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Seite 2 Amts- und Mitteilungsblatt der Stadt Lommatzsch Nr. 03 | 8. Februar 2019 AUF EIN WORT n Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, im Januar merkten wir an manchen knacke kalten Tagen mit glatten Straßen und ein paar wenigen Schneeflocken, dass wir Winter haben. Für unsere Schulkinder hoffe ich zumindest auf etwas Schnee in den Winterferien. Daher möchte an dieser Stelle ein paar aktuelle Informationen zum Winterdienst geben. Diesen teilen sich aktuell die Stadt Lommatzsch mit der Firma Pàl & Steiger aus Zöthein. Diese Firma ist vor allem im östlichen Stadtgebiet unterwegs, der Bauhof übernimmt alle anderen Stadtbereiche. Unser Bauhof ist mit unserem Traktor und zwei Multicars unterwegs. Wir räumen und streuen die Straßen nach Prioritäten. Zuerst werden die Busstrecken und gefährliche Berge befahren sowie die Fußwege und Bushaltestellen beräumt. Bitte beachten Sie als Autofahrer, dass es glatte Kurvenbereiche oder verschneite Straßen geben kann und passen Sie Ihre Fahrweise entsprechend an. Als Hausbesitzer möchte ich Sie zugleich an Ihre Pflichten aus §§ 8 und 9 der Straßenreinigungssatzung erinnern. Bitte versuchen Sie, Schneereste möglichst am Fußwegrand aufzutürmen und nicht wieder auf die Straße zu schippen. Bei starken Schneefällen werden wir wieder Parkverbotsschilder, insbesondere in der Schützenstraße, aufstellen. Damit soll ein ungehindertes Räumen der Straße durch den Winterdienst möglich werden. Nutzen Sie dann bitte die Parkplätze am Schützenhaus oder am Freibad. Für Fragen oder Probleme rund um den Winterdienst wenden Sie sich bitte an die Bauverwaltung, an Frau Gräfe: 035241- 54042 oder sylvia.graefe@lommatzsch.de. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass der Winterdienst bei starkem Schneefall nicht überall gleichzeitig sein kann und bleiben Sie bitte gelassen. Abschließen möchte ich mit einer heiter-nachdenklichen Anweisung für unsere Winterdienstmitarbeiter*: „Die zehn goldenen Regeln für jeden Winterdienstmitarbeiter 1. Sei dir stets bewusst, dass Schnee und Eis im Winter keine Laune der Natur sind, sondern reine Boshaftigkeit des Staates. 2. Beginne deine Arbeit nicht vor 05:30 Uhr – denn die Bürgerschaft will nicht lautstark geweckt werden. 3. Beende deine Arbeit vor 06:00 Uhr – denn die Bürgerschaft muss pünktlich zur Arbeit. 4. Halte die Straßen trocken und sauber – denn für den Autofahrer ist der Kauf von Winterreifen unzumutbar. 5. Verwende weder Splitt noch Salz – denn Reste davon könnten über die Schuhe der Anwohner deren Parkettböden und Teppiche zerstören. 6. Sei überall gleichzeitig – denn jeder Anwohner hat gute Gründe, dass vor seiner Haustür früher als vor anderen geräumt ist. 7. Räume jede Straße und jeden Weg vollständig – denn die Verwendung einer Schaufel ist für manchen Anwohner unzumutbar; weise ihn auf keinen Fall auf die obliegenden Pflicht zur Räumung eines Streifens oder Gehweges für Fußgänger hin – denn wofür bezahlt er sonst seine Steuern. 8. Lade Schnee nicht vor den Grundstückseinfahrten ab – denn es muss doch ein Leichtes sein, das kleine Räumschildchen am Fahrzeug alle zehn Meter umzuschwenken. 9. Habe keine Angst vor zugeparkten Straßen – denn es muss ein Leichtes sein, bei Dunkelheit, Schneetreiben und unter Schnee verdeckten Eisplatten mit einem tonnenschweren ausladendem Fahrzeug zentimetergenau an PKW s vorbeizufahren. 10. Lächle stets und erfülle jeden Sonderwunsch eines Anwohners – denn du kannst keine Nachsicht ob deiner schwierigen Aufgaben erwarten.“ *Quelle: Freiberger Nachrichten, Amts- und Mitteilungsblatt der Stadt Freiberg am Neckar, 39. Jahrg., Nr. 2, erschienen am 14.01.2010. In diesem Sinne wünsche ich uns noch eine schöne restliche Winterzeit! Ihre Anita Maaß n Öffentliche Bekanntmachung Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, zur am Donnerstag, dem 14. Febuar 2019, um 19:00 Uhr, im Rathaus Lommatzsch stattfindenden öffentlichen Sitzung des Stadt - rates Lommatzsch lade ich Sie hiermit ein. n Tagesordnung 1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Tagesordnung, Protokollbestätigung 3. Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung 4. Aktuelles 5. Bürgerfragestunde 6. Weitere Entscheidungsfindung Gestaltung Marktplatz 7. Beschluss zum Vorkaufsrecht gemäß §§ 24 BauGB und 17 SächsDSchG und zur sanierungsrechtlichen Genehmigung gemäß § 144 BauGB bezüglich UR-Nr. 111/2019 P vom 16.01.2019, Gemarkung Lommatzsch, Flurstück 652 8. Beschluss zum Vorkaufsrecht gemäß §§ 24 BauGB und 17 SächsDSchG und zur sanierungsrechtlichen Genehmigung gemäß § 144 BauGB bezüglich UR-Nr. 2716 H 2018 vom 20.12.2018, Gemarkung Lommatzsch, Flurstück 434 und 619 9. Entscheidung über die Annahme von Spenden 10. Allgemeines/Informationen 11. Anfragen der Stadträte Mit freundlichen Grüßen Dr. Anita Maaß, Bürgermeisterin C M Y K
Nr. 03 | 8. Februar 2019 Amts- und Mitteilungsblatt der Stadt Lommatzsch Seite 3 AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN n Öffentliche Bekanntmachung der Durchführung der Wahl zum Stadtrat am 26. Mai 2019 1. Zu wählen sind Stadt Anzahl Mitglieder Höchstzahl Bewerber Mindestzahl Unterstütje Wahlvorschlag zungsunterschriften Stadtrat in Lommatzsch 18 27 40 C M Y K 2. Die Wahlgebiete für die unter 1. bezeichnet Wahl ist das Gebiet der Stadt Lommatzsch mit ihren Ortsteilen. 3. Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen 1. Es ergeht hiermit die Aufforderung, Wahlvorschläge für diese Wahl – frühestens am Tag nach dieser Bekanntmachung und bis – spätestens am 21. März 2019, 18:00 Uhr schriftlich einzureichen (die elektronische Form ist ausgeschlossen) beim Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses Am Markt 1, 01623 Lommatzsch 2. Wahlvorschläge können von Parteien und Wählervereinigungen eingereicht werden. Jede Partei und jede Wählervereinigung kann nur einen Wahlvorschlag einreichen. 4. Inhalt und Form der Wahlvorschläge 1. Die Wahlvorschläge sind unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften des Gesetzes über die Kommunalwahlen im Freistaat Sachsen (Kommunalwahlgesetz – KomWG) und der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Durchführung des Gesetzes über die Kommunalwahlen im Freistaat Sachsen (Kommunalwahlordnung – KomWO) aufzustellen und einzureichen. Sie müssen den Bestimmungen über Inhalt und Form der Wahlvorschläge in den §§ 6a bis 6e KomWG sowie § 16 KomWO entsprechen. Dem Wahlvorschlag sind die im § 16 Abs. 3 KomWO genannten Unterlagen beizufügen: • Erklärung eines jeden Bewerbers, dass er der Aufnahme in den Wahlvorschlag unwiderruflich zustimmt und er nicht für dieselbe Wahl in einem anderen Wahlvorschlag aufgestellt ist, • Bescheinigung der zuständigen Gemeinde über die Wählbarkeit für jeden Bewerber, • Ausfertigung der Niederschrift über die Mitglieder-/Vertreterversammlung zur Bewerberaufstellung einschließlich der zugehörigen Versicherungen an Eides statt, • im Falle der Anwendung von § 6c Abs. 1 Satz 4 KomWG eine von dem für den Landkreis oder die Gemeinde zuständigen Vorstand oder sonst Vertretungsberechtigten der Partei oder mitgliedschaftlich organisierten Wählervereinigung unterzeichnete schriftliche Bestätigung, dass die Voraussetzungen für dieses Verfahren vorlagen, • beim Wahlvorschlag einer mitgliedschaftlich organisierten Wählervereinigung oder einer Partei die gültige Satzung zum Nachweis der mitgliedschaftlichen Organisation, sofern diese nicht gemäß § 6 Abs. 3 des Parteiengesetzes beim Bundeswahlleiter hinterlegt ist, • beim Wahlvorschlag einer nicht mitgliedschaftlich organisierten Wählervereinigung für jeden Unterzeichner des Wahlvorschlages eine Bescheinigung der zuständigen Gemeinde über sein Wahlrecht, • bei ausländischen Unionsbürgern eine Versicherung an Eides statt nach § 6a Abs. 3 KomWG. 2. Wählbar sind Bürger der Stadt, sofern sie nicht nach § 31 Abs. 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen bzw. § 27 Abs. 2 der Landkreisordnung für den Freistaat Sachsen von der Wählbarkeit ausgeschlossen sind. Bürger der Stadt ist jeder Deutsche im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes und jeder Staatsangehörige eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union, der das 18. Lebensjahr vollendet hat und seit mindestens drei Monaten in der Stadt wohnt. 3. Als Bewerber einer Partei oder mitgliedschaftlich organisierten Wählervereinigung kann in einem Wahlvorschlag nur benannt werden, wer in • einer Versammlung der im Zeitpunkt ihres Zusammentritts wahlberechtigten Mitglieder im Wahlgebiet (Mitgliederversammlung) oder • einer Versammlung der aus ihrer Mitte gewählten Vertreter (Vertreterversammlung) hierzu in geheimer Wahl gewählt worden ist. In gleicher Weise ist die Reihenfolge der Bewerber festzulegen. Hierzu sind im Rahmen der Mitglieder- bzw. Vertreterversammlung für jeden Wahlkreis getrennte Wahlen durchzuführen. Jeder stimmberechtigte Teilnehmer der Versammlung ist vorschlagsberechtigt. Den Bewerbern ist Gelegenheit zu geben, sich und ihr Programm der Versammlung vorzustellen. Das Nähere über die Wahl von Vertretern für Vertreterversammlungen, über die Einberufung und Beschlussfähigkeit der Versammlungen sowie über das Verfahren für die Wahl der Bewerber regeln die Parteien und mitgliedschaftlich organisierten Wählervereinigungen durch ihre Satzungen. Als Bewerber in Wahlvorschlägen nicht mitgliedschaftlich organisierter Wählervereinigungen kann nur benannt werden, wer in einer Versammlung der im Zeitpunkt ihres Zusammentritts wahlberechtigten Angehörigen der Wählervereinigung von der Mehrheit der anwesenden Angehörigen hierzu gewählt worden ist. In gleicher Weise ist die Reihenfolge der Bewerber festzulegen. Mit dem Wahlvorschlag ist eine Niederschrift über die Wahl der Bewerber mit Angaben zu Ort, Art und Zeit der Versammlung, Zahl der erschienenen Stimmberechtigten und dem Ergebnis der Wahlen einzureichen. Außerdem haben der Leiter und zwei von der
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