende 2007 an Bedürftige
TOP 8) Voranschlag 2008 und Beschlüsse zum Voranschlag
TOP 9) Bittleihvertrag SCA Hygiene Products GmbH
(Rad- und Gehweg „Weißes Wegerl“, GStk. 20, KG 23453-Pernitz)
TOP 10) Bittleihvertrag SCA Hygiene Products GmbH
(Hochwassersammelbecken, GStk. 177, KG 23453-Pernitz)
TOP 11) Aktion Windelentsorgung
TOP 12) Vergabe des Bruno Ertler-Kulturpreises 2007
TOP 13) Abschreibung nicht einbringlicher Forderungen (nicht öffentlich)
TOP 14) Personalangelegenheiten (nicht öffentlich)
-x-x-x-
Bürgermeister Rudolf Postl begrüßt die Damen und Herren des Gemeinderates sowie alle
weiteren Anwesenden und eröffnet die Sitzung.
Der TOP 8 „Voranschlag 2008 und Beschlüsse zum Voranschlag“ wird vorgereiht und nach
dem TOP 4 behandelt.
TOP 1) Genehmigung des Sitzungsprotokolles, 08.10.2007, GRS lfd.Nr. 5/2007
Das ggst. Sitzungsprotokoll wurde jedem im Sinne des § 53 Abs. 3 NÖ GO 1973 zur
Fertigung des Sitzungsprotokolles ermächtigten Mitglied des Gemeinderates ausgefolgt
(Hinterlegung einer Kopie am 09.10.2007).

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Der Vorsitzende stellt fest, dass gegen das Sitzungsprotokoll keine Einwendungen erhoben
wurden. Das Sitzungsprotokoll gilt daher als genehmigt.
TOP 2) Mitteilungen an den Gemeinderat
► Vom TC Ortmann liegt ein Subventionsansuchen vom 26.09.2007 für die Errichtung
„Clubhaus NEU“ vor, wobei die Kostenabschätzung rd. 275.000,00 betragen.
Das Ansuchen wurde in der Sitzung des Gemeindevorstandes am 14.11.2007 unter TOP 8
besprochen und zurück gestellt (Voraussetzung: Gründung einer gemeindeübergreifenden
Sportstättengemeinschaft).
Es wird mit den Vertretern des TC Ortmann ein Gespräch Anfang 2008 stattfinden.
Das ha. Schreiben vom 20.11.2007 an den TC Ortmann wird dem Gemeinderat zur Kenntnis
gebracht.
► Mit Schreiben vom 03.10.2007 ersucht der SC Ortmann um eine Subvention für die
Veranstaltung Fanmeile EURO 2008.
Das ha. Schreiben vom 20.11.2007 an den SC Ortmann wird dem Gemeinderat zur Kenntnis
gebracht (Vorlage: Konzept und Projektkosten; weitere Info vom SCO ca. 01/2008)
► Der Antrag auf eine Subvention für Night of Art wurde aufgrund der Vorkommnisse (u.a.
politische Äußerungen zur Flüchtlingspolitik in Österreich, Mitnahme von Kleinkindern bis
nach Mitternacht) bei der letzten Veranstaltung im Pfarrheim Pernitz am 09.11.2007
zurückgestellt, der Veranstalter (Andreas Rupprecht) wird zu einem Gespräch mit der
Gemeindevertretung eingeladen
► Für das Projekt Gemeindewanderweg (dieser Weg ist ausschließlich auf Gemeindegebiet
von Pernitz) wurde von der Abt. WST3 des Amtes der NÖ Landesregierung mit Schreiben
vom 06.11.2007 mitgeteilt, dass unter der Auflage der Ausfinanzierung des Vorhabens bei
förderbaren Gesamtkosten von EUR 29.153,52 (inkl. Mwst.) ein Förderbetrag idHv EUR
14.576,76 empfohlen wird, wobei die Vorgaben des NÖ Wanderwegkonzeptes einzuhalten
sind.
Das Projekt umfasst die Wanderweggestaltung (Beschilderung) inkl. Aussichtsplattform
Haltergraben und Erneuerung der 2 großen Infotafeln beim Amtshaus und Bahnhof.
Mit Schreiben vom 07.12.2007 teilen LR DI Plank und LR Kadenbach mit, dass der o.a.
Betrag von den für den NÖ Landschaftsfonds zuständigen Referenten genehmigt wurde
► Die Rahmenvereinbarung zwischen der MG Pernitz und dem SC Ortmann bzw. der KSO
Ortmann betr. Subvention idHv EUR 50.000,00 für den Neubau einer Kantine (GR-Beschluss
vom 08.10.2007, TOP 5e) wird dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht.
Aufgrund dieser Rahmenvereinbarung wurde der 1. Teilbetrag idHv EUR 15.000,00 auf das
eigens eingerichte Konto bei der VB NÖ Süd überwiesen
► Der Seniorenbund Pernitz-Muggendorf bedankt sich mit Schreiben vom 30.11.2007 für die
gewährte Subvention für das Jahr 2008 idHv EUR 600,00
► Frau Christine Scheibenreif (Christl´s Cafe) bedankt sich mit Schreiben vom 05.12.2007
für die rasche und positive Erledigung bzgl. des Ansuchens um Wirtschaftsförderung (Anm.:
erledigt durch den Gemeindevorstand)

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► Über Initiative von Vbgm Silvia Rupprecht findet ein Babymassagekurs in der
Mutterberatung statt, welcher von Nadja Schranz geleitet wird (1. Kurs, 5 Einheiten, vom
06.12.2007-03.01.2008)
Zu diesem Zweck wurden die Räumlichkeiten in der der Mutterberatung im Gemeindeamt
geringfügig adaptiert bzw. umgestaltet
► Weiters findet ab 11.01.2008 im LKG Pernitz (Turnsaal) unter der Leitung von Nicole
Riederer-Reszner und Nadja Schranz ein Geburtsvorbereitungskurs (10 Einheiten) statt
► Eine neue Freizeitkarte mit Ortsplan wurde für die MG Pernitz von der Fa. Schubert &
Franzke, St. Pölten, erstellt (Auflage 6.500 Stk.).
Die Kosten wurden durch Inserateschaltungen abgedeckt, an jeden Haushalt in Pernitz wird
der neue Ortsplan kostenlos übermittelt
► Für den Wiederaufbau der Berndorferhütte (vollständige Vernichtung durch Brand vom
09. auf 10.11.2007) auf der Hohen Mandling liegen auf Initiative der NÖ Berg- und
Naturwacht Ortsgruppe Pernitz-Neusiedl Unterschriftenlisten zur Unterstützungserklärung in
den Büros der IVW im Gemeindeamt Pernitz auf
► Folgende Beschlüsse wurden in der Sitzung des Gemeindevorstandes am 14.11.2007 und
03.12.2007 gefasst:
● Wirtschaftsförderungen für Christl`s Cafe, Pernitz, Bahnstraße 5 und
Spielekiste Eisenkirchner, Pernitz, Hauptstraße 74
● Lehrlingsförderung, 4 Lehrlinge, Fa. SEMO, Pernitz, Bahnzeile 27 und
2 Lehrlinge, Fa. Panzenböck GmbH & CoKG, Pernitz, Raimundgasse 18
● Baukostenzuschuss für die Eigentümer der Liegenschaften Pernitz, Getreidegasse 9
und Pernitz, Getreidegasse 8 (Neubau eines Einfamilienhauses)
● Sozialhilfe/Sonderförderung (IP-Gutscheine) an eine bedürftige Familie (€ 150,00)
● Beschlussfassung für die Ausbildung Jugendlicher (Schulgeldbeihilfe)
idHv € 200,00 pro SchülerIn für das Schuljahr 2007/08
● Subventionsvergaben 2008 lt. Richtlinien an Vereine
● Beschilderung Projekt Gemeindewanderweg (inkl. 2 Infotafeln, Amtshaus u. Bahnhof)
Wortmeldungen dazu: GR Ing. Dwornikowitsch
TOP 3) Berichte durch den Prüfungsausschuss
a) Gebarungsprüfung vom 23.10.2007
b) Prüfung des Bauhofes (Bestandsaufnahme) vom 20.11.2007
Der Obmann des Prüfungsausschusses, GR Ing. Karl Zechner, bringt dem Gemeinderat die
beiden Prüfberichte zur Kenntnis.
Bei der Gebarungsprüfung am 23.10.2007 war ein Guthaben aller Girokonten und der
Barkasse idHv EUR 133.062,34 ausgewiesen (Stand per 10.12.2007: 141.755,00).
Am Bauhhof ist eine Bestandsaufnahme (Anlagenverzeichnis und Inventarliste; Werte über
bzw. unter EUR 400,00) durchzuführen (geplant für Anfang 2008).

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Nicht mehr verwendbare Lagerungen, Werkzeuge, Fremdmaterial, etc. sind zu kennzeichnen
und vom Bauhof zu entfernen bzw. zu entsorgen (geplante Durchführung ab Anfang 2008).
Wortmeldungen dazu: --
TOP 4) Bädergemeinschaft Waidmannsfeld-Pernitz
Bgm Postl berichtet:
die Gemeinde Waidmannsfeld gibt mit Schreiben vom 06.11.2007 den Rückstand per
05.11.2007 bei der Bädergemeinschaft Waidmannsfeld-Pernitz mit EUR 46.422,25 bekannt
und urgiert dies mit Posteinlauf vom 28.11.2007.
Es wird nochmals auf den Beschluss des Gemeinderates vom 03.07.2007, TOP 6
hingewiesen, wonach der Anteil der MG Pernitz nach Prüfung durch GR Ing. Zechner mit EUR
17.806,85 (2005) und EUR 15.590,52 (2006) anerkannt wurde. Dies wurde der Gemeinde
Waidmannsfeld auch schriftlich mitgeteilt.
Über die Differenz von EUR 13.024,88 konnte bis dato keine plausible und nachvollziehbare
Aufklärung seitens der Gemeinde Waidmannsfeld erbracht werden.
Auch können die hohen Personalansätze, wie z.B. Zeitaufwand für eine Buchung in der
Dauer von 45 Min., Dienstgeberbeiträge und Sozialversicherungsbeiträge über den
gesetzlichen Vorschreibungen, Überstunden und Bereitschaftsabrechungen, etc. nicht
nachvollzogen werden.
Ein vereinbartes Gespräch zur Abklärung von diesen Detailfragen zwischen GR Ing. Zechner
und der Sachbearbeiterin in der Gemeinde Waidmannsfeld konnte wegen Krankheit der do.
Amtsleiterin, Irene Mayer, nicht durchgeführt werden.
Nachdem die Gemeinde Waidmannsfeld mit 03.12.2007 jedoch einen Rückstand bei den
diversen Verbänden (StA-, Stb-Verband, VS-, HS-Gemeinde) idHv EUR 104.403,10 aufweist
und auch die 5. Rate der Kommunal-steuer (SCA) offen ist (Höhe EUR 9.374,80) wird der
vom Gemeinderat der MG Pernitz frei gegebene Betrag für die Bädergemeinschaft für die
Jahre 2005 und 2006 gegenverrechnet.
Nach Durchführung dieser Gegenverrechnung weist die Gemeinde Waidmannsfeld immer
noch einen Gesamtrückstand in den Verbänden von EUR 80.380,53 auf, wobei die
Rückstände tw. bis in das Jahr 2003 zurück reichen.
Wortmeldungen dazu: ---
TOP 8) Voranschlag 2008 und Beschlüsse zum Voranschlag
GGR Gerda Wieser berichtet:
der Voranschlagsentwurf wurde im Sinne des § 73 Abs. 1 NÖ Gemeindeordnung während
der Dauer von zwei Wochen vom 23.11.2007-07.12.2007 zur öffentlichen Einsicht aufgelegt,
wobei die Auflage öffentlich kundgemacht wurde.
Im Zuge der Sitzung des Gemeindevorstandes am 03.12.2007 wurden keine Abänderungen
beantragt.

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Innerhalb der Auflagefrist wurden keine Stellungnahmen zum Voranschlag eingebracht.
Dem Gemeinderat wird eine Stellungnahme von der Obfrau der Personalvertretung, Susanne
Wlater, zur Kenntnis gebracht, welche durch Anton Webel erst am 10.12.2007 – und somit
außerhalb der Auflagefrist - im Gemeindeamt bei der Posteinlaufstelle abgegeben wurde.
Der Voranschlag wurde unter Beteiligung des „Finanzteams“ unter Vorsitz von GGR Wieser
mit den ressortverantwortlichen geschäftsführenden Gemeinderäten von Herrn
Kassenverwalter Breitsching im Auftrag von Bürgermeister Postl erstellt.
Sowohl der ordentliche Haushalt (€ 4.019.100,00 als auch der außerordentlichen Haushalt (€
445.700,00) sind ausgeglichen erstellt.
GGR Wieser dankt den mit fachlicher Erstellung und Beratung zum Voranschlag befaßten
Gemeinderäten und Bediensteten.
Antrag von GGR Wieser
Der Gemeinderat möge den beiliegenden Voranschlag 2008 und die Beschlüsse zum
Voranschlag gemäß § 73 NÖ GO 1973 wie folgt beschliessen:
a) die Abgaben, insbesondere die jährlich festzusetzenden Abgabenhebesätze und die
Entgelte für die Benützung von Gemeindeeinrichtungen und -anlagen laut Beilage zu
Voranschlag (Haushaltsbeschluss)
b) die Höhe der erforderlichen Kassenkredite mit € 401.900,00
c) den Gesamtbetrag der aufzunehmenden Darlehen zur Bestreitung von Ausgaben des
außerordentlichen Haushalts idHv € 157.000,00
d) den Dienstpostenplan laut Beilage zum Voranschlag 2008
Wortmeldungen dazu: --
Beschluss: Der Antrag wird angenommen
Abstimmungsergebnis: mehrstimmig
14 für den Antrag (VP, SBR, LWP)
5 Stimmenthaltungen (SPÖ)
TOP 5) Subventionsansuchen
Die nachfolgenden Ansuchen sind außerhalb der in Geltung stehenden Richtlinien zu
behandeln:
a) ARBÖ
Antrag von GGR Wieser
Der Gemeinderat möge sich der Empfehlung des Gemeindevorstandes anschließen und eine
Subvention für 2008 idHv EUR 200,00 beschließen
Wortmeldungen dazu: --
Bedeckung: lt. VA 2008
Beschluss: Der Antrag wird angenommen
Abstimmungsergebnis: einstimmig

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b) Biedermeier/Kegelgruppe
Antrag von GGR Wieser
Der Gemeinderat möge sich der Empfehlung des Gemeindevorstandes anschließen und eine
Subvention für 2008 idHv EUR 100,00 beschließen
Wortmeldungen dazu: --
Bedeckung: lt. VA 2008
Beschluss: Der Antrag wird angenommen
Abstimmungsergebnis: einstimmig
c) Initiative P
Antrag von GGR Wieser
Der Gemeinderat möge sich der Empfehlung des Gemeindevorstandes anschließen und eine
Subvention für 2008 idHv EUR 12.800,00 beschließen
Wortmeldungen dazu: --
Bedeckung: lt. VA 2008
Beschluss: Der Antrag wird angenommen
Abstimmungsergebnis: mehrstimmig
16 Stimmen für den Antrag (VP, SBR, LWP,
GR Buchinger, GGR Scheibenreif)
2 Stimmen gegen den Antrag (GR Baley, GR Meyer)
1 Stimmenthaltung (GR Ing. Dwornikowitsch)
d) Schizentrum Unterberg
Antrag von GGR Wieser
Der Gemeinderat möge sich der Empfehlung des Gemeindevorstandes anschließen und einen
Zuschuss zu den Saisonkarten 2007/08 für das Schizentrum Unterberg idHv EUR 22,00 pro
Pernitzer Kind/Jugendlicher (bis zu 15 Jahre) beschließen
Wortmeldungen dazu: --
Bedeckung: lt. VA 2008
Beschluss: Der Antrag wird angenommen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig.
e) Siedlergemeinschaft Waxeneck
Antrag von BGM R. Postl
Der Gemeinderat möge sich der Empfehlung des Gemeindevorstandes anschließen und eine
Subvention für 2008 idHv EUR 700,00 beschließen

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Wortmeldungen dazu: --
Bedeckung: lt. VA 2008
Beschluss: Der Antrag wird angenommen
Abstimmungsergebnis: einstimmig.
f) Verein Netz
Antrag von Vbgm Rupprecht
Der Gemeinderat möge sich der Empfehlung des Gemeindevorstandes anschließen und eine
Subvention für 2008 idHv EUR 1,50 pro Einwohner (lt. VZ 2001 = 2.601) beschließen
Wortmeldungen dazu: --
Bedeckung: lt. VA 2008
Beschluss: Der Antrag wird angenommen
Abstimmungsergebnis: einstimmig.
g) Verein Morgenstern
Antrag von Vbgm Rupprecht
Der Gemeinderat möge sich der Empfehlung des Gemeindevorstandes anschließen und eine
Subvention für 2008 idHv EUR 300,00 beschließen
Wortmeldungen dazu: --
Bedeckung: lt. VA 2008
Beschluss: Der Antrag wird angenommen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig.
TOP 6) NÖ Zivilschutzverband – Mitgliedsbeitrag 2007 und 2008
Antrag von BGM R. Postl
Der Gemeinderat möge sich der Empfehlung des Gemeindevorstandes anschließen und eine
Subvention für 2007 und 2008 idHv jeweils EUR 0,15 pro Ew (lt. VZ 2001 = 2.601) und Jahr
beschließen
Wortmeldungen dazu: --
Bedeckung: 1/180-728 lt. VA 2008 (2007: keine Bedeckung)
Beschluss: Der Antrag wird angenommen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig.
TOP 7) Weihnachtsspende 2007
Folgende Richtsätze (Höchssatz des Haushalts-Nettoeinkommens per 01.01.2007) sind in
Geltung:

Marktgemeinde Pernitz Seite 9 von 10 GRS lfd. Nr. 6/2007
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● Haushalt mit einer Person € 813,12
● Haushalt mit zwei Personen € 1.222,08
● für jede weitere Person im Haushalt € 85,22
Wortmeldungen dazu: --
Bedeckung: 1/429-768; Kreditrest: EUR 6.500
Antrag von Vbgm Rupprecht
Der Gemeinderat möge die Weihnachtsspende für Bedürftige in Form eines Bargeldbetrages
idHv EUR 75,00 pro Antragstellung beschließen.
Beschluss: Der Antrag wird angenommen
Abstimmungsergebnis: einstimmig
GR Mag. Strasser erklärt sich bei den TOP 9 und 10 befangen und verlässt die Sitzung.
TOP 9) Bittleihevertrag SCA Hygiene Products GmbH
(Rad- und Gehweg „Weißes Wegerl“, GStk. 20, KG 23453-Pernitz)
Bgm Postl berichtet den Gemeinderat über den Sachverhalt und bringt dem Gemeinderat den
von Dr. Brigitte Rader, Öffentlicher Notar, Gutenstein, erstellten Bittleihevertrag zur
Kenntnis.
Wortmeldungen dazu: GR Ing. Dwornikowitsch
Anm.:
Beleuchtungskörper entlang des Weges wie bei Radweg; wird durch Bgm Postl abgeklärt
Antrag von Bgm Postl
Der Gemeinderat möge dem vorliegenden Bittleihevertrag zustimmen
Beschluss: Der Antrag wird angenommen
Abstimmungsergebnis: einstimmig
TOP 10) Bittleihevertrag SCA Hygiene Products GmbH
(Hochwassersammelbecken, GStk. 177, KG 23453-Pernitz)
Bgm Postl berichtet den Gemeinderat über den Sachverhalt und bringt dem Gemeinderat den
von Dr. Brigitte Rader, Öffentlicher Notar, Gutenstein, erstellten Bittleihevertrag zur
Kenntnis.
Wortmeldungen dazu: --
Antrag von Bgm Postl
Der Gemeinderat möge dem vorliegenden Bittleihevertrag zustimmen
Beschluss: Der Antrag wird angenommen
Abstimmungsergebnis: einstimmig
GR Mag. Strasser nimmt wieder an der Sitzung teil.

Marktgemeinde Pernitz Seite 10 von 10 GRS lfd. Nr. 6/2007
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TOP 11) Aktion Windelentsorgung
GGR M. Postl erläutert die dzt. Vorgangsweise bzw. bestehende Aktion bei der
Windelentsorgung.
Wortmeldungen dazu: --
Antrag von GGR M. Postl
Der Gemeinderat möge beschließen, dass für die Windelentsorgung bei Haushalten mit
Kleinkindern bis zum Ende des zweiten Lebensjahres jeweils 1 Stk. 120-l-Tonne gratis zur
Verfügung gestellt wird, wobei bereits auch auf die bestehende Möglichkeit für
pflegebedürftige Personen hingewiesen wird.
Beschluss: Der Antrag wird angenommen
Abstimmungsergebnis: einstimmig
TOP 12) Vergabe des Bruno Ertler-Kulturpreises 2007
GGR Kunstmann erläutert und teilt mit, dass heute der 80. Todestag von Bruno Ertler ist und
deshalb vor der Sitzung eine Kranzniederlegung zum Gedenken bei der Erinnerungstafel in
der Bruno Ertler-Gasse in Pernitz stattgefunden hat.
Wortmeldungen dazu: --
Antrag von GGR Kunstmann
Der Gemeinderat möge die Vergabe des Bruno Ertler-Kulturpreis 2007 an Herrn Mag. Herbert
Zagler beschließen und als sichtbare Auszeichnung den „Bruno Ertler-Ring“ verleihen.
Bedeckung: 1/381-403, lt. VA 2008 (€ 1.500,00)
Beschluss: Der Antrag wird angenommen
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Terminhinweis: die Ehrung findet am 24.02.2008 statt
Ende der öffentlichen Sitzung: 19.55 Uhr
x – x – x -
TOP 13) Abschreibung nicht einbringlicher Forderungen (nicht öffentlich)
TOP 14) Personalangelegenheiten (nicht öffentlich)
Siehe Protokolle „Nicht öffentliche Sitzungen“
Dieses Sitzungsprotokoll wurde in der Sitzung am ___________________
genehmigt / abgeändert / nicht genehmigt.
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Bürgermeister Schriftführer
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Gemeinderat (VP) Gemeinderat (SBR) Gemeinderat (LWP) Gemeinderat (SPÖ)