2019 05-06

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Seite 6 Amts- und Mitteilungsblatt der Stadt Ludwigsstadt l 24.04.2019 Apothekendienste Dienstbereitschaft jeweils von 8:00 - 8:00 Uhr des darauffolgenden Tages. Die Thüringer Apotheken sind mit integriert. APRIL 24. Sonnen-Apotheke, Stockheim 25. Stadt-Apotheke, Teuschnitz 26. Neue Apotheke, Neuh.- Schierschnitz Frankenwald-Apotheke, Küps Fortuna-Apotheke, Wurzbach 27. Frankenwald-Apotheke, Tettau 28. Markt-Apotheke, Mitwitz Markt-Apotheke, Steinwiesen Apotheke, Leutenberg 29. Stausee-Apotheke, Nordhalben Süd-Stern-Apotheke, Kronach 30. Mühlen-Apotheke, Marktrodach Stadt-Apotheke, Bad Lobenstein MAI 01. Loquitz-Apotheke, Probstzella 02. Rennsteig-Apotheke, Steinbach/W. 03. Stern-Apotheke, Kronach Apotheke, Leutenberg 04. Markt-Apotheke, Pressig 05. Markt-Apotheke, Ludwigsstadt 06. Sonnen-Apotheke, Stockheim Fortuna-Apotheke, Wurzbach 07. Stadt-Apotheke, Teuschnitz 08. Neue Apotheke, Neuh.- Schierschnitz Frankenwald-Apotheke, Küps Stadt-Apotheke, Bad Lobenstein 09. Frankenwald-Apotheke, Tettau 10. Markt-Apotheke, Mitwitz Markt-Apotheke, Steinwiesen Stadt-Apotheke, Bad Lobenstein 11. Süd-Stern-Apotheke, Kronach Stausee-Apotheke, Nordhalben 12. Mühlen-Apotheke, Marktrodach Fortuna--Apotheke, Wurzbach 13. Loquitz-Apotheke, Probstzella 14. Rennsteig-Apotheke, Steinbach/W. 15. Stern-Apotheke, Kronach Apotheke, Leutenberg 16. Markt-Apotheke, Pressig 17. Markt-Apotheke, Ludwigsstadt 18. Sonnen-Apotheke, Stockheim 19. Stadt-Apotheke, Teuschnitz 20. Neue Apotheke, Neuh.- Schierschnitz Frankenwald-Apotheke, Küps Fortuna-Apotheke, Wurzbach 21. Frankenwald-Apotheke, Tettau 22. Markt-Apotheke, Mitwitz Markt-Apotheke, Steinwiesen Apotheke Am Tor, Bad Lobenstein 23. Stausee-Apotheke, Nordhalben Süd-Stern-Apotheke, Kronach 24. Mühlen-Apotheke, Marktrodach Apotheke Am Tor, Bad Lobenstein 25. Loquitz-Apotheke, Probstzella 26. Rennsteig-Apotheke, Steinbach/W. 27. Stern-Apotheke, Kronach Apotheke, Leutenberg 28. Markt-Apotheke, Pressig 29. Markt-Apotheke, Ludwigsstadt 30. Sonnen-Apotheke, Stockheim 31. Stadt-Apotheke, Teuschnitz JUNI 01. Neue Apotheke,Neuh.- Schierschnitz Frankenwald-Apotheke, Küps Fortuna-Apotheke, Wurzbach 02. Frankenwald-Apotheke, Tettau 03. Markt-Apotheke, Mitwitz Markt-Apotheke, Steinwiesen Fortuna-Apotheke, Wurzbach 04. Süd-Stern-Apotheke, Kronach Stausee-Apotheke, Nordhalben 05. Mühlen-Apotheke, Marktrodach Apotheke Am Tor, Bad Lobenstein 06. Loquitz-Apotheke, Probstzella 07. Rennsteig-Apotheke, Steinbach/W. 08. Stern-Apotheke, Kronach Apotheke, Leutenberg 09. Markt-Apotheke, Pressig 10. Markt-Apotheke, Ludwigsstadt 11. Sonnen-Apotheke, Stockheim 12. Stadt-Apotheke, Teuschnitz 13. Neue Apotheke, Neuh.- Schierschnitz Frankenwald-Apotheke, Küps Fortuna-Apotheke, Wurzbach 14. Frankenwald-Apotheke, Tettau 15. Markt-Apotheke, Mitwitz Markt-Apotheke, Steinwiesen Apotheke Am Tor, Bad Lobenstein 16. Stausee-Apotheke, Nordhalben Süd-Stern-Apotheke, Kronach 17. Mühlen-Apotheke, Marktrodach Apotheke Am Tor, Bad Lobenstein 18. Loquitz-Apotheke, Probstzella 19. Rennsteig-Apotheke, Steinbach/W. 20. Stern-Apotheke, Kronach Apotheke, Leutenberg 21. Markt-Apotheke, Pressig 22. Markt-Apotheke, Ludwigsstadt 23. Sonnen-Apotheke, Stockheim 24. Stadt-Apotheke, Teuschnitz 25. Neue Apotheke, Neuh.- Schierschnitz Frankenwald-Apotheke, Küps Fortuna-Apotheke, Wurzbach 26. Frankenwald-Apotheke, Tettau 27. Markt-Apotheke, Mitwitz Markt-Apotheke, Steinwiesen Stadt-Apotheke, Bad Lobenstein 28. Stausee-Apotheke, Nordhalben Süd-Stern-Apotheke, Kronach 29. Mühlen-Apotheke, Marktrodach Apotheke Am Tor, Bad Lobenstein 30. Loquitz-Apotheke, Probstzella
Amts- und Mitteilungsblatt der Stadt Ludwigsstadt l 24.04.2019 Seite 7 Fortsetzung von Seite 5 gerichtsordnung gegen die Verordnung einzulegen, können ebenfalls Stellungnahmen innerhalb dieser Frist abgeben. Mit Ablauf der Einwendungsfrist sind alle Einwendungen ausgeschlossen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen. Werden rechtzeitig Einwendungen erhoben, werden diese in einem Erörterungstermin durch das Landratsamt Kronach mit den Betroffenen erörtert. Der Erörterungstermin wird rechtzeitig bekannt gegeben. Bei Ausbleiben eines Beteiligten in dem Erörterungstermin kann auch ohne ihn verhandelt werden. Ferner wird darauf hingewiesen, dass Personen, die Einwendungen gegen die Verordnung erhoben haben, von dem Erörterungstermin durch öffentliche Bekanntmachung benachrichtigt werden können und die Zustellung der Entscheidung über die Einwendungen durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden kann, wenn mehr als 50 Benachrichtigungen oder Zustellungen vorzunehmen sind. Stadt Ludwigsstadt, 24.04.2019 gez. Timo Ehrhardt, Erster Bürgermeister ◊ ◊ ◊ Bekanntmachung für Staatsangehörige der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Unionsbürger) zur Wahl zum Europäischen Parlament in der Bundesrepublik Deutschland Am 26. Mai 2019 findet die Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland statt. An dieser Wahl können Sie aktiv teilnehmen, wenn Sie am Wahltag 1. die Staatsangehörigkeit eines der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union besitzen, 2. das 18. Lebensjahr vollendet haben, 3. seit mindestens drei Monaten in der Bundesrepublik Deutschland oder in den übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union eine Wohnung innehaben oder sich mindestens seit dieser Zeit sonst gewöhnlich aufhalten (auf die Dreimonatsfrist wird ein aufeinanderfolgender Aufenthalt in den genannten Gebieten angerechnet), 4. w e d e r i n d e r B u n d e s re p u b l i k Deutschland noch in dem Mitgliedstaat der Europäischen Union, dessen Staatsangehörigkeit Sie besitzen, vom aktiven Wahlrecht zum Europäischen Parlament ausgeschlossen sind, 5. in ein Wählerverzeichnis in der Bundesrepublik Deutschland eingetragen sind. Die erstmalige Eintragung erfolgt nur auf Antrag. Der Antrag ist auf einem Formblatt zu stellen; er soll bald nach dieser Bekanntmachung abgesandt werden. Einem Antrag, der erst nach dem 5. Mai 2019 bei der zuständigen Gemeinde eingeht, kann nicht mehr entsprochen werden (§ 17a Abs. 2 der Europawahlordnung). Sind Sie bereits aufgrund Ihres Antrags bei den Wahlen zum Europäischen Parlament am 13. Juni 1999, am 13. Juni 2004, am 7. Juni 2009 oder am 25. Mai 2014 in ein Wählerverzeichnis der Bundesrepublik Deutschland eingetragen worden, so ist ein erneuter Antrag nicht erforderlich. Die Eintragung erfolgt dann von Amts wegen, sofern die sonstigen wahlrechtlichen Voraussetzungen vorliegen. Dies gilt nicht, wenn Sie bis zum 5. Mai 2019 gegenüber der zuständigen Gemeinde auf einem Formblatt beantragen, nicht im Wählerverzeichnis geführt zu werden. Dieser Antrag gilt für alle künftigen Wahlen zum Europäischen Parlament, bis Sie erneut einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen. Sind Sie bei früheren Wahlen (1979 bis 1994) in ein Wählerverzeichnis in der Bundesrepublik Deutschland eingetragen worden, müssen Sie für eine Teilnahme an der Wahl einen erneuten Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen. Nach einem Wegzug in das Ausland und erneutem Zuzug in die Bundesrepublik Deutschland ist ein erneuter Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis erforderlich. Antragsvordrucke (Formblätter) sowie informierende Merkblätter können beim Wahlamt der Stadt Ludwigsstadt, Bernd Leiter, Zi.-Nr. 102, Telefon 09263 949-23, bernd.leiter@ludwigsstadt.de angefordert werden. Für Ihre Teilnahme als Wahlbewerber ist u.a. Voraussetzung, dass sie am Wahltag 1. das 18.Lebensjahr vollendet haben, 2. die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates der Europäischen Union besitzen, 3. w e d e r i n d e r B u n d e s re p u b l i k Deutschland noch in dem Mitgliedstaat der Europäischen Union, dem Sie angehören, von der Wählbarkeit ausgeschlossen sind. Mit dem Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis oder mit den Wahlvorschlägen ist eine Versicherung an Eides statt abzugeben über das Vorliegen der o.g. Voraussetzungen für die aktive oder passive Wahlteilnahme. ◊ ◊ ◊ Informationen zur Europawahl am 26. Mai 2019 Die Wahlbekanntmachungen wurden bereits am 15.04.2019 an den Anschlagtafeln im Rathaus Ludwigsstadt und den Stadtteilen ausgehängt. Die Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis ist vom Montag, den 06.05.2019 bis Freitag, den 10.05.2019 während der allgemeinen Öffnungszeiten im Rathaus Ludwigsstadt, Lauensteiner Straße 1, Bürgerbüro (Zi.-Nr. 104) möglich. Die Briefwahlunterlagen können ab d e m 2 9 . 0 4 . 2 0 1 9 e n t w e d e r ü b e r h t t p s : / / w w w . b u e r g e r - s e r v i c e - portal.de/bayern/ludwigsstadt oder persönlich im Bürger-büro beantragt und abgeholt werden. Für die Beantragung der Briefwahl muss der Wähler seine auf der Rückseite ausgefüllte Wahlbenachrichtigungskarte mitbringen. Die Wahlscheine und Briefwahlunterlagen werden während der allgemeinen Öffnungszeiten ausgehändigt und außerdem an folgenden längeren Öffnungszeiten: Donnerstag, den 16.05.2019 bis 20:00 Uhr und Freitag, den 24.05.2019 bis 18:00 Uhr. Am Samstag, den 25.05.2019 können von 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr nur noch verlorene Wahlscheine ersetzt werden. Eine normale Ausstellung von Briefwahlunterlagen ist hier nicht mehr möglich. Die Stadt Ludwigsstadt ist bei der bevorstehenden Wahl in folgende 6 Wahlbezirke eingeteilt: Lesen Sie weiter auf Seite 9
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