POPSCENE September 09/2019

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At Work
WAS IST EINE TRANSFERGESELLSCHAFT?
Der Arbeitgeber kann zusammen mit dem Betriebsrat
und der Agentur für Arbeit eine sog.
Transfergesellschaft einrichten. Eine solche
Einigung erfolgt üblicherweise im Sozialplan.
Um Entlassungen zu vermeiden und die Vermittlungsaussichten
zu verbessern, haben
Arbeitnehmer, welche die Voraussetzungen
nach § 111 SGB III erfüllen Anspruch auf
Transferkurzarbeitergeld. Dieser erhalten für
eine max. Laufzeit von 12 Monaten durch die
Agentur für Arbeit sog.Transferkurzarbeitergeld,
welches durch den Arbeitgeber zusätzlich
aufgestockt werden kann. Die Aufstockungsbeträge
zum Transferkurzarbeitergeld
sind nicht als Entschädigung ermäßigt zu besteuern
(BFH v. 12.03.2019 – IX R 44/17).
Über die Autorin:
Maria Dimartino ist Rechtsanwältin mit
dem Tätikeitsfeld Arbeitsrecht. Sie ist als
Rechtsanwältin und Referentin bundesweit
tätig.
Mehr Informationen unter: jurvita.de
Transfergesellschaft ist kein richtiger
Arbeitgeber
Sinn und Zweck einer Transfergesellschaft ist
es, die Arbeitnehmer wieder auf den Arbeitsmarkt
zu bringen, deshalb finden auch Schulungen
für Bewerbungsgespräche, -Unterlagen
und andere Fortbildungen statt. Die Arbeitnehmer
können i.d.R., wenn sie sich innerhalb
der Laufzeit der Transfergesellschaft befinden,
nach einem erfolglosen Einstieg in ein anderes
Unternehmen (z.B. Probezeit ) wieder zurück in
die Transfergesellschaft wechseln. Hierdurch
wird der Anreiz genommen, die Transfergesellschaft
auszusitzen und sich erst nach den 12
Monaten „richtig“ zu bewerben.
Verhältnis zum Arbeitslosengeld
Arbeitnehmer in der Transfergesellschaft
sind nicht beschäftigungslos, d.h. sie verbrauchen
nicht ihren Anspruch auf Arbeitslosengeld
(ALG I), sondern können, soweit
sie in Anschluss an die Transfergesellschaft
keine Beschäftigung gefunden haben, auf
normalem Wege ALG I beantragen. Vorsicht
ist geboten bei Rentennähe, denn der Bezug
von ALG I nach der Beschäftigung in einer
Transfergesellschaft wird bei der Wartezeit
für eine abschlagfreie Altersrente besonders
langjährig Versicherter nicht angerechnet
(BSG v. 13.03.2019 - B 13 R 19/17 R).
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