NACHRICHTENBLATT - Weitersfelden - Land Oberösterreich

Seite 2 Nachrichtenblatt Nr. 6/2012
B ü r g e r m e i s t e r D I F r a n z X a v e r
H ö l z l i n f o r m i e r t
Liebe Weitersfeldnerinnen
und Weitersfeldner!
Beschlüsse des Gemeinderates vom
14. Juni 2012
� Bericht des Prüfungsausschusses vom
31. Mai 2012
Der Gemeinderat nimmt den Bericht des
Prüfungsausschusses über die Gebarungsprüfung
vom 31.05.2012 zustimmend zur Kenntnis.
� Prüfungsbericht der Bezirkshauptmannschaft
Freistadt zum Rechnungsabschluss 2011
Der Gemeinderat nimmt den Bericht der
Bezirkshauptmannschaft Freistadt betreffend der
Prüfung des Rechnungsabschlusses 2011
zustimmend zur Kenntnis.
� Beteiligung an der Aktion „Junge Gemeinde“
Aufgrund des Beschlusses des Jugendausschusses
und der Ausschreibung des Jugendreferates des
Landes OÖ beschließt der Gemeinderat die
Bewerbung der Marktgemeinde Weitersfelden für die
Auszeichnung „JUNGE GEMEINDE“.
� Einrichtung eines Jugendtaxis für Jugendliche
der Gemeinde Weitersfelden
Aufgrund der Empfehlung des Jugendausschusses
beschließt der Gemeinderat die finanzielle
Unterstützung der Gemeinde für Jugendliche beim
Projekt „Jugendtaxi“ (für Jugendliche zwischen 15 und
20 Jahren, nur für Taxifahrten an Wochenenden -
Freitag bis Sonntag, Abholung von maximal 5
Gutscheinen zu je € 4,- bei der Gemeinde solange der
Vorrat reicht, Detailumsetzung durch den
Jugendausschuss). Die Gesamtkosten für diese
Aktion werden max. 2.000,- Euro betragen, wobei der
Gemeindebeitrag mit 1.000,- Euro pro Jahr gedeckelt
ist.
� Umsetzung von weiteren Maßnahmen im
Rahmen der familienfreundlichen Gemeinde
Aufgrund des Antrages des Jugendausschusses
stimmt der Gemeinderat der Erweiterung folgender
Projektmaßnahmen zu: Aufbewahrungsschränke für
d i e S p i e lg r u p p e, K i n d er h ü pf b urg i nk l.
Transportanhänger und WC-Wagen für kleine Feste.
Weiters beschließt der Gemeinderat, dass die
Investitionskosten über das Budget der
„Familienfreundlichen Gemeinde“ abgewickelt werden
dürfen.
� Wärmelieferungsübereinkommen mit der
Nahwärme Weitersfelden reg.Gen.m.b.H.
b e t r e f f e n d d e n A n s c h l u s s d e s
Mietwohngebäudes Weitersfelden 107 an die
Nahwärmeversorgungsanlage
D e r G e m e i n d e r a t g e n e h m i g t d a s
Wärmelieferungsübereinkommen mit der Nahwärme
Weitersfelden reg.Gen.m.b.H. betr. der Herstellung
eines „Stillen Anschlusses“ für das Mietwohngebäude
Weitersfelden Nr. 107.
� „Vielfaltleben“-Gemeindeerklärung -
kostenlose Aktion des Lebensministeriums zur
Erhaltung und Förderung der biologischen
Vielfalt
Der Gemeinderat beschließt im Zusammenhang mit
der Aktion „vielfaltleben“ des Lebensministeriums
folgende Gemeindeerklärung:
Die Marktgemeinde Weitersfelden ist Partner des
„vielfaltleben-Netzwerkes“.
Sie erkennt die große Bedeutung der biologischen
Vielfalt, der Vielfalt unserer Natur, für ihre
Lebensqualität und will sie daher erhalten und
nachhaltig nutzen.
Sie ist sich ihrer eigenen Verantwortung für die
Erhaltung der biologischen Vielfalt als Kapital der
Menschheit bewusst.
Sie nimmt in ihrer täglichen Arbeit auf die Belange des
Artenschutzes und die Erhaltung natürlicher
Lebensräume Rücksicht.
Sie bekennt sich zu den Prinzipien und Zielen des
„Übereinkommens über die biologische Vielfalt“ und
unterstützt dessen Umsetzung.
Sie informiert ihre Bürgerinnen und Bürger über die
große Bedeutung von Biodiversität.
Sie trägt aktiv zur Erhaltung und Förderung der
Lebensvielfalt bei.
Sie entwickelt ein Konzept zum Schutz und zur
Förderung der Biodiversität in der Gemeinde und
beginnt mit dessen Umsetzung.
� Dachnutzungsvertrag mit der Nahwärme
Weitersfelden reg.Gen.m.b.H. betreffend der
Errichtung einer Photovoltaik Anlage
Der Gemeinderat beschließt den vorliegenden
Dachflächenüberlassungs- und Nutzungsvertrag mit
der Nahwärme Weitersfelden reg.Gen.m.b.H.
betreffend der Errichtung einer Photovoltaikanlage auf
dem Gebäude des Nahwärme-Heizwerkes,
Weitersfelden Nr. 118.
� Dachnutzungsvertrag mit der Raiffeisen-
Immobilien-Leasing GmbH betr. der Errichtung
einer Photovoltaikanlage auf der Liegenschaft
Weitersfelden 116 (ASZ).
Der Gemeinderat genehmigt den vorliegenden
Dachflächenüberlassungs- und Nutzungsvertrag
zwischen der Marktgemeinde Weitersfelden, der
Raiffeisen Impuls-Immobilien GmbH und der Helios
Sonnenstrom GmbH betreffend die Errichtung einer
Photovoltaikanlage auf dem Gebäude Nah & Frisch
Riepl und Altstoffsammelzentrum.