PDF - Datei - Pernitz
PDF - Datei - Pernitz
PDF - Datei - Pernitz
Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.
YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.
Marktgemeinde <strong>Pernitz</strong> Seite 1 von 7 GRS-lfd.-Nr. 5/2011<br />
_________________________________________________________________________________________<br />
VERHANDLUNGSSCHRIFT<br />
ÜBER DIE<br />
SITZUNG DES GEMEINDERATES<br />
am Mittwoch, dem 16. November 2011 im Amtshaus <strong>Pernitz</strong><br />
Beginn: 18.00 Uhr Ende: 19.15 Uhr<br />
Die Einladung erfolgte am 08. November 2011 durch Einzelladung (Rückscheinbrief).<br />
ANWESEND WAREN:<br />
Vorsitzender: Bürgermeister Rudolf POSTL<br />
Die Mitglieder des Gemeinderates:<br />
-- 02. GR Ali Riza DURAN<br />
-- 04. GGR Stefan FELSLEITNER<br />
05. GR Robert GRABENWEGER 06. GR Ewald HERGER<br />
07. GR Stephan HÖFNER 08. GR Christina KRENN<br />
09. GGR Martina PERNSTEINER 10. GR Hubert POSTIASI<br />
11. Vbgm Manfred POSTL 12. GR Ing. Robert ROFFEIS<br />
13. GR Ingrid RUPPRECHT 14. GR Silvia RUPPRECHT<br />
15. GGR Christine SCHEIBENREIF 16. GR Harald SCHEIBENREIF<br />
17. GR Gerlinde SCHWAIGER 18. GR Anita SCHWARZ<br />
19. GGR Manfred WIESER 20. GR Ing. Karl ZECHNER<br />
ANWESEND WAREN AUSSERDEM:<br />
1. AL Hannes SCHWARZ als Schriftführer 2. 10 ZuhörerInnen<br />
-- --<br />
ENTSCHULDIGT ABWESEND WAREN:<br />
01. GGR Friedrich CYKEL 03. GR Ing. Manfred DWORNIKOWITSCH<br />
-- --<br />
Vorsitzender: Bgm Rudolf POSTL<br />
Die Sitzung war öffentlich<br />
Die Sitzung war beschlussfähig.
Marktgemeinde <strong>Pernitz</strong> Seite 2 von 7 GRS-lfd.-Nr. 5/2011<br />
_________________________________________________________________________________________<br />
TAGESORDNUNG:<br />
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit<br />
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 17.10.2011, 4/2011<br />
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen<br />
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes sowie<br />
Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes und des Obmannes des<br />
Prüfungsausschusses<br />
TOP 5) Übernahme einer Teilfläche in das Öffentliche Gut „Urhausstraße“<br />
TOP 6) Kostenbeitrag Projekt Fernwärme – Pfarrheim <strong>Pernitz</strong>, Raimundgasse 2<br />
TOP 7) Projekt Raimundweg / Dorferneuerungsverein <strong>Pernitz</strong><br />
TOP 8) Zuschuss zur Kinder-Saisonkarte am Unterberg für die Saison 2011/2012<br />
TOP 9) Weihnachtsspende 2011 und Heizkostenzuschuss 2011<br />
Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte:<br />
TOP 10) Personalangelegenheiten<br />
(Korrektur Stichtag / Sonder-Dienstvertrag / Dienstverträge / Nachtrag zum Dienstvertrag /<br />
Nebengebühren – Sonderzahlung / Weihnachtsspende 2011 / Arbeitsgerichtsverhandlung)<br />
-x-x-x-<br />
Bürgermeister Rudolf Postl begrüßt die Damen und Herren des Gemeinderates sowie alle weiteren<br />
Anwesenden und eröffnet die Sitzung.<br />
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit<br />
Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest.<br />
DA 1) Antrag von Bgm Rudolf Postl<br />
Der Gemeinderat möge die Aufnahme der Tagesordnungspunkte<br />
„Musikkapelle – Subvention 2011“ beschließen.<br />
Dieser soll inhaltlich als TOP 11 nach TOP 10 der TO behandelt werden.<br />
Beschluss: Der Antrag um Aufnahme in diesen Tagesordnungspunkt wird angenommen.<br />
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Marktgemeinde <strong>Pernitz</strong> Seite 3 von 7 GRS-lfd.-Nr. 5/2011<br />
_________________________________________________________________________________________<br />
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 17.10.2011, 4/2011<br />
Das ggst. Sitzungsprotokoll wurde jedem im Sinne des § 53 Abs. 3 und 4 NÖ GO 1973 zur<br />
Fertigung des Sitzungsprotokolles ermächtigten Mitglied des Gemeinderates ausgefolgt.<br />
Nachdem keine schriftlichen Einwendungen gegen das Protokoll vorgebracht wurden gilt dieses als<br />
genehmigt und wird von den Parteien zur Unterfertigung namhaft gemachten Mitgliedern des<br />
Gemeinderates unterfertigt.<br />
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen<br />
• mit Schreiben vom 07.09.2011 langte ein Schreiben von der area project gmbh, <strong>Pernitz</strong>, zum<br />
Projekt „Kindergarten <strong>Pernitz</strong>“ ein und bedanken sich die Geschäftsführer sehr herzlich für die<br />
Beauftragung der Planung und des Baumanagements.<br />
Anmerkung dazu:<br />
Die geprüfte Gesamtinvestitionssumme bzw. die Abrechnung durch den NÖ Schul- und<br />
Kindergartenfonds liegt bis dato noch nicht vor.<br />
• Durch den NÖ Zivilschutzverband wird eine Schulung zur „Katastrophenschutzplanung in den<br />
Gemeinden“ angeboten.<br />
Kurstermin: 30./31.01.2012, BH Wr. Neustadt<br />
Interessierte Gemeinderäte können sich für eine Kursteilnahme jetzt gleich oder bis spätestens<br />
Jahresende bei Amtsleiter Schwarz anmelden<br />
• Mit Schreiben von LH Dr. Pröll vom 24.10.2011, LH-P-361/007-2011 wird mitgeteilt, dass die<br />
Genehmigung zur Ausführung der Arbeiten durch den NÖ Straßendienst für die Errichtung eines<br />
Schutzweges im Kreuzungsbereich B 21/ L 138 erteilt wird<br />
• Frau Dir. Martina Pernsteiner von der VS <strong>Pernitz</strong> lädt mit Schreiben vom Oktober 2011 die<br />
Damen und Herren des Gemeinderates zur feierlichen Verabschiedung von Kollegin VOL Dipl. Päd.<br />
Johanna Zehetbauer am Freitag, dem 25.11.2011 um 10.00 Uhr in der Sporthalle der HS <strong>Pernitz</strong><br />
ein<br />
• die Initiative P bedankt sich mit Schreiben vom 08.11.2011 für die gewährte Subvention für das<br />
Jahr 2011<br />
• per e-mail vom 20.10.2011 sprechen Renate & Hans Pokorny aus Wien der Gemeindeverwaltung<br />
ein besonderes Lob und ein Bravo für musterhaftes Bürgerservice aus, da man sich in der<br />
Gemeinde <strong>Pernitz</strong> mit außergewähnlichem Entgegenkommen mit den Anliegen seiner Bürger<br />
auseinandersetzt, auch wenn es sich „nur“ um Wochenendbürger (aus Wien) handelt<br />
• ab Jänner 2012 wird die Wertstoffsammelstelle jeden 1. Samstag im Monat von 09.00-12.00 Uhr<br />
geöffnet sein, nachdem ab diesem Zeitpunkt auch eine Einbringung von Wertstoffen durch die<br />
BürgerInnen der Gemeinde Muggendorf erfolgt (Schießung der Sammelstelle Gemeinde<br />
Muggendorf)<br />
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes<br />
sowie Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes und des Obmannes<br />
des Prüfungsausschusses
Marktgemeinde <strong>Pernitz</strong> Seite 4 von 7 GRS-lfd.-Nr. 5/2011<br />
_________________________________________________________________________________________<br />
Folgende Beschlüsse wurden in der Sitzung des Gemeindevorstandes am 03.11.2011 gefasst bzw.<br />
wurde über folgendes berichtet:<br />
Berichte<br />
• Gemeinde-Kalender 2012, vollfärbig, wird durch Franz Krenn und Günther Kolar organisiert<br />
• 04.11.2011, Gespräch mit LH-Stv. Sobotka betr. Förderung Projekt Betreutes Wohnen<br />
(Projektansuchen kann bei Vorliegen einer vollständigen Einreichung im März 2012 behandelt<br />
werden)<br />
• 14.11.2011, Gespräch mit WohnbauGen WET betr. Bauträgerschaft Betreutes Wohnen<br />
• 17.11.2011, Gespräch GEWOG Arthur Krupp, Berndorf, mit Grundstückseigentümern betr.<br />
Projekt WHA Kellergasse / Waldmüllergasse<br />
• Projekt WHA Pottensteiner Straße durch Wien-Süd / Vario-Haus<br />
• Behindertenparkplatz im Bereich „Neuer Zufahrt“ FF-Gebäude wird geschaffen (statt Grünfläche)<br />
Beschlüsse<br />
► 2 Betriebe erhalten Wirtschaftsförderungen (Lehrlingsförderung) von je € 365,00<br />
► Projekt Glastafeln / Dorferneuerungsverein <strong>Pernitz</strong>, € 5.000,00 bzw. € 650,00 wobei die zu<br />
erwartende Förderung lt. Angabe des DEV 25 % der Gesamtkosten beträgt<br />
► Erneuerung der Eingangstüre beim HBH Fuchsriegel, € 2.979,84<br />
► Regulierung der Urhausstraße (Abschrägung zum GStk. 687/4, KG <strong>Pernitz</strong>), € 741,39<br />
► Regulierung der Toni Wagner-Gasse (Zusammenschluss), € 2.113,78<br />
► Beihilfe für die Ausbildung Jugendlicher (Schulgeldbeihilfe) für das Schuljahr 2011/2012<br />
(generell mit Faktor 1 = pro Halbjahr € 50,00; SchülerInnen der KG Feichtenbach mit dem Faktor<br />
2 = pro Halbjahr € 100,00 wegen Fahrtaufwand zu Bahn und Bus)<br />
a) Vbgm Manfred Postl (Infrastruktur)<br />
► HBH Fuchsriegel, Beginn der Sanierungsarbeiten am 17.11.2011<br />
► Wasserleitung Franz Hofer-Straße, Neuverlegung fertig; KV um ca. € 4.500,00 unterschritten<br />
► Projekt ADEG neu, Kosten für Gehsteigkorrektur werden vom Bauträger getragen<br />
► Abwasserverband Oberes Piestingtal, GF Ing. Just ab 01.12.2011 in Pension, Vertretung bis zur<br />
Neubestellung durch die SCA durch Vbgm Manfred Postl<br />
► Tierkadaverentsorgung durch Bauhof/Sammelstelle: eigene Kostenstelle/TMS ab 2012<br />
(Kostenersatz dzt. nur ca. € 1.500,00)<br />
► EVN plant Erdkabelverlegung in der Haussteingasse (Projekt 2012), dabei wird auch die<br />
Wasserleitung zu erneuern sein (KV wird eingeholt)<br />
► Projekt Fernwärme führt nur auch durch die Gentzschgasse (voraussichtliche Fertigstellung in<br />
der KW 49/2011)<br />
► Stellungnahme zur Aussendung der SPÖ „<strong>Pernitz</strong> Aktiv“ Nr. 2-2011 (Bgm Rudolf Postl regt an,<br />
dies außerhalb des Protokolles nach der Sitzung zu machen)<br />
b) GGR Stefan Felsleitner (Finanzen)<br />
► zur Budgeterstellung 2012 fand am 18.10.2011 eine Sitzung der Finanzgruppe statt<br />
c) GGR Martina Pernsteiner (Bildung, Kurse, Jugend)<br />
► nächster Kurst: „Schmerzfrei in 30 Minuten“ am 24.11.2011<br />
► Bekanntgabe des Kursprogrammes für das Frühjahr 2012
Marktgemeinde <strong>Pernitz</strong> Seite 5 von 7 GRS-lfd.-Nr. 5/2011<br />
_________________________________________________________________________________________<br />
d) GGR Manfred Wieser (Kultur, Sport, Vereine)<br />
► 19.11.2011 – Benefiz-Fußballturnier in der DTH <strong>Pernitz</strong>; Reinerlös soll an die Mutter von Anna<br />
Ernst, Muggendorf, gespendet werden (organisiert zusammen mit GR Franz Kaiser, Gemeinde<br />
Waidmannsfeld)<br />
► 26./27.11.2011 – Adventmarkt 2011; Mithilfe durch Mitarbeiterinnen der VS und HS sowie M.<br />
Blach/Bauhof (Heferlwaschen)<br />
► 03./04.12.2011, 10-18 Uhr, Spinnenausstellung in der Aula der HS <strong>Pernitz</strong><br />
► Vorschau 2012: Benefiz-Konzert am 11.03.2012<br />
e) GGR Friedrich Cykel (Umwelt) – nicht anwesend<br />
f) GGR Christine Scheibenreif (Soziales und Gesundheit)<br />
► macht weiter Hausbesuche in sozialen Angelegenheiten<br />
► Unterschriftenlisten gegen die geplante Bahnschließung <strong>Pernitz</strong>-Gutenstein liegt auf<br />
Wortmeldung: Bgm Postl<br />
g) GR Ing. Karl Zechner (Obmann Prüfungsausschuss)<br />
► dzt. keine Berichte<br />
TOP 5) Übernahme einer Teilfläche in das öffentliche Gut „Urhausstraße“<br />
Gemäß der Vermessungsurkunde des Prof. Dipl. Ing. Walter Guggenberger, Berndorf, 16.09.2011,<br />
GZ 5729/11 soll die Trennfläche 1 des Grundstückes 687/3, EZ. 574, KG 23453-<strong>Pernitz</strong> (im Ausmaß<br />
von 4 m²) in das öffentliche Gut (zum Grundstück 677/1, EZ. 801, KG 23453-<strong>Pernitz</strong>,<br />
Gemeindestraße „Urhausstraße“) übernommen werden.<br />
Antrag von Bgm Postl<br />
Der Gemeinderat möge die Übernahme der o.a. Teilfäche in das öffentliche Gut beschließen.<br />
Beschluss: Der Antrag wird angenommen<br />
Abstimmungsergebnis: einstimmig<br />
TOP 6) Kostenbeitrag Projekt Fernwärme – Pfarrheim <strong>Pernitz</strong>, Raimundgasse 2<br />
Die Anschlusskosten für das Pfarrheim <strong>Pernitz</strong> betragen lt. Wärmelieferungsvertrag der Bioenergie<br />
Ortmann GmbH € 2.450,00 netto (€ 2.940,00).<br />
Lt. Mitteilung von Herrn Richard Seidel (Pfarrgemeinderat) vom 25.10.2011 sind die beiden<br />
bestehenden Thermen 12 Jahre alt und wären um ca. € 5.000,00 je Gerät zu erneuern.<br />
Antrag von Bgm Rudolf Postl:<br />
Der Gemeinderat möge aufgrund des bestehenden Miet- und Nutzungsvertrages zwischen der<br />
röm.-kath. Pfarrkirche <strong>Pernitz</strong> und der MG <strong>Pernitz</strong> vom 08.03.1999 die Übernahme von 50 % der<br />
Anschlusskosten idHv € 1.470,00 beschließen, wobei die Bedeckung im VA 2012 berücksichtigt<br />
wird.
Marktgemeinde <strong>Pernitz</strong> Seite 6 von 7 GRS-lfd.-Nr. 5/2011<br />
_________________________________________________________________________________________<br />
Wortmeldung: GR Herger, GGR Felsleitner<br />
Bedeckung im VA 2012: 1/272-700<br />
Beschluss: Der Antrag wird angenommen.<br />
Abstimmungsergebnis: einstimmig<br />
Bürgermeister Rudolf Postl verlässt wegen Befangenheit zum TOP 7 die Sitzung und übergibt den<br />
Vorsitz an Vizebürgermeister Manfred Postl.<br />
TOP 7) Projekt Raimundweg / Dorferneuerungsverein <strong>Pernitz</strong><br />
Für das im Rahmen der Dorferneuerung durchgeführte Projekt „Raimundweg“ liegt eine Rechnung<br />
der Fa. Postl GesmbH. & CoKG, <strong>Pernitz</strong>, idHv € 6.481,00 inkl. Mwst. vor, welche am 29.09.2011<br />
druch den Obmann des DEV <strong>Pernitz</strong>, Franz Krenn eingereicht wurde.<br />
Antrag von Vbgm Manfred Postl:<br />
Der Gemeinderat möge die Übernahme der Kosten für dieses Projekt wie o.a. beschließen, wobei<br />
die Bedeckung im VA 2012 berücksichtigt wird.<br />
Wortmeldung: GR Herger<br />
Bedeckung im VA 2012<br />
Beschluss: Der Antrag wird angenommen.<br />
Abstimmungsergebnis: einstimmig<br />
Bürgermeister Rudolf Postl übernimmt wieder den Vorsitz.<br />
TOP 8) Zuschuss zur Kinder-Saisonkarte am Unterberg für die Saison<br />
Das Schizentrum Unterberg ersucht mit Schreiben vom 21.10.2011 wieder um einen Zuschuss zur<br />
Kinder-Saisonkarte (Kinder bis 15 Jahre / Pflichtschulalter) von € 22,00 pro Kind an.<br />
Antrag von Bgm Rudolf Postl:<br />
Der Gemeinderat möge jede Kinder-Saisonkarte eines <strong>Pernitz</strong>er Kindes (bis 15 Jahre /<br />
Pflichtschulalter) für die Saison 2011/2012 mit € 22,00 unterstützen, wobei die Bedeckung im VA<br />
2012 berücksichtigt wird (direkte Auszahlung ab 16.01.2012 durch die Verwaltung bei Vorlage der<br />
Saisonkarte 2011/2012).<br />
Bedeckung im VA 2012: 1/269-757001<br />
Beschluss: Der Antrag wird angenommen.<br />
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Marktgemeinde <strong>Pernitz</strong> Seite 7 von 7 GRS-lfd.-Nr. 5/2011<br />
_________________________________________________________________________________________<br />
TOP 9) Weihnachtsspende 2011 und Heizkostenzuschuss 2011<br />
Für im Monat Dezember 2011 anspruchsberechtigte Bezieher einer Ausgleichszulage oder der<br />
Mindestsicherung soll eine Weihnachtsspende im Ausmaß von € 80,00 pro Person in Form von IP-<br />
Gutscheinen und € 50,00 Bargeld pro Person als Heizkostenzuschuss gewährt werden.<br />
Die Auszahlung erfolgt durch die Verwaltung nach Vorlage der entsprechenden Nachweise<br />
(Pensionsabschnitt bzw. Bescheid) ab 15.12.2011 bis längstens Ende April 2012.<br />
Antrag von Bgm Rudolf Postl:<br />
Der Gemeinderat möge die Gewährung der Weihnachtsspende 2011 bzw. des<br />
Heizkostenzuschusses 2011 wie o.a. beschließen.<br />
Bedeckung: 1/429-768 VA € 15.000,00 KR € 10.200,00<br />
Beschluss: Der Antrag wird angenommen.<br />
Abstimmungsergebnis: einstimmig<br />
TOP 11) Musikkapelle <strong>Pernitz</strong> – Subvention 2011 (DA 1)<br />
Antrag von Bgm Rudolf Postl:<br />
Der Gemeinderat möge die Gewährung einer Subvention für 2011 idHv € 4.000,00 beschließen.<br />
Bedeckung: 1/321-757 VA € 5.000,00 KR € 4.400,00<br />
Beschluss: Der Antrag wird angenommen.<br />
Abstimmungsergebnis: einstimmig<br />
Bürgermeister Rudolf Postl schließt um 19.02 Uhr die öffentliche Sitzung.